Erste Amtshandlung: EU-Präsidentin Ursula von der Leyen macht Deutschland zum Vasallen Brüssels

von https://www.anonymousnews.ru

Erste Amtshandlung: EU-Präsidentin Von der Leyen macht Deutschland zum Vasallen Brüssels

Kommunismus in Reinkultur: Das Politikprogramm von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen setzt die nationale Totalaufgabe Deutschlands voraus

 

Unmittelbar nach ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen damit begonnen, sich umfassende Machtbefugnisse einzuräumen. Eine Überprüfung der wichtigsten politischen Vorschläge zeigt zudem, dasss sie eine massive Ausweitung der Machthierarchie und Kompetenzen der Europäischen Kommission forciert. Ihre Vorschläge würden die Rolle Brüssels in praktisch allen Aspekten des wirtschaftlichen und sozialen Lebens in Europa erheblich stärken – auf Kosten der Bevölkerung und vor allem der nationalen Souveränität.

von Soeren Kern

Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurde als nächste Präsidentin der Europäischen Kommission, dem mächtigen Verwaltungsorgan der Europäischen Union, knapp bestätigt. In einer geheimen Abstimmung im Europäischen Parlament am 16. Juli erhielt Von der Leyen, eine enge Verbündete der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, 383 Stimmen, nur neun mehr als die notwendigen 374 – die knappste Abstimmungsmehrheit seit Bestehen des Präsidentenamtes 1958. Sie wird Jean-Claude Junker im November 2019 für fünf Jahre ablösen.

Vor der Abstimmung versprach Von der Leyen ein ehrgeiziges linksgerichtetes Politikprogramm zu Klimawandel, Steuern, Migration und Rechtsstaatlichkeit. Viele ihrer Versprechungen — die die Übertragung noch mehr nationaler Souveränität auf nicht gewählte Bürokraten in Brüssel erfordern — schienen darauf ausgerichtet, die Unterstützung für ihre Kandidatur von Grünen und Sozialisten im Europäischen Parlament zu gewinnen.

In der Schlussabstimmung waren die Sozialisten jedoch gespalten in ihrer Unterstützung Von der Leyens und die Grünen lehnten sie offiziell ab. Interessanterweise gewann Von der Leyen mit Unterstützung von Euroskeptikern in Mittel- und Osteuropa, nachdem sie öffentlich kritisierte, wie die EU sie wegen ihrer Ablehnung der Massenmigration behandelt hat.

Von der Leyen hat in der Vergangenheit die Schaffung eines europäischen Superstaates gefordert: „Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild von Bundesstaaten wie der Schweiz, Deutschland oder den USA“, sagte sie in einem Interview im August 2011 mit dem deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel. In jüngster Zeit schien sie jedoch ihre Ambitionen herunterzuschrauben: Sie sagte, dass ihr Traum von einer föderalen EU „reifer und realistischer“ geworden sei. In Kommentaren, die offensichtlich darauf abzielen, Mittel- und Osteuropa zu beruhigen, fügte sie hinzu: „In der Europäischen Union besteht Einheit in der Vielfalt. Das ist etwas anderes als ein Bundesstaat. Ich denke, das ist der richtige Weg.“

Eine Überprüfung der politischen Vorschläge Von der Leyens zeigt jedoch, dass sie eine massive Ausweitung der Machthierarchie und Kompetenzen der Europäischen Kommission fordert. Ihre Vorschläge würden die Rolle Brüssels in praktisch allen Aspekten des wirtschaftlichen und sozialen Lebens in Europa erheblich stärken – auf Kosten der nationalen Souveränität. Nachfolgend finden Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Vorschläge Von der Leyens für die nächsten fünf Jahre, wie sie in einem 24-seitigen Dokument mit dem Titel „Meine Agenda für Europe“ beschrieben sind:

Klimawandel

Von der Leyen forderte, dass die Europäische Union bis 2050 „klimaneutral“ sei. Sie verpflichtete sich, während ihrer ersten 100 Tage im Amt einen „Europäischen Grünen Deal“ vorzuschlagen. Die Vereinbarung würde das erste „Europäische Klimagesetz“ beinhalten, das das Ziel der Klimaneutralität von 2050 gesetzlich verankert: „Kohlenstoffemissionen müssen einen Preis haben. Jeder Mensch und jede Branche wird dazu beitragen müssen.“

Sie versprach auch die Einführung einer „Kohlendioxid-Grenzsteuer“, die für außereuropäische Unternehmen gelten würde, um sicherzustellen, dass europäische Unternehmen „unter gleichen Wettbewerbsbedingungen konkurrieren können“. Darüber hinaus würde ein „Europäischer Klimapakt“ eine Reihe von Verpflichtungen mit sich bringen, um eine Verhaltensänderung vom Individuum bis zum größten multinationalen Unternehmen herbeizuführen“.

Das soziale Umstrukturierungsprogramm Von der Leyens würde von den europäischen Steuerzahlern bezahlt werden: Ein „Investitionsplan für ein nachhaltiges Europa“ würde „im nächsten Jahrzehnt 1 Billion Euro an Klimainvestitionen in allen Teilen der EU unterstützen“. Sie erklärte ferner, dass die EU „internationale Verhandlungen führen wird, um die Ambitionen anderer großer Emittenten bis 2021 zu steigern“.

Wirtschaft, Gesellschaft und Steuern

Von der Leyen schwor, der weiteren Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Priorität einzuräumen. Sie versprach, ein „Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit“, ein „Europäisches Einlagensicherungssystem“ und eine „Bankenunion“ einzuführen. Sie schwor auch, die internationale Rolle des Euro zu stärken.

Sie verpflichtete sich, die europäische Wirtschaftspolitik in die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung zu integrieren. Von der Leyen schlug ein Rechtsinstrument vor, um einen Mindestlohn für Arbeitnehmer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Sie schlug auch ein „Europäisches Rückversicherungssystem für Arbeitslosenunterstützung“, eine „Europäische Kindergarantie“ und eine „Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben“ vor, um „eine bessere Aufgabenteilung zwischen Frauen und Männern“ zu fördern.

