Eklat im Landtag NRW: Bergleute-Antrag der AfD abgelehnt – Kumpel auf den Tribünen empört – Rauswurf!

Epoch Times

Ihnen wurde versprochen, sie nicht im Stich zu lassen. Doch nun passiert genau das. Im Landtag von NRW wurden die Parlamentarier mit den Leuten konfrontiert, denen sie einst ihre Versprechungen gaben. Eine emotionale Debatte begann.

 

 

Es begann mit einer Rede des energiepolitischen Sprechers der AfD im NRW-Landtag. Darin ging es um Versprechungen an die Bergleute und ihre Familien, dass man sie nicht im Stiche lassen werde. Einst wurde ihnen gesagt, sie könnten nach Jahrzentelanger harter Arbeit unter Tage mit 55 in den Ruhestand gehen. Heute wird Bergleuten schon mit 50 erlaubt in die Frührente zu gehen. Doch den Entlassenen wurden teils Jobs angeboten, in denen sie noch 17 Jahre länger, bis 67 weiterarbeiten müssen, erklärte der Abgeordnete Christian Loose.

Das Ende der Steinkohle war absehbar. Und darum ging es den Bergleuten auch nicht. Es ging ihnen um das jahrzehntelange Versprechen, dass man sie auffangen würde, wenn es eines Tages soweit ist. Jetzt war es soweit – und Versprochenes entpuppt sich als Lüge von Anfang an.“

(Afd-Fraktion NRW)

Sie baten um Hilfe, wenigstens um ein Gespräch mit den Landtagsparteien, doch keine antwortete, außer der AfD, heißt es erklärend unter dem Video. Dann habe man sich getroffen, den Bergleuten zugehört und gemeinsamen einen Antrag ausgearbeitet. Am Tag der Einbringung in die Plenarsitzung am Mittwoch, 10. Juli, erschienen zahlreiche Bergleute im Landtag, zum Zuschauen.

Nach Angaben des „Focus“ ging es um einen Solidarantrag für 200 entlassenen Bergleute, die noch nicht vermittelt wurden. Rund 100 von ihnen seien auf der Tribüne des Landtags in Arbeitskleidung erschienen.

Der Antrag im Parlament

Das Problem: „Die Kündigungen der Mitarbeiter haben zur Folge, dass diesen Menschen die Möglichkeit für den Vorruhestand im Alter von unter Tage mit 50 Jahren und über Tage mit 57 Jahre genommen wird. Unter den gekündigten Bergleuten gibt es viele, die bereits mehr als 30 Jahre im Bergbau tätig sind“, heißt es im Antrag der AfD.

Vereinzelt sei von der Ruhrkohle AG Bergleuten ein alternativer Arbeitsplatz angeboten worden, mit schlechterer Qualifikation und Gehaltsverzicht und zudem dem Verlust der langjährigen Betriebszugehörigkeit, sowie der Möglichkeit des Vorruhestandes. In solchen Fällen müssten sie dann 17 Jahre länger arbeiten, bis 67.

[Der Antrag der AfD, PDF]

Die ersten Reden der Altparteien – inhaltlich irgendwo zwischen süffisanter Arroganz und beschämender Gleichgültigkeit – werden von den Arbeitern mit ‚Buh‘-Rufen quittiert. Sofort werden sie scharf ermahnt. Man droht ihnen Rauswurf.

Schließlich wurde der Antrag von CDU, FDP, Grünen und SPD einstimmig abgelehnt.

AfD-Fraktionschef Markus Wagner rief im weiteren Verlauf lautstark: „Die heilige Vierfaltigkeit aus CDU, FDP, SPD und Grünen vereinigt sich gegen die Bergleute, die da oben sitzen.“ Den Menschen seien „über Jahrzehnte falsche Versprechungen“ gemacht worden. Die Situation eskalierte, die Bergleute waren verärgert, reagierten mit Buh-Rufen, worauf Landtagspräsident André Kuper (CDU) die Sitzung unterbrach und die Tribüne vom Ordnungsdienst und der im Landtag diensthabenden Polizei räumen ließ:

Die Arbeiter stehen auf und verlassen unter ‚Verräter‘-Rufen den Saal. Einer von ihnen schmettert denen, denen er vertraut hat, entgegen: ‚Was soll ich mit Arbeitslosengeld? Ich bin Arbeiter!’“

 

Wie „Focus“ schreibt, wurde abends vom Parlamentspräsidium noch geprüft, ob man rechtliche Schritte gegen die Bergleute ergreifen wolle. Zumindest wird sich der Ältestenrat mit dem Vorfall noch befassen, heißt es weiter.

Der Grünen-Politiker Mehrdad Mostofizadeh warf der AfD gar vor, einen „Show Down“ abgezogen zu haben. Das Parlament sei nicht der richtige Ort, die rechtliche Lage der Kündigung der Bergleute zu diskutieren und auch nicht dazu in der Lage.

Am Donnerstag erklärte ein Landtagssprecher, dass man prüft, ob gegen die Hausordnung verstoßen wurde. Hausfriedensbruch liege nicht vor, da die Bergleute den Landtag nach Aufforderung verlassen hatten, schreibt die „Aachener Zeitung“.

