RA Lutz Schaefer: Von Souveränität kann keine Rede sein

Von Wanda

06. Januar 2017, liebe Leser, liebe Zorn- und Wutbürger,

Herr de Maiziere möchte angesichts der Zustände in diesem furchtbaren Land die Schlagkraft von Einsatzkräften im Bund zusammenfassen, d.h. nichts anderes, als den Bundesländern Befugnisse zu entziehen, au weh, welch abstruser Gedanke oder auch nicht?

Ich muß hierzu kurz abschweifen: In der „faz“ findet sich ein Interview mit den amtierenden Verfassungsrichtern Peter Huber und Peter Müller. Dort heißt es seitens dieser Herren u.a.: „Die Nationalstaaten haben nicht ausgedient. Sie werden auch in der absehbaren Zukunft für die Organisation freiheitlicher Gesellschaften unverzichtbar sein, ohne dass dadurch das Bekenntnis zur europäischen Integration in Frage gestellt wird (…)“.

So, ich halte das für ein klares Bekenntnis zur Wichtigkeit von Nationalstaaten, jetzt stellt sich allerdings die Frage, wie ein solcher Nationalstaat aussieht, blicken wir also nach Deutschland, unserem ‚Staat‘:

Dieses Gebilde BRD wurde in den späten 40-er Jahren durch die Alliierten und die damals herrschende Politik zu einem Sauhaufen von vereinigten Wirtschaftsgebieten zerfleddert, vgl. Art. 133 GG. Dieses Gebilde wird bis heute jedoch geschröpft und hat einen „Nimbus“, der jedoch ekelhaft erscheint, kurz, wir sind die „BRD“, eine gezielte Kleinstaaterei, die sich im Ganzen gesehen selbstverständlich und selbst lähmt, dies von der Bildungsmisere bis hin zur Verbrecherjagd, also ein geplantes Vorgehen seitens der Besatzungsmächte, klar erkennbar!

Ein starker, nicht föderalistisch angelegter Staat hätte nämlich eine ganz andere Schlagkraft! Und diese sollte dem besiegten Deutschland keinesfalls jemals wieder zugestanden werden, siehe u.a. Plan des Herrn Hooton und anderer Sieger-Kretins.

Der Föderalismus brachte folglich an „Positivem“ hervor: Nichts!

Sondern nur Kosten, unnötige Posten, Verwirrung, gegenseitige Lahmlegung von Einrichtungen, Belastungen von Familien, kurz: Das Chaos.

Herr de Maiziere hat insoweit Recht, wenn er nun eine Zentralisierung der Polizei und all der anderen Kräfte fordert. Lieber Herr de Maiziere, haben Sie auch nicht vergessen, die alliierten Siegermächte zu fragen, ob die damit einverstanden wären? Dies wäre nämlich ein Schritt hin zu einem zentralisierten Deutschland, das unter absolutem Erlaubnisvorbehalt der Alliierten steht, und wenn eine Merkel noch so gackert und auf 2 plus 4 hinweist… einfach lächerlich, denn nichts hat sich hier geändert, und von Souveränität kann keine Rede sein, das werden wir noch schmerzlich zu spüren bekommen.

Noch einfacher wäre es allerdings, Pack nicht ins Land zu lassen, du lieber Himmel, was bin ich mal wieder rechts….aber auf sinnvolle und praktikable Lösungen kommt immer nur das Ausland…? Souveränität…? Eine Lachnummer!

Es ist einfach „genial“, während in allen Ländern der Welt die Verfassungen aufgrund der politischen Entwicklungen notfalls geändert werden können und müssen, ist man hier geradezu erstarrt, wie sagte Herr Gabriel zu Herrn Maizieres Vorschlägen: „Hierzu müsste man ja die Verfassung ändern“.

Jau, Herr Gabriel, dann ist es eben so, wo ist das Problem?? Oder stört Sie der kleine Fehler, daß wir überhaupt keine Verfassung haben, sondern bestenfalls ein ‚Grundgesetz‘, das vorläufige Zustände in einem besetzten Land nach der HLKO regelt? Das sollten Sie mal weiterverfolgen, denn daraus ergeben sich ungeahnte politische Denkansätze, Herr Messer und Gabriel.

