EU-Grenzwerte: Eine Erfolgsgeschichte für Rechtsanwälte

von http://www.politplatschquatsch.com

Diese EU-Grenzwertgeschichte mit dem Diesel, die jetzt überall soviel Feinstaub aufwirbelt, ist insgesamt eine riesige Erfolgsgeschichte. In 23 von 28 Mitgliedstaaten – und EU-weit insgesamt in mehr als 130 Städten – werden die Normen für die Luftqualität bis heute nicht eingehalten Gegen 12 der noch 28 Mitgliedstaaten laufen deshalb sogenannte Vertragsverletzungsverfahren, betroffen sind Belgien und Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und das Vereinigte Königreich.

Gegen Italien, Großbritannien, Deutschland, Spanien, Frankreich hat die EU in diesem Zusammenhang schon eine sogenannte „letzte Warnung“ ausgesprochen. Weitere 16 Mitgliedsstaaten haben in ihren Verfahren noch eine Galgenfrist eingeräumt bekommen: Unter anderem dürfen Belgiem, Bulgarien, Tschechien, Griechenland Portugal, Polen und Schweden versuchen, die gegen sie laufenden Verfahren durch verstärkte und beschleunigte Anstrengungen abzuwenden.

82 Prozent der EU-Staaten verstoßen damit so dauerhaft und hartnäckig gegen Abmachungen, die sie selbst unterschrieben haben, dass die EU-Kommission als „Hüterin der europäischen Verträge“ gezwungen ist, gegen sie zu klagen. Nur 18 Prozent der Staaten sind vertragstreu. Allerdings heißt das nicht, dass der Schadstoffausstoß dort niedriger ist.

Von einem modernen Wagenpark profitieren Irland, Estland, Zypern, Litauen und Malta, die fünf Mitgliedstaaten, denen die EU bislang weder „Aufforderungsschreiben zur Umsetzung der Luftreinhalterichtlinie in nationales Recht (Artikel 13) noch „Aufforderungsschreiben wegen Überschreitung der PM10-Grenzwerte“ zugeschickt hat, jedenfalls nicht. Während das durchschnittliche Alter von Pkws in Deutschland bei 6,8 Jahren liegt, kommt das luftreinhaltungsmäßig vorbildhafte Estland auf elf, Zypern auf 9,2 Jahre, Malta auf 7,8 und Litauen auf 7,6 Jahre. Nur Irland liegt mit 6,2 Jahren unter dem deutschen Wert. In Zypern und Litauen fahren sogar die mit Abstand ältesten Diesel Europas herum. Und selbst Irland, das moderne unter den fünf Sauberländern, hat einen Dieselwagenpark, der älter ist als der deutsche.

Fahrverbotszonen sind auch nicht der Grund: Irlöand hat eine einzige, die Schwerlasttransportern die Einfahrt nach Dublin verbietet. Wenn sie nicht 10 Euro zahlen. Ähnlich hält es Malta mit seiner Hauptstadt Valetta. Eine Die „Fahrverbotszone“ der maltesischen Metropole besteht aus einer Mautpflicht, die jedem, der zahlt, die Zufahrt gestattet, selbst wenn er mit einem Diesel kommt, der in Stuttgart oder Hamburg nicht fahren dürfte. Litauen, Estland und Zypern haben gar keine Umweltzonen.

Dennoch setzten diese fünf Länder  scheinbar anstrengungslos Maßstäbe bei „sauberer Luft“, wie es die EU in ihrer Richtlinie von 2008 nennt. Wie nur, wie? Der Blick auf die Landkarte verrät das Geheimnis: Alle fünf Staaten mit sauberer Luft sind Küstenländer, drei von ihnen sind sogar Inseln. Zuderm liegen alle fünf in Zonen, die der Europäische Windatlas als Starkwindgebiete mit „charakteristisch ozeanischem Klima“ und „gering variierend“ bezeichnet. Wer diesen Standortvorteil nicht besitzt, hat – das zumindest lässt die Anzahl und die Verteilung der EU-Strafmaßnahmen gegen Mitgliedsstaaten wegen Verstößen gegen die Reinhaltungsrichtlinie vermuten – keine Chance, die Grenzwerte einzuhalten.

Es ist offenbar nur die Natur, die es ermöglicht, EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung zu erreichen. Doch eine weltweit einmaliges Erfolgsgeschichte ist der Versuch, meteorologische Bedingungen per multilateraler Verwaltungsanweisung zu verändern, dennoch, zumindest für Rechtsanwälte. Seit 2009 hat die die EU gegen vertragsverletzenden Staaten 119 Maßnahmeschritte ausgelöst. Denen lagen Verstöße in 130 Städten zugrunde, die durch amtliche Messungen festgestellt wurden.

Nicht mitgerechnet die Städte, die gemessen haben, aber bei ihren Verstöße unter den zulässigen Werten geblieben sind, kommen hier unter Einbeziehung der Landrats-, Verwaltungsamts-, Landes- und Bundesebene selbst bei sparsamstem Personaleinsatz von zwei mit jedem Fall betrauten Mitarbeitern mehr als zwei Millionen Arbeitsstunden allein auf der Ebene der Mitgliedsstaaten zusammen. Auf der Seite der EU dürfte es ähnlich aussehen.

