Anti-Extremismusklausel abgelehnt: Bundesregierung finanziert ANTIFA auch weiterhin mit Steuergeld

von http://www.anonymousnews.ru

Hamburg: Linksextreme ANTIFA-Gruppen verwüsteten während des G20-Gipfels 2017 ganze Stadtteile

 

Linksextreme Organisationen und Vereine, die sich im staatlich propagierten „Kampf gegen Rechts“ betätigen, erhalten von der Bundesregierung auch weiterhin Steuergelder und müssen sich nicht zum Grundgesetz bekennen. Ein entsprechender Antrag der AfD im Bundestag stößt bei allen anderen Parteien auf Ablehnung. Die AfD hatte in diesem gefordert, daß Initiativen, die sich um Fördergelder zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bewerben, künftig eine Demokratieerklärung abgeben sollen.

Eine solche Anti-Extremismusklausel war 2011 von der damaligen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) eingeführt, 2014 aber auf Druck der SPD wieder abgeschafft worden. Diese Entscheidung wollte die AfD nun rückgängig machen. Es müsse eine Grundbedingung sein, daß sich Organisationen, die sich gegen Extremismus betätigten, zum Grundgesetz bekennen, argumentierte die Partei:

„Wer sich nicht ausdrücklich zum Grundgesetz bekennen möchte oder sich gegen dieses wendet, sollte im Umkehrschluß auch nicht in den Genuß von staatlichen Fördermitteln kommen.“

Gleichzeitig sollten die Organisationen garantieren, daß sie nicht mit Personen und Gruppierungen zusammenarbeiteten, die vom Verfassungsschutz beobachtet und als extremistisch eingestuft würden oder sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richteten.

Der zuständige Familienausschuß des Bundestags empfahl in seiner Sitzung vergangene Woche jedoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei, den Antrag abzulehnen. Die Union führte dabei an, daß man seinerzeit bei der Entscheidung gegen die Demokratieklausel nüchtern abgewogen habe, welche Vor- und Nachteile die Unterschrift unter eine solche Klausel bringe. Keine Unterschrift, selbst wenn sie notariell beglaubigt sei, könne einen Verstoß gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausschließen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, daß statt dessen nachfolgende Kontrollen sinnvoll seien. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hatte dies 2017 jedoch noch anders gesehen. Nach den schweren linksextremen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg forderte er deshalb die Wiedereinführung genau jener Anti-Extremismusklausel.

http://www.anonymousnews.ru/2019/02/18/anti-extremismusklausel-abgelehnt-bundesregierung-finanziert-antifa-auch-weiterhin-mit-steuergeld/

Trauermarsch in Fulda: Antideutsche schänden das Andenken an Dresdner Bombenopfer

von http://www.anonymousnews.ru

Die Innenstadt von Fulda gleichte einer Hochsicherheitszone: Über 1.000 Polizisten mussten für Sicherheit sorgen.

 

In Fulda versammelten sich am vergangenen Samstag zahlreiche Deutsche, um der Opfer des alliierten Bombenterrors in Dresden zu gedenken. Mit einem Fackelmarsch sendeten sie aus der osthessischen Stadt ein Licht in die Elbmetropole. Wenig verwunderlich, kam es dabei zu Gegenprotesten durch subversive Elemente aus den Reihen von ANTIFA, Gewerkschaften und Parteien. Der Gedenkmarsch bahnte sich jedoch andächtig seinen Weg durch die Stadt.

von Günther Strauß

Es ist mittlerweile zur Tradition geworden, dass neben Gedenkveranstaltungen in Dresden selbst auch in einer anderen deutschen Stadt, die zum Ziel amerikanischer und britischer Kriegsverbrecher wurde, der Opfer der alliierten Zerstörungswut gedacht wird. So erfolgte der Aufruf zu einem Gedenkmarsch in diesem Jahr aus der osthessischen Metropole Fulda. Auch hier wüteten die Feinde des deutschen Volkes und nahmen am Ende des zweiten Weltkrieges noch einmal mindestens 1.400 Zivilisten das Leben.