Aber ich denke, auch hier hat Deutschland einen Ausnahmestatus: Bei uns wird nicht die Verfassung (das Grundgesetz) reformiert, sondern das Grundgesetz einfach gebrochen, das geht sehr viel schneller, leiser und verursacht keinen „Aufmarsch“ im Bundestag, so einfach ist das!

„Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Kolonialverbrechen“, so heute in verschiedenen Medien nachzulesen.

Ich habe hierzu so ein paar Gedanken, noch völlig unreflektiert und -recherchiert, nur mal so, was einem spontan einfällt, wenn das Reizwort ‚Herero‘ usw. fällt:

Es gab einmal eine Zeit, da überfielen die europäischen ‚Großmächte‘ ein Land nach dem anderen in der sog. ‚Dritten Welt‘, weil es da hervorragende Rohstoffe, Edelmetalle und billigste Arbeitskräfte gab, die ihre eigenen gestohlenen Rohstoffe an Ort und Stelle verarbeiten durften, anstatt selbst eine Industrie zu diesen Zwecken errichten zu dürfen.

Das geht übrigens bis heute so, man denke nur mal an das Kürzel ‚H&M‘, Sie wissen schon… alles klar!

Nun denn, wenn sich ganz Europa mit ‚Kolonien‘ eindeckte, dann wollte auch der Deutsche Kaiser ein Stück von dem Kuchen abhaben. Die näheren Einzelheiten werden noch mitgeteilt, jedenfalls gab es einen kaiserlichen Statthalter in ‚Deutsch-Südwest‘ namens Lettow-Vorbeck, der mit seinen örtlichen Askaris dafür sorgte, daß der Kolonialbetrieb nach deutschen Regeln funktionierte.

Machen wir mal einen Sprung in der Zeit. Diese Askaris wurden vom Kaiser mit vorbildlichem Söldnerlohn versehen, und bekamen Altersrenten, von denen das restliche kolonialisierte Afrika und die übrige unterworfene ‚Dritte Welt‘ nur träumen konnte. Versailles machte dem ein Ende, wie man bestens weiß.

Sicherlich gab es auch damals Nationalisten, die ihr Steinzeitleben bevorzugten und nicht in den Genuß einer deutschen Kolonialisierung kommen wollten. Heute, denke ich, würde man diese Gruppen als ‚Terroristen‘ bezeichnen, aber das lassen wir mal offen…

Jedenfalls wurden diese Gruppen im Gegensatz zu heute wirksam stillgelegt, wobei jetzt über 100 Jahre später anscheinend die Erben auftauchen und Ansprüche geltend machen. Kann man ja verstehen, denn irgendwo muß das Geld herkommen, wenn man nachhaltige Arbeit schon nur bedingt in Betracht zieht. Man kennt diese Geschäftsidee heute als Merkelismus, der sich inzwischen ausufernder Beliebtheit erfreut, schauen Sie nur mal aus dem Fenster, dann wissen Sie, was gemeint ist.

Aber dies soll nur eine Anregung sein, sich einmal über das heutige Namibia und seine deutsche Geschichte zu informieren und dann vielleicht Vergleiche anzustellen mit sonstigen ‚kolonialisierten‘ Völkern der Weltgeschichte und deren Schicksal, das selbstverständlich niemanden zu interessieren hat, wenn nicht Deutsche irgendwie beteiligt waren.

Vergessen Sie auch ja nicht die ‚East-India-Company‘, in meinen Augen das größte Verbrechersyndikat der neueren Geschichte. Aber hier sind die Historiker gefragt, die ich komischerweise nie in den Medien sehe oder höre, obwohl diese mehr als gefragt sind, von historischen Comedians einmal abgesehen.

Jetzt ist also z.B. bei ‚Fokus-online‘ zu hören, daß Herero und Nama Deutschland verklagen wegen Kolonialverbrechen. Das gesamte Nachfahrenvolk der Herero und Nama haben also eine Sammelklage gegen Deutschland bei einem New Yorker Gericht eingereicht. Über Entschädigungszahlungen hinaus fordern die selbsternannten ‚Vertreter‘ eine Beteiligung von Vertretern ihrer Volksgruppen an den Verhandlungen zwischen der deutschen und der namibischen Regierung.

