Schlagwort-Archive: Asylmissbrauch
Was geht und was nicht !?
Dirk Müller : Merkel ist nicht mehr zu halten
Eine angekündigte Katastrophe : Meilensteine in Merkel’s Flüchtlingskrise
Als in der Kohl Ära ein massenhafter Asylmissbrauch stattfand, führte man damals
ziemlich harte Regeln ein, welche den Missbrauch erfolgreich eindämmten und zu
einem großen Einbruch bei der Antragsstellung führen.
Diese Regelungen waren:
1.)
Umstellung von Geld auf Sachleistungen. Hier wurde den Asylbewerbern die
Möglichkeit genommen, Geldbeträge zu sparen und in ihre Heimatländer zu überweisen.
2.)
Ein generelles Arbeitsverbot.
3.)
Residenzpflicht
4.)
Abschiebung nach endgültig negativem Bescheid.
Nach dem Dublin-Abkommen in 2003 brachen die Zahlen noch mehr ein, weil es
fast unmöglich wurde, in dem EU-Binnenland Deutschland einen Antrag zu stellen.
Danach wurden die Mauern geschliffen:
In 2009 und 2011 wurde das Duldungsrecht geändert: Wer lange genug in Deutschland
lebte und dort arbeitete, dessen Duldung wurde in eine unbeschränkte Aufenthaltserlaubnis
umgewandelt. Bezüglich der Sozialleistungen und Arbeitsmöglichkeiten sind diese Leute
den Bundesbürgern gleichgestellt.
Sachleistungen wurden wieder in Geldleistungen umgewandelt.
Da die Wirtschaft gerne billige Lohnsklaven hat, wurde dann mit viel Brimborium das
Asylrecht 2014/2015 geschliffen: Arbeitserlaubnis schon nach 3. Monaten und Wegfall
der Vorrangprüfung ab dem 16.Monat. Zusätzlich mit den großzügigen Regelungen über
den Familiennachzug wurde damit ein Einfallstor für die Arbeitsmigration geschaffen.
Im Sommer 2015 kam dann einiges zusammen:
1.)
Die Wirtschaftverbände, die nie wirklich glücklich mit dem Mindestlohn waren,
wollten mit den Asylbewerbern und Flüchtlingen diesen unterlaufen. Zusätzlich
wurde das Märchen vom Fachkräftemangel geschürt. Die „zwingend notwendigen“
Migranten sollten die Löhne unter Druck halten.
2.)
Die Merkel hatte am 15. Juli 2015 ihr PR-Desaster mit dem Flüchtlingskind.
3.)
Die Griechen, die vorher den großen Arschtritt von Merkel und Schäuble bekommen
hatten, verschifften verstärkt die Bürgerkriegsflüchtlinge aufs Festland und
interessierten sich nicht mehr dafür, wenn diese ihre Landesgrenzen in Richtung
Westen verließen.
Die Merkel hat dann einfach nur ihre übliche Rechnung in der Berliner Blase angestellt:
1.)
Die Wirtschaft will die billigen „Fachkräfte“.
2.)
Die SPD, Grüne und Linke sind alle fest entschlossen
„links“ von der CDU zu bleiben. Komme was wolle.
3.)
Ein freundliches Antlitz steigert ihre Popularitätswerte, macht sie „menschlicher“
und wetzt das PR-Desaster aus. Vor allen Dingen sollte dies ihr mieses Image aus
der Griechenlandkrise verbessern.
Also alles auf Grün.
Der Rest der Geschichte ist bekannt.
Jetzt will die Wirtschaft diese „Fachkräfte“ aber gar nicht. Das dumme Gewäsch eines
Dieter Zetsche, welches man nur als debil-darwinistisch betrachten kann, hält der
Realität nicht stand. Weder haben die „Flüchtlinge“ Lust quasi für ein Butterbrot
zu arbeiten, noch gehen die meißten Jobs in Deutschland ohne eine entsprechende Schul-
und Berufsausbildung. Vom Thema Kulturkreis und Sprachkenntnissen mal ganz zu schweigen.
Mein Tipp an Dieter Zetsche: Einfach mal wieder die guten alten Daimler-Löhne zahlen,
dann bekommt er schon die Bude eingerannt. Sowohl von Bundesbürgern, als auch von
EU-Bürgern, die nicht nur die passende Motivation, sondern auch Qualifikation mitbringen.
Eritrea liefert uns bald noch mehr „Fachkräfte“
„Afrikanische Migranten stauen sich im italienischen Grenzort Como an
der Schweizer Grenze. Keiner von ihnen will in Italien oder der Schweiz
Asyl beantragen. Alle haben nur ein Ziel: Deutschland. Nun lauern sie auf
eine günstige Gelegenheit, die Schweiz unbehelligt Richtung Deutschland
zu durchqueren.
Die Aussagen in dem Video lassen da keine Zweifel offen das
Deutschland das gelobte Land ist und man natuerlich dorthin will.