Um diese verbrecherischen Bombardements in Erinnerung zu rufen und mit einem Fackelmarsch ein Licht nach Dresden zu senden, hatte die nationalrevolutionäre Partei „Der Dritte Weg“ am Samstag des 16. Februar 2019 in die Universitätsstadt gerufen. Grund genug für Demokraten und andere antideutsche Elemente, die Gedenkveranstaltung bereits im Vorfeld verächtlich zu machen und einen breit angelegten Gegenprotest anzukündigen. Sie haben richtig gelesen, in Fulda ist man nicht etwa bereit, eine friedliche Gedenkveranstaltung zu unterstützen, sondern man versuchte sogar, diese zu verhindern.

Margarete Hartmann, Stadtverordnetenvorsteherin, präsentierte bereits Tage vor dem Event die hässliche Fratze der BRD-Demokraten. Gegenüber dem Portal Osthessen News bedauerte Hartmann die Genehmigung des Gedenkmarsches. Die CDU-Funktionärin hätte es ganz im Sinne des antideutschen Zeitgeistes lieber gesehen, wenn das Gedenken der zahlreichen Toten in Dresden und anderenorts von staatlicher Seite verboten worden wäre. „Ich persönlich werde auch am Samstag selbstverständlich vor Ort sein und somit die Gegendemonstration unterstützen“, kündigte die Stadtverordnetenvorsteherin an und meinte damit nichts anderes, als dass auch sie das Andenken an die Toten unseres Volkes mit Füßen treten will.

Stefan Schunck, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, äußerte sich wieder einmal völlig am Thema vorbei und faselte etwas von Unternehmen, die auf ausländische Fachkräfte angewiesen seien. Abgesehen davon, dass es sich dabei nachgewiesener Maßen um üble Propaganda handelt, stellt sich die Frage, was ausländische Fachkräfte mit einem Gedenken der Toten des alliierten Bombenterrors zu tun haben sollen. Ein Fachkräftemangel scheint sich hingegen auch schon in der Führungsetage der Industrie- und Handelskammer manifestiert zu haben. Auch Schunck kündigte an, sich an der Gegendemonstration zu beteiligen.

Für Irritierung und große verwunderung sorgte ein Statement von Martin Hohmann, der für die Alternative für Deutschland (AfD) als Abgeordneter im Bundestag sitzt. Er distanzierte sich stellvertretend im Namen der Partei von der Gedenkveranstaltung. Angesichts dessen sollten AfD-Wähler im örtlichen Wahlkreisbüro noch mal nachfragen, warum man es offiziell ablehnt, unschuldiger Bombenopfer zu gedenken.

Fried-Wilhelm Kohl, Pfarrer der evangelischen Christisgemeinde, lehnte sich im Gespräch mit den Osthessen News so richtig weit aus dem Fenster. Er kündigte offen an, Straftaten begehen zu wollen. „Wir werden eine den Marsch blockierende, ökumenische Friedensandacht unterhalb des Stadtschlosses halten“, sagte Kohl. Bürger in ihren grundgesetzlich verbrieften Rechten zu beschneiden und vorsätzlich gegen das Versammlungsgesetz zu verstoßen, das gehört für einen vorbildlichen Christen in Fulda ganz offenbar zum guten Ton. Unglaublich.

Insgesamt kündigten 80 Organisationen Gegenproteste an. An mehreren Plätzen in der Universitätsstadt führten die Verantwortlichen als Kundgebungen getarnte Indoktrinations- und Hetzveranstaltungen durch – das Demonstrationsrecht gilt nur einmal auch für Antideutsche. Um möglichst viele verwirrte Elemente zur Teilnahme an dem geschichtsrevisionistischen Event zu bewegen, wurde mit zweifelhaften Anreizen wie etwa Freibier nicht gegeizt. Ganze 2.000 Gegendemonstranten kündigte das bunte Bündnis an, was bedeutet, dass jede einzelne Organisation – ob Jusos, DGB oder ANTIFA – einschätzte, ganze 25 Bürger mobilisieren zu können. Am Ende erschienen lediglich etwas mehr als 1.000 Geschichtsleugner zu den Gegenprotesten. Mehr als 13 oder 14 Menschen konnte damit im Schnitt kein Verband auf die Straße bewegen.

