Identitäre Bewegung: Flashmob in Berlin – Heimatliebe ist keine Schande

 

Am vergangenen Wochenende waren wir bei bestem Frühlingswetter
an verschiedenen Orten in Berlin unterwegs, um das Bekenntnis
zur Heimatliebe im öffentlichen Raum wieder zur Normalität
werden zu lassen.

Neben der Museumsinsel und dem Nationaldenkmal
für die Befreiungskriege in Kreuzberg waren wir
auch im Osten der Stadt unterwegs.

Aktionen für Freilassung von Ursula Haverbeck!

deutschelobby info SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

Bundesweit setzt sich die nationale Bewegung für eine Freilassung von Ursula Haverbeck ein, die mit 89 Jahren wegen Meinungsdelikten vom System in Gefangenschaft gehalten wird. Unlängst wurde mit der Sonderseite www.freiheit-fuer-ursula.de auch eine Sonderseite ins Leben gerufen, in der Solidaritsaktionen gebündelt und einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Dem Aufruf, das Schicksal von Haverbeck mittels Propagandaaktionen zu thematisieren, sind erneut Dortmunder Aktivisten gefolgt. Wie die „Aktionsgruppe Dortmund-West“ auf ihrer Internetseite berichtet, tauchten an zahlreichen Stellen im Stadtgebiet Plakate auf, mit denen die sofortige Freilassung von Ursula Haverbeck, sowie die Abschaffung des Gesinnungsparagraphen 130 StGB gefordert werden. Neben den Plakataktionen wurde auch mindestens ein Banner angebracht, welches am ehemaligen Versorgungsamt (Rheinische Straße) ebenfalls die Freilassung von Haverbeck forderte.

In der Veröffentlichung der AG DO-West wird zudem erneut auf die Aktionswoche zwischen dem 16. und 24. Juni 2018 hingewiesen, mit der durch bundesweite, dezentrale Aktionen eine größtmögliche Aufmerksamkeit geschaffen werden…

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Mit den Wandervögeln durch das Elbsandsteingebirge

 

Der Volkslehrer

Am 23.05.2018 veröffentlicht

In diesem Video bin ich mit den Wandervögeln und anderen Wandersleuten unterwegs im Elbsandsteingebirge.
Doch sehet selbst…

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Kanada verbietet den auf seinem Boden lebenden Venezolanern, ihren Präsidenten zu wählen

Kanada hat eben der Botschaft von Venezuela verboten, Wahllokale im Rahmen der venezolanischen Präsidentschaftswahlen zu organisieren.

Dieser Beschluss widerspricht der Wiener Konvention über konsularische Beziehungen.

Gleicherweise verletzten Frankreich und Deutschland dieselbe Konvention, als sie den syrischen Botschaften verbaten, Wahllokale im Rahmen der syrischen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2014 zu organisieren [1].

Kanada, Frankreich und Deutschland geben vor die Demokratie zu verteidigen, indem sie die Abhaltung der Präsidentschaftswahlen verbieten. Das Pentagon hat geplant, nacheinander die Staaten und Gesellschaften des „Erweiterten Nahen Osten“, und dann das Karibische Becken zu zerstören, und wollen mit Venezuela beginnen [2]. Das Voltaire-Netzwerk hat den Plan des SouthCom gegen Venezuela veröffentlicht. [3].

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] « La France coupable d’interdire l’élection présidentielle syrienne », par Damien Viguier, Réseau Voltaire, 18 mai 2014. (auch auf Englisch)

[2] „Meinungsverschiedenheiten innerhalb des antiimperialistischen Lagers“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 15. August 2017, „Das militärische Projekt der Vereinigten Staaten für die Welt“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 22. August 2017.

[3] “Plan to overthrow the Venezuelan Dictatorship – “Masterstroke””, by Kurt W. Tidd, Voltaire Network, 23 February 2018. „Der „Meister Schlag“ der USA gegen Venezuela“, von Stella Calloni, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 14. Mai 2018.

http://www.voltairenet.org/article201233.html

Solidarität mit Katalonien – für das Recht auf friedliche Selbstbestimmung! Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht verwirft neuen Antrag des spanischen Richters Llarena.

