4 Kommentare zu “Staatsschutz ermittelt nach Errichtung von 23 Holzkreuzen zum Gedenken an von „Flüchtlingen“ ermordete Deutsche

  1. Wo bei Amri wurde vom System(„Politik,Justiz und der Polizei“) beauftragt (oder warum werden solche Täter immer Erschossen-Damit Sie ihre Auftraggeber nicht mehr verraten) Die Welt muss es unbedingt erfahren: Nur weil Obama zu Merkel sagte „Du brauchst unbedingt noch vor Weihnachten einen Terroranschlag?“ Deshalb hat die CDU, FDP Justiz, Rapp, Grewe, Dörr, Boger, Mönig, Stürmer, Wolf, Strobl, den Mörder Amri, auf Anweisung des BND, (Verfassungsschutz) bewusst aus der JVA Ravensburg entlassen? Der dann in Berlin 12 Menschen töten durfte? Das lässt die Verantwortlichen in Ravensburg und in Stuttgart bis heute KALT, sie haben kein Gewissen, keine Moral, sind ohne Skrupel, sie sitzen weiterhin FETT im CDU Sattel, weil Menschenleben sind in Deutschland und in Ravensburg nichts Wert.

  2. Was wurde begannen??? Fangen wir erst einmal mit dem Ordnungswidrigkeitsgesetz an. Das Ordnungswidrigkeitsgesetz gilt ja nur für Schiffe mit einem Hoheitszeichen usw.. Es ist auch nie verkündet worden, also es wurde nie veröffentlicht, und das heißt, dieses Gesetz ist im Prinzip da. Und wie ist es doch so schön heißt, wenn ein Vertrag existiert und der Vertragspartner keine Deckungszusage macht, ist immer die Frage: Wer übernimmt dann die Haftung.

    Eine Zwischenfrage: Das Ordnungswidrigkeitsgesetz wird ja immer in Verbindung mit Bußgeldern gebracht. Egal, ob du falsch parkst oder sonstige Dinge tust, ist das nur reine Abzocke? Ja, richtig. Es gilt ja in der Bundesrepublik die sogenannte Straßenverkehrsordnung. Und, wenn jemand gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt oder gegen irgendwelche Vorschriften, dann bedeutet das ja nur, das ich gegen geltende Verträge verstoße und ich nenne das mittlerweile, diese Bußgelder auch als Risikozuschlag. D.h. die Herausgeber dieses Vertrages Straßenverkehrsordnung sagen, ich verhalte mich vertragswidrig und damit gefährde ich die sogenannte öffentliche Sicherheit und dann sind zusätzliche Gebühren fällig und die nennt mal dann einfach Bußgelder. Das ist alles, das ist das ganze Spiel. Die Frage ist nur die, der, der den Vertrag anwendet, ohne das jemand den Vertrag versichert hat, geht damit auch in volle Haftung. Und das ist das, was man immer die private Haftung nennt. D.h. ich habe keine Personen mehr, die ich nutzen kann, sondern ich missbrauche die Person, die mir die Bundesrepublik gegeben hat, damit ich mich in der Konstruktion Bundesrepublik bewegen kann, um mir entweder einen Vorteil zu verschaffen, in dem ich z.B. durch die Stadt mit 100 fahre, was im Prinzip ein Wahnsinn ist. Aber es gibt Leute die fahren tatsächlich mit 100 durch die Stadt. Und die sind auch ein Sicherheitsrisiko, aber dass ist mit Geld nicht aufzuwiegen. Diese ganzen OWiG-Geschichten und Bußgelder simulieren immer, dass dadurch mehr Sicherheit entstehen würde, dass ist Unsinn. Wenn die Leute verantwortungslos fahren, dann fahren sie verantwortungslos. Das hat keinen Einfluss. D.h. das Ordnungswidrigkeitsgesetz ist im Prinzip nie veröffentlicht worden. Jeder, der es anwendet, tut es unter seiner eigenen Haftung, unter seiner privaten Haftung. Und da es nicht bemängelt wird, wie heißt es so schön: wo kein Kläger, da kein Richter. (Anmerkung: Siehe in Köln, 400.000 falsche Knöllchen – Reker wollte das Geld behalten. Ganz Deutschland und Ravensburg sind vermint, wir wurden zur Bußgeldrepublik, nur um die Kassen zu füllen, Gier frisst also doch Hirn?)

  3. Moin Moin alle zusammen!!

    Für den Bautzener SPD-Stadtrat Roland Fleischer ist es nicht nur eine Ordnungswidrigkeit. Er hat der SZ das Foto zur Verfügung gestellt und OB Alexander Ahrens Informiert. „Für mich ist dies eine Hetze sondergleichen“, sagte er.

    Ach so – wenn man Kreuze aufstellt für ermordete Menschen, die eindeutig durch Fachkräfte von Merkel ums Leben kahmen, ja dann ist es Hetze von besonderer Art!

    Aber wenn Frauen und Mädchen Vergewaltigt werden oder beraubt und weiß nicht noch alles, dann ist es im rechtlichen Rahmen?

    Aber ich vergaß, wir haben ja schon mittlerweile die Scharia zur Anwendung, dazu steht natürlich auch die SPD.

    Und da geht eben die SPD = Scharia – Partei – Deutschland konform, damit mal so eben nach diesem Recht, ungläubige abgestochen oder gleich tot zu geschlagen werden können.

    Möge diese Partei ihr baldiges und gegönntes Ende finden!

    Mit deutschem Gruß

  4. Pingback: Idiotie im ganzen Land !!!! | Verbrecherjustiz

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