Deutschland im Rechtsbankrott – Teil 2

Im ersten Teil dieses Artikels hatte ich bereits einige „Ungereimtheiten“ bezüglich
des angeblichen „Rechtsstaates“ BRD aufgezeigt und dabei festgestellt, dass wir uns
auch über 70 Jahre nach Hitlers Tod noch im gleichen Zustand wie damals befinden.

In einem die Menschen verachtenden Unrechts-Gebilde,
in einer Firma die sich selbst als Staat bezeichnet.

Vor einigen Wochen hatte sich der von mir äußerst geschätzte Professor Schachtschneider
sehr viel Mühe gegeben, indem er die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ bei Ihrer Klage gegen
die unsägliche Flüchtlingspolitik Angela Merkels mit Rat und Tat unterstützen wollte.

Auf über 70 Seiten hat er minutiös aufgelistet, was derzeit von der „Kanzlerin der Herzen“
so alles an Grundrechtsverletzungen verbrochen wird. Und was passiert? Die purpurroten
Marionetten des Karlsruher „Verfassungs-Tribunals“ bügeln ihren besten Kunden, den
omnipräsenten Dauer-Verfassungskläger Schachtschneider einfach ohne jede Stellungnahme ab.

Dabei hätte der Herr Professor durchaus Recht mit seiner Klageschrift, gäbe es noch echte
Gesetze, echte Staatsgerichte und eine echte Regierung in diesem Land. Aber Recht wird im
Reich der Schwarzen Witwe längst nicht mehr gesprochen und schon gar nicht erst beachtet.

Es wird stets nur „verhandelt“, wie es unter Kaufleuten üblich ist. Dort wo früher im
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) unter § 15 noch stand, dass alle Gerichte Staatsgerichte
sind, steht heute nur noch „weggefallen“. Wir haben nur noch „Ausnahmegerichte“, obwohl
dies das Grundgesetz verbietet. Genauso weggefallen sind jegliche Skrupel gegenüber den
Menschen in diesem Land, die in ihrem Personalausweis die Staatsangehörigkeit „deutsch“
mit sich herumtragen müssen.

Deutschland hat „abgemerkelt“. Der so gern beschworene Rechtsstaat hat seit 1945 eigentlich
nie wirklich existiert und wird so lange nicht existieren, wie angebliche „Demokraten“ als
Statthalter fremder Mächte die Menschen in diesem Land belügen, betrügen und ausplündern.

Aber was wollen wir jammern. Um Recht und Gesetz hat sich in der BRD doch wirklich schon
seit über 70 Jahren niemand mehr ernsthaft geschert. Selbst wenn die Handlungen der BRD
Firmenleitung – Sigmar Gabriel hat Merkel 2010 bei einem SPD Sonderparteitag selbst so
bezeichnet – schon lange nicht mehr zu den von unseren „alliierten Befreiern“ erlassenen
allgemeinen Geschäftsbedingungen passen, wird einfach weiter gemerkelt als gäbe es das
alles nicht.

Die Haager Landkriegsordnung erlaubt schließlich Kriegslist
ausdrücklich. Also werden wir weiter hinters Licht geführt.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

8,3 Milliarden Euro Einnahmen aus der GEZ Schutzgelderpressung

8.300.000.000 Euro ?!

Das sind um die 43.000 Reihenhäuser, 300.000 Audi A4 , mehrere Millionen
Urlaube auf Malle, über 100 Millionen Pizzen beim Italiener.

Was machen die mit so dermaßen viel Kohle ?

Schamgefühl Fehlanzeige.

Und es sind nicht ausschließlich die „Eintreiber“, die einen bei
Nichtzahlung kidnappen, sondern der Staat, das „System“ selbst.

Jeder, der daran beteiligt war, Frau Baumert in den Knast zu zwingen, tat seine „Pflicht“.

Auch die GESTAPO-Leute und die Stasi-Mitarbeiter
taten ihre Pflicht. Manche besonders eifrig.

Auch Bomber Harris tat seine Pflicht. Die Opfer Hiroshimas und
Nagasakis wurden ebenso von Pflichtbewussten zerbombt und verstrahlt.

Oft wird Verbrechen, was vorher Pflicht war und umgekehrt. Man kann
es nicht mehr so genau unterscheiden, ohne selbst intensiv und kritisch
darüber nachzudenken.