Einfach herrlich! Für einen Juristen geht es los mit: wieso New York als Gerichtsstand? Weder Namibia noch irgendein Deutschland hat dort seinen allgemeinen Gerichtsstand, eine Gerichtsstandsvereinbarung dürfte es nicht geben. New York ist einfach nur der Garant dafür, daß es dort das Maximum abzusahnen gibt, dies begründet zwar einen Wunschgerichtsstand, jedoch keinen gesetzlichen oder rechtlich anzuerkennenden.

Dann ist zu lesen, daß die Kläger an Verhandlungen teilnehmen wollen, die offenbar die Namibische Regierung mit der BRD führt. Die Kläger sind demnach reine Privatpersonen, die selbst von der Namibischen Regierung nicht eingeladen werden, also wieder Außenseiter. Ich fürchte daher, daß deren Prozeßvertreter, die erst einmal vor dem amerikanischen Gericht zugelassen sein müssen, von jedem einzelnen Kläger eine Vollmacht vorzulegen haben, da ansonsten kein rechtskräftiges Urteil zugunsten dieses Klägers ergehen kann.

Aber dies sind prozessuale Vorfragen, die das angegangene Gericht zu seiner Zuständigkeit und Zulässigkeit der Klage zu entscheiden hat, bevor der erhoffte Milliardensegen in greifbare Nähe rückt.

Was uns Deutsche hierbei besonders interessieren wird, ist die Frage, wer der richtige Beklagte sein müßte. Daß Merkel noch einmal Glück hatte, ist evident, denn sie hat weder damals gehandelt, noch ist sie heute nach amerikanischem Recht zurechnungsfähig, könnte also eh nicht belangt werden.

Aber wie sieht es mit ‚Deutschland‘ aus? Das wäre doch ein toller Beklagter, der bekannt ist für Schuldanerkenntnisse aller Art und Zahlungen, die inzwischen die halbe Welt am Leben und Weiterklagen hält, weil dies so einfach ist.

Wir sind jetzt einmal gespannt, was die Kläger unter ihrem Opfer ‚Deutschland‘ verstehen wollen. Sie haben recht, wenn sie davon ausgehen, daß es innerhalb der UNO nur noch ‚Germany‘, also ‚Deutschland‘, gibt. Es existiert dort keine BRD oder ein ‚Vereintes Deutschland‘ gemäß 2 plus 4, oder gar ein ‚Deutsches Reich‘, das ja wohl als Täter schon eher in Betracht käme. Was könnte dieses ‚Germany‘ denn nun wohl sein, um als Beklagter in einem amerikanischen Gerichtsverfahren tauglich zu sein?

Liebe Leser, der Anfang ist gemacht, der Mond hat zu- und der Whisky hat abgenommen, es ist spät geworden, daher wird dies eine Fortsetzungsgeschichte.

Ich gebe Ihnen jedoch noch eins mit auf den nächtlichen Weg, nämlich den Orientierungssatz des Bundesverfassungsgerichts 2 BvF 1/73, der im wesentlichen wie folgt lautet:

Es wird daran festgehalten, (Rechtsprechung seit 1956…), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reichs, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.

Dies lassen Sie sich einmal auf der Zunge zergehen, denn um diese Entscheidungen des BVG wird von BRD-Stellen stets ein Bogen gemacht, weil sie nicht den Schluß ziehen wollen, daß wegen der ‚Identität‘ von BRD und Deutsches Reich wir alle Bundes- und gleichzeitig Reichsbürger sind, oder was soll daran bestritten werden…? Wer wäre jetzt Schuldner einer unverjährten unterstellten Forderung der Kläger? Das soll noch weiter untersucht werden, denn hier lagert politischer Sprengstoff, der endlich einmal gezündet werden muß! Dazu später.

Wie üblich c.c.M.e.d. – diese Person wird wirklich nicht mehr benötigt, denn sie gehört der falschen IQ-Klasse an, die hier nur Chaos anstiftet, das zwar die NWO, aber nicht Deutschland gebrauchen kann. Wer anderer Meinung ist, kann dies gern zu Protokoll geben, eine Rechtsbelehrung erspare ich mir, diese können Sie in den amerikanischen Krimis nachhören.

Quelle: Lutz Schaefer

http://www.journalalternativemedien.info/meinungen-kommentare/ra-lutz-schaefer-von-souveraenitaet-kann-keine-rede-sein/

Destruktion Deutschlands ..

