Görlitz: Wie man mit 18 Prozent Zustimmung Bürgermeister wird – Ein Kommentar

Von Peter Haisenko / Gastautor

Die Demokratie wird zu einem negativen Machtgeschacher. Die allgemein zu beobachtende Wahlmüdigkeit zeigt auf, dass die etablierten Politiker kaum noch jemanden mit großartigen Konzepten begeistern können.

Der erste Wahlgang ist noch ehrlich, die Stichwahl eine Negativwahl. Mit dem Parteienkartell gegen „Rechts“ werden Kandidaten in Ämter gehievt, die ansonsten nicht mehrheitsfähig wären. Der französische Präsident und der österreichische und jetzt eben der CDU-Kandidat Ursu in Görlitz. So wird die Demokratie zu einem negativen Machtgeschacher.

Die allgemein zu beobachtende Wahlmüdigkeit zeigt auf, dass die etablierten Politiker kaum noch jemanden mit großartigen Konzepten begeistern können. Nahezu die Hälfte der Wähler bleibt lieber zuhause, als aktiv Kandidaten oder Parteien ihre Stimme zu geben, die sie nicht überzeugen können. So ist das Ergebnis eines ersten Wahlgangs noch halbwegs ehrlich, obwohl auch hierbei etliche Wähler ihre Stimme schon nach Negativkriterien abgeben. Man wählt die eine Partei, um Schlimmeres zu verhindern, was man der anderen zutraut.

Mit dem zweiten Wahlgang, der Stichwahl, wird es vollends unredlich. Da bilden sich Bündnisse, die nur noch als absurd bezeichnet werden können. So haben sich in Görlitz Linke, SPD und Grüne vereint mit der CDU im „Kampf gegen Rechts“ und einen Kandidat ins Amt gehievt, den sie vorher als untauglich bekämpft hatten.

Wir haben keine Demokratie, sondern eine Mediendiktatur

Die Wahlbeteiligung in Görlitz betrug im ersten Wahlgang knapp 60 Prozent. Der CDU-Kandidat Ursu erhielt 30 Prozent, der der AfD Wippel 36. Absolut gesehen haben also nur 18 Prozent der Wähler aktiv für Ursu den Weg zur Wahlurne angetreten. ( 30% mal 60% = 18%) Auch für AfD-Wippel waren es so nur knapp 23 Prozent, aber dennoch die relative Mehrheit.

Diese Betrachtung zeigt auf, in welch jämmerlichem Zustand sich die Politik, die Demokratie, in Europa befindet. So bezeichnet sich in Berlin nach der letzten Wahl die SPD als Wahlsieger mit einem Ergebnis von 21,6 Prozent (Zweitstimmen). Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 67 Prozent heißt das, dass nur 14,5 Prozent der Wahlberechtigten aktiv für den „Wahlsieger“ ihre Stimme abgegeben haben. Sehen so „Sieger“ aus? Politiker, die mit guten, eingängigen Programmen Massen begeistern können?

Der Zustand der Politik in Berlin unter Rot-Rot-Grün zeigt, was dabei herauskommt. Die erste Amtshandlung des Senats war der Beschluss zur Einführung geschlechtsneutraler Toiletten. Dafür hat bestimmt kein Wähler den Weg zur Urne gemacht.

Macron in Frankreich lag im ersten Wahlgang deutlich hinter Le Pen, mit gerade mal 14 Prozent absolut. Mit Van der Bellen in Österreich sah es nicht viel anders aus, gegenüber Hofer. Weil der „Kampf gegen Rechts“ aber wichtiger ist als eigene schlüssige Zukunftsperspektiven, hat sich ein Kartell gegen die führenden Kandidaten gebildet und Frankreich hat jetzt einen Präsidenten, gegen dessen Politik Hunderttausende protestierend auf die Straßen gehen.

Der österreichische hatte zwischenzeitlich nur noch drei Prozent Zustimmung in der Bevölkerung. Auch Frau Merkel ist nicht Kanzlerin geworden, weil sie so brillante Reden gelispelt hat, sondern weil die Wähler Schröders „Agenda 2010“ als fatal für den sozialen Frieden erkannt haben. In Europa wird negativ gewählt. Länder, in denen das anders ist, Russland, Ungarn, Syrien etc., werden als „undemokratisch“ verunglimpft. Tatsächlich ist es genau anders herum, denn dort wird eine Politik gemacht, die offensichtlich dem Wunsch der großen Mehrheit entspricht. So sollte Demokratie funktionieren.

