Party in Köln, Kuscheln im Gerichtssaal und ungefährliche Jungs!

 

TEAM HEIMAT

Am 17.01.2020 veröffentlicht

Ist es nicht ein Land in dem wir GUT und GERNE leben?
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Merkels Treffen mit regierungstreuer Hof-Journaille dürfen weiter geheim bleiben

von https://www.journalistenwatch.com

Ein OVG-Urteil ganz nach Geschmack des Kanzleramts (Symbolbild: Durch sebra/Shutterstock)Berlin – Kanzlerin Merkel erhält richterliche Rückdeckung für ihre hochgradig fragwürdigen Geheimtreffen mit handverlesenen Journalisten: Auch weiterhin kann sie die führenden „Influencer“ der deutschen Presselandschaft im kleinen Kreis, unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf Kurs bringen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg Bundeskanzlerin wie die Informationsklage eines Redakteurs des „Tagesspiegel“ ab, der laut der Zeitung „…Auskünfte zu Treffen begehrte, bei denen Merkel über die Flüchtlingskrise, den Brexit sowie den Umgang mit der AfD gesprochen hatte“. Sowohl das Kanzleramt als auch die bei diesen Treffen zutrittsberechtigten, nach nicht durchschaubaren Kriterien von Regierungssprecher Seibert geladenen Journalisten bezeichnen diese als „Hintergrundgespräche“. Was dort genau beredet wird, erfährt die Öffentlichkeit infolge des OVG-Urteils auch weiterhin nicht.

Wenn es tatsächlich die großen Richtungsbesprechungen gibt, in denen die Regierung ihre Vorstellungen von gelenkter Meinung und Propaganda vor ergebenen Journalisten und Medienschaffenden ausbreitet, dann finden sie hier statt – in einem faktischen Geheimkabinett obskurer, handverlesener Hofschranzen, die ihre Nähe, ihren exklusiven Zugang zur Macht durch gefällige Meinungsbeeinflussung im Regierungssinne honorieren.

Vorauseilende Selbstzensur der Hofberichterstatter

Laut Bundesregierung seien die Treffen „wichtig“, damit Journalisten politisches Geschehen „in den richtigen Kontext setzen“ könnten. Die neue Reichsschrifttumkammer gibt hier quasi den Rahmen – bzw. neudeutsch: den „Frame“ – vor; es ist quasi Hilfe zur vorauseilenden Selbstzensur.

Wie der ansonsten nicht eben Groko- und damit merkelkritische „Tagesspiegel“ schreibt, sei die Verweigerung der Auskünfte vom Kanzleramt mit dem Hinweis begründet worden, die Regierung müsse „ohne Öffentlichkeit prüfen, inwieweit bestimmte politische Positionen medial vermittelbar sind“ und so „eigene politische Vorstellungen verwirklicht“ werden könnten. Müsse man die Gesprächsinhalte hierfür offenlegen, so hätte dies einen Stopp der Gespräche zu Folge. Anscheinend beeindruckte dieses sonderbare Verständnis von Transparenz und Pressefreiheit die OVG-Richter so sehr, dass sie der Regierungsposition zum Recht verhalfen. (DM)

https://www.journalistenwatch.com/2020/01/11/merkels-treffen-hof/

Frankfurter Kuschelgericht lässt führenden gefährlichen Salafisten und Terrorhelfer frei

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Collage

Frankfurt – Das Oberlandesgericht in Frankfurt ist wohl hauptsächlich mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigt und hat keine Zeit mehr, sich länger mit einem gefährlichen Terrorhelfer und Salafisten zu beschäftigen. Nach einem selbst verschuldeten Formfehler setzt sie den Mann einfach auf freien Fuß.

Bei diesem Justizskandal platzt sogar dem regierungsfreundlichen Nachrichtensender n-tv die Hutschnur und er textet provokant: „Gericht verpennt Prozessfrist. Mutmaßlicher Islamist kommt frei“. Der Fall bekommt noch deshalb einen bitteren Beigeschmack, weil Prozessangelegenheiten, die sich gegen Islamkritiker richten, in der Regel auffallend zügig behandelt werden.

Wie ntv berichtet, sollte Bilal G. als überführter Terrorhelfer eigentlich dreieinhalb Jahre im Gefängnis absitzen. Gegen das Urteil hatte der 31-Jährige Revision eingelegt. Doch zu einem neuen Prozess kommt es nicht. Zitat: „Das zuständige Gericht trödelt.“ Nun wurde der Islamist, der im Dezember 2018 wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden war, aus der Untersuchungshaft entlassen.

