Anonymisierter Krankenschein: Das Rundum-Sorglos-Paket für illegale Flüchtlinge

von https://www.anonymousnews.ru

Anonymisierter Krankenschein: Das Rundum-Sorglos-Paket für illegale Flüchtlinge

Anonymer Krankenschein: Eine weitere Einladung zu illegaler Einwanderung und Sozialmissbrauch

 

Kaum zu glauben, aber wahr: »Menschen ohne Aufenthaltsstatus« sollen auf Kosten der deutschen Steuerzahler einen sogenannten »anonymisierten Krankenschein« bekommen, der ihnen eine medizinische Rundumversorgung sichert. So will es der rot-rot-grüne Berliner Senat. Bei »Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis« handelt es sich um Personen, die keinen Anspruch darauf haben, sich in Deutschland aufzuhalten.

von Birgit Stöger

In bewährter Weise wird den Bürgern diese gesetzwidrige Handlung als humanitärer Akt »verkauft«, sofern der Steuerzahler über diesen ungeheuerlichen Vorgang überhaupt Kenntnis erlangt. Denn: In den deutschen Medien ist nichts über die Umsetzung der schon vor 2 Jahren angedachten Regelung zu lesen.
Zahl der Illegalen massiv gestiegen

Das deutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) legt fest, welche Personengruppen Anspruch auf medizinische und sonstige Leistungen haben. Laut Paragraph 1 zählen dazu Menschen, die sich im Asylverfahren befinden, eine Aufenthaltsgestattung beziehungsweise eine aufenthaltsrechtliche Duldung besitzen (Paragraph 60a AufenthG) oder vollziehbar ausreisepflichtig sind. Die letztgenannte Gruppe hat das Bundesgebiet unverzüglich oder innerhalb der gesetzten Frist zu verlassen. Kommt der vollziehbar Ausreisepflichtige dieser Verpflichtung nicht nach, indem er sich der Abschiebung entzieht und untertaucht, hält er sich illegal in der Bundesrepublik auf.

Fachleute sind der Überzeugung, dass die Zahl der in Deutschland untergetauchten Ausländer in den zurückliegenden Jahren massiv angestiegen ist. Im Jahr 2017 schwankten die Schätzungen zwischen 180 000 und 520 000 Ausländern, die sich »irregulär« hier aufhalten, darunter viele Asylbewerber. Die deutschen Behörden gingen davon aus, »dass die tatsächlichen Zahlen zur irregulären Migration höher sind als jene, die durch die vorliegenden Daten dargestellt werden«, zitierte die Welt Ende 2018 aus einem internen Bericht der EU-Kommission, ohne jedoch konkrete Zahlen zu nennen.

Ausreisepflichtige – in flüchtlingsaffinen Kreisen auch »Illegalisierte« genannt – befinden sind nach Ansicht ihrer Unterstützer in einer besonderen Situation: Sie haben zwar Anspruch auf die im AsylbLG festgelegten Leistungen, könnten diese aber aus Furcht vor einer Abschiebung nicht in Anspruch nehmen. Denn: Sozialämter verpflichten sich nach Paragraph 87 AufenthG und Paragraph 68 SGB X, sensible persönliche Daten an die Ausländerbehörde weiterzuleiten. Auch wenn in Krankenhäusern und ambulanten Praxen weiterhin Schweigepflicht besteht, müssen »vollziehbar Ausreisepflichtige« damit rechnen, dass ihre persönlichen Daten weitergeleitet werden, sobald sie auf dem Sozialamt einen Krankenschein beantragt haben.

Rot-rot-grünes Sozialexperiment

In Berlin widmet sich die rot-rot-grüne Regierung nun diesen »Betroffenen« in einer ganz besonderen Art und Weise. Um auch diesen den Zugang zur medizinischen Versorgung auf Steuerzahlerkosten zu gewähren, kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) den »anonymen Krankenschein« an. Die Zahl der Personen, die in der Hauptstadt über keinerlei Aufenthaltsgenehmigung verfügen und sozusagen im Untergrund leben, wird von der Gesundheitsverwaltung auf rund 50 000 geschätzt. Experten gehen folgerichtig davon aus, dass die allermeisten von ihnen keine Krankenversicherung abgeschlossen haben.

Dilek Kalayci – ehemals Dilek Kolat und Ex-Frau von Kenan Kolat (ebenfalls SPD und ehemaliger Bundesvorsitzender des Vereins »Türkische Gemeinde in Deutschland«) will just an diese Menschen Krankenscheine austeilen. Ausländer, die sich nirgendwo sonst bei Behörden haben registrieren lassen, müssen – so die rot-rot-grüne Idee – ihre Identität nicht preisgeben, wenn sie sich einen »anonymisierten Krankenschein« holen.

Trotzdem werden Krankenhäuser und Ärzte verpflichtet, eine Vielzahl von allgemein- und zahnmedizinischen Behandlungen auszuführen. Die Rechnungen, die sich leicht auch mal auf mehrere tausend Euro belaufen können, werden dann vom behandelnden Arzt oder der betreffenden Einrichtung an den Senat geschickt und indirekt vom deutschen Steuerzahler beglichen.

