Diesel-Fahrverbote für Städte

Indexexpurgatorius's Blog

Es ist ein Schand-Urteil: Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel verhängen, damit die Luft sauberer wird, urteilt das Bundesverwaltungsgericht.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht(?) für grundsätzlich zulässig.

Natürlich gibt es Ausnahmen, so sollen die Dienstlimousinen der Politiker diesem Fahrverbot nicht unterliegen.

Auch sollen alle städtischen Dieselfahrzeuge weiterhin fahren dürfen, auch wenn es Berufspendler nicht mehr dürfen.

Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Das Stuttgarter Gericht hatte Fahrverbote für Dieselautos dabei als „effektivste“ Maßnahme bezeichnet.

Sollten trotz Fahrverbote von Dieselfahrzeugen die Grenzwerte nur minimal sinken, so will man die Fahrverbote auch auf Benzinfahrzeuge ausweiten, denn nur so könne die Umwelt geschützt und Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verhindert, oder zumindest eingeschränkt werden.

Es gebe keine finanzielle Ausgleichspflicht, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Dies zielt darauf, dass Dieselautos im Falle von Fahrverboten an Wert verlieren könnten. „Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen“, sagte Korbmacher.

Werte Richter und Politiker…

Ursprünglichen Post anzeigen 98 weitere Wörter

10 Kommentare zu “Diesel-Fahrverbote für Städte

  1. Das Ziel der Idiotie ist langsam zu erkennen!
    Vorweg, die Fahrzeuge haben eine uneingeschränkte Zulassung, sind das ganze Jahr versichert. Die Fahrzeuge wurden ohne Einschränkungen im Kaufvertrag ge-wie verkauft! Da kann eine Trulla „IM Erika“ mit inkontinenten Doppelkinn Kaninchen aus dem Hut ziehen wie Sie will, das fahren kann nicht eingeschränkt werden!
    Das ZIEL ist!!! Der Mittelstand soll getroffen werden, die beliebten Transporter werden bestraft.
    Das bedeutet, der Mittelstand gibt die Mehrkosten nach unten weiter, das trifft das Volk! Hier soll der Geldbeutel angeschnitten werden in dem schon nichts mehr ist.
    Hoffentlich gelingt denen Ihr satanistischer Plan, damit das Volk reagiert-Merkel muß weg!

  2. leute, hier wird wieder eine deutsche supersau durch die orte getrieben mit dem ziel die deutsche wirtschaft zu schwächen, den menschen ihre individuelle freiheit aufs autofahren einzuschränken, totale gängelung, behördenschwachsinn,und finanzielle gründe nähmlich dass dieselbesitzer geschädigt werden und sich neue autos zulegen müssen.
    das mit dem feinstaub ist der grösste blödsinn wie die abschaffung der AKW.
    das nächste werden die benzinautos sein und dann eine atemsteuer und benutzungsgebühr fürs atmen.
    es wird immer schlimmer hier in der bananenrepublk BRD!
    wann jagen wir gemeinsam dieses dreckspack aus berlin weg?
    und gilt dass nur für biodeutsche oder auch für ausländische mitbürger?
    AFD!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      • Was der Artikel den ddbnews übernommen hat betrifft sage ich mal nur eins

        Jakob Augstein danke fürs Gespräch !

        Man muß ja kein Freund der AFD sein ,man sollte aber auch aufpassen nicht den Manipulationen der Gegner zu erliegen .

        Ich habe mir mal kurz das Parteiprogramm der AFD https://www.afd.de/wahlprogramm/ angesehen ,den Bereich Soziales angeht ,finde ich im großen und ganzen nicht Übel ,von 30 Std die Woche und 1000 Euro da träumt so mancher davon aber einen bestimmten Teil hat man schön weg gelassen

        Wer Bürgerarbeit leistet muß seine Vermögensverhältnisse nicht offenbaren .

        Wie das derzeit mit Hartz4 aussieht muß ich wohl nicht erklären .

        Ich sehe das mal so,man kommt unter Leuten ,knüpft neue Kontakte, frischt seine Kennntisse in seinem Beruf auf ,lernt vielleicht was neues dazu ,was ihn oder Sie beruflich und finanziell weiter bringt.

