Deutschland – Ein Demokratischer Rechtsstaat ?

Rechtschreibreform - hŠ§lich Ausgeburt von Klassenkampf und RegulierungswahnWohl eher nicht !

Wussten Sie dass ..

1.)
es in Deutschland keinen Straftatbestand des Amtsmissbrauchs gibt ?

2.)
es in Deutschland, bis auf den Stimmenkauf, keinen
Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung gibt ?

3.)
es in Deutschland keinen Straftatbestand der Folter gemäß Art. 1 der UN-Antifolterkonvention
gibt trotz Rechtsbefehl gemäß Art. 4 des Übereinkommens an die Nationalstaaten ?

4.)
Ihre Einkommen- und Lohnsteuern auf der Grundlage des von Adolf Hitler erlassenen
Einkommensteuergesetzes vom 16.10.1934 durch das bundesdeutsche Finanzamt eingezogen werden ?

5.)
ein Finanzbeamter, der Steuern im Veranlagungs- und/oder Einspruchsverfahren
bewusst falsch festsetzt, keine Rechtsbeugung begeht (BGHSt 24, 326) ?

6.)
es nicht die vordringlichste Aufgabe eines Finanzbeamten
ist, sich an das Recht zu halten (OLG Celle 3 Ws 176/86) ?

7.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Gebühren und Abgaben von Ihnen
zugunsten des Staates rauben dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

8.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Ihre staatlichen Leistungen
zugunsten des Staates kürzen dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

9.)
ein Verwaltungsakt nicht deshalb schon nichtig ist,
weil er der Gesetzesgrundlage entbehrt (BFH IV B 13/81) ?

10.)
auch eine rechtswidrig (verfassungswidrig) zustande gekommene
Entscheidung vollstreckt werden kann (LG Stade 11c Qs 65/11) ?

11.)
Beamte durch nichtige nationalsozialistische
Gesetze das Grundgesetz außer Anwendung setzen ?

12.)
der erste Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hermann Höpker-Aschoff
als Chefjurist der Haupttreuhandstelle-Ost an der fabrikmäßigen Ausrottung
und Verwertung der osteuropäischen Juden beteiligt war ?

13.)
das Bundesverfassungsgericht die Anwendung von
nichtigen nationalsozialistischen Gesetze zulässt ?

14.)
das Bundesverfassungsgericht die Anwendung
verfassungswidriger/ungültiger Gesetze zulässt ?

15.)
das Bundesverfassungsgericht (nicht nur) die Hartz-IV-Gesetze verfassungswidrig
Ihre Grundrechte verletzen lässt und die entsprechenden Schutzvorschriften des
Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 1 GG), aufgrund deren diese Gesetzgebung eigentlich
nichtig ist, nicht anwendet ?

16.)
das Bundesverfassungsgericht Ihre Verfassungsbeschwerden nicht zu bearbeiten
braucht, obwohl Sie gemäß Art. 19 Abs. 4 GG ein Grundrecht auf Rechtsschutz
gegen die öffentliche Gewalt haben ?

17.)
Sie Ihre Klagen und Beschwerden vor den Gerichten gegen die öffentliche
Gewalt wegen der Verletzung Ihrer Grundrechte selbst bezahlen müssen ?

18.)
die juristische Ausbildung heute noch auf nationalsozialistischen Rechtslehren basiert ?

19.)
die Strafermittlungsbehörden die Opfer staatlicher Gewalt anklagen und nicht die Täter ?

20.)
deutsche Gerichte nicht nur nationalsozialistische Verbrecher schützen,
sondern auch heute noch Opfer staatlicher Verbrechen verurteilen ?

21.)
Die Gerichte Gebühren von Ihnen auf der verfassungswidrigen Grundlage nicht mehr
gültiger nationalsozialistischer Gesetze mit Zwang und Gewalt erheben und notfalls
mittels Zwangshaft und Ihrem »bürgerlichen Tod zu Lebzeiten« beitreiben lassen ?

22.)
Widerstand gegen rechtswidrigen Missbrauch staatlicher Gewalt immer öfter mit dem
Entzug der Lebensgrundlagen, Zwangsbetreuung und Zwangspsychiatrisierung bestraft wird ?

23.)
alle Bundestagsparteien Geldwaschmaschinen für Steuer- und
Schwarzgelder sind und durch keine Behörde kontrolliert werden ?