Aber: Wenn jemand den Befehl oder die Anweisung erteilt, sind wir Robots des
Bösen ja fein raus. In Nürnberg konnte sich damit keiner entschuldigen. Das ist
nicht vergleichbar? Vielleicht nicht, aber im Kleinen fängt es an. Und es würde
mit umgekehrtem Vorzeichen wieder genau so enden.

Garantiert uns eine lebenslange Versorgung, und wir führen Eure Befehle
aus. Auch wenn wir unsere Brüder und Schwestern dabei verraten.

Wir sind flexibel und stramm. Dienen Nazis, Kommunisten oder
auch der Mafia. So genau wollen wir das gar nicht wissen.

Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps.

Deutschland im Rechtsbankrott

„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann
werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange
behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen,
wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen.

Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine
gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.

Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher
ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“

(Zitat Josef Göbbels)

In Deutschland leben wir seit Generationen in einem einzigen großen Lügenkonstrukt.
70 Jahre nach der Kapitulation von Hitlers Wehrmacht ist unser Land immer noch kein
freies Land. Es ist weiterhin besetzt von selbsternannten „Befreiern“.

Die uns zu Teil gewordene mediale und bildungspolitische Gehirnwäsche nach Hitlers
zwölfjährigem Irrsinn bis heute, machte uns zu willigen Schafen der Besatzer. Bei
näherer Betrachtung kommt man vermutlich sehr schnell zu dem Schluss, dass wir 1945
keinesfalls befreit wurden, sondern viel eher Plünderern und Räubern in die gierigen
Hände gefallen sind, die uns nach Ihrem Wünschen manipulieren.

Wir sind lebende Sklaven im uralten Spiel von Teile
und Herrsche der wirklich Mächtigen dieser Welt.

Hatten Sie nicht auch manchmal schon so ein mulmiges Gefühl, dass etwas gehörig
falsch läuft in diesem Land? Kann es denn wirklich richtig sein, dass für Obdachlose,
kleine Rentner oder für die Instandhaltung unserer Straßen und Schulen nie Geld da ist,
die Geld-Quellen jedoch immer reichlich sprudeln, wenn es um die Rettung von Banken
oder Pleite-Staaten geht.

Warum eigentlich müssen wir Deutsche ständig die Haftung für die Schulden anderer
Staaten übernehmen? Ist es wirklich völlig normal, dass betroffene Anwohner von
fremdbestimmten Volksvertretern nicht einmal mehr gefragt wenden, bevor Windräder
direkt vor Ihrer Nase in die Landschaft gestellt werden.

Warum werden deutsche Passagiere an Flughäfen bei Kontrollen wegen einer Tube
Zahnpasta bis auf die Unterhosen ausgezogen und gefilzt wie Schwerverbrecher,
während an den Grenzen Fremde aller Nationalitäten ohne irgendwelche Papiere
völlig unkontrolliert zu Hunderttausenden ins Land gelassen und dann auch noch
auf unser aller Kosten alimentiert werden. Haben Sie sich nicht auch schon einmal
gefragt, warum das so ist?

Die Antwort ist recht einfach. Wir lassen es zu, dass man diese Dinge mit uns macht!
Wir helfen sogar bei der permanenten Plünderung unseres Landes und der Enteignung
unserer erarbeiteten Werte. Dabei sagt man uns doch manchmal, wie und warum diese
Dinge mit uns gemacht werden. Man muss nur wirklich hinsehen und hinhören.

Sie glauben das alles nicht?

Ich werde es Ihnen in einigen Artikeln über die kommenden Monate beweisen und
fordere Sie schon jetzt eindringlich dazu auf, sich selbst umfassend zu informieren.
Es geht um Ihr Geld, Ihr Eigentum. Es betrifft die Zukunft Ihrer Kinder und Enkel.

Alles was Sie hier lesen, können Sie im Internet leicht selbst recherchieren und
es steckt wesentlich mehr dahinter, als ich in einem kurzen Artikel beschreiben kann.

Um Ihnen den Einstieg ins Thema etwas zu erleichtern, nehmen Sie jetzt bitte
zunächst Ihren Personalausweis zur Hand und betrachten Sie diesen etwas genauer.

