Enthüllt: Geheimoperationen gegen AfD durch Verfassungsschutz NRW

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Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als sieben Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.

Der Verfassungsschutz im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen verfügt nicht über den Status einer eigenständigen Behörde, sondern ist lediglich eine Abteilung im dortigen Innenministerium. Und genau dieses CDU-geführte Ministerium hat bereits vor über sieben Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die AfD begonnen. Dass eine Partei mit einer politischen Erfolgsgeschichte wie die AfD, die bei den letzten Landtagswahlen der CDU rund 10 Prozent der Wähler abwerben konnte, nun mit der Verfassungsschutz- Keule bekämpft werden soll, belegt einmal mehr den bedenklichen Zustand der Demokratie in Deutschland.

Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für so viel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.

Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher nochso kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.

Politische Drecksarbeit für Wahlverlierer

Die Stoßrichtung des CDU-Innenministeriums ist offensichtlich: Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt. Und genau darum geht es den Wahlverlierern von CDU/CSU und SPD. Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt.

Das Repertoire, welches dem Inlandsgeheimdienst für diese Zwecke zur Verfügung steht, ist vollumfänglich: V-Männer, Observationen inklusiver heimlicher Bild- und Tonaufzeichnungen, auch das Aufzeichnen von Telefongesprächen, Internet- und sonstiger Datenübertragungen fällt darunter. Zudem könnten durch die Abfrage von Mobilfunkzellen Gesprächsteilnehmer identifiziert und Bewegungsprofile erstellt werden. Ferner verfügt der Verfassungsschutz über die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen und spezieller Bespitzelungs-Software wie dem sogenannten Staatstrojaner.

Und all dies könnte nun gegen eine von Millionen Wählern demokratisch legitimierte politische Partei eingesetzt werden, deren eigentlicher Hauptvorwurf darin liegt, von einem politischen Erfolg zum nächsten zu eilen. Diese Hintergründe sorgen auch innerhalb des Verfassungsschutzes NRW für gehörigen Ärger. Er sei beim Verfassungsschutz angetreten, um »die Bürger vor Gewalt und Terrorismus zu schützen« und nicht, um die »politische Drecksarbeit für Wahlverlierer zu erledigen«, beschwert sich ein Insider aus dem Innenministerium gegenüber dem Autor.

Abteilung Islamischer Terrorismus »nicht mehr voll einsatzfähig«

Zudem sorgt in den Reihen des Verfassungsschutzes ein weiterer Grund für erhebliche Verärgerung: Das Amt in NRW ist alles andere als schlagkräftig aufgestellt. Im Gegenteil, es wurde in den letzten Jahren nicht mit ausreichenden personellen wie finanziellen Ressourcen ausgestattet. So mussten für den umfänglichen Angriff auf die AfD aus unterschiedlichsten Abteilungen Mitarbeiter, deren Arbeit dort Niemand übernehmen kann, abgezogen werden, so die Quelle aus den Sicherheitsbehörden. Darunter fallen die Bereiche Links- und Rechts sowie auslandsbezogener Extremismus.

So ist besonders das Ruhrgebiet mit seinem hohen Migrantenanteil einen Brennpunkt für Aktivitäten der verbotenen kurdischen Terrororganisation PKK und der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe. Diese können nun jedoch – wegen der politisch angeordneten Observation der AfD – zunehmend ohne Überwachung agieren.

Dass zudem trotz der angespannten Sicherheitslage im Land Mitarbeiter aus der Abteilung Islamismus und damit aus dem Bereich Islamischer Terrorismus abgezogen wurden, »schlägt dem Fass den Boden aus«. So bezeichnete ein Verfassungsschutzmitarbeiter die Abteilung Islamischer Terrorismus als »nicht mehr voll einsatzfähig«.

Eine entsprechende Anfrage an das Düsseldorfer Innenministerium mit der Bitte zur Stellungnahme wurde bis Redaktionsschluss nicht beantwortet.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kopp Exklusiv.