Nach dem – zurückhaltend angesetzten – Stundensatz der Entgeltgruppen A 06 bis A 09 in den öffentlichen Verwaltungen summieren sich die Gesamtkosten für das Gerangel, bei dem Verwaltungen Verwaltungen mit Verfahren für Vergehen überziehen, die nicht zu begehen sie örtliche Klimagegebenheiten hindern, bislang auf mindestens 100 Millionen Euro.

Weltweites finanzielles Erdbeben – Rothschild verkauft all seine treuhänderischen Übereignungen/Sicherheiten!

Hallo, hallooooooo, guten Morgen, wach auf!

http://www.alertadigital.com/2018/11/04/terremoto-financiero-mundial-la-familia-rothschild-vende-todos-sus-fideicomisos/

https://www.reuters.com/article/us-rothschild-m-a/rothschild-to-sell-trust-services-business-idUSKCN1MY1W0

Liebe Leser dieses Blogs!

Auf das, was uns (der Welt) bevorsteht, Crash des alten Finanzsystems (Euro, Aktien usw.) – hier ein spannender Hinweis!!!

Wenn da nicht was im Busch ist??????

Nachrichten von enormer finanzieller Auswirkung und vielleicht auch etwas anderes: Bianca Rothschild, die aus der gleichnamigen Familie abstammt, die seit der Zeit Napoleons das Finanzwesen beherrscht, hat in einer fast nie da gewesenen Aktion alle Rothschild Vertrauensgeschäfte zum Verkauf angeboten. Alle!

Wie Reuters Agency mitteilte, hat der Präsident, Alexandre de Rothschild, der in diesem Jahr die Position des Finanzchefs der Rothschilds übernommen hatte, beschlossen, alle Treuhandgeschäfte zu verkaufen, die das bekannteste Familienbankgeschäft, das bekannt ist unterhielt, zu verkaufen. Die Vertrauensgeschäfte dienten dazu, die Ausgaben von Geldern auf der ganzen Welt zu kontrollieren: Federal Reserve, Weltbank, Europäische Zentralbank und die meisten Zentralbanken der Welt.

Dieser gigantische Verkauf, dessen Preis geheim gehalten wird, soll laut Ankündigung innerhalb der ersten…

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Merkel-Regierung und Umweltexperten setzen allein auf Elektromobilität: Strohdumm oder dümmer als Stroh?

rundertischdgf

Mit Milliarden wird die Entwicklung der Elektromobilität durch unsere Bundesregierung gefördert. Alternativen, wie  das Betreiben von Verbrennungsmotoren durch Biomethan, gewonnen aus Stroh, stehen bereit, erhalten aber keine Fördergelder. Bei grünen Umweltministern nachgefragt, erhält man Anworten, dabei übertreibt man nicht, wenn man sagt, die haben keine Ahnung. Sie sind dümmer als das Stroh, aus dem man Biomethan gewinnen kann.

Endlich mal ein wirklich alternativer Beitrag auf report-München. Klicken Sie an, ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und der „Verteufelung“ von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren.

Alternative Biomethan? – Die deutsche Politik setzt einseitig auf Elektromobilität

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Foto mit Hitler und jüdischem Mädchen für 10.000 Euro versteigert

Foto mit Hitler und jüdischem Mädchen für 10.000 Euro versteigert
Ein Foto mit Adolf Hitler und einem jüdischen Mädchen hat in den USA für mehr als 10.000 Euro den Besitzer gewechselt. Das Schwarz-Weiß-Bild des Fotografen Heinrich Hoffmann wurde schon am Dienstag im US-Staat Maryland für 11.520 Dollar (10.200 Euro) versteigert, wie die Washington Post berichtete.

Nach Angaben des Auktionshauses entstand die Aufnahme an Hitlers Geburtstag am 20. April 1933 auf dessen Berghof am Obersalzberg in Bayern und trägt eine spätere Widmung des Diktators an Bernhardine „Rosa“ Nienau. Hitler habe das Mädchen eingeladen, weil es am gleichen Tag wie er seinen Geburtstag feierte.

Als besonders interessant gilt das Foto demnach, weil das Mädchen wegen der jüdischen Abstammung seiner Großmutter Ida Voit nach nationalsozialistischem Verständnis, wie es bald darauf in den Nürnberger Gesetzen festgeschrieben wurde, als „Vierteljüdin“ galt. Hitler habe von der Herkunft gewusst. Nach jüdischem Religionsgesetz ist ein Jude jemand, der eine jüdische Mutter hat. Demnach galten Nienau sowie ihre Mutter als Jüdinnen.

Von wem das Hitler-Bild angeboten worden sei oder wer es gekauft habe, wollte das Auktionshaus laut Washington Post nicht preisgeben. (dpa)

https://deutsch.rt.com/newsticker/79317-foto-mit-hitler-und-judischem/

Assad von befreiten Syrern auf Schultern getragen

von Freeman

Hier eine Aufnahme, welche westliche Medien bestimmt NICHT zeigen werden, weil es gar nicht in ihre Verteufelungsagenda passt.

