Trump hat Kreditkarte abgeschafft – stattdessen zahlt er mit Bargeld

von EmperorCaligula

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AfD legt Gesetzentwurf zur Bargeldnutzung vor

Euro - Foto via pixabay
Euro – Foto via pixabay

 

Die AfD-Fraktion hat ihren Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung vorgelegt. Angesichts der weiterhin in den negativen Bereich strebenden Zinspolitik werde seitens  EZB und EU der Druck auf die nationalen Gesetzgeber wachsen, den Bargeldgebrauch und das Halten von Vermögensteilen in Bargeld einzuschränken, begründet die Fraktion den Antrag. Die Ergänzung zu Artikel 14 soll die uneingeschränkte Nutzung von Bargeld garantieren und den Status des Bargelds als einziges unbeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel festschreiben.

Hier der genaue Wortlaut:

Durch Einfügung einer entsprechenden Regelung in Artikel 14 GG wird das Recht auf Eigentum mit Blick auf die Bargeldnutzung näher bestimmt. Es wird die uneingeschränkte Nutzung von Bargeld garantiert und der Status des Bargelds als einziges unbeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel festgeschrieben. Die Abschaffung oder Verknappung der physischen Zahlungsmittel sowie die Einschränkung ihrer Nutzung zu Geschäfts- und Sparzwecken ist ausweislich der hier vorgeschlagenen Grundgesetzänderung fortan unzulässig. Staatliche Stellen werden hierdurch auch verpflichtet, die Bargeldnutzung der Bürger sicherzustellen. Dies geschieht etwa dergestalt, dass die Annahme von Bargeld zur Erfüllung von Verpflichtungen gerade mit Blick auf Steuern und Abgaben gewährleistet wird.

https://opposition24.com/afd-legt-gesetzentwurf-zur-bargeldnutzung-vor/

AfD will Bargeld im Grundgesetz verankern

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Noch ist Bargeld als das einzige gesetzliche Zahlungsmittel festgelegt, doch es ist ganz offensichtlich, dass bestimmte Kräfte daran arbeiten, das Bargeld – nicht nur in Deutschland – abzuschaffen. Denn Bargeld ist gelebte Freiheit und gehört zur Privatsphäre eines jeden. Wer frei ist, ist jedoch nicht kontrollierbar. Bereits ab Januar 2020 wird daher die anonyme Goldkaufgrenze auf 2.000 Euro abgesenkt. Das gilt auch für die Bargeldgrenze.

Mit der kommenden „Richtlinie zur Geldwäsche“ soll die Bargeldgrenze zum 10. Januar 2020 weiter begrenzt werden von 10.000 Euro auf 2.000 Euro. Danach droht die komplette Bargeldabschaffung und ein Verbot für anonymen Goldkauf. Das bedeutet, dass man in Zukunft bei einem Kauf ab 2.000 Euro seine kompletten Personalien offenbaren muss. Damit wird die Überwachung und der gläserne Bürger weiter vorangetrieben.

Die AfD fordert daher, dass Bargeld im Grundgesetz geschützt werden müsse: „Bargeld ist in unserem Sinn gedruckte Freiheit“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann in Berlin. Es schütze Bürger vor finanzieller Überwachung und vor Enteignung durch Negativzinsen. Dass Bargeld zur Wäsche illegal erworbenen Vermögens genutzt werde, stimmt aus der Sicht von AfD-Finanzpolitiker Peter Boehringer nicht: „Die großen Geldwäscheaktionen finden nicht über Bargeld statt““, so Boehringer.

Nach wie vor hängen die Bundesbürger an Scheinen und Münzen. Von jährlich rund 20 Milliarden Transaktionen im Einzelhandel erfolgen die meisten mit Cash. Drei von vier Zahlungen an der Ladenkasse werden laut Bundesbank bar abgewickelt. Vor allem bei kleinen Beträgen greifen die Menschen zu Scheinen und Münzen.

„Ohne Bargeld können die Negativzinsen relativ weit ins Minus geschraubt werden. Wir haben ein Problem, wenn Bargeld nicht mehr existiert. Zum einen wird diese Enteignung möglich, zum anderen wird die Totalüberwachung möglich – bis ins kleinste, intimste Detail“, so Boehringer. Wer die finanziellen Spuren verfolgen könne, wisse alles über eine Person und könne sie schließlich auch wirtschaftlich und sozial „abschalten“. Wie weit die Bargeldabschaffung indes schon ist – lesen Sie hier. 

 

https://www.watergate.tv/afd-will-bargeld-im-grundgesetz-verankern/

Volker Pispers – Was ist Geld?!

