Realpolitik in Berlin: Zeltstädte gegen Wohnungslosigkeit? Armes Deutschland…

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Die Wohnungsnot im Lande wird immer schlimmer. Schlechter allerdings werden auch die sogenannten „Lösungsvorschläge“ der Politik, wie Kritiker meinen. Die „Regierung“ in Berlin, hier der Berliner Senat, hat über ihre Sozialsenatorin Elke Breitenbach eine neue Idee in die politische Landschaft transportiert: Zeltstädte. Das werde diskutiert. Also geprüft. Deutschland organisiert sich seine Slums inzwischen selbst, so Beobachter dazu.

Ein „Dach“ über dem Kopf

Eine Arbeitsgruppe solle diesen Vorschlag besprechen, ließ die Sprecherin der „Linken“ wissen. Aktuell gehe es darum zu prüfen, ob und wo es geeignete Flächen dafür geben würde. „Wilde Camps“ seien gleichfalls zu „vermeiden“. Die „zu räumen“, so die Sprecherin gegenüber der „junge Welt“, „fänden wir nicht gut“. Die Politikerin weiß aber, dass die Menschen ja „irgendwo bleiben“ müssten.

Bis zu 6.000 Menschen sollen in Berlin ohne Dach über dem Kopf leben. Noch gravierendere Schätzungen gehen sogar von einer Anzahl in Höhe von 10.000 aus. Die Zahl der Betroffenen, so heißt es, wachse. Die Notunterkünfte, 1.200 an der Zahl, reichten schon lange nicht mehr, heißt es. Zudem halten sich nicht alle Betroffenen an die Auflagen, wonach sie keine Hunde mitbringen dürften oder keinen Alkohol konsumieren dürften.

Dafür sind dann unter anderem die Zeltstädte vorgesehen. Eine Dauerlösung? Kritische Beobachter sind der Meinung, dass dies die Vorstufe zu einer dauerhaften Einrichtung sei. Immerhin würden die Menschen fast geräuschlos geparkt, sie würden bei entsprechender Registrierung und dauerhaften Anmeldung möglicherweise noch nicht einmal mehr als wohnungslos geführt werden. In den USA sind Teile der Mittelschicht bereits in Zeltstädten untergebracht. Der früheren Mittelschicht. Die Slums in Brasilien kennen solche Zeltstädte. Und jetzt offenbar auch die deutsche Hauptstadt. Weil die Politik der Wohnungslosigkeit nicht mehr Herr wird.

„Mietpreisdeckelungen“ sind offenbar die exakt falsch Antwort. Die hatte sich der vormalige Justizminister Heiko Maas ausgedacht oder dies zumindest ausgesprochen. Es fehlt schlicht an Wohnraum und folglich an Investoren, die Geld in den Markt investieren. Der Staat müsste gigantische Flächen freigeben, über die er verfügt. Zudem müssten zahlreiche Vorschriften einkassiert werden. Und die Mieten dürften nicht staatlich reguliert sein. Dann fänden sich private Investoren. Der Staat aber errichtet offenbar lieber Zeltstädte.

https://www.watergate.tv/realpolitik-in-berlin-zeltstaedte-gegen-wohnungslosigkeit-armes-deutschland/

Berlin stattet Haftanstalten für 7,3 Mio Euro mit WLAN aus

von https://www.journalistenwatch.com

 

Tablets und Internet – auf Kosten des Steuerzahlers ist Berlins grünem Justizsenator Dirk Behrendt nichts zu teuer. (Foto: Collage)Wenn man als unbedarfter Beobachter eine Meldung liest, von der man glaubt, dass diese an Irrsinn, Bosheit und vollkommener Weltfremdheit kaum mehr zu übertreffen ist – dann kann man fast sicher davon ausgehen, dass solch eine Nachricht aus Berlin kommt.

Unsere Bundeshauptstadt, die bekanntermaßen von einer Mischung aus Sozialisten, Öko-Kommunisten und DDR-Verherrlichern geleitet wird, hat angesichts ihres Versagens in nahezu allen Lebensbereichen offenbar nichts Besseres zu tun, als einige Haftanstalten der Stadt mit frei verfügbarem Internet für die Häftlinge auszustatten.

Die Kosten von insgesamt knapp 7,3 Mio Euro werden, wenn es dabei bleibt, im Anschluss wie immer, den wertschöpfenden Bayern, Baden-Württembergern und Hessen zur Liquidierung bereitgestellt.