Zunächst will die zuständige SPD-Gesundheitssenatorin Kalayci 1,5 Millionen Euro für dieses Projekt bereitstellen, um illegal hier Lebenden den Zugang zur medizinischen Versorgung zu ermöglichen. Damit löst die umstrittene SPD-Senatorin ein Versprechen ein, das die rot-rot-grüne Koalition vor zweieinhalb Jahren bereits gegeben hat. Denn in den »Richtlinien der Berliner Regierungspolitik 2016–2021« steht wörtlich: »Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird ein (…) anonymer Krankenschein eingeführt.« Medial wurde dieses juristisch mehr als fragwürdige »Angebot« von den Mainstream-Medien – bis auf die BZ – nicht thematisiert. Die Berliner Boulevardzeitung fragte als nahezu einziges Medium auf weiter Flur, »warum jemand anonym bleiben sollte, der eine ärztliche Behandlung in Anspruch nehmen will«. Weiter stelle sich die Frage: »Warum meldet er sich nicht beim Sozialamt und gibt seine Identität preis? Dann würde ihm ja auch geholfen werden.«
Medizinische Gratisversorgung

Solche Fragen interessieren die türkischstämmige Gesundheitssenatorin wenig bis gar nicht. Eine Politikerin übrigens, die sich 2014 mit schweren Vorwürfen der Wahlstimmenbeeinflussung konfrontiert sah. Im »Berliner Integrationskonzept«, durch die Senatorin verantwortet, heißt es im sozialdemokratischen Altruismus: »Alle Personen, die sich ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland aufhalten, haben dem Grunde nach Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sofern sie bedürftig sind.« Gemäß dem Hauptziel, dass Personen ohne Aufenthaltsstatus Zugang zu den Menschenrechten erhalten sollen, wird im Berliner Integrationskonzept für Menschen ohne Aufenthaltsstatus das folgende Teilziel formuliert: »Personen ohne Aufenthaltsstatus erhalten Zugang zu sozialer und medizinischer Basisversorgung. […] Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung unterstützt Projekte, die Menschen ohne Aufenthaltsstatus kostenlos medizinisch versorgen.«

Auf Kosten der Steuerzahler

Kalayci selbst begründet ihr »Gesundheitsprojekt« damit, dass Menschen ohne Aufenthaltsstatus der Gang zum Sozialamt verschlossen bleibe. Die Senatorin verweist damit offensichtlich auf die eingangs erwähnte »Übermittlungspflicht nach Paragraph 87 Aufenthaltsgesetz«. Die Sozialleistungsbehörden, so die Klage der SPD-Senatorin, seien »verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten«. Genau diese Informationen, auf deren Weiterleitung die Behörden wie auch die Bürger einen gesetzlichen Anspruch haben, und der Bürger darauf vertrauen können sollte, dass die Ämter diese als unverzichtbares Mittel der Migrationskontrolle auch erhalten, will die SPD-Politikerin ganz offensichtlich blockieren. Damit will sie wohl erreichen, dass ihre umsorgte Klientel nicht auffliegt, sondern das »Recht« erhält, auf Steuerzahlerkosten anonym zum Arzt gehen zu dürfen. Und das nicht nur im Notfall, sondern auch, um eine »allgemein- und zahnmedizinische Behandlung« zu bekommen«.
Ein linkes Lieblingsprojekt

Der anonymisierte Krankenschein war in Berlin bereits 2009 unter der rot-roten Wowereit-Landesregierung ein Thema. Zu Beginn des Jahres 2009 prüfte der Senat Berlin – unter breitem Beifall des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) –, ob ein anonymer Krankenschein eingeführt werden könnte, um die gesundheitliche Versorgung von Illegalen zu gewährleisten. Vorstellbar war damals schon die nun aktuelle Blaupause des Berliner Senats: ein Krankenschein, der nicht die Angaben der zu behandelnden Person enthält. Der behandelnde Arzt sollte den anonymen Krankenschein dann beim Sozialamt zur Übernahme der Kosten einreichen können.

Es war damals bereits geplant, entsprechende Steuergelder zur Verfügung zu stellen. Massive Kritik an dem linkspolitischen Vorschlag kam seinerzeit noch vonseiten der CDU. Als die Grünen dann 2016 in das rot-rote Bündnis einstiegen, wurden alle Bedenken vom linkspolitischen Regierungstisch gefegt. Denn nun hieß es, der Staat habe »die Aufgabe, aus Illegalität entstehende soziale Probleme abzumildern«. Von der staatlichen Verpflichtung seinen Bürgern gegenüber, illegal anwesende Personen zu identifizieren und auszuweisen, liest man nur noch in einem Alibisatz, in dem es lapidar heißt: »Es ist ein wichtiger staatlicher Grundsatz zu verhindern, dass Ausländer zur Illegalität ermuntert werden.«

