BEAMTIN MERKT DAS SIE KEINE IST

Die Polizei ist ein Wirtschaftliches Unternehmen und sie wissen es selbst ganz genau

 

Das nachfolgende Bild sagt mehr als tausend Worte. Die darauf abgebildeten Polizisten
sind sehr genau im Bilde, in welchem Status sie sich befinden. Sie wissen ganz genau,
dass sie keine Beamten sind (und es auch nie waren), sondern Erfüllungsgehilfen mit
privater Haftung, für eine noch größere Unternehmung: Die Bundesrepublik.

Der Beweis: Sie selbst bezeichnen ihre Dienststellen als Polizei-„Filiale“.

Sie schreiben von „Kundschaft“ und „Mindestumsätzen“!

Das ist weder ein Witz noch Unachtsamkeit.

Es soll auch keine Provokation darstellen, es ist lediglich die Wahrheit. Warum
wohl gibt es eine Polizei-„Gewerkschaft“? So etwas gibt es nur bei Firmen, die
in Tarifverhandlungen ihre Rechte durchsetzen wollen.

Kein Polizist trägt einen „Amtsausweis“, sie verfügen alle nur über einen „Dienstausweis“,
weil sie im Dienste einer Firma stehen und keine Berechtigung haben, einen Amtsausweis,
der nur für Beamte ausgestellt werden kann, zu tragen bzw. zu besitzen.

Das ist mit ein Grund, warum die meisten Polizisten sich weigern, ihren Ausweis vorzuzeigen.
Damit könnte man sie identifizieren und privatrechtlich haftbar machen, für ihre Taten.

Sie sind nämlich für jede einzelne Aktion selbst verantwortlich. Wenn sie jemanden prügeln,
kann man sie anzeigen, wegen Körperverletzung. Wenn sie einem die Bude ausräumen und Computer
oder andere Dinge stehlen, kann man sie anzeigen, wegen Diebstahl.

Deshalb treten sie immer im Rudel auf, wenn sie z. B. Plünderungen begehen oder Schlägereien
anzetteln. So verhindern sie eine Identifizierung. Hier zählt das Recht des Stärkeren. Auch
verstoßen sie häufig gegen das Vermummungsverbot, wenn sie auf Demonstrationen ihre schwarzen
Helme oder gar Mützen tragen.

Ein Polizist erhält einen ganz normalen Arbeitsvertrag, der auf
ganz normalen Tarifverträgen im öffentlichen Dienst basiert.

Wer dennoch eine Ernennungsurkunde, zum Beispiel zu einem
Studienrat, besitzt, der kann darauf folgendes lesen:

“Im Namen des Senats von Berlin ernenne ich unter Verleihung der Eigenschaft
eines Beamten auf Lebenszeit den Studienrat zur Anstellung […] zum Studienrat”

Oder auch beliebt: „…unter Berufung in das Beamtenverhältnis…“

Und obwohl es rein rechtlich keine Beamten mehr gibt, wird das Spiel des Beamtentums aufrecht
erhalten und der Öffentlichkeit der Eindruck übermittelt, es gäbe noch Beamte. Dabei ist die
Bezeichnung „Beamte/r“ lediglich eine Stellenbezeichnung. Auf Gerichtsurteilen findet man z.B.
den Hinweis: „Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle“. Das heißt dann: Sie
tut so, als wäre sie eine Beamtin, dabei ist sie eine Angestellte.

Damit suggeriert man der Öffentlichkeit, es gäbe noch einen Staat mit Beamten, die sich in
der Staatshaftung befinden. Viele Polizisten haben inzwischen begriffen, dass sie zwar Beamte
genannt werden, ihnen aber die Rechte eines „richtigen“ Beamten nicht zur Verfügung stehen.

Sie werden behandelt wie Angestellte, was sie ja auch sind.

Und so werden wir mal wieder fromm, frei, fröhlich belogen und betrogen. Auf das es ja keiner
merkt. Aber die Zeiten sind vorbei, wo man uns mit Wortspielereien über`s Ohr hauen kann. Aus
der Nummer kommen sie so schnell nicht mehr heraus. Vielen Dank, liebe Polizei!

