In welchen Fällen Ihnen in der Ukraine eine Gefängnisstrafe droht

von https://www.anti-spiegel.ru

Die Ukraine wird langsam zu einem Reiseland, in dem man vorsichtig sein muss, was man sagt.

Dass die Ukraine Besuche auf der Krim, bei denen man aus Russland einreist, als illegalen Grenzübertritt ansieht, kann man aus ihrer Sicht ja noch verstehen. Trotzdem sollte jeder, der die Krim über Russland besucht hat, danach von Reisen in die Ukraine absehen. Generell braucht man für Reisen auf die Krim aus ukrainischer Sicht eine Sondergenehmigung, die jedoch in der Regel abgelehnt wird.

Das Auswärtige Amt warnt:

„Eine anderweitige Einreise auf die Krim oder in diese Gebiete (z.B. über Russland) ohne vorheriges Passieren eines ukrainischen Grenzübergangs ist strafbar. Reisende, die auf anderen Wegen als über ukrainische Grenzübergänge auf die Krim und in die nicht unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Gebiete der Ostukraine gereist sind, müssen daher bei ihrem nächsten Aufenthalt in der Ukraine mit Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts in der Ukraine rechnen.“

Man kann also unversehens im ukrainischen Gefängnis landen, wenn man über Russland auf die Krim gereist ist und danach in die Ukraine reist.

Heute wurde in der Ukraine ein neues Gesetz eingebracht, dass auch Gefängnisstrafen vorsieht, wenn man die Zugehörigkeit der Krim und der Bürgerkriegsgebiete als nicht ukrainisch bezeichnet. In dem Gesetzentwurf heißt es:

„Die vorsätzliche Nichtanerkennung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sevastopol, bestimmter Gebiete, Städte, Ortschaften und Dörfer der Gebiete Donezk und Lugansk als Gebiete der Ukraine wird mit Freiheitsstrafe zwischen drei und fünf Jahren mit möglicher Enteignung des Eigentums bestraft.“

Auf die Krim werden eher wenig Menschen aus Deutschland gereist sein, aber wenn dieses Gesetz in Kraft treten sollte, muss sich jeder, der zum Beispiel auf Facebook die Krim als russisch bezeichnet oder auch nur ihre Zugehörigkeit zur Ukraine angezweifelt hat, bei der Einreise in die Ukraine mit Verhaftung rechnen.

Ich mag die Ukraine und war früher öfters dort, nun jedoch kann ich definitiv nicht mehr in die Ukraine reisen, denn in meinem Buch über die Ukraine-Krise komme ich bei der Bewertung der völkerrechtlichen Situation, die ich von kompetenten Juristen habe überprüfen lassen, zu dem Schluss, dass die Krim definitiv und auch aus Sicht des Völkerrechts zu Russland gehört.

https://www.anti-spiegel.ru/2019/in-welchen-faellen-ihnen-in-der-ukraine-eine-gefaengnisstrafe-droht/

Ein Kommentar zu “In welchen Fällen Ihnen in der Ukraine eine Gefängnisstrafe droht

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