Die schärfste Kritik an dieser rot-rotgrünen Geisterfahrt kommt aus den Reihen der AfD. Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte hierzu unmissverständlich: »Dieser absurde Plan ist eine Einladung zur illegalen Einwanderung und ein Freibrief für ungenierten Sozialmissbrauch. Wer nur nach Deutschland kommen will, um von Sozialleistungen zu profitieren und sich beispielsweise auf Kosten der deutschen Bürger die Zähne richten zu lassen, der darf sich durch Maßnahmen wie den ›anonymen Krankenschein‹ geradezu ermuntert fühlen.«

Vorreiter Niedersachsen

Der ultralinke Berliner Senat ist indes nicht die erste Landesregierung, die ihr Herz für Illegale auf Kosten des Steuerzahlers entdeckt hat. Niedersachsens frühere rot-grüne Regierung hatte als erstes Bundesland auf Pilotbasis für 3 Jahre den anonymen Krankenschein eingeführt. Das »Modellprojekt Anonymisierter Krankenschein«, das ebenfalls das hehre Ziel verfolgte, es Menschen ohne Aufenthaltsrecht zu ermöglichen, kostenfrei an der Gesundheitsversorgung der Deutschen »teilnehmen zu können, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen«, wurde dann 2018 unter der neuen rot-schwarzen Landesregierung auf Druck der CDU, die in Hannover mit der SPD eine Große Koalition gebildet hat, gekippt. Mit dem Ablauf der Testphase entschied sich das Sozialministerium gegen eine Verlängerung des anonymen Krankenscheins. Kostenpunkt bislang: 500 000 Euro jährlich.

Die Einstellung des eigentlich gesetzeswidrigen »Modells« wurde unter anderem von der links positionierten Neuen Presse aus Hannover massiv bedauert. Die Zeitung ließ damals die Grünen-Politikerin Meta Janssen-Kucz zu Wort kommen. Janssen- Kucz – bis 2017 Landesvorsitzende ihrer Partei und heute Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages – zeigte »sich entsetzt über die Entscheidung der Landesregierung« und nannte diese ein »Armutszeugnis«. In gleichem Maße, wie sich die Grünen-Politikerin darüber entrüstete, rechtswidriges staatliches Tun einzustellen – freut sich die Tageszeitung über das »Reformprojekt« des rot-rot-grünen Senates in Berlin. »Bald darf jeder zum Arzt«, titelt die linke Tageszeitung und jubiliert: »Der anonyme Krankenschein kommt endlich.«

Ein zur Causa »anonymisierter Krankenschein« befragter Volljurist stimmt in den linkspolitischen Jubel nicht ein und kommt in seiner Bewertung zu einem gänzlich anderen Resultat: »Klarer Fall von Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt und Strafvereitelung im Amt. Von der Dimension her eigentlich schon ein Fall für den Generalbundesanwalt. Oder andersrum: Ein Staat, in dem Parlamente und Verwaltung selbst Straftaten begehen dürfen, ist bereits ein Failed State.«

https://www.anonymousnews.ru/2019/07/18/anonymisierter-krankenschein-kostenlos-gesundheitsversorgung-illegale-fluechtlinge/

Berlin: Senat will Naturschutzgebiet roden, um luxuriöse Asylunterkunft bauen zu können

von https://www.anonymousnews.ru

In Berlin-Lichterfelde soll ein Naturschutzgebiet gerodet werden, um Platz für eine noble Asylunterkunft zu machen. Die rot-rot-grüne Regierung schert sich nicht um die Umwelt direkt vor der Haustür, wenn es um das Wohl illegal eingereister Migranten geht. Das Biotop dient als überlebenswichtiges Rückzugsgebiet für geschützte Tierarten, doch das ist den Überfremdungsfanatikern egal.

von Günther Strauß

Damit es sich unerlaubt eingereiste Zuwanderer bequem machen können, tut man in Berlin nahezu alles. Nun soll sogar ein geschütztes Waldgebiet weichen, damit eine neue Luxusunterkunft für Migranten entstehen kann. Wenn es nach dem Willen des Berliner Senats geht, rollen am Dahlemer Weg 247 in Zehlendorf bald die Planierraupen vor und machen das hiesige Naturschutzgebiet dem Erdboden gleich.

500 sogenannte „Flüchtlinge“ sollen es sich den Plänen zufolge in Kürze in völlig neu errichteten und nobel ausgestatteten Unterkünften gut gehen lassen können. Während zahlreiche Berliner an Hauptverkehrsstraßen wohnen müssen, wo sie Lärm, Dreck und Abgasen ausgesetzt sind, ist dies für Gäste der Bundeskanzlerin nicht zumutbar. Sie sollen sich im Grünen von den Strapazen ihrer beschwerlichen Flucht in die deutschen Sozialsysteme erholen können – bei einer Shisha und gratis WLAN.

Nun werden Sie sich sicherlich fragen, ob man in der Bundesrepublik einfach ein Naturschutzgebiet roden kann, um dort Häuser zu bauen. In Berlin ist das offenbar kein Problem, wenn es um das Wohlergehen art- und kulturfremder Invasoren geht. Aus Sicht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist der urwüchsige Wald nämlich plötzlich ein allgemeines Wohngebiet. „Bei dem Grundstück handelt es sich planungsrechtlich grundsätzlich um Bauland“, teilten die Verantwortlichen dementsprechend mit.

