Bargeldverbot ? – Finanzamt lehnt Bares ab

20090605_rfiddatenschutzpersonenid_600x424Bargeld ist das einzige gesetzliche Zahlngsmittel. Doch das Finanzamt lehnt
Bares ab. n-tv Telebörse-Legende Raimund Brichta mit einem Selbstversuch,
seine Steuerschulden in bar zu begleichen. Bisher vergeblich.

Iranische Behörden haben ein unverkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Letztes Frühjar
akzeptierte die Regierung in Teheran ein Frachtflugzeug voller Paletten mit Euroscheinen
und Schweizer Franken im Wert von 400 Millionen Dollar – mit freundlichen Grüßen der
Regierung aus Washington, die damit alte iranische Forderungen beglich.

Deutsche Behörden haben dagegen ein äußerst verkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Seit
über einem Jahr biete ich meinem Finanzamt Euroscheine an wie Sauerbier, aber die Beamten
verschmähen meine Banknoten. Das verstehe ich nicht. Schließlich würde ich das Geld nicht
palettenweise vor der Finanzkasse abladen, sondern käme bloß mit ein paar sorgfältig
vorsortierten Scheinen, die sehr rasch nachzuzählen wären.

Aber nun sind der Worte darüber genug gewechselt. Ich gehe vor Gericht, um zu erreichen,
dass sich mein Finanzamt wenigstens an die Abgabenordnung hält. Denn laut AO – das ist
eine Art Steuergrundgesetz – sollen Finanzämter eine Bank oder Sparkasse dazu ermächtigen,
Bargeld für sie anzunehmen, wenn sie das selbst nicht mehr tun. Bis jetzt ist es mir aber
nur in einem  Ausnahmefall gelungen, Bares fürs Finanzamt bei der örtlichen Sparkasse
loszuwerden. Andere Versuche scheiterten, und das soll sich mit Hilfe des Gerichts jetzt ändern.

Als Anwalt vertritt mich dabei Carlos Alexander Gebauer, der einst als Strafverteidiger der
RTL-Gerichtsshow bekannt wurde. Und ja, er hat nicht nur schauspielerisches Talent, sondern
er ist auch äußerst versiert in geldrechtlichen Angelegenheiten. Deshalb lässt sich von ihm
mein Kollege Norbert Häring in seinem Bargeldrechtsstreit um die Rundfunkgebühr ebenfalls vertreten.

Gerade erst hat Herr Gebauer von der Bundesbank eine aktuelle Stellungnahme eingeholt,
die er in unserer Klageschrift zitiert. Demnach kann „niemand die Annahme von Euro-
Banknoten und -Münzen zur Erfüllung einer Verbindlichkeit ablehnen, ohne rechtliche
Nachteile zu erleiden“.

Welche Nachteile das sind, erklärt die Bundesbank auch: „Lehnt ein Gläubiger
die ihm ordnungsgemäß zur Erfüllung angebotenen gesetzlichen Zahlungsmittel
ab, gerät er in Annahme- oder Gläubigerverzug.“

Im Klartext: Solange das Finanzamt meine Scheine nicht nimmt, kriegt es das Geld nicht.
Hätten etwa die Iraner den Flieger mit den Paletten zurückgeschickt, würden sie heute
noch auf die Millionen warten. Das ist doch eigentlich ganz einfach.

Von Raimund Brichta

Neues Gewehr ruft automatisch „Allahu Akbar!“

noktara-neues-gewehr-ruft-automatisch-allahu-akbar-768x403Endlich hat die Waffenindustrie auch Terroristen als potentielle
Kunden erkannt und sieht darin einen völlig unerschlossenen Absatzmarkt.

So hat das Traditionsunternehmen „Heckler & Koch“ nun das erste Gewehr
speziell für sogenannte „islamistische“ Terroristen entwickelt.

Zwei wesentliche Features dieser Waffe sind:

1.)
ein integrierter Lautsprecher, der bei jedem Schuss automatisch überdeutlich
„Allahu Akbar“ ruft. Dies ist besonders praktisch für Terroristen, die kaum
der arabischen Sprache mächtig sind und sich dabei nicht versprechen wollen.
Auch eignet sich dieses Gewehr damit hervorragend für False-Flag-Angriffe,
bei denen man sich als vermeintlicher Muslim ausgibt.