Wie die „Welt“ schreibt, verteidigte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Landesregierung:

Es gibt in diesem Land keinen Rechtsanspruch auf Vorruhestand.“

(Laumann, Arbeitsminister, CDU)

Der AfD geggenüber sprach er von einer gezielten Provokation und dass es kein Zufall sei, was hier passiere. (sm)

Im Video: Impressionen aus der emotionalen Landtagssitzung vom 10. Juli

 

 

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eklat-im-landtag-nrw-bergleute-antrag-der-afd-abgelehnt-kumpel-auf-den-tribuenen-empoert-a2939900.html

 

 

Blick in die Zukunft: Die Freitagsdemonstrationen von morgen haben nichts mit dem Klima zu tun

von https://www.journalistenwatch.com/

„Fridays For Future“ in der Zukunft – Foto: Imago

Allerweil ist noch Moralistenparty in Deutschland. Verwöhnte und verzogene Wohlstandsblagen hüpfen während ihrer Schulzeit freitags – nicht während der Ferien –  auf den Straßen gegen den vermeintlichen Klimawandel oder für das Klima, die Grünen überbieten sich gegenseitig mit wohlstandsvernichtenden Moralistenforderungen – und eine gewissenlose Mainstream-Journaille schreibt hemmungslos das, was die Moralhedonisten gerne lesen wollen. Erst schufen sie einen Zeitgeist – und nun bedienen sie ihn. Der SPIEGEL bspw. lebt von den Intellektzombies, die er sich vorher jahrelang herangezogen hat.

Besonders lange wird sich die Party zum Abfeiern der eigenen Hypermoral aber nicht mehr hinziehen, weil im Veranstaltungsraum bereits der Wohlstandsputz von den Wänden bröckelt. Wer keine Arbeit mehr hat, wie zur Zeit mehrere tausend Angestellte bei der Deutschen Bank, oder wer von Entlassungen bedroht ist, wie derzeit mehrere Zigtausend in der deutschen Automobilindustrie, dem wird das Merkelsche und das grün-rot-evangelische Geplapper bald ultimativ auf die Nerven gehen. Er wird ganz andere Sorgen haben. Davon sind die Ökonomen Marc Friedrich und Matthias Weik überzeugt. Die beiden haben einen Bestseller geschrieben. „Der Crash ist die Lösung“ heißt ihr Buch. Der ist freilich nicht nur die Lösung, sondern vor allem der Preis, den wir Deutschen anscheinend dafür zu zahlen haben, daß wir die parasitären Moralisten-Quälgeister wieder loswerden. Dafür ist eigentlich kein Preis zu hoch.

Die Deutsche Bank wird insgesamt 18.000 Stellen abbauen, BASF etwa ein Drittel davon. Bei Bayer, Siemens und Thyssen wurde bereits mit massivem Stellenabbau begonnen oder es wurden entsprechende Pläne angekündigt. Allein bei Ford in Köln geht es um 3800 Arbeitsplätze. Das heißt, daß von überall dort ein Run auf die sozialen Sicherungssystem einsetzen wird, die bereits jetzt schon per Massenimmigration geplündert werden, während die Zahl der Einzahler in diese Systeme weiter absinkt. Steuern und Abgaben werden weiter steigen, und mit diesem Anstieg wird auch die Zahl aller derjenigen Qualifizierten und Leistungsbereiten steigen, die unser Land fluchtartig verlassen.

Es ist immer dasselbe mit dem linken Wahn von der besseren Welt für alle „die Menschen“. In der DDR wußte man sich anno ´61 nicht anders mehr zu helfen, als die Leistungsbereiten hinter einer Mauer in ihrem Land einzusperren, um dem Aderlaß zu begegnen. Eine unsichtbare Mauer haben wir bereits rund um die Bundesrepublik, mehr eine Schleuse, durch welche diejenigen nicht mehr außen durchkommen, denen vorher bereits alles über Steuern, Minuszinsen und Abgaben abgenommen worden ist, was sie bräuchten, um sich woanders auf der Welt anzusiedeln, während von außen alle „Mühseligen und Beladenen“ hereingelassen werden, die sich mit Linken und Grünen zusammen am Wohlstandskadaver noch so lange gütlich tun, bis er nur noch als Gerippe vorhanden ist. Spätestens dann sind die Partygäste enttäuscht und werden wütend, während sich die Gastgeber über soviel Undankbarkeit verwundert die Augen reiben.

Einbruch oder Krieg?

Das verarbeitende Gewerbe verzeichnet allerweil den zehnten Monat in Folge einen Rückgang bei den Aufträgen. Im Mai lag er bei über 8 Prozent Minus gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat. Derweilen haben die Sparer seit bald zehn Jahren insgesamt etwa 650 Milliarden durch die Niedrigzinspolitik der EZB verloren, und es ist fraglich, ob das Zusammentreffen der Faktoren Masseneinwanderung (in die Sozialsysteme), Schädigung der deutschen Schlüsselindustrie (Auto) und die Niedrigzinspolitik wirklich noch als wirtschaftlicher Einbruch aus Dummheit oder Fahrlässigkeit zu bezeichnen sind, oder ob es sich hierbei nicht schon um einen Krieg gegen das deutsche Volk handelt, der nur deswegen nicht als solcher erkannt wird, weil er nicht so aussieht wie das, was man mit dem Begriff assoziiert.