 

Ein Bereich der Zersetzung der Gesellschaft ist ein Bereich
der Oposition, welcher dur Fehlinformationen zweierlei Recht
durchsetzen möchte und so beiträgt zur Spaltung der Gemeinschaft.

Ramstein – Das letzte Gefecht

 

Während ganz Europa von einer Flüchtlingskrise abgelenkt ist, in deren Folge
immer mehr EU-Staaten politisch nach rechts rücken, bereitet sich die NATO mittels
massiver Aufrüstung in Osteuropa offensichtlich auf einen Krieg gegen Russland vor.

Und wie lief eigentlich noch mal genau der Machtwechsel in der Ukraine ab ?

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor den Vereinten Nationen erklärt hat, die
Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, regiert mit dem EU-Türkei-Abkommen gefährlich
an der erlebten Realität der Kriegsflüchtlinge vorbei.

Denn die wahren Fluchtursachen schlummern, von der öffentlichen Meinung immer noch
weitgehend unbeachtet, auf einem Luftwaffenstützpunkt der USA, im Südwesten der
Bundesrepublik Deutschland bei Ramstein-Miesenbach in Rheinland-Pfalz.

Den kompletten Film findet Ihr hier : Nuoviso TV

http://home.nuoviso.tv/film/ramstein-das-letzte-gefecht/

Schlagabtausch Reichsbürger vs BRiD

Reichsbürger Joachim WideraZur Zeit versucht man die Flucht nach vorne anzutreten und macht den Schlagabtausch
Reichsbürger – BRD publik. Für die Presse ein gefundenes Fressen. Leider, oh leider,
sind die Informationen in der Presse alles andere als dienlich für das Verwaltungskonstrukt
BRD. So gesteht man öffentlich ein, keinerlei Handhabe gegen die Malta-Masche zu haben.

Man muss gar den „Geschädigten“ dieser Masche mit einem zinslosen Darlehen unter die Arme
greifen. Glück für die BRD-Arbeitnehmer, die Bürger glauben noch an den Staat. Pech für
die Landrätin Zitzmann aus Sonneberg (Thüringen), sie arbeitet nicht unter dem Staatsrecht,
sondern unter dem Handelsrecht (UCC).

Der Reichsbürger hat natürlich einige Fehler gemacht und so wurde der Eintrag
beim UCC gelöscht, dennoch war man ordentlich beschäftigt mit dieser Forderung.

Es gibt mittlerweile schon einige korrekte Eintragungen im UCC, welche Bedienstete der
BRD-Verwaltung als Schuldner ausweisen und diese stammen nicht nur von souveränen Menschen,
sondern einige Banken haben auch schon Schuldeinträge veranlasst. Das BRD-Verwaltungsgesindel
ist in blanker Aufruhr.

So dürfte auch geklärt sein, wieso die Bürgermeister (als Geschäftsführer)
ohne Widerstand Bereicherer in ihren Gemeinden aufnehmen.

Vergesst also das ganze Staatsrechtsgefasel.

Reichsbürger bedrohen Kanzlerin und Bundespräsident durch Eintragung ins UCC-Schuldenregister

Mehr zum Thema findet Ihr hier : Kommunen fordern Sanktionen gegen „Reichsbürger“

Quelle : Bachheimer Blog

Es Reicht !!! – Wehrt euch! – Angela Merkel – Kanzlerin der Schande

Merkel gegen Trump – Seit wann wackelt der Schwanz mit dem Hund ?

das_merkel_usaIm Normalfall gebe ich alle zwei Wochen ein Statement zu aktuellen politischen Themen ab.
Nach dem erdrutschartigen Sieg von Donald Trump lief das Mailpostfach mit Anfragen unserer
treuen Lesergemeinschaft über, die wissen wollten, wie ich zu diesem Thema stehe.

Als ich die Reaktionen von Merkel und ihrer Führungsclique auf den Wahlerfolg von Trump sah,
fragte ich mich, ob sie auf Droge sind oder sich in geistiger Umnachtung befinden. Nach einer
längeren Schockstarre, stellte Merkel sogar Bedingungen an ein Gespräch mit ihrem zukünftigen
Chef. Ihr Außenminister Steinmeier ging sogar noch ein Stück weiter, indem er Trump einen
Hassprediger nannte und es nicht einmal für nötig hielt, ihm zu gratulieren. Das ist einmalig
in den deutsch-amerikanischen Beziehungen seit 1945.

