Das Märchen von der gültigen Abgabenordnung (AO)

(RFD, FD, Alexander Berg, 09.12.2012) Vermehrt tritt die Aussage auf, dass die Abgabenordnung von 1977 ungültig sein soll. Damit habe ich mich beschäftigt und mir sind einige Dinge aufgefallen, welche dies bestätigen.

  1. Der Abgabenordnung fehlt der räumliche Geltungsbereich. Zwar wird von einem Anwendungsbereich gesprochen, was aber mit Geltungsbereich nichts zu tun hat.
  2. Im § 415 AO finde ich bei „Inkrafttreten“ keinen Hinweis, wann sie in Kraft getreten sein soll.

An dieser Stelle muss man sich mit der Frage beschäftigen, wenn sie jemals in Kraft getreten wäre, dann müsste etwas bis dato Geltendes gleichzeitig außer Kraft gesetzt worden sein. Da bis Mitte der 70er Jahre, konkret bis zum 01.01.1977 die Reichabgabenordnung noch angewandt wurde, muss man sich nur einmal mit dem Einführungsgesetz der Abgabenordnung 1977 beschäftigen.

Bei Wikipedia fand ich dazu den ersten Hinweis zur Reichsabgabenordnung (RAO) http://de.wikipedia.org/wiki/Reichsabgabenordnung (auf der rechten Seite) Artikel 96 des EGAO setzt die alte Reichsabgabenordnung zum 01.01.1977 außer Kraft. Dies galt es nun zu überprüfen unter http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/aoeg_1977/gesamt.pdf. Bei eingehender Prüfung musste ich jedoch feststellen, dass es keinen Artikel 96 gibt und die Reichabgabenordnung aus dem Deutschen Reich zwangsläufig angewandt werden muss.

Einkommensteuer- und Umsatzsteuergesetz haben bei Prüfung keinen klar definierten, räumlichen Geltungsbereich. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, welches 1990 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches ungültig gemacht wurde, steht ebenfalls nichts von einer Steuerpflicht.

Das Einkommensteuergesetz ist in der Ausfertigung von 1934, also ein Gesetz der Nationalsozialisten. Es gab nie ein neues Gesetz, sondern stets nur Gesetzesänderungen.

Es ist noch zu erwähnen, dass die Finanzämter und Ministerien Unternehmen sind, woraus sich die Frage ergibt, welcher Vertrag besteht, der zu einer Forderung in Form einer Steuerzahlungspflicht führt, verbunden mit der Frage: Wonach orientieren sich die Zahlungshöhen, da des Öfteren auch von „Schätzungen“ gesprochen wird.

Auf die Frage auf welcher gesetzlichen Grundlage diese Zahlen dann zustande kommen, bleibt unbeantwortet.

Zudem musste ich feststellen, dass Steuerzahlungen auf dem Schenkungsgesetz basieren, wenn man sich mit den AGBs der „Elster-Software“ beschäftigt.

Es stellt sich die Frage, ob man überhaupt Steuern zahlen sollte, in Anbetracht, dass damit Kriege finanziert werden, um Menschen zu töten, was ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann.

Abschließend bleibt die Frage: Wenn wir ca. 600 Mrd. Euro an Steuereinnahmen haben, warum wird von einer Neuverschuldung von ca. 300 Mrd. Euro gesprochen?

 

http://sommers-sonntag.de/?p=663

Hartz-IV-Islamisten drohen, Berlin in Schutt und Asche zu legen

Der Untergang des deutschen Reststaates wird für die Massen mit einem beispiellosen Aufwand von Lügenhetze verschleiert. Geheimdienste ermorden Ausländer und das System versucht, die Rettungspartei NPD mit diesen Morden in einen Zusammenhang zu bringen. So soll die NPD für den verdummten Bürger als “nicht wählbar” erscheinen

Das BRD-System mit seinen Hilfswilligen in den Medien hetzte in widerlichster Weise gegen die Aktivisten von ProNRW (Anfang Mai 2012), weil diese vor dem Islam warnen wollten. ProNRW argumentierte, die Islamisten wollten die Demokratie außer Kraft setzen und stattdessen ein Scharia-System errichten. Dass es sich bei dieser Aussage nicht nur um die Wahrheit, sondern um eine Binsenweisheit handelt, interessierte die Lügen- und Hetzmedien wenig. Dabei hetzten genau jene Systemmedien am lautesten, die ständig vorgeben, die sogenannte Demokratie verteidigen zu wollen. Natürlich meinen sie damit, die Lobby-Demokratie gegen die Nationalen zu “verteidigen”, da die Nationalen die einzigen sind, die heute noch für eine wahre Volksherrschaft kämpfen.