Protest gegen das Vorhaben des Senats regt sich indes vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und von der Bürgerinitiative „Lebenswertes Lichterfelde“. Tilman Heuser, Landesgeschäftsführer des BUND, steht der Überfremdung unserer Heimat zwar nicht kritisch gegenüber, dennoch ist er der Meinung, dass man nicht gleich ein geschütztes Biotop roden müsse, um standesgemäßen Wohnraum für Illegale zu schaffen. Der Bau von Unterkünften für „Flüchtlinge“ diene zwar unbestritten dem Allgemeinwohl, doch am Dahlemer Weg überwögen andere Belange, vor allem der Naturschutz. Deshalb sollten alternative Standorte in Betracht gezogen werden, so seine Argumentation.

Dass das Biotop als Rückzugsort für bedrohte und geschützte Tierarten dient, interessiert in den Berliner Regierungsstuben niemanden. Sollen sich die streng geschützten Wildbienen, Fledermäuse und anderen Tiere doch einfach ein neues Zuhause suchen. Immerhin haben wir jetzt Gäste, die auch standesgemäß wohnen wollen. Wen interessieren da schon ein paar unter Naturschutz stehende Tiere und Pflanzen? Linksgrüne Überfremdungsfanatiker in Berlin jedenfalls nicht. Deshalb dürfte es wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die ersten Bagger und Bulldozer vorfahren werden.

https://www.anonymousnews.ru/2019/07/10/berlin-senat-naturschutzgebiet-rodung-asylunterkunft-zehlendorf-lichterfelde/

MIGRATIONSKRITIK GEGEN FALSCHEN MORALISMUS

 

Naomi Seibt

Am 06.07.2019 veröffentlicht

Migrationskritik ist kein Verbrechen. Und unmoralisch ist es auch nicht.

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Das Beste, was in den letzten Tagen zum Thema Rackete zu lesen ist: Doris Ammon, July 04, 2019

Das Beste, was in den letzten Tagen zum Thema Rackete zu lesen ist!
Doris Ammon ,July 04, 2019

Ich war 4 Jahre lang Flüchtlingshelferin, habe keine Luxuswohnung, habe mir vor kurzem in Niger die Migrantenrouten angesehen und persönlich mit Innenminister, Gouverneur, Bürgermeistern und vielen Migranten gesprochen – und teile seine Meinung!!! Die westafrikanischen Staaten greifen sich alle an den Kopf, wie Deutschland/Europa weiterhin diese desaströse Politik verfolgen können. Sie haben eindringlichst darum gebeten, dass ich mich als Journalistin dafür einsetze, dass Europa zur Besinnung kommt und die ständig und gerne verbreiteten Märchen vom edlen Deutschland, das armen „Flüchtlingen“ hilft, richtig stelle -was ich hiermit wieder mal tue:

Also 1. es sind KEINE Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten, die das Asylrecht von vornherein durch Lügen für sich ausnutzen, früher sagte man Scheinasylanten.

2. Diese Migranten zahlen horrende Summen an die Schlepper in der völlig vagen Erwartung, hier ein schönes, reiches Leben zu führen.

3. sie haben NULL Vorstellung davon, was das heißt, hier zu leben und zu arbeiten, wieviele Mühen, Umstellungen usw. es kostet – auch die Deutschen glauben, ein Sprachkurs und ein bisschen Zeit genügt.- welche heillose Unterschätzung und Überforderung! Wir sprechen hier von Menschen, die gar nicht oder nur ganz wenig Zeit in der Schule verbracht haben und die zu 80% nicht mal ihre Muttersprache lesen und schreiben können! Und sie haben auch keinen Schimmer, dass wir als Deutsche Anpassung und Integration fordern und warum, und sie sehen es auch nicht ein, weil sie nie gelernt haben, über die Relativität von Kulturen nachzudenken oder überhaupt über irgendetwas „logisch“ oder auf der Metaebene nachzudenken. Hart, aber wahr und oft erlebt! Sie erwarten hier weiter zu leben wie dort unten auch, nur reicher. Sie wissen nicht, dass man hier deutsch spricht, sie erwarten „kaltes Wetter, aber weniger als 20 Grad wird es nicht werden“, sie denken, sie können hier als Schneider von Wallegewändern gut Geld verdienen oder sie haben von vornherein nicht die Absicht, hier zu arbeiten und sagen „Allah wird ihnen ein Einkommen bescheren“ oder „ihnen könne „nichts passieren, weil ich Moslem bin“.

4. Diese Männer nehmen das Geld ihrer Familien oder des ganzen Dorfes (und ruinieren diese damit finanziell!!), um die Überfahrt zu bezahlen. Für dasselbe Geld hätten sie aber einen Kiosk oder einen anderen Laden eröffnen können und sich und ihren Familien ein permanentes Einkommen sichern können. Aber Europa ist für sie unvorstellbar reich, der Sog ist stärker als die Vernunft.

