Bundestagswahl vom 24. 9. 2017 ungültig?

ET:

Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden – 46 Überhangmandate und 65 Ausgleichsmandate

Nach Ansicht von Manfred C. Hettlage ist die Bundestagswahl ungültig, denn es sind 46 Überhangmandate entstanden – jedoch sind nur 15 erlaubt. Das könnte vor dem Bundesverfassungsgericht… Mehr»

Manfred Hettlage:

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig …

… es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Bundesverfassungsgericht hatte am 25.07.2012 (BVerfGE 131, 316) geurteilt: Mehr als 15 Überhangmandate sind unzulässig. Bei der Wahl vom 24.09.2017 sind aber 46 Über­hänge entstanden, ein nie dagewesener Rekord. Schlimmer noch: ein Verfassungsbruch. Ist die Bundes­tagswahl also null und nichtig? Die Antwort lautet: Ja, das trifft zu. Das Nähere steht in Artikel 41 Grundgesetz.

 

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/10/15/bundestagswahl-ungueltig/

4 Kommentare zu “Bundestagswahl vom 24. 9. 2017 ungültig?

  1. Latrinich sind die „Wahlen“ ungültig. Es interessiert DIE nicht! Habe in Vergangenheit jede Wahl angefochten-Es interessiert DIE nicht. Es kommt nicht einmal eine Antwort, da würden DIE zugeben dass ein Schreiben eingegangen ist! DIE wissen was Sie tun!

    • Tja, dann sollte es uns auch nicht interessieren. Komm mit nach Hollywood, Filme machen man. Dort gibt es diese scheußlichen Sachen mit Sicherheit nicht.

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