Assad: „Weißhelme“ erwartet das Schicksal von Terroristen

Hallo, hallooooooo, guten Morgen, wach auf!

Syriens Präsident Baschar al-Assad

Diejenigen Mitglieder der „Weißhelme“, die sich weigern, ihre Waffen niederzulegen und von ihrem Recht auf Amnestie Gebrauch zu machen, werden laut dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wie jeder andere Terrorist vernichtet werden.

„Das Schicksal der,Weißhelme‘ ist dasselbe, wie das eines beliebigen Terroristen. Sie haben zwei Wege – entweder die Waffen niederlegen und die Amnestie nutzen, wie das schon seit vier oder fünf Jahren passiert, oder beseitigt werden, wie die anderen Terroristen“, sagte Assad am Donnerstag gegenüber russischen Medien.

Zuvor war bekannt geworden, dass Israel auf Bitten der USA, Kanadas und einiger europäischer Länder Mitglieder der „Weißhelme“ aus Syrien evakuiert hat. Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte daraufhin, Deutschland werde einige dieser Mitglieder aufnehmen.Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Zivilschutzorganisation in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten…

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Wetterchaos und Hitzewelle durch ENMOD-Verstösse?

Frankenberger

Als ob es Wetteranomalien nicht schon vor Jahrhunderten gegeben hätte! Im Februar blühten die Kirschbäume, wussten Chronisten zu berichten. In unserem Sonnensystem werden immer wieder auf den ja unbewohnten Planeten erhebliche Störungen beobachtet, die Venus Temperatur stieg so um 300 Prozent!


Dass evaporationem stercore, wie wir Lateiner sagen, sieht man daran, dass der Hashtag #ENMOD unter #shadowban steht und die lobbygesteuerten Medien nicht darüber berichten dürfen.



Aber was wollten sie auch berichten, hat doch niemand unbefugt Zugang zu solchen Projekten und Whistleblower würden wie Daphne Galizia enden!


Evtl. ist es ganz gut, wenn man die Leute bis zuletzt hinter die Fichte führt und so schlimm, wie es der Freimaurer Erich Kästner an die Wand gemalt hat, wird es schon nicht kommen!



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Schweden und Dänen lehnen EU ab und wollen „Nordische Union“

Schweden und Dänemark sind besonders von der Migrationskrise gebeutelt. In beiden Ländern haben sich durch die verhältnismäßig hohe Zahl an Migranten Parallelgesellschaften und Ghetto-artige Stadtviertel gebildet. Schweden gehörte zu den Ländern, die 2015 und 2016 die meisten Migranten unkontrolliert ins Land gelassen haben. Die schwedische Regierung bekam dafür die Quittung – Bandenkriege unter Migranten sind an der Tagesordnung. Besonders viele und brutale Gewaltverbrechen sind gegen Frauen verübt worden. Die Polizei wird kaum Herr der Lage.

In Dänemark schwenkte die rechtliberale Regierung in ihrer Ausländerpolitik jetzt zum. Innerhalb von vier Jahren gab es 73 Gesetzesverschärfungen. Bei der Einwanderungs- und Asylpolitik setzt Dänemark jetzt auf Abschreckung. Das Land soll damit für Flüchtlinge so unattraktiv wie möglich werden. Besonders im Visier der Regierung sind jetzt die sozialen Brennpunkte mit hohem Migrantenanteil. Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will die Ghettos auflösen. Er will ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften. Bis 2030 sollen die Ghettos aufgelöst sein.