Von der Leyen schlug auch eine „Europäische Gleichstellungsstrategie“ vor, um „gleiches Entgelt für gleiche Arbeit“ zu gewährleisten, und versprach, „verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz“ einzuführen. Sie gelobte, Quoten für die Geschlechterverteilung in den Unternehmensleitungen festzulegen. Sie versprach auch eine vollständig geschlechtsspezifische Europäische Kommission: „Bis zum Ende meines Mandats werde ich sicherstellen, dass wir auf allen Ebenen des Managements der Kommission die volle Gleichstellung haben. Ich werde nicht weniger akzeptieren.“

Von der Leyen schwor, das europäische Steuersystem zu überarbeiten: „Eine der wichtigsten Grundlagen unserer sozialen Marktwirtschaft ist, dass jeder seinen gerechten Anteil bezahlt. Es darf keine Ausnahmen geben.“ Sie versprach, die Besteuerung von großen Technologieunternehmen in den Vordergrund zu stellen: „Wenn es bis Ende 2020 noch keine globale Lösung für eine faire digitale Steuer gibt, sollte die EU alleine handeln.“ Sie versprach, eine gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage durchzusetzen: „Unterschiede in den Steuervorschriften können ein Hindernis für eine stärkere Integration des Binnenmarkts darstellen. Sie können das Wachstum behindern, insbesondere im Euroraum, wo die Wirtschaftsbeziehungen stärker sind. Wir müssen in der Lage sein zu handeln.“ Sie warnte davor, dass Brüssel die EU-Mitgliedstaaten, die sich gegen ihre Steuerreform aussprechen, überstimmen werde: „Ich werde auf die Klauseln in den Verträgen zurückgreifen, die es ermöglichen, dass Vorschläge zur Besteuerung im Mitentscheidungsverfahren angenommen und im Rat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden können. Das macht uns effizienter und besser in der Lage, bei Bedarf schnell zu handeln.“

Technologie

Von der Leyen versprach, gemeinsame EU-Standards für 5G-Netze zu entwickeln und eine „technologische Souveränität“ in kritischen Technologiebereichen zu erreichen: „Wir werden gemeinsam Standards für diese neue Generation von Technologien definieren, die zur globalen Norm werden.“ Sie fügte hinzu: „In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit werde ich Rechtsvorschriften für einen koordinierten europäischen Ansatz zu den menschlichen und ethischen Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz vorschlagen“.

In der Zwischenzeit würde ein neues EU „Digitale-Dienste-Gesetz“ „unsere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte verbessern und unseren ‚digitalen Binnenmarkt‘ vollenden“. Eine gemeinsame „Cyber Unit“ würde „den Informationsaustausch beschleunigen und uns besser schützen“.

Von der Leyen forderte auch einen „Europäischen Bildungsraum“ zur „Veränderung der Bildungskultur“ und einen „Aktionsplan für digitale Bildung“ zum „Umdenken in der Bildung“.

Rechtsstaatlichkeit, Migration und innere Sicherheit

Von der Leyen forderte einen umfassenden „Europäischer Rechtsstaatlichkeitsmechanismus „, um den Vorrang des EU-Rechts vor dem nationalen Recht der EU-Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Sie warnte davor, dass es finanzielle Folgen für die Mitgliedstaaten geben werde, die sich weigern, sich daran zu halten: „Ich beabsichtige, mich auf eine strengere Durchsetzung zu konzentrieren, wobei ich mich auf die jüngsten Urteile des Gerichtshofs stützen werde, die die Auswirkungen von Rechtsstaatlichkeitsverletzungen von EU-Recht als Basis zeigen. Ich bleibe bei dem Vorschlag, die Rechtsstaatlichkeit zu einem integralen Bestandteil des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens zu machen.“ Sie fügte hinzu: „Die Kommission wird immer ein unabhängiger Hüter der Verträge sein. Die Justizia ist blind – sie wird den Rechtsstaat verteidigen, wo und von wem auch immer er angegriffen wird.“

Von der Leyen forderte auch einen „Neuen Pakt zu Migration und Asyl“, in dem eine verstärkte Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur die Grenzkontrollaufgaben der EU-Mitgliedstaaten übernimmt: „Ich wünsche mir, dass diese [EU-] Grenzschutzbeamten, in der Lage sind, bis 2024 an den Außengrenzen der EU tätig zu werden und handeln zu können.“

In der Zwischenzeit würde ein neues „Gemeinsames Europäisches Asylsystem“ von allen EU-Mitgliedstaaten verlangen, dass sie Migranten, die dies beantragen, Asyl gewähren: „Wir alle müssen uns gegenseitig helfen und etwas beitragen.“ Darüber hinaus sollte die Europäische Staatsanwaltschaft „mehr Muskeln und Autorität haben“ und „in der Lage sein, grenzüberschreitenden Terrorismus zu untersuchen und zu verfolgen“.

