Chemnitz-Mord: Wer sind die Täter wirklich? – Öffentlichkeitsfahndung nach drittem Tatverdächtigen angeordnet

Epoch Times

Die Herkunft der beiden Männer, die in Chemnitz nach einem Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen inhaftiert wurden, ist bis heute ungeklärt. Bisher hatten die Behörden die beiden als Iraker und Syrer bezeichnet. Das …

Ein Bamf-Mitarbeiter prüft unter UV-Licht die Echtheit eines Passes aus Syrien.Foto: Jan Woitas/dpa

 

Im Mordfall Chemnitz wird nun ein weiterer Tatverdächtiger als Mittäter gesucht, wie der sächsische Generalstaatsanwalt am Dienstag im Landtag erläuterte.

Das Amtsgericht Chemnitz hat heute Vormittag diesen Haftbefehl erlassen.“

(Hans Strobl, Generalstaatsanwalt von Sachsen)

Es wurde vom Amtsgericht zur  Öffentlichkeitsfahndung nach dem Mann aufgerufen. Der Gesuchte sei ein Asylbewerber aus dem Irak.

Täter Alaa S. gibt sich als Syrer aus

Die Herkunft der beiden nach dem tödlichen Messerangriff auf Daniel Hillig (35) in Chemnitz inhaftierten Asylbewerber ist offenbar doch noch nicht geklärt. Bisher hatten die Behörden die beiden als Iraker und Syrer bezeichnet.

Das Bundesinnenministerium teilte jedoch am Dienstag mit, dem mutmaßlichen Syrer sei im September 2015 „im schriftlichen Verfahren die Anerkennung als Flüchtling gewährt“ worden.

Seine Angaben zur Identität beruhten auf einer Selbstauskunft.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei aktuell dabei, diese Angaben von Alaa S. „im Rahmen des laufenden Widerrufsverfahrens“ zu verifizieren.

Täter Yousif A. – Identität eine „Totalfälschung“

Der Tatverdächtige Yousif A. habe bei der Anhörung im Asylverfahren im November 2017 einen irakischen Personalausweis sowie weitere Dokumente vorgelegt, die sich später als „Totalfälschungen“ entpuppt hätten.

Das Ergebnis der dokumententechnischen Überprüfung durch das Bamf lag den Angaben zufolge allerdings erst im Juni 2018 vor. Sein Asylantrag wurde inzwischen abgelehnt. Die Ablehnung ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

Wie bereits zuvor bekannt geworden war, war Yousif A. bereits im November 2015 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Eine Rücküberstellung nach Bulgarien, wo er zuvor registriert worden war, wäre zwar grundsätzlich möglich gewesen. Das dies nicht geschah, ist nach bisherigen Informationen auf Versäumnisse der Ausländerbehörde zurückzuführen.

Und dennoch: Aufgrund der unklaren Identitäten stellt sich die Frage: Auf wen trafen Daniel Hillig und seine Freunde in jener Nacht nach dem Stadtfest in Chemnitz wirklich? (afp/sm)

Zeugen widersprechen NGO – Keine Leichen im Meer

Indexexpurgatorius's Blog

„Retter“ mit Baby

Vorgestern hatte der Gründer der iberischen NGO „Open Arms“, Oscar Camps, geschrieben: „Die libysche Küstenwache habe ein Boot voller Flüchtlinge versenkt und eine Frau und ihr Kind sterben lassen. Die Italiener sind Mörder „.

Nach „Abfangen eines Bootes mit 158 ​​Menschen an Bord und medizinischer und humanitärer Hilfe“, was er aber nicht gesagt hat, und so fährt er unverzagt mit seinen Anschuldigungen fort und veröffentlichte die Fotos und ein Video die zwei Frauen zeigen, die tot mit einem Kind im Wasser treiben. Die zwei Frauen weigerten sich auf das libyschen Patrouillenboote zusteigen.

Doch Camps lügt wie gedruckt. Zwei Journalisten, ein Deutscher und ein Libyer, wollten näheres über das Versenken des Bootes und der ertrunkenen Frauen und des Kindes recherchieren.