24.)
es keine Möglichkeit gibt, Wahlmanipulationen und -fälschungen zu beweisen ?

25.)
die Innenminister entscheiden, welche Parteien zu Wahlen zugelassen werden ?

26.
jeder Beamte das Grundgesetz und einfaches Gesetz brechen darf, wenn es opportun ist?

27.)
die Bindung der öffentlichen Gewalt an die unmittelbar wirkenden Grundrechte (Art. 1
Abs. 3 GG) sowie an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) faktisch aufgehoben ist ?

28.)
die Verwertungsmasse des deutschen Volkes beamtete Hochverräter dafür bezahlt, seiner
Würde, seiner Freiheit, seiner Rechte und seines Eigentums beraubt zu werden ?

29.)
Demokratie und Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes
für die öffentliche Gewalt absolut keine Bedeutung haben ?

30.)
diese Zustände nur die Spitze eines Eisbergs
sind und SIE jeden Tag zu- bzw. wegschauen ?

Der Dresdner Kinderraub – Staatsterror gegen unbequeme Familie

 

Am 13. März in Dresden spielen sich Szenen ab, welche man sonst nur aus schlechten
Hollywoodstreifen kennt. Eine ganze Straße gesäumt mit Einsatzwagen der Polizei,
unzählige Polizisten in Kampfmontur und mit Maschinenpistolen bewaffnet, führen
vier Personen aus einem Haus ab.

Handelt es sich hierbei um eine Großrazzia oder gar um Festnahme von Terroristen?

Nein, hierbei handelt es sich um einen nicht bezahlten Strafzettel wegen Fahrens mit
überhöhter Geschwindigkeit des Vaters und seiner drei Töchter, die sich schützend vor
ihn stellen und auch den Wunsch hegen, lieber zu Hause als in der Schule zu lernen
(beide Elternteile haben einen pädagogischen Hochschulabschluß und sind Gymnasial-
und Grundschullehrer).

Nach der Vorgehensweise des Staates scheint dieser Wunsch ein Schwerverbrechen
analog zu organisierter Kriminalität oder Terrorismus zu sein.

Als wäre das Verhalten des Staates gegenüber dem Vater nicht schon völlig übertrieben,
nein, auch die unschuldigen Töchter werden auf Anweisung des Jugendamtes in Sippenhaft
genommen, einführt, die drei Mädchen voneinander getrennt, 600 km quer durch das Land
gekarrt und in Heimen untergebracht.

Die Eltern werden über diese Maßnahme nicht informiert, sondern erst nach Stunden
telefonisch durch die Töchter selbst. Auf Nachfrage begründet das Jugendamt schließlich
diese Maßnahme damit, daß es nicht Aufgabe eines Kindes sei, seine Eltern zu schützen.

Ebenso ist das so genannte Homeschooling in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern
nicht erlaubt, sondern es besteht seit 1938 mit dem NS-Reichsschulpflichtgesetz ein
Schulanwesenheitszwang, der Heimunterricht verbietet.

Die Mutter, Anett Paul, sieht dies im Gespräch mit Michael Vogt völlig anders. Ihre Töchter
besitzen sowohl das Recht sich schützend vor Ihre Familie zu stellen, wie dies Eltern auch
tun würden. Auch der Wunsch nach Homeschooling sei völlig legitim.

Zudem sind Zwölf- bis 16jährige (damit z.B. bereits beschränkt geschäftsfähig)
durchaus auch altersbedingt in der Lage, eine solche Situation einschätzen und
eigene Entscheidungen treffen zu können.

Bis heute sitzen alle drei Töchter als Gefangene getrennt in ihren Heimen fest. Der Wunsch,
zu ihrer Familie nach Hause zurückkehren zu können, hat sich bis heute nicht erfüllt.

Sowohl das Jugendamt wie auch das Amtsgericht Dresden
beharren auf ihrer harten und unmenschlichen Entscheidung.

So sieht Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit im Jahr 2015 in der BRD aus.

Anmerkung :

Zitat :

„sondern es besteht seit 1938 mit dem NS-Reichsschulpflichtgesetz
ein Schulanwesenheitszwang, der Heimunterricht verbietet. „

Bie BRD Verwaltung gibt ja einen Haufen Geld für den „Krampf gegen Rechts“ aus.