Janz Berlin is eene (linke) Wolke

Verantwortlich, einmal mehr; der hippe Justizsenator Behrendt (Die Grünen), der mit seinem ebenfalls grünen „Lebensgefährten“ mitten in Kreuzberg lebt – und nach wie vor ein großes Herz für die harten Jungs in Gefangenschaft zu haben scheint.

Zitat der aus der BILD:

Berlin – In der chronisch klammen Hauptstadt Berlin fehlt es an allen Ecken und Enden. Überraschend, wofür nun Geld da ist!

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) beschert den Knackis vollen Empfang – für 7,3 Millionen Euro bekommen sie WLAN. Behrendt fand ein Pilotprojekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ in 2018 so gut, dass es jetzt in fast allen Berliner Knästen fortgesetzt wird.

Nicht etwa Schulen, Altenheime oder Bildungseinrichtungen werden so ausgestattet – sondern ausgerechnet diejenigen, die der Allgemeinheit bereits großen Schaden zugefügt haben, sollen, quasi als Belohnung, im Internet surfen dürfen.

Dit is halt Berlin

Wohl nur außerhalb der Berliner Filterblase wird solch eine Handlungsweise als das wahrgenommen, was es tatsächlich ist. Ein Affront sondergleichen. Aber hier, direkt im Epi-Zentrum unserer kranken Republik genießen diejenigen, die in der Heilsarmee der vermeintlich „Guten“ dienen, ohnehin eine Art von spezieller Immunität und weisen demzufolge jede Kritik empört zurück.

Da die meisten der insgesamt knapp 5.000 Haftplätze in der Stadt ohnehin von Mitgliedern der einschlägigen „Großfamilien“ belegt sein dürften, erkennt man einmal mehr, wo die Prioritäten der Senatspolitiker angesiedelt sind. Wahrlich; ein starkes Signal an all die kriminellen Araber- und Türkenclans, Drogenhändler und sonstigen Nichtsnutze – und gleichwohl ein sinnbildlicher Tritt in den Allerwertesten der Rechtschaffenen.

Dieser Beitrag erschien zuerst hier

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/18/berlin-haftanstalten-mio/

21% der Sozialisten sind notorische Lügner – die anderen können nicht anders…

von https://sciencefiles.org

Wetten?

Derzeit kann man am Beispiel von Berlin, der einzigen Hauptstadt eines Landes in Europa, die keinen Mehrwert für die Bewohner des Landes schafft, sondern vom Rest des Landes ausgehalten werden muss, beobachten, wie Sozialisten ihre öffentlichen Positionen missbrauchen, um öffentliche Mittel dazu zu veruntreuen, Lügen zu verbreiten und Mythen zu schaffen.

Die Tagesschau sekundiert in gewohnt unbedarfter oder verlogener Weise:

„Weil Frauen in Deutschland durchschnittlich 21 Prozent weniger als Männer verdienen, gibt es von den Berliner Verkehrsbetrieben am sogenannten „Equal Pay Day“ am 18. März „für einen Tag das weltweit erste Frauenticket“.“

Diese Aussage ist falsch, wird aus Dummheit oder bewusst als Falschaussage verbreitet. Richtig ist:

Weil Frauen im Durchschnitt weniger arbeiten als Männer, häufiger in Teilzeit arbeiten als Männer, in Branchen beschäftigt sind, in denen geringere Löhne bezahlt werden, weil sie häufiger Berufe ausüben, die konsumptiv nicht produktiv sind, weil sie durchschnittlich weniger Arbeitserfahrung vorweisen können als Männer, weil Männer deshalb im Durchschnitt qualifizierter sind als Frauen, weil Männer im Durchschnitt viel häufiger Überstunden machen als Frauen und weil Männer in der Regel mehr Commitment für ihren Beruf aufbringen, während ihn Frauen häufiger als Zeitvertreib bis zur Fortpflanzung oder als Nebentätigkeit auffassen, deshalb ist der durchschnittliche Stundenlohn berechnet auf Basis aller erwerbstätigen Männer für Männer höher als der durchschnittliche Stundenlohn berechnet auf Basis aller erwerbstätigen Frauen.

Man kann auch sagen: Dass Männer im Durchschnitt einen höheren Stundenlohn erhalten als Frauen, ist GERECHT, denn wer mehr leistet und arbeitet, MUSS auch höher bezahlt werden als diejenige, die weniger leistet.