Was Rasmussen als Ghettos bezeichnet, sind Wohngegenden mit mindestens 50 Prozent Ausländern, Arbeitslosigkeit von über 40 Prozent und einer besonders hohen Kriminalitätsrate im Verhältnis zur dänischen Gesamtbevölkerung. Dänemark will künftig bestimmen, wer neu zuziehen darf. Kriminalität soll besonders hart bestraft werden. Kinder in Ghettos müssen dänisch lernen bevor sie in die Schule kommen. Zudem soll Flüchtlingen per Gesetz die Aufenthaltsgenehmigung entzogen werden, wenn sie nach drei Jahren immer noch Sozialhilfe vom Staat beziehen müssen. Dänemark sei ein Land mit einem einzigartigen Wohlfahrtssystem, das Generationen von Dänen aufgebaut hätten. Dänemark „sei nicht das Sozialamt für Bürger anderer Länder“.

Die Mehrheit der Schweden und Dänen lehnen inzwischen sogar die EU ab und wollen lieber eine „Nordische Union“. In einer Umfrage antworteten sie, dass sie eine Union mit den Nachbarn aus Norwegen, Finnland und Island bevorzugten. Zu diesem Ergebnis kam das Meinungsforschungsinstitut Sentio für die norwegische Zeitung „Klassekampen“. Die Umfrage wurde in Norwegen, Schweden und Dänemark gemacht. Auch andere Länder der EU denken bereits über einen EU-Austritt nach. Die Visegrád Staaten Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechei überlegen, ob sie nicht auch ein Bündnis außerhalb der EU schließen wollen.

https://www.watergate.tv/schweden-und-daenen-lehnen-eu-ab-und-wollen-nordische-union/

Umweltministerin Schulze gegen Milliardenhilfe für Dürre-Schäden, weil die Bauern kein Asyl beantragen?

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Svenja Schulze (über dts Nachrichtenagentur)

Wie wir alle wissen, lagen die Kosten für die Flüchtlinge in Deutschland im Jahr 2017 bei 20,8 Milliarden Euro. Seit dem Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hat die Bundesregierung, also der Steuerzahler,  damit mindestens 43,25 Milliarden Euro für Asylzwecke ausgegeben. Voraussichtlich sollen in den nächsten vier Jahren weitere 80 Milliarden Euro hinzukommen.

So weit, so gut. Aber nun das: Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die Forderung des Deutschen Bauernverbands nach Milliardenhilfen wegen Dürre-Schäden zurückgewiesen. Zwar habe sie „großes Verständnis für die aktuelle Not vieler Landwirte“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Aber wir dürfen nicht nur über kurzfristige Finanzspritzen reden“, sagte Schulze.

„Es kann nicht nur darum gehen, kurzfristig Ernteausfälle auszugleichen – wir brauchen eine konsequente Strategie zur Klimaanpassung in der Landwirtschaft, und die sollte natürlich auch mit ausreichend Geld unterlegt sein“, forderte die SPD-Politikerin. Schulze rief die Landwirte zu einem generellen Umdenken auf: „Denn die Landwirtschaft in Deutschland muss sich grundsätzlich auf häufigere Extremwetterlagen einstellen – seien es Trockenzeiten wie jetzt oder langanhaltende Regenperioden wie im letzten Jahr, als vielen Landwirten das Wasser buchstäblich bis zum Halse stand.“ Gerade im Osten Deutschlands würden Anpassungsmaßnahmen an lange Trockenperioden zunehmend wichtiger, betonte die Sozialdemokratin.

Ob von der Bundesregierung jemals der Spruch kommt „Wir haben zwar großes Verständnis für die aktuelle Not der Flüchtlinge, aber…“ Vielleicht sollten die Bauern in die Städte ziehen und dort Asyl beantragen. (Quelle: dts)

https://www.journalistenwatch.com/2018/07/30/umweltministerin-schulze-milliardenhilfe/

Mallorca will Salvini nicht, Italiener boykottieren die Balearen

Indexexpurgatorius's Blog

Rund 700.000 italienische Touristen besuchen jedes Jahr die Balearen, von denen rund 200.000 die Insel Mallorca, deren Politiker Salvini zur „persona non grata“ gemacht haben.

