ERSTAUNLICH: Daimler streicht Spenden an (Groß-)Parteien…

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Die Parteien in Deutschland finanzieren sich auch durch Spenden von Unternehmen. Auch Großspenden von Großunternehmen. Daimler kündigte nun an, keiner Bundestagspartei mehr Geld spenden zu wollen. Kritiker der Parteienfinanzierung lachen sich ins Fäustchen. Wenn das Beispiel Schule machen sollte, wird es für die GroKo-Parteien noch enger.

Daimler zahlt nichts

Daimler sitzt im Schwäbischen. „Mer gebbet nichts“, würden die Schwaben wahrscheinlich sagen. Allerdings möchte Daimler anderen Organisationen spenden. Gegenüber der „Bild am Sonntag“ betonte das Unternehmen: „Wir haben beschlossen, in diesem Jahr den Schwerpunkt bei Projekten aus den Bereichen Bildung, Naturschutz, Wissenschaft, Kunst und Kultur zu setzen“. Damit fehlen den Parteien im Bundestag die im Vorjahr noch überwiesenen 320.000 Euro. Keine so große Spende vielleicht, aber ein deutliches Signal.

Und schon hat die Union Angst. Der Politiker Thomas Bareiß, der parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium ist, twitterte gleich, dass „man (…) mit Parteien/Politikern anderer Meinung sein & streiten (könne), eine Partei mehr mögen als andere. (….) Parteispenden wegen anderer Schwerpunkte aber generell zu stoppen ist (vielleicht populär) aber letztendlich verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm“.

Erstaunlich sind in den Augen und Ohren von Kritikern die Worte, die der Politiker wählt. Sie sind harsch. Denn „Demokratie gefährdend“ sind eher Spenden als ausbleibende Spenden. Die Konzerne haben sich in Deutschland über Spenden, vor allem aber über indirekte Spenden in Form von Jobs für ehemalige Politiker einen massiven Einfluss erkämpft. Die Unternehmen haben das Imageproblem offenbar erkannt. In den ersten Monaten dieses Jahres wurde überhaupt lediglich sieben Mal ein Betrag von über 50.000 Euro gespendet. Dies ist dann beim Bundestagspräsidenten anzeigepflichtig.

Im Vorjahr waren es die Familien Klatten und Quandt, die als große Anteilseigner bei BMW massiv gespendet hatten. Die Verbände der Metall- und Elektronindustrie in Bayern wie auch in Baden-Württemberg hatten ebenfalls deutlich gespendet. Das fällt jetzt auf. Die Schadenfreude ist groß.

https://www.watergate.tv/erstaunlich-daimler-streicht-spenden-an-gross-parteien/

Regierung macht Millionengewinne mit Öl-Vorräten auf Kosten der Autofahrer

Epoch Times

Das schwarze Gold.Foto: Istock

 

Der deutsche Staat verfügt über Öl-Vorräte im Wert von fast 11 Milliarden Euro und verdient damit Millionen. Das schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP, über die die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet.

Demnach machte der Finanzminister mit Hilfe dieser Reserven im Zuge des Sprit-Notstands im letzten Sommer 207 Millionen Euro Gewinn: auch auf Kosten der Autofahrer.

Reserven für Notstand

Hintergrund: Als Vorsorge gegen einen solchen Engpass hält Deutschland seit 1966 vor allem in Niedersachsen und NRW riesige Reserven an Benzin, Diesel, Flugbenzin, Heiz- und Rohöl vor – günstig eingekauft und von Steuern befreit. Angezapft werden diese Reserven nur, wenn Sprit-Not herrscht.

Einträgliches Geschäft

Dann kassiert der Staat die Marktpreise plus Steuern – ein einträgliches Geschäft. „Die Reserven sind schwarzes Gold für den Fiskus“, sagte FDP-Steuerexperte Markus Herbrand der Zeitung.

Die Vorräte seien „quasi eine Gelddruckmaschine für den Spritnotstand. Die Ironie dabei: Der Staat verdient dann am meisten, wenn hohe Spritpreise die Kaufkraft der Bürger auffressen“, so Herbrand zu „Bild“. (dts)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regierung-macht-millionengewinne-mit-oel-vorraeten-a2864173.html

Gretas Lynchmob jagt den Volkslehrer

 

Ich war heute auf „Fridays for Future“ Veranstaltung in
Berlin, auf die es auch tausende von Schülern gezogen hat.

Denn heute war Greta Thunberg, die bekannte
Klima-Evangelistin, angekündigt und wollte sprechen.

Allerdings kamm alles ganz anders,
doch sehet und höret selbst!

PS: bitte entschuldigt den stellenweise schlechten Ton! ??

Projekt Zukunft : 5 G Mobilfunk und Schlechtes Wetter

 

5 G wird eine große Herausforderung für die Gesellschaft werden
und diese Technik ist nicht nur auf Antennentürme angewiesen, die
im Abstand von 100 oder 150 Metern Abstand zueinander stehen und
weswegen so viele Bäume gefällt werden.

Dennoch wird die Natur das letzte Wort mitzusprechen
haben, ob diese Technik funktioniert oder nicht.

Sven Liebich und die Bahnhofsklatscher aus Halle für mehr Flüchtlinge Refugees Welcome

 

Spektakuläre #RefugeesWelcome-Demo durch #Halle.