Europäische Verteidigung und Handel

Von der Leyen, die zuvor die Schaffung einer europäischen Armee gefordert hatte, versprach, „in den nächsten fünf Jahren weitere mutige Schritte in Richtung einer echten europäischen Verteidigungsunion“ zu unternehmen. Sie fügte hinzu: „Wir brauchen einen integrierten und umfassenden Ansatz für unsere Sicherheit.“

Sie sagte auch: „Ich glaube, Europa sollte eine stärkere und geeintere Stimme in der Welt haben.“ Sie forderte eine Änderung der Regeln, damit die EU auch ohne die einstimmige Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten handeln könne: „Um eine globale Führungsrolle zu übernehmen, muss die EU in der Lage sein, schnell zu handeln. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit in diesem Bereich zur Regel wird. Ich werde eng mit dem Hohen Vertreter/Vizepräsidenten zusammenarbeiten, um einen koordinierten Ansatz für alle unsere externen Maßnahmen zu gewährleisten, von der Entwicklungshilfe bis hin zu unserer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

Im Bereich des Handels erklärte Von der Leyen, dass sie einen „Chief Trade Enforcement Officer“ ernennen werde, um die Einhaltung und Durchsetzung der EU-Handelsabkommen zu verbessern. Sie sagte auch, dass sie die Bemühungen zur Aktualisierung und Reform der Welthandelsorganisation leiten werde: „Wir müssen sicherstellen, dass wir unsere Rechte durchsetzen können, auch durch Sanktionen, wenn andere die Lösung eines Handelskonflikts blockieren.“

Reaktionen

Die hauchdünne Zustimmung des Europäischen Parlaments zu Von der Leyen zeigte, dass sie genauso viele Kritiker wie Anhänger hat. Brexit-Parteichef Nigel Farage ist vielleicht ihr größter Kritiker. An das Europäische Parlament gerichtet, sagte er:

„Was Sie heute von Ursula von der Leyen gesehen haben, ist ein Versuch der EU, die Kontrolle über jeden einzelnen Aspekt unseres Lebens zu übernehmen. Sie will eine zentralisierte, undemokratische, aktualisierte Form des Kommunismus aufbauen, die Nationalstaatenparlamente obsolet macht, in der der Staat alles kontrolliert, in der die Nationalstaatenparlamente überhaupt keine Relevanz mehr haben werden.

„Ich muss sagen, dass ich aus unserer Sicht in gewisser Weise ziemlich zufrieden bin, denn Sie haben den Brexit in Großbritannien gerade wieder viel beliebter gemacht. Gott sei Dank gehen wir jetzt raus!

„Aber im Hinblick auf die Verteidigung denke ich, dass die Köpfe der Menschen fokussiert sein sollten. Sie ist fanatisch für den Aufbau einer europäischen Armee, doch sie ist nicht allein. Wenn sie fertig ist, wird die NATO nicht mehr existieren oder in Europa überhaupt keine Bedeutung mehr haben.“

Der Europaabgeordnete der Brexit-Partei MEP, Matthew Patten, schrieb in einem Kommentar – „Fanatikerin Von der Leyen ist der letzte Nagel in den Sarg der verschämten EU ‚Demokratie’“ – veröffentlicht von The Telegraph:

„Ursula von der Leyen, die umstrittene Verteidigungsministerin der Bundeswehr, erhielt die Zustimmung des EU-Parlaments mit nur neun Stimmen Vorsprung, Präsidentin der EU-Kommission zu werden… Hier im EU-Parlament, wo die meisten Geschäfte schon lange vor jeder Abstimmung abgeschlossen werden, ist das so knapp wie nur irgend möglich…

„Es kommt nach Tagen intensiver Geschäftemacherei, in denen Frau Von der Leyen durch die Korridore von Straßburg und Brüssel wandelte, um sich für ihre Präsidentschaft einzusetzen…“

„Ausgehend von ‚Wir müssen es auf europäische Weise tun‘ und ‚Die Welt braucht mehr Europa‘ hat sie unter anderem einen EU-Mindestlohn, eine Kapitalmarktunion, ein europäisches Arbeitslosenversicherungssystem vorgeschlagen, und am kontroversesten ist die Aufgabe des nationalen außenpolitischen Vetos, ein weiterer Schritt hin zu einer europäischen Armee und die Übergabe der Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, an die EU.

„Sie versprach auch die Vertiefung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage, sowie Verständnis für einen Ansatz Großbritanniens zur weiteren Verzögerung des Brexit zu zeigen.

„Von der Leyen schloss mit den Worten: ‚Wir müssen uns auf die volle Mitentscheidungsbefugnis des Europäischen Parlaments zubewegen und die Einstimmigkeit in der Klima-, Energie-, Sozial- und Steuerpolitik überwinden‘. Sie beendete ihren Auftritt mit einem Sammelruf ‚Es lebe Europa!‘ und unterstrich damit ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten von Europa.“

In Italien führte die Bestätigung Von der Leyens zu einer Krise in der Koalitionsregierung. Premierminister Giuseppe Conte unterstützte Von der Leyen ebenso wie der stellvertretende Premierminister Luigi Di Maio von der Anti-Establishment-Bewegung Fünf-Sterne. Der stellvertretende Premierminister und Innenminister Matteo Salvini von der Ligapartei lehnte sie ab. Er twitterte, dass die Unterstützung für von der Leyen das Votum der Italiener, die eine Veränderung in der Europäischen Union wollten, „verrate“.

Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, forderte Von der Leyen auf, die transatlantischen Handelsgespräche wieder aufzunehmen — warnte aber, dass die Vereinigten Staaten bereit seien, Zölle mit „unmittelbaren finanziellen Folgen für die EU“ zu erheben, wenn es keine Fortschritte in den Verhandlungen gebe. „Ich bin sehr optimistisch, was ihre Führung und ihre Bereitschaft betrifft, konstruktiv mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten“, sagte Sondland in einem Interview mit Politico.

https://www.anonymousnews.ru/2019/08/18/ursula-von-der-leyen-totaleursula-von-der-leyen-aufgabe-souveraenitaet-deutschland-aufgabe-souveraenitaet-deutschland/

Die AfD als Zielscheibe und was was dies über die Gesellschaft aussagt!