Aber wenn die alten „NAZI“ Gesetze passen , benutzen die die eben weiter.

Deutsche Gerichte : Biegen, Beugen, Brechen

AVOCATWenn’s um’s Schwarzfahren geht, kennen deutsche Richter keine Gnade.

Wer 100 Millionen bietet, kann sich freikaufen.

Und gegen die GEZ gibts eh keine Chancen.

Wie korrupt ist die Justiz ?

Wieviel Recht bekommt man heute noch vor deutschen Gerichten ?

Ein Brief von Rolf Finkbeiner

Liebes Deutsches Gericht,

früher einmal dachte ich, wenn man jemandem vertrauen kann, dann Dir.

Wenn es irgendwo Gerechtigkeit gibt, dann durch Dich in diesem, unserem Land.
Vermutlich war das noch mein naiver Kinderglaube zu Schulzeiten, der mich zu
derlei Realitätsferne veranlasste, denn heute weiß ich es besser : Es gibt
keinerlei Recht, was Du nicht biegen und beugen könntest, bis es vollständig
gebrochen und zerbrochen ist.

Du trägst Deinen entscheidenden Beitrag zur Zerstörung unserer Gesellschaft bei
und das mit einer unfassbaren Dreistigkeit und unübertroffenen Arroganz. Um nur
einmal ein paar Themen zu nennen, in denen Du Dich stets besonders hervortust
und quasi vorhersagbare Urteile “im Namen des Volkes fällst”:

1.)
Deine Parteiname in Sachen Sorgerecht, wo Du fast immer
auf Seiten erpresserischer und verlogener Mütter stehst

2.)
Deine mutwillige Legalisierung staatlicher Kindesentführung,
wie etwa bei den Zwölf Stämmen in Bayern

3.)
Dein obligatorischer Ausländerbonus für alle
gewaltliebende und mordende Muslime

4.)
Deine Freundschaftsurteile für Politiker und Bänker

5.)
Deine Stärkung illegaler Gesetze, wie die
Zwangsabgabe für das “Demokratiefernsehen”

6.)
Dein Wegschauen beim Ausverkauf des Volksvermögens
durch irgendwelche Euro-Rettungspakete

7.)
Dein Nicken zur Aufhebung der letzten noch verbliebenen Souveränität
unseres Landes und dem Übertrag aller Macht an die EU

8.)
Deine harte Peitsche für den dummen Deutschen
bei lächerlichen Kleinstdelikten

Diese Liste ließe sich nahezu unendlich fortsetzen.

Doch das alles reicht Dir noch nicht. Jetzt sagst Du auch noch offen Ja zum Drogenkonsum.
Zu “Therapiezwecken” dürfen nun schwer kranke Patienten in eng begrenzten Einzelfällen
Cannabis anbauen und konsumieren, behauptest Du. Dazu haben Dich vermutlich die USA
inspiriert oder hast Du Dir das gar aus purem Eigennutzen zugestanden?

Auf der anderen Seite kann ich diesen Schritt aber auch verstehen, denn das, was uns
inzwischen von Seiten der Politik tagtäglich an Lügen und Irrsinn um die Ohren gehauen
wird, lässt sich nüchtern kaum mehr ertragen. Alkohol als Alltagsdroge ist zwar schon
lange legal, aber in Anbetracht des wachsenden Wahnsinns der Gesellschaft und insbesondere
deren vordersten Vorbilder und Wächter, zu denen Du ja ebenfalls gehörst, brauchen die
Menschen schlicht härteren Betäubungsstoff.

Daher wundert es kaum mehr jemanden, wenn nun auch die letzten Hemmungen
von Tugend und Moral beseitigt und Land und Leute endgültig der finalen
Zerstörung preisgegeben werden.

Mit Deiner politisch korrekten Grundeinstellung bist Du jedenfalls auf dem besten Wege,
die wenigen, noch verbliebenen Relikte unserer einstigen christlichen Kultur zu verraten.

Welche netten Überraschungen wirst Du uns denn in Zukunft noch bescheren ?

Viel ist ja nicht mehr übrig, selbst den gesunden Menschenverstand hast Du
zwischenzeitlich aufgehoben. Wie wäre es denn als nächstes mit ein bisschen
Antidiskriminierung, z.B. der Legalisierung von Pädophilie oder Zoophilie ?

