Interview mit Karsten Hilse, AfD: Untersuchungsausschuss zum Frauenmarsch kommt

Während der Blockade: AfD-MdBs Karsten Hilse (Sachsen), Mike Mrosek (Brandenburg) und Jens Kestner (Niedersachsen) mit Demonstrantinnen

 

Karsten Hilse, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Sachsen, sprach gestern beim Frauenmarsch: „Der Polizeipräsident Berlin ist schuld, dass die Demo abgebrochen wurde. Das wird öffentlich gemacht, im Landtag und nächste Woche im Bundestag.“ Ein Interview

von Collin McMahon

Sie waren gestern beim Frauenmarsch dabei. Wie haben Sie den Tag erlebt?

Die Demokratie in Deutschland hat gestern schweren Schaden genommen. Eine angemeldete Frauendemonstration wurde rechtswidrig durch die, per Definition terroristische, „Antifa“ blockiert. Das begann damit, dass der Zugang zur Demonstration vom U-Bahnhof „Hallesches Tor“ behindert, Teilnehmerinnen angegriffen wurden, darunter auch Frau Martina Jost, Mitglied des AfD-Landesvorstandes Sachsen. Nach ca. 1 km stoppte der Demonstrationszug aufgrund einer rechtswidrigen Blockade auf Höhe des Check Point Charlie. Die Polizei räumte die Blockade nicht, ließ die Demonstranten mehr als zwei Stunden stehen, wodurch die Demonstration dann abgebrochen werden musste. In kleineren Gruppen liefen wir dann zum Kanzleramt. Auf dem Weg dorthin wurden wir immer wieder von der Polizei eingekesselt und aufgefordert, den Heimweg anzutreten. Letztendlich kamen wir am Kanzleramt an. Durch die Taktik der Polizei wurde die Teilnehmerzahl von ca. 2000 auf ca. 500 Teilnehmer dezimiert.

Eine Demonstrationsteilnehmerin hat uns gesagt, die Polizei habe ihr bestätigt, dass sie Anweisung von oben hatten, die Demo zu verhindern. Wie schätzen Sie als ehemaliger Polizist die Performance der Berliner Polizei ein?

Diesen Eindruck hatte ich auch. Wir liefen ca. 1 km und wurden dann auf der Friedrichstraße kurz vor der Kreuzung Kochstraße/ Dutschkestraße gestoppt, weil die „Antifa“ die Friedrichstraße auf Höhe des Check Point Charlie blockierten. Ich habe mir das dann aus der Nähe angesehen. Am Check Point blockierten ca. 300 Personen die Straße, in der Kochstraße und Dutschkestraße standen aber jeweils nur ca. 50 Personen. Man hätte also die Blockierer am Check Point einkesseln, die Personen in der Kochstraße räumen und dann den Demonstrationszug an der Blockade vorbeiführen können. Das war von der Polizeiführung nicht gewollt. Aus meiner Sicht war klar zu erkennen, dass die Demonstration hier beendet werden sollte. Der Senat und die Polizeiführung verließen sich aus meiner Sicht hier auf das rechtswidrige Verhalten der „Antifa“ und ließen sie gewähren.

Auf Ihrer Rede gestern haben Sie angekündigt, im Berliner Abgeordnetenhaus und im Bundestag gegen den Berliner Polizeipräsidenten vorzugehen. Wie könnte das konkret aussehen?

Während der Blockierung des Demonstrationszuges unterhielt ich mich mit Vertretern des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie versicherten mir, die Vorgänge, wahrscheinlich im Rahmen eines Untersuchungsausschusses, zu beleuchten. Ich habe heute beim Parlamentarischen Geschäftsführer unserer Fraktion angeregt, eine Aktuelle Stunde zu den Vorgängen zu beantragen, um diesen Skandal zumindest öffentlich zu machen.

§ 21 Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz): „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Ist das anwendbar?