Denn der Personalausweis ermöglicht uns schon viele tiefe Einblicke . Allein der
Name dieses Dokumentes sagt uns bereits, was wir wirklich sind – Personal. Köblers
juristisches Wörterbuch schreibt dazu sehr treffend :

Personal ist die Gesamtheit der Bediensteten einer Einrichtung.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Der Paragraph 130 Strafgesetzbuch und die Freiheit der Meinungsäusserung

Artikel 5 des Grundgesetzes erlaubt den Menschen auf deutschem
Staatsgebiet, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.

Eine Zensur findet nicht statt.

Folgt man den Ausführungen dieses Artikels, so können wir frei unsere
Meinung in der Öffentlichkeit äußern, auch wenn diese unbequem und gegen
herrschende Meinung oder „Political Correctness“ sein sollte.

Wer das tatsächlich tut, wird bald mit der Realität in diesem Lande konfrontiert
werden. Eine freie Meinungsäußerung ist nicht nur nicht erwünscht, sie wird auch
bestraft. Dass das geht und damit der Artikel 5 GG vollkommen wirkungslos ist,
dafür sorgt der Paragraph 130 StGB, der bestimmt, dass „Volksverhetzung“ unter
Strafe zu stellen ist.

Was einst als strafrechtliches Feigenblatt gedacht war, eine öffentliche
Diskussion des Holocaust zu verhindern (und damit auch die richtige Aufarbeitung
diesen Teils unserer Geschichte), hat sich zunehmend als Waffe gegen unliebsame
Meinungen entwickelt.

Immer mehr Menschen werden wegen angeblicher Volksverhetzung vor einen Richter
gezerrt, angeklagt – oder sollte ich besser sagen, denunziert, von einer geifernden,
selbstgerechten Meute von“ Gutmenschen“, die dumm genug sind, nicht zu merken, dass
sie damit Wegbereiter einer Diktatur sind.

Besonders beklagenswert ist die Rolle der Justiz, die diesen Unfug in zunehmendem
Umfang mitmacht und solche Verfahren nicht umgehend einstellt. Mich erinnert das
stark an die sehr dunkle Zeit in Deutschland, in der die Justiz ebenfalls eine
sehr unrühmliche Rolle gespielt hat.

Nicht ohne Grund gehörte der Berufsstand der Richter neben
den Lehrern zu der am meisten belasteten Berufsgruppe.

Was Volksverhetzung ist, wird im Paragraphen bestimmt, ist aber nicht
unbedingt nachvollziehbar, denn zum Verhetzen gehören zwei, einer der
hetzt und ein anderer, der sich verhetzen lässt.

Es ist schon eine Bankrotterklärung unseres Schul- und Ausbildungssystems, in
dem wir einst zu kritischen und mündigen Bürgern erzogen werden sollten, wenn
der Gesetzgeber der Meinung ist, dass wir mit Hetze nicht richtig umgehen können.

Verständlich wird das Ganze aber, wenn man in diesem Land nicht mehr kritische
Bürger haben will, sondern nur noch abgestumpfte Billiglohnsklaven, die für ein
neues Handy oder Auto mehr Interesse haben, als für Bürgerrechte und Freiheit!

Wenn wir weiterhin an die Demokratie in diesem Land glauben und sie stärken
wollen, damit Radikalismus, ob von links , von rechts oder aus religiösem Eifer
heraus, keinen Platz mehr hat, dann sollte dieser Paragraph schleunigst abgeschafft
werden und durch Aufklärung ersetzt werden!

Es scheint leider aber so zu sein, dass diejenigen, die uns regieren meinen zu
müssen, Angst vor kritischen Menschen haben, die nicht so leicht (ver)führbar
sind und sich der Willkürherrschaft widersetzen !

Von Ulrich Abramowski

Quelle : Journalistenwatch

Asylpolitik : Verfassungsklage Abgewiesen ..

Er hat sich so viel Mühe gegeben, unser äußerst geschätzter Herr Professor
Schachtschneider, der die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ bei Ihrer Klage
gegen die unsägliche Flüchtlingspolitik Angela Merkels mit Rat und Tat
unterstützen wollte. Auf über 70 Seiten hat er minutiös aufgelistet, was
derzeit von der „Kanzlerin der Herzen“ so alles an bösen Sachen zur längst
beschlossenen Umvolkung in Deutschland gemacht wird.

Und was passiert? Die purpurroten Marionetten des Karlsruher NPD-Tribunals
bügeln ihren besten Kunden, den omnipräsenten Dauer-Verfassungskläger Karl-
Albrecht einfach ohne jede Stellungnahme ab.

