SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes

Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago)

 

Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen wie ein Scheunentor steht und bis zu 1.500 illegale Einwanderer jeden Tag ins Land strömen. Die Bundespolizei darf, trotz entgegengesetzter Gesetze und den Bestimmungen des Grundgesetzes, keinen einzigen illegalen Einwanderer an der Grenze abweisen, der sich auf»Asyl« beruft. Als »Rechtsgrundlage« dieses grundgesetzwidrigen Handelns dienen Ausnahmeregelungen von Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière, die nur mündlich erteilt wurden. Schriftliche Regierungsanweisungen oder diesbezügliche Gesetze existieren bis heute nicht. Dieses vorsätzliche nebulöse Vorgehen hat nur einen Grund, Merkel und de Maizière fürchten sich vor der Überführung als mutwillige Verfassungsbrecher und vor einer späteren Strafverfolgung. Die Hintermänner der unkontrollierten, illegalen Masseneinwanderung versuchen ihre Spuren zu verschleiern.

Von Stefan Schubert

»Deutsche Flüchtlingspolitik – Ausgeblendete Realitäten« ist der Welt-Artikel zurückhaltend betitelt, bevor es im mittleren Teil des Artikels zur Sache kommt.

Obergrenze-Berichterstattung ist falsch – es wurde keine Obergrenze beschlossen

Die Mainstream-Medien hatten sich nach dem Sondierungspapier von CDU/CSU und der SPD mit Schlagzeilen zu einer beschlossenen Obergrenze geradezu überboten. Martin Schulz erntete mit seinen Verlautbarungen, dass keinerlei Obergrenze für die anhaltende Masseneinwanderung beschlossen wurde, viel Hohn und Spott. Doch der SPD-Mann hatte dieses Mal recht. Ein Blick in das Papier hätten alle Nachrichtensendungen eines Besseren belehrt. Dort heißt es: »Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen, die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK bleiben unangetastet –  stellen wir fest, dass die Zuwanderungszahlen (inklusive Kriegsflüchtlinge, vorübergehend Schutzberechtigte, Familiennachzügler, Relocation, Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwilligen Ausreisen künftiger Flüchtlinge und ohne Erwerbsmigration) die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden.«

Dort steht es schwarz auf weiß geschrieben, dass die Sondierer hunderttausende Flüchtlinge gar nicht im Sinne ihrer »Obergrenze« mitzuzählen zu gedenken: »den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) bleiben unangetastet«.

Das bedeutet, die 1,5 Millionen Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika der vergangenen Jahre, die an der Grenze »Asyl« gerufen haben, würden zukünftig nicht bei der CSU-Obergrenze mitgezählt werden.

Die CSU-Obergrenze und die Medienberichterstattung ist eine gezielte Desinformationskampagne

Auch der Welt-Artikel kommt auf eine gleichbedeutende Einschätzung: »Der angeblich nicht unmittelbar steuerbare Teil der Zuwanderung, er macht mit Asylbewerbern und Geduldeten gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention allerdings den Löwenanteil der Migration nach Deutschland aus, ist in dem Sondierungspapier ausdrücklich von Einschränkungen ausgenommen. Das wollte den CSU-Wählern nur offenbar niemand so richtig erklären.«

Doch es wird noch schlimmer, um nicht das Wort kriminell zu verwenden.

Merkel und de Maizière brechen vorsätzlich das Grundgesetz

 Der Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) ist eindeutig formuliert:

»(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist (…)«

Da Deutschland bekanntermaßen über keinerlei Grenze zum Mittelmeer verfügt und komplett von sicheren Drittstaaten umgeben ist, hätte niemand der bald zwei Millionen »Flüchtlinge, hauptsächlich muslimische Männer, ins Land gelassen werden dürfen. So bestimmt es das deutsche Grundgesetz.

Lediglich auf mündliche Anweisung von Merkel und de Maizière wird das Grundgesetz, mit katastrophalen Folgen für die Sicherheit und den Sozialsystemen, seit mehr als zwei Jahren gebrochen.

Stefan Aust schreibt dazu: »Beachtet wird dieser Teil des Grundgesetzes von der dafür verantwortlichen Bundesregierung allerdings seit mehr als zwei Jahren nicht; seit einer entsprechenden mündlichen Anweisung von Innenminister Thomas de Maizière an die für den Grenzschutz zuständige Bundespolizei im September 2015.

