Faschismus Reloaded : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Dieses Gesetz ist unfassbar. Auch dass medizinische Daten der Patienten
für fünf Jahre gespeichert werden sollen und dann staatlichen Stellen
zur Verfügung stehen, ist ein absolutes No-Go.

Menschen mit Depression werden schon jetzt stigmatisiert. Auf Hilfe
wartet man meist vergebens. Aktuell müsste man auf 8-12 Monate (!)
auf einem Therapieplatz warten. Anstatt da etwas zu verbessern,
und den betroffenen Personen zu helfen, sollen Besuche beschnitten,
oder auf Video aufgezeichnet, und die intimen Stellen von Patienten
durchsucht werden!

Das ist genau das was diese Menschen nicht brauchen. Noch mehr Traumata.
Dieses Land ekelt mich nur noch an. Verbrecher können wir nicht abschieben.

Mörder und Vergewaltiger bekommen lächerliche Strafen.

Aber unbescholtene Bürger werden eingesperrt
und ihrer Rechte beraubt. Ganz großes Kino!

Der Fall Gustl Mollath : Die Bandbreite – Schmetterling im Glas

Dein eigentlichen Artiel findet Ihr hier : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Quelle Kommentar : Hartgeld

Vor Gericht und auf hoher See …

Gschwollschädel mir brauchet nix Mir gäbet nix!

… ist man in der Hand vom wem?

Reptil frisst Weinrebe Ein Reptil, das eine Weinrebe frisst, die es selbst nicht angepflanzt hat!? An welchem Gebäude meinte man das verewigen zu müssen?

Der Prozess gegen den „Reichsbürger“ Adrian Ursache wird   in den Leitmedien nur häppchenweise, sehr verkürzt dargestellt. Oder in „Frames“, wie Dr. Daniele Ganser es auch benennt! Zum Reichsbürger wird man ja heute „ernannt“! Auch wenn man sich selbst nicht als Reichsbürger sieht. Wenn sie etwa Flugzeugabgase und ihre Folgen thematisieren: Reichsbürger! Oder sie beantragen eine Staatsbürgerschaftsurkunde, ohne Beamter oder hoher  Politiker zu sein oder werden zu wollen:

Reichsbürgerverdacht!

Jedenfalls ist das äußerst selten, dass ein Angeklagter so ein ausführliches Statement vor der Kamera abgeben kann – und auch noch im Gerichtssaal. Klar, die Leitmedien bringen das nicht – und wenn nur stark verkürzt und modifiziert. Andere berichten erstaunlich offen:

Die Schüsse sind nur zu hören, nicht zu sehen. Anschließend sagt ein…

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Doku : „Flüchtlinge“ bei den Tafeln

 

Der Aufnahemstopp von Ausländern als Neukunden bei der Essener Tafel
hat eine Debatte losgetreten. Überall müssen Tafeln mit gestiegenen
Kundenzahlen umgehen. Wir haben uns die Lage in Mitteldeutschland angeschaut.

+++ Wegen Rechenfehler: Millionen erhalten zu wenig Hartz IV +++

Die vielen Armutsberichte in Deutschland sorgen weiterhin für Schlagzeilen. Rentner müssen im Müll nach Essbarem oder Pfandflaschen suchen und viele Menschen in Deutschland, oftmals Rentner, alleinerziehende Mütter, Hartz IV Empfänger und Obdachlose müssen sich mit kostenlosem Essen bei Tafeln versorgen, um über die Runden zu kommen. Umso mehr sorgte Jens Spahns Aussage für Empörung. Zu Recht. Spahn sagte, in Deutschland müsse keiner hungern. Mit Hartz IV sei man nicht arm. Es bedürfe keiner Tafeln in Deutschland.

Wie jetzt bekannt wurde, sind die Regelsätze für Hartz IV seit Jahren zu niedrig berechnet worden. Die Berechnungsgrundlage war schlicht falsch. Und die Bundesregierung soll es gewusst haben. Sozialverbände haben schon seit Jahren beklagt, dass Hartz IV zu wenig Geld zum Leben bietet. Vor wenigen Tagen haben daher ca. 30 Sozialverbände eine Erklärung an die Bundesregierung verschickt. Darin fordern sie die Bundesregierung zu umfassendem Handeln gegen die immer größer werdende Armut in Deutschland auf. Anlass für die Erklärung war die Diskussion um die Essener Tafel.