Dabei hätte der Herr Professor durchaus Recht mit seiner Klageschrift, gäbe
es noch echte Gesetze, echte Staatsgerichte und eine echte Regierung in diesem
Land. Aber Recht wird im Reich der Schwarzen Witwe längst nicht mehr gesprochen
und gar nicht erst beachtet. Dort wo früher im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
unter § 15 noch stand, dass alle Gerichte Staatsgerichte sind, steht heute nur
noch „weggefallen“. Genauso weggefallen sind jegliche Skrupel gegenüber den
Menschen in diesem Land, die in ihrem Personalausweis die Staatsangehörigkeit
„deutsch“ mit sich herumtragen müssen.

Deutschland hat „abgemerkelt“. Der so gern beschworene Rechtsstaat hat seit
1945 eigentlich nie wirklich existiert und wird so lange nicht existieren, wie
angebliche „Demokraten“ als Statthalter fremder Mächte die Menschen in diesem
Land belügen, betrügen und ausplündern.

Aber was wollen wir jammern. Um Recht und Gesetz hat sich in der BRD doch
wirklich schon seit über 70 Jahren niemand mehr ernsthaft geschert. Selbst
wenn die Handlungen der BRD Firmenleitung – Sigmar Gabriel hat Merkel selbst
im Jahre 2010 so bezeichnet – schon lange nicht mehr zu den von unseren
„alliierten Befreiern“ erlassenen allgemeinen Geschäftsbedingungen passen,
wird einfach weiter gemerkelt als gäbe es das alles nicht. Protest gleich
welcher Art, wird wie gerade bei Professor Schachtschneider wieder deutlich
erkennbar, kurzerhand abgebügelt. Seine Klage passt derzeit so gar nicht ins
perfekt für uns gemalte Weltbild, das wir nach Ansicht unserer „Führungskader“
im Kanzlerbunker von dieser „Republik“ nur haben dürfen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Deutsche inhaftiert : Knast „im Auftrag“ von ARD-ZDF-Deutschlandradio Beitragsservice

 

Sieglinde Baumert wurde am 04.02.2016 von ihrem Arbeitsplatz aus abgeführt
und inhaftiert, weil sie die ARD ZDF Deutschlandradio Zwangsgebühren aus
rechtlichen Gründen verweigert. Sieglinde Baumert wird voraussichtlich
bis August 2016 eingesperrt sein.

Sieglindes Arbeitsplatz ist inzwischen gekündigt. Ihr Arbeitgeber
konnte es nicht abwarten sie nach 10 Jahren Dienst zu entlassen.

So wird momentan von ihrer Mutter unterstützt und wird wahrscheinlich
nach Entlassung aus dem Knast auf Sozialleistungen angewiesen sein.

Sieglinde sitzt momentan in Einzelhaft, sie hat täglich
eine Stunde Ausgang, um frische Luft zu schnuppern.

Petra Timmermann, die das Video erstellte, machte erst vor wenigen
Monaten die gleiche bittere Erfahrung, die nun Sieglinde Baumert trifft.

Quelle : Netzplanet

Die Schande von Köln – Justiz versagt !

 

Die Verdächtigen der Kölner Silvesternacht
kommen mit einer leichten Bestrafung davon.

Anders sieht es da mit der Polizei in Köln aus, diese ermittelt gegen
sich selbst wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses, nachdem interne
Berichte an die Öffentlichkeit gelangt sind.

Diebesgeschichte in vier Kapiteln (ohne Happy-End)

Kapitel I

Die Geschichte beginnt am letzten Sonntag (7. Februar). Zivile Beamte beobachteten
gegen 15.45 Uhr ein einschlägig bekanntes Pärchen auf der Hohen Straße. Sie schauten
verdächtig in verschiedene abgestellte Fahrzeuge hinein. Beute war dort wohl nicht
zu finden, also ging es in die Beurhausstraße und dort in das Krankenhaus.

Sie verschwanden auf einer Station, um kurz darauf mit einer fremden Handtasche
wiederzukommen. Im Aufzug griffen die Beamten zu und nahmen die beiden fest. Bei
der Durchsuchung kam eine weitere Geldbörse ans Licht, die vermutlich ebenfalls
aus einem Diebstahl stammte. Der 34-Jährige (wohnhaft in Gelsenkirchen) und seine
23-jährige Begleiterin (wohnhaft in Unna) haben sich durch zig gleichgelagerte
Delikte bei der Polizei einen Namen „erarbeitet“.