Dieser Paragraph ist hier auf jeden Fall anwendbar. Im Normalfall hätten von allen Blockierern die Personalien aufgenommen und Anzeigen erstattet werden müssen. Ich bezweifle allerdings, dass das erfolgt ist.

Die Gegendemo wurde organisiert von einer „Roter Aufbau Berlin“ die das Logo der verfassungsfeindlichen RAF-Fraktion verwendet. Ist das ein Verstoß gegen § 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen?

In mehreren Entscheidungen von Oberlandesgerichten urteilten die jeweiligen Richter, dass dem nicht so ist, da es sich nach ihrer Auffassung nur um sogenannte Sympathiebekundungen handle. Allerdings muss man die strafrechtliche Relevanz gemäß §§ 129 ff. StGB prüfen. So wie immer, wenn es in unserem Staat gegen links geht, halten sich die Exekutive, die Judikative und allen voran die Legislative, ausgenommen der AfD-Parlamentarier, sehr zurück.

Die Antifa zieht sich bei Demonstrationen gleich an („Schwarzer Block“). Ist das ein Verstoß gegen Versammlungsgesetz § 3 Uniformverbot? „Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.“ Ist der „Schwarze Block“ nicht deshalb zu verbieten?

Der Schwarze Block ist keine wirkliche Vereinigung, sondern eine lose Organisation und kann deshalb auch nicht verboten werden. Natürlich ist sie als gemeinsam handelnde Gruppe, die sich regelmäßig zu Straftaten verabredet, anzusehen. Man könnte auch hier bei jeder Aktion des „Schwarzen Blockes“ die Personalien feststellen, um sie wegen Verstoß gegen das Verbot der Uniformierung anzuzeigen. Die Polizei geht allerdings schon gegen das Vermummungsverbot nicht vor und lässt den Schwarzen Block agieren.

Viele Linke und Grüne Politiker wie Caren Ley , Georg Kössler und Hans-Christian Ströbele sympathisieren mit diesen kriminellen Strategien und nehmen sogar daran teil. Wen haben Sie gestern gesehen, der sich an strafbaren Handlungen beteiligt hat?

Persönlich habe ich keine mir bekannten Politiker gesehen. Die Zeichen und Fahnen der üblichen Verdächtigen, Linke, Grüne und Jusos waren allerdings sehr gut erkennbar. Sie alle machen sich am gestrigen Rechtsbruch mitschuldig, weil sie die Antifa aktiv unterstützen. Aber auch die CDU und FDP sind nicht unschuldig, weil sie billigend in Kauf nehmen, dass die Antifa durch vorgelagerte Vereine finanziell unterstützt und Straftaten der Antifa nicht konsequent verfolgt werden.

Vielen Dank.

 

 

 

Und das sagt Leyla Bilge selber dazu:


Collin McMahon ist Autor und Übersetzer. Er schreibt ein Buch über Donald Trump, das im Mai im Antaios Verlag erscheint. Hier kann man ihn unterstützen.

https://www.journalistenwatch.com/2018/02/18/interview-mit-karsten-hilse-afd-untersuchungsausschuss-zum-frauenmarsch-kommt/

6 Kommentare zu “Interview mit Karsten Hilse, AfD: Untersuchungsausschuss zum Frauenmarsch kommt

  1. Pingback: Drecksau Yücel | Verbrecherjustiz

  2. Drittes Video von Volkslehrer Nicolai von der polizeilich abgebrochenen Gedenkveranstaltung am 17.2.2018 in Dresden Dresden für die mind. 500.000 (-900.000) zivilen deutschen Opfer, meist deutsche Kinder die ins Gebiet von Breslau evakuiert worden waren und über den Dresdner Hauptbahnhof zurück zu ihren Eltern in den Westen Deutschlands in Sicherheit gebracht werden sollten vor der sich nähernden roten Armee , Frauen und Kriegsverwundete, die bei lebendigem Leib vorsätzlich und systematisch verbrannt wurden in Dresden, und deren Zahl von Jahr zu Jahr kleiner gerechnet wurde auf nunmehr 25.000 von den wahrheitsfeindlichen zionistisch-kommunistischen Medien und Nachkriegsmachthabern (= wahre Kriegsschuldige und wahres Tätervolk, und deren Nachkommen), die wir bis heute haben:

