Tageszeitung ruft zu Straftaten auf

von https://sciencefiles.org

Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems aufzuschwingen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinen letzten Entscheidungen gezeigt hat, dass es nicht im deutschen Recht, sondern in der deutschen Ideologie, die schon Karl Marx beschrieben hat, zuhause ist, übt sich die Tageszeitung heute darin, Nägel in den Sarg des Verschiedenen zu schlagen und gibt eine Anleitung zum Rechtsbruch.

Schon die ersten Sätze der Anleitung sind falsch, sind Fake News:

“Abschiebungen verhindern
Anleitung zum Ungehorsam
Das Asylrecht wird beschnitten, die Polizei darf immer mehr und die Gesellschaft reagiert rassistisch. Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen!“

Eine Abschiebung, so wird suggeriert, stelle einen Rechtsbruch, eine Beschneidung des Asylrechts dar, weshalb es notwendig sei, zivilen Ungehorsam zu leisten.

Einmal davon abgesehen, dass die Tageszeitung mit diesem Anfall von Schreibwahnsinn die eigene Ansicht, alle Asylbewerber seien gleich und jeder der nach Deutschland komme, habe das unbegrenzte Recht des Aufenthalts zum Besten gibt, ist die Anleitung zum Ungehorsam das Dokument eines vollkommen missverstandenen Rechtssystems, das man an Unwissenheit kaum überbieten kann.

Die Abschiebung eines Ausländers ist natürlich keine Beschneidung des Asylrechts, sondern gerade das Gegenteil, ein wichtiger Bestandteil, um das Asylrecht aufrecht zu erhalten, denn wozu braucht man einen Rechtssatz, wenn allen, dieselben Ergebnisse zugestanden werden, unabhängig davon, ob sie die Voraussetzungen erfüllen oder nicht? Ganz in der Denkwirrung des Genderismus, wird hier abermals die Ergebnisgleichheit gepredigt, eine Anerkennung von Asyl, ohne Rücksicht darauf, ob überhaupt ein Asylgrund vorliegt. Damit wird das Asylrecht nicht geschützt, sondern de facto abgeschafft.

Und natürlich ist es nicht so, wie die Tageszeitung ihren Lesern weismachen will: Die Abschiebung eines ABGELEHNTEN Asylbewerbers ist keine Beschneidung des Asylrechts, sondern dessen Vollzug. Wer als Asylbewerber abgelehnt wird, für den haben in der Regel das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und mindestens zwei Verwaltungsrichter festgestellt, dass er kein Recht auf Asyl hat. Wollte man es ihm dennoch zugestehen, wie die Tageszeitung fordert, dann würde man damit all diejenigen Asylbewerber, die ein Recht auf Asyl haben und geltend machen können, diskriminieren.

Die Abschiebung eines Asylbewerbers ist das Ergebnis eines langen, eines sehr langen Verwaltungsprozesses, in dem in der der Regel eine Behörde, ein Gericht der ersten Instanz und eine Berufungsinstanz festgestellt haben, dass kein Recht auf Aufenthalt vorliegt und, was noch wichtiger zu sein scheint, dass kein Hinderungsgrund für eine Abschiebung vorliegt. Im verquasten Juristendeutsch findet sich dies im § 58 des Aufenthaltsgesetzes:

(1) Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich erscheint …

(2) Die Ausreisepflicht ist vollziehbar, wenn der Ausländer
1. unerlaubt eingereist ist,
2.noch nicht die erstmalige Erteilung des erforderlichen Aufenthaltstitels oder noch nicht die Verlängerung beantragt hat oder trotz erfolgter Antragstellung der Aufenthalt nicht nach § 81 Abs. 3 als erlaubt oder der Aufenthaltstitel nach § 81 Abs. 4 nicht als fortbestehend gilt oder
3.auf Grund einer Rückführungsentscheidung eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2001/40/EG des Rates vom 28. Mai 2001 über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Drittstaatsangehörigen (ABl. EG Nr. L 149 S. 34) ausreisepflichtig wird, sofern diese von der zuständigen Behörde anerkannt wird.
(2) Im Übrigen ist die Ausreisepflicht erst vollziehbar, wenn die Versagung des Aufenthaltstitels oder der sonstige Verwaltungsakt, durch den der Ausländer nach § 50 Abs. 1 ausreisepflichtig wird, vollziehbar ist.