Schriftlich gibt es diese Anweisung zur Nichtbeachtung bestehender Gesetze nicht. Verfassungsminister de Maizière seinerseits hatte sich zuvor telefonisch bei der Kanzlerin rückversichert. Trotz entsprechender Warnungen auch der Juristen des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hält dieser Zustand bis heute unverändert an.«

Wann stoppt das Bundesverfassungsgericht endlich diesen eklatanten Verfassungsbruch?

Warum besteht der Präsident der Bundespolizei nicht auf einen schriftlichen Befehl?

Verfassungswidrigkeit von Merkels Politik wird vom Oberlandesgericht Koblenz festgestellt

 Dieser anhaltende Verfassungsbruch ist so eklatant und so offensichtlich, dass er bereits offiziell in Urteilsbegründungen benannt wird. Im dem Welt-Artikel wird auf eine Urteilsbegründung des Oberlandgerichts Koblenz hingewiesen:

»Allerdings fällte das Oberlandesgericht Koblenz am 14. Februar 2017 in einem Verfahren, bei dem es um einen angeblich minderjährigen unbegleiteten Flüchtling aus Gambia ging, ein denkwürdiges Urteil über die Bundesregierung. Zitat aus dem Urteil des 1. Senats (Aktenzeichen 13 UF 32/17): „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG (Aufenthaltsgesetz, die Red.) strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit, die Red.) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention, die Red.) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Man muss es ganz bewusst lesen, was das Oberlandesgericht Koblenz in seinem Urteil des 1. Senats (Aktenzeichen 13 UF 32/17) festgestellt hat, um das verfassungswidrige Handeln der Bundesregierung zu verdeutlichen.

 »Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik…ist außer Kraft gesetzt«

 Die rechtsstaatliche Ordnung im Land wurde und wird von Merkel und de Maizière vorsätzlich außer Kraft gesetzt. Eine grundlegende Debatte im Bundestag fand bis heute nicht statt. Bestehende Gesetze und das Grundgesetz, welche eine Abweisungen von Einwanderern aus sicheren Drittstaaten verlangt, wurden de facto aufgehoben. Auch dies geschah ohne eine Parlamentsdebatte, geschweige denn einer Gesetzesänderung, denn dieses Gesetz wäre sofort als grundgesetzwidrig erkannt worden.

Deutschland wird mit dieser Masseneinwanderung in die größte Krise seit Ende des Krieges gestoßen und als »Rechtsgrundlagen« dienen lediglich mündliche Anweisungen von Merkel und de Maizière.

Stefan Schubert, Ex-Polizist und Bestsellerautor, ist bundesweit als Experte für Themen rund um die innere Sicherheit bekannt. Sein aktuelles Buch lautet: »No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert«

Hier kann man das Buch erwerben:

https://www.amazon.de/dp/3864453992/ref=la_B0045BAO0G_1_8?s=books&ie=UTF8&qid=1481978570&sr=1-8

http://www.journalistenwatch.com/2018/01/21/spd-und-cdu-csu-beschliessen-dauerhaften-bruch-des-grundgesetzes/

+++ Hass-Kommentar? SPD löscht Artikel mit Kommentar von JUSO-Chef…+++

Die Maas- und Schulz-SPD macht ernst. Es wird gelöscht, wo es geht. Nun traf es ausgerechnet den GroKo-Gegner Kühnert, der Vorsitzender der Jusos ist. Er ist a) Gegner der GroKo und b) hat er auf dem Parteitag nun die Anhänger offenbar begeistert. Die SPD hat einen „Befürworter“ der GroKo auf FB sprechen lassen. Der warnte davor, dass eine Jamaika-Koalition internationales Vertrauen verspielen würde. Die SPD würde bei Neuwahlen im schlimmsten Fall hinter der AfD landen – und überhaupt sei der Autor, ein „Tatort“-Drehbuchschreiber, „Deutschland zuliebe“ für die GroKo.

Die SPD hat den gesamten Beitrag verschwinden lassen. Grund dürfte der Kommentar des Juso-Vorsitzenden Kühnert sen. Der hat geschrieben, die Jusos würden einfach nur für ihre Position, gegen die GroKo zu sein, werben. Der SPD „entgleitet die Kommunikation. Massiv“. So zeigt es ein Screenshot auf „Focus“, der Beweis für die Löschung des Artikels und des Kommentars ist.