Gut. Angesichts der Tatsache, dass Salvini heute mindestens 30 Prozent der Italiener vertritt, auch wenn nur ein Teil von ihnen sich dazu entschloss, Solidarität mit dem Minister zu zeigen und selbst die Balearen als Urlaubsziel zu meiden, ist dies ein schwerer Schlag für Mallorca.

Und so sollten die Mallorquiner vielleicht die linken Extremisten nach Hause schicken, die Salvini nicht wollen (nicht, dass er jemals daran gedacht hätte, dorthin zu gehen) und illegale Einwanderer bevorzugen, die vor Ort von den Open Arms abgekippt wurden.

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Freiheit für Ursula Haverbeck: Geburtstagsdemo am 10. November in Bielefeld!


Anlässlich des 90. Geburtstages der inhaftierten Dissidentin Ursula Haverbeck, den sie am 8. November 2018 begeht, findet zwei Tage später, am 10. November, eine große Demonstration in Bielefeld statt. Zu diesem Zeitpunk wird Ursula über sechs Monat hinter den Kerkermauern der JVA Bielefeld-Brackwede gesessen haben. Sechs Monate, in denen eine alte Frau ihrer Freiheit beraubt wird, weil sie politische Ansichten vertritt, die das System mit Strafe ahndet. Sechs Monate, die nur ein Bruchteil von dem sind, was Ursula noch drohen könnte. Im schlimmsten Fall wird sie das Gefängnis nicht mehr lebend verlassen, neben ihrer ursprünglichen Haftstrafe von zwei Jahren ist zwischenzeitlich eine weitere Verurteilung rechtskräftig geworden, außerdem stehen noch Prozesse an. All das sind gute Gründe, sich nicht mit dem Wahnsinn abzufinden, sondern Ursula Solidarität zu zeigen. Sie freut sich über jede Solidaritätsbekundung, ob per Brief oder in Form von Aktionen, auch die Demonstration im Mai 2018, die zu den Toren der JVA führte, hat sie akustisch wahrgenommen, insbesondere das gemeinsame Absingen des Liedes „Die Gedanken sind frei“ bewegte sie sehr. Wir wollen und wir werden die mutigste Frau Deutschlands nicht vergessen: Wenn Ursula inhaftiert wird, gehen wir wieder auf die Straße und wir werden dafür sorgen, dass kein Bürger übersehen kann, was vor seiner Haustür passiert.

Kommt am 10. November 2018 zur Demonstration nach Bielefeld, kommt um 13.00 Uhr zum Bielefelder Hauptbahnhof. Markiert euch den Tag im Kalender und plant eure Anreise. Weitere Informationen folgen im zeitlichen Vorfeld, doch unsere Losung ist schon jetzt klar: Freiheit für Ursula!

https://freiheit-fuer-ursula.de/2018/07/30/freiheit-fuer-ursula-haverbeck-geburtstagsdemo-am-10-november-in-bielefeld/

Tageszeitung ruft zu Straftaten auf

von https://sciencefiles.org

Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems aufzuschwingen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinen letzten Entscheidungen gezeigt hat, dass es nicht im deutschen Recht, sondern in der deutschen Ideologie, die schon Karl Marx beschrieben hat, zuhause ist, übt sich die Tageszeitung heute darin, Nägel in den Sarg des Verschiedenen zu schlagen und gibt eine Anleitung zum Rechtsbruch.

Schon die ersten Sätze der Anleitung sind falsch, sind Fake News:

“Abschiebungen verhindern
Anleitung zum Ungehorsam
Das Asylrecht wird beschnitten, die Polizei darf immer mehr und die Gesellschaft reagiert rassistisch. Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen!“

Eine Abschiebung, so wird suggeriert, stelle einen Rechtsbruch, eine Beschneidung des Asylrechts dar, weshalb es notwendig sei, zivilen Ungehorsam zu leisten.