Proteste lassen sich nicht aufhalten: Prof. Dr. Axel Schönberger Deutschland. In seinem Beschluß vom 22. Mai 2018 hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den Antrag der Staatsanwaltschaft, im Falle des legitimen 130. Präsidenten der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, den Auslieferungshaftbefehl des Senats vom 5. April 2018 neu zu fassen und den Vollzug der Auslieferungshaft anzuordnen, unter Verzicht auf eine Anhörung des katalanischen Präsidenten und seiner Rechtsanwälte zurückgewiesen.

Die Formulierung, daß «aus Sicht des Senats […] im Laufe des bisherigen Verfahrens weder hinsichtlich der Tatsachengrundlage noch hinsichtlich der rechtlichen Einordnung der Vorgänge eine signifikante Veränderung eingetreten» sei, «die den Senat zur Abweichung von seiner im Beschluss vom 5. April 2018 niedergelegten Auffassung nötigte», ist eine juristische Ohrfeige für den spanischen Richter Pablo Llarena, der einen neuen, umfangreichen Schriftsatz sowie seiner Meinung nach ausreichendes «Beweismaterial» vorgelegt hatte.

Wende man die Grundsätze deutschen Rechts an, so habe sich der 130. Präsident Kataloniens auch nicht des Landfriedensbruchs strafbar gemacht. Eine weitere Spitze gegen Spanien liegt in der richterlichen Formulierung «wobei zusätzlich Blockadehandlungen und Behinderungen wohl nicht initiativ von den wahlwilligen Anhängern des Verfolgten ausgingen.» So ist es. Gewalt wurde initiativ und fast ausschließlich seitens der Repräsentanten des spanischen Staates verübt, die damit gegen spanisches Recht und das zwingende Recht der internationalen Verträge, den sich Spanien unterworfen hat, verstießen und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begingen, die an sich nach spanischem Recht geahndet werden müßten.

Allerdings geht der Senat noch davon aus, daß — «trotz des widersprüchlichen Inhalts des von den spanischen Behörden nachgelieferten Materials» — der gleichfalls gegen den katalanischen Präsidenten erhobene Vorwurf der Untreue als Katalogstraftat gemäß dem Rahmenbeschluß zum Europäischen Haftbefehl weiterhin «eine taugliche Grundlage des anhängigen Auslieferungsverfahrens» sei, macht aber auch mit dem Konzessivsatz «auch wenn nach deutschem Recht mittlerweile eine Tatverdachtsprüfung einen eher zweifelhaften Ausgang haben könnte» seine Zweifel an der Rechtsauffassung der spanischen Behörden und der fraglichen Qualität des gelieferten «Beweismaterials» deutlich.

Nicht behandelt wurden jedoch vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht bisher zwei Fragen, die nach Meinung des UN-Experten Prof. Dr. Alfred de Zayas vorliegend relevant sind:

1. Die Frage, ob Deutschland entgegen der Genfer Flüchtlingskonvention aufgrund eines Europäischen Haftbefehls eine Auslieferung von jemandem vornehmen darf, der wegen seiner politischen Überzeugungen verfolgt und mit Freiheitsentzug bedroht wird. Gemäß der auf den katalanischen Präsidenten in vollem Umfang anzuwendenden Genfer Flüchtlingskonvention und gemäß den Artikeln 26 und 27 des von Deutschland ratifizierten Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge (WÜRV) darf Deutschland nach Rechtsauffassung der Vereinten Nationen weder eine interne noch eine europäische Norm (wie etwa den Rahmenbeschluß zum Europäischen Haftbefehl) geltend machen, um seine Verpflichtungen, die sich aus den von ihm ratifizierten internationalen Verträgen ergeben, nicht zu erfüllen. Das zwingende Recht internationaler Verträge hat somit Vorrang vor dem europäischen Rahmenbeschluß zum europäischen Haftbefehl. Daß die Genfer Flüchtlingskonvention auf den politisch verfolgten legitimen katalanischen Präsidenten sowie die im Exil befindlichen Minister seiner Regierung anzuwenden ist, dürfte außer Frage stehen.