Gleichzeitig mit einer Demo mit nahezu gleichem Motto
der regionalen Vereinsmafia. Die Leute sprachen natürlich
fast ausschließlich nur über diese „Irren“ hier…

So verprassen die Merkel-Minister Steuergelder

Während immer mehr Rentner hierzulande kaum noch von ihrer Rente leben können und Flaschen sammeln müssen, um finanziell über die Runden zu kommen, fliegen die Minister der Merkel-Regierung gerne mal mit zwei Regierungsfliegern – zum selben Ziel und zum selben Zeitpunkt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen flog zum UN-Sicherheitsrat nach New York und fuhr anschließend nach Washington. Finanzminister Olaf Scholz flog nach Washington zum Internationalen Währungsfonds. Er nahm Entwicklungsminister Müller mit.

Wie die Bildzeitung berichtete, flog der Regierungsflieger der Verteidigungsministerin nach der Landung in New York gleich nach Washington weiter. Und dort landete kurz vorher der Regierungsflieger von Olaf Scholz. Eigentlich hätten die Minister gemeinsam in einem Regierungsflugzeug reisen können. Zum Vergleich: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz pflegt auf innereuropäischen Reisen immer mit Linienflügen in der Economy-Class zu fliegen. Lediglich auf Langstreckenflügen erlaubt sich Kurz „Business Class“, jedoch auch mit einem Linienflugzeug.

Für die Minister der Bundesregierung kommen weder Linienflüge noch gemeinsame Regierungsflüge in Betracht: Ein gemeinsamer Flug sei nicht möglich gewesen, sagten die Ministerien. Die „Umstände“ hätten einen gemeinsamen Flug nicht erlaubt – zudem hätte dieser zusätzliche Übernachtungskosten für die beiden Delegationen verursacht, so die Erklärung. Der Extra-Flug mit einem kleinen Flieger mit Scholz an Bord kostet allerdings die Kleinigkeit von 234.000 Euro hin und zurück. Weitaus mehr, als eine Hotelübernachtung für die Finanzdelegation gekostet hätte. Zudem könnten die Ministerien nicht selbst bestimmen, mit welchem Flugzeug sie zu ihren Terminen fliegen, lautete eine weitere Begründung für die zwei separaten Transatlantik-Flüge. Das werde von der Luftwaffe koordiniert. Zudem müsse die Verteidigungsministerin als Befehlshaberin der Bundeswehr grundsätzlich in einem Flieger unterwegs sein – die permanente Erreichbarkeit müsse gewährleistet sein, hieß es.

Derzeit sind alle Lang- und Mittelstreckenflugzeuge der Flugbereitschaft der Bundesregierung im Einsatz, kaputt oder müssen als Ersatzmaschinen zur Verfügung stehen. Der Einsatz der Steuermittel sowie der Zustand der Regierungsflieger zeigt die Unfähigkeit dieser Bundesregierung. Es wird weder gespart, noch ist die Luftwaffe anscheinend in der Lage, die Pannenserie der Regierungsflieger – die zusätzliche immense Kosten verursacht – in den Griff zu bekommen.

https://www.politaia.org/verprassen-die-merkel-minister-steuergelder/

Politisch Inkorrekt: „Moderner Nationalist“ trifft auf „Power-Migrant“

 

Sie nennen es eine ganz besondere Freundschaft. Nana Domena, geboren in Ghana, aber aufgewachsen in Deutschland, und Frank Krämer, Deutscher und bekennender Nationalist. Sie haben sich vor drei Jahren in Köln auf einer Pegida-Demonstration getroffen.

Dort fingen sie einen Dialog an, der sich bis heute, auch öffentlich auf ihrem YouTube Kanal, fortsetzt. Die beiden wollen zeigen, dass man miteinander reden kann, auch wenn man unterschiedliche kulturelle, politische und ideologische Ansichten teilt. In unserem Spezial hören wir uns an, wie sich die Freundschaft und ihr YouTube-Projekt „Multi-Kulti vs. Nationalismus“ entwickelt hat und wie eine Freundschaft wie die ihre mit so grundsätzlich verschiedenen Überzeugungen vereinbar sein kann.

Mehr dazu:

Im Gespräch: Frank Kraemer, Gitarrist von Stahlgewitter, Nationalist

Wiedergutmachung: Griechenland fordert Reparationen von Deutschland für Kriegsverbrechen

 

RT Deutsch

Am 20.04.2019 veröffentlicht

Griechenland fordert fast 300 Milliarden Euro von Deutschland an Reparationszahlungen für die Kriegsschäden und -verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Deutschland sieht nach dem 2+4 Vertrag von 1990, auf dessen Grundlage das Land wiedervereinigt wurde, keine Ansprüche auf Reparationen.n.

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AfD besucht Friday for Future – Erschütternde Zustände

PS :

Liebe Schüler , geht am Freitag einfach in die Schule.

Da sollte man in der Tat etwas lernen.

z.b. Co2 + Baum = Sauerstoff nennt man Photosynthese.

Und auch eventuell Zitate die zum Nachdenken anregen :

„Verstand war stets nur Wenigen gegeben“ – Friedrich von Schiller

Falsche politische Meinung – Youtuber droht Verlust der Ausbildungsstelle im „öffentlichen Dienst“

 

Neverforgetniki ist ein kritischer Youtuber, der sich seine Meinung nicht nehmen lässt. Dafür aber will man ihm jetzt etwas wegnehmen: Seinen Ausbildungsplatz im öffentlichen Dienst, wie er berichtet:

„Es geht um den Verlust meiner Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten im öffentlichen Dienst. Aufgrund meiner politischen Aktivität im Internet hat man mir mit dem Rauswurf gedroht. Inzwischen habe ich mich auch rechtlich beraten lassen. Ich werde auf diesem Kanal hier sehr bald ein Update zu dieser Thematik hochladen, indem ich euch über den Verlauf bzw. den Ausgang dieses Konflikts aufklären werde! TEILT dieses Video bitte überall. Jeder sollte über diese politische Unterdrückung des öffentlichen Diensts Bescheid wissen!“