Beschwerde gegen die Ablehnung der vollständigen, ungehinderten, persönlichen Akteneinsicht
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Schlagwort-Archive: Andre Brandes
Andre Brandes vs. Anti Reichsdeppen Forum ( das Original ) jetzt reichsdeppen.bplaced.net – Staatsangehörigkeit DEUTSCH (Teil3)
Und wieder versucht man, mit falschen Informationen, den mündigen Bürger zu täuschen. Merkur61, bei dem es sich auch um Apifera handelt, nimmt Bezug auf meinen Beitrag:
Zitat:
Das kann man so hinnehmen (falls es stimmt) und achselzuckend fragen: na und? Was beweist das jetzt?
Es beweist:
a) Es gab männliche und weibliche Staatsangehörige der DDR (wer hätte das gedacht?)
b) Die beiden deutschen Staaten haben haben ihre jeweilige Staatsangehörigkeit auf verschiedene
Weise bezeichnet.Staatsangehörigkeit?: „Ich bin Deutscher/Deutsche“ (Substantiv). Die Antwort macht
grammatikalisch Sinn.
Staatsangehörigkeit?: „deutsch“ (Adjektiv). Ist grammatikalisch ebenso sinnvoll.
Interessant ist hier, das dieser bezahlte Schreiberling eine Falschinformation versteckt hat. Ich bezog mich, in meinem Beitrag, auf die Nationalität. Die Staatsangehörigkeit/Staatsbürgerschaft lautete in der DDR: Deutsche Demokratische Republik.
Der Nachweis:
So werden wir, von den bezahlten Schreiberlingen, bewußt getäuscht. Es sollte jedem bekannt sein, die Staatsangehörigkeit und die Nationalität sind 2 unterschiedliche Sachen.
Hier nochmals Teil 1 und 2:
Nicht zu vergessen, was für Leute, im Auftrag der BRiD, solche Propagandalügen verbreiten:
Aufruf!
Liebe Leserin und liebe Leser,
die Lage in unserem Land verschärft sich anscheinend immer schneller.
Das System scheint sich selbst zerstören zu wollen, wird dabei aber immer
aggressiver.
Das „Bundesverfassungsgericht“ stellt die Illegalität der Regierung
und aller Organe fest und alles dreht sich weiter als wenn nichts geschehen ist.
Einzig die schon gewachsene Schar der Aufgeklärten kommt aus dem Staunen nicht
mehr heraus.
Mein offener Brief an den Obergauckler vom NGO-Dienst hat zwar Wirkung gezeigt
aber nicht die erwartete.
Da ich diesen zuerst an das Bundespräsidialamt gefaxt hatte, wurden wohl einige
Vorkehrungen getroffen.
Die Resonanz war nicht nur erschreckend gering, sondern mein Aufkommen an Epost
ist teilweise dramatisch in den Keller gegangen.
Anstatt 350 bis 500 Mitteilungen an einem normalen Wochenende, kommen jetzt bestenfalls
mal ein bis zwei Dutzend!
Ob da jemand auf der Datenleitung steht?
Oder ist es gar die Enttarnung vieler Systemlinge, welche sich unter den über
650 Empfängern verborgen haben?
Nicht einmal 10% Resonanz und das bei so einer wichtigen Angelegenheit!
Kein Aufschrei, sondern ein auffälliges Vakuum.
Na mal sehen was jetzt los geht oder auch nicht….
Bitte reichlich verteilen!!!
Liebe Grüße
P a t z l a f f, Thomas
Administrator
der-runde-tisch-berlin.info
Andre Brandes vs. Anti Reichsdeppen Forum ( das Original ) jetzt reichsdeppen.bplaced.net – Staatsangehörigkeit DEUTSCH (Teil2)
Wie wir sehen, geht es noch besser. Hier behauptet ein Forentroll Namens Nachfrager folgendes:
Behauptung:
…… wieso die Leute bei volksbetrug.net die Frage (im Personalausweis) nach der Staatsangehörigkeit
plötzlich dahingehend umformulieren, daß dies bedeuten würde, es würde nach dem Staat gefragt. Denn dies bedeutet dann ja nichts anderes,
als daß die Definition für Staatsangehörigkeit dieselbe ist wie für Staat.Und genau deshalb wundere ich mich, wieso das dort keiner merkt.
Daß wir alle hier im Forum (hoffentlich) wissen, daß die Frage nach der Staatsangehörigkeit „deutsch“ lautet ist, setze ich voraus.
