Joachim Gauck : Deutsche sind Mitschuld am Aussterben der Dinosaurier

 

Für “unseren” Bundespräsidenten sind die Deutschen Schuld
an allem, was jemals auf der Welt passiert ist.

Das greift historisch gesehen nicht weit genug.

Erwiesenermaßen hatten die Deutschen schon Schuld am Aussterben
der Dinosaurier, wie linke Frösche kürzlich entdeckt haben.

img_0054Quelle : Journalistenwatch

Gericht billigt Leugnen des Armenier-Völkermords

Zwischen 1915 und 1917 erhoben sich die Armenier gegen die türkischen Besatzer. Bis zu 1,5 Millionen Menschen kamen ums Leben. Dieses Bild zeigt, wie Armenier in Konstantinopel auf einem öffentlichen Platz gehängt werden. Foto: Reuters/REUTERS

Wer den Völkermord an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs leugnet, begeht laut dem Gerichtshof für Menschenrechte kein Verbrechen. Das Urteil wird mit dem Recht auf Meinungsfreiheit begründet.

Dieser Fall müsse klar von jenen unterschieden werden, bei denen es um das Leugnen des Holocausts gehe, heißt es in dem Urteil weiter. Die von Nazi-Deutschland begangenen Verbrechen seien historisch verbürgt und im übrigen von einem internationalen Gericht, dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal, festgestellt worden.

Das Leugnen des Völkermords an den Armeniern ist nach Ermessen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kein Verbrechen. Die Verurteilung eines Türken durch ein Schweizer Gericht wegen eben jenes Vorwurfs verstoße gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, rügten die Straßburger Richter am Dienstag. Das Recht, “offen über sensible Themen” zu debattieren, sei ein wesentlicher Aspekt der Meinungsfreiheit.

Der Kläger Dogu Perincek, Vorsitzender der türkischen Arbeiterpartei, hatte 2005 bei drei Konferenzen in der Schweiz den Völkermord an den Armeniern zu Anfang des 20. Jahrhunderts als “internationale Lüge” bezeichnet. Daraufhin hatte die Vereinigung “Schweiz-Armenien” Strafanzeige gestellt. Perincek wurde zwei Jahre später in Lausanne zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Schweizer Justiz warf ihm vor, er habe den Völkermord aus “rassistischen Gründen” geleugnet.

Ob tatsächlich ein Völkermord begangen wurde, sei aber auch unter 190 Staaten weltweit strittig, entschied das Straßburger Gericht. Lediglich 20 Staaten gingen von einem Völkermord aus. Der türkische Politiker habe zudem Massakrierung und Vertreibung von Hunderttausenden Armeniern durch das Osmanische Reich im Jahre 1915 nicht bestritten. Das Andenken Verstorbener sei nicht verletzt worden.

Klare Trennung von Holocaust-Leugnern

Nach armenischer Darstellung wurden damals 1,5 Millionen Landsleute systematisch umgebracht, die Türkei spricht offiziell von 500.000 Opfern durch Kämpfe und Hungertod.

Dieser Fall müsse klar von jenen unterschieden werden, bei denen es um das Leugnen des Holocausts gehe, heißt es in dem Urteil weiter. Die von Nazi-Deutschland begangenen Verbrechen seien historisch verbürgt und im übrigen von einem internationalen Gericht, dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal, festgestellt worden.

Das Urteil vom Dienstag fällte eine kleine Kammer des Straßburger Gerichts. Die Schweiz kann binnen drei Monaten Rechtsmittel dagegen einlegen. Der Gerichtshof könnte den Fall dann an die Große Kammer mit 17 Richtern verweisen, die weitere Untersuchung aber auch ablehnen.

Quelle

http://www.denken-macht-frei.info/gericht-billigt-leugnen-des-armenier-voelkermords/