Die ESM – Falle umgehen

Wer noch nicht weiss was es mit dem ESM auf sich hat kann einfach hier schauen:

Das können wir uns in unseren kühnsten Träumen nicht vorstellen, was unsere gewählten Volksvertreter mit uns vorhaben. 

80 Cent von 1 €uro (incl. der versteckten Steuern und Abgaben), den wir erarbeiten, reichen dem Staat oder besser: den EU-Staaten nicht mehr aus. 

Nein, im Bedarfsfall – wer definiert den eigentlich – dürfen wir uns enteignen lassen.

 

Hier ein kurzer Infofilm (3:51 min.), nur für den Fall dass Sie wenig Zeit haben:

http://www.youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o

 

 

MUST SEE !!! Bitte am besten diesen Film ganz ansehen, deshalb hier die ausführlichsten Informationen (56:45 min.) zum ESM Vertrag:

http://www.alpenparlament.tv/playlist/473-schuldenunion-machtergreifung-der-eu-junta

 

 

Weitere Infos zu Beatrix von Storch und deren Arbeit die ich sehr schätze hier:

http://www.freiewelt.net/blog-3321/lesen-sie-hier-den-vertragstext-des-esm-vertrags!.html

http://www.freiewelt.net/video-28/interview-mit-beatrix-von-storch-zum-esm-vertrag%3A-stoppt-eu-schuldenunion!.html

 

 

 

Was können wir selbst tun?

Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de

Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. „Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)“, über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!

http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69

BayernLB: Luxus-Renten

Der Bayerischen Landesbank droht ein neues Risiko von bis zu 500 Millionen Euro. Angestellte bestehen auf Luxuspensionen und verklagen BayernLB. Es geht um beamtenähnliche Versorgungsverträge, die den Bankern nach ihrem Ausscheiden eine überdurchschnittliche Absicherung gewähren.

 

Der Bayerischen Landesbank (BayernLB) droht ein neues Risiko von bis zu 500 Millionen Euro. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet, urteilt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 15. Mai über acht Klagen von Angestellten gegen ihren Arbeitgeber. Es geht um beamtenähnliche Versorgungsverträge, die den Bankern nach ihrem Ausscheiden eine überdurchschnittliche Absicherung gewähren.

Das Kreditinstitut hatte die Luxuspensionen 2009 gegen eine deutlich abgespeckte Variante ersetzt. Etwa ein Viertel der betroffenen 2300 Mitarbeiter haben laut Angaben der BayernLB das veränderte Angebot nicht akzeptiert. Die Münchner Rechtsanwältin Heidrun Hans, die zwei der Kläger in Erfurt vertritt (Aktenzeichen: 3 AZR 281/11 und 3 AZR 279/11), sagte FOCUS: „Seit 2009 sind deshalb Hunderte von Klagen auf Abschluss eines Versorgungsvertrags anhängig.“

Zwar ist das Erfurter Urteil zu den acht exemplarischen Fällen für künftige Entscheidungen an anderen Gerichten nicht bindend. Laut Hans „besteht aber die große Hoffnung, dass sich die übrigen Verfahren inhaltlich erledigen, wenn das Bundesarbeitsgericht über dem Anspruch im Grunde nach entschieden hat“.

Rechnerisch ergibt sich so ein Kostenrisiko von 500 Millionen Euro. Das ist ein Viertel der zwei Milliarden Euro, die die BayernLB als Gesamtbelastung aus der Versorgung angibt. Wie es in der Bank heißt, hat die BayernLB keine bilanziellen Rückstellungen für diese Risiken gebildet.

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9934-luxuspensionen-bei-bayernlb