        Abzuklären wäre jetzt noch ob ich von den 1000 Euro ,Miete und dergleichen bezahlen muss ,oder ob es da auch noch staatliche Hilfe gibt ,wenn z.B nicht die Möglichkeit besteht sich noch was nebenbei dazuverdienen.

        Gruss feld

      • @ Feld89
        Tja,wenn man den „Verordnungen“ von beiden Seiten unterliegt,die eigentlich die GLEICHEN Seiten vertreten, muss man sich nicht wundern, wenn scheinbar gegenseitiges entgegengestellt wird!!! 😉
        Heißt es nicht,Augen auf und Hirn einschalten? Oder an ihren Taten/Aussagen sollst du sie messen?

        Grüße Sissi

      • Richtig an ihren Taten sollt ihr sie messen ,wenn man ihr die Gelegenheit dazu gibt .

        Und wenn ich mich zu einer bestimmten Gruppe nah fühle ,heißt das noch lange nicht das ich nach dessen Pfeife tanzen .

        Gruss feld

      • @feld89
        Ach nein! Warum suggerierst du es erst dann?
        Es ist egal, ob AfD oder Augstein,alles der GLEICHE Unrat.
        Grüße Sissi

      • Ich suggeriere gar nichts,ich sehe die Dinge differenzierter ,sagen wir einfach ,wir haben das selbe Ziel ,aber unterschiedliche Ansichten ,wie der Weg dahin zu beschreiten ist .

        Gruß feld

      • @feld89: deine verniedlichung der afd hinkt gewaltig.und ihr parteiprogramm ist völlig wurst,weil die zwei wichtigsten punkte fehlen,die tatsächlich notwendig wären,um deutschland frei zu machen vom druck und den vernichtungsplänen des internationalen weltjudentums.
        1.bekenntnis zur rasse und zum schutz der selben durch rigorose gesetze.
        2.ein unabhängiges deutsches währungssystem das gedeckt wird durch die arbeitskraft des deutschen volkes.völlig losgelöst vom jüdischen zinssystem.

        sind diese punkte nicht erfüllt ,kann eine befreiung nicht stattfinden,weil der jude jeden wirtschaftlich erdrosseln kann , der an seinem zinstropf hängt.und gena das ist auch so vorgesehen.der jude hievt nun die ganzen koscherpatriotenparteien,welche ihren kotau israel gegenüber bekundet haben weltweit in den weißen staaten an die macht.der grund dafür ist simpel und einfach.das system wird mit volldampf vor die wand gefahren,und dazu benutzen sie die pseudopatriotenparteien.denn nach dem systemzusammenbruch werden sie sagen-da sehet hin,70 jahre herrschte relativer frieden und wohlstand unter den demokratischen staaten dieser erde.aber kaum sind die rechten an der macht,haben sie binnen 3-4 jahren alles gegen die wand gefahren und es herrscht chaos,krieg und elend.
        danach wird er den verzweifelten menschen die lösung anbieten-den ultimativen weltkommunismus in eier vom juden regierten eine-welt!
        die rechtsparteien dienen nur als sündenbock,weil man ihnen die schuld am zusammenbruch in die schuhe schieben wird.viele echte patrioten werden das zu spät erkennen und danach in ein tiefes loch fallen.deine scheiß afd ist nur teil des planes,mehr nicht.begeif das oder geh mit dem großen rest unter ,weil du dich lieber an deine lügen und halbwahrheiten klammerst,als endlich die augen zu öffnen,um zu erkennen das nur ein klarer weg besteht das ruder für den fortbestand der weißen rasse und unseres deutschen volkes noch herumzureißen.dieser weg ist der nationalsozialismus-mit den hauptkernpunkten 1.strikte reinhaltung,bewahrung und vermehrung der weißen rasse und abschottung gegen jede art von vermischung.und 2. ein eigenständiges währungs und wirtschaftssystem ,völlig losgelöst vom jüdischen zinssystem,dollar,gold und dem ganzen anderen mist.
        gehen wir diesen weg nicht,werden wir aufhören als volk,als rasse und als nation zu existieren.daran gibt es nichts zu deuten,zu rütteln und zu drehen.nationalsozialismus oder tod!!!

  3. Das gleiche war schon einmal da…. Man erinnere sich: „Niemand will eine Mauer bauen“ Die grossen Sprüche der so genannten Politiker….

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