5. Durch das bezahlte Geld verdienen sich internationale Schlepperbanden eine goldene Nase (Ja tatsächlich: international, kriminell, bestens organisiert mit Villen an der Cote d’Azur!!! meist aus dem Senegal oder Ghana). Sie unterwandern damit die ohnehin nicht sehr starken staatlichen Strukturen des Niger, Mali und anderer Durchgangsstaaten und destabilisieren diese Staaten damit auf geradezu zerstörerische Weise, indem nämlich beispielsweise in der Provinz Agadez (Durchgangszentrum für viele Migranten) Polizisten, Armee oder städtische Angestellte sich bestechen lassen und damit in der Hand der Banden sind und den Staat Niger und seine Interessen nicht mehr durchsetzen. Auf dem Rückweg werden meist Waffen importiert und Aufstände (gerne muslimische!) finanziert, die dann zur Zerstörung von Lebensräumen und zu weiteren Migrationen führen. Nicht von ungefähr sind Niger, Mali und jetzt auch Burkina Faso immer muslimischer, immer wahabistischer geworden, und immer restriktiver (und es finden immer mehr Terroranschläge statt). Der afrikanische Islam ist traditionell sehr tolerant gewesen. Jetzt (binnen nur 10 Jahren!!) laufen ALLE kleinen Mädchen schon mit 5 Jahren im Schleier rum und entlang der Fernstraßen sieht man lauter neue Gebäude – alles Moscheen, die von Katar oder Saudi Arabien finanziert werden. Diese Staaten investieren NUR in die Verbreitung des Islam und NICHTS in die Wirtschaftsentwicklung oder Bildung. Die auf dem Land lebenden Menschen geben ihre Kinder dem Imam, damit sie zur (Koran-)Schule gehen – und indoktrinieren sie so zunehmend. Wer den Sog Europa (und die Schlepper) unterstützt, ist auch dafür verantwortlich, dass die westafrikanischen Staaten zu kippen beginnen. UND GANZ NEBENBEI. Wenn die Migranten merken, dass sie hier in Europa nicht ankommen werden, werden sie sich auch nicht mehr auf den Weg machen UND auch NICHT DEN LIBYSCHEN AUSBEUTERN ZUM OPFER FALLEN.

6. In der Sahara sterben ebenso viele Menschen oder nach manchen Schätzungen sogar mehr als im Mittelmeer. das interessiert aber hier keine Sau, und schon gar nicht Frau Rackete, die sich zum Instrument eben dieser Schlepperbanden macht. Dass die Rechnung „mehr Abschreckung, weniger Überfahrten, weniger Tote“ stimmt, hat jüngst auch die UNO bestätigt. Den Post habe ich gerade geteilt, gerne mal die Rechnung überprüfen – und wie gesagt, die Toten der Sahara, die Frau Rackete durch ihre Bootsmanöver indirekt mit verursacht, gar nicht eingerechnet.

7. „Seenotrettung“ – IMMER,, natürlich! ABER DANN BITTE ZURÜCK NACH AFRIKA; EGAL WO DORT; NUR HAUPTSACHE NICHT NACH EUROPA; NICHT DEN SOG VERSTÄRKEN – UND BITTE NICHT AN DAS „FLÜCHTLINGSMÄRCHEN“ GLAUBEN, das uns hier so gerne zur Rechtfertigung einer blinden Politik serviert wird und von grünen Medien eilfertig weiterverbreitet wird (80% aller Journalisten wählen grün, ergab eine Umfrage, und ich kann das aus eigener Erfahrung bestätigen!) Überlegt mal selbst: Die 40 Tage oder zwei Wochen, die die Seawatch jedesmal vor Italien oder Malta rumschippert, um partout nach Europa zu kommen, wie viele Menschen ertrinken in dieser Zeit, wo das Boot nicht einsatzbereit ist???

Und nochmal scharf nachdenken: Wovon genau lebt diese „NGO“? Wieviel Publicity bringt die Aktion? Wieviel Spendengelder? Und wie viele Leben kostet diese PR-Aktion jedes mal?? Ich finde das skrupellos und zum Kotzen!!!!

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/07/09/das-beste-was-in-den-letzten-tagen-zum-thema-rackete-zu-lesen-ist-doris-ammon-july-04-2019/

Oberndorf am Neckar: Flüchtlinge verwandeln Luxusappartement in abrissreife Bauruine

von https://www.anonymousnews.ru

In Oberndorf am Neckar in Baden-Württemberg haben es Afrikaner fertig gebracht, innerhalb von wenigen Monaten eine noble Mietswohnung komplett zu verwüsten und unbewohnbar zu machen. Neben Schimmel und aufgeweichtem Laminat hinterließen die Somalier jede Menge Dreck und warfen bei ihrem Auszug sogar noch die Möbel aus dem Fenster.

von Günther Strauß

Dass ein extrem hohes Risiko der kompletten Entwertung einer Immobilie besteht, wenn man sich dazu entschließt, an sogenannte „Flüchtlinge“ zu vermieten, das sollte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Trotzdem gibt es noch immer zahlreiche Menschen, die entweder aus reiner Profitgier oder aus Naivität und Gutmenschentum heraus ihre Wohnungen und Häuser zur Verfügung stellen, um illegal eingereisten Zuwanderern ein nobles Wohnerlebnis zu ermöglichen.

