Wird Österreich zur Diktatur? – Abtreibungsarzt sammelt Föten – Marla (14) startet AfD Wahlkampf

 

Martin Sellner

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#ITALIEN: NACH RADIKALER WENDE IN DER #MIGRATIONSPOLITIK WILL #SALVINI MIT #VOLKSENTSCHEIDEN DRUCK AUF #LINKE- #REGIERUNG MACHEN!

Abakus.News

Nach Inthronisierung der links-roten #Regierung in #Italien und vorläufiger „Entmachung“ des engagierten #Patrioten Matteo #Salvini als #Innenminister, hat dieser im Rahmen einer #Kundgebung vor tausenden Unterstützern in der norditalienischen Stadt #Pontida den entschlossen #Widerstand und erbitterten #Kampf gegen die #Machthaber angekündigt.

Unter frenetischem Jubel seiner Anhänger kündigte er zudem seine baldige Rückkehr an die #Macht an. Die Arbeit der Regierung soll insbesondere durch den aktiven Einsatz von #Volksentscheidungen ausgebremst werden. Nach der radikalen Wende in der #Migrationspolitik muss befürchtet werden, dass nunmehr das Tor zum #Mittelmeer wieder sperrangelweit geöffnet wird und wie in 2015/2016 hunderttausende illegale #Migranten aus #Afrika den europäischen Kontinent via Italien fluten werden.

“Der ehemalige italienische Innenminister Matteo Salvini hat massiven Widerstand gegen die neue Regierung in #Rom angekündigt. Bei einer Kundgebung in der norditalienischen Stadt Pontida erklärte er vor Tausenden Anhängern, dass seine #Partei #Volksabstimmungen auf den Weg bringen werde, um die Arbeit der #Koalition auszubremsen.

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Berlin sagt neuer Italien-Regierung zu: Jeder vierte Migrant wird aufgenommen

Unbenanntes Design(20)
Die neue italienische Regierung, deren Existenz maßgeblich Angela Merkels Strippenziehen im Hintergrund zu verdanken ist, will mit Paris und Berlin einen neuen Migrationsdeal vereinbaren. Das berichtete zuerst die italienischen Zeitung „La Repubblica“. Ein System zur automatischen Verteilung von Migranten aus dem Mittelmeer soll eingerichtet werden, berichtet „n-tv“. Paris und Berlin haben bereits zugesagt, je ein Viertel der Migranten aufzunehmen. Italien will Medienberichten zufolge zehn Prozent der Migranten übernehmen.

Weitere Staaten, die Migranten aufnehmen wollen, sollen Luxemburg, Malta, Portugal, Rumänien und Spanien sein. Grundsätzlich ablehnen reagierten Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei. Bei einer Verweigerung der Flüchtlingsaufnahme sollen den Verweigerer-Ländern Strafzahlungen drohen.

Aus Diplomatenkreisen in Brüssel soll es geheißen haben, dass „hochrangige Experten“ entsprechende Gespräche vorbereiten sollen. Am 23. September werden sich mehrere EU-Innenminister in Malta treffen, Anfang Oktober tagt der EU-Ministerrat in Luxemburg.

Die neue italienische Regierung will zudem das Dublin-Abkommen abschaffen, wonach jeder Migrant in dem Land bleiben müsste, in dem er zuerst EU-Boden betreten hat. Regierungschef Conte, der mit Merkel paktiert, will am kommenden Mittwoch mit Präsident Macron darüber sprechen, wenn dieser in Italien zu Besuch erwartet wird. Vermutlich soll das Dublin-Abkommen unter den „Merkel-regierten“ Ländern abgeschafft oder modifiziert werden.

Kommende Woche wird die neue italienische Innenministerin Lamorgese zu Besuch in Berlin eintreffen. Lamorgese hatte bereits mit Horst Seehofer telefoniert, welcher sagte: „Wir brauchen dringend eine neue europäische Asylpolitik“. Zugleich forderte Seehofer die Bundesländer zu größeren Anstrengungen bei der Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber auf.

https://www.watergate.tv/berlin-sagt-neuer-italien-regierung-zu-jeder-vierte-migrant-wird-aufgenommen/

23.000 Euro pro Flüchtling: Rechnungshof rügt Von der Leyens Ausbildungsprojekt

© AFP 2019 / CHRISTOF STACHE

Der Bundesrechnungshof hat ein Ausbildungsprojekt der Bundeswehr für syrische Flüchtlinge scharf kritisiert, berichtet der „Spiegel“. Die Bilanz falle dabei verheerend aus.