Was der User für Drogen nimmt, ist nicht ersichtlich. Die Behauptung mit der Umformulierung sollten diese Leute dann doch eher ihrem Diestherren (BRiD) stellen. Die offiziellen BRiD Stellen behaupten:
Quelle: http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/
Zitat:
Sie zeigt an, welchem Staat der Betreffende angehört.
Hier ist offenkundig nachzuvollziehen, die Staatsangehörigkeit bezieht sich auf den Staat. Es gibt aber keinen Staat, Namens „DEUTSCH„.
Hier die nächste Offenkundigkeit, von BRiD Seite:
Zitat:
Die Staatsangehörigkeit bezeichnet die Zuordnung eines Menschen zu einem bestimmten Staat…
Es gibt keinen Staat, Namens DEUTSCH!!!!
Erstaunlicherweise funktioniert eine korrekte Angabe in Ausweispapieren von Ausländern, die in der BRiD leben. Hier ein Beispiel:
Nach den Lügen, der bezahlten BRiD Forentrolle, hätte hier nun „französisch“ stehen müssen!
Flaschinformationen und Falschbehauptungen sind im Antireichsdeppenforum an der Tagesordnung. Der deutsche Michel soll mit Lügen gefüttert werden.
Wir, daß Team von Volksbetrug, geben diesen Volksbetrügern keine Chance.
Andre Brandes vs. Anti Reichsdeppen Forum ( das Original ) jetzt reichsdeppen.bplaced.net – Staatsangehörigkeit DEUTSCH (Teil1)
Das Anti Reichsdeppen Forum hat einen neue BRD Propaganda Offensive gestartet. Und wieder, ist eine neue verlogene Debatte, zum Thema Staatsangehörigkeit eröffnet. Die alte Hompage, dieser verlogenen bezahlten BRD Schreiberlinge ist nicht mehr erreichbar:
Quelle: http://www.reichsdeppen.pinkolatorium.com/index.php?PHPSESSID=3ae23bb1412636ee9a65b926c1cc2a24&
Durch unsere Aktivitäten und das Aufzeigen offenkundiger Lügen, hat man sich eine neue Hompage zugelegt. Offizielle Begründung: Der alte Admin sei verstorben…
Wie wir schon berichtet haben, ist das eher unwahrscheinlich, da diese Seite von bezahlten BRD Schreiberlingen betrieben worde.
Kommen wir nun zum Anstoß der offenkundigen Lügen und Falschbehauptungen:
Hier stellt Apifera aka Reichling folgendes ein
Quelle: http://reichsdeppen.bplaced.net/index.php?topic=3.0
1. Behauptung:
Der echte Reichsdeutsche fragt ja nicht: Welche Staatsangehörigkeit hast du? oder: Wie ist deine Staatsangehörigkeit?
sondern: Welchem Staat gehörst du an. Und dann muss natürlich der Name des Staates als Antwort stehen.
Richtig. Diese Frage ergibt sich aus dem Wort „Staatsangehörigkeit“.
Eine Wie-Wortfrage ergibt sich nicht als Fragestellung, da dies grammatischer Blödsinn wäre.
2.Behautung:
So sagte man halt: Nationalität deutsch, Staatsbürgerschaft DDR
Falsch! In der ehamligen DDR, hat man die Geschlechter unterschieden. Deshalb lautete die Bezeichnung: Deutscher bzw. Deutsche
Fortsetzung folgt……
Karlsruhe, München, Leipzig… – der Widerstand breitet sich aus
Entscheidet das Verfassungsgericht wie lange geplant am Mittwoch, 12.9., über den ESM? Diese Frage ist seit gestern wieder offen, weil Peter Gauweiler (CSU) eine neuerliche Klage eingereicht hat. Hintergrund: Wenn die EZB jetzt wie angekündigt sowieso so viel Geld für alle Krisenstaaten druckt, wie diese brauchen, wozu dann noch einen Rettungsschirm namens ESM?
Der Protest im ganzen Land wächst dramatisch. Schicken Sie mit einem Klick hier 10 Protest-E-Mails an Bundestags-Abgeordnete in und um Leipzig, wo heute im Rahmen der Montagsgebete in der Nikolaikirche mit unserem ESM-Video die Menschen aufgeklärt werden. Am 8.9. demonstrierten wir mit mehr als 1000 Bürgern in Karlsruhe (s. Video meiner Rede hier und Video des Aufrufes an alle Verfassungsrichter persönlich: hier). Heute dann noch die große Podiumsdiskussion in München (s. Details hier).