Dazu entschloss sich auch Gisela Kartje aus Oberndorf am Neckar. Gemeinsam mit ihrem Mann kam sie– aus welchen Gründen auch immer – auf die Idee, Mitte 2016 ihre Wohnung in einem Haus in der Wiesenstraße auf dem Lindenhof an eine Familie aus Somalia zu vermieten. Das Landratsamt und der örtliche Überfremdungsclub „Offene Hände“ redeten der Familie seinerzeit gut zu und versprachen, sie müssten sich um nichts weiter kümmern. Eine komfortable Situation, kam die Miete aus den Taschen der fleißigen Steuerzahler doch jeden Monat pünktlich und mehr als ausreichend aufs Konto geflossen.

Die afrikanischen Zuwanderer machten es sich also in der herrschaftlichen Wohnung bequem. Familie Kartje hatte erst kurz vor dem Einzug die Renovierungsarbeiten frisch abgeschlossen, das Bad neu gefliest und eine luxuriöse Küche einbauen lassen. Was würde manch ein Deutscher dafür geben, in einer solch komfortablen und prächtigen Bleibe hausen zu dürfen! Seien Sie versichert, dass es den Somaliern in ihrem neuen Quartier an nichts fehlte. Dem Schwarzwälder Boten liegen exklusive Fotos vor, die den tadellosen und luxuriösen Zustand der Wohnung bestätigen.

Doch mit der Idylle war es schnell vorbei. Nach einem Jahr blieben die Mietzahlungen aus, doch das war erst der Anfang. Von den zuständigen Behörden hatte man Gisela Kartje mitgeteilt, da der Mieter nun berufstätig sei, müsse er seine Miete selbst bezahlen. Soll es sich hier etwa um einen der berühmt-berüchtigten Raketenwissenschaftler gehandelt haben? Wohl kaum, wie sich zeitnah herausstellen sollte.

Denn der Umzug von der Lehmhütte ohne Strom und fließend Wasser in die Luxuswohnung der Kartjes schien den Somaliern doch nicht ganz geheuer gewesen zu sein. Zunächst entstand ein massiver Wasserschaden, da man sich wohl mit der Bedienung westeuropäischer Wasserhähne überfordert sah. Maßnahmen zur Trocknung kamen den Afrikanern jedoch nicht in den Sinn, mit der Folge, dass das Laminat in der Diele komplett aufquoll.

Gisela Kartje bekam von alldem nichts mit. Sie hatte mit den fehlenden Miteinnahmen zu kämpfen, musste sie doch den Kredit für die Renovierung abzahlen. Die Mitarbeiter der Stadt, die sie vorher geradezu zur Vermietung an die Illegalen gedrängt hatten, wollten nun nichts mehr von den Problemen wissen. Sie solle doch eine Räumungsklage einreichen, lautete die lapidare Mitteilung der Verantwortlichen.

Und während Gisela Kartje noch immer kein Geld bekam, wüteten die afrikanischen Zuwanderer weiter in ihrer Wohnung. Auch der Umstieg vom Erdloch auf eine Porzellantoilette westlichen Standards schien eine nicht zu bewältigende Zumutung für die Somalier gewesen zu sein. Entsprechend sah es im Badezimmer auch aus, als Frau Kartje nach langem Ringen endlich einmal Zutritt zu ihrer Wohnung bekam. Schimmel, Fäkalien und Dreck, wohin man nur schaute. Die Wohnung glich einer Bauruine.

Die nagelneue Küche war nicht wiederzuerkennen, die gesamte Einrichtung in Schutt und Asche gelegt. Da platzte selbst der gutmütigen Gisela Kartje der Kragen und sie warf die Afrikaner im hohen Bogen hinaus. Genau so taten die Bereicherer es mit dem Mobiliar. Alles, was durchs Fenster passte, wurde einfach hinausgeworfen. Größere Möbelstücke zerrten die Somailier tollwütig und ohne Rücksicht auf Verluste durchs Treppenhaus und richteten dabei weiteren Schaden an.

Bei der Schlüsselübergabe war schließlich die Integrationsbeauftragte der Stadt mit anwesend. Dass die Wohnung von Familie Kartje nun einer Bauruine gleicht und quasi entkernt und komplett neu saniert werden muss, um überhaupt wieder bewohnbar zu sein, interessierte die Überfremdungsbeauftragte nicht. Wie auch ihr Chef, Bürgermeister Hermann Acker, verwies sie darauf, dass das Mietverhältnis eine privatrechtliche Angelegenheit sei.

Für die Schäden, die die illegal ins Land geschleppten Afrikaner angerichtet haben, will bei der Stadt niemand aufkommen. Der Sachschaden liegt im fünfstelligen Bereich, den seelischen Schaden, der durch den Asylterror bei Familie Kartje entstanden ist, kann man nicht beziffern. Auch Bürgermeister Acker hatte nur leere Worthülsen vor Gisela Kartje übrig. Er könne ihren Unmut verstehen, ließ er mitteilen. Davon wird die Wohnung jedenfalls auch nicht wieder in einen bewohnbaren Zustand versetzt.