Die Hauptforderung der Sozialverdände besteht in der Erhöhung von Hartz IV. Denn die Leistungen zur Grundsicherung im Alter oder bei Arbeitslosen seien viel zu gering bemessen und schützten nicht vor Armut. Die Regelsätze müssten sich am tatsächlichen Bedarf orientieren und ein Mindestmaß an sozialer Teilnahme ermöglichen. Die Berechnung der Hartz IV Sätze beruhe aber auf einer falschen Grundlage und verhindere weder Armut noch den sozialen Abstieg.

Grundlage ist das Existenzminimum. Die Berechnung orientiert sich an Haushalten, die am Existenzminimum leben aber keine Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Der Fehler bei der Grundlage ist allerdings, dass nur Haushalte für die Berechnung genommen werden, die keine Sozialleistungen beziehen. Was nicht bedeutet, dass diese Haushalte keinen Anspruch auf Grundsicherung haben. Denn de facto sollen bis zu 44 % der Betroffenen berechtigt sein, Grundsicherung in Anspruch zu nehmen. Viele würden aber aus unterschiedlichen Gründen Hartz IV nicht beantragen – meist aus Scham oder Unwissenheit. Die Folge ist, dass die Berechnungsgrundlage zu niedrig ist.

Dass die Bundesregierung von der falschen Berechnungsgrundlage gewusst hat, ist eine unerhörte Frechheit und Dreistigkeit und ein Schlag ins Gesicht all derer, die dringend auf die Sozial-Unterstützung angewiesen ist. Denn es ist der Politik dieser Regierung zu verdanken, dass Rentner durch die von der Politik geplünderten Rentenkassen kaum genügend Rente zum Überleben haben und dass es aufgrund der Arbeitsmarktpolitik immer mehr Arbeitslose gibt. Die Bedürftigen am Ende dann noch um eine angemessene Mindestgrundsicherung zu bringen, grenzt an Kriminalität.

Watergate Redaktion 12.3.2018

http://www.watergate.tv/2018/03/12/wegen-rechenfehler-millionen-erhalten-zu-wenig-hartz-iv/

Epoch Times – 9.3.18

Terraherz

Epoch Times Deutsch

Unter Xis Vorgängern wurde China zum weltweiten Spitzenreiter in der Verletzung von geistigem Eigentum. Dadurch verlieren die USA bis zu 5 Billionen Dollar jährlich. Dies kann so nicht weitergehen, meint Donald Trump.

Die Amis beschweren sich über den Raub geistigen Eigentums? 😂 ihr hab dem deutschen Volk alles genommen inklusive dem stolz einem ehemals Hochtechnologie Land anzugehören, die neandertaler in der Politik haben die Amis doch zu verantworten! USA das verlogenste und korrupteste Land der Welt….

Maria, Mia und nun Keira? 20 Messerstiche soll die 14-Jährige gehabt haben, als die Mutter sie blutüberströmt in der Wohnung entdeckt. Wenig später ist ihr Kind tot. Die Polizei fahndet nach ihrem Ex-Freund.


Zwei Tafeln haben eine Lebensmittel von der AfD abgelehnt. Es heißt die Partei würde die Spende für parteipolitische Zwecke nutzen.


Der Blogger Hadmut Danish hat im Falle des von der FAZ geschassten Don Alphonso entlarvende Tweets des Grünen…

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Deutsche Rentnerin hat pro Tag 6 Euro für Lebensmittel

Open Speech:

6 Euro pro Tag für Lebensmittel Rentnerin legt Ausgaben offen

6 Euro pro Tag für Lebensmittel Rentnerin legt Ausgaben offen

München – Das Frühstück bei Rentnerin Regine Voigt (76) fällt schmal aus: eine Buttersemmel (30 Cent), eine Tasse Kaffee (20 Cent), ein Glas Leitungswasser (gra.tis) für ihre Medikamente.

Für das Statistische Amt in Bayern listet sie freiwillig sämtliche ihrer Ausgaben im Januar 2018 auf. Ihre Daten und die 13 000 weiterer Freiwilliger fließen bei der „Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018“ in den virtuellen Warenkorb ein.
„Diese Mitarbeit ist wichtig für uns alle“, so Pressesprecher Gunnar Loibl vom Statistischen Amt, „denn daraus errechnen sich u.a. Inflation, Lebenshaltungskosten und Sozialsätze (Hartz IV, Bafög, Wohngeld).“

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/03/02/deutsche-rentnerin-hat-pro-tag-6-euro-fuer-lebensmittel/

+++ Deutsche Armutsfalle +++ Betriebsrenten DANK Regierung nicht ausgezahlt +++

Wer sich vor der Altersarmut schützen möchte, sollte die Regierung nicht einplanen. Aktuell solleln mehrere Zehntausend Menschen Ansprüche aus den Betriebsrenten verlieren. Wie der MDR berichtete, hat ein Gesetz aus dem Jahr 2004 – also unter Rot-Grün -, vorgesehen, für „alte Verträge“ müssten noch im Nachgang Krankenkassenbeträge bezahlt werden mussten.