Eines ist klar: Egal ob und ggfls. wie das Verfassungsgericht am Mittwoch entscheidet: Wir werden am 12.9. als Zivile Koalition e.V. den Startschuß geben für die Initiative für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie. Wir brauchen einen Neustart in der Politik und keine Partei geht das an.
Mit sehr freundlichen Grüßen – heute – aus München Ihre
Beatrix von Storch
Deutsche hoffen auf Sieg der Euro-Kritiker
Die Kläger Karl Albrecht Schachtschneide, Wilhelm Nölling, Wilhelm Hankel und Bruno Bandulet: Deutsche hoffen auf ihren Sieg Foto: JF
BERLIN. Die Mehrheit der Deutschen hofft auf einen Sieg der Euro-Kritiker vor dem Bundesverfassungsgericht. Laut einer Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa wünschen sich demnach 54 Prozent der Befragten einen Erfolg der Klagen gegen den ESM. 25 Prozent sind dagegen der Meinung, die Verfassungsrichter sollten dem Euro-Rettungsschirm genehmigen.
Auch das Vertrauen in die Europäische Union ist angeschlagen. 53 Prozent sprachen sich dagegen aus, der EU weitere Kompetenzen zu übertragen. 27 Prozent sind dafür. Einen Austritt Griechenlands würden 42 Prozent befürworten. 30 Prozent sehen dies eher skeptisch.
Euro-Skeptiker in allen Parteien in der Mehrheit
Die meisten Euroskeptiker finden sich bei den Anhängern von FDP und Linkspartei: 70 beziehungsweise 64 Prozent von ihnen wünschen sich einen Erfolg der Euro-Kläger. Auch bei SPD, Grünen und Union haben die Euro-Skeptiker mehr Unterstützer als Gegner. Das Bundesverfassungsgericht wird am kommenden Mittwoch über die Eilanträge gegen den ESM entscheiden.
Unterdessen hat die Deutsche Bundesbank Kritik an der Entscheidung der Europäischen Zentralbank geübt, künftig ohne Limit Staatsanleihen von EU-Staaten aufzukaufen. „Die Geldpolitik läuft damit Gefahr, in das Schlepptau der Fiskalpolitik zu geraten“, warnte Bundesbankchef Jens Weidemann. Er kritisierte zudem die mangelnde Parlamentsbeteiligung. Der EZB fehle die „demokratische Legitimation“ für eine solche Umverteilung.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M51ae6183700.0.html
Wer oder was ist der Bund?
Wie so oft werden im „Neusprech“ der BRD-Regierung oftmals Worte verwendet, dessen tiefere Bedeutung man als Alternative zu den Äußerungen der Propagandamedien einmal gründlich recherchieren sollte.
So wird in den Nachrichten (Nachrichten werden nachgerichtet, damit Sie sich danach richten!) oftmals vom Bund gesprochen oder von Bund und Ländern.
Doch wer oder was ist eigentlich der Bund? Haben Sie sich schon einmal die Mühe gemacht, danach zu googeln oder sonstige Recherchen anzustellen? Sie werden nicht allzuviel finden.
Warum eigentlich nicht? Welche Informationen müssen hier verschleiert werden?
Auf www.bund.de finden Sie alles Mögliche, nur keine Definition, wer oder was der Bund ist.
Sie können dort vom Ministerium für Staatsicherheit über die Aidsberatung bis hin zum Asylrecht und Zollauktionen alles erfahren, nur wie bereits erwähnt, keine Definition zur Bedeutung des Bund.
Ein Bund ist lt. http://de.thefreedictionary.com/Bund ein Zusammenschluß einer bestimmten beruflichen oder sozialen Gruppe. Mit Bund und Länder sind die Regierung und die Bundesländer erwähnt. Der Begriff Bund wird jedoch auch für die Bundeswehr genutzt.
In einer weiteren Erklärung wird folgendes mitgeteilt:
(in einer Föderation) der gesamte Staat im Gegensatz zu den einzelnen (Bundes)Ländern, wie z. B. in der Bundesrepublik Deutschland: Bund und Länder || K-: Bundesbehörde, Bundesgebiet, Bundesgericht, Bundesgesetz, Bundeshauptstadt, Bundesregierung, Bundesrichter, Bundesverfassung
Nun, in einer Föderation also. Wer oder was ist denn eine Föderation?
Laut Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus : Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend als ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder über eine gewisse Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.