In § 50 heißt es:

(1) Ein Ausländer ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er einen erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.
(2) Der Ausländer hat das Bundesgebiet unverzüglich oder, wenn ihm eine Ausreisefrist gesetzt ist, bis zum Ablauf der Frist zu verlassen.

Bis festgestellt ist, dass ein Ausländer keinen erforderlichen Aufenthaltstitel hat, deshalb zur Ausreise verpflichtet ist, bis bei nicht-Ausreise eine Behörde überhaupt eine Ausreiseverfügung erlässt und diese in Kraft setzt, bis sich Polizeibeamte in Bewegung setzen, um die Ausreisverfügung zu vollziehen, fließt viel Wasser den Rhein herunter und haben sich unzählige Juristen mit dem Fall beschäftigt, Kosten für die Allgemeinheit verursacht und den Anspruch auf Asyl, der geltend gemacht werden soll, ebenso wie alle nachfolgenden Ansprüche auf einen anders gearteten Aufenthaltstitel, ebenso wie alle daran anschließenden Versuche, die Ausreise durch Untertauchen oder Kirchenasyl oder sonstiges zu verhindern, durchgeackert.
In einer Situation in der ein Asylbewerber Mitarbeiter der Ausländerbehörde, Verwaltungsrichter, Anwälte, Polizisten seit Jahren beschäftigt hat, davon zu sprechen, das Asylrecht werde beschnitten, grenzt an eine geistige Umnachtung und kann nur damit erklärt werden, dass der Tageszeitung derzeit jedes Mittel recht zu sein scheint, um in die Schlagzeilen zu kommen und das eigene Überleben angesichts zurückgehender Verkaufszahlen zu sichern.

Das ändert nichts daran, dass der Aufruf zum Ungehorsam nicht nur an Dummheit kaum zu überbieten ist, er ist zudem ein Aufruf zu Straftaten und zur Schädigung anderer. Man solle versuchen, den Start des Flugzeuges zu verhindern, so steht es in der Tageszeitung, indem man stehen bleibe. Nun finden in Deutschland Abschiebungen zumeist als Sammelabschiebung statt. Das Flugzeug, mit dem die Abschiebung erfolgt, wird explizit zu diesem Zweck gechartert. Nicht einmal Taz-Aktivisten wird es also gelingen, sich einzuschleichen, um stehenzubleiben. Es sei denn, sie befinden sich unter denen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und abgeschoben werden sollen.

Aber selbst wenn eine Abschiebung in einem normalen Urlaubsflieger erfolgen würde, wäre die Aktion, stehen zu bleiben, kaum von Erfolg gekrönt: Man solle den Kapitän für sich gewinnen, denn er übe bei geschlossenen Türen das Hoheitsrecht aus, so schreiben die Ahnungslosen bei der Tageszeitung und offenkundig in Reminiszenz des Einzelfalles, der in Schweden mit dieser Masche erfolgreich war. Wenn der Kapitän das Hoheitsrecht ausübt, wird er sich fragen, ob er lieber 150 Urlauber auf dem Flug nach Griechenland verärgert oder die Türen wieder öffnen lässt, um Beamten der Flughafenpolizei die Gelegenheit zu geben, den einen Irren, der sich ins Flugzeug eingeschlichen hat, zu entfernen. Die Fluggesellschaft wird in der Folge sicher nur zu freudig Schadensersatzansprüche wegen des verspäteten Abflugs an den taz-gläubigen Aktivisten richten.