Die Prognose

Auf alle Fälle ist vorhersehbar, daß bald nicht mehr Klimawandel und Seenotrettung die Schlagzeilen beherrschen werden, sondern Kurzarbeit, Abfindungen, Entlassungen, Arbeitslosigkeit und explodierende Sozialkosten.  Niemand mehr wird sich für Fachkräftemangel interessieren, geschweige denn für den Klimawandel. Der große Unmut wird darüber hinaus befeuert werden von denjenigen, die bis dahin ihr kärgliches Leben aus den Einkünften in einem stetig wachsenden Niedriglohnsektor zu bestreiten hatten, und dann vor dem Problem Altersarmut bei ausgeplünderten Sozialkassen stehen.

Es wird sehr ungemütlich werden in Deutschland – und die „Truppen“, die den verantwortlichen Politikern, Ideologen, Weltmoralisten und Journalisten dafür „den Arsch retten“, daß die ihnen unsere Heimat mit der endgültigen Islamisierung zum Fraß vorwerfen, stehen bereits im Land. Die „Sea-Watch-3“ zum Beispiel fungiert als ein solcher Truppentransporter. Von wegen „Frauen und Kinder“. Woher allerdings ausgerechnet Grüne, Sozen, Atheisten und Säkularisten ihre Hoffnung auf Verschonung beziehen, bleibt mysteriös. Es gibt kein historisches Beispiel dafür, daß ihre Hoffnungen irgendeine Berechtigung hätten.

Desaströs: Feminismus und Gleichstellung

Unser Land ist seit mehreren Jahrzehnten sturmreif geschossen worden. Weder gibt es die Virilität, noch gibt es die Jugendlichkeit in ausreichendem Maße, die nötig wären, um sich im eigenen Land durchzusetzen. Das deutsche Volk ist alt, pazifistisch, unbewaffnet, kampfunerfahren, schwach – kurz: aussterbend – und erreicht worden ist das durch die Etablierung einer feministischen Deutungshoheit über alles, was die Zukunftsfähigkeit eines Volkes darstellt. Unter dem Oberbegriff „Frauenrechte“ hat es im vergangenen halben Jahrhundert über zehn Millionen Abtreibungen gegeben, ganze Generationen wurden daran gehindert, als Deutsche das Licht der Welt zu erblicken. Das permanente Männerbashing führte dazu, daß sich „die männlichen Menschen“ lieber irgendein Geschlecht sozial konstruieren, als weiterhin einfach Männer zu sein. In der EU-Bürokratie werden zudem bald die wichtigsten Posten ausschließlich mit Frauen besetzt sein.

Ein absoluter Narr bleibt, wer weiterhin – und nur, weil ihm das facebookmäßig „gefällt“ – an der Illusion festhält, die Geschlechter seien prinzipiell zu allem gleichbefähigt. Es ist völlig wahnsinnig, zu unterstellen, daß es zwischen dem Wirken einer Frau Merkel, einer Frau von der Leyen, einer Frau Nahles usw.usf. und ihrem Geschlecht keinen Zusammenhang gebe. Europa und die westliche Welt wurden groß entlang der Maßstäbe, die von Prinzipien, Objektivität und Ratio geprägt gewesen sind, nicht von einer ominösen „Menschlichkeit“, den Gefühlen und hemmungslosem Subjektivismus. Deswegen ist es auch illusionär, anzunehmen, man müsse nur an den vorhandenen Stellschrauben der Gegenwart korrigierende Einstellungen vornehmen, könne sich aber den Grundirrtum weiterhin leisten. Man kann nicht! Und wem das gefällt oder nicht gefällt, spielt dabei nicht die geringste Rolle. Wir leben nicht bei „Wünsch-Dir-was“! Eine Frau Merkel hat bewiesen, daß sie zur Bundeskanzlerin nicht taugt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt – und sofort zum maximalen Desaster geworden. Zur Frau Bundesverteidigungsministerin erübrigt sich jedes erläuternde Wort. Was da abläuft, ist selbsterklärend. Doch die Gehirnwäsche läuft weiter und weiter und weiter – und sie läuft aus einem ganz anderen Grund, als dem, daß Frauen „endlich auch einmal ihre Chancen“ haben sollen. Frauen hatten immer ihre Chancen – wenn auch andere.

Was wir zur Zeit erleben, sind die Folgen aus der Ignorierung der Tatsache, daß Frauen seit Jahrhunderten in dem Luxus lebten – meinetwegen auch „gehalten wurden“ – , keine Verantwortung übernehmen zu müssen. Deswegen haben sie im allgemeinen auch keine Eigenschaften kultiviert, die sie dazu befähigen. Objektivität und Fairness z.B. sind keine weiblichen Konzepte. Es ist ein Wahnsinn, zu unterstellen, es reiche aus, sie nach marxistischer Definition von Privilegiertheit aus ihrer „unterprivilegierten Position zu befreien“, um innerhalb von einer, vielleicht zwei Generationen, allen Segensreichtum dieser Welt dafür zu ernten. Alles im Leben der meisten Frauen dreht sich um die Frage, was ihnen dies & das persönlich nützt, wie ihnen etwas vorkommt, welche Gefühle sie haben und welche verletzt sind – und lebt von der irrigen Annahme, daß die Ressourcen, derentwegen sie sich dieses Leben über Jahrhunderte leisten konnten, auch dann noch weiter vorhanden sein würden, wenn sie niemand mehr auffüllt. Politikerinnen sind keine Dienerinnen ihres Volks, sondern dessen Erzieherinnen. Big Mama ist überall.