2. Der unabhängige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung sei auszugsweise in deutscher Übersetzung zitiert:

«2. EMPFEHLUNG: Es zu unterlassen, die friedliche und demokratische Ausübung des Rechts auf Selbstbestimmung des katalanischen Volkes zu kriminalisieren.

Die Kriminalisierung der friedlichen und demokratischen Ausübung eines grundlegenden Menschenrechts, wie es das Recht auf Selbstbestimmung ist, sollte unter den fortschrittlichen Demokratien des 21. Jahrhunderts nicht vorkommen.

Deswegen wird allen Seiten ebenso wie jedem Organ, jeder Einrichtung und jedem Staatsbediensteten empfohlen, es zu unterlassen, staatliche Handlungen oder Beschlüsse auszuführen, seien sie administrativer oder rechtlicher Art, deren Ziel oder Folge darin besteht, Akte der friedlichen und demokratischen Ausübung des Rechts auf Selbstbestimmung des katalanischen Volkes zu kriminalisieren. Tatsächlich wären derartige Handlungen oder Beschlüsse als sehr schwere Verletzungen eines grundlegenden Menschenrechts einzustufen, das durch die Charta der Vereinten Nationen, durch die Internationalen Pakte und durch die spanische Verfassung geschützt ist, und sie wären normalerweise rechtlich nichtig.

Es wird gleichfalls empfohlen, Staatsbediensteten (auf staatlicher, regionaler oder kommunaler Ebene) keine Anweisungen zur Ausführung solcher Handlungen oder Beschlüsse zu geben und, falls eine derartige Anweisung ergeht, ihnen angesichts der Möglichkeit einer schweren Verletzung von Menschenrechten das Recht zur Verweigerung aus Gewissensgründen zuzubilligen.»

Eine deutsche Übersetzung der ausführlichen Handlungsanweisungen des unabhängigen Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, die im Falle des legitimen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont auch deutsche Richter, Staatsanwälte und Polizisten betreffen, kann in zwei Teilen nachgelesen werden. Teil 1: Teil 2:

In der deutschen Politik scheint man die Brisanz dieses Textes von Prof. Dr. Alfred de Zayas, der der Bundeskanzlerin und der Justizministerin Deutschlands bereits seit Wochen vorliegt, bislang immer noch nicht verstanden zu haben. Nach Rechtsauffassung des UN-Experten, eines international renommierten Völkerrechtlers, hat nicht etwa die katalanische Regierung und ihr Präsident Carles Puigdemont, sondern vielmehr die spanische Regierung und der spanische Senat in der Katalonien-Frage die spanische Verfassung gebrochen! Die sachlich falsche Behauptung der spanischen Regierung, daß den Katalanen ein Verfassungsbruch vorzuwerfen sei, wird auch durch ständige stupide Wiederholung nicht wahr und erst recht nicht zu einem Straftatbestand. Deutsche Politiker und Journalisten wären gut beraten, vorstehenden Text des UN-Experten in allen Einzelheiten zur Kenntnis zu nehmen und die Tragweite seines Inhalts zu verstehen. Derzeit übernehmen deutsche Medien meist unkritisch und einseitig die — nach Auffassung des UN-Experten juristisch falsche — Sichtweise der spanischen Regierung, anstatt unparteiisch und objektiv zu berichten, wie es an sich ihrem Auftrag entspräche.