„Ihnen selbst können nach der Aktion Strafen drohen. Verschiedene Delikte kommen in Betracht, etwa der Eingriff in den Flugverkehr, Verstoß gegen das Luftsicherheitsgesetz, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder auch Nötigung. Falls Sie den Piloten überzeugen konnten, stehen ihre Chancen allerdings deutlich besser. In jedem Fall: Holen Sie sich rechtlichen Beistand. Sich an die Presse sowie an Asylrechtsorganisationen zu wenden, ist empfehlenswert.“

So steht es in der Tageszeitung. Ob man dies als Beleg dafür nehmen soll, dass offen zu Straftaten aufgerufen wird oder als Beleg dafür, dass bei der Tageszeitung eine Negativauswahl von Personen beschäftigt ist, deren Hang zum Gutmenschen-Aktivismus in keinem Verhältnis zu ihrem IQ steht, ist eine ungeklärte Frage.

Die weiteren Hinweise, wie man die Abschiebung von zuhause verhindert, oder wie man gegen Racial Profiling vorgeht, sind nicht weniger irre und basieren ausnahmslos auf der Unfähigkeit zum logischen Denken. Wären die verantwortlichen Redakteure der Tageszeitung dazu in der Lage, sie wüssten, dass man daraus, dass ein Polizeibeamter eine „schwarze Frau“, wen auch sonst, auffordert, ihre Ausweispapiere zu zeigen, nicht auf Racial Profiling schließen kann, macht man es doch, dann ist man selbst der Rassist und Sexist, der sich nicht vorstellen kann, dass „schwarze Frauen“ ganz normale Menschen sind, die als ganz normale Menschen behandelt werden. Nein, „schwarze Frauen“ sind für die Tageszeitung nur: schwarz und Frau. Ihr ganzes Wesen, jede ihrer Handlungen, jede ihrer Interaktionen mit anderen wird von diese Merkmale bestimmt.

Das ist Rassismus so krude, dass man abermals vor der Frage: „bösartig oder dumm?“ steht. Da Gutmenschen behaupten, sie wollten Gutes tun, tendiert man gewöhnlich zu Dummheit. Das Endemische dieser Dummheit führt sofort zum Zweifel, denn: So dumm kann man eigentlich nicht sein. Das lässt Bösartigkeit. Aber Bösartigkeit setzt Intention und Denkfähigkeit voraus. Erneut endet man beim Zweifel. Und wenn beide Alternativen gleichermaßen in Zweifel führen, dann kann man sich nur mit dem Mittel helfen, das Generationen von Menschen genutzt haben, um das Unerklärbare zu erklären: Wahnsinn.

Und doch denken wir, dass es eine einfache Möglichkeit gibt, diesen Wahnsinn zu beenden. Ordnen wir jedem, der gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern ist, einen der abgelehnten Asylbewerber zu. Quartieren ihn bei dem ein, der sich für ihn einsetzt. Lassen wir den Gutmenschen alle Kosten tragen, die ein abgelehnter Asylbewerber täglich produziert.

Wir prognostizieren einen deutlichen Rückgang des beschriebenen Gutmenschen-Wahnsinns, was die Bösartigkeit wieder ins Spiel bringt und deren Auflösung als Versuch, die deutschen Steuerzahler auf jede erdenkliche Art und Weise zu schädigen, um sich selbst profilieren zu können, zur Folge hat oder hätte.

https://sciencefiles.org/2018/07/30/tageszeitung-ruft-zu-straftaten-auf/

Weg mit der heiligen Kuh von Asylrecht!

Das Heerlager der Heiligen

Das Grundgesetz gilt „für das gesamte deutsche Volk“ (Präambel) und ist nicht dazu da, „die Welt zu Gast bei Freunden“ zu haben, zumal die freundschaftlichen Gefühle der Deutschen für die ungebetenen Gäste gerade rapide abnehmen.

Das Asylrecht ist ein Grundrecht, daß nur Nichtdeutschen zusteht. Was hat eine solche Regelung im Grundgesetz verloren?

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Es heißt immer, das Asylrecht sei eingeführt worden, weil der deutsche Staat sich gegenüber politsch Verfolgten, inbesondere aus dem stalinistischen Europa, nach dem Kriege großzügiger zeigen wollte, als das Ausland zur Zeit des „Dritten Reiches“ gegenüber den bedrängten Juden.