Da konnte die 81. Organisation an jenem Samstag in Fulda doch deutlich mehr Bürger aktivieren. Gut 150 Zeitgenossen waren dem Ruf in die osthessische Kreisstadt gefolgt. Das Kundgebungsgelände Unterm Heilig Kreuz war bereits frühzeitig durch die anwesenden Polizeikräfte hermetisch abgeriegelt worden, sodass selbst Teilnehmer der Kundgebung sich den Weg durch die Absperrgitter suchen mussten. Der Hass, der den Gedenkenden seitens der selbsternannten Demokraten und Gutmenschen entgegen peitschte, musste durch mehrere Einsatzhundertschaften im Zaum gehalten werden.

Gegen 16 Uhr wurde die Veranstaltung schließlich mit dem Verlesen der Auflagen eröffnet. Das städtische Ordnungsamt hatte sich im Vorfeld bemüht, den Organisatoren so viele Steine wie möglich in den Weg zu legen. Sieben von zehn besonders abstrusen Auflagen konnten noch wenige Tage vor dem 16. Februar 2019 gerichtlich gekippt werden. Nicht weniger als 40 Seiten an Auflagen und Beschränkungen stellte die Versammlungsbehörde den Anmeldern zu – für eine friedliche Gedenkveranstaltung wohlgemerkt.

Einige Highlights der übrig gebliebenen Auflagen waren etwa die Beschränkung der Anzahl an Fahnen (zu viele Flaggen hätten an jenem Samstag wohl den Sturz des Merkel-Regimes bedeutet) oder – und jetzt wird es richtig absurd – das Verbot, das sogenannte „Paulchen Panther Lied“ (Wer hat an der Uhr gedreht?) zu singen. Das „Paulchen Panther Lied“ auf einer Gedenkveranstaltung für die Toten des alliierten Bomben-Holocausts in Dresden? Was wird eigentlich in den Büros der Fuldaer Behörden außer Kaffee noch alles konsumiert?

Nach insgesamt vier Rede- und Kulturbeiträgen, die von antideutschen Elementen hinter den Absperrgittern selbstredend gestört wurden, formierte sich schließlich der Demonstrationszug, um unter den Klängen von klassischer Musik und Trommelschlägen durch die Innenstadt von Fulda zu ziehen. Hinter zwei Todbringern mit US-amerikanischer und englischer Fahne trugen vier Teilnehmer symbolisch einen Sarg, um zu verbildlichen, wer die Kriegstreiber waren und es bis zum heutigen Tage noch immer sind.

Immer wieder schrien demokratische Gegendemonstranten den Gedenkenden ihre hasserfüllten Parolen entgegen. Einige besonders aggressive Primaten konnten von den Beamten nur durch den Einsatz von Polizeihunden in Schach gehalten werden. Wir erinnern an dieser Stelle noch einmal daran, dass es sich bei dem friedlichen Demonstrationszug um ein Gedenken derToten unseres Volkes handelte. Dies hinderte die Antideutschen jedoch nicht daran, vermummt ihren Hass auf die Straßen zu tragen.

Mehr als 1.000 Einsatzkräfte von Landes- und Bundespolizei waren übrigens notwendig, um die gewaltaffinen Gegendemonstranten im Zaum zu halten. Ein ANTIFA-Aktivist zeigte deutlich, was er von der Ordnungsmacht hielt und spuckte einen Polizisten an, wie die Beamten auf Twitter mitteilten. Es ist auch nicht weiter verwunderlich, dass in diesem Zusammenhang auch die Bewaffnung von Gegendemonstranten festgestellt wurde. Den unbeteiligten Bürgern in Fulda wurde jedenfalls deutlich vor Augen geführt, wer hier den Hass auf die Straßen trug.

