Der Fall des Königs von Thüringen!

Ein an Arroganz und Selbstüberschätzung glänzender Bodo Ramelow wird zur besten Sendezeit die Maske runtergerissen.
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2 Kommentare zu “Der Fall des Königs von Thüringen!

  1. ich finde es ist ein ziehmliches Durcheinander was da alles geschrieben und behauptet wird über die Kemmerich Wahl zum Ministerpräsidenten. Er ist offiziell gewählt und er hat auch die Wahl angenommen. Auf der offiziellen Seite des Landes Thüringen ist er auch bereits als MP gelistet, wie auch auf Wikipedia. 24 Stunden später hat er seinen Rücktritt erklärt. Das bedingt aber, dass er als MP veranlasst, d.h. kundtut, dass das Parlament aufgelöst werden soll, damit Neuwahlen möglich sind. Das Parlament kann nicht von sich aus einfach Neuwahlen verlangen, der MP entscheidet zuerst, gibt dann das Signal und erst dann kann das Parlament mit einer 3/4 Mehrheit dies tun und Neuwahlen veranlassen. MP Kemmerich als „geschäftsführender MP“ zu bezeichnen ist meiner Meinung nach nicht möglich, da auch nicht in der Landesverfassung von Thüringen vorgesehen. Wenn ein MP seinen Rücktritt erklärt als Erstes, dann muss er als Zweites auch die Auflössung des Parlaments verlangen. Er hat nur das Erste getan und das Zweite nicht und solange er das Zweite nicht tut, bleibt er Ministerpräsident und niemand kann ihn zwingen als MP zurückzutreten ! Das Zweite ist eine Bestätigung des Ersten Schrittes und sie sind miteinander verknüpft. Das sollte die AFD doch wissen ?
    Wenn Kemmerich den Zweiten endgültigen Schritt macht, ja dann kann neu gewählt werden und Ramelow wird höchstwahrscheinlich gewählt. Auch wenn die AfD, nach Gauland Vorschlag, auch Ramelow mitwählen würde, wird das Ramelow nicht stören und vollkommen egal sein. Er will einfach wieder an die Macht.
    Vielleicht hat Kemmerich doch noch die Eingebung MP zu bleiben ?
    Gibt es eine Frist in der der MP nach Ankündigung seines Rücktritts auch das Parlament aufzulösen hatt ?
    Ich finde die AfD sollte besser kommunizieren was die Verfassung festgelegt hat bei MP Wahlen, ansonsten immer mehr abstruseres geschrieben und behauptet wird.

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