„Post passt nicht zur sachenlichen Debatte“

Die SPD hat sich dazu schon erklärt. Die Sprecherin Pieper wiederum meldete sich auf Twitter zu Wort und meinte, der Beitrag würde nicht zu „sachlichen Debatte“ passen, die von der SPD gewünscht sei.

Watergate.TV meint: Hups, denken sich Beobachter. Die SPD entscheidet darüber, was zu einer sachlichen Debatte gehört und löscht solch harmlose Beiträge? Das könnte wiederum ganz im Geist der Maas-Durchsetzungs-Gesetzgebung sein. Hier wird gestrichen, was nicht passt. Ein „Hass“-Kommentar jedenfalls war vom Juso-Vorsitzenden nicht zu erblicken. Aus Sicht vieler Beobachter ein armseliges Stück der Zensur, die sich hier durchaus so nennen darf. Was nicht passt, wird passend gemacht. Oder gestrichen.

Watergate.TV Redaktion, 21.1.2018

http://www.watergate.tv/2018/01/21/hass-kommentar-spd-loescht-artikel-mit-kommentar-von-juso-chef/

Kommissarin Heller: Vorsehung – Eine Allegorie auf die Situation Deutschlands?

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Mit dieser Folge hat die ohnehin erstklassige Reihe Kommissarin Heller einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Titelheldin gerät in ihrem Kampf gegen das Verbrechen, mithin das Böse und ihre inneren Dämonen an ihre Grenzen und darüber hinaus. Ihre Widerstandskräfte sind aufgebraucht und sie ist soweit, sich in ihr Schicksal zu fügen, welches gleichsam ihr Ende bedeuten dürfte. Doch dann, als bereits alles vorbei zu sein scheint, naht die Rettung von ungeahnter Seite und alles verändert sich. Eine Allegorie auf die Situation Deutschlands und Europas?

Lisa Wagner alias Winnie Heller spielt sich ganz nach oben in die Top-Liga der Kommissare

Dass das ZDF auch mal Qualität abliefern kann, bewies es gestern Abend mit „Kommissarin Heller: Vorsehung“. Hier wurde ein Niveau erreicht, welches es bei deutschen Krimis nur selten zu sehen gibt. Die Titelheldin der Winnie Heller, mit Lisa Wagner äußerlich ganz anders besetzt als in der Romanvorlage von…

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Heute agiert die SPD als Krücke für Merkels Machterhalt, kann aber das Lügen-Terrorsystem nicht mehr retten

Terra - Germania

Merkel an der Herz-Lungen-Maschine

Eines müssen wir konstatieren, dem widerlichsten Polit-Monster aller Zeiten, Merkel, haben wir den grundlegenden Wandel in der Welt zu verdanken. Selbst Donald Trump wäre ohne die Angst vor einer Merkelisierung Amerikas nicht gewählt worden. Der Brexit wäre ohne Merkels Flutpolitik nicht denkbar gewesen, die AfD-13-Prozent, denen das Krachen und Reißen in der BRD geschuldet ist, wäre ohne Merkels Zerstörungswahn nicht möglich gewesen. Noch weniger wäre das Zerreißen der EU durch die sich abspaltende Ost-EU ohne Merkels geisteskranker Vernichtungspolitik in dieses Stadium getreten.
Heute wird Merkel nicht von einer durch Wahlen – wie 2013 – überlegenen CDU getragen, sondern muss vom konkurrierenden SPD-System durch die Zustimmung zu einer fortgesetzten Zerstörungs-Koalition, sozusagen  notdürftig am Leben erhalten werden. Da sich aber alles in unserer Welt derart verändert hat, kann diese GroKo als Herz-Lungen-Maschine das grauenhafte Merkel-System nur noch eine Weile röchelnd am Leben erhalten.
Woran lässt sich diese gewaltige Weltveränderung, die jetzt auch…

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Die SPD entscheidet sich für Selbstmord auf Raten

 