Es könnte aber auch sein, dass Merkel und Steinmeier schon wissen, dass sie so
gut wie „draußen“ sind und ihre schon sicher geglaubten Posten (Merkel UN Vorsitz),
wie Eis in der Sonne schmelzen sehen.

Spätestens seit der NSA-Affäre müsste jedem Bürger klar geworden sein, dass
Deutschland immer noch ein besetztes Land ist, in dem die USA den Ton angeben.

In diesem Zusammenhang sagte Gregor Gysi im August 2013 bei Phoenix, dass es
höchste Zeit sei, die Besatzung Deutschlands zu beenden, da das Besatzungsstatut
der Alliierten von 1945 bis heute immer noch gilt.

Bislang war es so, wenn die USA pfeifen, dann hat das Schoßhündchen Deutschland,
vertreten durch Kanzlerin Merkel, zu kommen. Sie hat ihrem Herrchen Obama immer
gehorcht, schön brav „Sitz“ gemacht und auf Kommando reagiert, wie beispielsweise
bei den Sanktionen gegen Russland. Jetzt aber scheint Merkel zu denken, das Schwänzchen
könne mit dem Hund wedeln.

26-05-15-01Hinsichtlich der Maßnahmen gegen Russland haben sogar die Amerikaner öffentlich eingeräumt,
dass die EU gegen ihren Willen zu Sanktionen gegen Russland gezwungen wurde. US-Vizepräsident
Joe Biden sagte, Obama habe darauf bestanden, dass die EU wirtschaftlichen Schaden in Kauf
nehmen muss, um Russland zu bestrafen. Die Ausführungen Bidens machten klar, dass Angela Merkel
und ihre EU-Kollegen auf Druck der USA ihren eigenen Völkern Schaden zugefügt haben.

Trump hingegen hat angekündigt, das Verhältnis zu Russland zu normalisieren. Dies hat Putin
zum Anlass genommen, ihm als einer der ersten zu gratulieren. Ferner sagte Trump, man müsse
sich mit allen unterhalten. Damit verlässt er die Politik der Clinton-Bush-Ära, die sich in
einem ständigenKampf gegen die vermeintliche „Achse des Bösen“ befanden.

Hillary Clinton selbst hat während des Wahlkampfs Russland mit Krieg gedroht, was aber dem
deutschen Fernsehkonsumenten vorenthalten wurde. Anlass für einen solchen Krieg sollen
Cyber-Attacken sein, für die Russland nach Clintons Ansicht verantwortlich ist.

Mehr noch, die Terrororganisation IS wurde sogar durch die Obama-
Clinton-Administration finanziert und militärisch unterstützt.

Die Nutznießer dieser Politik war die Rüstungsindustrie. Deswegen ist es auch
nicht erstaunlich, dass nach der Bekanntgabe von Trumps Wahlsieg, die Kurse der
Rüstungskonzerne an der Börse einbrachen.

Der Wahlsieg Trumps ist eher als Befreiungsschlag gegen die selbsternannten Eliten und ihre
größenwahnsinnigen Pläne zu sehen, die dabei waren, die Menschen auszubeuten, zu belügen und
ins Elend zu stürzen. Deshalb haben sie Trump gewählt.

Die Apache-Indianer sagen: „Großer Geist, bewahre mich davor, über einen
Menschen zu urteilen, ehe ich nicht eine Meile in seinen Mokassins gegangen bin.“

Das gilt auch für Trump.

Ihr Heiko Schrang

Terrorgruppe Reichsbürger | Rette sich wer kann !

Die Reichsbürger stellen, laut der Amadeu-Antonio-Stiftung, die eng mit dem Verfassungsschutz
zusammenarbeitet, eine zunehmende Gefahr in Deutschland dar, der es mit diversen Mitteln auf
Kosten des Steuerzahler entgegenzuhalten ist.

Entschuldigt bitte den Ton!

Ich möchte hinzufügen, daß der Betreiber der Seite Volksbetrug wohl Probleme
beim Freischalten mancher Kommentare hat, daher sind meine Kommentare wohl untergegangen.

Anmerkung von Volksbetrug :

Der Spam Filter von WordPress hat manchmal seine Macken und
daher müssen Wir die Kommentare manuell aussortieren.

Hat nichts mit Dir zu tun ! 😉

Gruß NEO , Team Volksbetrug