Einmal davon abgesehen, dass die Tageszeitung mit diesem Anfall von Schreibwahnsinn die eigene Ansicht, alle Asylbewerber seien gleich und jeder der nach Deutschland komme, habe das unbegrenzte Recht des Aufenthalts zum Besten gibt, ist die Anleitung zum Ungehorsam das Dokument eines vollkommen missverstandenen Rechtssystems, das man an Unwissenheit kaum überbieten kann.

Die Abschiebung eines Ausländers ist natürlich keine Beschneidung des Asylrechts, sondern gerade das Gegenteil, ein wichtiger Bestandteil, um das Asylrecht aufrecht zu erhalten, denn wozu braucht man einen Rechtssatz, wenn allen, dieselben Ergebnisse zugestanden werden, unabhängig davon, ob sie die Voraussetzungen erfüllen oder nicht? Ganz in der Denkwirrung des Genderismus, wird hier abermals die Ergebnisgleichheit gepredigt, eine Anerkennung von Asyl, ohne Rücksicht darauf, ob überhaupt ein Asylgrund vorliegt. Damit wird das Asylrecht nicht geschützt, sondern de facto abgeschafft.

Und natürlich ist es nicht so, wie die Tageszeitung ihren Lesern weismachen will: Die Abschiebung eines ABGELEHNTEN Asylbewerbers ist keine Beschneidung des Asylrechts, sondern dessen Vollzug. Wer als Asylbewerber abgelehnt wird, für den haben in der Regel das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und mindestens zwei Verwaltungsrichter festgestellt, dass er kein Recht auf Asyl hat. Wollte man es ihm dennoch zugestehen, wie die Tageszeitung fordert, dann würde man damit all diejenigen Asylbewerber, die ein Recht auf Asyl haben und geltend machen können, diskriminieren.

Die Abschiebung eines Asylbewerbers ist das Ergebnis eines langen, eines sehr langen Verwaltungsprozesses, in dem in der der Regel eine Behörde, ein Gericht der ersten Instanz und eine Berufungsinstanz festgestellt haben, dass kein Recht auf Aufenthalt vorliegt und, was noch wichtiger zu sein scheint, dass kein Hinderungsgrund für eine Abschiebung vorliegt. Im verquasten Juristendeutsch findet sich dies im § 58 des Aufenthaltsgesetzes:

(1) Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich erscheint …

(2) Die Ausreisepflicht ist vollziehbar, wenn der Ausländer
1. unerlaubt eingereist ist,
2.noch nicht die erstmalige Erteilung des erforderlichen Aufenthaltstitels oder noch nicht die Verlängerung beantragt hat oder trotz erfolgter Antragstellung der Aufenthalt nicht nach § 81 Abs. 3 als erlaubt oder der Aufenthaltstitel nach § 81 Abs. 4 nicht als fortbestehend gilt oder
3.auf Grund einer Rückführungsentscheidung eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2001/40/EG des Rates vom 28. Mai 2001 über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Drittstaatsangehörigen (ABl. EG Nr. L 149 S. 34) ausreisepflichtig wird, sofern diese von der zuständigen Behörde anerkannt wird.
(2) Im Übrigen ist die Ausreisepflicht erst vollziehbar, wenn die Versagung des Aufenthaltstitels oder der sonstige Verwaltungsakt, durch den der Ausländer nach § 50 Abs. 1 ausreisepflichtig wird, vollziehbar ist.

In § 50 heißt es:

(1) Ein Ausländer ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er einen erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.
(2) Der Ausländer hat das Bundesgebiet unverzüglich oder, wenn ihm eine Ausreisefrist gesetzt ist, bis zum Ablauf der Frist zu verlassen.

