Infos in Geheim-Dossier „schlimmer als Watergate“ – Schlinge um Hillary Clinton sitzt immer enger

Terra - Germania

Republikanische Abgeordnete fordern die Veröffentlichung eines Geheimdokuments, das den Missbrauch der staatlichen Überwachung durch Beamte beschreibt. Ein Name taucht dabei auf: Hillary Clinton.

Sechs Mitglieder des Repräsentantenhauses fordern eindringlich die öffentliche Freigabe eines geheimen Memos, in dem der weitgehende Missbrauch der staatlichen Überwachung durch Beamte beschrieben wird. Der Inhalt des Dokuments untergrabe die Grundlagen der Demokratie und könnte dazu führen, dass einige Beamte ins Gefängnis wandern, meinen die Abgeordneten.

 „Ich habe mir den geheimen Bericht von House Intel angesehen, der sich auf das FBI, den FISA-Missbrauch [Anm.d.R. Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung], das berüchtigte Russland-Dossier und die sogenannten geheimen Absprachen mit Russland bezieht. Was ich gesehen habe, ist absolut schockierend“, schrieb der Republikaner Mark Meadows auf Twitter.

„Dieser Bericht muss veröffentlicht werden – und zwar jetzt. Die Amerikaner verdienen die Wahrheit“.

Mindestens fünf weitere Mitglieder…

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Auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat: Ab April müssen alle Neuwagen mit SIM-Karte und eCall ausgestattet sein

L I C H T E R S C H E I N . C O M

Berlin. Es ist leider kein vorgezogener Aprilscherz:

Ab dem 1. April dürfen Neuwagen nur noch verkauft werden, wenn sie ständig online sind. Als Begründung wird eine bessere Schutzwirkung des Fahrers genannt, da ein Notfallsystem bei einem Unfall automatisch Helfer alarmieren soll. Nebeneffekt dabei: Es gibt eine ständige Datenverbindung. Dafür sorgt das elektronische Datenmodul eCall, das zukünftig in jedem Neuwagen gesetzlich vorgeschrieben ist. Zusätzlich wird jedes Auto mit einer eigenen SIM-Karte ausgestattet, womit das Auto selbst dann verbunden ist, wenn es abgestellt und verschlossen ist. Auf die Daten sollen zukünftig auch Versicherungen zugreifen können.

Zusätzliche Daten können die Apps von Autoherstellern sammeln. Interesse hat auch das Bundesinnenministerium schon angemeldet, Medienberichte zufolge sollen bereits Pläne bestehen, Gespräche in Autos abzuhören und Daten in Echtzeit auszulesen.

Michael Bruns von der Stiftung Warentest erklärte gegenüber dem „Inforadio“: „Viele Autos haben bereits eine SIM-Karte eingebaut. Die senden nicht nur den Kilometerstand oder die Füllstände…

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Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel

Aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und AfD am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeschlossen.

„Unser Ziel war nie, dass die Social-Media-Plattformen 100 Prozent der beanstandeten Inhalte löschen, das ist ein entscheidender Unterschied zum deutschen Gesetz“, sagte die Justizkommissarin dem „Spiegel“. Die EU halte an einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Internetunternehmen fest, um Hasskommentare zu bekämpfen. „In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“, sagte die EU-Kommissarin Das NetzDG gilt seit…

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Ursula von der Leyen: Deutschland: zu dumm und korrupt für einen Flugplatz Bau, oder für Militär Gerät

Geopolitiker's Blog

Das teure Debakel mit den Fregatten, wo schon eine Werft fest in Hand von Betrügern und Verbrecher ist auch in Frankreich.