Ist das denn fair, wie hier mit solchen Minderheiten noch immer umgegangen wird
und diese Menschen daran gehindert werden, ihre Triebe auszuleben? Also, weg mit
den Gesetzen, hebe die letzten Schranken auf, damit endlich die perverse Anarchie
herrschen kann in unserem Land.

Mit Recht und Gerechtigkeit stehst Du definitiv auf Kriegsfuß, das hast Du nunmehr
eindrücklich bewiesen. Wir sind daher gespannt, welchen Bereich Du Dir als nächstes
vornehmen wirst, um ihn – wie man heute so schön sagt – nachhaltig zu zertrümmern.

Jetzt wissen wir wenigstens, warum sich Deine
Schergen immer in schwarzen Henkerskutten kleiden.

Alle finsteren Gehilfen des Teufels machen das schließlich so.

Mit verbitterten Grüßen

Ein ernüchterter Bürger

Quelle : mmnews.de

Ein Kommentar zur Bundestagswahl 2013

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Vertuschen, Lügen, Betrügen und das Wegräumen
„nutzloser Menschen“ laufen offenbar automatisch ab.

Das Mehrparteiensystem mit der parlamentarischen Demokratie helfen nicht.

Es bleibt bei einer Herrschaft von egoistischen Bonzen (1).

Politiker der jeweiligen Regierungsparteien wollen bevorzugt Bürgerrechte abschaffen
und die unterlegenen Parteien der Opposition halten eher zum einfachen Volk. (2 , 3).

Die Führungskräfte unserer angeblichen Rechtsstaaten scheinen im Unterbewusstsein totalitäre
Verhältnisse zu wollen. “Sie errichten einen totalitären Staat” meint der ehemalige NSA-Mitarbeiter
William Binney. Und vier Monate später sagte er in einem Interview über die Werkzeuge der NSA:

“Sie sind bei weitem besser als alles, was der KGB, die Stasi,
die Gestapo und die SS jemals hatten.” (4).

Ähnliches meint auch Professor Albrecht über die Wandlung Deutschlands
in einen Überwachungsstaat(5).

Bürgerrechte werden eingeschränkt, aber Herrschende, darunter auch Rechtsbrecher in Banken,
Firmen, Behörden und sogar in Krankenhäusern können mit Bürgern machen, was sie wollen.
Rechtsbrecher werden zwar oft bestraft, aber anstatt mit Schadensersatz wird man von den
Organen der Rechtspflege noch mit dem Anschmieren und Abservieren bedacht.

Einer Seite der Initiative zur Rettung Unschuldiger ist unter anderem folgendes entnehmen:

Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge,
denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren
Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen
(nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der
Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit.

Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten,
das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht.
Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert.

Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören.

Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert.

Die Demokratie sichernden Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt. Diktatoren,
wie Diktatorengemeinschaften, sind, wie die Zeitgeschichte belegt, deshalb auch in solchen angeblichen
Demokratien möglich, die ihr wahres Ansinnen jedoch mit einem demokratischen Gewand umgeben. (6).

Behördenangestellte und andere Machthaber verhalten sich wie Mitglieder einer Familie oder
einer Einheitspartei (SED, NSDAP usw.). Sie täuschen Allgemeinwohl vor, denken aber nur an
eigene Vorteile und Vorteile ihrer Gruppe, aber nicht einmal an die Zukunft ihrer Nachkommen.

Die Überwachung und Gängelung der Untertanen wird ausgebaut. Wer nicht mitmacht, wird von der
Obrigkeit geächtet- man könnte es als politische Verfolgung bezeichnen. Aktuelle Fälle sind z.B.
der Fall Gustl Mollath und der Fall Edward Snowden. Herrschende praktizieren z.B. im Fall Mollath
das Vertuschen, Wegsperren, Lügen und Betrügen (7).

Im von einem katholischen Orden geführten Krankenhaus wurde mir bei Einlieferung meiner Mutter
gesagt, dass lebenserhaltende Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Meine gelähmte Mutter
hat Schluckstörungen. Man wollte sie im Krankenhaus offenbar der Einfachheit halber verhungern lassen.

