Messerstechereien auf linkem Schanzenfest

Das Schanzenfest im Hamburg ist auch in diesem Jahr von schweren Krawallen überschattet worden. Mehrere Dutzend Linksextremisten errichteten in der Nacht zum Sonntag Barrikaden und steckten Müllcontainer in Brand. Zwei Personen, die versuchten die Feuer zu löschen, wurden dabei von Vermummten in der Nähe des linksextremen Szenetreffs „Rote Flora“ angegriffen und niedergestochen. Einer der Verletzten mußte noch in der Nacht notoperiert werden. Die Täter konnten entkommen.

Nachdem etwa 300 Anhänger der linken Szene gegen 2 Uhr in der Nacht versuchten, eine Sparkassenfiliale zu stürmen, reagierte die Polizei mit dem Einsatz von Wasserwerfern und nahm sechs Randalierer vorläufig fest. Insgesamt waren mehr als 1.500 Beamte im Einsatz. Einer von ihnen wurde verletzt.

„Rote Flora“ Rückzugsraum für Gewalttäter

Die Betreiber der „Rote Flora“ distanzierten sich am Sonntag von den Messerstechern. Deren Verhalten sei aus „Perspektive einer linksradikalen politischen Praxis absolut inakzeptabel“, heißt es in einer Erklärung. Angeblich habe man nach den Vorfällen dazu aufgerufen, das Feiern einzustellen.

Die seit 1989 bestehende „Rote Flora“ ist laut dem Hamburger Verfassungsschutz „der bedeutendste politische Treff- und Veranstaltungsort für die autonome Szene Hamburgs“. 2009 war sie zum wiederholten Mal „Ausgangspunkt von Demonstrationen sowie Schauplatz gewalttätiger Auseinandersetzungen“, so gab es zum Beispiel am Vorabend des 1. Mai. 2010 nach dem Schanzenfest ebenfalls heftige Krawalle. Zu der Randale, bei der 15 Polizisten verletzt wurden, war es nach einer Demonstration gegen „Polizeigewalt“ gekommen. Der Anmelder stammte aus dem Umfeld der „Rote Flora“.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5982d56c028.0.html

Steuerabkommen offenbar vor dem endgültigen Aus

Nachverhandlungen ausgeschlossen: Bundesfinanzminister Schäuble sieht beim deutsch-schweizer Steuerabkommen absolut keinen Spielraum für weitere Gespräche. Bleibt es dabei, scheitert der Vertag an der SPD-Blockade. Mehrere Bundesländer wollen nun weitere CDs einkaufen.

 

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schwarzgeld-in-der-schweiz-steuerabkommen-offenbar-vor-dem-endgueltigen-aus-1.1450114

Drygalla distanziert sich von rechtsextremer Szene

Nadja Drygalla hat sich von der rechtsextremen Szene distanziert. „Ich habe keine Verbindung in seinen Freundeskreis und diese Szene gehabt und lehne das absolut ab“, sagte die wegen einer Beziehung zu einem Rostocker NPD-Mitglied heftig kritisierte Sportlerin der Nachrichtenagentur dpa.

Die politischen Ansichten ihres Freundes seien eine starke Belastung für ihre Beziehung gewesen. Auch an Trennung soll das Paar gedacht haben. Ihr Lebenspartner habe die rechtsextreme Szene und die NPD jedoch bereits im Mai verlassen, bekräftigte die Athletin. Vorwürfe der Springer-Presse, nachdem sie angeblich an einer rechtsextremen Demonstration teilgenommen habe, wies Drygalla zurück. Sie habe derartige Veranstaltungen zu keinem Zeitpunkt besucht.

SPD fordert Konsequenzen für Drygalla

Scharfe Konsequenzen für die 23 Jahre alte Olympiateilnehmerin forderte die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Dagmar Freitag (SPD). „Ich beabsichtige, auch den Fall der Ruderin Nadja Drygalla schnellstens im Sportausschuß auf die Tagesordnung zu setzen.“ Die Bundeswehr müsse nun erklären, warum sie Drygalla in ihre Sportförderung aufnehmen wolle. Ein entsprechender Antrag liegt nun auf Eis.