Eine noble Geste. Aber seit spätestens 1990 gibt es kein stalinistisches Osteuropa mehr. Stattdessen erleben wir seit den 1980er Jahren eine endlose Kette von Mißbrauch. Und der Mißbrauch findet nicht nur durch die abgelehnten Bewerber statt, sondern auch durch politische Kräfte, die auf kaltem Wege Deutschland zum Einwanderungsland für kulturfremde Unqualifizierte machen wollen.

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Aber fast…

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Monika Gruber : Bissiger Humor gegen Grünen-Chefin Peter in der Nafri-Debatte

home_gruber-monika-fischachDie Nafri-Debatte zieht weiter ihre Kreise. Die bayrische TV-Schauspielerin
und Kabarettistin Monika Gruber nimmt gegen Simone Peter nochmal so richtig
Fahrt auf und greift dabei tief in die Klischee-Kiste.

NAFRI = „Nordafrikanischer Intensivtäter“

gruber_vs_peterQuelle : Monika Gruber (Facebook)

Flucht Anno 1945 vs Flucht Anno 2016

WWII GERMANY GOCH CALCAR

Flucht Anno 1945 :

Die Deutschen fliehen mit den Sachen, die man einfach transportieren kann.
Die Ärmeren haben nur Taschen und Beutel, wer sich ein Handwägelchen leisten
kann, der gehört schon zu den Besseressern. Nach der ersten sowietischen
Kontrolle sind dann alle Wertsachen weg, die sich einfach zu Geld machen
lassen. Aber das wichtigste sind sowieso alle Sachen, die identifizieren
und Vergangenheit konservieren: Ausweisdokumente. Bilder von Familie, Haus,
Straße etc. Von Hunger und Kälte bedroht, freute man sich über jede Hilfe.

„Flucht“ Anno 2016 :

Sehr viele „Flüchtlinge“ haben überhaupt keine Ausweisdokumente oder andere Sachen,
wie eindeutig ihre Herkunft aus Syrien identifizieren würden. Dafür haben viele ein
Smartphone, das auch in Europa funktioniert, können die 3-5000 Euro für die Überfahrt
stemmen und reisen innerhalb der jeweiligen Länder auch mit Tickets für Busse und Bahnen.

1250Da denkt sich der Michel: Hej, die müssen vorher ja richtig gut verdient
haben, dass die sich auch noch nach den vielen Jahren Bürgerkrieg solche
Devisenreserven haben.

Das Märchen von den dringend gesuchten Fachkräften der Mittelschicht ist geboren.

Irgendwann fing dann die Nahles an zu quiecken, dass das Gros der Flüchtlinge
kaum über verwertbare Ausbildung verfügt und häufig auch nur Kenntnisse auf
Grundschulniveau verfügt.

Wie passt dies alles zusammen?

Na ganz einfach: Das läuft wie in anderen Ländern auch:

Die „Fluchthelfer“ arbeiten auf Kreditbasis, mit entsprechenden Zinsen.

Wie kann ein Ungelernter in Deutschland am schnellsten den Kredit abstottern?

Vollzeit mit Mindestlohn oder gar noch weniger, wie von den Wirtschaftsverbänden
gefordert? Alles Quatsch: Natürlich mit Schwarzarbeit. Da ist Brutto=Netto und
der Staat kommt für den Lebensunterhalt auf.

Die Jobs, die jetzt irgendwelche Trittbrettfahrer in den Flüchtlingsheimen für wenig
Geld anbieten? Auch Quatsch. Dafür leistet das Smartphone des Schleppers wertvolle
Dienste. Damit wird der Schlepper auch zum Arbeitsvermittler.

In der Parallelgesellschaft der jeweiligen Ethnie wird die Schwarzarbeit
geduldet und keiner geht dagegen vor. Für eine effektive Bekämpfung der
grassierenden Schwarzarbeit und der Arbeitsstriche der Republik ist sowieso
nicht genug Personal vorhanden.