2.)
Weiterhin findet sich unterhalb des Laufs eine praktische Halterung, an der sich
der Pass oder der Personalausweis des Täters befestigen lässt. So können alle Opfer
direkt sehen, welche Nationalität der Terrorschütze hat. Bekanntlich ist es ja für
Opfer weniger tragisch, wenn sie wenigstens von einem Landsmann niedergeschossen
werden. Auch lässt sich damit im Nachgang die Waffe ermittlungstechnisch ganz
bequem ohne endlose Suche und völlig zweifelsfrei der Identität des Täters zuordnen.

Laut Heckler & Koch sei das Interesse an diesem Gewehr bereits
so groß, dass schon am Nachfolgemodell gearbeitet wird.

Geplante Merkmale davon sind:

1.)
ein kleines Fach im Griff des Gewehrs, in dem ein Bekennerschreiben deponiert werden könne.

2.)
Auch soll ein USB-Speicher verbaut werden auf dem der Terrorschütze im Vorfeld digitales
Propagandamaterial wie beispielsweise Videos sichern könne, welches direkt im Anschluss
an den Anschlag an Nachrichtensender verschickt werden könne.

Wir bleiben gespannt wie sich die technische Entwicklung auf zukünftige
Terroranschläge auswirkt. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir in
Zukunft das Gefühl haben quasi beim Terroranschlag dabei zu sein.

Quelle : Noktara

Was ist ein Staat ?

fit-1280x720Man könnte es kurz machen und sagen, der Staat ist ein Dieb und Verbrecher. Unter diesem
Gesichtspunkt betrachtet spricht das ausgewählte Titelbild Bände, denn der Staat stielt
uns genau das, was über Angela Merkel steht. Wir wollen es uns jedoch nicht ganz so
leicht machen und betrachten das Thema deshalb etwas intensiver.

Über die Frage „was ist ein Staat“, scheinen sich derzeit viele Menschen den Kopf zu zerbrechen.
Es geistern Meinungen herum, wie die vielfach zitierte Drei-Elemente-Regel, nach der völkerrechtlich
definiert wird, was ein Staat ist. Aber gilt dieses Völkerrecht derzeit überhaupt noch und gilt es
auch für Menschen oder nur für fiktive Personen?

Gerade im Bezug auf die BRD tauchen deshalb häufig die verschiedensten Thesen auf, die
alle irgendwie richtig, aber auch irgendwie falsch sind. Die einen sagen, die BRD sei
eine Firma – oft ist von einer GmbH die Rede.

Andere bezeichnen sie als legitime Fortsetzung des Deutschen Reiches.

Eigentlich ist es jedoch völlig egal, ob wir der Meinung sind, dass die
Bundesrepublik ein Staat ist oder nicht. Fakt ist, sie nennt sich so.

Aus meiner Sichtweise betrachte ich „den Staat“ nicht als das, was er vorgibt zu sein,
sondern als das, was er ist – eine Fiktion, die von Menschen eigentlich zum Nutzen der
Menschen geschaffen wurde. So jedenfalls war die Grundidee dafür. Wenn sich heute jemand
hinstellt und sagt, der Staat sind wir, stimmt das nicht wirklich.

Wir sind nicht „der Staat“, denn wir sind Menschen und keine Fiktion.

Der Staat an sich ist eine leere Hülle, die ohne menschliches Tun NICHTS ist. Wir sind, jeder für
sich, vom Grundsatz her über das fiktive Gebilde gestellt, das Staat genannt wird, denn keine
Fiktion, die von Menschen erschaffen wurde, kann sich über einen einzelnen Menschen erheben.

Es gilt der Grundsatz, dass niemand mehr Rechte übertragen kann, als er selber hat. Deshalb hat
auch kein Staat das Recht, über einen Menschen in irgend einer Form zu bestimmen. Deshalb ist
auch die hoch gepriesene Demokratie eine Fiktion, denn keine Mehrheit kann darüber bestimmen,
was mit einem einzelnen Menschen zu geschehen hat.