    https://www.bitchute.com/video/QPKmt5coRjQG/

    Erstes Video von Volkslehrer Nicolai nach der unter Vorwänden obrigkeitlich-polizeilich abgebrochenen (im Vorfeld aber genehmigten) Gedenkversanstaltun am 17.2.2018 in Dresden für die mind. 500.000 (-900.000) zivilen deutschen Opfer, meist deutsche Kinder die ins Gebiet von Breslau evakuiert worden waren und über den Dresdner Hauptbahnhof zurück zu ihren Eltern in den Westen Deutschlands in Sicherheit gebracht werden sollten vor der sich nähernden roten Armee , Frauen und Kriegsverwundete, die bei lebendigem Leib vorsätzlich und systematisch verbrannt wurden in Dresden, und deren Zahl von Jahr zu Jahr kleiner gerechnet wurde auf nunmehr 25.000 von den wahrheitsfeindlichen zionistisch-kommunistischen Medien und Nachkriegsmachthabern (= wahre Kriegsschuldige und wahres Tätervolk, und deren Nachkommen), die wir bis heute haben:

    Ca. 400 friedliche völkische deutsche Teilnehmer erlebten am 17.2.2018 staatlich-polizeilichen Terror und Schikanen am laufenden Band, u.a. das willkürliche polizeiliche Abschalten der Lautsprecheranlage beim Singen der deutschen Nationalhymne.

    Zweck dieser obrigkeitlich-polizeilichen Abbrechens der Veranstaltung war offensichtlich, die Wahrheit zu ersticken, und das Zusammenfinden von Wahrheitssuchenden und Wahrheitskämpfern und sonstiger völkisch gesonnener Deutscher zu verunmöglichen. Informationsfreiheit, Redefreiheit, und Versammlungsfreiheit existiert für Deutsche nicht mehr.

    Am Anfang der Veranstaltung war jedoch vom ersten Redner gesagt worden, daß im Vorfeld der Veranstaltung im Hostel, wo einige Teilnehmer auch übernachteten, ein Versammlungsraum zum gemeinsamen Essen der Teilnehmer nach der Gedenkveranstaltung angemietet und etwas zum Essen dort bestellt worden sei, (was vom Hostel bestätigt worden war).

    So versammelten sich die Teilnehmer hinter Nicolai, der den Weg zu diesem Hostel wusste, um unter Führung von Nicolai gemeinsam dorthin zu gehen.

    Doch noch auf dem Postplatz, dem Ort der Gedenkveranstaltung, wurden sie durch eine enge Kette von bewaffneten Polizisten und Polizeibussen eingekesselt und ihr Weg Richtung Hostel wurde ihnen polizeilich versperrt und untersagt.

    Ihnen wurde durch polizeiliche Lautsprecheransagen untersagt, sich noch einmal an diesem Tag in der Innenstadt von Dresden zu treffen. Sie wurden durch Lautsprecher der Polizei aufgefordert, einzeln oder in Kleinstgruppen von höchstes 2 oder drei Personen den Veranstaltungsort in verschiedene Richtungen und nicht gemeinsam sondern nacheinander zu verlassen.

    Wenn sie das nicht täten, würden sie polizeilich festgenommen und jeder einzelne würde erkennungsdienstlich aufgeschrieben und jeder würden eine Strafanzeige und eine Geldstrafe erhalten.

    Dennoch wollten sich die Teilnehmer nicht auseinanderreißen lassen und strebten gemeinsam notgedrungen dann in die andere Richtung, wo allerdings die Antifa-Gegendemonstration brüllte. Es wurde schon befürchtet, daß die Polizei eine Schlägerei der Gedenkveranstaltungsteilnehmer durch die Antifa wohl herbeiführen wolle.