Die Hetze gegen ProNRW war letztlich erfolgreich für das System, ProNRW konnte anschließend bei der NRW-Wahl keine maßgeblichen Stimmengewinne erzielen. Die Lobby-Demokratie war zunächst gerettet und die Vorbereitungen für die Scharia auf den Weg gebracht. Nach dieser Hetze gegen die Nationalen, ob NPD oder ProNRW, fühlen sich die Schariaristen selbstverständlich ermutigt, die Scharia für die BRD zu fordern. Als der Salafisten-Prediger Ibrahim Abou Nagie in einem SWR-Radiointerview gefragt wurde, ob er die Demokratie respektiere, antwortete er selbstbewusst: “Ich wünsche, dass Allahs Scharia weltweit herrscht.” [1]

Abou Nagie stellt unter Beweis, dass Allah tatsächlich Wunder bewirken kann. Er lebt nämlich “nur” von monatlich 1860 Euro Hartz-IV-Bezügen, konnte aber “bislang 340.000 Koran-Exemplare verschenken” – im Wert von etwa zwei Millionen Euro. [2]

Die BRD zeigt sich großzügig darin, unsere Bereicherer reich zu machen. Nach offiziellem BRD-Verständnis sollen sie reich werden, einfach nur dafür, weil sie da sind. Wie wäre auch das Leben langweilig ohne die überbordenden Morde an Deutschen, die exzessiven Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen und die alltäglichen Raubüberfälle, die proportional mehrheitlich auf das Konto der Bereicherern gehen. Selbstverständlich dürfen diese Tatsachen in der BRD nicht angesprochen werden, wie die Aussage eines deutschen Botschaftsangehörigen in der Türkei beweist. Jeder Hinweis auf diese inflationären Bereicherungs-Verbrechen wird derzeit mit dem verlogenen Bluthetz-Argument “Zwickauer Terrorzelle” beantwortet. Dieses Wort allein genügt, um alle zum Schweigen zu bringen. Lobby-Demokratie in ihrer edelsten Form.

Während die sogenannte “Zwickauer Terrorzelle” nicht mehr lebt, gar ermordet wurde von jenen, die für die ihr in die Schuhe geschobenen Taten verantwortlich sind, sind Bereicherer äußerst lebhaft tätig. Die vollintegrierten Brüder Chouka dürfen mit Krieg und Mord drohen, ohne dass eine Sonderkommission der Behörden dafür eingerichtet wird, oder Gedenkgottesdienste zelebriert werden. Geschweige denn, dass die Kanzlerin darüber nachdenken würde, die Elendszustände der Multikultur zu beenden, indem die meisten artfremden Bereicherer heimgeschickt werden. “Im Bonner Ortsteil Kessenich sind Chouka, heute 27, und sein drei Jahre älterer Bruder Mounir aufgewachsen, in gutbürgerlichen Verhältnissen. Die Deutsch-Marokkaner gingen auf katholische Schulen, spielten Fußball und Basketball, trugen Jeans und Kapuzenpullis, tranken Bier. … Im fernen Waziristan sind die Bonner zu Aushängeschildern einer Dschihadistentruppe namens Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) geworden, regelmäßig tauchen sie in Videos auf, mit denen sie Muslime in Deutschland zum bewaffneten Kampf aufhetzen. … Eine neue Eskalationsstufe in der Propagandaschlacht der Choukas: In dem sieben Minuten langen Film ruft Yassin, der ehemalige Student der Elektrotechnik, dazu auf, Mitglieder der rechtsextremen Partei Pro-NRW sowie Journalisten auszuspähen und zu ermorden. … Mounir Chouka: ‘Es muss und wird, so Allah will, in Deutschland eine Serie von Anschlägen auch gegen das Volk geben’.” [3]

Frau Merkel und ihre Lobby-Demokraten unterstützen nach Kräften die Bereicherung in der BRD, das wissen auch die Brüder Chouka zu schätzen. Merkel will die Bereicherer selbst dann noch mit Hartz-4 reicher machen, wenn es sich zum Beispiel um türkische Millionäre handelt. “Sozialhilfe in Deutschland, Yachten in der Türkei: Reiche Türken prellen EU-Länder offenbar um Millionen Euro. … In Deutschland (oder Holland, Österreich, Schweiz, Belgien) gibt man sich bedürftig und beantragt Sozialhilfe, weil man mittellos sei – besitzt aber in Wirklichkeit erhebliche Vermögenswerte in der Türkei, insbesondere Immobilien. ‘Wir gehen davon aus, dass es ein weiter verbreitetes Problem ist, aber quantifizierbar ist das nicht, es gibt dazu keine Statistiken’, sagt ein deutscher Diplomat in Istanbul. (Anm. der WELT-Red.: Die Personen und Behörden in diesem Artikel wollen aufgrund der Brisanz des Themas nicht namentlich genannt werden). Aufgeklärt werden solche Fälle fast nie. Jedenfalls nicht mit den Methoden der deutschen Dienststellen.” [4]