Kein Mensch hat nämlich das Recht, über einen anderen Menschen in irgend einer Form zu bestimmen.
Das gilt genau so lange, wie sich der Mensch nicht freiwillig dem Staat, einem anderen Menschen
oder der Mehrheit anderer Menschen freiwillig unterstellt.

Dummerweise haben wir alle dies schon so oft getan, dass wir inzwischen glauben, das alles müsste
so sein, wie es seit vielen Jahren mit uns praktiziert wird. Die Prozesse, die uns soweit gebracht
haben, diesem Treiben zuzustimmen, dauerten mehrere Jahrhunderte, die Wurzeln liegen sogar mehr als
tausend Jahre zurück.

Manchmal benötigte es viele Generationen, um bestimmte Ziele zu erreichen und die gewünschten
Abhängigkeiten zu schaffen, wo früher einmal keine waren. Jeder kleine Schritt führte über
bestimmte Gewohnheiten und Manipulationen, stets absolut zielgerichtet zu immer größerer
Abhängigkeit. Das Private, welches früher als heilig galt, existiert in unserer modernen Welt
praktisch nicht mehr. Es wurde von uns und unseren Vorfahren in kleinen Schritten immer mehr
an „den Staat“ abgegeben.

Wir alle gerieten so immer stärker in die Abhängigkeit dieser Fiktion Staat.

Weil die Menschen ihre Rechte damals nicht immer so einfach abgeben wollten, mussten die Herrscher
oft sehr kreativ werden. So schafften von den Herrschern beauftragte „Beamte“ bestimmte Probleme,
für die dann eine Lösung angeboten wurde, die man den Menschen schmackhaft machen konnte.

Das clevere Vorgehen versteckt sich hinter dem immer
wieder verwendeten Prinzip von Ursache-Reaktion-Lösungsangebot.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Das Jobcenter sucht Statisten für einen „Häuserkampf“!

Kampfschwimmer, BundeswehrNeben englisch und Deutsch sind zusätzlich gute Sprachkenntnisse
in modernem Arabisch, Pashtu oder Dari von grossem Vorteil.

Und dann wird uns der Häuserkampf als echtes Szenario im Fernsehen verkauft,
bei dem „Terroristen“ festgesetzt werden, wie es schon oft passiert ist.

Wir werden uns daran erinnern, wenn uns im Fernsehen von einem
Häuserkampf berichtet wird, in dem „Terroristen“ gefangen wurden.

Hier findet Ihr das Stellenangebot als PDF Datei : jobboerse-stellenangebot

Quelle : Jobcenter

Flüchtlingskrise: BA zahlt 300 Millionen Euro für erfolglose Deutschkurse

Epoch Times

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Menge Geld für Deutschkurse von Flüchtlingen ausgegeben. Alles in den Sand gesetzt? Das Magazin „Fakt“ auf ARD geht einer nicht ganz unbedeutenden Summe für Kurse nach, die am Ende nur spärlich besucht wurden.

Foto: screenshot/ARD/youtube

Von der BA bezahlte Deutschkurse werden von Flüchtlingen nur spärlich besucht.Foto: screenshot/ARD/youtube

 

Der Syrer Z. hat wie 230.000 andere Flüchtlinge einen Einstiegskurs Deutsch bekommen. Der Unterschied zwischen ihm und vielen anderen – er hat den Kurs ernst genommen und bis zum Ende besucht.

Seinen Kurs hatten 58 Flüchtlinge begonnen, aber nur zwei haben ihn beendet. Er ist einer von beiden.

Finanziert wurden diese Kurse nicht etwa aus Steuermitteln, sondern die Bundesagentur für Arbeit zweckentfremdete dafür die Gelder der Arbeitslosenversicherung. Der durchwachsenen Teilnahme der Flüchtlinge ist man sich hier aber durchaus bewusst.

Jetzt befasst man sich auch im Bundestag mit den umstrittenen Deutschkursen. Man will herausfinden, was die 300 Millionen Euro Versichertengelder tatsächlich bewirkt haben.