Augenzeugen lachten die Journalisten aus und erklärten, dass niemand ertrunken sei, da die Frauen und das Kind bereits an Bord des NGO Schiffes geholt wurden bevor das Boot…

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Die erfundenen Toten der NGO’s

Indexexpurgatorius's Blog

Kaum macht Salvini die Häfen dicht, Malta, Spanien und Frankreich folgen, schon schwimmen die lebenden Leichen der NGO’s im Mittelmeer und vor Mallorca wird ein weißer Hai gesichtet….

Doch sind tatsächlich 120 Menschen ersoffen, deren Leichen nun viral präsentiert werden oder ist es nichts weiter als eine neue Folge aus der Serie „Wir verdienen am Menschenhandel und erpressen Europa moralisch“????

Oscar Camps ist der Gründer und große Führer der katalanischen NGO Open Arms und Urheber dieses Videos.

Wahrscheinlich ist es ein Video im Rohzustand, das nicht veröffentlicht werden sollte. Es lässt uns verstehen wie leicht es ist, wenn man will, falsche Schiffswracks und falsche Todesfälle zu schaffen, um die öffentliche Meinung zu konditionieren.

Ja, Kinderleichen und Menschen aus Afrika…

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„Lifeline“-Migranten kommen nach Deutschland

Bayern ist FREI

Humanitärer Größenwahn in den Aufnahmeländern ist weltweit Fluchtursache Nummer eins. Die Sog- und Hebelwirkung einer humanitären Entrücktheit abendländischer Transhumanisten beschleunigt einerseits die Geburtenraten in Afrika und Nahost und entvölkert andererseits Dörfer und Städte in diesen Zonen und gewährleistet gleichzeitig einen laufenden Nachschub an Experten im Drogen- und Menschenhandel. Die Wiener Wochenzeitschrift ZUR ZEIT informiert in dem Zusammenhang über die rezenten Entwicklungen im Zusammenhang mit den Humanitärschleppern der „Lifeline“ im Spannungsfeld zwischen Humanitäranarchisten und Humanitärdelinquenten:

„Nicht nur die rot-rot-grünen Regenten in Berlin wollen die illegalen Bootsmigranten des Schleuserschiffes „Lifeline“ aufnehmen, sondern auch die CDU-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein bietet den Scheinasylanten großzügig Aufnahme an. Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach bestätigte laut der „taz“, dass sich die rot-rot-grüne Koalition auf das Vorgehen geeinigt habe: „Wir haben die Kapazitäten, um die Geflüchteten aufzunehmen“, so die Politikerin der Linkspartei. Die Kapazitäten der deutschen Hauptstadt konzentrieren sich aber vor allem auf 59 Milliarden Euro Schulden.

Auch das SPD-regierte…

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UNGLAUBLICH: Schleuser-Arbeit in großem Stil? Hat Malta 88.000 Schengen-Visa verkauft?

von https://www.politaia.org

UNGLAUBLICH: Schleuser-Arbeit in großem Stil? Hat Malta 88.000 Schengen-Visa verkauft?

Im EU-Parlament ist vor kurzer Zeit eine regelrechte Bombe hochgegangen, von der in Deutschland bislang wenig gesprochen wurde. Die „Europäische Christliche Bewegung“ (ECPM) hat durch ihren Vorsitzenden Branislav Skripek vorgetragen, dass Malta von 2013 bis 2014 88.000 sogenannter Schengen-Visa und darüberhinaus auch noch Gesundheits-Visa nach Libyen verkauft habe. Darüber berichtet nun der „Wochenblick“ in Österreich.

Ist der Fall schon seit zwei Jahren bekannt?

Dabei sei der Fall bereits seit zwei Jahren bekannt. Der Vorsitzende der „Alleanza Bidla“, Ivan G. Mintoff, soll dies kundgetan haben. Der Politiker, der als konservativ gilt, soll laut Skripek selbst mit Flüchtlingen zu tun gehabt haben, die ihm den Handel mit den Visa darlegten. Wer mehr zahlte, konnte auch das Visum ohne weitergehende Kontrollen beziehen, heißt es.

Skripek wies darauf hin, dass die Journalistin Daphne Caruana Galizia vielleicht aus eben diesem Grund ermordet worden sein könne. Die habe 2016 in verschiedenen Artikeln aufgezeigt, dass die Visa in Algerien durch das dortige Konsulat Maltas vergeben würden. Und zwar an Menschen, die an sich keine Aussicht auf die Erteilung eines solches Visums hätte.