(David Berger) Mit einem äußerst knappen Ergebnis von 56 % hat sich der SPD-Sonderparteitag gerade eben für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden. Nachdem sich die SPD am Bundestagswahl-Abend und auch noch über die nachfolgenden Wochen hin (siehe Bild links, (c) twitter) klar gegen die Neuauflage einer GroKo ausgesprochen hat, da dies ein…

über Die SPD entscheidet sich für Selbstmord auf Raten — philosophia perennis

SPD-Parteitag: GroKo-Gegner Kühnert bekommt viel Zustimmung

Terraherz

Juso-Chef Kevin Kühnert ist ein strikter Gegner einer neuen großen Koalition und somit ein Widersacher von Parteichef Martin Schulz. Und während Schulz für seine Rede auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Bonn rund 40 Minuten brauchte, brachte Kühnert sein Anliegen in etwa sechs Minuten auf den Punkt. Dafür erntete er bei den 600 Delegierten viel Applaus, der gemessen an dem von Martin Schulz euphorischer schien.
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Berlin: MUFl soll 4-jähriges Kind seiner Pflegefamilie geschändet haben, Staatsanwalt lehnt Alterstest ab und stellt Ermittlungsverfahren ein

MMNews:

Berlin: MUFL missbraucht 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie

Ein angeblich minderjähriger unbegleiteter Flüchtling (MUFL)  soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben. Trotz Zweifel am Alter lehnte Berliner Staatsanwaltschaft Alterstest ab und stellte Ermittlungsverfahren ein.

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/01/21/berlin-mufl-soll-4-jaehriges-kind-seiner-pflegefamilie-geschaendet-haben-staatsanwalt-lehnt-alterstest-ab-und-stellt-ermittlungsverfahren-ein/

Lösung des Kurdenproblems beginnt

Analitik

Zum Kurdenproblem hat es vor etwas weniger als einem Jahr einen Beitrag gegeben.

Die Kurden sind nicht böse, sie sind einfach ein Problem, weil gewisse Kreise sie ganz bewusst zu einem Problem gemacht haben. Und da die Kurden mit Waffen versorgt wurden und militärisch ausgebildet worden sind und laufende militärische und geheimdienstliche Unterstützung erhalten, sind sie ein Problem, das nicht mit rein politischen Mitteln neutralisiert werden kann. Die militärische Macht, die (ob eingesetzt oder nur angedroht) zur Lösung des Kurdenproblems notwendig ist, kann derzeit nur Erdogan offen gebrauchen, weil er die Kurden nie auch nur ansatzweise als das Gute akzeptiert hat und daher niemandem moralisch verpflichtet ist, die Kurden mit Samthandschuhen anzufassen.

Wie hätte es anders sein sollen, Erdogan macht den kurdischen Söldnern und ihren Herren im Nordwesten Syriens schon mal die Hölle heiß. Die Operation läuft. Russland hat sein Militär aus der Region zurückgezogen, das russische Außenministerium äußert Besorgnis, das russische Verteidigungsministerium hat Verständnis und sieht alle Schuld bei den USA. Moskau beobachtet die Situation und die anstehenden Verhandlungen in Sotschi sind in keiner Weise betroffen, wie demonstrativ verkündet wird.

Erdogan handelt mit dem vollen Segen Russlands, hat gewiss auch russische Aufklärungsdaten, um die Amis möglichst effektiv zu treffen. Genau, die Amis. Denn unter dem Deckmantel der Kurden (analog zum IS) operieren die US-Spezialkräfte und es sind US-Waffenlager und US-Stellungen, die Erdogan derzeit dem Erdboden gleichmacht. Ein NATO-Mitglied prügelt gerade ein anderes NATO-Mitglied in Syrien. Einfach sagenhaft.

Jemand hatte in den Kommentaren gefragt, wie man die USA aus dem Nahen Osten vertreiben wird. Nun, genau so, wie es derzeit geschieht.

Bei den Verhandlungen in Sotschi sollen auch Kurden mit am Tisch sitzen. Für sie gilt es jetzt zu verstehen, dass eine Autonomie innerhalb des syrischen Staates in etwa das Maximum ist, worauf sie hoffen sollten. Je schwieriger sich diese Erkenntnis durchsetzen wird, desto mehr wird Erdogan dabei nachhelfen.

http://analitik.de/2018/01/20/loesung-des-kurdenproblems-beginnt/