Daß man mit solchen pauschalisierenden Aussagen einzelne, ganz bestimmte Frauen schwer kränkt, läßt sich leider nicht vermeiden. Ich kann deshalb nur sagen, daß ich sie nicht mitgemeint habe, auch wenn sie sich mitgemeint fühlen. Es gibt einzelne, hervorragende Frauen, denen man auch die Regelung öffentlicher Angelegenheit anvertrauen könnte. Nur: Die generelle Unterstellung, Frauen seien bereits qua Geschlecht die absoluten Überflieger – und zwar ausnahmslos -, weswegen man Frauenquoten, Frauenförderung, Frauenveneration, Paritätsgesetze, Frauendies & Frauendas brauche, auf daß die Welt zu einem „menschlicheren Ort“ werde, ist nichts weniger als komplett wahnsinnig. Das sieht man an Frau Merkel. Deren „Qualifikation“ für einen Einsteig in die Politik wurde, von zu jenem Zeitpunkt bereits schwer feministisch vorgeschädigten Pseudoprogressisten wie Helmut Kohl, ausdrücklich darin gesehen: „Sie ist eine Frau und sie kommt aus dem Osten.“ – Fatal, fatal, fatal.

Und ich setze mich für diesen Standpunkt gerne so lange jedes Mal in die Nesseln, bis das endlich einmal wenigstens „diskutabel“ geworden ist. Aber noch nicht einmal das ist es ja im Jahre 2019 eines angeblich demokratischen Landes. Und genau das ist auch äußerst verräterisch. Überlege einfach, was du nicht sagen darfst – und du weißt, wer über dich herrscht.

Die kommenden Freitagsdemonstrationen

Die künftigen Freitagsdemonstrationen werden zu wirklichen „Fridays For Future“-Kundgebungen werden. Die bisherigen waren eigentlich „Fridays For Delusion“-Demos. Bei den wahren „Fridays For Future“ – Kundgebungen wird auch niemand mehr albern „für das Weltklima“ herumhüpfen, sondern es werden sehr ernstzunehmende Parolen skandiert werden. Diese Demonstrationen werden von der Regierung dann auch nicht mehr wohlwollend aufgenommen werden (Merkel sinngemäß zu einem Elfjährigen: „Es ist gut, daß ihr uns Politikern Beine macht“), sondern das wird in etwa so laufen wie in Frankreich bei den Gelbwesten-Protesten. Ehe nicht der letzte Rollstuhlfahrer Pfefferspray ins Gesicht bekommen hat, und ehe nicht das tausendste Auge ausgeschossen wurde, werden die Franzosen ihren „Merkel“ nicht los, auch wenn er dort „Macron“ statt „Merkel“ heißt. Beide hängen aber als Marionetten an den Fäden, die ein- und derselbe Puppenspieler in Händen hält. Uns stehen ganz harte Zeiten bevor.

https://www.journalistenwatch.com/2019/07/09/blick-zukunft-die/

Brüssel brennt – und Europa sieht eine düstere Zukunft

Posted by deutschelobby – 10/11/2014

Brüssel steht in den Augen von Millionen Europäern nicht gerade für die Zukunft des Kontinents. Doch was sich gestern gegen Abend in dem “EU”-Vereinszentrum(Brüssel) abspielte, gibt eine Vorahnung von dem, was auf Europa bei wirtschaftlicher Stagnation, eskalierenden Schulden und hoher Arbeitslosigkeit noch zukommt.

 

Über 100 000 Menschen protestierten zunächst friedlich gegen die Pläne der vor einem Monat gewählten Regierung aus drei wirtschaftsfreundlichen Parteien und Christdemokraten. Sie wehren sich gegen höhere Belastungen, während Firmen – wie längst bekannt – in Oasen wie Irland und Luxemburg systematisch Steuern vermeiden können.

 Am Ende eskalierte die Konfrontation mit der Polizei: brennende Autos, Molotow-Cocktails, Straßensperren, Tränengas, Wasserkanonen – am Abend sah man Teile der “EU”-Metropole in Flammen.

 Der von Gewerkschaften und linken Oppositionspolitikern organisierte Marsch geriet völlig außer Kontrolle. Die Proteste haben sich an den harschen Maßnahmen der neuen Regierung entzündet, die einen Weg aus der wirtschaftlichen Misere mit neoliberalen Methoden sucht.

 Späterer Renteneintritt, Lohnstopps im öffentlichen Sektor und gekürzte Sozialleistungen. Das ist eine Politik aus dem Drehbuch des auf Austerität setzenden Europa. Es ist der Monstercocktail, den andere Regierungen in Europa auch gerne anwenden würden, sich aber nicht trauen, weil sie genau solche Szenen wie in Brüssel auf ihren Straßen fürchten.

 Stattdessen lassen die Politiker die Notenbanker walten und hoffen – vergeblich, wie wir wissen –, dass deren massive Geldfluten den Kontinent aus seiner wirtschaftlichen Depression führen. Dabei entstand eine Konfrontation zwischen den nördlichen und südlichen europäischen Staaten. Die Südländer sehen sich mit einer Gemeinschaftswährung konfrontiert, die für sie 20 Prozent zu hoch bewertet ist, weil sie wenig wettbewerbsfähig sind.

 Ihnen wäre es lieber, wenn die Geldpolitiker der EZB Vollgas nach dem Prinzip der Fed in den USA geben würden. Dagegen steht fast der gesamte nördliche Block unter Führung Berlins, der die EZB davon abhalten will, die ganz große Bazooka heraus zu holen.

