Marsch nach Berlin – Für die Kinder – Gegen Kindesentzug – Start in Stuttgart. Bitte gut Verteilen

 

Remstal Rebell

Am 03.02.2020 veröffentlicht

Hier der Link zu Facebook : https://www.facebook.com/groups/24963…
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Sollte jeden angehen ! Infos im Video.
Tagesbericht 3.2.2020

Um 10 Uhr trafenwir uns in Stuttgart in der Königstrasse 7 .Rolf und Michael erwarteten schon. Elena Gasanova war noch mal losgegangen um eine Kerze für den lieben Derek zu kaufen. Nach einigen Startfotos begaben wir uns zum Jugendamt und stellten die Kerze dort auf. Wir überreichten auch einen unserer Briefe. Über Bad Cannstadt, Zuffenhausen und Kornwestheim erreichten wir Ludwigsburg. Unterwegs beglückten wir die Rathäuser mit unseren Briefen und besuchten in Zuffenhausen die Stuttgarter Zeitung. In Ludwigsburg gab ich in der Fußgängerzone ein Ständchen. Dabei hatten wir eine sehr interessante Unterredung mit einer jungen Familie. Die Mutter sagte, sie wüsste nicht was sie täte, würde ihr das Kind genommen. Auch wenn sie dann ins Gefängnis käme. Denn was wäre das Leben noch wert, wenn man ihr die Kinder genommen hätte. Nachdem wir uns im Blauen Engel gestärkt hatten, machten wir uns auf den Weg in die Juhe.
Für morgen nehmen wir uns vor Heilbronn zu erreichen

Alle Park-Strafen seit 2018 in Frankfurt am Main anfechtbar.

von https://t.me/unzensiert

photo_2020-01-20_15-42-14 - Kopie

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Grundsatzentscheid die Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister für gesetzeswidrig erklärt. Das bedeutet: Alle Knöllchen, die seit 2018 für Parkverstöße in der Stadt ausgestellt wurden, könnten anfechtbar sein. Denn die Stadt beauftragte für die Parküberwachung Leiharbeiter eines privaten Dienstleisters. Diese stellten in Uniform gekleidet Knöllchen aus.

@unzensiert

Beamter kritisiert BKA-Jobvergabe: Bei gleicher Qualifikation werden Bewerber mit Migrationshintergrund bevorzugt

von https://www.journalistenwatch.com

Polizei (Symbolbild: shutterstock.com/Von lonndubh)

 

Stefan Wischniowski ist seit 25 Jahren Beamter beim Bundeskriminalamt. Seit geraumer Zeit beobachtet der Polizeibeamte intensiv die Auswirkungen der Migrationspolitik beim Bundeskriminalamt (BKA),. „Seit 2014 kritisiere ich die besondere Förderung von Frauen und jetzt die besondere Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund.“ Wischniowski startete im Frühjahr eine Petition. 

Der Petent fordert in seiner Petition, die auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages veröffentlicht ist, dass dieser die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns im Bundeskriminalamt (BKA) überprüft. Erklärend heißt es einleitend in der Petition weiter, dass der Grundsatz der Menschenwürde die personale Individualität schütze. Daraus fließt die Rechtsgleichheit aller Bürger unabhängig von Geburtsort, Rasse und originärer Nationalität. Dies bedeutet, dass eine Privilegierung von Bürgern alleine wegen eines Migrationshintergrundes verfassungswidrig ist. Weder ein Gesetz noch eine Behörde darf dieses Ziel verfolgen, so der Petent Wischniowski. Das BKA jedoch, so der Vorwurf, setzt sich über diesen Grundsatz hinweg und bevorzugt bei gleicher Qualifikation Bewerber mit Migrationshintergrund bei der Jobvergabe.

Seit 2012 wird durch unterschiedliche Präsidenten im Bundeskriminalamt (BKA) vertreten, dass der Anteil von Mitarbeitern mit Migrationshintergrund gesteigert werden müsse. Dies stellt eine Abkehr von den verfassungsrechtlichen Kriterien dar, die den Zugang zum Amt nach den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums vorschreiben. Der Petent hat auf diese Entwicklung hin – wie im Beamtenrecht vorgegeben – remonstriert.