Während des Marsches durch die Innenstadt machten eine Handvoll geistig Verwirrter deutlich, was sie von einem Gedenken der Toten hielten. Teilnehmer wurden als „Gesindel“ oder „Pack“ beschimpft, schon vor Einbruch der Dunkelheit stark alkoholisierte gescheiterte Existenzen zeigten den Mittelfinger und schrien Hass-Parolen. Ein mutmaßlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stehender Hippie ließ bei offenem Fenster laute Techno-Musik erschallen, um das stille Gedenken zu stören. Die Versammlungsteilnehmer jedoch ließen sich von alldem nicht beirren und zogen ruhig und andächtig durch die Innenstadt.

Eine Überraschung ereignete sich bei der Zwischenkundgebung nach halber Wegstecke. Nach einem geschliffenen Wortbeitrag eines Aktivisten ergriff ein Bürger Fuldas das Wort. Zur Erklärung: Die Organisatoren hatten im Vorfeld das Angebot unterbreitet, dass ein Vertreter der Gegendemonstration einen Redebeitrag zusteuern kann. Der Dialog auch mit der Gegenseite ist ein wichtiger Aspekt, der auch am Samstag nicht zu kurz kommen sollte. Doch wenig verwunderlich, hatte kein einziger Verantwortlicher der 80 Organisationen, die zum Gegenprotest aufgerufen hatten, den Mut, Gesicht zu zeigen und ein paar Worte an die Gedenkenden zu richten, die in ihren Augen ja an diesem Tag etwas Falsches taten. So viel zum Verständnis des Dialogs seitens der Demokraten.

Doch während der Veranstaltung meldete sich nun, wie gesagt, tatsächlich noch ein Bürger, der eigentlich lediglich als Beobachter gekommen war, um am offenen Mikrofon ein paar Worte zu verlieren. Der ältere Herr gab zu Protokoll, dass er es durchaus wichtig finde, der Opfer von Dresden zu gedenken. Doch er halte es für ebenso wichtig, auch an die Kriegsopfer anderer europäischer Städte zu erinnern. Während seines Beitrages schallten ihm Sätze wie „Halt die Fresse!“ oder „Verpiss dich!“ von Seiten der Gegendemonstranten entgegen, was ihn sichtlich irritierte. Zum Ende seines Redebeitrages bat er um eine Gedenkminute für alle Opfer des zweiten Weltkrieges, woran sich alle Teilnehmer des Gedenkmarsches beteiligten. Einzig die antideutschen Schreihälse hinter den Absperrgittern hielten es für angebracht, auch hier zu stören und das Andenken an die Toten mit Dreck zu bewerfen.

Ganz im Geiste des Pfarrers Fried-Wilhelm Kohl zeigten im Anschluss auch mehrere Demokraten, wie es um ihre Einstellung zu Recht und Gesetz bestellt ist. Durch Sitzblockaden versuchten sie mehrfach, den sich nun weiter in Bewegung gesetzten Fackelmarsch zu behindern. Straftaten zu begehen, um andere Bürger in der Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich verbrieften Rechte zu behindern, ist bei jenen antideutschen Elementen offensichtlich eine Selbstverständlichkeit. Dem vorbildlichen Einsatz der Polizeikräfte ist es zu verdanken, dass die rechtswidrigen Blockaden schließlich geräumt wurden, um die weitere ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung zu gewährleisten.

Nachdem zwei Blockaden auf Höhe des Bahnhofs ebenfalls durch die Beamten aufgelöst worden waren, entlud sich der Hass der Gegendemonstranten auch gegenüber der Einsatzkräfte. Einige besonders aggressive Gewaltsportler versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen und griffen dabei auch Polizisten an. Die Bediensteten ließen sich jedoch nicht von den antideutschen Krawalltouristen provozieren und erledigten einen guten Job, obwohl auch sie zahlreichen Beleidigungen ausgesetzt waren.