Vom Kölner U-Bahn Bau, BER Flugplatz, kein U-Boot fährt mehr, ca. 6 Eurofighter fliegen noch, kein neuer Transporter, Hubschrauber Pleiten usw.. Deutschland wird von Idioten regiert. Rheinmetall Bomben, auf die Zivil Bevölkerung im Jemen, Deutschland aktiv dabei beim Massenmorden und bei Geschäften.  Aus Langeweile auf harmlode Zivilisten und LKW Fahrer schiessen, 5 Schüße diesmal in Afghanistan*****

Immer mit Verbrechern unterwegs:  die verantwortliche peinliche Inkompetenz, der Ja-Sager Offizierte

Barzani, German defense minister discuss ongoing Peshmerga support

By Rudaw19/12/2017

KRG PM Nechirvan Barzani shakes hands with German Defense Minister Ursula von der Leyen in Berlin , Germany. Rudaw photo
KRG PM Nechirvan Barzani shakes hands with German Defense Minister Ursula von der Leyen in Berlin , Germany. Rudaw photo

ERBIL, Kurdistan Region – Kurdistan Region Prime Minister Nechirvan Barzani met with Germany’s defense minister on Tuesday, discussing continued support for the Peshmerga.

In the meeting with Ursula von der Leyen…

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Deutsche müssen Migranten Respekt zollen?

Indexexpurgatorius's Blog

Syrer im Alter von 14, 15 und 17 Jahren hatten nach Angaben der Polizei am Freitag vor einem Cottbuser Einkaufszentrum ein Ehepaar angegriffen. Die Jugendlichen hätten am Eingang den Vortritt verlangt und gefordert, die 43-jährige Frau solle ihnen Respekt bezeugen. Als sie dies ablehnte, hätten die Jugendlichen den Ehemann angegriffen. Einer der Täter habe ein Messer gezogen.

Daraufhin griff ein Passant beherzt ein und half dem 51-Jährigen. Alarmierte Wachmänner konnten die Flüchtlinge bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Der 14-Jährige ist der Polizei wegen anderer Vorfälle bereits als gewalttätig bekannt.

Das ist die Konsequenz dieses feigen Angriffes?
Nichts!

Zwei der Okkupanten wurden ermahnt und auf mögliche Konsequenzen bei weiteren Rechtsbrüchen hingewiesen.
Der Haupttäter mit dem Messer soll mit seinem Vater aus dem Spree-Neiße-Kreis wegziehen, sagte Stadtsprecher Jan Gloßmann .

Hätten die stadtbekannten NeoNazis Hugo, Egon und Klaus auf ein syrisches Ehepaar eingeschlagen und ein Messer gezogen um Respekt einzufordern…

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Wenn Du Widerstand leistest : Sven Liebich lebt noch und ist bedingt frei – Die Zusammenhänge

 

Rechnerfreie Zeit ist eigentlich auch mal was Schönes. Für mich rechnerfrei,
weil ich meinen Rechner (veracrypt vollpartitionsverschlüsselt) erst mal
eingemottet habe, da all der Aufwand der letzten Tage (Einsatzkosten in
mindestens 5-stelligem Bereich) primär der Rechner-Beschlagnahme diente.

Deshalb habe ich gerade viel Offline-Zeit. Zeit, die
nutzbar ist, sich neue Widerstandsmethoden auszudenken.

Der Jahrhundertbetrug – Die Ära Anglea Merkel

 

Ist es möglich, dass alles, was um uns herum passiert, gewollt ist?

Wieso wurde und wird weiterhin geltendes Recht in einem ungeahnten
Ausmaß gebrochen? Wie kann eine einzelne Person ein ganzes Land im
Alleingang zersetzen und destabilisieren?

Wieso lassen die Menschen zu, dass ein ganzes Land und mittlerweile
schon Europa durch sie gespalten wird? „Der Jahrhundertbetrug – die
Ära Merkel“ ist mein Beitrag, der immer mehr Menschen die Augen
öffnen soll.

Flucht ins Licht – Maidan-Todesschützen packen aus | 19.01.2018

Terraherz

Drei georgische Männer wagten, wie sie es ausdrückten, die „Flucht ins Licht der Öffentlichkeit“. ✓ http://www.kla.tv/11787 Sie gaben zu, dass sie zu den angeheuerten Scharfschützen gehört hatten, die am 20. Februar 2014 in Kiew sowohl auf Polizisten als auch auf Demonstranten schossen. Könnten sie ein weiteres Puzzleteil zum sich immer mehr verdichtenden Gesamtbild sein, dass der Maidan-Putsch vom Westen gesteuert und gemeinsam mit rechtsextremen Kräften inszeniert wurde?

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