Dass Polizeibeamte mit Migrationshintergrund teilweise unterrepräsentiert sind, wird als mangelnde Chancengleichheit interpretiert. Damit begründet die BKA-Leitung ihr aktives Eingreifen. Sie lässt dabei den soziologischen Aspekt außer Acht, ob sich der Beamte persönlich mit dem Land identifiziert, in dem der Staatsdienst verrichtet wird. Fälschlich verkennt man, dass der Erhalt der Staatsangehörigkeit nicht zwingend bedeutet, dass ein Zuwanderer assimiliert ist und sich mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung identifiziert.

Der Präsident des Bundeskriminalamtes strebt einen statistischen Ausgleich an. Damit führt er eine Diskriminierung von Deutschen ohne Migrationshintergrund ein. Er setzt über die Loyalitätspflicht seines Apparates Präferenzen, die einer ethnischen Minderheitenprivilegierung entsprechen und diskriminiert dadurch nach Ethnie und Geburtsort. Die besondere Berücksichtigung von ethnischen Gruppen ist die Kehrseite jeder Diskriminierung nach ethnischen Kriterien.

Der Anteil an Polizisten mit Migrationshintergrund wird zudem als Feigenblatt im „Kampf gegen Rechts“ missbraucht. Die angepriesene „interkulturelle Kompetenz“ vermag nicht ein mangelndes Verständnis des hier geltenden Rechtssystems auszugleichen. Das zeigen die öffentlich gewordenen Probleme, beispielsweise bei der Berliner Polizei. Eine Abbildung der gesellschaftlichen Gruppen nach Ethnie oder Provenienz ist im Grundgesetz schlicht nicht vorgesehen. Jede Privilegierung nach ethnischen Gesichtspunkten widerspricht deshalb nicht nur dem Art. 33 GG, sondern verfolgt ein auf rassistische Diskriminierung zielendes Konzept, welches dem Gleichheitsgrundsatz und der Menschenwürde widerspricht.

Als Vater von 4 Kindern mit Migrationshintergrund kann man dem Petenten weder vorwerfen, er würde Migranten im Polizeidienst ablehnen noch seine eigenen Belange verfolgen. Bei der Petition zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der diesbezüglichen Äußerungen geht es um Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit (auch gegenüber Deutschen ohne Migrationshintergrund) im Kampf gegen jede Form von Rassismus.

Link zu Bundestagspedition

https://www.journalistenwatch.com/2019/12/14/beamter-bka-jobvergabe/

Kindeswohlgefährdung und Vertuschung durch das Jugendamt des Landkreis Harburg

 

Andre‘ Reichert gegen Behördenwillkür Jugendamt

Am 08.10.2019 veröffentlicht

Das Jugendamt des Landkreis Harburg arbeitet gegen meinen Sohn. Treibt Kindeswohlgefährdung, fördert schweres Mobbing, Verweigert meinem Sohn seine Grundrechte und Vertuscht Straftaten. Alles ist Belegbar, Zeugen stehen bereit!

Kinderklau oder Fürsorge? Jugendämter reißen immer mehr Kinder aus ihren Familien

Epoch Times

40.389 Kinder wurden im Jahr 2018 aus ihren Familien gerissen. Dabei gehe es oft weniger um Kindeswohlgefährdung, sondern mehr um die Mitarbeiter der Jugendämter. Sie seien zum Teil überlastet, übervorsichtig oder schlichtweg unerfahren, heißt es von einer Jugendamtsleiterin.

 

Die Anzahl der Inobhutnahmen von Kindern durch das Jugendamt steigt. Im Jahr 2018 wurden laut „ZDF“ 40.389 Kinder aus ihren Familien genommen – „so viele wie noch nie“. Doch nicht immer sind die Inobhutnahmen notwendig. Ein konkreter Verdacht auf Gewaltanwendung konnte in der Mehrzahl der Fälle nicht nachgewiesen werden.