Bis festgestellt ist, dass ein Ausländer keinen erforderlichen Aufenthaltstitel hat, deshalb zur Ausreise verpflichtet ist, bis bei nicht-Ausreise eine Behörde überhaupt eine Ausreiseverfügung erlässt und diese in Kraft setzt, bis sich Polizeibeamte in Bewegung setzen, um die Ausreisverfügung zu vollziehen, fließt viel Wasser den Rhein herunter und haben sich unzählige Juristen mit dem Fall beschäftigt, Kosten für die Allgemeinheit verursacht und den Anspruch auf Asyl, der geltend gemacht werden soll, ebenso wie alle nachfolgenden Ansprüche auf einen anders gearteten Aufenthaltstitel, ebenso wie alle daran anschließenden Versuche, die Ausreise durch Untertauchen oder Kirchenasyl oder sonstiges zu verhindern, durchgeackert.
In einer Situation in der ein Asylbewerber Mitarbeiter der Ausländerbehörde, Verwaltungsrichter, Anwälte, Polizisten seit Jahren beschäftigt hat, davon zu sprechen, das Asylrecht werde beschnitten, grenzt an eine geistige Umnachtung und kann nur damit erklärt werden, dass der Tageszeitung derzeit jedes Mittel recht zu sein scheint, um in die Schlagzeilen zu kommen und das eigene Überleben angesichts zurückgehender Verkaufszahlen zu sichern.

Das ändert nichts daran, dass der Aufruf zum Ungehorsam nicht nur an Dummheit kaum zu überbieten ist, er ist zudem ein Aufruf zu Straftaten und zur Schädigung anderer. Man solle versuchen, den Start des Flugzeuges zu verhindern, so steht es in der Tageszeitung, indem man stehen bleibe. Nun finden in Deutschland Abschiebungen zumeist als Sammelabschiebung statt. Das Flugzeug, mit dem die Abschiebung erfolgt, wird explizit zu diesem Zweck gechartert. Nicht einmal Taz-Aktivisten wird es also gelingen, sich einzuschleichen, um stehenzubleiben. Es sei denn, sie befinden sich unter denen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und abgeschoben werden sollen.

Aber selbst wenn eine Abschiebung in einem normalen Urlaubsflieger erfolgen würde, wäre die Aktion, stehen zu bleiben, kaum von Erfolg gekrönt: Man solle den Kapitän für sich gewinnen, denn er übe bei geschlossenen Türen das Hoheitsrecht aus, so schreiben die Ahnungslosen bei der Tageszeitung und offenkundig in Reminiszenz des Einzelfalles, der in Schweden mit dieser Masche erfolgreich war. Wenn der Kapitän das Hoheitsrecht ausübt, wird er sich fragen, ob er lieber 150 Urlauber auf dem Flug nach Griechenland verärgert oder die Türen wieder öffnen lässt, um Beamten der Flughafenpolizei die Gelegenheit zu geben, den einen Irren, der sich ins Flugzeug eingeschlichen hat, zu entfernen. Die Fluggesellschaft wird in der Folge sicher nur zu freudig Schadensersatzansprüche wegen des verspäteten Abflugs an den taz-gläubigen Aktivisten richten.

„Ihnen selbst können nach der Aktion Strafen drohen. Verschiedene Delikte kommen in Betracht, etwa der Eingriff in den Flugverkehr, Verstoß gegen das Luftsicherheitsgesetz, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder auch Nötigung. Falls Sie den Piloten überzeugen konnten, stehen ihre Chancen allerdings deutlich besser. In jedem Fall: Holen Sie sich rechtlichen Beistand. Sich an die Presse sowie an Asylrechtsorganisationen zu wenden, ist empfehlenswert.“

So steht es in der Tageszeitung. Ob man dies als Beleg dafür nehmen soll, dass offen zu Straftaten aufgerufen wird oder als Beleg dafür, dass bei der Tageszeitung eine Negativauswahl von Personen beschäftigt ist, deren Hang zum Gutmenschen-Aktivismus in keinem Verhältnis zu ihrem IQ steht, ist eine ungeklärte Frage.