So zahlt der Deutsche Michel für alles :

1.)
Die „Fluchthelfer“, die mit den horrenden Einnahmen gerne Krieg in ihren Heimatländern
spielen. (Sorgt für Nachschub und man krallt sich auch etwas vom Kuchen der Macht.)

2.)
Kost und Logis für die „Flüchtlinge“.

3.)
Für die ganzen Hilfedienstleister, die mächtig Geld für ihre Dienstleistungen
kassieren, aber ihre Mitarbeiter oft nur mit dem Mindestlohn abspeisen.

4.)
Und natürlich für das Hartz IV und Unterkunft der Inländer bzw. für die Prekarisierung
der regulären Jobs, da die Schwarzarbeiter mit ihren Arbeitssklaven ja auch viel billiger
am Markt anbieten können.

Wie sollten Frauen eigentlich nach der Silvesternacht in Köln 2015 reagieren !? —

hRdmLOTn1iQAnmerkung :

Die Deutsche Polizei dürfte ein wenig hyperventilierten beim Lesen des Artikel.

Na dann Ihr Helden der Nacht , macht mal einfach euren Job !!!

Ihr werdet vom Deutschen Volk bezahlt und nicht von Politikern !

Asylpolitik : Wenn die Reisegruppe nicht reisen kann

merkel-flue„Wir kommen nicht mehr nach Deutschland, die Grenzen sind dicht.“

Diese Erkenntnis machen tausende Flüchtlinge, die an der griechisch-
mazedonischen Grenze verzweifelt Einlass nach Mazedonien als Transitland
suchen. Von schätzungsweise 12.000 Wartenden konnten wenige hundert die
Grenze gestern passieren.

So berichtet das ZDF-Morgenmagazin und beschreibt die Situation so wie
die einer Reisegruppe, die auf dem Wege aus dem Urlaub nach Hause aufgrund
eines Streiks oder aufgrund eines Schneesturms an der Weiterfahrt gehindert
wurde und sich beim Reiseleiter Angela Merkel beschwert.

Als gäbe es ein gottgegebenes Recht, nach Deutschland zu gelangen.

Als reiche der Ausruf „Asyl“, getätigt in Damaskus, das
Asylprozedere beim Lageso in Berlin einzuleiten.

Mitnichten. Denn das Asylverfahren muß in Griechenland begonnen werden und
nicht erst in Deutschland, nachdem mehrere EU-Länder nur Transitland waren.

Hier müssen die Menschen, die unseren Schutz benötigen und auch bekommen
sollen, von denen getrennt werden, die in die EU immigrieren wollen. Hier
muss die Solidarität arabischer Bruderstaaten am Golf eingefordert werden.

Es sind die direkten Folgen des politischen Fehlers Angela Merkels, die
in einem Anflug von geistiger Umnachtung die Menschen nach Deutschland
einlud ohne den ihren Arbeitgeber, dass deutsche Volk vorher zu fragen
oder zumindest zu informieren.

Was anfangs vielleicht der hehre Anflug von Menschlichkeit war, stellt
sich immer mehr als das heraus, was er wirklich war: ein fataler politischer
Fehler und eine Offenbarung politischer Inkompetenz erster Güte.

All das, was heute passiert, sind die durchsichtigen Versuche, diesen Fehler
so auszumerzen, dass er an der Wahlurne minimalen Schaden verursacht, gepaart
mit einer Naivität, die eher zu einem Peter Lustig oder der Sesamstraße gepasst
hätte, denn zu Bundeskanzlerin einer der größten Volkswirtschaften auf der Welt.

Andere sind schon aus geringeren Gründen zurückgetreten.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Auch dieses Mal ?

Wir werden sehen…

Von Thomas Heck

Quelle : Journalistenwatch

Potsdam : Zusammenstöße zwischen AfD-Gegnern (ANTIFA) und der Polizei

 

Gestern sind Zusammenstöße zwischen Demonstranten, die sich
gegen die zeitgleich stattfindende AfD-Kundgebung versammelt
haben, und der Polizei in Potsdam ausgebrochen, bei dem Versuch
die AfD-Veranstaltung zu stören.