Die EU-Kommission soll nun auf Betreiben von Skripek aktiv werden, um, wie es heißt, die „Sicherheit in Europa“ sicherzustellen.

Allerdings ist der Widerhall in den Leitmedien im Westen sowie in kleineren Medien bislang noch relativ gering. Zudem ist die Datenlage nicht so überschaubar, dass die Angaben über 88.000 Schengen-Visa an dieser Stelle bislang überprüft werden können. Insofern wird es interessant sein zu sehen, wie die EU-Kommission mit diesen Anwürfen in den kommenden Monaten umgehen wird.

So weit möglich, wird an dieser Stelle über das Gerichtsverfahren in Malta sowie die Antworten und Reaktionen der EU-Kommission berichtet. Wenn sich die Vorwürfe als nachweisbar herausstellen, dürfte dies einer der größten Skandale im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise der vergangenen Jahre sein.

https://www.politaia.org/unglaublich-schleuser-arbeit-grossem-stil-hat-malta-88-000-schengen-visa-verkauft/

Schwerverbrecher reisen nach Deutschland ein – hier bekommen sie Asyl geschenkt und Straffreiheit

Epoch Times:

Schwerverbrecher wandern nach Deutschland ein – hier bekommen sie Asyl

Diese Fälle führen unser Rechtsstaatssystem teilweise an die Grenzen seiner Belastbarkeit und Handlungsfähigkeit.

VIDEO: „WIE BITTE?“ – Zehntausende Flüchtlinge kehren von der Türkei ins „Bürgerkriegsland“ Syrien zurück, um zu FEIERN!

das Erwachen der Valkyrjar


Zehntausende Syrer kehren wegen „Zuckerfest“ ins „Bürgerkriegsland“ zurück!

Wie kann das sein?


Syrische Flüchtlinge, die aus dem „Bürgerkriegsland“ in die Türkei geflohen sind, kehren vor ein paar Tagen einfach wieder zurück.
Und zwar zu Zehntausenden!
Der Grund: Um das jährliche Zuckerfest zu feiern!
Konkret:
Tausende von syrischen Flüchtlingen und Migranten haben die türkische Grenze nach Syrien überquert, um das Ende des heiligen Monats Ramadan zu feiern, wie die in der Nähe der Grenze in der südlichen türkischen Provinz Kilis angefertigten Aufnahmen vom Montag zeigen.
Nach Angaben der türkischen Behörden haben mehr als 74.000 Syrer spezielle Online-Registrierungen durchgeführt, um die türkische Grenze nach Syrien überqueren zu können, wobei allein am Montagmorgen 30.000 Syrer diese übertraten.
Hier das Video:

Quelle

Wie bitte?

Diese Menschen sind doch anscheinend vor dem verheerenden Bürgerkrieg, seinen Folgen und vor „Staatswillkür“ durch das Assad-Regime geflohen!

Und jetzt kehren sie einfach so in ihre Heimat zurück, um zu feiern?

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BAMF-Mitarbeiter erhielten Weisung von oben: „Papiere nicht anfordern“

Epoch Times

Bremen sei nur die Spitze eines Eisbergs, sagte die geschasste Leiterin des BAMF in Bremen, Ulrike B. Dass sie Recht behalten sollte, ist seit dem Brief des Gesamtbetriebsrates der Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge an Chefin Cordt nun Gewissheit.

Jutta Cordt, Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv/dpa

 

In einer Sonderveröffentlichung des Gesamtbetriebsrates vom 28.05.2018 forderten die Mitarbeiter des BAMF ihre Chefin Jutta Cordt auf, zu „den einseitigen Schuldzuweisungen und wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptungen von Herrn Weise Stellung zu nehmen“.

Dieser hatte behauptet, Unregelmäßigkeiten in Bremen seien „im Kern auf persönliches Fehlverhalten“ und „wohl auf falsch verstandene Humanität“ zurückzuführen.