Es steht zu hoffen, daß die deutsche Justiz in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht der Verträge und dem zwingenden Recht der Vereinten Nationen den Beschluß fassen wird, den 130. Präsidenten der Generalitat de Catalunya nicht nach Spanien auszuliefern. Vollständiger Beschluss des I. Strafsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 22. Mai 2018.

http://rrredaktion.eu/solidaritaet-mit-katalonien-fuer-das-recht-auf-friedliche-selbstbestimmung-schleswig-holsteinisches-oberlandesgericht-verwirft-neuen-antrag-des-spanischen-richters-llarena/

Die Familie des ermordeten Leon aus Lünen: „Frau Merkel hat uns nie geantwortet“

Die Staatsanwaltschaft im Fall des ermordeten Leon (14) hat nun die Anklage wegen heimtückischen Mordes erhoben. Die Familie von Leon Hoffmann sieht sich derweil von Politik und Medien vollkommen im Stich gelassen. jouwatch berichtet exklusiv:

 von Collin McMahon

Am 23.1.2018 wurde der 14-jährige Schüler am Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Lünen von einem 15-jährigen Kasachen mit einem Messer ermordet. Die Staatsanwaltschaft Dortmund erhebt nun Anklage wegen heimtückischen Mordes, denn Leon war „zum Zeitpunkt des Angriffs arg- und wehrlos“ und „der Angeklagte nahm den Tod des Opfers billigend in Kauf“. Leon starb noch am Ort des Angriffs.

Die Familie des Opfers fühlt sich seitdem völlig im Stich gelassen, berichtet die Tante des Jungen im Gespräch mit jouwatch. „Wir haben nichts von unserer Kanzlerin gehört. Kein Beileid, gar nichts. Ich habe sogar an die zugehörige Poststelle der Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben, aber da kam bis heute überhaupt keine Antwort.

Die Familie musste die Beerdigungskosten von 11.900€ zum großteil selber tragen. „Einen Teil erließ der Bürgermeister der Stadt Lünen, denoch mußte mein Bruder und seine Frau ca.9.200€ irgendwie selber tragen. „Durch den Spendenaufruf auf Facebook (den jouwatch auch unterstützt), durch Spenden von Freunden und Kollegen kam zum Glück einiges zusammen, um diese Kosten etwas abzufedern. Aber mein Bruder (der Vater von Leon, Ronny Hoffmann) ist seitdem krank geschrieben, er kann nicht mehr arbeiten. Er ist ja der Alleinverdiener der Familie. Das ist nicht so einfach. Man steht plötzlich finanziell vor dem Aus, und keiner ist da, der dir hilft.“

„Man sagt uns ja, das das alles nur Einzelfälle sind, aber es ist nun mal so dass der Täter ein Deutsch-Kasache ist. Die haben einfach eine andere Einstellung, eine andere Kultur. Die wollen sich hier durchsetzen. Wenn ich in einem anderen Land zu Gast bin, dann muss ich mich doch auch benehmen. Und jetzt soll er vors Jugendgericht kommen, weil er 15 ist. Da muss sich wirklich etwas ändern an der Gesetzgebung. Wer willentlich ein Mord in kauf nimmt,muß mit der vollen Härte bestraft werden. Warum darf ein Kind einem anderen das Leben nehmen und nach ein paar Jahren Gefängnis zur Tagesordnung übergehen? Es hätte und kann jeden sein Kind treffen“, so Leons Tante.

Auch die Medien haben sich nur ein paar Tage für den Mord an Leon interessiert, berichtet die Tante. „Wir haben versucht, an die Medien heranzutreten, aber das Interesse war nur sehr gering. Es ist so, als ob es gleich wieder vergessen werden sollte“. Für den Prozessauftakt will die Familie versuchen, auch bei Mainstream-Medien Interesse zu wecken, „damit Leon niemals vergessen wird.“

Freunde der Familie haben nun den Verein „Leon Hoffmann e.V.“ gegründet um Familien von Opfern zu helfen und aktiv gegen Mobbing und Gewalt an Schulen vorzugehen. „Der Verein Leon Hoffmann e.V. ist für alle Menschen, unabhängig von Abstammung, Herkunft oder Glaubensrichtung, gegründet worden, die aufgrund unzulässiger Methoden der Auseinandersetzung in Schulen, am Arbeitsplatz oder anderen sozialen Räumen in der Gesellschaft persönlich gravierende Erfahrungen im Sinne von Mobbing gemacht haben und als Folge davon in ihrer Würde angetastet, bedroht, gesundheitlich geschädigt, arbeitslos oder auf andere Weise sozial isoliert worden sind.“

jouwatch vergisst nicht. Unsere Leser auch nicht!

