60.000 Menschen in Berlin ohne Krankenversicherung – Berlin möchte „helfen“. Aber wie….

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Merkel-Deutschland schleppt weiterhin das bislang ungelöste Problem der massiven Armut mit sich herum. Die Zahlen sind erschreckend: Allein in der Stadt Berlin leben 60.000 Menschen, die keine Krankenversicherung haben. Dass dies überhaupt passieren kann, ist an sich nach Meinung von Beobachtern bereits ein Makel im System. Die nun angedachte Hilfe jedoch dürfte wahrscheinlich nicht ausreichen…

Beratungsstelle geplant

Die Stadt möchte nun eine Beratungsstelle einrichten. Denn ohne Krankenversicherung sind Arztbesuche in der Regel nicht möglich. Nur wenige Ärzte haben sich privat dahingehend engagiert, dass sie sich um diese Patienten dann kostenfrei kümmern. Die SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kolat nun beschreibt, dass die SPD solchen Menschen helfen wolle.

Die Beratungsstelle allerdings ist nicht nur eingerichtet worden, um die Betroffenen in Versicherungen unterzubringen, sondern auch, um weitergehende Ansprüche zu untersuchen. So könnten etwa Gehaltszahlungen ausstehen, sozialrechtliche Ansprüche bestehen oder arbeitsrechtliche Forderungen im Raum stehen – wenn etwa aus früheren Beschäftigungsverhältnissen noch Gehaltszahlungen einzufordern sind.

Die Gesundheitsverwaltung in Berlin meint, dass 50 % der Betroffenen an eine Krankenversicherung vermittelt werden könnten. Hintergrund dieser Problemstellung ist der Umstand, dass viele sich eine „freiwillige Versicherung“ nicht leisten können. Wenn kein Anspruch auf Sozialleistungen besteht oder geltend gemacht wird, dann sind Betroffene kaum unterzubringen. Schwierig wird es auch für freiwillig nicht Versicherte, etwa Selbstständige mit geringem Einkommen. In Deutschland sollen sich hunderttausende Menschen dafür entschieden haben, nicht in die Krankenversicherung einzutreten, die wegen eines angenommenen Mindestgewinns hunderte Euro monatlich in Rechnung stellt.

Genau hier setzt die Kritik an der Beratungsstelle ein: Die Krankenkassen in Deutschland dürfen sich in Merkel-Deutschland in vielen Fällen dagegen wehren, bestimmte Menschen, etwa ältere Selbstständige, aufzunehmen. Die rechtliche Situation ist nach Meinung von Kritikern schlicht unbefriedigend. In den vergangenen mehr als 12 Jahren, in denen die GroKo mehrheitlich im Amt war, hat sich hier nichts verändert.

https://www.politaia.org/60-000-menschen-berlin-ohne-krankenversicherung-berlin-moechte-helfen-aber-wie/

Berlin : Linke Extremisten besetzen Häuser und die Politiker sympathisieren

deprivers

In Berlin besetzten Linksextremisten zwei Häuser,
eins in Moabit und eins in Kreuzberg, und der Ber –
liner Baustadtrat Mitte, Ephraim Gothe, natürlich
SPD, sympathisiert mit ihnen.
Wieder einmal ein weiteres beschämendes Bei –
spiel für die Zusammenarbeit von SPD mit Links –
extremisten.
Überhaupt scheint sich in Berlin-Mitte ein roter
Sumpf auszubreiten. So wird uns etwa die Stadt –
rätin Sandra Obermeyer als ,, parteilos, für die
Linke „ geschildert.
Ganz nebenbei erfahren wir aus diesem Vorfall
auch, daß Flüchtlinge bevorzugt werden und un –
gerechter Weise die Tagessätze für Flüchtlinge
höher sind als die für Wohnungslose. Deutsche
Wohnungslose sind also für den Bund Menschen
zweiter Klasse! Das erklärt auch, warum man lie –
ber Wohnraum für Flüchtlinge schafft: ,, Das liegt
daran, dass die Tagessätze für die Unterbring –
ung Geflüchteter vom Bund geregelt und höher
als die Sätze für Wohnungslose sind, die Berlin
vorschreib
t„.
Gegen diese…

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Waldbrand bei Berlin noch nicht unter Kontrolle – Dörfer werden evakuiert

Epoch Times

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen südlich von Berlin gegen einen riesigen Waldbrand. Ein Ende ist nicht in Sicht.

