Es sind Eindringlinge nicht Flüchtlinge

7-format43Mit Blick auf die Zustände im Mittelmeer sprechen
fast alle Medien von der „Flüchtlingskatastrophe“.

Das ist Unsinn, der Begriff des Flüchtlings ist in Artikel 1
der Genfer Flüchtlingskonvention klar definiert :

„Flüchtling ist eine Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen
Staatsangehörigkeit sie besitzt und wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen
Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses
Landes nicht in Anspruch nehmen oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht
dorthin zurückkehren kann.“

Nur, auf wen dies zutrifft, ist ein Flüchtling.

Alles andere sind Eindringlinge – und somit fast alle, die aus Afrika
übersetzen. Sie sind so wenig ‚Flüchtlinge’ wie die Deutschen, die auf
RTL oder Pro7 ihr Glück im Ausland suchen.

Von Nicolaus Fest

Quelle : Journalistenwatch

Asylpolitik : „Skepsis gegenüber staatlichem Handeln“

 

Die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen,
Frauke Petry, betonte, sie glaube nicht, „dass die Stimmung im
Osten wesentlich anders ist als in den alten Bundesländern“.

Deutschland als Einwanderungsland : Wollen wir das wirklich ?

43303974-860x360Asylbewerber protestieren in Hamburg für ein Bleiberecht Foto: picture alliance/dpa

Berlin, Dezember 2006, die CDU stellt mit Wolfgang Schäuble den Bundesinnenminister.
In einer Rede auf einem Integrationskongreß betont Schäuble:

„Wir waren nie ein Einwanderungsland und wir sind es bis heute nicht.“

Berlin, April 2015, die CDU stellt immer noch den Bundesinnenminister.
Er heißt jetzt Thomas de Maizière und findet:

„Deutschland ist heute ein Einwanderungsland. Das ‘ob’ ist längst
entschieden. Viel interessanter sind jedoch die Fragen nach dem
‘wie?’ und danach ‘wollen wir das?’ und ‘wie gehen wir damit um?’“

Was hat also dazu geführt, daß Deutschland in den vergangenen neun Jahren
zu einem Einwanderungsland wurde? Oder war es das bereits 2006, und Schäuble
sagte damals nicht die Wahrheit, so wie er als Finanzminister log, die Euro-
Rettungshilfen für Griechenland seien eine einmalige Ausnahme ?

Aslyzahlen expoldieren, Abschiebezahlen sinken

Warum steht die Bundesrepublik nach Aussage de Maizières nun auf einer
Stufe mit Einwanderungsnationen wie Kanada oder den Vereinigten Staaten?
Weil die Asylzahlen seit dem explodiert sind? Weil die Abschiebezahlen
in den vergangenen Jahren gegen Null gingen?

Weil die unisono als Bereicherung verklärten Einwanderer immer deutlicher
Präsenz zeigen und auf ihre kulturellen Eigenarten drängen? Weil sie
mittlerweile über Lobbyvereine verfügen, die fast täglich irgendwelche
Forderungen erheben oder sich über Lappalien empören?

Weil der Islam mittlerweile angeblich zu Deutschland gehört?
Weil wir aus vorauseilender Rücksicht auf Befindlichkeiten von
Anders- und Nichtgläubigen Kruzifixe aus Klassenzimmern entfernen,
aber Kopftücher an Schulen zulassen?

Antworten bleibt de Maizière schuldig

Auf all diese Fragen hat de Maizière keine Antwort. Statt dessen fragt
er „Wie gehen wir damit um?“ Wohl wissend, daß der gewöhnliche Bürger
im Umgang mit der ihm von der Politik bescherten „Bereicherung“ und
„Vielfalt“ kaum eine Wahl hat.

Äußert er seinen Unmut darüber, beispielsweise auf einer Demonstration
von Pegida in Dresden, darf er sich dafür von de Maizières Kabinettskollegen
Heiko Maas als „Schande für Deutschland“ beschimpfen lassen.

Deswegen ist auch die Frage „Wollen wir das?“, die der Innenminister
am Dienstag in Berlin stellte, bestenfalls rhetorischer Natur. Denn
was wäre, wenn die Antwort „Nein“ lautete?

Würde De Maizière sich danach richten? Wohl kaum.

Er würde in einer seiner nächsten Reden möglicherweise sagen, Deutschland
sei kein Einwanderungsland. An der Realität und den Zuständen in Deutschland
würde sich dadurch aber nichts ändern. Und damit dies so bleibt, werden die
Deutschen bei der Einwanderungspolitik auch nicht gefragt.

Quelle : Junge Freiheit