Die Berliner Landesregierung, eine Ansammlung von hell und dunkelroten Linken, will den Mythos, dass das geringere Durchschnittsverdienst, das sich für die Gruppe der erwerbstätigen Frauen, die übrigens deutlich kleiner ist als die Gruppe der erwerbstätigen Männer, in Berlin sind die Verhältnisse 52,7% Männer zu 47,3% Frauen, im Vergleich zur Gruppe der erwerbstätigen Männer ergibt, nicht das Ergebnis gerechter Entlohnung ist, wie gerade dargestellt, sondern ein Ergebnis von Benachteiligung, Diskriminierung oder was auch immer, einmal mehr festschreiben.

Dies ist insofern faszinierend, als – wie Dr. Diefenbach gerade wieder festgestellt hat – Linke nicht zum Lernen in der Lage zu sein scheinen. Wenn Linke etwas durchsetzen wollen und damit scheitern, dann brechen sie den Versuch nicht ab, sondern steigern die Behauptungen, die sie aufstellen, um durchzusetzen, was sie durchsetzen wollen, ins Absurde und Lächerliche. Die Behauptung, Frauen würden bundesweit 21 Prozent weniger verdienen als Männer, mit der insinuiert werden soll, dass die 21 Prozent nicht das Ergebnis gerechter Entlohnung mehrleistender und mehrarbeitender Männer sind, sondern Ergebnis der Lohndiskriminierung zu Ungunsten von Frauen, eine dreiste Lüge, ist ein Beispiel für diese Unfähigkeit. Es sollte sich mittlerweile bis in den Berliner Senat herumgesprochen haben, dass die Zahl derer, die die Lüge vom Gender Pay Gap noch glaubt, außerhalb linker Echozimmer gegen Null geht. Und vermutlich hat es das auch. Als Reaktion darauf, beharrt die Berliner Regierung erst recht auf ihrer unhaltbaren Position und fügt der Unglaubwürdigkeit, die sie für sich bereits gesichert hat, noch die Lächerlichkeit hinzu.

Dass die Berliner Verkehrsbetriebe für den verzweifelten Versuch, die Gender Pay Gap Lüge aufrecht zu erhalten, missbraucht werden, setzt dem Ganzen die Krone auf, denn damit ist sichergestellt, dass Bayern und Baden-Württemberger, Hessen und Hamburger als die Geber im Länderfinanzausgleich die Berliner Lügen mitfinanzieren. Denn: Die Berliner Verkehrsbetriebe sind nicht nur ein Stadtunternehmen, sie sind auch ein Zuschussunternehmen, das jährlich mit mehreren hundert Millionen Euro von der Stadt Berlin bezuschusst werden muss. In den Jahren 2015, 2016 und 2017 waren es alleine 304, 305 und 303 Millionen Euro um einen mageren Gewinn von rund 12 Millionen Euro pro Jahr zu erwirtschaften. Mit anderen Worten, die Berliner Verkehrsbetriebe leben wie die ganze Stadt Berlin auf Kosten der Steuerzahler und da Berlin über den Länderfinanzausgleich den Steuerzahlern in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg mit 4,4 Milliarden Euro alleine im Jahr 2018 zur Last fällt, finanzieren diese Steuerzahler auch die neuerliche Lügenkampagne, die wohl aus dem Senat lanciert und von den stadteigenen Verkehrsbetrieben umgesetzt wird.

Wer wissen will, wie Sozialisten die Gelder, die andere erwirtschaftet haben, benutzen, um eine sozialistische Lüge durchzusetzen, wie sie versuchen, die Öffentlichkeit mit ihren Lügen zu manipulieren, der kann dies einmal mehr in Berlin bewundern.

https://sciencefiles.org/2019/03/13/21-der-sozialisten-sind-notorisch-lugner-die-anderen-konnen-nicht-anders/

Irrenhaus Berlin: Grüne wollen sicherungsverwahrte Mörder und Vergewaltiger freilassen

von https://www.anonymousnews.ru

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, hochgefährliche Mörder und Vergewaltiger aus der Sicherungsverwahrung zu entlassen. Die Straftäter sollen nach dem Willen des Senators im Rahmen eines offenen Vollzugs wieder auf die Zivilbevölkerung losgelassen werden.