Russland wird eine „gelenkte Demokratie“ vorgeworfen. Ist das bei uns anders? Die Bevölkerung in den meisten Ländern, die sich „westliche Werte“ auf die Fahnen geschrieben haben, ist nahezu hälftig gespalten. So ist es für die Monopolmedien ein Leichtes, fünf Prozent der Wähler in die eine oder andere Richtung zu beeinflussen und Wahlergebnisse nach ihrem Gusto herzustellen. Niemand wird in Deutschland Kanzler gegen den Willen der Medien – oder Parteivorsitzender, siehe Friedrich Merz.

Wir haben keine Demokratie, sondern eine Mediendiktatur. Diese bestimmt auch darüber, wie die Mehrheit zu außenpolitischen Themen zu denken hat. „Framing“ ist das neue Wort dafür und es zeigt seine hässliche Fratze durch monoton wiederholte Adjektive, wie zum Beispiel das „aggressive“ Russland, oder die „Annektion“ der Krim. Oder das gesellschaftsfähig gemachte „Bashing“ gegen Trump oder die bayerischen Ministerpräsidenten. Nein, es darf keine Persönlichkeiten geben, die wegen ihrer guten, volksnahen Politik absolute Mehrheiten aktivieren können. Da verliert das Medienkartell seine Macht. Da muss „die Demokratie verteidigt“ werden. Natürlich gegen Rechts.

„Wahlsieger“ mit Minderheitenergebnis

Ich will nicht sagen, dass Ursu kein guter Bürgermeister für Görlitz werden kann. Dennoch steht fest, dass nur 18 Prozent der Wähler den originären Wunsch hatten, ihn im Bürgermeisteramt zu sehen. Die Stichwahl fiel dementsprechend knapp zu seinen Gunsten aus und er hätte diese Wahl nicht gewonnen, wenn sich nicht zusammengefunden hätte, was nicht zusammen passt. Aber auch das Ergebnis der Stichwahl ist keines, das den absoluten Wählerwillen widerspiegelt. 55 Prozent relativ sind gerade mal 30 Prozent absolut, bei einer Wahlbeteiligung von 56 Prozent. 45 Prozent wollten ihn nicht, oder absolut 25 Prozent. Von den 44 Prozent Nichtwählern weiß man nicht, wie zufrieden sie mit dem Wahlergebnis sind. Aber das ist auch gleichgültig, denn die Medien werden dem dummen Volk schon vermitteln, dass das ein gutes Ergebnis ist, im Sinn des „Kampfs gegen Rechts“.

Bei der Bundestagswahl 2005, die Frau Merkel ins Kanzleramt gebracht hat, sah es nicht besser aus und man sieht heute, wohin das geführt hat. In meinem Buch „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“ habe ich diese Rechnung aufgemacht (S 249):

„Angefangen damit, dass sich die „Volksparteien“ soweit aneinander angenähert haben, dass sie kaum noch zu unterscheiden sind. Betrachten wir doch einmal, welcher Anteil der Deutschen tatsächlich seine Stimme für Angela Merkel gegeben hat: 27,8 % für die CDU. 7,4 % für die CSU. Das sind 35,2 %. Davon dürfen wir getrost 3 % abziehen für Wähler der CSU, die eigentlich nicht Frau Merkel, sondern Herrn Stoiber gewählt haben. Bleiben 32,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 75 % bundesweit. Das ergibt: nur 24.9 % der Wahlberechtigten haben Frau Merkel zur Kanzlerin erkoren.

Genauer betrachtet sind es noch viel weniger. Innerhalb der CDU war Frau Merkel ja nicht unumstritten. Man darf also davon ausgehen, dass auch diejenigen, die Frau Merkel gar nicht wollten, ihr dennoch ihre Stimme gegeben haben, weil sie noch weniger einen Kanzler Schröder wollten. Es ist zwar spekulativ, aber ich denke, man kann davon ausgehen, dass auch Frau Merkel im Kanzleramt dem echten Willen von weniger als 20 % der Wahlberechtigten entspricht.”