UN Migrationspakt : Offener Brief an Marian Wendt (CDU) – Vorsitzender des Petitionsausschusses

Sehr geehrter Herr Wendt,

In Ihrer Funktion als Vorsitzender des Petitionsausschusses
machen Sie derzeit leider keineswegs eine gute Figur, um es
einmal höflich zu formulieren.

Das Petitionsforum der Petition 85565 betreffend UN Migrationspakt
ist voll mit Hunderten Beiträgen (darunter Tausende Antworten)
verärgerter Bürger die ihren Unmut über eine derart dilettantische
Website und die Fehlermeldungen kund tun.

Keinerlei Verlautbarung von Ihnen angesichts dieses Vollkatastrophe?!?

Das erste wäre gewesen, dass Sie sich am Donnerstag, 22.11 oder
wenigstens spätestens am Freitag 23.11. öffentlich erklären in
einer Ansprache und all die Softwarefehler, die Ungereimtheiten,
die Hinhaltung von Tausenden unterdrückter Zeichnungswilligen,
die mangelnde Zugangsmöglichkeit, die widersprüchlichen
Fehlermeldungen und schlichtweg die offensichtliche Unfähigkeit
der IT-Abteilung, die dieses Desaster zu verantworten hat,
aufklären und mit Hochdruck an der Behebung dieser Farce
arbeiten – und zwar rund um die Uhr mit erheblicher notfalls
herbeigerufener Expertise von wirklichen Fachleuten und nicht
der Leute, die dieses Fiasko zu verantworten haben!

Lesen Sie eigentlich hier mit oder interessiert Sie das
schlicht überhaupt nicht, was IHRE WÄHLER mitzuteilen haben?
( Wenn Sie das täten, hätten Sie längst eingegriffen!)

Doch es kommt weiterhin keinerlei Erklärung, keine Verlautbarung
der Bundesregierung oder der kleinen „GroKo“, keine Mitteilung
eines Verantwortlichen im Forum mit zumindest einer klitzekleinen
Erklärung zu all den Auffälligkeiten mit den ständig springenden
Zahlen und aktuell der Falschmeldung, dass das Quorum angeblich
nicht erreicht sei – dies bei aktuell 87600 Unterschriften!
(Und selbst in der von Ihnen frisierten Zahl sind es aktuell
53600!) Erklären Sie bitte noch am Samstag, 24.11. die Diskrepanz
von 35000 fehlenden Stimmen!!!)

Wollen Sie nicht, dürfen Sie nicht oder können Sie nicht?

Sind Sie gutgelaunt ins Wochenende gefahren trotz dieser Stümperei,
die Sie dem Steuerzahler hier vorsetzen und lachen Sie ggf. sich
einen Ast, über all die Bürger, die stundenlang versuchen, diese
Petition zu zeichnen, aber erfolglos abbrechen (müssen) weil Sie
als Verantwortlicher es versäumt haben, eine anständige
Serverarchitektur einzurichten ?

FETT KURISC ROT
Wissen Sie eigentlich noch, dass WIR (= Der Bürger) der
Souverän sind, und Sie als Abgeordneter nur Ausführender
und Sie das zu machen haben, was der Souverän wünscht?!?

Oder haben Sie das vergessen ?

Auf Ihre Antwort wartend – aber nicht erst am Montag,

Mit besorgten Grüßen

XXX___XXX

Quelle : Marlboro Man reloaded

Sprachverbote jetzt auch in der AfD?

von https://www.journalistenwatch.com

Foto Durch Lightspring/Shutterstock)
So macht man die Menschen mundtot (Foto: Foto Durch Lightspring/Shutterstock)

Die AfD verordnet sich nun doch einen Katalog der verbalen Mäßigung, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Die Parteispitze ist entschlossen, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz unter allen Umständen zu entgehen. Das ist fatal.

Begriffe wie „Umvolkung“, „konservative Revolution“ und „Überfremdung“ seien zukünftig zu vermeiden, heißt es in einer Handreichung an die 33.000 Mitglieder der Partei. Pauschalisierende Äußerungen seien tunlichst zu unterlassen, besonders im Zusammenhang mit dem Migrationskomplex. Die Religionsfreiheit der Muslime sei nicht generell in frage zu stellen. Der Bau von Moscheen sei nicht generell zu kritisieren  etc.pp.