 Wir haben in den vergangenen Tagen aufgrund verschiedener Leaks gehört, dass dies zu einer Zerreißprobe in der EZB geführt hat, an deren Ende sich Mario Draghi entweder als EZB-Präsident mit einem QE-Programm durchsetzen wird oder im schlimmsten Fall die EZB verlässt.

 Er könnte nächster Präsident in Italien werden, eine verlockende Position, bei der er sich am rigorosen Norden mit einem Euro-Austritt rächen könnte. Egal was passiert, beide Szenarien werden zu einem heftigen Absturz des Euro führen, wie er sich seit ein paar Wochen andeutet. Verschiedene Investmentbanken haben bereits vorhergesagt, dass der Euro bis auf Augenhöhe zum Dollar fallen könnte.

 Das wäre ein Wertverlust von einem Viertel gegenüber dem aktuellen Wechselkurs. Für die Europäer stellt sich dann die Frage, wie sie ihr Geld retten. Wer noch keine Immobilie gekauft hat, wird sich schwer tun, in kollabierende Goldpreise und andere Rohstoffe sowie Wertpapiere hinein eine einigermaßen sichere Anlage zu suchen.

 Wir müssen es als schrilles Alarmzeichen sehen, dass uns Banker nun vermehrt raten, mehr Geld in den Konsum zu stecken. Sie haben vor, uns mit Negativzinsen wie eine Viehherde in diese Richtung zu treiben. Und niemand weiß, wo genau sich der Abgrund befindet.

 Sicher ist: Die Notenbanken haben ihr Pulver langsam verschossen, die politische Kaste weiß nicht weiter und scheut drastische Reformen. Und seit Tagen werden wieder von allen Seiten die Deutschen gedrängt, mehr Geld auszugeben, um den Kontinent zu retten.

 

 

Die Sparmaßnahmen helfen nicht—März in Brüssel, Zusammenstoß mit der Polizei

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-gaertner/bruessel-brennt-und-europa-sieht-eine-duestere-zukunft.html

http://deutschelobby.com/2014/11/10/brussel-brennt-und-europa-sieht-eine-dustere-zukunft/

Umfrage: Deutschen verlieren Vertrauen in Parteien

Die repräsentative Demokratie rutscht in Europa in eine schwere Krise: Das neue Eurobarometer zeigt einen dramatischen Vertrauensverlust der Bürger in die Parteien. 73 Prozent der Deutschen haben kein Vertrauen, in Spanien sind es gar 93 Prozent.

Sie sind nicht Volkes Liebling: Das Ansehen der Parteien ist auf niederschmetternde Werte gesunken, wie das neue Eurobarometer ergeben hat. (Foto: dpa)

Sie sind nicht Volkes Liebling: Das Ansehen der Parteien ist auf niederschmetternde Werte gesunken, wie das neue Eurobarometer ergeben hat. (Foto: dpa)

Die Europäer verlieren das Vertrauen in die politischen Parteien. Die Werte, die das Eurobarometer im Herbst 2013 ermittelt hat, sind alarmierend. In Deutschland sagen 73 Prozent der Befragten, dass sie eher kein Vertrauen in die Parteien haben. In Spanien sind es 93 Prozent, in Griechenland 94 Prozent, in Frankreich 89 Prozent, in Slowenien 92 Prozent. Auch im Mutterland der Demokratie, in Großbritannien sieht es nicht besser aus: 85 Prozent halten nichts von Cameron & Co.

In fast allen Staaten sind die ohnehin schlechten Werte der Umfrage im Vergleich zur vorangegangenen Befragung drastisch abgesackt.

Dies könnte große Bedeutung für die Wahlen zum Europa-Parlament haben. Die Bürger könnten aus Verdruss über die schlechte Performance der etablierten Parteien neuen Parteien ihre Stimme geben oder solche stärken, die in den nationalen Parlamenten nicht vertreten sind – wie in Deutschland die FDP oder die AfD.

Einzig in Skandinavien sieht es etwas besser aus, doch auch dort sind jene in der Mehrheit, die den Parteien nicht vertrauen.

Überraschend: Gemeinsam mit Schweden leben die größten Parteien-Fans in Österreich – und das, obwohl die Bürger wegen der Banken-Skandale mindestens 19 Milliarden Euro aufbringen müssen, um für die Fehler der Parteien zu bezahlen.

Weiter Ergebnisse:

Mehr als die Hälfte der Europäer (51 Prozent) schätzt die Zukunft der EU optimistisch ein, in Deutschland sind es 60 Prozent.

Als dringlichste Probleme der EU sehen die Bürger die allgemeine Wirtschaftslage (EU-Schnitt: 45 Prozent, Deutschland: 37 Prozent), die Arbeitslosigkeit (36 Prozent, D: 32 Prozent) und die öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten angegeben (26 Prozent, D: 43 Prozent). Das ergab das Eurobarometer vom Herbst 2013.

Die nationale wirtschaftliche Lage schätzen 82 Prozent der Deutschen als gut an. Die Wirtschaftslage der EU finden allerdings nur 37 Prozent der Deutschen als positiv, 59 Prozent schätzen sie schlecht ein.

Die größten nationalen Sorgen der Deutschen sind die steigenden Preise, die Staatsverschuldung und das Bildungssystem.

Die größten Herausforderungen der EU sehen die Deutschen in den nationalen Finanz-Haushalte der einzelnen Mitgliedsstaaten, der schlechten europäischen Wirtschaftslage und in der europaweiten Arbeitslosigkeit.

Jeder vierte Deutsche ist gegen den Euro.