Von Flucht keine Spur.
Ja, was könnte da schon schiefgehen :
Formal besteht Schulpflicht für Kinder im Alter von 7 bis 13 Jahren, dennoch
besuchen nur zwischen 39 und 57 Prozent der Schulpflichtigen eine Grundschule
und nur rund 21 Prozent eine weiterführende Schule. Die Schulen sind schlecht
ausgestattet, die durchschnittliche Klassenstärke liegt bei 63 (Grundschulen)
beziehungsweise 97 (weiterführende Schulen) Schülern je Klasse. Mädchen sind
deutlich benachteiligt, der Anteil der Analphabeten liegt bei 30 Prozent“
Quelle : Wikipedia
Auch ohne Worte ist alles gesagt !
Wie sollten Frauen eigentlich nach der Silvesternacht in Köln 2015 reagieren !? —
Rechtswidriges Verhalten von Politikern sanktionieren wie das des Normalen Bürgers
Gemeinwohlwidriges, rechtswidriges Verhalten normaler Bürger einerseits
und von Politfunktionären andererseits wird weithin mit unterschiedlichen
Maßstäben gemessen.
Wenn Politiker die Verfassung und zusätzlich Gesetze brechen und das Volk
mit “Flüchtlingen” überfluten, die im wesentlichen gar keine sind, auch mit
Terroristen, Mafia-Banden und anderen Verbrechern, wenn sie dem Volk gigantische
Bürden an Kriminalität, Überfremdung, Billionen-Kosten aufladen, passiert gar nichts.
Dabei ist der Unrechtsgehalt des Politiker-Verhaltens gewaltig. Jeder Bürger würde
schon wegen Anstiftung und Beihilfe zu unerlaubter Einreise bestraft. Das Volk, wäre
es nicht – Demokratie sabotierend – hinterhältig getäuscht und irregeführt worden,
hätte von Anfang an mit großer Mehrheit nachdrücklich protestiert.
Das Bundesverfassungsgericht wies eine wohlfundierte Eingabe ohne Begründung ab.
Die verantwortlichen Politiker wussten, dass die Mehrheit der illegalen Migranten junge
muslimische Männer sind, dass junge Männer überall eine relativ hohe Kriminalitätsrate
aufweisen, dass sie allein kamen, sie wussten, was sich z.B. auf dem Tahrir-Platz in Kairo
immer wieder abspielt, dass westliche nicht-muslimische Mädchen und Frauen in muslimischer
Sicht Menschen dritter Klasse sind.
Die massenweisen sexuellen Übergriffe waren also sehr wohl vorhersehbar.
Die verantwortllichen Politiker nahmen dies inkauf.
,Na wenn schon’ ist strafrechtlich Eventualvorsatz.
Wenn Steuergelder massenhaft zur Realisierung einer verfassungswidrigen Politik oder auch
sonst zu gemeinwohlfremden oder gar gemeinwohlwidrigen Zwecken verwendet werden, ist das
zwar strafrechtliche Untreue. Aber es passiert nichts. Die Steuerzahler werden während der
Zeit, in der sie diese Steuergelder erarbeiten müssen, gewissermaßen zu Arbeitssklaven.
Wenn Politiker das Land mit Lügen in einen sinnlosen kriegsverbrecherischen Angriffskrieg
zerren wie 1999 gegen Jugoslawien, auch mit völkerrechtswdrigen Mitteln (Uranmunition) und
Methoden (Zerstörung ziviler Infrastrukrur), mit mit vielen Toten und Verletzten und großen
Schäden, passiert gar nichts. Auch nicht, wenn sie unter einem Vorwand den – noch dazu völlig
sinnlosen – vökerrechtswidrigen Einfall in ein fremdes Land, Afghanistan, organisieren.
Auch nicht, wenn sie Tod und Verletzung von Soldaten herbeiführen, indem sie es verschlampen,
für angemessene Ausrüstung zu sorgen, z.B. Fahrzeuge mit ausreichendem Unterbodenschutz.
Inkompetente Politiker aller Bundestagsparteien haben sich aus Geldgier in Gremien öffentlich-
rechtlicher Banken entsenden lassen und waren dort mitverantwortlich für Milliarden-Verluste.
Natürlich passiert auch da nichts. Politiker schaffen schwarze Löcher für Milliarden und Hunderte
von Millionen, so z.B. beim Berliner Flughafen und der Hamburger Elbphilharmonie.
Kaum ein Großprojekt kommt gemäß Kostenplanung zustande. In der EU werden viele Milliarden
verschwendet. Es passiert aber so gut wie nichts. Steuerhinterziehung auch relativ kleiner
Beträge wird konsequent verfolgt, die gleichermaßen gemeinwohlschädliche Verschwendung von
Steuergeldern ist hingegen straffrei.