Unterdessen wurde bekannt, daß mehrere Sportfunktionäre die Athletin in den vergangenen Jahren immer wieder gedrängt hatten, ihre Beziehung zu beenden. „Ich selbst habe lange und oft mit Nadja gesprochen, habe ihr klar gemacht, daß ihre Umwelt diese Beziehung nicht akzeptieren kann“, sagte Hans Sennewald, Vorsitzender des Ruderverbands in Mecklenburg-Vorpommern. Leider habe man jedoch keinen Einfluß darauf, an wen ein junges Mädchen sein Herz verschenke.

Sportfunktionäre drängten auf Ende der Beziehung

Ähnlich äußerte sich der Geschäftsführer des Landessportbundes, Torsten Haberland, nach einem Bericht der Bild-Zeitung. „Wir haben ihr geraten, sich einen anderen Freund zu suchen.“ Nachdem auch die Polizei, bei der Drygalla eine Ausbildung begonnen hatte, das Gespräch mit ihr suchte, hatte die Sportlerin deutlich gemacht, sich nicht in ihr Privatleben hereinreden zu lassen und deshalb ihre Entlassung beantragt.

Ungeachtet des Drucks von Politik und Medien, allen voran der Springer-Presse, will die Athletin ihre Sportkarriere fortsetzen. „Ich wünsche mir, daß ich dann Anfang September wieder anfangen kann.“

 

 

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e86eb74af6.0.html

Auslandseinsatz: Die GEZ zockt unsere Soldaten ab!

Wer als Soldat im Ausland sein Leben aufs Spiel setzt, hat es bei seiner Rückkehr gleich wieder mit einem neuen, gnadenlosen und nicht zu unterschätzenden Feind zu tun: mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer GEZ!

Kevin R. aus Bielefeld hat mir gestern per Email das Problem erneut vor Augen geführt. Eigentlich weiß ich ja, was für eine Vereinigung das ist, die regelrecht Jagd auf das Geld der Büger macht und ich kannte auch schon solche Berichte, aber angesichts der aktuellen Ereignisse in Afghanistan hat mich das doch wieder ziemlich mitgenommen, oder deuticher ausgedrückt: Es hat mich wütend gemacht! Hier sein Bericht:

Ich war in gewissen Zeiträumen garnicht in Deutschland sondern mit der Bundeswehr in insgesamt 3 Auslandseinsätzen und somit schonmal 1 1/2 Jahre garnicht da. Ausserdem lebte ich eine ganze Zeit lang in der Kaserne und diese war auch mein fester Wohnsitz. Selbst da bekam ich Rechnungen von der GEZ, was ich absolut unverschämt finde, wenn man mit 5 anderen Kameraden auf einer Stube liegt und dann noch Gebühren zahlen soll. Das hatte ich auch der Dame am Telefon so vermittelt und Ihr gesagt, dass es für solche Fälle doch eine Lösung geben muss, wenn ich nachweisen kann, dass ich im Ausland war. Da meinte Sie zu mir, dass dies rückwirkend nicht gelten würde.Sicher habe ich versäumt mich frühzeitig abzumelden und dieser fehler wiegt schwer. Dennoch kann es doch nicht sein, dass ich mein Leben in 3 Auslandseinsätzen riskiere und so eine blöde Antwort bekomme. Dies habe ich der Dame am Telefon auch so vermittelt und Ihr gesagt, dass man es sich damit zu einfach macht und dies ein Schlag in das Gesicht eines jeden Soldaten ist, der für sein Vaterland in ein Kriegsgebiet geht, mit dem er persönlich garnichts zu tun hat.Meine Frage ist daher, ob es irgendeine Stelle gibt, an die ich wenden und bei der ich mich beschweren kann. Mir geht es letztendlich nur um die Zeiträume, in denen ich im Ausland war. Soll ich mich an die Politik wenden oder an die Zeitung? Was würden Sie mir empfehlen?

Kevin R. ist ja nun auch nicht der einzige Soldat, der nach seiner Rückkehr von der zuständigen Landesrundfunkanstalt aufgegriffen wird, um sodann rückwirkend um die „Gebühren“ erleichtert zu werden, die während seines Auslandseinsatzes angefallen sind.

Da freut sich der Soldat, wenn er wieder in die Heimat nach Deutschland kommt: Die GEZ erwartet ihn bereits!

Weitere Beispiele von Erfahrungsberichten, die ich per Email erhalten habe, gibt es hier

http://www.gez-abschaffen.de/