Mann verhaftet, weil er schlimme Kriegsverbrechen begang… halt nein!… enthüllt hat

London (dpo) – In London wurde am Donnerstag ein 47-jähriger Mann festgenommen.

Ihm wird vorgeworfen, furchtbare Kriegsverbrechen begang… moment, nein
anders … dafür gesorgt zu haben, dass die Welt von US-amerikanischen
Kriegsverbrechen erfährt.

Der Australier Julian Assange soll nun an die USA ausgeliefert werden,
wo ihm eine Anklage und womöglich die Todesstrafe droht, weil er Folter
und andere Greueltaten an irakischen und afghanischen Kriegsgefangengen
verüb… quatsch! … öffentlich gemacht hat.

Auch soll er willkürliche Tötungen von Zivilisten im Irak aus der Luft
autori… nein! auch nicht richtig!… mithilfe von Dokumenten und Videos
nachgewiesen haben.

Allein im Irak soll Assange 66.081 Zivilisten getö… nein, anders! …
ihren Tod durch eine US-Militärinvasion der Weltöffentlichkeit
vor Augen geführt haben.

Die ehemalige Soldatin Chelsea Manning, die gemeinsam mit Assange
die Enthüllung überhaupt erst möglich gemacht hat, hat in den USA
bereits einen Orden für ihre Aufklärungsarb… nein, auch wieder falsch!
… eine Verurteilung zu einer langjährigen Haftstrafe wegen
Hochverrats erhalten.

Die tatsächlichen Kriegsverbrecher erhielten die Höchsstra… ach
nein, Blödsinn! … wurden juristisch nicht verfolgt oder lediglich
zu milden, eher symbolischen Strafen verurteilt.

Quelle : Der Postillon

Anmerkung :

Ecuador hat vor einem Monat vom IMF 4,2 Milliarden Dollar
erhalten mit freundlichem Nachdruck der Amis.

Am Donnerstag hat Ecuador Julian Assange
indirekt an die Amis ausgeliefert.

Quelle : www.enca.com

Überkleben des Europakennzeichens eines Kfz-Kennzeichens mit dem Reichsadler

Im vorliegenden Fall hatte ein Autofahrer das Europakennzeichen eines
amtlichen Kfz-Kennzeichens mit einem Reichsadler überklebt, um damit
seine Missbilligung über die Europäische Union zum Ausdruck zu bringen.

Das Oberlandesgericht München hatte sich mit der Frage zu befassen,
ob eine Urkundenfälschung oder ein Kennzeichenmissbrauch vorliegt.

Der Sachverhalt

Bei einer Polizeikontrolle wurde festgestellt, dass der Angeklagte
die Europakennzeichen durch Aufkleber überklebt hatte, die den
Reichsadler zeigten, obwohl der Angeklagte wusste, dass die
Kennzeichen für sein Fahrzeug in dieser Form nicht durch die
Zulassungsstelle der Landeshauptstadt München stammten.

Durch die Instanzen zog sich die Frage nach einer Verurteilung
wegen Urkundenfälschung gemäß § 267 Abs. 1 StGB oder wegen
Kennzeichenmissbrauchs gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 StVG.

Die Entscheidung

Nach Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Urteil, Az.
4 OLG 14 Ss 322/18) erfüllt das Überkleben des Europakennzeichens
eines amtlichen Kfz-Kennzeichens mit einem Preußenadler weder
den Tatbestand der Urkundenfälschung noch denjenigen des
Kennzeichenmissbrauchs, sofern der Täter keine Täuschung bezweckt,
sondern lediglich seine Missbilligung über die Europäische Union
zum Ausdruck bringen will.

Allerdings liegt eine Ordnungswidrigkeit gem. gemäß §§ 48 Nr. 1b,
10 Abs. 12 S.1 FZV i.V.m. Nr. 3 Anlage 4 FZV vor.

Das komplette Urteil findet ihr hier : Rechtsindex

Rammstein – Deutschland: Historische Analyse + Meinung

 

Die Band Rammstein sorgte diese Woche mit ihrem Musikvideo
zur Single „Deutschland“ für einen Aufschrei.

Das Video sei „Leichenschändung“ und generiere Klicks
auf dem Rücken der Opfer von Naziverbrechen, hieß es.

Aber: Stimmt das wirklich?

Rammstein – Deutschland (Official Video)