Ich musste erst Wind machen, damit man sie mit einer Infusion künstlich ernährte und sie
wieder zu Kräften kam. Unser Pfarrer erzählte mir, dass seine Mutter ohne sein Wissen in
künstliches Koma versetzt wurde. Da das Essen bei künstlichem Koma nicht möglich ist,
ist anzunehmen, dass man sie verhungern ließ.

Die z.B. unter (8 und auch unter 9) nachzulesenden Regeln der Kongregation für die Glaubenslehre
und der Resolution des Europarats-Parlaments bezüglich der Sterbehilfe stehen wie weitere
Menschenrechte einschließlich Grundgesetz nur auf dem Papier.
Sterbehilfe wird sogar geleistet, wenn sie nicht gewollt ist!

Die willkürliche Verweigerung von Rechten sowie auch Nazi-Methoden mit der Lust auf
Wegnahme von Rechten bis zur Euthanasie / Ermordung angeblich minderwertiger Menschen
scheinen nach Instinkten abzulaufen.

Machtinteressen sind Verantwortlichen wichtiger als die eigene Gesundheit.

In dem Video „Unser täglich Gift“

kommt auch zum Ausdruck, dass von den Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil
das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet
werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren
könnte in Frage gestellt werden.

Rechtsmissbrauch wird von den Bonzen vertuscht.

Im Anwaltsblatt schreibt z.B. zur Anhörungsrüge Rechtsanwalt Prof. Dr. Rüdiger Zuck :

“Ich versage mir alle Einzelheiten zu dieser gesetzgeberischen Missgeburt, eines kostenlosen
Beschäftigungsprogramms für Anwälte auf einem Gebiet, das ihnen fernliegt, eine Belästigung der
Justiz mit einem Anliegen, das sie schon behandelt haben, verbunden mit der Zumutung, sagen
zu sollen, sie habe ein elementares Urrecht mit Füßen getreten.

Bis heute gibt es infolgedessen nicht eine erfolgreiche Anhörungsrüge (10).

Wer nicht der Bequemlichkeit der Bonzen des Machtapparats dient,
hat offenbar kein Recht auf Leben in unserer Gesellschaft.

Für Nazi-Methoden scheint kein „Führer“ erforderlich zu sein. Zum Aufdecken des
menschenfeindlichen Treibens der Herrschenden entfalten lediglich Medien Aktivitäten.
Die Bonzen arbeiten mit dem Überwachungswahn daran, auch das zu unterbinden.

Bei den Strukturen unserer angeblichen Rechtsstaaten wurde offenbar folgendes nicht beachtet :

Der Größenwahn, der Egoismus mit dem Institutionen-Egoismus , die Gruppenselbstliebe bzw.

Der Gruppennarzissmus wie z.B. die Selbstgefälligkeit bei Regierung wie bei der Bundesregierung ,
die Gruppenaggressivität sowie die Lust auf Unterjochung , die Ächtung von Kritikern und
Förderung von Heuchlern (11) , das Krähenprinzip, wonach eine Krähe der anderen kein Auge
aushackt (anschaulich im Fall Mollath z.B. :

Man muss sich damit abfinden, so lange Strukturen mit wirksamen Kontrollen nicht gewollt sind.

Danke @ Menschenrechtsaktivist für diesen Artikel !!! 😉

Quellen :

1 ) : http://de.wikipedia.org/wiki/Bonze

2 ) : http://www.buergerrechte-waehlen.de

3 ) : http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Bundesregierungen

4 ) : http://derhonigmannsagt.wordpress.com/

5 ) : http://www.nachrichtenspiegel.de/

6 ) : http://unschuldige.homepage.t-online.de/

7 ) : http://www.merkur-online.de/

8) :  http://www.vatican.va/

9 ) : http://www.radiovaticana.va/

10 ) : http://www.lhr-law.de/

11 ) : http://www.quality.de/

Überwachungsstaat – Was ist das ?

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Was ist ein Überwachungsstaat ?

Seit den Enthüllungen von Prism und Tempora, den Überwachungs-Programmen
der USA und Großbritannien, hört man die Warnung vor einem Überwachungsstaat.

Doch, was hat es damit auf sich ?

Diese Animation zeigt die Gefahren von Überwachung auf, und erklärt,
warum der oft gehörte Spruch „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch
nichts zu befürchten“ ein großer Irrtum ist.

Wenn du dich gegen Überwachung engagieren willst,
nimm an dieser Petition teil: http://www.stopsurveillance.org/