In einem „vertraulichen Bericht“ von Anfang August bemängelten die Prüfer, das von der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßene Ausbildungsprogramm sei „sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam“ gewesen. Der Bericht liege dem „Spiegel“ vor.

Demnach hätten gerademal 217 Flüchtlinge in den Jahren 2016 und 2017 an vierwöchigen Schnupperkursen zu Themen Technik, Handwerk, Sanitätswesen teilgenommen. Die Kosten beliefen sich auf fünf Millionen Euro. Für jeden Flüchtling habe die Bundeswehr damit etwa 23.000 Euro ausgegeben.

Ähnliche Programme der Bundesagentur für Arbeit kosteten laut dem Bericht rund 1800 Euro pro Teilnehmer, berichtet das Magazin. Die „Verschwendung“ sei auf Planungsfehler zurückzuführen. Da Deutschkenntnisse der Syrer schlechter waren als angenommen, seien für fast 900.000 Euro Dolmetscher angeheuert worden.

Zudem sollen beteiligte Soldaten 2,4 Millionen Euro Personalkosten verursacht haben. 2016 habe es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben. Für mehr als eine halbe Million Euro sei in Oldenburg neues Werkzeug angeschafft worden. Doch das hätten die Flüchtlinge aus Sicherheitsgründen gar nicht benutzen dürfen.

Die Azubis am Standort Meppen seien täglich per Leibesvisitation und von Sprengstoffspürhunden kontrolliert worden. Obwohl eine bundeswehrinterne Untersuchung dem Projekt schon Ende 2016 eine „ungesunde Kosten-Nutzen-Relation“ attestierte und den Abbruch forderte, habe das Ministerium die Fortführung angeordnet. „Mehr als eine magere Bilanz“: Nur zwei der 217 Flüchtlinge fanden laut dem Bericht einen festen Job.

Herbe Kritik kam derweil von der AfD: „Nahezu täglich werden neue Luftnummern von der Leyens #vdL bekannt. Sie hat als Verteidigungsministerin Steuergelder auf Teufel komm raus zur Selbstprofilierung verschwendet“, bemängelte der stellvertretende Vorsitzende der AfD und Bundeswehroffizier a.D., Georg Pazderski via Twitter. Jetzt dürfe Von der Leyen das Gleiche mit noch mehr Geld auf europäischer Ebene tun.

​Auf „Spiegel“-Anfrage habe sich das Ministerium nicht zu dem Rechnungshofbericht detailliert äußern wollen, weil dieser als Verschlusssache eingestuft sei.

https://de.sputniknews.com/politik/20190916325737376-syrer-ausbildung-von-der-leyen/

Resettlement mit allem Komfort – Wie erklären Sie das deutschen Hartz-IV-Empfängern? Dana Guth (AfD)

 

 

In unserer Aktuellen Stunde „Taten statt Worte – Nestbau in Niedersachsen voranbringen“ (Drs. 18/4537) sprach Dana Guth das Programm „NesT – Neustart im Team“, das von der Bundesregierung und der evangelischen Kirche initiiert worden ist, an. Es fordert Menschen dazu auf unter Aufwendung eigener Mittel, Menschen aus anderen Ländern in Deutschland anzusiedeln. Gezielte Umsiedlung (Resettlement) also. #AfD #Resettlement #Migration

 

Italien: Illegaler Migrant attackiert wahllos Frauen in Bahnhofsunterführung

Ein illegaler Migrant aus Togo hat an einem Bahnhof in der italienischen Gemeinde Lecco wahllos Frauen angegriffen. Die Angriffe wurden auf Video festgehalten und schockieren Menschen im ganzen Land.

Der Migrant soll 1995 geboren sein und aus Togo stammen. Er befand sich ohne Aufenthaltserlaubnis in Italien und soll mehrfach vorbestraft gewesen sein. Er hatte am Montag in einer Unterführung am Bahnhof in der Gemeinde Lecco zwei Frauen angegriffen, offenbar völlig grundlos.