 

Heimat Blog

Am 13.08.2019 veröffentlicht

Quellenangabe:
https://www.facebook.com/AfDWiesenbur…[0]=68.ARCaQI14lz1ntLmckaxI0VJUd18yWtUK4EUpUlPtJOSFCJrWr8PTVOMM6YmMXxmB7qjUuY_0Lbf0z6uWdjC7_18WYTkrg8llWIbXtsaYrg3dUmS1X5BENYnDdlgXTAtPshj82IqVj95492cGKdA6-KsUylqm0Z_V4hXFN4NuVDcUsZDm9OuQeHS2mx9Hc8Zex9-mVmLiY1oE5-BznNT9MuL2bIeNqTlfRd8cNpBIAVK9Q8vOqcrS5mFwhEsjpZ43KgGfVzfpxR_nxYxWQYG7N21N5Pehwd_XNe9P-saqcOweX5utbMjuXwQTw8z9eGs29i7mK13A9NZA7eiw-E5ZF_k5YFjs4If91O1Zusk8V5eRjIYdkJgxjoewULShrXU7d7m_PA
https://www.zeit.de/politik/deutschla…
https://opposition24.com/dresden-angr…
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https://www.youtube.com/watch?v=l4wes…

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Misstrauensantrag: Salvini will Regierungschef werden

Salvini EU
Matteo Salvini und seine Regierungspartei Lega haben im Senat ein Misstrauensvotum gegen die Koalition unter Ministerpräsident Giuseppe Conte beantragt. Es sei keine Zeit zu verlieren, so die Erklärung der Partei am Freitag. Angesichts eines Koalitionskrachs arbeitet Vize-Regierungschef Salvini auf schnellstmögliche Neuwahlen hin: „Wir gehen sofort ins Parlament, um festzustellen, dass es keine Mehrheit mehr gibt.“ Auslöser der Krise war das Nein des Koalitionspartners „Fünf-Sterne-Bewegung“ zu einem von Salvini geforderten Infrastrukturprojekt.

Nun müssten die Wähler das Wort erhalten und ein neues Parlament wählen, so Salvini. Nach Ansicht von Politik-Experten kriselt es schon eine ganze Weile ein der Koalition. Den Ausschlag gab nun die letzte Abstimmung im Parlament vor der Sommerpause am Mittwoch. Die Fünf-Sterne-Bewegung votierte gegen ein milliardenschweres Bahnprojekt, das von der Lega unterstützt wird. Das Projekt sah eine Schnellstraße zwischen Lyon und Turin sowie einen Tunnel durch die Alpen vor.

Die Opposition forderte nun nach der gescheiterten Abstimmung den Rücktritt der Regierung mit der Begründung, diese habe keine arbeitsfähige Mehrheit im Parlament: „Die Italiener brauchen Gewissheit und eine Regierung die funktioniert“, sagte Salvini und verurteilte „wiederholte Beleidigungen von sogenannten Verbündeten gegen ihn selbst und die Lega“. Verkehrsminister Toninelli hatte ihn kürzlich als „Zwerg auf den Schultern von Riesen“ bezeichnet.

Mit den Neuwahlen könnte Innenminister und Vize-Regierungschef Matteo Salvini zum Regierungschef werden und die Regierung übernehmen. Länder wie Ungarn und Polen sowie die weiteren Visegràd-Staaten Slowenien und Tschechien hätten dann einen starken Verbündeten, um dem Bündnis Merkel-Macron etwas entgegenzusetzen. Die Lega hat bei den EU-Wahlen Umfrageergebnisse von 34 % erreicht und könnte Regierungsbündnisse mit der Forza Italia oder der Fratelli Italia eingehen und das Land so mit einer Mehrheit regieren, unabhängig von den Sozialdemokraten oder der Fünf-Sterne-Bewegung.

Hier steht am Ende die gesamte EU auf dem Spiel. Lesen Sie selbst.

https://www.watergate.tv/misstrauensantrag-salvini-will-regierungschef-werden/

Tagesdosis 6.8.2019 – Die totalitäre Vision

 

KenFM

Am 06.08.2019 veröffentlicht

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:https://kenfm.de/tagesdosis-6-8-2019-…

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Der Internationale Währungsfonds plant, schrittweise den vollüberwachten Zahlungsverkehr einzuführen und Bürger zukünftig für Bargeldzahlungen zu bestrafen.

Ein Kommentar von Norbert Häring.

500-Euro-Scheine werden nicht mehr angenommen. Flugreisen und Mietwagengeschäfte sind nur noch per Kreditkarte möglich. Artikel preisen aufdringlich die bargeldlos lebenden Schweden und geißeln die Deutschen für ihr peinliches Hinterherhinken in Fragen modernen, „smarten“ Zahlungsverkehrs. Jungdynamiker reichen in der Werbung für jedes Bier routiniert die Karte über den Tresen, und anständige Menschen zahlen heutzutage ohnehin nur noch „mit ihrem guten Namen“.

Merken Sie was? Uns soll auf Biegen und Brechen eine Welt ohne Bargeld aufgezwungen werden. Ein neues Empfehlungspapier des Internationalen Währungsfonds (IWF) enthält Tipps, wie Banken die Verbraucher „unauffällig“ dazu überreden können. Der Grund für den ganzen Aufwand? Raten Sie! Lückenlose Überwachung des Zahlungsverkehrs und mehr Spielgeld für die dubiosen Finanztransaktionen der Banken.

Unter dem Vorwand, die Wirkungsmacht der Geldpolitik bewahren zu wollen, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) ausführliche Empfehlungen veröffentlicht, wie Notenbanken den Bürgern das Bargeld entziehen oder madig machen können. Es ist bereits mindestens die dritte Studie dieser Art in den letzten zweieinhalb Jahren. Erst vor einigen Monaten hat eine hochrangige Managerin der Europäischen Zentralbank (EZB) mit einer IWF-Beraterin ein ähnliches Papier verfasst.

Christine Lagarde, die IWF-Chefin, unter der all diese Papiere entstanden sind, wird in wenigen Monaten als neue Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB) vereidigt.