Wenn es um den Machterhalt geht, ist jede Koalition recht

Unsere Demokratie ist derart verkommen, dass sich Parteien nicht entblöden sich Wahlsieger zu nennen, wenn sie nicht einmal 25 Prozent erhalten haben, was absolut gesehen gerade mal 15 Prozent sind, bei einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent. Das sollte nicht verwundern, denn selbst in Wahlkämpfen werden eigentlich drängende Probleme schlicht ausgeklammert. Auch bei der vergangenen Europawahl hatten die Altparteien keine eigenen gar zukunftsweisenden Themen. Es gab nur den “Kampf gegen Rechts”, was immer das sein soll, denn auch dafür gibt es außer einer Emotionalisierung nirgendwo eine schlüssige Definition.

Wie muss man sich fühlen, wenn man nur “Wahlsieger” geworden ist durch die irrationale Unterstützung derjenigen, die einen vorher vehement bekämpft haben? Kann der CDU-Kandidat Ursu mit der Unterstützung von SPD, Linken und Grünen für seine Regierungspolitik rechnen? Kann er überhaupt die Politik machen, die er für richtig hält? Muss er sich nicht ständig verbiegen in Kompromissen, die von Parteien diktiert werden, die vormals gegen ihn Wahlkampf gemacht haben? Darf er Politik mit den Stimmen der Partei durchsetzen, die die Erstwahl “gewonnen” hat? Wird er dann nicht von genau diesem Parteienkartell zum Paria erklärt werden, das ihn gewählt hat, nur um einen Bürgermeister der AfD zu verhindern, keinesfalls aus Überzeugung?

An der Stelle dürfen wir Bremen nicht vergessen. Hier geht es nicht um die AfD, sondern um die CDU, die als stärkste Partei aus den letzten Bürgerschaftswahlen hervorgegangen ist. Ein klares Votum der Wähler, nach 70 Jahren nicht mehr von der SPD regiert zu werden. Doch anstatt das zu respektieren und eine Koalition unter Mitwirkung der CDU zu ermöglichen, wird aus purer Machtgeilheit ein rot-rot-grünes Bündnis zusammengeschustert. Schöne Grüße an die Bremer: Schaut nach Berlin, dann wisst ihr, was auf euch zukommt.

Der “Kampf gegen Rechts” ist wichtiger, als vernünftige eigene Politik zu machen

Das Wahlergebnis in Görlitz kann nur Stillstand bedeuten, denn Politik mit den Stimmen der AfD darf es nicht geben, auch wenn sie noch so vernünftig wäre. Das erleben wir schon oft genug im Bundestag, wo jahrzehntealte Gepflogenheiten einfach über den Haufen geworfen wurden, um die AfD zu stigmatisieren. Ich denke hier an die Eröffnungsrede des Alterspräsidenten oder den unglaublichen Zustand, dass der drittgrößten Fraktion der Posten eines Bundestagsvizepräsidenten konsequent verweigert wird und gleichzeitig Claudia Roth von den Grünen einfach durchgewunken wird, obwohl diese unter Transparenten wie “Deutschland, du mieses Stück Scheiße” zu sehen war. Der “Kampf gegen Rechts” ist wichtiger, als vernünftige eigene Politik zu machen.

So müssen wir in unserer Demokratie der “westlichen Werte” erleiden, dass die Hauptstadt von einem Bürgermeister “regiert” wird, den absolut nur 14,5 Prozent der Wähler für den Richtigen gehalten haben. In Görlitz sind es wenigstens 18 Prozent, die aber auch eher jämmerlich sind. Die Kanzlerin hat mit der GroKo keine Mehrheit mehr. Die SPD darf immer noch mitregieren, obwohl sie vom Wähler mit der Europawahl an die Grenze der Einstelligkeit verbannt worden ist. Muss man sich da nicht fragen, welchen Sinn unsere Demokratie überhaupt noch hat, wenn es nicht mehr gelingt, echte Mehrheiten mit schlüssigen Wahlprogrammen zu erzielen? Wenn Politiker über uns bestimmen, die weniger als 20 Prozent (absolut) der Wähler wirklich in ihren Ämtern sehen wollen? Die im “Kampf gegen Rechts” vergessen haben, den Bürgern Besseres anzubieten? Ich jedenfalls wünsche mir eine Regierung, die so gut arbeitet, dass die absolute Mehrheit der Bürger bei der nächsten Wahl sagt, macht weiter bitte, das habt ihr gut gemacht!

