Bundestagspräsident hält Volksentscheide für „grob leichtfertig und unverantwortlich“

Epoch Times

Bundestagspräsident Lammert glaubt nicht an die direkte Demokratie. Er hält Volksentscheide, die nur auf Grundlage einer einfachen Mehrheit beruhen, für „unverantwortlich“.

Deutschland Flagge                                         Foto: TOBIAS SCHWARZ/Getty Images

 

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält Volksentscheide, die nur auf Grundlage einer einfachen Mehrheit beruhen, für „grob leichtfertig und unverantwortlich“.

„Ich bin überzeugt, dass man eine Frage von historischer Bedeutung wie die der Zugehörigkeit zur Europäischen Union nicht von einer einfachen Mehrheit abhängig machen darf, die zum Zeitpunkt ihres Votums den Preis bzw. die Folgen ihrer Entscheidung weder kennen noch abschließend beurteilen kann“, sagte Lammert der „Welt am Sonntag“.

Wenn man der Meinung sei, „dass es neben der Legitimation von parlamentarischen Entscheidungen auch direkte Volksentscheide geben sollte, dann kann deren vergleichbare Legitimation nur durch hohe Quoren sichergestellt werden“, sagte er der Zeitung. (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagspraesident-haelt-volksentscheide-fuer-grob-leichtfertig-und-unverantwortlich-a2156789.html

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3 Kommentare zu “Bundestagspräsident hält Volksentscheide für „grob leichtfertig und unverantwortlich“

  1. So lange die Medien noch nicht frei berichten dürfen, sind die Meinungen der Menschen derart manipolierbar, das ein Entscheid sehr zweifelhaft wird

  2. Das ist schon eine grobe Unverschämtheit dem mündigen Bürger Entscheidungen abzusprechen. Selbst bei den Eskimos gibt es Volksentscheide. In der BRiD geht es zu wie in Nord Korea. Kim Jon un hat sein Volk noch nicht als Pack bezeichnet oder als Köterrasse!

    Der verdummte schlafende Deitsche hat sich um alles in der Welt zu kümmern!
    In Afrika alle Säuchen bekämpfen, jeden versoffenen Harem besitzenden Buschkönig noch ein Million auf das Konto in der Schweiz überweisen, in Südamerika so tun als ob der Drogenanbau bekämpft wird und natürlich die armen Kindäää! In Indien tritt dieser Schläfer bestürzt auf um die Armut zu bekämpfen, damit wieder Geld in die Schweiz kommt! Nur in seiner Heimat ist Ihm das Wohl der Tiere und der armen Kindäää egal. Bei Hartz IV schreit der Nachtwandler: selber schuld. Wir müssen an die Eisiedler denken und glauben Denen geht es schlecht! Es muß alles so schön bunt sein! Es ist zum Haare raufen mit diesen vergifteten Köpfen zusammen zu leben, die sich mit vergifteten Lebensmittel den Geist im Schädel abtöten! Hauptsache Er hat Ablass gegeben und es sieht so schöööön bunt aus! Ja keine Rechtskurve nehmen, dahinter könnte Ihm einer die Wahrheit sagen!!!

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