Volker Pispers harte Kritik an den neoliberalen Kapitalismus
ist bemerkenswert leicht verständlich – selbst für politisch
nicht interessierte Menschen. Seine leicht verständliche Sehens-
und hörenswerte Aufklärung ist um den eigenen Horizont zu
erweitern relativ eminent.

Andreas Popp: Was steckt hinter der Bitcoin-Hysterie ?

 

Gier frisst Hirn. Diese einfache Erkenntnis ist nicht neu.

Denken wir nur an die börseneuphorische dot.com-Blase,
die sich vor knapp 20 Jahren weltweit aufbaute und dann
crashte.

Andreas Popp nimmt kurz Stellung aufgrund vieler Nachfragen
in unserem Institut zu einem neuen Phänomen dieser Art.

Den Bitcoin. Er zieht einen spannenden Vergleich zur
historisch belegten Tulpenzwiebel- Spekulationshysterie,
die im Jahre 1637 zusammenbrach.

Die Ruhe vor dem Sturm – Wie viel Zeit haben wir noch?

 

Wie lange dauert es wohl bis irgendetwas kommt, dass sich wie
eine echte Krise anfühlt? Ein jeder könnte meinen, dass gerade
auf der Welt nichts passiert, aber wir sollten trotzdem nicht
abschalten und trotzdem wachsam sein.

Bargeldverbot ? – Finanzamt lehnt Bares ab

20090605_rfiddatenschutzpersonenid_600x424Bargeld ist das einzige gesetzliche Zahlngsmittel. Doch das Finanzamt lehnt
Bares ab. n-tv Telebörse-Legende Raimund Brichta mit einem Selbstversuch,
seine Steuerschulden in bar zu begleichen. Bisher vergeblich.

Iranische Behörden haben ein unverkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Letztes Frühjar
akzeptierte die Regierung in Teheran ein Frachtflugzeug voller Paletten mit Euroscheinen
und Schweizer Franken im Wert von 400 Millionen Dollar – mit freundlichen Grüßen der
Regierung aus Washington, die damit alte iranische Forderungen beglich.

Deutsche Behörden haben dagegen ein äußerst verkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Seit
über einem Jahr biete ich meinem Finanzamt Euroscheine an wie Sauerbier, aber die Beamten
verschmähen meine Banknoten. Das verstehe ich nicht. Schließlich würde ich das Geld nicht
palettenweise vor der Finanzkasse abladen, sondern käme bloß mit ein paar sorgfältig
vorsortierten Scheinen, die sehr rasch nachzuzählen wären.

Aber nun sind der Worte darüber genug gewechselt. Ich gehe vor Gericht, um zu erreichen,
dass sich mein Finanzamt wenigstens an die Abgabenordnung hält. Denn laut AO – das ist
eine Art Steuergrundgesetz – sollen Finanzämter eine Bank oder Sparkasse dazu ermächtigen,
Bargeld für sie anzunehmen, wenn sie das selbst nicht mehr tun. Bis jetzt ist es mir aber
nur in einem  Ausnahmefall gelungen, Bares fürs Finanzamt bei der örtlichen Sparkasse
loszuwerden. Andere Versuche scheiterten, und das soll sich mit Hilfe des Gerichts jetzt ändern.

Als Anwalt vertritt mich dabei Carlos Alexander Gebauer, der einst als Strafverteidiger der
RTL-Gerichtsshow bekannt wurde. Und ja, er hat nicht nur schauspielerisches Talent, sondern
er ist auch äußerst versiert in geldrechtlichen Angelegenheiten. Deshalb lässt sich von ihm
mein Kollege Norbert Häring in seinem Bargeldrechtsstreit um die Rundfunkgebühr ebenfalls vertreten.

Gerade erst hat Herr Gebauer von der Bundesbank eine aktuelle Stellungnahme eingeholt,
die er in unserer Klageschrift zitiert. Demnach kann „niemand die Annahme von Euro-
Banknoten und -Münzen zur Erfüllung einer Verbindlichkeit ablehnen, ohne rechtliche
Nachteile zu erleiden“.

Welche Nachteile das sind, erklärt die Bundesbank auch: „Lehnt ein Gläubiger
die ihm ordnungsgemäß zur Erfüllung angebotenen gesetzlichen Zahlungsmittel
ab, gerät er in Annahme- oder Gläubigerverzug.“

Im Klartext: Solange das Finanzamt meine Scheine nicht nimmt, kriegt es das Geld nicht.
Hätten etwa die Iraner den Flieger mit den Paletten zurückgeschickt, würden sie heute
noch auf die Millionen warten. Das ist doch eigentlich ganz einfach.

Von Raimund Brichta