Quelle : Maras Welt

 

Dienstausweis vs. Beamtenausweis

 

Wenn Dienstausweis das selbe ist wie ein Beamten-Ausweis, warum haben sie
sich dann damals die Mühe gemacht zwei verschiedene Ausweise auszustellen ?

1. Dienstausweis

Wehrmachtsangestellte Bauszus, ausgestellt 1942
durch die Heeresstandortverwaltung I Königsberg

2. Beamtenausweis

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

 

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

Laut einem BILD-Bericht erwartet die deutsche Bundesregierung nun
schon 1,5 Millionen Flüchtlinge, statt wie zuvor angegebenen 800.000.

Regierungssprecher dementierten dieMeldung jedoch.

Dennoch wächst vielerorts weiter der Unmut der Bevölkerung,
wiederholt kam es zu zahlreichen Anti-Flüchtlings-Demonstrationen.

RT-Reporter Peter Oliver fuhr an die deutsch-österreichische Grenze
um Stimmen von Anwohnern des Flüchtlings-Hotspots einzufangen.

Jetzt geht dem Staat der Arsch auf Grundeis

Eine hochbrisante Veröffentlichung müssen wir heute unseren JouWatch-Lesern präsentieren.
Es geht darum, dass der Staat unter dem Knüppel von Frau Merkel mächtig nervös wird.

Es geht um einen Vorfall in Thüringen, der direkt die dortige AfD betrifft :

Einschüchterungsversuch des Thüringer Beamtenbundes!

Offener Brief der Landessprecher der AfD Thüringen und
des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland ist erschrocken über den
Einschüchterungsversuch des Landeshauptvorstands des Thüringer Beamtenbunds. Die von
ihm veranlasste öffentliche Aufforderung an alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
und darüber hinaus an alle Bürger ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht vieler Mitglieder
der AfD, die auch öffentlich Bedienstete oder Beamte sind.

Ein solcher politischer Einflussnahmeversuch läuft auch dem beamtenrechtlichen Mäßigungsgebot
zuwider. Dieser Anschlag auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Diffamierung einer
demokratischen politischen Kraft passt nicht in einen demokratischen Rechtsstaat, sondern gehört
zu den Herrschaftsinstrumenten eines totalitären Gesinnungsstaats.

Viele Thüringer werden sich an die soziale Ächtung von
Regimegegnern in der Endphase der DDR noch allzu gut erinnern.

Zudem hat es der Landeshauptvorstand des Thüringer Beamtenbundes nicht einmal vermocht,
konkrete Vorwürfe zu erheben, sondern schreibt ausschließlich von „Äußerungen“, die an
keiner Stelle belegt werden. Die AfD im Allgemeinen und die Vertreter des Thüringer
Landesverbandes insbesondere haben sich stets für die Stärkung der freiheitlich-
demokratischen Grundordnung eingesetzt und werden dies auch weiterhin allen
Einschüchterungsversuchen zum Trotz tun.

Es gibt nahezu keine einzige politische Forderung der AfD, die nicht in irgendeiner
Weise von Politikern anderer demokratischer Parteien ebenso erhoben wurde. Die
Einzigartigkeit der AfD ist es, z.B. im Bereich der Asylpolitik aus vielen
Einzelforderungen ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickelt zu haben.

Wir fordern alle Bürger dieses Landes dazu auf, derartigen Einschüchterungsversuchen nach
DDR-Manier zu widerstehen und für die Zukunft unseres Landes mutig die Stimme zu erheben.

Björn Höcke
Landessprecher der AfD Thüringen
Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Stefan Möller
Landessprecher der AfD Thüringen
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Und hier der unglaubliche Vorfall:

Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken

Quelle : Journalistenwatch

Beamte : Die Altlasten des Putsches

Beamte gibt es nicht mehr, so oder ählich war es dem Inhalt
eines Zeitungsartikels aus dem Jahre 1953 zu entnehmen.