von Wolfgang Blum

50 Sicherungsverwahrte gibt es derzeit in Berlin. Dabei handelt es sich um Straftäter, die so gefährlich für die Allgemeinheit sind, dass sie im Anschluss an ihre Haftstrafe nach § 66 StGB in der sogenannten Sicherungsverwahrung verbleiben müssen. Die meisten Deutschen können sich im Gegensatz zu manchem Migranten nämlich nur in den seltensten Fällen über ein Kuschel-Urteil der BRD-Justiz freuen. Das Mitleid der Staatsanwälte hält sich meist in Grenzen, wenn ein Deutscher eine schwere Straftat verübt. Zahlreiche brutale Mörder oder Vergewaltiger finden sich nunmehr unter den Kriminellen, welche zur Sicherheit sogar getrennt von anderen Strafgefangenen leben.

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will diesen skrupellosen Killern und Sexualstraftätern, denen Gutachter und ein Gericht eine besondere Gefährlichkeit attestiert haben, nun ermöglichen, sich tagsüber frei in der Stadt zu bewegen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sollen sie dazu zukünftig alle Vorzüge eines offenen Vollzugs genießen können.

Dass ausgerechnet im linksgrünversifften Berlin unter Regentschaft des engagierten Kippa-Trägers Michael Müller (SPD) derartige Überlegungen angestellt werden, ist dabei nicht weiter verwunderlich. Müller ist nämlich nicht nur wegen seiner Vorliebe für Luxus-Dienstwagen berüchtigt. Unsere einst blühende Hauptstadt hat sich mittlerweile regelrecht zu einem Moloch aus Perversion und Kriminalität entwickelt. Dass nun jedoch schon hochgefährliche Mörder und Serienvergewaltiger wieder auf die Zivilbevölkerung losgelassen werden sollen, setzt neue Maßstäbe in Punkto Absurdität.

Welche Gefahren zukünftig auf die Berliner Bürger zukommen, zeigt etwa ein Fall aus Aachen, wo ein verurteilter Kinderschänder nur drei Monate nach seiner Haftentlassung wieder rückfällig geworden war und sich erneut minderjährige Opfer gesucht hatte. In Euskirchen hatte ein Pädophiler sogar während seiner Therapie gleich sieben Jungen missbraucht. Wie kürzlich anhand einer Studie deutlich wurde, werden auch 34 Prozent aller Mörder und Totschläger wieder rückfällig. Eine Sicherungsverwahrung erscheint also eine durchaus legitime Maßnahme zu sein, um die Allgemeinheit zu schützen.

Bei den Grünen sieht das jedoch wieder einmal gänzlich anders aus, wie Justizsenator Dirk Behrendt eindrucksvoll unter Beweis stellt. Nun, wo die Deutschen nicht nur auf Volksfesten ohnehin schon massenhaft von importierten Gewalt- und Sextouristen bereichert werden, kommt es auf ein paar verurteilte Mörder und Vergewaltiger offenbar auch nicht mehr an. Vielleicht gesellt sich zum nächsten Asyl-Gang-Bang in Berlin dann auch ein verurteilter Kinderschänder aus Deutschland dazu, das wäre sicherlich ganz nach dem bunten Geschmack linksgrüner Umvolkungs-Ideologen.

https://www.anonymousnews.ru/2019/03/06/irrenhaus-berlin-gruene-wollen-sicherungsverwahrte-moerder-und-vergewaltiger-freilassen/

Fall Rebecca (15), Berlin: Wirbel um ominöses Spendenkonto und ausgebranntes Auto in Britzer Kleingartenanlage

Epoch Times

Eine Berliner Familie geht durch die Hölle, doch windige Ganoven wollten offenbar mit ihrem Unglück Geld verdienen. Auch ein ausgebranntes Fahrzeug in Britz gibt Rätsel auf.

Die vermisste Rebecca.Foto: Komposition ETD

 

Noch immer keine Spur von der vermissten Rebecca.

Doch nun tauchte ein ominöses Spendenkonto auf. Eine Freundin der 23-jährigen Schwester des Mädchens postete einen Hinweis darauf im Internet. Es wurde um Spenden über die Plattform „leetchi“ gebeten, schreibt die „Berliner Zeitung“.

Vivien Reusch fragte daraufhin auf Instagramm danach: „Kann mir einer von euch dieses Spendenkonto erklären?“ Denn: „Von meiner Familie stammt es nicht“, zitiert der „Merkur“. Dann verschwand der Aufruf wieder.