Die weiteren Hinweise, wie man die Abschiebung von zuhause verhindert, oder wie man gegen Racial Profiling vorgeht, sind nicht weniger irre und basieren ausnahmslos auf der Unfähigkeit zum logischen Denken. Wären die verantwortlichen Redakteure der Tageszeitung dazu in der Lage, sie wüssten, dass man daraus, dass ein Polizeibeamter eine „schwarze Frau“, wen auch sonst, auffordert, ihre Ausweispapiere zu zeigen, nicht auf Racial Profiling schließen kann, macht man es doch, dann ist man selbst der Rassist und Sexist, der sich nicht vorstellen kann, dass „schwarze Frauen“ ganz normale Menschen sind, die als ganz normale Menschen behandelt werden. Nein, „schwarze Frauen“ sind für die Tageszeitung nur: schwarz und Frau. Ihr ganzes Wesen, jede ihrer Handlungen, jede ihrer Interaktionen mit anderen wird von diese Merkmale bestimmt.

Das ist Rassismus so krude, dass man abermals vor der Frage: „bösartig oder dumm?“ steht. Da Gutmenschen behaupten, sie wollten Gutes tun, tendiert man gewöhnlich zu Dummheit. Das Endemische dieser Dummheit führt sofort zum Zweifel, denn: So dumm kann man eigentlich nicht sein. Das lässt Bösartigkeit. Aber Bösartigkeit setzt Intention und Denkfähigkeit voraus. Erneut endet man beim Zweifel. Und wenn beide Alternativen gleichermaßen in Zweifel führen, dann kann man sich nur mit dem Mittel helfen, das Generationen von Menschen genutzt haben, um das Unerklärbare zu erklären: Wahnsinn.

Und doch denken wir, dass es eine einfache Möglichkeit gibt, diesen Wahnsinn zu beenden. Ordnen wir jedem, der gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern ist, einen der abgelehnten Asylbewerber zu. Quartieren ihn bei dem ein, der sich für ihn einsetzt. Lassen wir den Gutmenschen alle Kosten tragen, die ein abgelehnter Asylbewerber täglich produziert.

Wir prognostizieren einen deutlichen Rückgang des beschriebenen Gutmenschen-Wahnsinns, was die Bösartigkeit wieder ins Spiel bringt und deren Auflösung als Versuch, die deutschen Steuerzahler auf jede erdenkliche Art und Weise zu schädigen, um sich selbst profilieren zu können, zur Folge hat oder hätte.

https://sciencefiles.org/2018/07/30/tageszeitung-ruft-zu-straftaten-auf/

Warum sich der neue Hauptsitz der neuen Weltordnung im Nahen Osten befindet

ddbnews.wordpress.com

Der Nahe Osten ist die Region, von der aus eine Zentralverwaltung für die ganze Welt mit größter Effizienz arbeiten kann.

Das Gebiet verbindet drei der sechs Kontinente des Planeten: Europa, Asien und Afrika sowie 6,4 Milliarden seiner angeblichen 7,4 Milliarden Menschen.

Zwei der verbleibenden drei Kontinente, Nord- und Südamerika, beherbergen die verbleibenden 13% der Weltbevölkerung.

Der Kontinent Nummer sechs, die Antarktis, hat keine einheimische Bevölkerung.

Die zukünftigen Generationen, die den Krieg überleben, können sich unter anderem auf Hochgeschwindigkeitszüge als Streitkräfte zwischen der bevorstehenden Zentralmacht im heutigen Nahen Osten und Großbritannien und Nord-Golgatha in Europa freuen; Kamtjakta, Japan und Singapur in Asien und Kapstadt in Afrika.

Die Entfernung zwischen dieser Region und den Außengrenzen der eurasischen und afrikanischen Landmassen beträgt zwischen 500 und 800 Meilen.

Wusste der Leser, dass am 27. Juli ein Weltgipfel stattfand?

Anders als die Bilderberg-Gruppe flattert dieses Treffen nicht herum und wechselt seinen Standort, sondern ist immer…

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