Sein erstes Opfer war eine 18-jährige Studentin, die er die Treppe zur Unterführung hinunterstieß. Wenige Meter weiter in der Unterführung schlug er eine 55-jährigen Frau mit seiner Faust ins Gesicht, sodass diese sofort bewusstlos zu Boden ging. Passanten alarmierten sofort die Polizei, die den Angreifer verfolgte und an einer Bushaltestelle ergreifen konnte.

Das Gericht stellte ihn unter Hausarrest. Der Anwalt des Angreifers forderte erfolgreich eine psychiatrische Untersuchung seines Mandanten, deren Ergebnis in die gerichtliche Beurteilung einfließen soll. Die nächste Anhörung wurde für den 20. September angesetzt.

Die beiden Opfer stehen unter Schock. Die 18-Jährige wurde nach einigen Stunden im Krankenhaus entlassen und zehn Tage krank geschrieben. Die 55-Jährige wurde am nächsten Morgen mit einer Kopfverletzung nach Hause entlassen und einen Monat krank geschrieben.

Der junge Stadtrat der Gemeinde Lecco Andrea Corti schrieb auf seinem Facebook-Profil zu dem Video:

Hier ist das Video des gestrigen Angriffs in der Unterführung vom Bahnhof in Lecco. Ich will es nicht glauben. Meine Freundin und viele Freunde gehen hier jeden Tag lang. Ich bin es leid, diese Vorfälle in meiner Stadt zu sehen! Und sagt mir bloß nicht, dass wir diejenigen sind, die den Hass schüren … Zu schade, dass ich nicht da war …

Auch sein Parteikollege Matteo Salvini, der vor Kurzem noch italienischer Innenminister war, äußerte sich zum Vorfall:

In Lecco stößt ein illegaler Migrant aus Togo ein Mädchen die Treppe hinunter und schlägt eine Frau mit der Faust – ohne jeden Grund. Verhaftet und direkt abgeurteilt, wurde er unter Hausarrest gestellt und wartet auf die nächste Anhörung. Verrücktes Zeug. Was für einen Hausarrest? Gefängnis ohne Bewährung und Abschiebung für diese Straftäter. Wenn in der Regierung der Sesselkleber jemand daran denkt, die Sicherheitsverordnungen abzuschaffen, werden wir das mit allen möglichen rechtmäßigen Mitteln verhindern.

Es ist eine Tat, die viele erschüttert. Allein unter dem Facebook-Beitrag von Salvini finden über 18.000 Kommentare.

 

 

https://deutsch.rt.com/kurzclips/92242-italien-illegaler-migrant-attackiert-wahllos-frauen/

EKD-Ratsvorsitzender Bedford-Strohm als Reeder-Evangelische Kirche betreibt künftig „Seenot“-Shuttle

von http://www.pi-news.net

„Was die können, kann ich schon lange!“

Von LUPO | Die christliche Seefahrt wird buchstäblich um ein weiteres Kapitel reicher, denn die evangelische Kirche geht unter die Reeder. Sie will ein Schiff finanzieren, ausrüsten lassen und sich mittelbar in der „Seenotrettung“ im Mittelmeer beteiligen.  Der Rat der EKD setzt damit eine Resolution des Kirchentages um, sagte EKD-Ratsvorsitzender Heinrich Bedford-Strohm am Donnerstag.

Die EKD wird das Rettungsschiff nicht selbst kaufen und betreiben. Dies solle über einen Trägerverein „in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis“ geschehen, teilte er mit. Es werde Monate dauern, bis das Schiff gekauft und umgebaut ist. Die EKD werde auch bei der katholischen Kirche darum werben, sich zu engagieren.

Die Deutsche Bischofskonferenz lobte das protestantische Engagement, hielt sich aber mit konkreten Zusagen zurück. Es werde aber auf katholischer Seite „weiterhin Aktivitäten in diesem Feld geben“.

Bedford-Strohm verlangte die Entkriminalisierung der Seenotrettung und erneutes staatliches Engagement im Mittelmeer.

Die evangelische Kirche Deutschlands wird damit eine weitere von mehreren hochumstrittenen NGOs vor Libyens Küste schaffen, die von der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel im Rahmen der Haushaltsdebatte als „humanitäre Schleuser und Menschenhändler“ bezeichnet wurden.