43 Prozent der Deutschen denken, die EU schlage eine falsche Richtung ein.

Als größte Errungenschaft der EU sehen die Deutschen den europäischen Frieden und die Reisefreiheit.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/15/umfrage-deutschen-verlieren-vertrauen-in-parteien/

Volksentscheid: EU-Funktionäre prügeln auf die Schweiz ein

Die Schweizer Volksabstimmung hat bei EU-Funktionären den Erpresser-Reflex ausgelöst: Die Reaktionen auf die Mehrheits-Entscheidung für EU-Ausländerquoten zeigen, dass Politiker auf der EU-Ebene den Bezug zur Demokratie verloren haben.

Nach heftigen Schneefällen haben sich die Schweizer am Sonntag, wie hier im Tessin, erst einmal in die Innerlichkeit zurückgezogen. (Foto: dpa)

Nach heftigen Schneefällen haben sich die Schweizer am Sonntag, wie hier im Tessin, erst einmal in die Innerlichkeit zurückgezogen. (Foto: dpa)

Der mehrheitliche Auftrag der Schweizer Bürger an ihre Regierung, die Regeln für Personenfreizügigkeit künftig wieder national zu gestalten, hat bei Politikern auf EU-Ebene eine bemerkenswerte Reaktion ausgelöst: Die Schweiz wird bedroht, es wird der Schweiz vorgehalten, dass sie nicht einfach Regeln ändern könne – und wenn, dann müsse sie die Konsequenzen in aller Härte tragen.

Die Franzosen sind schon mal vorgeprescht und kündigen eine Überprüfung der bilateralen Beziehungen an (mehr dazu hier).

Der SP-Mann Ralf Stegner hat den Schweizern gleich kollektiv den Vogel gezeigt (mehr hier).

Die EU-Kommission hält sich noch bedeckt und ließ am Montag lediglich ausrichten, dass man die Lage „sorgfältig prüfen“ werde. Das heißt im EU-Jargon: Man wird hektisch herumtelefonieren, um zu sehen, woher und vor allem wohin der Wind bläst.

Die deutlichsten Worte kamen von EU-Parlamentariern, die seit vielen Jahren im Parlament eine Art politischen Vorruhestand genießen (mehr zu den Gagen hier). Diese Leute haben kaum Kontakt zur Basis, und erst recht nicht zu anderen Völkern. Sie werden von ihren Parteien nach Straßburg geschickt, weil die Parteien sie – meist wegen mangelnden Erfolgs – nicht mehr auf der Payroll haben wollen. Daher muss der europäische Steuerzahler für diese Politiker aufkommen.

Diese Politiker sind vor allem Meister der Selbstüberschätzung: So sagte der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda laut Euractiv: „Für uns ist die Beziehung zur Schweiz eine Paketlösung. Wenn die Schweiz die Einwanderung aus der EU stoppt, dann wird sie nicht auf all die anderen Wirtschafts- und Handels-Vorteile zählen können, die sie gegenwärtig genießt. Wir werden kein Rosinen-Picken erlauben.“

Der CDU-Mann Elmar Brok, der in den vergangenen Wochen dadurch aufgefallen war, dass er der Ukraine andauernd gute Ratschläge gab und – auf Steuerzahler-Kosten – in der Ukraine ein Fact-Finding-Mission betrieben hat, sagte dem Kölner Stadt Anzeiger, dass offene Grenzen für Arbeitnehmer zu den „Prinzipien des Binnenmarktes gehören“ und die Schweiz sich an diese Regeln zu halten habe. Brok zum Schweizer Entscheid: „Wir können das nicht widerspruchslos hinnehmen.

Brok und Swoboda zeigen damit deutlich, wo der fundamentale „Konstruktionsfehler“ dieser EU liegt: Diese Politiker sind nicht Vertreter eines Volkes, sondern Sprecher des „Binnenmarktes“, die dafür sorgen, dass die internationalen Konzerne „Wirtschafts- und Handels-Vorteile“ haben.

Auch aus der ideologischen Ecke kamen seltsame Töne: Der Linken-Parteichef Bernd Riexinger forderte im Handelsblatt die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. Er sagte: „Die Schweiz kann sich nicht ernsthaft auf den Standpunkt stellen, dass sie sich gegen Zuwanderer abschotten kann, und gleichzeitig das Steuerfluchtgeld aus ganz Europa mit offenen Armen empfängt.“

Die Schweiz hat schon einmal eine Voll-Integration abgelehnt und vor einigen Jahren gegen den Beitritt zum EWR gestimmt. Norwegen hat schon zweimal gegen den EU-Betritt gestimmt. Beide Nationen haben deutlich bessere Entwicklungen genommen als die EU-Südstaaten, in denen seit der Einführung des Euro nur eine Kurve nach oben zeigt: die der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei der Jugend.

Das kommt daher, dass ihre politische Eliten sich nicht mehr als Vertreter des Souveräns fühlen, sondern als willfährige Vollstrecker von undurchsichtigen Lobby-Interessen.

Der Schweizer SVP-Mann Christoph Blocher hat noch am Sonntag in einem TV-Interview all die möglichen Drohungen bereits in das Land der Märchen verwiesen. Er sagte, dass die EU am meisten von der Schweiz profitiere, etwa, in dem die Schweiz Straße und Schiene durch die Alpen zu Spott-Preisen für den EU-Güterverkehr geöffnet habe.