Die AfD soll unangreifbar für den Verfassungsschutz gemacht werden. Für die Partei sei das von existentieller Bedeutung, heißt es, weil sich viele Beamte und auch Andere bei einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zum Rückzug aus der AfD genötigt sehen könnten. Der AfD drohe ein Aderlaß an qualifiziertem Personal.

Der Landeschef der Thüringer AfD, Björn Höcke, spricht hingegen von „politischer Bettnässerei“. Und danach sieht es in der Tat auch aus. Sehr unklug ist es obendrein.

Was wird passieren?

Die Mitglieder folgen den „Handreichungen“ der Parteispitze, man befleißigt sich einer verbalen Mäßigung, spricht brav von den „die Menschen“, verzichtet auf Überzeichnungen und gleicht sich dem etablierten Sprachgebrauch an, wie er etwa in den Altparteien gang und gäbe ist. Die ersten Wähler wandern ab.

Als nächstes platzt eine Medienbombe: „Hinter den Kulissen: Was man bei der AfD wirklich denkt. –  Entlarvende Wortwahl. Ein Insider berichtet von den Gesprächen in den Hinterzimmern der Rechtspopulisten.“ Transportierte Botschaft: Die AfD täuscht ihre Wähler. Die nächsten wandern ab.

Was ist zu tun?

Die AfD muß das Thema Verfassungsschutz offensiv angehen und selbst in die Öffentlichkeit tragen. Die AfD muß klarmachen, daß es kein „hinter den Kulissen“ gibt, daß in der AfD jeder sagen kann, was er wirklich denkt und daß es daher für den Verfassungsschutz keinen Anlaß zu einer Überwachung gibt, weil ohnehin ganz Deutschland erkennen kann, wer die AfD ist, wie sie spricht und wofür sie steht. Wo alles sichtbar ist, braucht es keine Überwachung. Man skandalisiert die drohende Überwachung.

Parallel dazu kann man eine Debatte zur Verfassungsfeindlichkeit des politischen Gegners und den Verfassungsschutz als solchen lostreten. Anhaltspunkte gibt es in Hülle und Fülle. Selbst stilisiert man sich als den Bewahrer des Grundgesetzes, der für eine Rückkehr zur grundgesetzlich garantierten Rede- und Meinungsfreiheit steht, und weist eindringlich darauf dahin, daß die Stigmatisierung von Begrifflichkeiten einer subtilen Zensur gleichkommt.

Das Volk ist der Souverän und daher müsste der Souverän von einer Verfassungsfeindlichkeit der AfD überzeugt sein und nicht der Verfassungsschutz. Je offener man in der AfD öffentlich redet, umso eher kann sich der Wähler selbst ein Bild machen. Die AfD muß klar machen, daß der Verfassungsschutz die Verfassung schützt und nicht die parteipolitischen Dogmen derjenigen, die sich den Staat längst zur Beute gemacht haben.

Die AfD wirkt aufklärerisch und erklärt, wer in diesem Lande die Interpretationshoheit über das Grundgesetz für sich beansprucht, was er grundgesetzwidrig als verfassungsfeindlich diffamiert -und daß das nicht geht. Die Altparteien, ihre Dogmen und ihr Sprachgebrauch sind nicht das Grundgesetz. Deswegen braucht man sich ihrem Sprachgebrauch auch nicht anzupassen.

„Der Kampf um die Sprache ist wesentlich für die geistige Selbstbehauptung.“ (Franz Josef Strauß)

Für die AfD wird es Zeit, das ganz große Faß aufzumachen, indem sie aufzeigt, wer in diesem Lande die wirklichen Verfassungsfeinde sind. Phoenix überträgt Live aus dem Bundestag.