Bedford-Strohm sieht das anders: Da, wo die Menschen sich auf den Weg machten, müssten sie in Würde behandelt werden. Es könne deshalb nicht sein, dass sie in libysche Lager zurückgebracht werden. Es müsse ein Verteilmechanismus geschaffen werden, um die Hilfsbereitschaft in Europa zu nutzen. Die Hilfsbereitschaft vieler Stätten, die Menschen aufnehmen wollten,  müsse nur abgerufen werden. Dazu fordert der Ratsvorsitzende entsprechendes Handeln von Regierung und EU.

Vor diesem Hintergrund dürfte der Strom von Migranten über das Mittelmeer nach Europa, bevorzugt junge Männer aus aller Welt, erneut anschwellen. Und damit die Zahl der unvermeidlichen Ertrinkungstodesfälle. Der christliche Wassertaxidienst macht es möglich

http://www.pi-news.net/2019/09/evangelische-kirche-betreibt-kuenftig-seenot-shuttle/

EU zündet nächste Migrations-Bombe!

von https://www.journalistenwatch.com

EU zündet nächste Migrations-Bombe!; Foto: Screenshot Facebook
EU zündet nächste Migrations-Bombe!; Foto: Screenshot Facebook

„Wussten Sie, dass die EU – noch während sie mit Hochdruck daran arbeitet, den UN-Migrationspakt für alle europäischen Länder als verbindliches Recht zu implementieren – bereits die nächste schlagkräftige Migrations-Bombe zündet, ohne dass die Bürger etwas davon mitbekämen, weil die Mainstreammedien wieder einmal nicht berichten?

Wussten Sie, dass es diesmal um die systematische Schaffung von Migrationsanreizen für Afrikaner geht – von denen bereits 40% ans Auswandern nach Europa denken?

Wussten Sie, dass in dem entsprechenden Papier – der EU-Resolution „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Abstammung“ – den (weißen) Europäern implizit eine umfassende „Afro-Phobie“ unterstellt wird? AFRO-PHOBIE! dieses Wort steht dort wirklich und ist todernst gemeint.

Wussten Sie, dass in diesem Papier gefordert wird, bar jeder wissenschaftlichen oder sonstwelchen Verifizierung und nach dem inquisatorischen Motto „Gestehe Ketzer“, dass die Mitgliedsstaaten die Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gegen Afrikaner anzuerkennen und zu bekämpfen haben?

Wussten Sie, dass in diesem Papier – das in seiner jetzigen Form im März verabschiedet wurde – gefordert wird, dass Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber – kurz ALLE, die ein irgendwie geartetes Migrationsbegehren hegen – „auf sicherem und legalem Wege in die EU einreisen können“?

Wussten Sie, dass weitere Forderungen die Verschärfung von Zensur in Form vom Kampf gegen „die Wurzeln fremdenfeindlicher und diskriminierender Reden“ ebenso gefordert wird wie ein ganzer Katalog der „positiven Diskriminierung“ – bis hin zum de facto „Quoten-Afrikaner“ in Fernsehen, Medien, Politik und Wirtschaft?

Das glauben Sie nicht?

Dann verlinke ich das entspechende Papier, sowie als unbedingte MUST-SEE-Empfehlung das entsprechende, frische Video auf dem Youtube-Kanal von „Einsamer Wanderer“.

Außerdem verlinke ich thematisch passend den Artikel von Vera Lengsfeld zum „Impulspapier der Migrant*innen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft„, das beim Integrationsgipfel 2016 vorgelegt werden sollte – und im Grunde auf die Abschaffung der Bundesrepublik hinausläuft.

Vor diesem Hintergrund verstehe ich noch besser, warum Mwerkel unbedingt politische Souveränität an die EU abgeben will:
Das macht es leichter, jene Strukturen, Gesetze und Normen zu schaffen, die auf die Auflösung der europäischen Nationalstaaten zielen – und zwar ohne sich mit eventuellen widerspenstigen Kräften im Parlament oder gar aufmüpfigen Bürgern auseinandersetzen zu müssen, die „das Projekt“ gar behindern könnten.“ (BH)

 

 

Der Artikel erschien zuerst hier.

https://www.journalistenwatch.com/2019/09/11/eu-migrations-bombe/

Ex-Bayern-Trainer hielt Laudatio für Schleuserin Carola Rackete Pep Guardiola, der tapfere „Seenotretter“

von http://www.pi-news.net

Überreicht wurde die Ehrenmedaille an die deutsche Schleuserin Carola Rackete vom katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent (Bildmitte), die Laudatio hielt Fussballtrainer Pep Guardiola (l.).