Sevim Dagdelen (Die Linke): „Jeder Hartz IV-Empfänger wird von der BA pingelig überprüft.“ Geldgeschenke von Verwandten müssten akribisch dokumentiert werden, auf jeden Cent und jeden Euro. „Und andererseits ist die BA einfach mal dabei, 300 Millionen Euro aus dem Fenster rauszuschmeissen, ohne zu überprüfen, ob das erfolgreich ist.“

Hier sehen Sie die ganze Sendung:

 

 

(mcd)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-ba-zahlt-300-millionen-euro-fuer-erfolglose-deutschkurse-a2034724.html

BIKER SCHÜTZEN KINDER – MC Germanen Mannheim europaweite Vorreiter

 

Veit Geiger hatte die Idee. Otto Höfler den Kontakt. Und Norbert Vilimek,
Präsident des MC Germanen Mannheim, war gleich dabei. Gemeinsam hat dieses
badisch-pfälzische Trio den Startschuss für die BIKERDEMO 2017 gegeben,
die inzwischen von Mannheim ausgehend in mehreren Städten Deutschlands
und auch in der Schweiz, in Österreich, in Holland und in Italien
stattfinden soll.

Am 08. Juli beginnen die Städte Berlin, Karlsruhe und Mannheim
mit den öffentlichen Kundgebungen zum Schutz der Kinder.

Im Zentrum stehen die Rechte der Kinder und der Familienerhalt.

Genau dafür steigen die Biker in ihre Sättel.

Rechtlich verankert seien die Kinderrechte in der UN-Konvention über die
Rechte des Kindes, in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und
im Grundgesetz,so äußerte sich der ehemalige Familienrichter und Rechtsanwalt
Hans-Christian Prestien auf Anfrage von ARCHEVIVA.

Zu benennen sind im Grundgesetz

Art. 1 Würdevolle Behandlung

Art. 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit und
körperliche und seelische Unversehrtheit und

Art. 6 das Recht auf Eltern.

In der EMRK Art. 7 sei das Recht auf Familie, in Art. 9,3 das Recht auf Kontakt
und Beziehungen, in Art. 16 der Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen Eingriffe
und Beeinträchtigungen, kein Kind dürfe willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen
in seinem Privatleben, Familie, Wohnung oder Schriftverkehr oder rechtswidrigen
Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden und in
Art. 37 das Verbot der Folter aufgeführt.

Die strikte Umsetzung dieser Rechte ist das Ziel der Biker.

Mitarbeiterin zeigte 300 Asyl-Sozialbetrüger an – Gegen den Willen der Aufnahmebehörde

das Erwachen der Valkyrjar

Nadja N. ist die Entdeckung von 300 Sozialbetrügern in Niedersachsen zu verdanken. Die Polizei Braunschweig, bei der sie die Fälle meldete, bezeichnete sie als mutig. Doch nun ist sie ihren Job bei der Landesaufnahmebehörde los. Wer führt nun die Ermittlungen in Niedersachsen weiter oder deckt ähnliche Fälle in den Aufnahmebehörden anderer Bundesländer auf? Der Polizei seien ohne konkrete Hinweise aus den Behörden, die Hände gebunden, heißt es.

urn-newsml-dpa-com-20090101-160129-99-319716_large_4_3_im_registrierungszentrum_in_heidelberg_wird_ein_fluechtlingsausweis_ausgestellt__bis_mitte_febru-640x480

Nadja N. deckte Hunderte Fälle von Sozialbetrug in Niedersachsen auf – gegen den Willen ihrer Vorgesetzten. Nun ist sie ihren Job bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) los. Hätte sie lieber schweigen sollen? Der NDR berichtete.

Als vor kurzem 300 Asylbeweber in Niedersachsen aufflogen, weil sie sich mehrfach registriert hatten und mehrfach Geld kassiert hatten, war das ihr und anderen Mitarbeitern in der LAB Braunschweig zu verdanken. Die ersten Mehrfachregistrierungen fielen dort 2015 auf. Damals war Nadja N. erst ein Jahr in der LAB…

Ursprünglichen Post anzeigen 567 weitere Wörter