Spenden an die Familie von Leon bitte an:

Name: Eheleute Hoffmann
Verwendungszweck: Ein Zeichen für Leon
IBAN : DE46 4415 2370 0306 2447 73

Collin McMahon ist Autor und Übersetzer. Er schreibt ein Buch über Donald Trump und die konservative Revolution, das im Antaios Verlag erscheint. Der Autor distanziert sich ausdrücklich von allen rassistischen oder volksverhetzenden Kommentaren.

https://www.journalistenwatch.com/2018/05/23/die-familie-des-ermordeten-leon-aus-luenen-frau-merkel-hat-uns-nie-geantwortet/

Systemlinge leugnen was deutsche Medien veröffentlichen

Indexexpurgatorius's Blog

Heulsuse Christian Gräff

Da sitzt man vor dem Computer und findet eine Mitteilung die Sprengwirkung hat und veröffentlicht – „Kein Hartz IV mehr für Deutsche“ – diese, wo unter anderem von einem gewissen Christian Gräff, einem Mann ohne Gewissen, folgendes in die Welt gesetzt wurde:

„Es ist bei der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt nicht einzusehen, dass Menschen, die 25 oder auch 45 Jahre alt sind, zu Hause sitzen und Hartz IV beanspruchen können“,

Und schon jault besagter Christian Gräff auf, weil er wohl im Nachhinein und durch den Artikel auf diesem Blog die gefährliche Tragweite seiner Äußerung klar geworgen ist und schreibt im Kommentarbereich:

Doch damit nicht genug, weil eben nicht Wahr sein kann was nicht Wahr sein darf, haben sich die Linken Moralapostel von „correctiv.org“ zu wortgewaltigen Verleugnern der von deutschen Medien abgedruckten Rede Gräffs aufgeschwungen und schreien Lügner!

Doch ist die Wahrheit Lüge?

Sagte nicht schon…

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US-Kongress erwägt Anerkennung der besetzten Golanhöhen als israelisches Territorium

Tel Aviv (ParsToday) – Der US-Kongress prüft einen Vorschlag über die Anerkennung der von Israel besetzten Golanhähen.

Wir berichteten vor einigen Monaten, dass Cheney, Rothschild und Murdoch, der Besitzer von Fox News, Pläne haben in den Golanhöhen nach Öl zu bohren, unter Verletzung des Internationalen Rechts.

Laut dem israelischen Sender „Kanal 7“ hatte der Kongress-Abgeordnete, Ron DeSantis, einen Plan über die Anerkennung der Golanhöhen als Teil des israelischen Territoriums vorgelegt.

Der israelische  Minister für die innere Sicherheit, Ghalad Ardan, hatte zuvor auf die angeblichen Drohungen gegen „sein Land“  hingewiesen und gefordert, die Amtszeit von US-Präsident, Donald Trump, für die Umsetzung dieses Plans zu nutzen.

Die Golanhöhen sind im geographischen Sinne ein dünn besiedelter, hügeliger Landstrich im Nahen Osten. International anerkannt als Teil Syriens, befinden sich die Golanhöhen seit 1967 Großteiles unter israelischer Kontrolle. Israel verwaltet die 1981 annektierten Gebiete als Teil seines Nordbezirks; die Annexion ist aber von den meisten Staaten nicht anerkannt worden.

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Cheney, Rothschild und Murdoch, der Besitzer von Fox News, werden nach Öl bohren in Syrien, unter Verletzung Internationalen Rechts

http://derwaechter.net/us-kongress-erwaegt-anerkennung-der-besetzten-golanhoehen-als-israelisches-territorium