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/21/afd-wer-sprache/

Martin Sichert (AfD): Der Flüchtlingspakt ist noch gefährlicher als der Migrationspakt

von https://www.journalistenwatch.com

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Neben dem „Globalen Pakt für Migration“ gibt es noch einen zweiten Pakt, über den in Kürze entschieden wird: Den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“. Der Pakt beinhaltet zwei Hauptziele:  Druck auf Erstaufnahmeländer zu minimieren und den Zugang zu Drittstaaten mittels Neuansiedlungsprogramme auszuweiten und neu aufzulegen. Deutschland wird damit weiterhin im Fokus vieler Millionen so genannter Flüchtlinge bleiben.

Im Pakt heißt es wörtlich:

„Die Staaten werden um Beiträge gebeten werden, um mit Unterstützung der relevanten Interessenträger Neuansiedlungsprogramme einzurichten oder auszuweiten, zu vergrößern und zu verbessern“ (Rn. 91 des Globalen Paktes für Flüchtlinge).

Dazu der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert von der AfD: „Im Klartext heißt das: Erstaufnahmeländer, wie beispielsweise die Türkei oder Jordanien, sollen durch Europa entlastet werden. Ein Großteil der betroffenen Flüchtlinge soll mit Hilfe von umfangreichen Neuansiedlungsprogrammen nach Europa gelockt werden und wird letztendlich in Deutschland landen! Die bestehenden Programme auszuweiten und Neue aufzulegen ist verantwortungslos, denn wir sehen bereits jetzt, dass die Integrationsfähigkeit vieler Staaten insbesondere in Westeuropa heillos überlastet ist.  Nicht nur Deutschland, auch Frankreich, Schweden oder Großbritannien haben massive Probleme mit Parallelgesellschaften von Einwanderern, denen die Gebote der Scharia wichtiger sind, als Freiheit und Toleranz.“

Laut der offiziellen Pressemitteilung des UNHCR vom 13 November 2018, hat das dritte Komitee der UN-Generalversammlung den Pakt bereits bewilligt und an die Plenarvollversammlung  weitergeleitet. Das Ziel, so die Pressemitteilung, sei es das Pakt noch vor Ende des Jahres in der UN-Plenarvollversammlung zu beschließen. Während die USA gegen den Pakt gestimmt haben, haben die EU-Staaten dem Pakt zugestimmt.

Die deutschen Medien schweigen den Pakt und seine Konsequenzen für Deutschland bislang tot.

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/21/martin-sichert-afd/

Die Zukunft Deutschlands sieht so aus …

… und was die für eine Schweinerei mit den UNO-Pakt geplant haben ..

Da kann man sich wirklich am Kopf packen. Da wird nicht nur
irgendein Land wie Deutschland verraten, sondern ganz Europa.

Wann hat es so etwas letztes Mal gegeben? Ganz schön heftig
was korrupte Politiker mit Globalisten sich heute zutrauen:
früher gab es Todesstraffe für Landesverrat, heute brüsten
sie sich damit sogar.

Tja, so langsam versteht man warum der Landesverrat früher so
hart bestrafft wurde. Wie dumm dass ausgerechnet „die bösen Nazis“
(AfD) das thematisiert haben, und dann die alternativen Medien
es aufgegriffen haben, dann war die Lügenpresse gezwungen
„darüber zu sprechen“. Da werden unsere elementarsten Rechte
Schritt für Schritt abgeschafft, schon jetzt hat Merkel mit
Zensur freie Meinung abgeschafft, FB-Accounts werden gesperrt,
Monetisierung auf Youtube entzogen usw.

Mit Pakt haben die Politiker dann eine schöne Argumentation
dass sie sich dafür verpflichtet fühlen uns die allerletzten
Rechte zu nehmen. Warum habe ich nur das Gefühl, dass das
Problem in der Zukunft nur mit Mord und Totschlag zu lösen
sein wird?

PS: Für alle die sich unendlich viel über UN und EU freuen,
bleibt jetzt Zeit über Merkels letztes Geschenk nachzudenken.

Wenn sie ihr letztes dicke Ei gelegt hat, dann wird
selbst Auswanderung nicht unbedingt die Lösung sein.

