USA schwächt geplante Sanktionen gegen Nordkorea empfindlich ab

Bildquelle: APA

Nach intensiven diplomatischen Beratungen hinter den Kulissen will der UNO-Sicherheitsrat am Montag erneut über den Konflikt mit Nordkorea beraten und dabei möglicherweise auch über weitere Sanktionen abstimmen. Pjöngjang reagierte umgehend. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden sie „den fälligen Preis bezahlen“.

Das verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Die Welt werde Zeuge sein, wie Nordkorea „die US-Gangster mit einer Reihe von Aktionen zähmt – härter, als sie jemals in Betracht gezogen wurden“, wird der Sprecher zitiert.

US-Resolutionsentwurf wurde abgeschwächt

Die USA legten dem Sicherheitsrat einen abgeschwächten Resolutionsentwurf zu Nordkorea vor. In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten am Montag in New York berichteten. So soll etwa das Auslands-Vermögen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un nicht mehr eingefroren werden. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es. Die Zustimmung der beiden Vetomächte galt zuletzt als ungewiss.

Zugeständnisse Washingtons

In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen laut Diplomaten zudem abgemildert. So ist zwar weiterhin ein Ölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings soll es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang, wie zunächst vorgesehen. Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten.

Nordkorea droht mit Gegenmaßnahmen

Die nordkoreanische Führung drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden die Vereinigten Staaten „den fälligen Preis bezahlen“, verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA „die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben“.

Sanktionen werden umgangen

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Allerdings würden die bestehenden Sanktionen sowohl von Nordkorea als auch von anderen Ländern immer wieder umgangen, hieß es in einem vor kurzem veröffentlichten Bericht von UNO-Experten, die die Situation jährlich überprüfen. „Wie die Sanktionen steigen, so steigt auch das Ausmaß der Umgehung.“

Merkel bot diplomatische Unterstützung an

Unterdessen bot Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel Unterstützung bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung an. „Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort Ja sagen“, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ und verwies auf die guten Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit dem Iran. In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten und sich für eine diplomatische Lösung und weitere Sanktionen ausgesprochen.

http://info-direkt.eu/2017/09/11/usa-schwaecht-geplante-sanktionen-gegen-nordkorea-empfindlich-ab/

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