+++ Newsticker +++

Nach dem Ausbruch eines riesigen Waldbrands südwestlich von Berlin haben auch am frühen Samstagmorgen noch Hunderte Feuerwehrleute gegen die Flammen gekämpft.

Zwei Dörfer in Brandenburg sollten bis mindestens Samstagvormittag evakuiert bleiben. Die Einsatzkräfte kämpften mit drei Brandherden rund um Treuenbrietzen, wie ein Sprecher des Brandenburger Innenministeriums sagte. Am Freitag hatten die Feuerwehrleute den Brand zwar eindämmen, aber nicht unter Kontrolle bringen können.

Der Vize-Landrat von Potsdam-Mittelmark, Christian Stein (CDU), äußerte angesichts des gleichzeitigen Ausbruchs an drei Stellen den Verdacht, dass der Brand gelegt worden sein könnte. Aus dem Innenministerium hieß es jedoch, man habe keinerlei Erkenntnisse zur Brandursache, es könne nichts ausgeschlossen werden.

Das Feuer hatte sich gut 50 Kilometer vor den Toren der Hauptstadt rasch ausgebreitet: Nach zunächst fünf Hektar Waldbrandgebiet stand zuletzt eine Fläche in Flammen, die 400 Fußballfeldern entsprach.

Eine Sprecherin des Landkreises Potsdam-Mittelmark sagte, sie rechne mit tagelangen Löscharbeiten. Die Glut reiche 40 bis 50 Zentimeter tief in den Waldboden. Die Bewohner der evakuierten Orte Klausdorf und Tiefenbrunnen sollen frühestens am Samstagvormittag nach Hause zurückkehren können.

Rund 600 Einsatzkräfte waren im Einsatz. Munitionsreste aus dem Zweiten Weltkrieg, die im Wald liegen, erschwerten die Löscharbeiten. Feuerwehrleute können sich nicht gefahrlos bewegen. Die Kräfte waren daher auf Unterstützung aus der Luft angewiesen, etwa von Helikoptern.

In Brandenburg brennen immer noch 300 Hektar Wald

In Brandenburg kämpfen hunderte Feuerwehrleute weiter gegen die Waldbrände. Am Freitagabend brannten bei Treuenbrietzen südwestlich von Berlin nach Angaben der Polizei immer noch 300 Hektar Wald. Die Bewohner der beiden evakuierten Dörfer Klausdorf und Tiefenbrunnen durften den Angaben zufolge am Abend aber kurzzeitig ihre Häuser betreten, um persönliche Sachen zu holen und ihre Tiere zu versorgen.

Der Waldbrand war am Donnerstag ausgebrochen und hatte sich auf bis zu 400 Hektar ausgebreitet. 520 Menschen aus drei Ortsteilen mussten ihre Häuser verlassem. Am Freitagmittag konnten zumindest die Bewohner von Frohnsdorf wieder zurück nach Hause. Bei den beiden anderen Orten wird nach Angaben des Landkreises Potsdam-Mittelmark alle vier Stunden geprüft, ob eine Rückkehr möglich ist. Wahrscheinlich werde dies im Laufe des Samstags der Fall sein.

Nach Angaben der Polizei waren in dem teilweise mit Munitionsresten aus dem Zweiten Weltkrieg verseuchten Gebiet am Freitag zeitweise 600 Helfer im Einsatz, um das Feuer einzudämmen. Unterstützt wurden sie von zwei Löschhubschraubern der Bundespolizei und der Bundeswehr sowie zwei Wasserwerfern der Polizei. Auch Löschpanzer einer privaten Spezialfirma waren vor Ort.