„Ich habe Aussagen von Leitungsebenen, die wären vor zehn Jahren unmöglich gewesen: Lieber zehn Kinder mehr in Obhut nehmen als notwendig ist, oder ins Heim geben, als eins zu wenig“, sagte Wolfgang Hammer, ehemaliger Abteilungsleiter der Kinder- und Jugendhilfe der Hamburger Sozialbehörde.

Jugendämter sind überlastet, unerfahrene Mitarbeiter müssen die Härtefälle bearbeiten

Dabei sollte eine Heimunterbringung nur das allerletzte Mittel sein. Laut „ZDF“ sei es Tatsache, dass die Jugendämter überlastet seien. Ein Mitarbeiter habe bis zu 100 Fälle zu betreuen – nicht etwa im Monat, sondern parallel, sagt Kerstin Kubisch-Piesk, die auf 25 Jahre Arbeit im Jugendamt Berlin-Mitte zurückblicken kann. Mit den Jahren hätten sich die Anzahl der Fälle erhöht, 35 bis 40 wären hingegen angemessen.

Problematisch sei vor allem, dass gerade junge, unerfahrene Berufsneueinsteiger gleich zu Beginn Härtefälle bearbeiten müssten. Unsicherheit könnte zu falschen Entscheidungen führen – und Angst. Angst vor einer falschen Entscheidung. Da würde schon mal ein Kind in Obhut genommen werden, wobei das gar nicht nötig sei.

Das kann doch nicht sein. Das heißt, wir brauchen Zeit. Wir brauchen mehr Zeit und dann passiert so etwas nicht“, betont die Leiterin des Jugendamtes Berlin-Mitte.

Wenn eine Mutter etwas verweigert .

Wie gravierend die Einflussnahme des Jugendamtes sein kann, zeigt der dramatische Fall des kleinen Danijel. Die anfangs überforderte Mutter bekam zwei Jahre Familienhilfe. „Die war dann gut zwei Jahre da und dann hat der Jugendamtsmitarbeiter gewechselt, und dann ging der ganze Stress los“, sagte Mutter Jaqueline K.

Der in der Kita verhaltensauffällige Junge wurde von den Erzieherinnen an das Jugendamt gemeldet. Dieses fordert erst einen längeren Kita-Aufenthalt für Danijel von zehn Stunden täglich. Als die Mutter dies verweigerte, wurde sie als unkooperativ, psychisch labil und für eine Kindererziehung unfähig dargestellt.

Das Jugendamt zog vor Gericht – mit Erfolg.

Obwohl der Mutter weder Misshandlung, noch Missbrauch oder Vernachlässigung vorgeworfen werden konnten, wurde das Sorgerecht auf das Jugendamt übertragen. Der damals Fünfjährige wurde in ein Heim gebracht. 150 Kilometer von seiner Mutter entfernt. Nicht einmal telefonieren durfte sie mit hin. Jeden Tag ging sie aufs Neue durch die Hölle, beschreibt sie ihre Situation. Mithilfe einer Anwältin kam Danijel zurück, zunächst zu den Großeltern.

 

 

Kinderklau – kein Einzelfall

Über einen anderen Fall berichtete eine betroffene Großmutter. Sie hatte das Wort „Kinderklau“ hin und wieder gehört. Dass es eines Tages ihre Enkelin treffen würde, hätte sie nie im Leben geglaubt. Das Verfahren laufe noch, daher äußert sie sich nicht näher zu ihrem Fall. Allerdings hält sie aufgrund ihrer Erfahrung die vielen Geschichten für glaubwürdig, die über den Kinderklau berichtet werden, wie beispielsweise dieser:

Ein kleines Kind ist auf Entdeckungsreise. Die wackligen Füßchen finden noch nicht den festen Halt auf dem Boden und so fällt es ab und zu hin oder eckt hier und dort an. Blaue Flecke. Kein Grund zur Sorge. Doch als das Kind sich an der Badewanne hochzieht, rutscht es ab und zieht sich eine Platzwunde zu.