    Da die Teilnehmer nicht einzeln sich entfernen wollten sondern zusammenblieben, wurde ihnen durch Lauztsprecher verkündet, daß sie deswegen bestraft würden und nun an einem anderen Platz erkennungsdienstlich identifiziert werden würden.

    Sie wurden polizeilich gezwungen, in entgegengesetzte Richtung, durch die Gegendemonstration der Antifa zu laufen, die sie als „Rassisten“, „Neonazis“„Nazischweine“ und mit Sprechchören „Kein Recht für Nazipropaganda“ besudeln durften, ohne die geringste polizeiliche Beanstandung. Dabei waren sie rechts und links exkortiert durch ein Band der schwer bewaffneten und teils vermummten Polizisten. Es sollen dafür 1000 Polizeikräfte im Einsatz gewesen sein.

    So wurden sie polizeilich zu einem anderen etwas entfernt gelegenen Platz gezwungen von dieser Polizeikette rechts und links, dort wurden sie polizeilich eingekesselt, ca. 3 Stunden lang, in Kälte, ohne Essen, Trinken und Toilette. Dieser polizeiliche umstellte Kessel wurde immer enger mit einer Polizeikette und mit Polizeibussen umstellt. Es war eine polizeiliche heftige Drohkulisse, die wir Eingekesselten beantwortetem mit dem Singen deutscher Volklieder, die wir der Polizeikette um uns vorsangen, als sie schwer bewaffnet und teils vermummt Mann an Mann rund um uns standen, dahinter rundum eine lückenlose Reihe von Polizeibussen, Bus an Bus, so daß Passanten dahinter nicht einsehen konnten, welche bolschewistsische Inszenierung die obrigkeitliche und polizeiliche Nomenklatura (jüdische Polizei und Obrigkeit und Geheimdienste und Propaganda und Miliz) hier veranstaltete.

    So standen wir ca. 3 Stunden. Dann wurden wir einzeln herausgeholt, jeweils von einem Polizisten. Jeweils von ca. 6-8 Personen wurden die Personalien erkennungsdienstlich festgestellt, was jeweils 20-30 Minuten dauerte. In dieser Zeit standen die ca. 6-8 Personen, jeder einzeln von einem Polizisten bewacht, mit Abstand von ca. 5 Metern vom nächsten, der auch von einem Polizisten bewacht wurde, außerhalb des polizeilichen Kessels . Dann wurde uns befohlen, uns an die Wand zu stellen und zu warten.

    Uns wurde durch Lautsprecheransage gesagt, wir werden eine Strafanzeige und eine Strafe bekommen, weil wir die Anweisung der Polizei, nur als Einzelne oder in Kleinstgruppen von 2 oder max. 3 Personen den Veranstaltungsort einzeln und nicht miteinander zu verlassen, nicht nachgekommen wären. Es sollte also systematisch unterbunden werden, daß sich deutsche völkisch Gesonnene und Wahrheitskämpfer zusammensetzen, ihre Gedanken und ihre Kontaktdaten austauschen.

    Uns wurde durch polizeiliche Lautsprecheransage ein polizeiliches willkürliches Aufenthaltsverbot in der Dresdner Innenstadt bis 24 Uhr verkündet. Jeder bekam einen Plan ausgehändigt, auf dem der Bereich der Innnenstadt von Dresden angezeichnet war, in dem wir bis 24 Uhr Aufenthaltsverbot haben. Uns wurde gesagt, wenn wir dort in größeren Gruppen von der Polizei gesehen werden, machten wir uns strafbar und würden wir eine weitere Strafanzeige erhalten. Uns sei nur noch erlaubt, einzeln oder zu zweit, maximal zu dritt, zu unserem Auto zu gehen oder zum Hotel oder Bahnhof, wenn jemand mit dem Zug zurückfahren müsse.