Bei genauerer Auseinandersetzung mit diesem Thema sollte es so sein, daß
es bereits seit den 14.November 1918 keine staatlichen Beamten mehr gibt.

Die Beamten ..

 

Sind Beamte (Staats)diener und wem dienen sie ?

Staat – Recht = Mafia : Über das korrupte politische Unrecht System in Deutschland

 

Als Beamte sind Staatsanwälte – anders als Richter – weisungsgebunden
()§ 146 Gerichtsverfassungsgesetz) und unterliegen uneingeschränkt der
Dienstaufsicht durch Vorgesetzte (§ 144 GVG) (§ 147 GVG).

Damit ist die Einflussmöglichkeit auf die Staatsanwaltschaften und Staatsanwälte
gegeben, zumal die Weisungsgebenden nicht an die Schriftform gebunden sind.

Ein Weisungsbeispiel berichtete die Süddeutsche
Zeitung im Zusammenhang mit dem Fall Mollath.

Zum Inhalt des Videos :

Über den Einfluss der Politik auf Staatsanwaltschaft und Rechtsprechung. Über ein
korruptes politisches Unrechts-System, das jegliche rechtsstaatlichen Grundsätze
über Bord geworfen und dem Profit und Vorteil einiger weniger untergeordnet hat.

Aufklärung bezüglich der Bediensteten Haftbarkeit

Bediensteten-Aufklärung bzgl. Bediensteten- Haftbarkeit

Dienststelle/ Dienstherr : ______________________________ wird hiermit darüber

aufgeklärt, dass er höchstpersönlich alleinig haftend für
seinen Handlungen ist nach §63 Bundesbeamtengesetz.

Eine zeitliche Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten ist dort nicht vorgesehen.

Eine irgendwie geartete Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten wird durch
den Bedrohten vollumfänglich abgelehnt, insbesondere also auch eine zeitliche
Beschränkung oder die Einrede der Verjährung.

Dies wird dem Beamten hiermit ausdrücklich zur Kenntnis gegeben.

Eine evtl. durch den Bediensteten in Anspruch genommene Ablehnung der Verantwortlichkeit
durch Bezug auf §63 ( 2 ) durch „Durchreichung der Verantwortung nach oben“ wird durch den
Bediensteten schriftlich gegen+ber dem Bedrohten belegt, er nimmt sein Recht auf schriftliche
Bestätigung nach §63 ( 2 ) wahr.

Die Rechtmäßigkeit der schriftlichen Bestätigung an sich liegt wiederum nach Absatz eins
§63 in der Verantwortlichkeit des Bediensteten, es gilt sinngemäß auch hier die Ablehnung
aller Haftungseinschränkungen mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Der Bedrohte erhebt
hiermit explizit Anspruch auf alle aus diesen Konsequenzen zu seinen Gunsten sich ergebenden
Folgen ohne jedwede Einschränkung.

Der Bedienstete wird hiermit auch darüber aufgeklärt, dass er somit auch einem
Schadensersatzanspruch unterliegen kann und der Bedrohte hiermit den Anspruch
erhebt, in jedem Schadensfall ab Schadensanfall mit Verzugszinsen mit mindestens
fünf Prozent über Basiszinssatz geltend zu machen.

Schaden meint hiermit Schaden in umfassendsten Sinne.

Der Bedienstete erfährt hiermit weiters Aufklärung darüber, dass er im Rahmen seiner
Sorgfaltspflicht grundsätzlich KEINER Zeitbeschränkung zur Prüfung der anliegenden Belange
unterliegt, es sei denn derVorgesetzte verlangt die sofortige Durchführung der Anwendung.
Diesbezüglich gelten oben erklärte Darlegungen analog incl. Endhaftung des Bediensteten.

Der Bedienstete bestätigt die Aufklärung, insbesondere Vorliegen §63 Gesetzestext
Bundesbeamtengesetz. Legitimierung durch Dienstausweis und Personalausweis sind
erfolgt ( s.Kopie )

Hier findet Ihr das komplette Dokument zu Herunterladen : Bediensteten_Haftbarkeit

Download, Ausdruck, Durchlesen, dem Bediensteten zur Unterschrift vorlegen

(Kopie Dienstausweis und Personalausweis des Bediensteten nicht vergessen!)