Gesicht gegen jenen Gedenkmarsch zeigten jedoch nicht alle bunten Demokraten. Zahlreiche von ihnen versteckten sich selbst in der Dunkelheit noch hinter Sonnenbrillen, Kapuzen und weiteren Vermummungen und verstießen damit gegen das Versammlungsgesetz. Jedoch wurde laut Angaben der Polizei am Ende deshalb lediglich eine Person vorläufig festgenommen. Weitere Festnahmen von subversiven Elementen erfolgten wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Die zahlreichen Straftäter, die sich durch Sitzblockaden dem Demonstrationszug entgegenstellten, kamen jedoch ungeschoren davon. Hier hätte man sich ein beherzteres Eingreifen der Einsatzkräfte gewünscht, damit den übereifrigen Kriminellen einmal klar wird, dass auch sie sich an Gesetze zu halten haben.

Schließlich fand am Bahnhof die Abschlusskundgebung statt, bei der noch einmal daran erinnert wurde, die alliierten Kriegsverbrechen niemals zu vergessen. Mit dem Herbeirufen der durch alliierte Mörderhand in den Tod getriebenen Zivilisten verschiedener deutscher Städte, was von den Teilnehmern mit einem lautstarken „HIER“ erwidert wurde, gaben die Gedenkenden den Toten hierbei ihre Stimme. Mit der Niederlegung des Gedenkkranzes, welcher von zahlreichen Grablichtern umsäumt wurde, die von den Demonstranten auf ihrem Marsch durch Fulda getragen wurden, endete gegen 20:00 Uhr die Veranstaltung „Ein Licht für Dresden“.

Die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung mussten im Anschluss von der Polizei vom Bahnhofsplatz weg eskortiert werden, da diverse Vertreter aus den Reihen der Gegendemonstration ihrem Hass in Form von Gewalt gegen Menschen, die der Toten unseres Volkes gedenken, freien Lauf lassen wollten. Unbeteiligte Bürger Fuldas wurden an jenem Samstag Zeugen von Hass- und Gewaltattacken seitens Demokraten und Linksextremisten gegen Bürger, die es sich in dieser BRD erlauben, das Andenken an unsere Toten lebendig zu halten. Für uns steht jedenfalls schon heute fest, dass wir uns auch im kommenden Jahr wieder an derartigen Veranstaltungen beteiligen werden. Wir sind es unseren Ahnen schuldig.

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Immer mehr Rentner hängen sich auf, um nicht zu verhungern

von https://blog.halle-leaks.de

Die korrupten Altparteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke treiben immer mehr Rentner in den Freitod. Oft reicht die eigene Rente nicht mehr – trotz einem Leben voller Arbeit und Abgaben – den eigenen Pflegeplatz zu bezahlen. Dann drohen selbst die Renten der Kinder, wenn diese schon im Rentenalter sind, gepfändet zu werden. Dies treibt immer mehr Rentner in Deutschland zum selbst gewählten Freitod, aus Scham den Kindern gegenüber, wenn sie selber zu gebrechlich sind, noch Pfandflaschen aus dem Müll zu wühlen…

“„Ich habe mein Leben lang gearbeitet“, sagt die alte Dame, der Pflegestufe 5 anerkannt wurde, „und jetzt soll ich im Alter zum Sozialamt gehen? Das kommt für mich gar nicht in Frage.“”

Quelle: bz-berlin

https://blog.halle-leaks.de/2019/02/immer-mehr-rentner-haengen-sich-auf-um-nicht-zu-verhungern/

Während Alters- und Kinderarmut steigen: Diäten der Bundestagsabgeordneten durchbrechen die 10.000 € Schallgrenze

Die Unbestechlichen:

Während Alters- und Kinderarmut steigen: Diäten der Bundestagsabgeordneten durchbrechen die 10.000 € Schallgrenze

18. Februar 2019

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland bezieht eine Altersrente von weniger als 800 Euro. Genau sind es 48 % der Rentner, wie eine Auskunft der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Partei „Die Linke“ offenbarte. Nimmt man die offizielle Armutsgrenze, die bei 1.033,00 € liegt, sind es weit mehr Senioren, die als Arm gelten müssen. Das ist erschreckend und traurig. Denn es ist nicht überall in der EU so. Während in Deutschland nur maximal 50,5% des letzten Nettolohns ausgezahlt werden, sind es in den Niederlanden 100,6%, in Kroatien sogar 129%. Deutschland liegt hier unter den EU-Ländern an fünftletzter Stelle.