Ich spreche von den Erfordernissen einer wirksamen Geldpolitik als Vorwand, weil sich der neuerliche Vorstoß gegen das Bargeld in die Strategie zur trickreichen Bargeldbeseitigung einfügt, die in einem IWF-Papier aus dem Jahr 2017 beschrieben ist. Es lohnt sich, dieses zur Einordnung kurz zu rekapitulieren:

In „The Macroeconomics of De-Cashing“ wird das Ziel der Bargeldbeseitigung vorausgesetzt und die geldpolitischen Konsequenzen sind dabei nur manche von vielen. Der IWF empfiehlt darin Regierungen, die Bargeld beseitigen wollen, mit harmlos erscheinenden Schritten anzufangen.

Man könne zum Beispiel mit der Abschaffung von großen Geldscheinen und Obergrenzen für Barzahlungen beginnen. Es sei vorzuziehen, den Privatsektor mit harmlos erscheinenden Umstellungen vorzuschicken. Direkte staatliche Eingriffe würden angesichts der Vorliebe der Menschen für Bargeld stärker hinterfragt und die Leute könnten stichhaltige Gegenargumente vorbringen.

Nötig sei aus diesem Grund auch ein gezieltes PR-Programm um Misstrauen bezüglich der Bargeldbeseitigung abzubauen, insbesondere den Verdacht, dass die Regierungen durch die Bargeldbeseitigung alle Aspekte des Lebens der Menschen kontrollieren wollen, oder das Misstrauen, dass es darum gehe, die persönlichen Ersparnisse in den Bankensektor zu zwingen. Der Bargeld-Beseitigungsprozess werde besser vorankommen, wenn auf eine Kosten-Nutzen-Abwägung abgestellt werde.

Man beachte…weiterlesen hier:https://kenfm.de/tagesdosis-6-8-2019-…

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Italienische Natürlichkeit: Innenminister Salvini als „DJ“ am Strand – Italiener singen Nationalhymne unverkrampft mit

Epoch Times

Epoch Times7. August 2019 Aktualisiert: 7. August 2019 21:42

 

Italiens Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini trat jüngst bei einer Strandparty beim Musikfestival am Strand Papeete in der italienischen Kurstadt Milano Marittima bei Ravenna am DJ-Pult auf.

Wie „RT“ berichtet, habe Salvini die „Beach-Partymenge zur italienischen Nationalhymne ‚abrocken‘ lassen“. Viele sangen ganz unverkrampft mit, keine steife Haltung, aber auch keine Proteste und keine Antifa, nur italienisches Urlaubs-Feeling.

Ein italienischer Facebook-User schrieb dazu: „Wir feiern gerne, bei jedem Anlass, und wir haben nie ein Problem damit gehabt. (…) Sicherlich ist er ein Minister, Vizepremier, aber denken Sie daran, dass unsere Vertreter in den Institutionen die Menschen widerspiegeln.“

 

 

Ein anderer schrieb: „Vielleicht ist ein Salvini besser, weil er nicht von einem Pack Leibwächter geschützt werden muss, anstatt eines Narren, der nicht allein auf die Straße gehen kann und nicht für die Öffentlichkeit zugänglich ist“ und verwies auf andere Weltführer, so „RT“.

 

 

Vor knapp acht Monaten filmten Passanten Innenminister Salvini beim Joggen in Rom mit Polizei-T-Shirt.

 

 

(sm)

https://www.epochtimes.de/politik/europa/italienische-natuerlichkeit-innenminister-salvini-als-dj-am-strand-italiener-singen-nationalhymne-unverkrampft-mit-a2964071.html

Rumänen zu teuer: ÖVP will jetzt billige „Fachkräfte aus Asien“ anwerben!

von https://www.info-direkt.eu

Bild Wolfgang Hattmannsdorfer und Sebastian Kurz (beide ÖVP): Info-DIREKT

 

Welch absurdes Heimat- und Menschenverständnis sich hinter der türkisen Fassade der ÖVP versteckt, zeigt sich beim Thema „Pflegekräfte“. Der Sozialsprecher (!) der ÖVP Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, will durch verstärkte Einwanderung die Probleme in diesem Bereich lösen.

Unabhängig und patriotisch:
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Ein Kommentar von Michael Scharfmüller

Die Pflegekräfte, die Österreich im Bereich der Altersversorgung zukünftig fehlen könnten, will die ÖVP nun verstärkt durch das gezielte Anwerben von Ausländern beheben. Mit dem von Hattmannsdorfer vorgestellten „Drei-Stufen-Suchprogramm“ sollen Altenpfleger zukünftig gezielt aus Südspanien und den Balkanländern angeworben werden.

Philippinen und Vietnamesen ins Land holen

Fachkräfte, die unter schlechten Bedingungen arbeiten, werden in Europa jedoch knapp. Deshalb will Hattmannsdorfer zukünftig auch „Fachkräfte aus Asien“ gezielt nach Österreich locken. Konkret denkt er dabei an Pflegerinnen von den Philippinen und aus Vietnam. Abgeschaut hat sich Hattmannsdorfer die Idee vermutlich in Deutschland, wo es bereits Initiativen gebe „diese Fachkräfte ins Land zu holen“.