Am Sonntag kam ein neues mysteriöses Puzzleteilchen hinzu: Fünf Tage nach Rebeccas Verschwinden entdeckte ein Passant ein brennendes Auto in einer Kleingartenanlage an der Parchimer Allee in Britz. Der Mann meldete gegen 20.30 Uhr Feuer und Rauch aus einem Toyota.

Wie der „Berliner Kurier“ schreibt, brach das Feuer seltsamerweise im Heck des Fahrzeugs aus. Der Wagen wurde dabei zerstört.

Noch gibt es keinen offiziellen Hinweis auf einen Zusammenhang mit dem Vermisstenfall Rebecca. (sm)

https://www.epochtimes.de/blaulicht/fall-rebecca-15-berlin-wirbel-um-ominoeses-spendenkonto-und-ausgebranntes-auto-in-britzer-kleingartenanlage-a2812167.html

 

 

Was die Merkel-Regierung nicht schafft, machen Berliner Läden vor

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„One Warm Winter“ heißt die Initiative, die fünf Berliner Unternehmen zu Beginn des Winters gestartet haben, um obdachlosen Menschen über den kalten Winter zu helfen. Egal, ob es um warme Kleidung, einen Friseurbesuch oder etwas Warmes zu essen geht – mit der sogenannten „Kiezmarke“ erhalten Obdachlose das, was sie gerade am meisten benötigen. Die Initiative engagiert sich bereits seit sechs Jahren für Obdachlose. Diesen Winter konnten Unternehmen wie C&A oder Dean & David für die Aktion gewonnen werden. Auch „Schiller Burger“, „Mustafas Gemüse Kebap“ und der Frisörladen „Ebony & Ivory“ beteiligen sich an der „Kiezinitiative“.

Seit diesem Winter gibt es die „Kiezmarke“. In allen Geschäften, die an der Aktion teilnehmen, kann diese von Kunden gekauft und bei nächster Gelegenheit einem Obachlosen geschenkt werden. Dieser kann die „Kiezmarke“ in einem der teilnehmenden Läden einlösen. So ist beispielsweise beim „Schiller Burger“ eine Kiezmarke ein Frikadellenbrötchen wert und bei C&A gibt’s einen Gutschein. Mit einem Youtube-Video macht die Aktion auf ihre Initiative aufmerksam. Dafür konnte der Moderator Joko Winterscheidt gewonnen werden, in der Hoffnung, dass bald weitere Geschäfte an der Aktion „One Warm Winter“ teilnehmen.

Die Initiative, deren Projektleiterin Julia Troll ist, hat auch viele Organisationen angesprochen, die in der Obdachlosenhilfe tätig sind, um Partner zu gewinnen. Das Feedback sei durchweg positiv gewesen, so Troll. Was den Initiatoren von „One Warm Winter“ besonders gut gefalle, sei die Tatsache, dass Obdachlose durch die Aktion mit anderen Menschen in Kontakt kämeen – so blieben Betroffene nicht nur unter sich. Im Idealfall kämen die „Beschenkten“ mit anderen ins Gespräch und könnten so ein Stück weit wieder am Kiezleben teilnehmen.

Mit ihrem Werbevideo will die Initiative besonders junge Menschen für das Thema Obdachlosigkeit sensibilisieren. Die Initiative sammelt zudem seit Jahren Spenden für Dinge wie Kleidung, Decken oder warme Schlafsäcke. Sie wird von Prominenten wie dem Schauspieler Elias M’Barek oder dem Moderator Joko Winterscheidt unterstützt. Natürlich hoffen die Initiatoren weitere Partner für „One Warm Winter“ zu gewinnen, damit sich Obdachlose künftig überall über Hilfe freuen können.

Während die Temperaturen im Winter unter den Gefrierpunkt fallen, sitzen die meisten Menschen in warmen Wohnungen und Häusern. Doch für rund 500.000 Menschen trifft dies leider nicht zu. Sie haben keine Bleibe, wo sie den Winter überstehen können. Die Dunkelziffer ist vermutlich wesentlich höher. Passend zur „Berliner Fashionweek“ hat sich nun auch die Modemesse „SEEK“ an der Aktion „One Warm Winter“ beteiligt. Sie bietet Obdachlosen sogenannte „Goodie-Bags“. Diese sind mit Kleiderspenden diverser Modelabels gefüllt, die Obdachlosen bei einem Neujahrsempfang am 23. Januar in der Heilig-Kreuz-Kirche im Berliner Stadtteil Kreuzberg geschenkt werden.