Nachsatz: Dass die unfreiwilligen Helfer der Wahl Ursu´s zum Bürgermeister die Lage genauso einschätzen wie von mir dargestellt, können Sie hier nachlesen: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kramp-karrenbauer-sorgt-mit-tweet-zu-goerlitz-wahl-fuer-aerger-und-rudert-zurueck-a2917191.html

Zuerst erschienen bei Anderweltonline.com

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

3 Kommentare zu “Görlitz: Wie man mit 18 Prozent Zustimmung Bürgermeister wird – Ein Kommentar

  1. Wozu denn noch wählen gehen , wir haben seit 1956 erwiesener Maßen kein gültiges “ wahlrecht “  mehr !

    Sehen sie sich an was sie wollen , es sind alle Beiträge sehr wichtig auf dieser Seite –

    https://www.youtube.com/results?search_query=kein+g%C3%BCltiges+wahlrecht+seit+1956

    schauen sie sich lieber Leser auch die Überschrift dieses Betrages an –
    Urteil BVerfG: BRD erloschen, Wahlen & Gesetze seit 1956 ungültig

    Fällt ihnen dabei etwas auf ?
    Ich meine den letzten Satz – GESETZET SEIT 1956 UNGÜLTIG .
    Verstehen sie genau diesen Satz was er zu bedeuten hat ?!
    Einfach mal so erklärt dies ist ein recht bzw. gesetzloses 
    Staatsfragment in dem wir alle hier leben !
    Vor allem könnte es erklären warum ausländische Straftäter solche LUSCHEN URTEILE BEKOMMEN !!!!!!!!!
    Und was noch dazu gehört wir sind bis zum heutigen Tage ein besetztes STAATSFRAGMENT , wir haben bis heut keinen Friedensvertrag !
    Die das sagen haben sind immer noch  die so genannten 
    “ siegermächte “  , keine Parteien , wir werden tag für tag aber so was von verarscht !
    Und wissen sie was wir alle machen das mit , verstehen sie das alle hier was ich damit sagen möchte werter Leser ?!
    Wir könne uns die Finger wund schreiben  auf solchen Seiten wie dieser , nur es ändert sich nichts , absolut gar nichts !
    Nur wir als ganzes einiges Volk können dies nur alle gemeinsam ändern !
    Nur wo ist der Aufschrei dem die Taten danach folgen werden , wo ?
    Ich habe ihn noch nicht gehört von diesem einigen Volk !
    Außer bei unseren Brüdern und Schwestern in Mitteldeutschland, die lassen sich nicht so über den Tisch ziehen wie wir damit meine ich auch ich mich
    im Westteil Deutschlands !
    Die sind nicht so doof , man sah es ja auch bei den “ wahlen “ , nur was gibt es zu wählen wenn das mit dem ungültigen Wahlgesetz nicht wäre  ,was ?!

    Begreifen sie das alles , die sitzen da alle aber auch wirklich alle 
    ILLEGAL  , auch eine AFD sitz da nicht zu RECHT !
    Die machen dieses Dreckige Spiel genau so mit wie all die anderen die da sitzen !
    Und drei mal dürfen sie raten warum ?
    Wieder ne einfache Antwort darauf – NUR WEGEN DEM SCHEISS GELD , 
    DAS SIE UNS JEDEN MONAT AB KNÜPFEN !
    Komm mir keiner dagegen können WIR nichts tun dafür bin ich doch eh zu klein !
    Stimmt !
    Als einzelner Mensch bin ich schon Machtlos  , aber als ganzes Volk habe ich schon die Macht dazu diese “ politkomparsen “ zu stürzen  !
    Aber anscheinend ist bei vielen von ihnen noch nicht vor gedrungen das wir deren Chefs sind !
    Wir das Volk als ganzes sind deren Chefs , Menschen da draußen begreift das endlich , und vor allem zerschlagt endlich dieses Diktatur !
    Die ist und war noch nie eine Demokratie , dazu hören sie sich diesen Beitrag bitte in aller Ruhe an –