Mit diesem Vorschlag offenbart die Führungsriege der Partei, dass sie sich nur patriotisch gibt, für sie Menschen in Wirklichkeit aber nur ein „Produktionsmittel“ darstellen, das man nach Belieben auf der ganzen Welt herumschieben kann. Ein wütender Info-DIREKT-Leser, der uns auf diesen Vorstoß der ÖVP aufmerksam gemacht hat, schreibt dazu:

„… da geht es doch nur wieder darum, mehr Fremde zu importieren, die man dann in prekären Dienstverhältnissen (oder noch besser in einer Scheinselbstständigkeit) ordentlich ausbeuten kann. Wäre Hattmannsdorfer ehrlich, dann würde er offen zugeben, dass er sich die Leibeigenschaft und Kolonien in Fernost (zurück-)wünscht!“

33,- Euro für 24-Stundendienst

Was sich in diesem Kommentar überspitzt liest, ist leider teilweise schon längst Realität. Wie Info-DIREKT recherchieren konnte, kommen viele Frauen, die in der 24-Stundenpflege in Österreich tätig sind, aus Rumänien. Sie arbeiten 28 Tage durch und erhalten dafür 924,- Euro brutto. Als (Schein-)Selbstständige dürfen sie davon auch noch Steuern zahlen. Schlecht ist aber nicht nur die Bezahlung, sondern vielfach auch die Arbeitsbedingungen und die Abhängigkeitsverhältnisse. Einen Einblick in das Leben von solchen „unsichtbaren Geistern“ gibt Maria Rerrich in ihrem Buch „Die ganze Welt zu Hause. Cosmobile Putzfrauen in privaten Haushalten„.

ÖVP-Idee könnte Lohndumping verschärfen

Für den Linzer Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) ist der Import von Billigarbeitskräften aus Fernost „absolut der falsche Weg“. Diese Vorgangsweise könnte nämlich dazu führen, dass „Lohndumping im Pflegebereich noch weiter zu verschärfen.“ Dadurch könnte ein Einstieg von österreichischen Arbeitnehmern in diesen Arbeitssektor noch unattraktiver werden, analysiert Hein. Auf seinem Blog bringt er auf den Punkt, was viele über diese ÖVP-Idee denken:

„Anstatt dieses Problem bei den Ursachen anzugehen, wurden die Symptome der verfehlten Arbeitsmarktpolitik mit günstigeren Arbeitnehmern aus Osteuropa abgemildert. Da jetzt offenbar auch die Arbeitnehmer aus Ungarn oder Polen zu hohe Ansprüche stellen, wird der Arbeitnehmertransfer einfach auf Fernost ausgeweitet!“

SPÖ: Hauptsache Einwanderung?

Für Oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) ist die ÖVP-Idee, Billigarbeitskräfte aus der ganzen Welt nach Österreich zu locken, „in Ordnung“. Sie macht sich bereits Gedanken darüber, welche Schritte man setzen muss, um die ÖVP-Idee umsetzen zu können. Trotzdem bleibt Gerstorfer in einem Punkt noch skeptisch:

„Es wird nicht klappen, so viele zu holen, dass das Problem gelöst wird!“

Attraktive Bedingungen schaffen – Ausbeutung stoppen

Für den bereits zitierten Linzer Vizebürgermeister Hein ist hingegen klar, wie man den Fachkräftemangel auch im Pflegebereich wirklich entgegenwirken kann:

Eine konsequente Besserstellung des Facharbeiters, attraktivere Arbeitsbedingungen und ein familienfreundlicheres Gesellschaftsmodell müssen zu den Eckpfeilern unserer Arbeitsmarktpolitik werden.“

Hattmannsdorfer und Gerstorfer sollten sich schämen

Anstatt Probleme regional zu lösen, schaffen manche Politiker durch die Entwurzelung von Menschen immer neue Probleme. Österreich ist eines jener Länder mit der höchsten Steuerlast weltweit. Hartmannsdorfer, Gerstorfer und Co. sollten sich – aus meiner Sicht – schämen, dass sie den Mangel an Pflegepersonal trotzdem mit Billigsarbeitskräften aus der ganzen Welt beheben wollen.

Nur gemeinsam sind wir stark:

Liebe Info-DIREKT Leser, wenn Sie auf diese gefährliche Idee der ÖVP in den sozialen Medien hinweisen möchten, können Sie gerne diese Grafik herunterladen und in den sozialen Medien und über WhatsApp weiterverbreiten. Wir freuen uns, wenn Sie dabei auf unsere Seite www.info-direkt.eu verweisen.

Weitere Grafiken zum Herunterladen und Weiterverbreiten, finden Sie auf unserem Telegram-Kanal, der WhatsApp-Alternative für Patrioten!

https://www.info-direkt.eu/2019/08/06/lohndumping-oevp-will-billige-fachkraefte-aus-asien-anwerben/

 

Video: Streunende Hunde bringen Neugeborenes „heldenhaft“ in Sicherheit, nachdem es in die Kanalisation geworfen wurde

Epoch Times

In manchen Fällen verhalten sich Tiere fürsorglicher als Menschen. Dies zeigt beispielhaft ein Fall der sich in Indien während der Monsun-Regenzeit abspielte.

In Kaithal einer rund 150.000 Einwohner-Stadt 150 km nördlich der Hauptstadt Indiens – Neu-Delhi – erfasste eine Überwachungskamera am frühen Morgen des 18. Juli ein unglaubliches Ereignis, wie der „Mirror“ berichtet.

Ein Neugeborenes wurde an einem Regenabfluss, der zur unterirdischen Kanalisation führt, ausgesetzt. Es herrschte dort gerade Monsun-Zeit, wo zu  teils starken Regenfällen kommt.

Eine Gruppe streunender Hunde bekommt dies mit und kümmert sich um den Säugling. Auf dem Video ist zu sehen, wie sich die streunenden Hunde, vorsichtig dem Abfluss nähern. Die lauten Schreie, die daraus kamen, erregten wahrscheinlich ihre Aufmerksamkeit. Zwei Hunde zogen dann vorsichtig etwas aus dem Abfluss, der sich am Straßenrand befand.

Baby war in Plastik gehüllt

Später stellte sich heraus, dass die beiden Hunde ein neugeborenes Baby retteten, das in Plastik gehüllt war. Das kleine Mädchen wurde wahrscheinlich in die Gosse geworfen, damit es dort stirbt. Und wahrscheinlich wäre dieser Fall auch eingetreten, wenn die Hunde ihre lauten Schreie nicht bemerkt hätten.