Bewohner der syrischen Provinz Suwayda, die dankbar für ihre Befreiung aus der Gefangenschaft von ISIS-Terroristen waren, hoben den syrischen Präsidenten Bashar Assad während eines offiziellen Empfangs auf ihre Schultern.

Präsident Bashar Assad traf am Dienstag mit den befreiten Syrern und ihren Familien zusammen.

Weiter hier

https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2018/11/assad-von-befreiten-syrern-auf.html

Friedrich Merz: Deutschland setzt Migrationspakt bereits um! Könnte Völkergewohnheitsrecht werden

 

Oliver Janich

Am 15.11.2018 veröffentlicht

Mein neuestes Buch „Impossible Mission 9/11“ ab jetzt auch im Buchhandel:
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Telegram:
https://t.me/oliverjanich

Link:

https://www.youtube.com/watch?v=pWn6X…

Großdemo am 1. Dezember gegen den UN-Migrationspakt vor dem Brandenburger Tor

von https://www.journalistenwatch.com

Großdemo Migrationspakt stoppen (Bild: Screenshot)
Großdemo Migrationspakt stoppen (Bild: Screenshot)

Die größten Demoveranstalter der APO 2018, Pegida, Zukunft Heimat (Cottbus), „Pro Mitsprache“ und „Kandel ist überall“ haben sich nun zusammengetan und rufen für den 1. Dezember zu einer Großkundgebung gegen die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes auf. 

Für Samstag, den 1. Dezember rufen die Demoveranstalter nun zur nationalen Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin auf.

Die Liste jener Länder, die den UN-Migrationspakt nicht unterzeichen wollen oder aber nicht in dieser Form, wird immer länger. Folgende Länder werden den Migrationspakt in der geplanten Form nach derzeitigem Stand nicht unterschreiben:

Österreich

USA

Ungarn

Australien

Bulgarien

Tschechien

Estland

Israel

Polen

Slowenien

Kroatien

Schweiz

Dänemark

Japan

Italien

Belgien

Großbritannien

 

 

 

Hier geht es zur Veranstaltungsseite auf Facebook: Migrationspakt stoppen

 

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/15/grossdemo-dezember-un/

 

Bundesregierung stellt sich weiter hinter den UN-Migrationspakt und lügt über angebliche Unverbindlichkeit

von https://freie-presse.net

>Der grenzüberschreitende Charakter von Migration mache internationale Zusammenarbeit erforderlich, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/5394) auf eine Kleine Anfrage (19/4973) der AfD-Fraktion.

Dann folgt die übliche Argumentation, der Pakt sei nicht verbindlich, wie der Kurznachrichtendienst des Bundestags schreibt:

Der Migrationspakt der Vereinten Nationen stelle einen rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen dar, der in 23 Zielen wichtige Handlungsfelder benenne und Maßnahmen zu einer verbesserten internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Migration vorschlage. Die Annahme des Dokuments soll “in einem für die Arbeit der Vereinten Nationen üblichen Rahmen (Konferenz am 10./11. Dezember 2018 in Marokko; Resolution der VN-Generalversammlung)” erfolgen. Eine Unterzeichnung sei dabei nicht vorgesehen. Die Bundesregierung verweist darauf, dass der Pakt als ein Leitprinzip “das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln” bekräftige.

Da fragt sich der aufgeweckte Bürger, warum er denn überhaupt unterschrieben werden muss!

Lügenpack!

https://freie-presse.net/bundesregierung-un-migrationspakt-unverbindlichkeit/

California Wildfire – gibt es Profiteure?

Frankenberger

Was für viele Bildungsferne, etwa vom Goldenen Aluhut oder PSIRAM, wie Verschwörungstheorie klingt, ist schon lange keine SciFi mehr: Die Waffen existieren. Es gibt Laserkanonen, Mikrowellenkanonen, die Direct Energy Weapons, die, wen wundert es, auch aus Deutschland kommen.


Staatsführer, mit ihren Geheimdiensten im Rücken, prangern den Einsatz von Wetterwaffe und Erdbebenwaffe an! Putin meinte angesichts der Mobilmachung gen Russland: Wir werden eine preiswerte, aber effektive, Antwort geben.
Die seltsamen Feuer werden in USA  stark diskutiert, deutsche Mietmaulmedien schweigen. Für die ist wieder mal alles „normal“.

Nun gibt es aber ein Detail, was bei uns kaum bekannt ist: Das Jahrhundertprojekt der California High Speed Rail! Es wurde über viele Jahre geplant und stockt aber gewaltig, weil viele Bürger ihre Grundstücke nicht abgeben wollen, nach Zwangsenteignung massiv vor Gericht ziehen. Jeder, der das Projekt kennt, reibt sich die Augen: Nanu, da werden ja große Teile der Trasse frei gebrannt!
Durch die…

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