Papi, was sind eigentlich Steuern ?

„Papi, was sind eigentlich Steuern?“

„Steuern sind das, wofür Menschen, die nicht reich, aber
fleißig sind, den Großteil ihres Lebens arbeiten müssen.“

„War das schon immer so?“

„Nein, im Deutschen Kaiserreich zahlte man so gut wie keine Steuern. Lediglich die
Reichen zahlten ab einem Einkommen von 100 000 Mark jährlich maximal vier Prozent
Steuern. Und dieses Einkommen war für damalige Verhältnisse sehr hoch.“

„Weshalb zahlt man dann heute so viel Steuern?“

„Weil wir heute bereits Steuern dafür zahlen,
dass wir Steuern zahlen dürfen müssen.“

„Häh?“

„Wir müssen für das Geld, mit dem wir die Steuern zu entrichten haben, bereits Geld
bezahlen, selbst wenn wir es ausschließlich durch unsere Arbeit verdient haben.

Dieses Geld wird daher und noch aus anderen Gründen immer mehr, so dass wir immer
mehr zu zahlen haben. Das ist stark vereinfacht ausgedrückt in etwa so, wie wenn
Du in der Schule mit jemandem einen Apfel für eine Birne tauschst, für die Du aber
in Zukunft eine monatliche Miete zu bezahlen hast, auch wenn sie längst aufgegessen
wurde. Und was noch hinzu kommt: Es werden ständig neue Steuern aus fadenscheinigen
Gründen eingeführt, die nie wieder abgeschafft werden – selbst wenn es diese
Gründe schon lange nicht mehr gibt.“

„Und wie führt der Staat diese Steuern dann ein? Werden die Bürger da nicht sauer?“

„Das wird zunächst über Presse und Fernsehen vorbereitet. Man lässt die eine Partei
über die Notwendigkeit einer neuen oder Erhöhung einer bestehenden Steuer diskutieren,
während die andere Partei dies mit gespielter Empörung ablehnt.

Dann sind die Bürger bereits vorbereitet, dass da irgend
was in Gange sein könnte und nicht mehr so überrascht.

Anschließend wartet man eine Weile, lässt es wieder durch die Medien gehen,
und in Diskussionen jene zu Wort kommen, die diese Steuer als vernünftig und in
irgendeiner Form nützlich und solidarisch darstellen, so dass es bei manchen Bürgern
den Eindruck erweckt: Wenn ich diese Steuer zahle, dann tue ich auch was für die
Umwelt, für die Gesundheit, das Gemeinwohl.. und so weiter.

In der letzten Phase schließlich nimmt man ein wenig von der ursprünglichen Forderung
zurück, die absichtlich etwas höher angesetzt war, so dass der Bürger den Eindruck
erhält, es handele sich um einen Kompromiss und man komme ihm entgegen.

So nimmt man dann zusätzlich noch etwas Dampf raus. Bisweilen sagt man
auch, dass diese Steuer nur zeitlich befristet wäre oder nennt sie anders.

Man gibt ihr falls möglich ohnehin stets einen wohlklingenden Namen, dass der Bürger
am besten noch glaubt, er bekäme sogar noch was geschenkt. Ist dann das Gesetz für
diese Steuer verabschiedet, wird sie nie, nie wieder abgeschafft, höchstens umbenannt.

Mit einem anderen Trick konnte man die Renten besteuern: Selbstverständlich
rein zufällig klagte ein Beamter, dass seine Pension besteuert wird, während
die Renten der Arbeitnehmer nicht besteuert werden.

Da sagte der Richter. Oh, ja, wie recht der doch hat! Gerechtigkeit muss sein – und
bestimmte, dass auch die viel niedrigeren Renten der Arbeitnehmer von da an besteuert
werden mussten. So arbeitet der Staat – und für diese Arbeit zahlen wir Steuern!