Die besorgten Eltern fahren sofort zur Klinik. Der Arzt kommt zu dem Schluss, dass eine Kindesmisshandlung vorliegt und meldet es dem Jugendamt. Egal, wie sich die Eltern erklären, sie haben keine Chance gegen die Behörde. Erst ein Gerichtsverfahren bringt Licht ins Dunkel. Das Gericht entscheidet zugunsten der Eltern – nach vier Wochen.

Und so gibt es viele Fälle, in denen Kinder aus ihren Familien genommen wurden, schreibt das „ZDF“. Dort würden Hunderte Briefe verzweifelter Eltern vorliegen.  (sua)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kinderklau-oder-fuersorge-jugendaemter-reissen-immer-mehr-kinder-aus-ihren-familien-a3023827.html

SKANDALÖSE ZUSTÄNDE – Jugendämter (Lügde Prozess)

 

Carsten Jahn

Am 05.09.2019 veröffentlicht

Der Skandal im Fall Lügde ist das Verhalten der zuständigen Jugendämter, es wurde nicht geprüft, Kinder wurden auf diesen Campingplatz in Pflege gegeben, und Beweismittel sind verschwunden. Wird ein Untersuchungsausschuss Klarheit bringen?

#Jugendamt, #Lügde, #Justiz, #Deutschland, #Nachrichten

Link WELT:
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Meppen / Dortmund: Erfolgloser Anwerbeversuch bei polizeilicher Vernehmung

von https://www.dortmundecho.org

vom 01. Juli 2019

Am Freitag (28. Juni 2019) leistete ein Aktivist der Partei DIE RECHTE, der in Dortmund gewohnt hatte und seit vergangenem Jahr im niedersächischen Meppen lebt, einer polizeilichen Zeugenvernehmung Folge, die von der Staatsanwaltschaft Dortmund angeordnet worden war (diese Vernehmung kann andernfalls unter Zwang durchgesetzt werden, seit der Gesetzesänderung müssen Zeugen auf Antrag der Staatsanwaltschaft bei polizeilichen Vernehmungen erscheinen). Die Zeugenvernehmung Bezog sich auf einen Sachverhalt im Sommer 2018 in Dortmund, bei der ein jüdischer Mitbürger offenbar in Streit mit Dorstfelder Anwohnern geraten war. Der vorgeladene Aktivist, nach einem solch langen Zeitraum selbstredend nicht mehr mit bester Erinnerung, teilte den Vernehmungsbeamten seinen Kenntnisstand mit und betrachtete die Angelegenheit damit aus seiner Sicht als erledigt. Die vernehmenden Beamten des Lingener Staatsschutzes hatten sich aber vorher ausführlich über den Aktivisten informiert und die Observationsergebnisse des Dortmunder Staatsschutzes studiert, die etwa ein Bewegungsprofil des Betroffenen beinhalteten, an welchen Demonstration der Partei DIE RECHTE dieser teilgenommen habe und wo er sogar ein Banner getragen hätte. Er wurde gefragt, ob er in Meppen rechte Strukturen aufbauen wolle, mit einigen Namen von Funktionären der Partei DIE RECHTE konfrontiert und ihm wurde gedroht, dass „der Spaß vorbei sei“, sobald DIE RECHTE in Meppen Fuß fassen wolle. Selbstredend erzeugt eine Drohkulisse nur das Gegenteil und der Aktivist ging nicht weiter darauf ein. Negativer Höhepunkt war jedoch die Frage, ob er sich vorstellen könnte, für die Polizei oder den Verfassungsschutz zu arbeiten. Selbstredend wurde dies entschieden verneint und die Vernehmung, die zu diesem Zeitpunkt erkennbar keinen Bezug mehr zum eigentlichen Strafverfahren, in dem der Aktivist als Zeuge vernommen werden sollte, hatte, beendet.