Und wie gleicht die BRD diese Milliardenbeträge an Sozialhilfe für ausländische Millionäre im Haushalt wieder aus? Indem den Deutschen noch mehr weggenommen wird, wie sonst: “Auch Deutschland entlastet Arbeitgeber nicht. Dem Vorwurf, Arbeitgebern Entlastung zu verweigern, muss sich auch Deutschland stellen.” [5]

Und warum nehmen die BRD-Regierungen den Deutschen ihr hart erarbeitetes Vermögen weg und quetschen sie mit Steuern und Abgaben nicht nur für die Trillionen-Euro-Rettungsschirme aus, sondern auch noch für die Alimentation von ausländischen Millionären? Antwort: weil die Deutschen, egal, was man mit ihnen macht, stillhalten, während die anderen drohen (offen in türkischen Zeitungen), die deutschen Städte in Schutt und Asche zu legen, wenn die BRD-Regierung nicht folgsam ist: “‘Hürriyet’, die liberale ‘Milliyet’ sieht bereits ‘Berlin in Schutt und Asche’ liegen und die religiöse Zeitung ‘Sabah’ spricht von einer ‘letzten Warnung’ an die Bundeskanzlerin, die heute zum Integrationsgipfel nach Berlin geladen hat.” [6]


1 Die Welt, 25.05.2012, S. 4
2 Die Welt, 25.05.2012, S. 4
3 Spiegel.de, 23.05.2012
4 Welt.de, 21. Mai. 2012
5 Welt.de, 21. Mai. 2012
6 Die Welt, 12.7.2007, S. 3

 

http://globalfire.tv/nj/12de/multikultur/Berlin_anstecken_und_dafuer_Hartz4_kassieren.htm

Eurobonds kommen

Top-Ökonom Markus Brunnermeier warnt vor Einführung von Euro-Bonds, wie sie die Europäische Kommission fordert. „Dieses Modell der Kommission würde die disziplinierende Wirkung der Märkte völlig außer Kraft setzen; einzelne Staaten hätten keinen ausreichenden Anreiz, sparsam zu haushalten“.

Der Princeton-Ökonom Markus Brunnermeier warnt vor der Einführung von Euro-Bonds, wie sie die Europäische Kommission fordert. „Die Euro-Bonds, wie sie die Kommission vorschlägt, sehen vor, dass alle Staaten der Euro-Zone gemeinsam für die Schulden aller haften sollen.
Dieses Modell der Kommission würde die disziplinierende Wirkung der Märkte völlig außer Kraft setzen; einzelne Staaten hätten keinen ausreichenden Anreiz, sparsam zu haushalten“, sagte Brunnermeier der „Welt“. „Die Staaten der Eurozone müssen weiter für ihre Fiskalpolitik haften; andernfalls hätten wir aus der Schuldenkrise nichts gelernt.
Der in Niederbayern geborene Brunnermeier ist Professor an der US-Eliteuniversität Princeton. Er erwartet, dass es gemeinsame Anleihen der Euro-Länder geben wird. „Euro-Bonds werden wohl in irgendeiner Form kommen, auch wenn Politiker das noch nicht offen zugeben“, sagte Brunnermeier im Gespräch mit der „Welt“.
„Entscheidend wird sein, wie diese Euro-Bonds aussehen. Sie müssen so strukturiert werden, dass keine falschen Anreize gesetzt werden. Eine Gesamthaftung muss vermieden werden.“ Gemeinsam mit Kollegen hat Brunnermeier ein entsprechendes Modell vorgeschlagen und wirbt derzeit dafür bei europäischen Entscheidern.
Eurobonds werden auch vom französichen Präsidentschaftskandidaten Hollande gefordert. Mit den gemeinsamen Bonds wären vor allem die Banken ihre Sorgen los, welche derzeit unter dem Wertverfall der Süd-Schienen Anleihen leiden. In Deutschland ist besonders die Commerzbank betroffen.