Wir meinen: Daumen ganz hoch – eine tolle und sehr nachahmenswerte Aktion. Hier schaffen Menschen etwas, was die Merkel-Regierung nicht schafft. Sie helfen Menschen uneigennützig und unkompliziert im eigenen Land, während die Merkel-Regierung an Obdachlose lieber Strafzettel verteilt. Watergate.tv berichtete.

https://www.watergate.tv/was-die-merkel-regierung-nicht-schafft-machen-berliner-laeden-vor/

Jeder darf bleiben: Berlin ist jetzt auch eine „Solidarity City“

von https://www.journalistenwatch.com

Bild: shutterstock.com
Herein spaziert – zahlen tuen andere (Bild: shutterstock.com)

Berlin – Das Land Berlin tritt dem ultra-linken  Netzwerk „Solidarity City“ bei. Der Jubel beim Mainstream ist groß – Realisten schütteln einmal mehr den Kopf über so viel gutmenschlichen Populismus. 

„Eine Stadt, aus der kein Mensch abgeschoben wird, in der sich alle frei und ohne Angst bewegen können, in der kein Mensch nach einer Aufenthaltserlaubnis gefragt wird, in der kein Mensch illegal ist. Das sind die grundlegenden Vorstellungen von einer Solidarity City“. Diese „schönen“ Worte sind auf der Homepage des Bündnisses „Solidarity City  – Eine Stadt für Alle“ zu lesen.

Mit dabei – neben links regierten Städten wie Athen, Wien oder Amsterdam – ist nun auch das kunterbunte-arm-aber-sexy-Berlin. „Berlin hat Haltung und duckt sich nicht weg“, so die Wertung der Senatssprecherin Claudia Sünder gegenüber der Berliner Morgenpost. Der „Städtebund“, wie sich das linksgestrickte Netzwerk auch nennt, will natürlich erst einmal ein „Zeichen setzten“. Wenn dieses platziert ist, sollen „Flüchtlinge“ schneller bei den Teilnehmern aufgenommen und verteilt werden. So war auch die rot-rot-grüne Berliner Regierung eine der ersten, die die Flossen hochriss, als es um die Aufnahme der, von den NGO-Schleppern der Seawatch nach Malta geschleppten, Immigranten ging.

Über den Beitritt Berlins in den Club der institutionalisierten Gutmenschen freut sich sowohl gesinnungstechnisch wie auch von Amtswegen die palästinensischstämmige islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, Sawasan Chebli.

Burkard Dregger, Fraktionsvorsitzender der CDU, kritisierte: „Vor solchen schöngeistigen Maßnahmen sollte der Senat erstmal seine Hausaufgaben machen.“ Seit dem Amtsantritt von Rot-Rot-Grün sei die Zahl der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern um 70 Prozent gesunken. So könne der Senat nicht damit rechnen, dass eine „Solidarity City Berlin“ in der Bevölkerung auf Akzeptanz stoße, meint der CDU-Funktionär Dregger zu den durch seine Partei herbeigeführten Zuständen, die von linken Ideologen nun zementiert werden. (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2019/01/13/berlin-solidarity-city/

Durchgedreht? Deutsche Umwelthilfe will Berliner Stadtautobahn teilsperren lassen…

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Der Kampf der Deutschen Umwelthilfe um weniger Stickstoffdioxid nimmt nach Meinung von Beobachtern immer abstrusere, teils wahnhafte Züge an. Der Verein fordert nun ein Fahrverbot für die Stadtautobahn „auf Höhe des Messegeländes“. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte zwar Dieselfahrverbote in Berlin angeordnet, es dabei aber bei 8 Straßen belassen, von denen die Stadtautobahn nicht betroffen war.

Grenzwerte 2015 überschritten

Noch immer liegt der Grenzwert, nach dem entschieden wird, bei 40 Mikrogramm Stickstoffoxid (NO2) bezogen auf den Kubikmeter Luft. Der Berliner Senat hat dem Verwaltungsbericht eine Liste von Straßen vorgelegt, auf denen für das Jahr 2020 auf Basis von Modellrechnungen damit zu rechnen ist, dass der Grenzwert überschritten werden wird. Die Berliner Stadtautobahn A100 zählt nicht zu diesen Straßen.