So, so. Also ein Bündnis mit einer gewissen Eigenständigkeit und Staatlichkeit. Wo bitte schön ist denn hier ein Staat? Und müßte es nach dieser Definition nicht so sein, daß die genannten Glieder, also die Länder und die oben genannten Institutionen, staatlich sein müßten? Jetzt wird es interessant. Länder und Institutionen wie Bundesgericht und Bundesverfassung sind also Staaten? Das ist ja fast so ein Schwachsinn, wie ihn die GEZ erzählt. Die ist auch der Meinung, daß die Länder einen Staatsvertrag abgeschlossen haben.
Bei einem Bund kann es sich um einen Vertrag zwischen Menschen handeln oder um einen Bundesschluss Gottes mit Menschen.
Erwähnenswert ist der Abrahamsbund , welcher wegen der Skandale zur Beschneidung in letzter Zeit arg in die Kritik geraten ist.
Exponiert wird der Bund erstmals im Zusammenhang mit Verheißung und Erwählung der Stammväter genannt (Abrahamsbund oder Väterbund). Gott schloss mit Abraham einen Bund: »Ich bin der Herr, der dich aus Ur in Chaldäageführt hat, ich gebe dir das Land zu Besitz. Deine Nachkommen sollen wie die Sterne am Himmel sein«. Als Zeichen des Bundes wurde die Beschneidung alles Männlichen eingesetzt. (Gen 15; 17) Er wird in der Tradition zum bedeutendsten Bundesschluss, da mit ihm die besondere Erwählung des Volkes Israel begründet wird. Darin wird auch laut Bibel Israels Bedeutung für das Heil der anderen Völker begründet.
Werden denn nicht immer und immer wieder die Deutschen als das Volk hingestellt, welche sich anmaßen, über allen anderen Völkern stehen zu wollen? Werden diese Aussagen nicht immer wieder gebetsmühlenartig von der sogenannten Regierung der BRD unters Volk gebracht? Du böses, schuldiges Volk der Deutschen!!!
Wer erhebt sich hier denn über wen? Und wo ist das Heil Israels gegenüber den anderen Ländern zu finden?
Vielleicht, daß Israel unsere heimische Wirtschaft „ankurbelt“, wenn wir U-Boote verschenken?! Oder ist es eine besondere Bedeutung für das Heil anderer Völker, wenn kleine Jungs in blutigen Orgien verstümmelt werden und dabei Traumata und Höllenschmerzen ertragen müssen?!
Einen Hinweis zum Bund finden wir auch im sogenannten „Amtseid“. Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.
Der Amtseid lautet:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid
Welche Gesetze des Bundes sind denn hier gemeint? Und vor allem welche Gesetze von welchem Bund?
Vom Abrahamsbund vielleicht?
Es wird also ein großes Geheimnis bleiben, wer oder was der Bund ist!!!
Keine Definition, kein Inhalt, keine Grenzen, keine Gesetzestexte. Nur eine Worthülse, womit Sie täglich zugeschüttet werden.
Unser Tipp:
Immer schön alles hinterfragen, was man Ihnen so erzählt!
Es könnte sein, daß Sie tiefgreifende geschichtliche Hintergründe erfahren.
Aber ist das wirklich gewollt???
Anfrage an Bundesrechnungshof zu U-Boot-Milliardengeschenken nach Israel
Bundesrechnungshof
Adenauerallee 81
53113 Bonn
Kostenanfrage
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit sende ich meine Anfrage, über die Kosten, für Herstellung und
Entwicklung der Unterseeboote die 2006 an Israel verschenkt wurden.
In den Veröffentlichungen in der Home Page, und den Seitenverweisen,
des BRH kann ich nichts finden, daher bitte ich Ihr Haus, um eine kurze
Info per E-Mail.
Für Ihr zeitnahes Handeln bedanke ich mich, in Voraus,
mit freundlichen Grüßen
nur damit Ihr seht, dass DIE Ihr Ding in Ruhe, und auf den Knochen der deutschen Steuerzahler,
machen wollen.
Gemessen, mit der Tatsache, das sich Israel, seit vier Monaten damit trägt, ein Präventivschlag,
gegen ein Land zu führen, das seit 1979 kein Überfall oder Angriff, auf ein anderes Land ausübt,
Und 1979 lediglich, einen Angriff seines Nachbarn Irak abgewehrt hat, welcher massiv,von den
USraelis unterstützt wurde, und dann, wie die Geschichte zeigt, selbst von den USraelis über-
fallen wurde ( 1991 / 2003 ).
Ergeben sich einem Aussenstehenden Betrachter ehrliche Fragen, an ein Regime wie der
BRD GmbH, mit Blick auf die z.B. verwüstete Staat Dresden 1946.