Endlich muss gegen Politiker gleichermaßen straf- und auch zivilrechtlich vorgegangen
werden wie gegen normale Bürger, und zwar strafrechtlich entsprechend dem Unrechtsgehalt
ihres Verhaltens und dessen Schaden für das Gemeinwohl.
Politische Funktionsträger sind bei vorsätzlichem Verfassungsverstoß und auch vorsätzlichem
Gesetzesverstoß im Rahmen ihrer politischen Tätigkeit zu bestrafen. Auch das vorsätzliche
Verbreiten falscher Tatsachen-Behauptungen in der Öffentlichkeit, was ja ein Stück weit
Demokratie sabotiert, muss strafbar werden. Dies beträfe jedermann, auch Journalisten.
Dazu müssen Gesetzeslücken geschlossen werden. Und Staatsanwälte dürfen nicht länger den
Justizministern unterstehen, Staatsanwälte und Richter müssen ohne Parteieneinfluss ernannt
und befördert werden. Sie sind gegen Bedrohungen, etwa durch die Antifa, durch Islamisten
oder Rechtsextreme, ausreichend zu schützen.
Aber es passiert gar nichts.
Der Deutsche Michel ..
Politik ohne Rücksicht auf den Wähler – „Merkels Stunde hat geschlagen!“
Jeder gibt nun jedem Schuld. Und jeder meint
damit indirekt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Internationale Kritik an Merkels Politik
Auch international wird die Bundeskanzlerin hart angegangen. Beispielsweise
von den Briten. Genauer von Matthew Lynn, einem renommierten Finanzjournalisten
in einem Kommentar im The Telegraph.
Der Brite Matthew Lynn ist davon überzeugt, dass Angela Merkel Europa zugrunde
gerichtet hat. Sie müsse schnellstens „verschwinden!“ Ihre Stunde hätte geschlagen.
Europas Wirtschaft würde es viel besser gehen, wenn sie weg sei. Denn sie sei für
das Anhalten der Eurokrise verantwortlich.
Der Finanzjournalist belässt es jedoch keineswegs beim „Merkel-Bashing“,
sondern begründet seine Meinung auch. Griechenland stecke noch immer in
einer Wirtschaftsmisere, meint Lynn. Die Europäische Zentralbank (EZB)
versuche „erfolglos“ das Land aus der Deflation zu bringen. Zudem sei der
Euro das „dysfunktionalste Währungssystem“, das jemals geschaffen worden sei.
Für die EU gebe es lediglich zwei Möglichkeiten: dass sie entweder in „natürliche
Zonen“ eingeteilt würde oder zu den nationalen Währungen zurückzukehre. Obwohl die
Kritik an ihrer Politik immer größer wird, hält Merkel eisern daran fest. Und regiert
so gegen große Teile der eigenen Volksvertreter und der Bevölkerung.
Katastrophale Flüchtlingspolitik
Lynn ist davon überzeugt, dass Merkel die Flüchtlingskrise katastrophal schlecht
managt. Es sei ein „strategischer Fehlgriff“ gewesen, sich für offene Grenzen für
Flüchtlinge zu entscheiden. Ihre Integration sei nur mit einer „kompletten
Umstrukturierung des ökonomischen Systems“ möglich.
Doch dafür habe Merkel „keinen Plan“. Sie wissen: Der Plan sieht so aus, dass die
immer undemokratischer werdende Türkei mit ihrem autokratischen Staatsoberhaupt Recep
Tayip Erdogan die ProblemeEuropas lösen soll: Mit Geld, mit dem Austausch von Menschen
und Visafreiheitsangeboten.
Das kann wahrhaftig nicht der richtige Weg sein!
Politikversagen: Der Untergang Deutschlands
Auch der US-amerikanische Geopolitik-Experte George Friedman rechnet dahingehend
mit Merkel ab. Er meint, dass die Flüchtlingspolitik den Untergang Deutschlands
beschleunigen könne. In den nächsten Jahren würde das Land geradezu in der
„Bedeutungslosigkeit“ verschwinden.
Nach den Terroranschlägen in Paris hätten die Ereignisse der Silvesternacht in
Köln die Menschen tief verunsichert. Diese würde nun selbst mit Pfefferspray und
Gaspistolen aufrüsten. Friedman nimmt auch auf den deutschen Politikwissenschaftler
Heinrich Oberreuter Bezug, der inzwischen von einem „Politikversagen“ spricht.
Deutschland = „schwach und verletzlich“
Hinzu komme, dass Merkel auf einen einheitlichen europäischen Wirtschaftsraum
setze, der jedoch immer mehr zerfalle.Friedman weiter: Deutschland sei ein
„verletzliches und schwaches Land“.
Deshalb rette sich wer was zu verlieren hat !
Merkels FLÜCHTLINGS-PLAN ist aufgeflogen ?
Möchte die Bundesregierung die Deutschen wegzüchten ?
Mit dieser Frage hat sich der Youtube-Kanal LangeR beschäftigt.