Die Hunde begannen dann intensiv zu bellen, um die Aufmerksamkeit auf den neuen Erdenbürger zu lenken. Ihr lautes Bellen erregte die Aufmerksamkeit der Passanten, die hineilten, um zu sehen, was los war. Schließlich erkannten sie, was sich dort in Plastik gehüllt befand. Sie brachten das weinende Baby rasch in das Zivilkrankenhaus von Kaithal.

Dort kam es auf die Intensivstation und ist derzeit in Behandlung wegen schwerer Kopfverletzungen und anderer Komplikationen. Dinesh Kansal, der leitende Arzt des örtlichen Krankenhauses, erklärte, dass das Kind wahrscheinlich nach sieben Monaten vorzeitig geboren wurde.

Neugeborenes ist am Kopf verletzt – Ärzte kämpfen um sein Leben

Er erklärte auch, dass Ärzte aufgrund ihrer umfangreichen Verletzungen nicht das Risiko eingehen wollen, sie in ein größeres Krankenhaus zu bringen. Sie befindet sich derzeit in einem kritischen Zustand und kämpft immer noch um ihr Leben. Es kann noch nicht mit Gewissheit gesagt werden, ob das Kind es schafft oder nicht.

Dieselben Sicherheitskameras, die die heldenhafte Tat der Hunde eingefangen haben, filmten auch die abscheuliche Tat, die den ganzen Vorfall ausgelöste. Man sieht im Video eine unbekannte Frau vorbeigehen und das Baby dann in die Kanalisation werfen. Danach verlässt sie zügig die Stelle.

Polizei sucht die Frau, die das Kind aussetzte

Nach Angaben von Polizeibeamten laufen derzeit Untersuchungen, um die Frau zu finden. Gegen sie soll Anklage erhoben und es soll der Vorfall vor Gericht gebracht werden. Nach Angaben eines Polizeisprechers wird die Frau, wenn sie gefunden wird, nach indischem Strafgesetzbuches angeklagt.

Es ist erstaunlich, wie ein paar streunender Hunde so viel Herz für ein menschliches Wesen zeigten – mehr als die Personen, die sich um sie kümmern und sie beschützen sollten. Wir können nur hoffen, dass das kleine Mädchen durchkommt und dass es der Polizei gelingt, die Frau zu finden, die für diese schreckliche Tat verantwortlich ist. (er)

 

 

https://www.epochtimes.de/feuilleton/video-streunende-hunde-bringen-neugeborenes-heldenhaft-in-sicherheit-nachdem-es-in-die-kanalisation-geworfen-wurde-a2960975.html

 

Doppelmoral: Siemens-Chef und AfD-Hasser Joe Kaeser beleidigt Trump – und saniert jetzt Guantanamo!

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Joe Kaeser kann es einfach nicht lassen. Permanent wird er moralisch „übergriffig“ gegenüber seinen Mitmenschen, wie es unlängst erst der Managementberater Reinhard K. Sprenger in einem Beitrag für die Tageszeitung Die Welt ausdrückte.

In schlechter Erinnerung ist noch seine Kampagne gegen die AfD. Nach der „Kopftuchmädchen“-Rede von Alice Weidel, der AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden im Bundestag, setzte er sich sofort an den Rechner und twitterte: „Lieber ‚Kopftuch-Mädel‘ als ‚Bund Deutscher Mädel‘. Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Haupt-Quelle des deutschen Wohlstands liegt.“

Das reichte Kaeser damals noch nicht. Er wollte sich unbedingt als Vorkämpfer „gegen Rechts“ profilieren und eine große deutsche Unternehmenskampagne gegen die AfD anstoßen, die allerdings mangels Beteiligung scheiterte.

Unmut bei den Aktionären

Joe Kaeser ist natürlich auch großer Fan von Carola Rackete. Via Twitter ließ er in diesem Sommer wissen: „Menschen, die Leben retten, sollten nicht verhaftet werden. Menschen, die töten, Hass säen und anderen Menschen schaden, hingegen schon.“

Vor einigen Tagen legte Kaeser nun gegen US-Präsident Donald Trump nach, den er im vergangenen Jahr beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos in der Schweiz noch regelrecht hofiert hatte. Er schrieb, es bedrücke ihn „dass das wichtigste pol. Amt der Welt das Gesicht von Rassismus und Ausgrenzung wird.“

Der „Kampf gegen Rechts“ legitimiert sich selbst häufig über die Existenz eines angeblichen Rechtsterrorismus, der sich aber häufig als rein staatsgesteuert erweist. Lesen Sie alles zu dem Thema in der aktuellen Ausgabe des COMPACT-Magazins – auch die Vor-Ort-Reportage unseres Mitarbeiters Mario Müller zum Lübcke-Mord, der zahlreiche sensationelle Rechercheergebnisse ermitteln konnte.

Das Problem an den politischen Aufdringlichkeiten von Kaeser ist, dass er in der Öffentlichkeit als Stimme von Siemens wahrgenommen wird, aber letztlich als Vorstandsvorsitzender bloß ein Angestellter des Unternehmens ist. Schon die vergangene Siemens-Hauptversammlung im Januar wurde von zwei erbosten Kleinaktionären genutzt, um Antrag auf Nicht-Entlastung des Siemens-Vorstandsvorsitzenden wegen dessen permanenter politischer Stimmungsmache zu stellen.

Billige Gratismoral ohne jede Konsequenz

Ärgerlich sind viele Siemens-Aktionäre und –Kunden auch über die gigantische Doppelmoral, die der gebürtige Niederbayer, der Mitglied der Trilateralen Kommission in Europa ist und 2015 an der Bilderberg-Konferenz in Telfs-Buchen in Österreich teilnahm, wie eine Monstranz vor sich herträgt.

Goldman Sachs, Bilderberger, Trilaterale Kommission – wer verfügt über die wahre Macht hinter den Kulissen? Lesen Sie alles zu dem Thema in COMPACT-Spezial 20 „Finanzmächte – Kriminalgeschichte des großen Geldes“ – in der Druckausgabe vergriffen, als Download aber noch verfügbar!