Die Beamten brachten beide in Polizeigewahrsam.

Kapitel II

Am nächsten Tag (8. Februar) musste das Pärchen nach Beendigung der polizeilichen
Maßnahmen gegen 10 Uhr wieder entlassen werden. Diesmal ging es jedoch nicht in
ein Krankenhaus, sondern in einen Supermarkt. Dort machten sie aber die Rechnung
ohne den dortigen Detektiv. Der alarmierte gegen 12.30 Uhr die Polizei, nachdem
die beiden wiederum ihren Gewohnheiten nachgegangen waren.
Sie hatten Zigaretten gestohlen.

Kapitel III

Der Höhepunkt. Nachdem der Detektiv die Polizei alarmiert hatte, brachte er
die beiden zur Sachverhaltsaufnahme in sein Büro. Als hätte man in den letzten
Tagen nicht schon genug gestohlen, versuchte die 23-Jährige dort, das Handy aus
der Jackeeiner Angestellten zu entwenden. Unterbunden wurde dies abermals vom
aufmerksamen Ladendetektiv.

Kapitel IV

Die Beamten brachten die beiden jetzt also wieder in Polizeigewahrsam. Erneut
konnte sich die Polizei mit dem Wunsch der Untersuchungshaft nicht durchsetzen.
Auch die Bewährung (beide verbüßen derzeit eine mehrmonatige Haftstrafe auf
Bewährung) wurde nicht widerrufen. Beide wurden im Laufe des Tages entlassen.

Kapitel V

Folgt.

Quelle : Eigentümlich Frei

Mit zweierlei Maß

Wundert sich eigentlich noch jemand, dass immer mehr „Flüchtlinge“
nach Deutschland strömen? Dieses Land zieht Kriminelle aus aller Welt
wie ein gigantischer Magnet an.

Den Grund erfahren wir hier :

Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft
haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder
behördliche Registrierung bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl
und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen.

Das geht aus einem internen Polizeiprotokoll vor, das den Kieler Nachrichten vorliegt.
Ein Sprecher von Innenminister Stefan Studt (SPD) lehnte am Abend eine Stellungnahme ab.

Am 7. Oktober gab es dem Papier zufolge eine „gemeinsame Erörterung“ von Polizeidirektion
Kiel und Staatsanwaltschaft „hinsichtlich des Umgangs mit strafrechtlich auffälligen
Flüchtlingen, deren rechtmäßige Personalien nicht eindeutig feststehen“.

Es wird festgestellt, dass es bereits zu diesem Zeitpunkt „Probleme in der polizeilichen
Praxis“ bei straffälligen Flüchtlingen gegeben hat, die nicht im Besitz eines
Personaldokuments waren und nicht durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(Bamf) registriert wurden.

Es sei „regelmäßig problematisch“ zu beurteilen, ob „strafprozessuale Maßnahmen“ bei
einfachen Straftaten wie zum Beispiel Ladendiebstahl erforderlich seien. Deshalb sei
es zu der Besprechung gekommen, an der laut Papier neben Thomas Bauchrowitz, dem Chef
der Polizeidirektion Kiel, auch der Leiter der Kieler Staatsanwaltsschaft, Peter Schwab,
teilgenommen hat…

Kann man so einen Beschluss nicht als Einladung zu weiteren
Straftaten betrachten. Ist das vielleicht sogar schon Beihilfe?

Wenn es sich nicht um Flüchtlinge handelt, sondern
„nur“ um Deutsche, sieht das etwas anders aus :

Werdender Vater muss wegen Diebstahls ins Gefängnis

Es sei äußerst selten, dass er Ladendiebe zu Gefängnisstrafen verurteile,
gab Richter Joachim Filmer einem 30-Jährigen mit auf den Weg, den selbst
die Schwangerschaft der Freundin nicht vom Stehlen abgehalten hatte.

Müssen wir uns eigentlich wundern, wenn immer mehr Menschen
in diesem Land ob dieses politischen Wahninns ausrasten ?

Quelle : Journalistenwatch

V wie Vendetta – TV Ansage

Eine schöne Analogie zu unserer heutigen Zeit.

Passend zum Artikel :

Deutschland : Es fühlt sich an wie Diktatur, Willkürherrschaft und Zensur