Schleswig-Holstein will Bedingungsloses Grundeinkommen testen: 1.000 Euro für alle

Von Kathrin Sumpf

Schleswig-Holstein will das bedingungslose Grundeinkommen testen – für alle Einwohner. Es ist in Höhe von 1.000 Euro monatlich angedacht und soll Hartz IV, Kindergeld und auch das Bafög ersetzen.

Schleswig-Holstein will allen Einwohnern 1.000 Euro monatlich als bedingungsloses Grundeinkommen zur Verfügung stellen.                                    Foto: Marijan Murat/dpa

 

Die neue Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein plant, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu testen. Dazu sollen allen Einwohnern 1.000 Euro monatlich zur Verfügung gestellt werden, schreibt der „Businessinsider“.

Robert Habeck von den Grünen sagte: „Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben.“

Im Projektentwurf ist die Rede davon, dass alle Einwohner Schleswig-Holsteins, arbeitend und arbeitslos, pro Monat 1.000 Euro vom Staat erhalten (Quelle: „shz“). Kinder sollen 500 Euro bekommen. Zum Ausgleich entfallen Hartz IV, das Kindergeld und Bafög.

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen könnten den Menschen Existenz- und Zukunftsängste genommen werden, hoffen die Befürworter. Große Teile der teuren Bürokratie für Sozialgelder könnten dann abgeschafft werden, da „fast alle anderen Transferzahlungen gestrichen werden“.

„Bürgergeld“ und „Grundeinkommen“ stehen im Koalitionsvertrag

Im Koalitionsvertrag steht vorsichtig formuliert, dass man mit Experten die „Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ diskutieren wolle. Als Beispiele werden „ein Bürgergeld“ oder „ein Grundeinkommen“ aufgeführt.

Auch die „Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme“, die „soziale und ökonomische Flexibilisierung des Arbeitslebens“ sowie „die Entbürokratisierung der Arbeits- und Sozialverwaltung“ sind geplant.

So sagte der Landesvorsitzender der FDP in Schleswig-Holstein, Heiner Garg: „Trotz der vielfältigen Chancen, die im sogenannten Arbeitsmarkt 4.0 liegen, wird es auch Menschen geben, die vor allem Zukunfts- und Existenzängste haben“, daher wolle die Koalition „zentrale Fragen der Arbeitswelt“ neu stellen.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schleswig-holstein-will-jedem-einwohner-1-000-euro-zahlen-bedingungsloses-grundeinkommen-fuer-alle-a2153577.html

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6 Kommentare zu “Schleswig-Holstein will Bedingungsloses Grundeinkommen testen: 1.000 Euro für alle

  1. Das Grundproblem daran, es soll ja für jeden gezahlt werden, auch für Nichtdeutsche!
    Ich brauche wohl nicht zu erwähnen, daß sich dadurch Abermillionen weitere Fremde Landnehmer auf den Weg nach Deutschland machen werden.

    Wenn man über das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert, so muss als erste Regel gelten, daß es in Deutschland NUR für Deutsche gezahlt werden darf. Alles andere ist Wahnsinn.

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  4. Bedingungsloses Grundeinkommen nur für „Deutsche“? Dem stimme ich zu, aber wer ist denn eigentlich „Deutsch“. Peter Haisenko hat es recht gut formuliert – Deutsch ist, wer Deutsch denkt. Problem – wie kann überprüft werden, in welcher Sprache jemand denkt? Und die linksgrünen Gesinnungsfaschisten propagieren ohnehin, daß „Deutsch“ sein künftig bedeutet, einen MIGRATIONSHINTERGRUND zu haben.
    Die andere Seite der Medaille – die als „Flüchtlinge“ betitelten Invasoren erhalten jetzt schon deutlich mehr Zuwendungen von unserem sogenannten Staat, als die „Eingeborenen“. Das fängt bei der Nicht-Sanktionierung durch die Jobcenter an und endet in einer florierenden „Asylindustrie“.
    Unabhängig davon muß irgendjemand die finanziellen Mittel für ein solches bedingungsloses Grundeinkommen erwirtschaften; also diejenigen unter uns, deren durch Arbeit erlangtes Einkommen bereits jetzt zu 70% in Form von direkten oder indirekten Steuern an den „Staat“ wandert.
    Es wäre eher an der Zeit, wieder eine wirkliche Solidar-Gemeinschaft zu errichten. Kapitalerträge dürfen nicht geringer besteuert werden, als Einkommen durch Arbeit, ausnahmslos jeder hat in die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einzuzahlen, Steuerschlupflöcher für Konzerne müssen geschlossen werden, u.v.m.. Vor allem aber muss der „Staat“ wieder die Hoheit über Geld und Währung erlangen. Es kann einfach nicht sein, daß sich dieser „Staat“ Geld von letztlich privaten Zentralbanken, die alle der 1913 gegründeten „FED“ unterstehen, gegen Zinsen „leihen“ muss. Wer allerdings dieses Dollar-dominierte Geld-System zu ändern versucht, der endet wie JFK, Saddam oder Gadaffi…
    Es grüßt der
    Dorfschreiber

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