    und ich muß sagen er hatte mit jeder Silbe recht die er sagte !!!!!!!!!!!!!!
    Wir befinden uns genau da wieder wo das Deutsche Volk damals stand als es sich gegen die äußeren Aggressoren begonnen hatte  zur wehr zu setzen , ich sage nur Versailler Verträge  !
    Und wo die heutigen Aggressoren her kommen brauche ich ihnen allen nicht zu erklären !
    Und wer lässt diese Aggressoren in unser Land , genau das brauche ich ihnen auch nicht zu erklären .
    Also wo ist oder wäre der Unterschied heute zu damals  ?
    Wie gesagt er sagte die Wahrheit , er schmierte dem Volk keinen Honig ums Maul , er machte FÜR SEIN VOLK Politik , was machen die heutigen                       “ politkomparsen “  ?!
    Vor allem komm mir keiner mehr Deutschland wäre an den beiden Weltkriegen schuld gewesen !!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Falsch absolut falsch was man uns da sagte , der beweis , siehe hier –
     https://www.youtube.com/results?search_query=gerd+schultze+rhonhof+1939+der+krieg+der+viele+v%C3%A4ter+hatte+
    Also kommen sie mir niemals mehr Deutschland wäre an irgend etwas Schuld gewesen !
    DER Krieg wird und wurde bis zum heutigen Tage fort gesetzt , nur bis heute haben sie es nicht fertig gebracht das Deutsche Volk  von der Weltlichen Bildfläche zu tilgen.
    Allerdings wenn wir uns alle hier jetzt nicht zur wehr setzen werden sie es schaffen !!!!!!!!!!!!!!
    Nur was dann , was dann ?
    Dann geht diese Welt unter wenn es uns nicht mehr gibt , begreifen sie das alle ?
    In dieser Zeit in der Hitler wirkte wurde so gut wie alles von unserem Deutschen Volke erfunden , Dinge ( Patente ) die uns 
    von den so genannten “ siegermächte “ gestohlen wurden .
    Unser geistiges Eigentum stahl man uns ohne mit der Wimper zu zucken , ohne das wären die so genannten “ siegermächte “  nicht einmal ansatzweise technisch in der Lage gewesen was sie heute haben an Technischen Errungenschaften um setzen zu können .
    Also die wollen uns zerstören , nur zu ihr werdet schon sehen wenn es uns den Sponsor des Planetens nicht mehr gibt was danach kommt !    

    • Der Wald und die Bäume

      Stimmt es geht ums Geld! Geld ist ein Machtinstrumment und inzwischen weit von dem – wie es gern dargestellt wird – Tausch- & Handelswerkzeug entfernt.

      Ist ein Einzelner wirklich so machtlos? Nein! Ein Jeder kann mit seinen finanziellen Mittel abstimmen, ob er Parteien, Gewerkschaften, das Finanzamt (eingeschränkt) unterstützt.

      Muß man 2x im Jahr in die Ferne zum Urlaub und dafür die anderen Tage im Hamsterad laufen und an das Finanzamt etc. kräftig abdrücken? Oder arbeitet man weniger und lebt entspannter an seinem Lebensmittelpunkt.

      Muß alle 2 oder 3 Jahre ein neues Auto her? Wofür im Hamsterad zu laufen ist?

      US-Fast-Food? Dose- & Tüten-Suppe? Marken, nur wegen dem Logo? Mode, für kurze Zeit, weil der letzte Schrei?

      Oder: Selber kochen mit gesunden Lebensmittel? Langlebige & sinnvolle Produkte? Zeitlose, klassische Kleidung?
      etc.

      Natürlich darf Jeder warten, daß da endlich mal welche loslegen, um sich ihnen anzuschließen.
      Muß man aber nicht! Jeder kann im Rahmen seiner eigenen kleinen bescheidenen Möglichkeiten anfangen zu handeln!

      Ich mache dies! Wer noch???

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