Bielefeld: Polizei verbietet Ursulas Geburtstagsdemo – Rechtskampf läuft!

von https://die-rechte.net

Die Bielefelder Polizei hat ihre Ankündigung umgesetzt und die Geburtstagsdemo, die am 9. November 2019 in Bielefeld stattfinden soll, verboten. Begründet wird das Verbot mit dem „besonderen Tag“, die Demo sei geeignet, das Gedenken an die Opfer der Reichskristallnacht zu stören – tatsächlich ist es schlichtweg der erste Samstag nach Ursulas Gebrutstag am 8. November, im Vorjahr fand die Geburtstagsdemo etwa am 10. November statt. Selbstverständlich werden die Veranstalter Rechtsmittel einlegen und vor das Verwaltungsgericht Minden ziehen. Es ist davon auszugehen, daß die Gerichte das Verbot aufheben – zahlreiche Urteile der vergangenen Jahre bestätigen, daß auch am 9. November grundsätzlich nationale Versammlungen durchgeführt werden dürfen. Bis zu einer positiven Gerichtsentscheidung ist jedoch das Werben für die Veranstaltung untersagt. Achtet auf weitere Ankündigungen und haltet Euch den 9. November frei!

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

https://die-rechte.net/allgemein/bielefeld-polizei-verbietet-ursulas-geburtstagsdemo-rechtskampf-laeuft/

4 Kommentare zu “Bielefeld: Polizei verbietet Ursulas Geburtstagsdemo – Rechtskampf läuft!

  1. Das widerliche Gebaren dieser BRD Holzköpfe schreit zum Himmel.
    Was heißt denn hier Reichskristallnacht??
    Die Internationale Vereinigung der Juden hatte dem Deutschen Reich den Krieg erklärt und die Wirtschaftsblokade ausgerufen.
    Haben die etwa erwartet, dass nach dem Verrat von 1916, der Plünderung des Reiches zwischen 1919 und 1932 und Kriegserklärung 1933 keinerlei Reaktion zu erwarten war?

    Die Bürokratie des BRD will weiterhin diese künstliche Schuldenlast zum Schutz der schäbigen Minderheit aufrecht erhalten ?
    Es reicht! Diese Größte Lüge aller Zeiten ist zu löschen!

    Und zwar ein für alle Male.

    Alte Damen einsperren, die berechtigte Fragen stellen und Schreibstuben Soldaten vor Gericht zu zerren ist zum Normalfall geworden.

    Invasorenverbrechen der vermerkelten Museln und Neger werden als nichtexistent geführt!
    Wie weit soll diese Heuchelei eigentlich getrieben werden ?

    Das BRD hat ausgespielt !!!
    Steht am Abgrund und ist schon im freien Fall.
    Ein abstoßendes Spektakel ist das vor der gesamten Welt.

    Die verbrecherische EU Kommission mit ihrem von dem Leiden Vorsitz ist ein Sauhaufen ungewählter und inkompetenter Bürokraten, die in sich die Affären der Nationalstaaten einmischen, wie auch hier.
    Das „Verbot“ der freien Meinungsäußerung ist
    eine niederträchtige Massnahme, vergleichbar mit der Niedertracht der kleinen, schäbigen Clique von damals und heute.

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