Robert Habeck will die demokratische Ordnung beseitigen

 

ExpressZeitung

Am 17.06.2019 veröffentlicht

Robert Habeck entlarvt sich selbst.

Was sagt eigentlich unser Grundgesetz zu Habecks Bestrebungen? Schließlich wird er ja zum nächsten Kanzler hochgejubelt. Es soll sich ja keiner wundern, wenn es auf einmal einen grünen Kanzler gibt, und ihn keiner gewählt haben will.

Zurück zum Grundgesetz:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Ein Kommentar zu “Robert Habeck will die demokratische Ordnung beseitigen

  1. Wie will Habeck denn eine „demokratische Grundordnung“ abschaffen, die seit Beauftragung der BRD niemals existierte – oder ist mir eine Volksbefragung mit tatsächlicher Entscheidungskompetenz durchgegangen?

    Dennoch gut das sich die Grünen und Linken als das darstellen was sie sind: marxistische Konzern-Kapitalisten.

    Jedes dieser irregeleiteten Freitags-Kinder sollte sich spätestens jetzt die Frage stellen: warum wohl will ein Grünen-Politiker das Regime-System in China für die BRD- und morgen für ganz Europa favorisieren, obwohl China doch zu den größten Umweltverschmutzern aller Zeiten gehört?

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