Merkel : Deutscher Michel – Ich regiere – Was willst du noch mehr !

Hier ein möglicher Entwurf der ersten Regierungserklärung
von Mutti Merkel nach der Wahl 2013.

Und wer hat uns wieder verraten , natürlich die Sozialdemokraten.

Nach dem Mauerfall verarscht. Mit der Agenda 2010 in die Armut getrieben.

Hochverrat wieder an der sozialen Gerechtigkeit begangen!

Politik und BA für Arbeit fordern : Die Totale Hartz 4 Drangsalierung

Politik und die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert
einschneidende Änderungen in der Grundsicherung Hartz IV.

BA-Vorstand Heinrich Alt beschreibt das so :

„Wir sollten das Leistungsrecht einfacher machen, um mehr Zeit
dafür zu haben, die Menschen in Beschäftigung zu bringen.“

Jobcenter rechtfertigt Sanktionen gegen Schüler

Sanktionen

Das Jobcenter Nienburg droht minderjährigen Schülern
mit Hartz IV Sanktionen bei „Pflichtverstößen“.

Wir berichteten in diesem Zusammenhang über den Fall zweier Schüler, die trotz Vorlage
einer Schulbescheinigung regelmäßig zu Beratungsgesprächen beim Jobcenter geladen werden.

Obwohl beide Jungen Abitur machen wollen, werden sie unter Androhung von Leistungskürzungen
dazu aufgefordert, Bewerbungsunterlagen, Lebenslauf und Zeugnisse bei der Behörde vorzulegen.

Der Fall löste bundesweit große Empörung aus. Die Zeitung „Junge Welt“ (jW) sprach
mit der Bereichsleiterin Daniela Meyer über Sanktionierungen von Minderjährigen.

Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, werden ab ihrem 15. Geburtstag zu „Klienten“
des Jobcenters, da sie ab diesem Zeitpunkt als erwerbsfähig gelten und sich grundsätzlich
dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen müssen, erläuterte Meyer gegenüber der „jW“.

Dennoch werde kein Druck auf Schüler ausgeübt, die Schule vorzeitig zu veranlassen,
um zu arbeiten. Die Einladungen ins Jobcenter würden dem Zweck dienen, die Jugendlichen
beim Erreichen ihres Schulabschlusses zu unterstützen. Zudem müsse einmal pro Jahr
überprüft werden, ob das Kind noch zur Schule gehe.

Die Einladungen der Jobcenter seien verpflichtend. Der Hinweis auf eine Leistungskürzung in Höhe
von zehn Prozent des Regelsatzes bei einmaliger Nichteinhaltung sei deshalb rechtskonform, so Meyer.

Im Fall der beiden Brüder aus Nienburg sollte die existenzsichernde Leistung um 28,90 Euro
gekürzt werden, wenn sie den Einladungen keine Folge leisten. Die Jugendlichen seien jedoch
nicht dazu verpflichtet, Zeugnisse beim Amt vorzulegen, ergänzte die Bereichsleiterin.

Eine Mitarbeiterin des Jugendamtes äußerte sich gegenüber der Zeitung sehr kritisch
über die Verfahrensweise des Jobcenters mit Schülern. Jugendliche seien Schutzbefohlene,
„ihre Grundbedürfnisse müssen gesichert sein, sonst ist das Kindeswohl gefährdet,
und wir müssen eingreifen“, sagte sie der „jW“.

Quelle : gegen-hartz.de

Wenn der Mindestlohn kommt , ist er unter 10 Euro

Anmerkung, aus meiner Sicht hat die Regierung „nicht“ vor, die bisherigen
geschaffenen Verhältnisse sowie Hartz 4 zu beseitigen sondern eher auszuweiten.
Schliesslich hat es Reform-Bemühungen gegeben, die uns hierhin verfrachtet haben.

Demzufolge und am aktuellen Verhalten ist eindeutig zu erkennen, der Wagon wird auf
der vorbereiteten Schiene richtung Abgrund rauschen. Das spricht übrigens für fast
jede faschistische amtierende Regierung, weltweit. Schulden wachsen genauso wie die
Enteignung und die Privatisierung oder aber die Armut. (Zwei-Klassen-Gesellschaft)

Wie Behörden Hartz IV Empfänger überprüfen

Inge Hannemann : Das Grundgesetz wird mit den Füßen getreten.

Aber bei den Steueroasen, den Offshore-Leaks, bei den Scheinfirmen der Reichen Bürger,
denen die Bankster helfen ‚Steuern zu sparen‘,
da guckt kein Steuerprüfer, oder ein Staatsanwalt hin – auch sonstige
Aufsichtsbehörden ( BAFIN etc. ) versagen systematisch ->

Es gibt für alles ein Gesetz, aber kein Gesetz für Alle ..

PS :

Eine Diskussion zu dem Thema findet Ihr hier : volksbetrug.net/forum

Gemachte Armut

Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas, das aus den Industrieländern ein
für allemal verbannt schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück, als Folge der Umbrüche
und Umstürze in der Wirtschaftswelt und dem „Umbau“ des Sozialstaates.

Die neoliberalen Reformen, die größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand bringen sollten,
haben viele Menschen in eine existenzielle Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten Problemländern
wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage besonders bedenklich.

Ein Viertel der Bevölkerung ist arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen dahin abzusteigen.
Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu, ebenso
wie in Frankreich. Und nichts deutet darauf hin, dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft zum
Besseren wenden wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird „vererbt“.

Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die Kinder sollten eigentlich
die Zukunft sein. Wenn diese aber in den Kreislauf von sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und Perspektivlosigkeit
geraten, werden sie nicht in der Lage sein, an der Zukunft mitzuwirken.

Lourdes Picareta beschreibt und analysiert in ihrem Film die Situation in Spanien, Deutschland und Frankreich.
Und lässt darin unter anderem Sozialforscher und Politikwissenschaftler zu Wort kommen, die von der „gemachten Armut“
sprechen, von einer Entwicklung, die keineswegs natürlich entstanden ist und vermeidbar gewesen wäre.