Damit entzog sich der frühere BAMF-Chef Weise der Verantwortung und schob diese den Mitarbeitern zu. Die Fehler und Unregelmäßigkeiten hätten „auch ohne Umbau der Behörde und Ansturm passieren können.“ Dem widersprachen die Mitarbeiter in dem Schreiben des Betriebsrates der BAMF. Die Epoch Times berichtete.

Ausdrückliche Anweisung von oben: „Papiere nicht anfordern”

„An der Praxis der Asylgewährung ohne wirkliche Feststellung der Identität wird auch nach der Ankündigung einer ‚lückenlosen Aufklärung‘ de facto nicht gerüttelt“, stellt Achgut in seinem Bericht fest.

In dem veröffentlichen Schreiben der Mitarbeiter heißt es: „So sollen Personen mit Flüchtlingsschutz zweimal zu einem Gespräch geladen werden, das jedoch ausdrücklich freiwillig sein soll. Wer zweimal dem Gesprächsangebot nicht nachkommt, bekommt einen positiven Vermerk. Es gibt die ausdrückliche Anweisung, „Papiere nicht anzufordern“.

„Höchstens ein vorsichtiges Nachfragen nach der Herkunft sei erlaubt, so ein BAMF-Mitarbeiter ergänzend gegenüber Achgut. Es geht aber auch einfacher: Wer dem Gesprächsangebot zweimal nicht nachkommt, bekommt ohnehin einen positiven Vermerk – darf also bleiben.“ ist auf Achgut zu lesen.

In dem Brief schreiben die Mitarbeiter an die jetzige BAMF-Chefin Cordt:

„Wir fordern Sie auf, alle sog. Führungskräfte zur Rechenschaft zu ziehen,

  • die ein rechtsstaatliches Asylverfahren mittels entsprechender Vorgaben von Anhörungen und Bescheiden verhindert haben;
  •  die seit den Zeiten von Herrn Weise bis heute Anhörungen und  fehlerhafte Bescheide „durchgewunken“ haben;
  • die bis heute Einarbeitungen, Schulungen etc. verhindert haben;
  • die seit Mitte 2015 bis heute jegliche herkunftsländerspezifische Schulung verhindert haben;
  • die bis heute ein rechtsstaatliches Verfahren im Zusammenhang mit der Prüfung von Rücknahme und Widerrufsverfahren verhindern.“

„Künftig sollte der Qualität und nicht irreale Produktivleistungen absolute Priorität eingeräumt werden.“, so der Brief weiter. Die Möglichkeit, „Fehler der Vergangenheit zu korrigieren“, dürfe nicht, wie bisher, per Dienstanweisung verhindert werden. Nur so könne das Vertrauen in die Rechtstaatlichkeit und die Arbeit des Amtes wiederhergestellt werden.  (rm)

Immer mehr Asylbewerber bezichtigen sich schwerer Straftaten, um der Abschiebung zu entgehen

Symbolfoto: Collage
Symbolfoto: Collage

Halle: Was für ein übler Trick. Immer mehr Asylbewerber beschuldigen sich selbst schwerster Verbrechen, um einer Abschiebung zu entgehen. Einer dieser Fälle beschäftigt derzeit die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um einen angeblichen Mord: Ein heute 22-Jähriger aus Afghanistan will in seiner Heimat einen Menschen getötet haben.

Die Staatsanwaltschaft hat daraufhin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, mittlerweile aber vorläufig eingestellt. Der Grund: Die Behörde sieht keine Möglichkeit, an Beweise zu kommen. „Es gibt kein Rechtshilfeabkommen mit Afghanistan. Wir haben deshalb keine Chance, an tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat zu kommen“, sagte Behördensprecher Frank Pieper der MZ.

Ohne Leiche und ohne Zeugenaussagen müsse man den Aktendeckel vorläufig schließen. Den Asylbewerber könnte das schwebende Ermittlungsverfahren jedoch nun vor der Abschiebung bewahren. In Afghanistan müssen Mörder und Terroristen mit der Todesstrafe rechnen; die Bundesrepublik schiebt Verdächtige in solche Länder grundsätzlich nicht ab. (freie-presse.net)

https://www.journalistenwatch.com/2018/05/28/immer-mehr-asylbewerber-bezichtigen-sich-schwerer-straftaten-um-der-abschiebung-zu-entgehen/