    Mittlerweile bekam auch Nicolai einen Anruf vom Hostel, wo ja eigentlich im Vorfeld der Gedenkveranstaltung für ca. 200 Teilnehmer ein Versammlungsraum zum gemeinsamen Essen angemietet. (was vom Hostel bestätigt worden war)., und etwas zum Essen gekauft worden war. Das Hostel kündigte kurzfristig diesen angemieteten Versammlungsraum, wie es die Polizei vom Hostel gefordert hatte.

    Die „Demokraten“ und die Obrigkeitlichen Stellen entpuppen sich immer deutlicher als kommunistisch-zionistische Nomenklatura wie in der bolschewistischen völkermörderischen Sowjetdiktatur.

    Es gab noch zahlreiche weiteren polizeiliche Terror gegen uns friedliche Gedenkvanstaltungs-Teilnehmer, was nur teuflische Gehirne sich ausgedacht haben können Nehmt mal selber an so was teil, ihr könnt Euch im Traum nicht ausmalen, zu welchem Terror die insgeheim jüdische, zionistisch-kommunistische Nomenklatura sich bereits versteigt und ihre Lügen und Lügner, Betrüger und Verbrecher gegen das deutsche Volk damit noch schützen will, die sich längst millionenweise trotz aller gigantischer Zensur selbst entlarvt haben.

    Zweites Video von Nicolai mit der Rede von Michelle Renouf, die sofort danach verhaftet wurde:

    • Alles schön und gut. Jetzt hat der ein oder andere vielleicht endlich auch erkannt, daß hier ein brutaler Krieg gegen uns geführt wird. Mir persönlich wäre es einfach zu blöd, mich widerstandslos als Kriegsgefangener behandeln zu lassen.

      Seid ihr etwa überrascht von dem Verhalten des Systems? Dann guten morgen, aufwachen ist angesagt. Die Michelle Renouf wurde also verhaftet und keiner hat das verhindert? Meint ihr eigentlich die haben nicht genug Platz mal 50.000 Menschen flugs zu verhaften? Soll es eine Strategie sein, dein Feind zu schädigen, indem sich alle Widerstandskämpfer ohne Gegenwehr einknasten lassen? Dieses „spazieren gehen“ gegen Kriegsgegner hat schon bei Pegida nicht funktioniert. Denkt ihr etwa das System ist nicht auch bereit noch sehr viel rücksichtsloser gegen Widerständler vorzugehen? Meint ihr etwas die haben ein Problem damit 50.000 Menschen umzubringen, so sie doch alle Weißen weltweit auslöschen?! Dieses Strategie vom System gegen Demonstranten ist nichts neues. Das hatten wir alles schon jahrzehntelang. Jammern darüber hilft nicht. Man muss also etwas verändern, um Erfolge zu erreichen.

      Wie wäre es denn mal den Holocaust mit der Gaskammertemperatur zu bestätigen?
      Trocknen die Teilnehmer und Sympathisanten wenigstens das System durch ihre Nichtteilnahme am System aus?
      Wie wäre es denn mal mit einer Demo für Offene Grenzen und unbegrenzte Flüchtlingsaufnahme für Israel? Mal ganz ernsthaft ins linke Lager wechseln! Wie würden die Systemmedien wohl darauf reagieren, wenn auf einmal in Mitteldeutschland 10.000 Menschen für die Flüchtlingsaufnahme in Israel demonstrieren? Damit bekommt ihr ein weltweites Echo! Dabei kann man dann noch die Gaskammertemperatur als Beweis für den Holocaust postulieren. Aber streng ernsthaft muss es ablaufen und streng links mit bunten Flaggen und gegen den Rassismus in Israel.

  3. Pingback: Bericht über den Frauenmarsch in Berlin am 17.02.2018 ; Video ; „kommt Untersuchungsausschuss zum Frauenmarsch ????“ | V O L K S T R I B U N A L PRESSEDIENST

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