Die Begründung: Das Protokoll der Hauptverhandlung sei nicht rechtzeitig fertig gestellt worden. Das Verfahren würde sich dadurch um mehrere Monate verzögern. Ohne Protokoll wiederum kann kein Revisionsverfahren eingeleitet werden. Nach Meinung des milde gestimmten Oberlandesgerichtes wäre eine weitere Untersuchungshaft für den 31jährigen unverhältnismäßig.

Bilal G. war Ende 2018 verurteilt worden, weil er einem 16jährigen ein Flugticket kaufte, damit sich dieser der Terrormiliz IS anschließen konnte.

Deutschlands bekanntester Salafist  

Nach kurzer Recherche wird klar, dass es sich bei Bilal G. um den bekannten Salafisten Bilal Gümüs handelt, laut WIKIPEDIA ein „führender Salafist in Deutschland. Er ist Mitorganisator von Koranverteilungskampagnen und wurde in mehreren Verfassungsschutzberichten verschiedener Landesbehörden für Verfassungsschutz namentlich erwähnt.“ Er hat bereits wegen versuchtem Totschlag und Raubüberfällen lächerliche zweieinhalb Jahre im Gefängnis verbracht, ehe er sich intensiv dem Salafismus zuwandte. Scheinbar ist der oben genannte Fall der IS-Unterstützung nur die Spitze des Eisberges. Da heißt es weiter:

„Die direkte Ansprache während der (Koran-) Verteilaktionen galt jahrelang als ein wichtiger Rekrutierungsmechanismus der salafistischen Szene. Auch sollen die Infostände genutzt worden sein, um Interessierte zu radikalisieren und für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu werben.“

Laut einem Artikel der ZEIT mit dem Titel „Fanatiker in Deutschlands Fußgängerzonen“ sollen nach Teilnahme der Koranverteilaktionen „Lies!“ mindestens 140 Menschen nach Syrien und in den Irak gereist sein, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen. Bilal G. lässt sich von der bekannten türkischstämmigen Frankfurter Staranwältin Seda Basay-Yildiz vertreten. Ihr Name taucht immer wieder in diversen Medien auf.  (KL)

https://www.journalistenwatch.com/2020/01/11/frankfurter-kuschelgericht-salafisten/

linksunten.indymedia: Knickt die Justiz ein?

von https://www.journalistenwatch.com

Linksextremisten, Antifa und Chaoten (Symbolfoto: Shutterstock.com/Von Gorb Andr)

Das Verbotsverfahren gegen die linksextreme Plattform „linksunten.indymedia“ geht 2020 in die nächste Runde. Über Jahre wurden auf der Plattform Gewalttaten gegen Andersdenkende und Aufrufe dazu verbreitet.

Am 25. August 2017 wurde die linksextreme Online-Plattform „linksunten.indymedia“ durch das Bundesinnenministerium verboten. Doch das Verbotsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht droht zu scheitern.

Darf Antifa-Verein fortbestehen?
Linksextremismus ist salonfähig. Im „Kampf gegen rechts“ ist den Altparteien und ihrer „Zivilgesellschaft“ jedes Mittel recht. Linksextreme Netzwerke florieren und Antifa-Vereine profitieren von Steuergeldern, die in intransparenten Strukturen versickern. Insofern war das Verbot der linksextremen Plattform „linksunten.indymedia“ Ende Augsut 2017 – und damit kurz vor den Bundestagswahlen – durch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Überraschung.

Auf der Seite wurden zahlreiche Verbrechen gegen Parteien und Vereine sowie unzählige Angriffe auf Menschen, die nicht links(-extrem) sind, dokumentiert und zu Gewalt gegen Andersdenkende aufgerufen. Anonym brüsteten sich antifaschistische Gewalttäter mit ihren Taten und verhöhnten die Opfer. Ausschlaggebend dürften jedoch vor allem die Ausschreitungen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg gewesen sein. In der Begründung des Innenministeriums heißt es, „linksunten.indymedia“ richte sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“.

Auch wenn das Verbot der gewaltaffinen Antifa-Szene kaum geschadet hat, hat es doch hohen symbolischen Wert. Allerdings steht nun zu befürchten, dass das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig das Verbot kippt. Zumindest deutet einiges darauf hin.