Im vergangenen Jahr war es ausgerechnet Kaeser, der sich nach dem Staatsmord an dem saudischen Journalisten Jamal Kashoggi lange seine Teilnahme an einer Investorenkonferenz in Riad offen hielt, obwohl zu diesem Zeitpunkt schon viele seiner Kollegen abgesagt hatten. Auch die auf den letzten Drücker noch erfolgte Absage Kaesers soll nur auf den Druck zurückzuführen sein, den die Bundesregierung damals ausübte.

Nun hat Siemens, wie der Konzern gerade vermeldete, einen Großauftrag im Wert von 829 Millionen US-Dollar zur Sanierung der Energie-Infrastruktur auf den US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay an Land gezogen. Wieder einmal kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Eben noch beschimpft Kaeser Trump als „Rassisten“, nun modernisiert das von ihm geführte Unternehmen den wohl umstrittensten Militärstützpunkt der USA, der zumindest in der gesamten muslimischen Welt ein Symbol für Folter und schwere Menschenrechtsverletzungen ist.

Der Vorgang zeigt einmal mehr, wie billig die Gratismoral zu haben ist, mit der Joe Kaeser seine Umwelt belästigt. Die Menschlichkeit, die er so gerne beschwört, kann er offensichtlich an- und abschalten wie einen Lichtschalter. Die Siemens-Aktionäre sollten sich wirklich überlegen, wie lange sie sich das noch zumuten möchten.

https://www.compact-online.de/doppelmoral-siemens-chef-und-afd-hasser-joe-kaeser-beleidigt-trump-und-saniert-jetzt-guantanamo/

Salvini attackiert EU-Parlament: „Ihr schafft es nicht mehr, die Gehirne der Menschen zu kaufen!“ (Video)

Der italienische Innenminister attackiert das EU-Parlament! Fake News oder Fakten?

Der italienische Innenminister Matteo Salvini polarisiert wie kein anderer in Südeuropa. Während die einen in ihm einen Politiker sehen, der endlich mal Tacheles redet, für das Volk ist und sich gegen die EU-Krake stellt, beschimpfen die anderen ihn als Nationalisten, Rechtsradikalen oder Rassisten. Von Guido Grandt.

Wie auch immer: Seid der Wahl des „Populisten“ Donald Trump zum US-Präsidenten, seid der Wahl von Boris Johnson zum neuen britischen Premier und seid Salvinis Antritt als italienischer Ministerpräsident, bröckelt die scheinbar so demokratische Fassade der EU immer mehr.

Fakten und Wahrheiten werden, die vorher verschwiegen wurden oder „populistische Fake News“?

Nun kursiert ein Video von Matteo Salvini vor dem EU-Parlament im Internet. Darin attackiert er seine „Kollegen“ schwer.

Hier der Text:

„Ich entschuldige mich beim Publikum hier im Saal und draußen an den Bildschirmen für diesen Irrsinn in diesem Haus.

Ihr seid doch nicht normal, meiner Meinung nach.

Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamistischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und mit was beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? (Euro, EU, Leyen: Alles Betrug? (Video))

Mit dem Kneblen von Facebook, mit Fake News.

Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren.“

(APPLAUS VOM PUBLIKUM)

„Danke für euren Applaus, aber Vorsicht sie schmeißen euch raus, wenn ihr mir applaudiert.“

(SALVINI WIRD UNTERBROCHEN)

„… Ich sage doch nur, dass ihr meiner Meinung nach, nicht normal seit, mit vollem Respekt …“

(SALVINI WIRD VOM PARLAMENT BELEHRT)

„Also, diese vage Bedrohung lässt mich weder kalt, noch warm.

Wenn das europäische Volk gegen den islamistischen Terrorismus ist bedeutet das, dass es islamophob ist.

Ist es gegen die Homo-Adoption, ist es homophob.

Ist es für die Schließung von Zigeunercamps oder für die Beendigung der Flüchtlingsinvasion, bedeutet es, es ist rassistisch (Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt).

Nein, das bedeutet, sie haben einen gesunden Menschenverstand und sind freie Menschen!

Euch geht es schlecht, ihr schafft es nicht mehr, die Gehirne der Menschen zu kaufen, um alle Zeitungen, und Radiostationen zu kontrollieren (Verschwiegene Hintergründe: Nach Bilderberg-Treffen – Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin nominiert!).

England hat gewählt, wie es wollte.

USA hat gewählt, wie es wollte.

Italien hat gewählt, wie es wollte.

Ihr seid am durchdrehen!

Also, was lasst ihr euch einfallen?

Knebel auf Facebook.

5 Millionen, 50 Millionen.

Ihr führt ein Wahrheitsministerium nach George Orwell ein.

Ein Propagandaministerium.

Ich warte nur darauf, dass das EU-Parlament auch noch eine Psycho-Polizei einführt, um nicht ganz Linientreue, die nicht die einzig geltenden Gedanken der einzigen Währung gleichgeschaltet sind, zu verfolgen (EU-Wahl: Hier drohen die nächsten Exits).

Ihr könnt euch alles einfallen lassen, was ihr wollt, das einzige was ihr sicher tun werdet, ist eure Koffer packen und euch eine ECHTE Arbeit suchen, weil die Wahrheit nicht gestoppt werden kann.

Nicht von hier aus oder woanders.

Danke.

Es lebe das Internet und es lebe Facebook.“

Literatur:

Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt.

Bilderberger

Die Rockefellers: Ein amerikanischer Albtraum

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Video:


Quellen: PublicDomain/guidograndt.de am 27.07.2019

https://www.pravda-tv.com/2019/07/salvini-attackiert-eu-parlament-ihr-schafft-es-nicht-mehr-die-gehirne-der-menschen-zu-kaufen-video/