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/02/18/waehrend-alters-und-kinderarmut-steigen-diaeten-der-bundestagsabgeordneten-durchbrechen-die-10-000-e-schallgrenze/

Dressierte Kinder

von https://aufgewachter.wordpress.com

Solange sie sich benehmen, wie dressierte Kinder, solange sie die Dressur der Kindheit nicht abgelegt haben werden sie nicht als Menschen akzeptiert. Sie machen immer wieder den fatalen Fehler und wenden sich an Andere, um nachzufragen, ob sie ihr Anliegen durchsetzen dürfen. Sie sagen zu etwas „nein“ und fragen dann einen Anderen, einen Richter, ob sie „nein“ sagen dürfen. Solange, wie sie das machen, kann das System sie ja nur für schwachsinnig und unmündig halten.

https://aufgewachter.wordpress.com/2019/02/18/dressierte-kinder/

Geheimplan: GEZiefer ARD greift zur Gehirnwäsche

Gehirnwäsche vom GEZiefer

Zwangsgebühren für Gehirnwäsche

MMNews:

Geheimplan: ARD setzt auf Gehirnwäsche

Die ARD hat ein Gutachten bei einer Spezialagentur für Framing in Auftrag gegeben: Menschen soll durch Manipulation ein positives Gefühl für’s öffentlich-rechtliches Zwangs-TV in die Hirne gehämmert werden.

Werbeguru Mackenzie O.:

ARD = Ain Riesiger Dreck.

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/02/17/geheimplan-geziefer-ard-setzt-auf-gehirnwaesche/

Kein Scherz: Polizeieinsatz wegen BUS-Markierungen

von https://blog.halle-leaks.de

Geisteskranke Gutmenschen hatten auf diesem Parkplatz, welcher für Reisebusse freigehealten werden sollen, nur SS und 88 entziffern können und die Polizei gerufen. Diese kam dann auch einschließlich einer Abteilung vom Staatsschutz und rätselten fast eine Stunde über den Symbolgehalt und die Urheber dieser vermutlich verfassungsfeindlichen Schmierereien. Erst als die Hälfte der Anwohner als mögliche Zeugen befragt worden sind, gestand der Portier des nahe gelegenen Hotels, dass man damit lediglich die Parkplätze für die Busse freihalten würde und die rätselhaften Symbole 2x das Wort “BUS” bedeuten würden. Die Buchstaben in senkrechter Anordnung. Der mehrere 10.000 € kostende Polizeieinsatz wird vom Steuerzahler getragen und nicht etwa von den übereifrigen Linksbürgern, welche ihn erst nötig machten.

“„SS“ und „88“? Hatten Unbekannte verfassungsfeindliche Symbole auf dem Felsenmeerparkplatz hinterlassen? Die alarmierte Polizeistreife konnte am Donnerstagnachmittag Entwarnung geben. „Da wurden die sechs Buchstaben, die den Platz frei halten sollen für Busse, wohl überinterpretiert“, erklärte die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis. “

Quelle: ikz

https://blog.halle-leaks.de/2019/02/kein-scherz-polizeieinsatz-wegen-bus-markierungen/

Deutschland: Anti-Faschismus und Linksextremismus bald salonfähig? | 15.02.2019

Terraherz

Etliche Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei machen politisch motiviert gemeinsame Sache mit linksextremen Gruppierungen, die für Verwüstungen oder Gewalttaten bekannt sind und die freiheitlich demokratische Grundordnung revolutionär überwinden wollen. Doch wie passt das zu einem Rechtsstaat?

https://www.kla.tv/13858

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