Die Schweizer Politiker reagierten am Sonntagabend betroffen über das Votum der Bevölkerung. Doch räumten alle ein – zumindest verbal – dass sie sich dem Entscheid selbstverständlich verpflichtet wissen (interessante Diskussion dazu beim SFR). Denn die Schweizer Politiker wissen genau: Wenn sie nun versuchen sollten, sich dem Willen der Bürger zu widersetzen, dann werden sie bei der nächsten Wahl abgewählt.

So einfach kann Demokratie sein. So einfach muss Demokratie sein.

Die Reaktionen der EU-Funktionäre und der Ideologen offenbart ein massives Demokratie-Defizit bei Leuten, die vom Steuerzahler leben. Sie wollen nicht, dass die Bürger in Europa selbständig denken und entscheiden. Sie können nicht respektieren, dass basisdemokratische Entscheidungen nicht Müll sind, den man schnell in die Tonne treten sollte, sondern Ausdruck des Wählerwillens, der den Berufspolitikern eine verbindliche Richtlinie vorgibt.

Der Schweizer Entscheid wird möglicher Weise für die EU nachhaltigere Folgen zeigen als für die Schweiz: Wenn die EU-Funktionäre in ihrer abgehobenen, undemokratischen Rhetorik verfangen bleiben, dann werden sie unfreiwillig zu den Totengräbern des Systems, das sie um jeden Preis retten wollen – weil es sie so großzügig ernährt.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/10/volksentscheid-eu-funktionaere-pruegeln-auf-die-schweiz-ein/

VENEZUELA: Löhne steigen, Arbeitslosigkeit sinkt. Wie machen die das?

Wieder ein eklatantes Beispiel für die Lügen- und Hetzpropaganda unserer ‚yellow‘ Presse (von Bild bis Zeit und Spiegel). Außerdem sprechen unsere Pentagon-Megaphone auch gerne von den Milliarden aus China, mit denen die bolivarianische Regierung gekauft worden sei. Dazu gibt es einen schönen Artikel von Mark Weisbrot in The 4th Media „Chinas Bemühungen können helfen, die Stabilität in der Region Lateinamerika aufrechtzuerhalten„. Weisbrot schreibt à propos Inflation: „… es gibt ein Land, das sowohl die Fähigkeit zu helfen hat als auch ein großes Interesse es zu tun: China. China hat bereits Venezuela mit Dutzenden Milliarden Dollar-Darlehen geholfen – wovon das meiste bereits zurückgezahlt ist – und auch mit Investitionen. … Zwar stimmt es, dass beide Länder (auch Argentinien) eine hohe Inflation haben und ihre Währungen auf dem Schwarzmarkt abgewertet haben, aber es ist nicht klar, wieviel davon grundlegende Ursachen hat und wieviel der Dollarpreis-Blase ihrer Währungen auf dem Schwarzmarkt ist. (Gewiss ist die Schwarzmarktdollar-Rate in Venezuela eine Blase, hervorgerufen von Käufern, die auf das Sinken der lokalren Währung wetten.) Also das ist auch eine schmutzige Lüge, die aber den Vorteil hat, dass man beide anschwärzen kann: China des nicht-existenten Imperialismus und Venezuela/Maduro der Unfähigkeit.
Nun von diesen Zahlen hier unten können die Amerikaner und Europäer nur träumen. Deswegen sind die Europäer gezwungen, nach Venezuela auszuwandern und zur Abwechslung mal selbst Gastarbeiter zu spielen.

Thierry Deronne
Caracas am 22. 1. 2014
aus dem Französischen: Einar Schlereth

Verheimlicht von den privaten Medien in Venezuela [die Oligarchen kontrollieren 90 % des Zeitungs- und Fernsehmarktes! D. Ü.] und ihren internationalen Mittlern (Le Monde, El Pais, Libération, NYTimes etc.), sprechen die im Januar 2014 vom Nationalen Statistikinstitut herausgegebenen Zahlen von einer erneuten Senkung der Arbeitslosigkeit, die im Dezember auf 5.6 % gesunken ist. Dies ist die niedrigste jemals von der bolivarianischen Regierung registrierte Zahl (erinnern wir uns, dass die Arbeitslosigkeit bei 11 % lag, bis zur Wahl von Hugo Chávez im Dezember des Jahres 1998).
Von 1999 bis 2013 hat die venezolanische Wirtschaft durchgestartet dank der treibenden Kraft des Staates und der öffentlichen Investitionen, wodurch 4185697 Personen eine Arbeit bekommen haben. Die Studie zeigt auch, dass die „informelle“ Arbeit, die 1999 etwa 55 % der aktiven Bevölkerung beschäftigte, 2013 auf 37.9 % gesunken ist. In derselben Periode ist die Zahl der Festangestellten stark gestiegen, von 45 auf 62.1 %. Ein Zeichen der Zeit ist, dass Venezuela nach Argentinien an zweiter Stelle der Einwanderung steht (der größte Teil Spanier), die Europa auf der Suche nach Arbeit fliehen.

Im Januar 2014 hat Präsident Maduro eine neue Erhöhung von 10 % des Minimallohnes dekretiert, womit dieser der höchste in Lateinamerika ist. Vom Mai 2013 bis Januar 2014 ist er um 59 % gestiegen und beträgt nun 3270 Bolivares. Parallell dazu sind die Rechte der Arbeiter durch ein neues Arbeitsrecht gestärkt worden, was das neo-liberale Joch gebrochen hat (1).