Von LUPO | Er ist Multimillionär, seine jeweiligen Domizile dürften ihn einbruchssicher vor den Unbilden dieser Welt abschirmen. Natürlich hat Josep „Pep“ Guardiola da ein großes Herz für private „Seenotrettung“ im Mittelmeer und fordert offene Häfen für geschleuste Abenteurer aus aller Welt.

Bei der Auszeichnung der deutschen NGO-Kapitänin Carola Rackete mit der Ehrenmedaille des katalanischen Regionalparlaments hielt der Trainer des englischen Erstligisten Manchester City die Laudatio. Darin dankte er ihr, dass sie „uns so viel Bedeutendes und Fundamentales gezeigt“ habe, schreibt die WELT.

Guardiola hielt seine Rede auf Katalanisch und wechselte für wenige Sätze ins Deutsche. Allerdings schwer verständlich, aber für die Spieler des FC Bayern muss sein Kauderwelsch als Coach wohl gereicht haben. „Pep“ sagte in Richtung einer andächtig lauschenden Carola Rackete (ab 1:39 min):

„Danke dir, Kapitänin, dass du uns so viel Bedeutendes und Fundamentales gezeigt hast. Besonders, dass die Solidarität, die Tugend und die Stärke eines jeden Landes sein soll: Wir brauchen offene Häfen. Wenn diese Häfen noch geschlossen sind, müssen wir sie öffnen, um Humanität in jedem Land zu verankern. Denn wir wollen nicht, wie du so treffend gesagt hast, dass sich die Vergangenheit in der Zukunft wiederholt.“

Dass der Katalane das Spielfeld mit der Bühne tauschte, ist wohl seinen katalanischen Wurzeln geschuldet. Guardiola engagierte sich für die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Er sprach sich mehrmals öffentlich für eine Loslösung Kataloniens von Spanien aus und forderte unter anderem „das Recht auf Unabhängigkeit und Selbstbestimmung“ für das katalanische Volk ein.

Bigott erscheint hingegen das katalanische Engagement in der „Seenotrettung“. Zwar wollte die katalanische Regierung in ihren 19 Häfen Schiffe an der Costa Brava aufnehmen, die Rettungseinsätze im Mittelmeer durchführen, und zudem Katalonien eine Arbeitsgruppe gründen, die die Aufnahme von Rettungsschiffen im Mittelmeer überwachen soll. So lautete jedenfalls im Februar dieses Jahres ein Facebook-Eintrag der „Seebrücke“-Bewegung.

Davon, wieviel NGO-Schiffe das katalanische Barcelona und andere Häfen inzwischen mit ihrer „Flüchtlings“-Fracht angelaufen, wieviel Menschen dort aufgenommen, versorgt und in Lohn und Arbeit integriert hat, ist nichts bekannt. Selbst Carola Rackete wollte Ende Juni nicht nach Spanien, sondern war kurzzeitig festgenommen worden, nachdem sie ihr Schiff „Sea-Watch 3“ mit 40 Flüchtlingen an Bord trotz Verbots in den Hafen von Lampedusa gesteuert hatte. Das Verfahren läuft immer noch, aber die Ehrenmedaille ist schon überreicht.

Bekannt ist nicht, ob „Pep“ von seinen Millionen Hilfsgelder für die „Flüchtlinge“ bereitgestellt hat oder ob die Migranten mittlerweile Deutschland erreicht haben. Interessant wird sein, wie die Briten als derzeitige Gastgeber des Fußballcoaches auf Guardiolas globale Forderung reagieren, „die Häfen zu öffnen, um Humanität zu verankern“. Zwischen Dover und Calais warten Tausende, England zu entern. Und die Briten stoppten gerade 86 Migranten bei der Ärmelkanal-Überquerung. Es könnte durchaus sein, dass „Pep“ sich ein Eigentor geschossen hat.

http://www.pi-news.net/2019/09/pep-guardiola-der-tapfere-seenotretter/