Hermann Acker kann sicher auch Ihren Unmut verstehen, wenn Sie ihm einen sachlichen und höflichen Leserbrief schreiben. Unter [email protected] nimmt der Bürgermeister Zuschriften entgegen und steht gern auch für telefonische Anfragen über 07423 77-1000 zur Verfügung. Seine Sekretärin Manuela Schobel wird Sie gern verbinden.

https://www.anonymousnews.ru/2019/07/05/oberndorf-neckar-fluechtlinge-verwandeln-wohnung-in-bauruine/

Deutschland will Migranten von Bord des NGO-Schiffs „Alan Kurdi“ aufnehmen

Epoch Times

Das Schiff „Seefuchs“ der Regensburger Organisation Sea-Eye im Mittelmeer.Foto: sea-eye.org/dpa

 

Deutschland will einen Teil der Flüchtlinge und Migranten auf dem NGO-Schiff „Alan Kurdi“ aufnehmen. Die Bundesregierung setze sich für eine „schnelle und humanitäre Lösung“ für die „aus Seenot geretteten Menschen“ im Mittelmeer ein, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Sie erwarte dabei auch von anderen EU-Mitgliedsstaaten, dass sie einen Beitrag bei der Aufnahme leisten.

Das Schiff der in Regensburg ansässigen Organisation Sea-Eye hatte nach eigenen Angaben 64 Migranten vor der libyschen Küste aufgenommen, darunter Kinder und Frauen. Die „Alan Kurdi“ sucht derzeit einen Hafen in der EU, in den sie sicher einlaufen kann.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat eine Aufnahme der Menschen bereits abgelehnt und Deutschland aufgefordert, sich um das „Problem“ zu kümmern. Er sieht die Zuständigkeit bei Deutschland, weil es sich um ein deutsches Schiff handelt.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums bat die Bundesregierung inzwischen die EU-Kommission, die Koordinierung zu übernehmen „und zu bewirken, dass das Rettungsschiff in einen sicheren Hafen einlaufen kann“.

Die Europa-Spitzenkandidatin der Grünen, Ska Keller, kritisierte am Freitag „das unwürdige Geschacher darum, welches EU-Land Geflüchtete aufnimmt“. Sie forderte Deutschland auf, „seiner Verantwortung gerecht werden und die Flüchtlinge aufnehmen“.

Auch die Organisation „Pro Asyl“ forderte eine schnelle Lösung. „Wer aus Libyen flieht, ist traumatisiert und nur knapp Folter und Tod entronnen“, erklärte ihr Geschäftsführer Günter Burkhardt. „Die Menschen müssen sofort an Land.“ Auch solle Deutschland in der EU die Initiative ergreifen für ein geordnetes Verfahren zur Aufnahme Geretteter. (afp)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-will-migranten-von-bord-des-ngo-schiffs-alan-kurdi-aufnehmen-a2846509.html

ITALIENISCHER #GEHEIMDIENST ENTHÜLLT: DIE #MIGRATEN-#MAFIA UND IHRE GOLDGRUBE

Abakus.News

Berichte des italienischen Geheimdienstes enthüllen, was Kritiker  der #Migrationskrise bereits lange Zeit als erwiesen angenommen hatten: Die von skrupellosen Politikern bewusst eingeleitete #Massenmigration nach #Europa und vor allem nach #Deutschland ist weniger ein „Akt der #Humanität“, sondern vielmehr ein riesiges Geschäft.

Kriminelle #Schlepper und #Schleuser arbeiten Hand in Hand mit #NGOs und angeblichen „#Seenotrettern“ zusammen. RT Deutsch berichtet über terroristische #Infiltrationen, sudanesische #Menschenhändler und Aktionsräume der #Mafia, die sich mit Eindringen in die #Asylindustrie sowie die #Flüchtlingsheime Zugang zu lukrativen Geldquellen erschließen.

Der Bericht des Geheimdienstes wird aus Rücksichtnahme auf einen möglichen Einfluss auf die #Europawahlen bislang nicht in den #Systemmedien veröffetlicht.

„In dem jährlichen Bericht des Geheimdienstes über die #Sicherheitspolitik Italiens im Jahr 2018 findet man laut „RT Deutsch“ auf den Seiten  89 bis 94 unter dem Titel „Illegale #Einwanderung“ Informationen über die Gefahr terroristischer Infiltration, sudanesische Menschenhändler, die Migranten bis zur Zahlung von #Lösegeldern durch Familienangehörige kidnappen und…

Ursprünglichen Post anzeigen 82 weitere Wörter

Freiburg: Flüchtlinge erhalten luxuriöse Neubauten auf exquisiten Premium-Grundstücken

von http://www.anonymousnews.ru

Munzingen: Bürger wollen Widerstand leisten, wenn die Stadtverwaltung an ihrem Plan festhält und am „Rossbächle“ Wohnungen für Flüchtlinge baut.