Um diese Fakten auszuradieren ziehen es die internationalen Medien vor, auf der Inflation zu bestehen (die, nebenbei gesagt, laut IWF sehr viel größer unter den Regimen vor der bolivarianischen Revolution war) (2). Sie „vergessen“, dass in Venezuela die Nahrungsmittel, das Gesundheitswesen auf allen Ebenen, Mieten und alle sozialen Missionen vom Staat subventioniert werden und in manchen Fällen völlig kostenlos sind und ein zunehmender Teil der Bevölkerung von der sozialen Sicherheit profitiert. 1998 zählte Venezuela nicht mehr als 380 000 Pensionäre, die 60 % des Minimal-Lohnes erhielten. Heute gibt es 2750 000, deren Pensionen im selben Rhythmus wie die Löhne angehoben werden und monatlich im voraus bezahlt werden. Dadurch werden die Lohnerhöhungen und die Kaufkraft real.

Man muss das Gesetz der „gerechten Kosten und Preise“ hinzufügen, das die Gewinne des kommerziellen Privat-Sektors auf 30 % begrenzt, der bisher 200 – 1000 % Aufschläge praktizierte [welch üble Diktatur! Die armen Händler! D. Ü.], die Herabsetzung der Mieten für kleine und mittlere Händler und Mieter, die Hilfen für kleine Sparer und die verschiedenen ökonomischen Mechanismen, die allmählich der spekulativen Blase des Dollars die Luft nehmen.

Die sozialen Investitionen (die vor der Revolution bei 12 % festlagen) sind 2013 bei 54 % des Staatsbudgets gewesen und werden 2014 die 60 % passieren.

Man versteht, warum, trotz des ökonomischen Krieges, der von der Opposition geführt wird, die von bolivarianischen Regierung ins Werk gesetzte Politik weiterhin die Armut sinken lässt. Sie ist von 21.6 % im Jahr 2012 auf 19.6 % im Jahr 2013 gesunken. In derselben Periode ist die extreme Armut von 6.3 auf 5.5 % gesunken. Diese Zahlen sind von der CEPAL (Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Lateinamerika) bestätigt worden. Präsident Maduro hat erneut an das Ziel der bolivarianischen Revolution erinnert, „die Armut bis 2019 auf Null“ zu bringen.
Fußnoten:

Notes :

1) “La nouvelle loi du travail, un pas de plus vers la vraie
vie” http://venezuelainfos.wordpress.com...

2) Voir “Associated Press et le mythe d’une opposition
muselée au Venezuela” http://venezuelainfos.wordpress.com...
et “The Economist.. économise la vérité sur le Venezuela”
http://venezuelainfos.wordpress.com...

3) Sur le mythe d’une économie en difficulté au Venezuela,
“L’apocalypse tant espérée n’aura pas lieu”,
http://venezuelainfos.wordpress.com...

Quelle – källa – source

http://einarschlereth.blogspot.se/2014/02/venezuela-lohne-steigen.html

Trailer – EUPOLY – Ein europäischer Alptraum

Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel.
Nun – mehr als 10 Jahre danach – versinkt die Eurozone im Chaos.
Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden.

Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders betroffen.

Diese Doku wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen,
wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein?

Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es?

Der Dokumentarfilm wird voraussichtlich Ende Mai als HD-DVD erscheinen.

Wer die Produktionen durch den Kauf einer DVD unterstützen möchte ,
findet hier weitere Informationen : http://www.iknews.de

Armenhaus Europa Kannst Du sie sehen – Die Wahrheit und die Lügner

In Deutschland gibt man sich zufrieden, mit der Europapolitik von Merkel.
Doch die Wahrheit ist eine andere, worüber die Politiker in Deutschland nicht gerne reden.
Die Armen werden noch ärmer, die Mitte der Gesellschaften droht der Abstieg und noch
immer zeigt sich kein Licht am Ende des Tunnels.

Mit harten Sparmaßnahmen „bekämpfen“ Europas Krisenländer ihre Schulden. Aus Protest gegen
Sozialkürzungen gehen inzwischen Hunderttausende auf die Straße. Für die Presse steht der
soziale Frieden in Europa auf dem Spiel. „Die hohen Arbeitslosenzahlen in Europa könnten
zu einem Aufstand der Bevölkerungen in Europa führen“, warnt die liberale Tageszeitung Le Soir.

„Die Schuldenkrise gefährdet zunehmend den europäischen Zusammenhalt“, fürchtet der Historiker T. G. Ash
in der linksliberalen Tageszeitung El Pais. Der Ex-Chef der Euro-Gruppe Juncker hat davor gewarnt,
„dass sich die wirtschaftlichen Konflikte in Europa gefährlich zuspitzen könnten.

Die EU-Finanzminister haben die Troika beauftragt, „Vorschläge für verlängerte Laufzeiten der Hilfskredite
für Irland und Portugal auszuarbeiten“. In Portugal und Spanien hatten immer wieder Hunderttausende gegen
den auferlegten Sparkurs demonstriert. „Sozialproteste in Bulgarien könnten sich auf andere EU-Staaten
ausdehnen“, meint die liberal-konserativen Tageszeitung Adevärul und warnt „deshalb davor,
den Druck der Straße zu ignorieren.

Nur in Deutschland muss man sich darüber keine Gedanken machen, denn die Deutschen gehen nicht
zu Hunderttausenden auf die Straße, weshalb denn auch, wir haben ja Merkel.