Selbst das reicht dem Umwelt“verein“ nicht. Die DUH, so das Kürzel, hat für das Jahr 2015 Modellwerte entdeckt, die ausweisen, dass „auf Höhe des Messegeländes“ der Ausstoß bei 75 Mikrogramm liege. Da, wie der DUH mitteilte, dort auch Wohnungen gebaut worden sind, gilt dieser Ausstoß offenbar als besonders schlecht. Verantwortlich sei der Senat.

Demnach, so der DUH, müssten auch Teilabschnitte der Stadtautobahn mit einem solchen Fahrverbot belegt werden. Dies gelte zudem für KFZ der Klassen 6a bis 6c. Auch Diesel-LKW sollten dort nicht mehr fahren dürfen. Die Stadt darf sich demnach auch auf weitere Verkehrsprobleme einrichten. Eine Umfahrung der Stelle durch LKW gilt als kaum möglich.

Die DUH will auch in Freiburg Fahrverbote durchsetzen, wie nun öffentlich wurde. Entscheidender Knackpunkt sind weiterhin Grenzwerte, die auch Mediziner als bedenkenlos erachten. Insofern ist die Aktivität der DUH bzw. der Aktionismus fast schon verdächtig, so Kritiker. Ganz offensichtlich sei es, dass es nicht um eine Reduktion des Ausstoßes ginge, sondern um die Verbote des Autoverkehrs an sich.

https://www.watergate.tv/durchgedreht-deutsche-umwelthilfe-will-berliner-stadtautobahn-teilsperren-lassen/

Das Rot-rot-grüne Desaster in Berlin: Schulen werden privatisiert – und das wird richtig teuer

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n Berlin regieren die SPD, die Bündnisgrünen und die „Linke“ zusammen. Auf den ersten Blick eine irgendwie „sozial“ ausgerichtete Regierung. Auf den zweiten Blick jedoch hat die Regierung unter Sozialkritikern einen denkbar schlechten Ruf. Neueste Proteste richten sich derzeit gegen die sogenannte „Schulbauoffensive“ der Regierung. Schulen, die Grundstücke, auf denen diese stehen und Bauaufträge gehen an privatrechtliche Unternehmen. Bauträger ist die „Howoge“. Dies ist eine landeseigene Gesellschaft, die aber im Unterschied zu zahlreichen anderen staatseigenen Unternehmen gewinnorientiert arbeiten muss. Howoge wird über 30 Schulen sanieren oder neu bauen. Kostenpunkt: 5,5 Milliarden Euro. Nun verlangt Howoge mehr als 40 % Aufschlag.

Wahnsinnig teuer

Die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen sowie für den Neubau der Schulen sollen sich für einzelne Projekte teils verdoppelt haben. Das macht sich bemerkbar. So ist die Initiative „Unsere Schulen“, die kürzlich eine Anhörung durchsetzte“, davon überzeugt, dass die Mieten für die Schulen auf mehr als 25 Euro/qm steigen werden. Dies sei, so die Auffassung der initiative, Mietwucher, den der Senat von SPD, Bündnisgrünen und Linken billigen würde.

Die SPD kontert. Frech, wie Kritiker meinen. Denn der SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz kommentiert: „Ich habe nie gesagt, dass es billiger wird, wenn wir die Howoge einschalten. Aber es wird solider“. Die „Linke“ gibt an, so würde die Schuldenbremse umschifft. Anmerkung der Redaktion: Die Schuldenbremse verpflichtet Bundesländer ab dem Jahr 2020, keine Neuverschuldung mehr aufzunehmen.
Dies wiederum zeigt, wohin die unter anderem von der SPD getragene sogenannte Schuldenbremse der Länder führt: Die Länder benötigen – natürlich – so viel Geld wie vorher. Also neue Schulden. Solche „Tricks“, wie die Verlagerung der Tätigkeiten in Privatunternehmen mit langfristiger Anmietung, verteuern und verschlimmern die Probleme ganz offensichtlich.

SPD, Bündnisgrüne und Linke sind demnach auf demselben Verschleierungsweg wie die MERKEL-CDU.

https://www.politaia.org/das-rot-rot-gruene-desaster-berlin-schulen-werden-privatisiert-und-das-wird-richtig-teuer/