Wer die Konsequenzen in dieser Angelegenheit, nun tragen soll? Denn das Geschenk der
BRD, die mittlerweile 6 High Tech U-Boote aus deutscher Fertigung/ Entwicklung,
im Wert von ca, 300 Milliarden deutscher Steuergelder, patrouillieren mit feuerbereiten atomar
bestückten Raketen, als Erstschlagswaffe, vor der persischen Küste, um was zu tun?
Die Grenzen Israels ( am Mittelmeer ) zu schützen?
Es reicht, es reicht völlig nehmt den Schmuddelkindern das Spielzeug weg. Wenn Ihr
Deutschland retten wollt, ruft zum Generalstreik, als für Persien sichtbare Solidarisierung mit
der Schweiz, sonst findet ein 100%er Gegenschlag auch auf deutschem Boden statt. Und
ganz Deutschland wird in Schutt und Asche zerlegt. Was verständlich ist, den die BRD
wirkt von Deutschland aus!
Ich hatte 2010 den Braten gerochen, aber es nicht für möglich gehalten, und mich mit dieser
Anfrage, an den BRH, nach sehr langer Überlegung entschlossen. Da mein Aufruf an meine
Mitmenschen, zu erkennen, dass es kein DANACH mehr geben wird, selbstverständlich genau,
wie meine bisher geleisteten Thesen ins „jo jo “ verzerrt. Aber ich habe Euch gewarnt.
Diese Machthaber in Deutschland verstehen sich selbst nicht mehr. Geschweige was Sie da tun.
Billionen von Wirtschaftskraft / Strukturen vernichtet, zum Schluss die Erde feil geboten, für die
niemals ruhenden Alüren einiger Weniger. Wo findet sich hier noch der Verstand zum Aufstehen?
Oder der Abkehr von sinnloser Zerstörung?
Antwort:
ESM BVerfG: Befangenheitsantrag
Beim ESM-Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht bahnt sich eine Sensation an: Eine Klägerin hat einen Befangenheitsantrag gegen die Karlsruher Verfassungsrichter eingereicht. – Update: Entscheidungstermin nicht gefährdet.
Wenige Tage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Gesetz zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wird das Verfahren durch einen Befangenheitsantrag belastet. Wie die „Welt“ am Donnerstag berichtet, richtet sich der Eilantrag der Privatklägerin Sarah Luzia Hasse-Reusing aus Wuppertal ausgerechnet gegen den Berichterstatter im ESM-Verfahren, Professor Peter M. Huber. Begründet wird er mit Hubers früherer Tätigkeit für den Verein Mehr direkte Demokratie e.V. Just über dessen Klage soll am 12. September vom Zweiten Senat aber entschieden werden. Zudem soll die Klage des Vereins inhaltlich durch Äußerungen des Verfassungsrichters inspiriert worden sein.
Bereits im Juli war durch einen Beitrag der „Welt“ Hubers frühere Mitgliedschaft im Kuratorium des Vereins bekannt geworden. Brisant erschien die Verbindung zwischen dem Richter und dem Verein vor allem, weil der Verein dem Kuratorium eine herausgehobene Stellung zuschreibt. Die Mitglieder des Kuratoriums nähmen repräsentative Aufgaben wahr, heißt es in den Statuten. Das wiederum setzt eine hohe Identifikation mit den Zielen voraus. Erst am 12. Mai teilte Huber dem Verein schriftlich sein Ausscheiden aus dem Kuratorium mit. Zu diesem Zeitpunkt lief bereits die Vereinskampagne zur Klage beim Verfassungsgericht.
Update:
Das Bundesverfassungsgericht wird kommenden Mittwoch trotz Befangenheitsanträgen gegen einen der beteiligten Richter sein Urteil über den Euro-Rettungsschirm ESM fällen. Gegen den Berichterstatter im ESM-Verfahren, Verfassungsrichter Peter Huber, seien zwei Befangenheitsanträge eingegangen, sagte die Sprecherin des Gerichts in Karlsruhe am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Einer der beiden sei für die bevorstehende Entscheidung nicht relevant, da die mit ihm verknüpfte Verfassungsbeschwerde gegen den ESM in diesem Verfahren nicht behandelt werde. Der andere Antrag stamme aus dem Kreis der rund 12.000 ursprünglichen Kläger. „Der Befangenheitsantrag gibt keinen Anlass, den Termin am 12. September zu verschieben“, sagte die Sprecherin.
http://www.mmnews.de/index.php/politik/10761-esm-bverfg-befangenheitsantrag
volksbetrug.net 