Anwerbeversuch bei DIE RECHTE zeigt staatliche Einflussversuche

Unklar ist bisher, ob es sich um das eigenmächtige Handeln von „Dorfpolizisten“ des Staatsschutzes Lingen handelt oder aus Dortmund angeordnet wurde, einen Anwerbeversuch zu starten. Nicht erst seit dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren im Jahr 2003 ist die Rolle von Verfassungsschutzspitzeln umstritten, im Laufe der letzten Jahre wurden diese angeblich weitestgehend abgezogen (auch als eine Folge des sogenannten NSU, einer dubiosen Organisation, die mutmaßlich durch VS-Spitzel getragen wurde). Wenn versucht wird, Mitglieder der Partei DIE RECHTE anzuwerben, zeigt dies, dass gezielt staatlicherseits versucht wird, auf das Handeln der Partei Einfluss zu nehmen. Bei den nächsten, juristischen Auseinandersetzungen wird deshalb auch zu prüfen sein, inwieweit mögliche VS-Spitzel bereits durch die Behörden eingesetzt werden und deren Verhalten der Partei angerechnet werden soll. Es wäre naiv davon auszugehen, dass Polizei, Verfassungsschutz, MAD und CO insbesondere in Dortmund über keine Spitzel verfügen, vielmehr dürften die unterschiedlichen Behörden eine gute Übersicht über die lokale, rechte Szene rund um die Partei DIE RECHTE haben – der neue Anwerbeversuch zeigt aber, dass diese Beobachtung offenbar weiter intensiviert werden soll, indem Aktivisten der Partei in den Sold des Systems treten sollen.

Wenn Ihr angesprochen werden, blockt das Gespräch sofort ab und macht den Anquatschversuch öffentlich: Keine Zusammenarbeit mit den staatlichen Repressionsorganen und den BRD-Geheimdiensten!

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Amt schickt unheilbar krankes Kind an Brennpunktschule

von https://www.journalistenwatch.com

Atemnot (Bild: shutterstock.com/Von galitsin)

Der kleine Kilian ist unheilbar krank. Mit sechs Jahren kämpft er tapfer gegen Mukoviszidose. So gern würde er zu einer Schule gehen, die ganz auf seine Bedürfnisse eingestellt ist. Doch das zuständige Schulamt verweigert dem Jungen seine Wunschschule und schickt ihn stattdessen in eine hoch migrierte Brennpunktschule. 

Geplant war eine Anmeldung bei der Anna-Seghers-Schule. Diese Gemeinschaftsschule wäre ideal, denn bis zum Abitur sind altershomogene Lerngruppen und Kinder mit Integrationsstatus kein Problem. Stattdessen soll der Junge jetzt an eine Brennpunktschule in der Köllnischen Vorstadt geschickt werden. Ein Alptraum für die Mutter Peggy L., der völlig klar ist, dass ihr Sohn mit dem jahrgangsübergreifendem Lernen und der fehlenden Rücksichtnahme auf seine Bedürfnisse überfordert sein wird. Der kleine Kilian leidet, wie die Bild-Zeitung schreibt, unter Husten, Atemnot und Bauchschmerzen. Mehrmals am Tag muss er inhalieren und abhusten sowie regelmäßig Medikamente nehmen. Ein stabiles Umfeld wie an der Wunschhule des Jungen wäre allein schon wegen der täglichen Therapien wichtig für ihn.

Das sah das zuständige Schulamt in Berlin jedoch vollkommen anders und steckte den Jungen in ein Losverfahren, ohne seine Krankheit zu berücksichtigen. Die Mutter legte Widerspruch ein, fügte Gutachten bei. Der Schularzt sprach sich dafür aus, ebenso wie das Mukoviszidosezentrum der Charité.

In ihrer Verzweiflung meldete Peggy L. Kilian nun in einer Privatschule an, was die Familie finanziell überfordert. Ob sich das Schulamt gnädig zeigen wird und dem kleinen Kilian seinen Herzenswunsch erfüllen wird, steht in den Sternen. Interessant das Gedankenspiel, wie die Behörde reagieren würde, wenn Kilian den Vornamen Mohammed tragen würde. (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2019/06/19/amt-kind-brennpunktschule/