Das jetzige Problem kann man NOCH mit der Auswanderung
lösen, wenn man nicht ein Fan der Bananenrepubliken ist.

Den Artikel findet Ihr hier :

Migrationspakt, allgemeine Dienstpflicht und „gehobene Mittelschicht“

SENSATION! Raumpflegerin hält Hammer-Rede im Bundestag!

 

Das gab es wohl noch nie!

Eine Raumpflegerin riss wohl auf einmal das
Mikro an sich und hielt eine denkwürdige Rede!

Lehnt Euch zurück und genießt die Show!

Kreditkarten werden an Migranten verteilt

 

Während man in Deutschland nur eine Kreditkarte bekommt,
wenn man kreditwürdig ist und ein geregeltes Einkommen
nachweisen kann, werden diese von Kreditkartenunternehmen
an Migranten verteilt.

Es geht um Business !

Nähere Infos bei: Mastercard Beyond the Transaction
https://newsroom.mastercard.com/blog/

PS :
Die Karte kommt von UNICEF.

Patriotischer Aufruf in ernster Zeit

Helmut Muellers Klartext

Für  die Alternative für Deutschland (AfD) läuft nicht alles so rund, als es die guten Wahlergebnisse nahegelegt hätten. Einige Dinge deuten auf eine ähnliche Entwicklung hin, die bereits vor einigen Jahren innerhalb der Freiheitlichen Partei (FPÖ) zu beobachten war. Nur  dass es damals keinen wagemutigen „Aufstand“  von parteiinternen Skeptikern oder Kritikern an einer umstrittenen Kurskorrektur gegeben hatte. Anders ist die Situation jetzt bei der AfD, wo u.a. Dr. Christina Baum, eine für ihr Land und ihre Nation vorbildlich arbeitende Landtagsabgeordnete und ihr gleichgesinnte Kollegen es wagten, einen öffentlichen Aufruf  insbesondere an die Parteiführung zu richten.

Pour l‘Alternative für Deutschland  (AfD), tout ne se passe pas aussi bien que les bons résultats des élections l’auraient suggéré. Certaines choses rappellent une évolution similaire au sein du parti Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), qui était déjà perceptible il y a quelques années. Seulement qu’à l’époque, il n’y avait pas eu de protestations de…

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Migrationspakt : Alexander Gauland (AfD) “ Für wie dumm halten sie uns alle und ihre Wähler“

Passend dazu :

Migranten verfügen über namenlose Mastercards mit EU- und UNHCR-Logo

Migranten sollen mit namenlosen Prepaid/Debit-Mastercard-Karten
in Bosnien-Herzegowina Geld abheben, welche nur die Logos von EU
und UNHCR tragen.

Allerdings sei unklar, von wem das Geld auf diesen Karten stammt.

Kommt es von Mastercard, von Soros oder stammt
es aus dem Hilfsbudget des UNHCR ?

Aus Griechenland sind diese Karten schon bekannt.

Ein Prozent : Demos Dresden und Berlin: Zusammen gegen den Migrationspakt!

Liebe Freunde, Mitstreiter und Unterstützer,

der UN-Migrationspakt ist derzeit in aller Munde: Überall formiert
sich Widerstand gegen das Papier, das uns, die Bürger, einmal mehr
vor vollendete Tatsachen stellen will. Migration als „Quelle des
Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung“?

Nein danke! Für uns ist klar: Wir gehen auf die Straße!

Widerstand in Dresden

Deswegen ruft die Gruppe „Pro Mitsprache“ – bekannt durch
ihr „Trojanisches Pferd“ – für das kommende Wochenende zu
einer Kundgebung auf.

Es soll ein Zeichen sein:

Ohne uns, die Bürger, ist keine Politik zu machen!

Was:
Migrationspakt stoppen!

Wo:
Dresden, Neumarkt

Wann:

Sonntag, 11. November 2018, 11.00 bis 18.00 Uhr.

„Dein Licht für unsere Zukunft!“