Strafverfahren mangels Beweisen eingestellt
Erst im August dieses Jahres wurden elf Strafverfahren, die im Zusammenhang mit dem „linksunten“-Verbot standen, eingestellt. Laut Angela Furmaniak ist es den Behörden bislang nicht gelungen, die als Beweismittel beschlagnahmten IT-Asservate zu entschlüsseln. Deshalb könne nicht „mit der für die Erhebung der öffentlichen Klage erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden, wer für die Website verantwortlich ist“, so die Freiburger Anwältin, die zwei der Beschuldigten im Verbotsverfahren vertritt und außerdem Mitglied im einschlägigen „Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein“ (RAV).

Geschäftsführer des RAV ist übrigens Lukas Theune, Anwalt des Hausvereins der linksextremen „Rigaer 94“. Im Vorstand des Vereins sitzt auch Björn Elberling, Anwalt aus Kiel, dessen Kanzlei in derselben Adresse wie die von Alexander Hoffmann zu finden ist. Hoffmann vertritt auch Thorsten Hahnel, Mitarbeiter des Antifa-Vereins „Miteinander e.V.“.

Gewaltaufrufe als Pressefreiheit?
Ursprünglich sollte der Prozess vor dem BVerwG Mitte Januar beginnen. Kurzfristig wurde ein Termin zur mündlichen Verhandlung zunächst auf Mitte August verschoben, dann „aus organisatorischen Gründen“ abgesagt. Nun soll der Termin im kommenden Jahr stattfinden. Wann genau, ist bislang offen. Furmaniak geht davon aus, dass der Termin in der ersten Jahreshälfte 2020 zu erwarten ist.

Sie fordert: „Ein engagierter Kampf nicht nur auf juristischer, sondern auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene gegen das Verbot von ‚linksunten‘ ist deshalb dringend erforderlich.“

Die Argumentation der „linksunten“-Anwälte und linksextremer Kreise stützt sich auf das Grundrecht der Pressefreiheit. Doch es ist fraglich, inwiefern die Zurschaustellung von antifaschistischer Gewalt bzw. die Verbreitung linksextremer Gewaltaufrufe von der Pressefreiheit gedeckt sein kann. Die menschenverachtende Haltung der Linksextremisten gegenüber Andersdenkenden ist jedenfalls nicht mit der verfassungsmäßigen Ordnung vereinbar – das zeigen die jüngsten Exzesse.

Nur ein symbolischer Akt
Es bleibt abzuwarten, wie und wann das BVerwG entscheidet. „Ein Prozent“ wird die Ereignisse rund um den Fall weiter verfolgen. Dass das Verbot nicht mehr als ein symbolischer Akt ist, steht außer Frage. Denn gleichzeitig profitiert die Antifa-Szene von der massiven politisch-medialen Hetze gegen Patrioten. Und mit „indymedia“, der Mutter-Plattform von „linksunten“, hat sie auch ein weiteres Forum für ihre kriminellen Machenschaften.

Es gilt hier für die patriotische Opposition auf allen Ebenen nachzusetzen. Der Rechtfertigungsdruck auf die linken Netzwerke in den Parlamenten und Redaktionen steigt weiter.

Der Beitrag erschien zuerst hier

https://www.journalistenwatch.com/2019/12/23/linksunten-indymedia-knickt-die-justiz-ein/

Deutschland: Sohn tötet Mutter – Bekommt nur offenen Vollzug als Strafe

von https://derwaechter.org

Er tötete seine bettlägerige Mutter mit einem Stich ins Herz: Das Bonner Landgericht hat am Donnerstag einen 56-jährigen Mann wegen Totschlags im minderschweren Fall zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Haftbefehl wurde am Ende aufgehoben, weil nach Überzeugung des Gerichts keine Fluchtgefahr besteht. Damit kam der Lagerist nach dem Urteil auf freien Fuß und kann seine Haftzeit im offenen Vollzug verbringen.

Es sei eine Affekttat «wie sie im Bilderbuch steht», begründete das Gericht sein relativ mildes Urteil. Ein Mann, der sich aufopferungsvoll um seine Mutter gekümmert habe, mache plötzlich «etwas Ungeheuerliches» – und bereue es dann sofort wieder. «Auch wenn dieser Täter aus der Welt der übrigen Täter herausfällt, so ha t er doch seine Mutter getötet», sagte der Richter.