 

Damit sich Merkels Gäste im Schlaraffenland namens BRD so richtig wohlfühlen können, werden alle Register gezogen. Im baden-württembergischen Freiburg hat die Politik nun exquisite Premium-Grundstücke ausfindig gemacht, auf denen luxuriöse Neubauten entstehen sollen, die natürlich für illegale Migranten vorgesehen sind. Die Anwohner sind empört und kündigten bereits Widerstand gegen das Vorhaben an.

von Roscoe Hollister

An eine Ausweisung von unerlaubt eingereisten Zuwanderern denkt in Baden Württemberg niemand – zumindest nicht in der Politik. Getreu Merkels „Nun sind sie halt da“, schickt sich die schwarz-grüne Landesregierung unter Winfried Kretschmann (Grüne) viel eher an, den Goldstücken aus aller Welt ihren Aufenthalt in der Bundesrepublik so angenehm wie möglich zu gestalten.

Dazu wurde sich insbesondere in der Schwarzwald-Region nach geeigneten Flächen umgesehen, die man mit neuen Häusern für sogenannte „Flüchtlinge“ bebauen kann. Die Auswahl der Liegenschaften erfolgte in diesem Kontext mit äußerstem Fingerspitzengefühl. Da man den Fachkräften aus nah und fern nicht zumuten kann, einfach irgendwo zu wohnen, suchten die Politiker sorgfältig aus und nahmen schließlich drei Premium-Grundstücke genauer unter die Lupe.

In exponierter Lage in St. Georgen, Ebnet und Munzingen sollen nun luxuriöse Neubauten entstehen, in die anschließend Merkels Goldstücke einziehen sollen. Die Grundstücke befinden sich in den besten Wohnlagen, wo sonst nur die reiche Oberschicht der Gesellschaft residiert und wo man Fahrzeuge der Marken Fiat, Skoda oder Opel mit der Lupe suchen muss. Mercedes Benz, Tesla und Porsche geben hier den Ton an.

Die Baugebiete in St. Georgen und Ebnet liegen zudem am Rande von Naturschutzgebieten, wo sich Mohammed, Abdul und Omar von den Strapazen ihrer Flucht erst einmal ausgiebig erholen können – sofern sie es vom Echtledersofa in ihrem nobel eingerichteten Wohnzimmer mit Plasmafernseher und Pay-TV hinaus ins Freie schaffen sollten. Ist diese Hürde jedoch einmal genommen, können sie die unberührte Natur in vollen Zügen genießen.

Insgesamt stehen laut Badischer Zeitung für die Errichtung der prunkvollen Wohnhäuser mehr als 21.000 Quadratmeter zur Verfügung: Am „Oberen Zwiegeracker“ am Schönberg in St. Georgen 5.500 Quadratmeter, in Ebnet südlich der „Steinhalde“ 8.000 Quadratmeter und am „Rossbächle“ in Munzingen am westlichen Ortsausgang 8.200 Quadratmeter. Auf die Anwohner dürfte also die geballte Ladung an Bereicherung zukommen.

Besonders brisant ist die Auswahl des Grundstücks in St. Georgen. Dieses liegt laut Christiane von Spiessen, Vorsitzende des Vereins für den Erhalt der Schönbergwiesen in St. Georgen, am Rande eines überaus wichtigen Vogelschutz- und eines Natura-2000-Gebiets und wurde aufgrund dessen bisher nicht für eine Bebauung zugelassen. Doch für Asylforderer gelten in der Bundesrepublik nun einmal Sonderregelungen. Deshalb werden dort schon bald Bagger und Planierraupen anrollen, um standesgemäßen Wohnraum für Migranten zu schaffen. Diese können sich dann bei einem guten Glas italienischen Rotweins auf dem Balkon am Gezwitscher der seltenen Vogelarten erfreuen, die in jenem Naturschutzgebiet brüten.

Die Illegalen in Sozialwohnungen unterzubringen, wie sie etwa in Munzingen zahlreich vorhanden sind, kommt für die schwarz-grünen Entscheidungsträger übrigens nicht in Frage. Wer auf Einladung der Bundeskanzlerin in unser Land gekommen ist, der sollte auch angemessen residieren dürfen. In einem reichen Land wie Deutschland dürfte dies kein Problem sein, so offenbar die Denkweise der selbsternannten Volksvertreter.

http://www.anonymousnews.ru/2019/02/12/freiburg-fluechtlinge-erhalten-luxurioese-neubauten-auf-exquisiten-premium-grundstuecken/

Defend Malta – Die Doku

 

einprozentfilm

Am 30.12.2018 veröffentlicht

Die Mittelmeerinsel Malta war für viele Schlepper-NGOs lange Zeit Ausgangspunkt für ihre Fahrten an die nordafrikanische Küste. Dank patriotischer Initiativen wurde das schmutzige Geschäft von „Mission Lifeline“ und Co. immer schwieriger.

Wir von „Ein Prozent“ waren in Malta vor Ort und haben den Widerstandskampf der Malteser gegen die Flüchtlingsindustrie dokumentiert.

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