Rechnung kommt jetzt

Dabei haben die Betroffenen vor 2004 über viele Jahre fleißig für die Betriebsrente eingezahlt. Die Regierung hat dann im Jahr 2004 RÜCKWIRKEND beschlossen, es müssten bei den Auszahlungsbeträgen, die später fließen würden, dann Beiträge zur Kranken- oder Pflegekasse bezahlt werden.

Wer also Rentner wird und das Geld erhält, trägt dann sogar noch die doppelte Last: Den Anteil von Arbeitgebern sowie den Anteil von Arbeitnehmern. Das sind annähernd – Achtung(!) – 20 %. Wer also 100.000 Euro über viele Jahre angespart hat, verliert damit fast 20.000  Euro. Ganz schlimm, meinen auch die Verbraucherschützer dazu. Denn den meisten Betroffenen war dies gar nicht bekannt.

Wer Verträge abschließt, sollte ohnehin davon ausgehen dürfen, dass der Staat nicht im Nachhinein einfach die Geschäftsgrundlage ändert. Klagen, wie der MDR berichtet, hatten bislang keinen Erfolg. Das ist auch nicht verwunderlich: Die Rechtssprechung prüft die Gesetzeslage, die allerdings ist ja auch verändert worden.

Jetzt aber kommt es besonders dicke: Der Koalitionsvertrag enthielt bislang nach den Berichten einen Passus zu diesem Problem. Eine „Gesetzesänderung“ war nach Angaben des MDR „zugesagt“. Und weiter: In der letztgültigen Fassung würde genau dazu nichts im Koalitionsvertrag stehen.

Dies dürfte einer der zahlreichen Gründe dafür sein, warum die SPD auch unter Nahles, der früheren „Sozialministerin“, nicht mehr beliebter wird.

http://www.watergate.tv/2018/02/24/deutsche-armutsfalle-betriebsrenten-dank-regierung-nicht-ausgezahlt/

In einem Land, in dem wir gut und gerne leben…?

Rentnerin Lieselotte Tairi (71) suchte sich einen Minijob, weil ihr Einkommen aus Rente und Grundsicherung kaum zum Leben reicht. Seit Januar verdient sie als Hausmeisterin 80 Euro im Monat dazu. Doch jetzt machte ihr die Stadt einen Strich durch die Rechnung:

Sie darf von ihrem Mini-Lohn nur 30 Euro behalten – das Sozialamt Bergedorf kürzte ihre Grundsicherung um 50 Euro!

Die ehemalige Altenpflegerin sagt: „Als ich den Kontoauszug gesehen habe, musste ich weinen. Ich kann mit so wenig Geld nicht leben. Was soll ich denn tun?”

Aber das Amt rechnet nach Vorgaben des Sozialgesetzbuchs – und die sind knallhart: Demnach braucht eine Alleinstehende monatlich genau 416 Euro zum Leben.

Lieselotte bekommt 760,14 Euro Rente, muss davon 596,99 Euro für Miete und Nebenkosten bezahlen. Bleiben nur 163,15 Euro über. Darum zahlte ihr das Amt bisher 252,85 Euro Grundsicherung, um ihren Bedarf von 416 Euro zu decken.

Von dieser Summe muss Lieselotte Lebensmittel, Strom, Wasser, Telefon, Internet und Kleidung bezahlen! Die Rentnerin: „Im Dezember hatte ich schon nach drei Wochen mein Dispolimit von 500 Euro erreicht. Da habe ich beschlossen: Es reicht, ich suche mir einen Job.”

Obwohl sie herzkrank ist, geht die Rentnerin nun acht Stunden im Monat Treppenhäuser fegen und Rasen mähen. Doch von ihren 80 Euro Lohn wird vom Amt bis auf Freibetrag (24 Euro) und Arbeitsmittel-Pauschale (5,20 Euro) alles auf die Grundsicherung angerechnet.

Lieselotte hat eine Beamtin des Sozialamts gefragt, wovon sie leben soll: „Sie hat mir geraten, Lebensmittel bei der Tafel zu holen.“

Da geht sie aber ohnehin schon hin.

Das ist nur ein Fall aus dem Merkelland, in dem auch Rentner gut und gerne verhungern!

https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2018/02/16/in-einem-land-in-dem-wir-gut-und-gerne-leben/