Laut Urteil hatte der Angeklagte aus Meckenheim seiner Mutter versprochen, sie nie zu verlassen und immer zu pflegen. Von diesem Versprechen sei er schließlich überfordert gewesen. Vor der Tat am 30. Juni hatte er seine Mutter nachts bereits mehrmals zur Toilette begleitet. Als die 90-Jährige ihn am Morgen mit «energischem Ton» aufforderte, sie erneut zur Toilette zu bringen, sei «etwas passiert, was keiner von ihm erwartet hätte, auch er nicht von sich selber», sagte der Richter. Mit einem Steakmesser, das er in der Hand hatte und eigentlich in die Küche habe bringen wollen, habe er die Mutter gezielt getötet.

Nach der Tat hatte der Angeklagte versucht, sich umzubringen. Drei Tage lang habe er «wie erstarrt» in dem gemeinsamen Schlafzimmer neben seiner toten Mutter gelegen, bis er schließlich einen Arzt rief.

https://derwaechter.org/deutschland-sohn-totet-mutter-bekommt-nur-offenen-vollzug-als-strafe

Keine Bewährung für Ursula Haverbeck, Gesinnungsjustiz hält an!

von https://die-rechte.net

Bielefeld: Ursula Haverbeck ist die älteste Gefangene in der Bundesrepublik Deutschland, sie sitzt nicht hinter Gittern, weil sie einen Raub begannen oder jemandem das Leben genommen hat, sondern ausschließlich weil sie Fragen über ein historisches Ereignis gestellt hat, diese Fragen können wir hier nicht aufführen, da diese Fragen in der Bundesrepublik Deutschland juristisch unter Strafe stehen und mit Freiheitsstrafen enden.

Ursula Haverbeck hätte Bewährung bekommen können, so wie es fast alle Gefangenen in der Bundesrepublik zusteht. Die Bewährung wurde jedoch durch die Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts abgelehnt, so der Gerichtssprecher Guiskard wie (Radio Herford) berichtete.

Eine Begründung von seitens der Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts gibt es nicht, wie auch? Wie sollte man begründen das einer 91-Jährigen die vorzeitige Entlassung nicht gewährt wird, während Mörder und Vergewaltiger nicht mal in den Knast kommen, sondern noch lachend die Gerichtssäle verlassen.

Für Fragen stellen gibt es keine frühzeitige Entlassung einer 91-jährigen Dame, so sieht das „Recht“ in der Bundesrepublik Deutschland aus. Doch auch das ist ein Punkt, den wir uns merken werden, denn eines Tages, wird wieder Recht gesprochen.

Ihr könnt Frau Haverbeck auch persönlich schreiben, grade zur Weihnachtszeit ist dies noch wichtiger.

Die Postanschrift:
Ursula Haverbeck
JVA Bielefeld-Brackwede
Umlostraße 100
33649 Bielefeld

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Ostwestfalen

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-rhein-erft/keine-bewaehrung-fuer-ursula-haverbeck-gesinnungsjustiz-haelt-an/

#Voerde: Der nächste Bahnsteigmörder kommt in die Psychiatrie

Gummizelle – foto: sssccc / 123RF Standard-Bild

 

Er schubste eine 34-jährige Frau vor einen einfahrenden Zug und soll zuvor ein ganzes Dorf tyrannisiert haben. Immer wieder kam der kosovarische Serbe davon. Für den Mord an der jungen Frau erwartet ihn nun keine Anklage, stattdessen soll er in den Maßregelvollzug kommen, berichtet der Focus.

Voerde: „Mann“ stößt Frau vor Zug – tot!

Mord ohne Mörder – in Hessen schon lange kein Einzelfall mehr

Staatsanwaltschaft: Der Mord an dem 8-jährigen als Totschlag eingestuft!

 

Carsten Jahn

Am 05.12.2019 veröffentlicht

Die Staatsanwaltschaft stuft den gewaltsamen Tod eines achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof vom 29. Juli 2019 als Totschlag ein – nicht als Mord! Das geht aus der Antragsschrift für das Landgericht hervor, wo demnächst der Prozess beginnt. Der Rechtsanwalt, der die Eltern des getöteten Kindes vertritt, ist entsetzt: „Es war ein heimtückischer Mord!“

#Frankfurt, #Hessen, #Deutschland, #Justiz, #Staatsanwaltschaft

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Eilmeldung: Hartz4 Teilweise VERFASSUNGSWIDRIG!

 

Carsten Jahn

Die Karlsruher Richter haben entschieden die Sanktionen und Leistungskürzungen von 60% verfassungswidrig sind und Kürzungen um 30% abgemildert werden müssen.

#Hartz4, #Karlsruhe, #Grundgesetz, #Politik

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