Die Brandursache war zunächst unklar. Wie der Landkreis am Freitagabend mitteilte, sprechen inzwischen aber „alle Hinweis“ dafür, dass das Feuer durch Brandstiftung entstanden sein könnte.

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und des heißen Sommers war die Waldbrandgefahr in den vergangenen Wochen stark gestiegen. Brandenburg mit seinen ausgedehnten Kiefernwäldern ist besonders bedroht. (afp/dpa/dts)

https://www.epochtimes.de/umwelt/in-brandenburg-brennen-immer-noch-300-hektar-wald-retter-loeschen-weiter-a2612811.html

Waldbrand bei Berlin: „Sowas haben wir noch nicht einmal im Krieg erlebt“

Eine Waldfläche so groß wie 400 Fußballfelder steht südwestlich von Berlin in Flammen. Vor allem alte Munition stellt eine Gefahr für die Brandbekämpfer dar.
— Weiterlesen www.t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_84330748/waldbrand-bei-berlin-sowas-haben-wir-noch-nicht-einmal-im-krieg-erlebt-.html

https://stefanmatun.wordpress.com/2018/08/24/waldbrand-bei-berlin-sowas-haben-wir-noch-nicht-einmal-im-krieg-erlebt/

Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

von https://www.neopresse.com

Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

Gegen eine Ermittlergruppe des Berliner Landeskriminalamts, die Kinderhandel bekämpfen soll, werden jetzt in internen Unterlagen schwere Vorwürfe erhoben.

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat seit wenigen Jahren eine neue, besonders engagierte und erfahrene Ermittlerin im Kampf gegen den Kinderhandel. Sie engagierte sich außergewöhnlich, auch außerhalb des Jobs dafür, den Handel mit Kindern aufzudecken, berichtet der Focus. Nach knapp fünf Jahren war sie am Ziel: Ein Mann der eine „Erlebniswohnung“ unterhielt, wurde verurteilt. Dabei handelte es sich um ein Bordell, in dem Gruppensex-Partys mit minderjährigen Mädchen veranstaltet wurden.

FDP fordert Untersuchungsausschuss

Doch anscheinend wird dieser Erfolg als „Wunder“ angesehen. Denn angesichts der guten Arbeit der neuen Ermittlerin fiel auf, dass die bisherige Arbeit des Berliner LKA mehr als mangelhaft gewesen sein muss. Berliner FDP-Politiker fordern jetzt einen Untersuchungsausschuss, der das gesamte Personalwesen bei Polizei und Justiz durchleuchten soll. Jetzt befasst sich die Dienststelle für interne Ermittlungen mit den Vorgängen im LKA. Dabei sollte das LKA die Schwächsten der Gesellschaft schützen und den Kinderhandel bekämpfen.

Vorgesetzte des LKA behindern Arbeit der Ermittlerin

2013 berichtete ein V-Mann der „Erlebniswohnung“ dem LKA von massenhaftem Missbrauch eines jungen Mädchens. Daraufhin nahm die neue Mitarbeiterin des LKA die Ermittlungen auf. Dabei entdeckte sie allerdings in den Akten, dass bereits seit 2011 eindeutige Hinweise zu der „Erlebniswohnung“ eingegangen waren. Das LKA soll daraufhin nur eine einmalige Kontrolle durchgeführt haben. Die Ermittlerin allerdings begann Telefone des Bordells sowie Verdächtige überwachen zu lassen. Dabei soll sie von Vorgesetzten aber keine Unterstützung erhalten haben.

Beim Abhören der Telefonate stieß die Ermittlerin auf eine weitere brisante Spur. Das LKA versuchte anscheinend seit Jahren, einen Maulwurf in den eigenen Reihen zu enttarnen. Der Mann versorgte die Rotlichtszene mit Informationen zu Razzien. Die Ermittlerin gab diese Erkenntnisse weiter, jedoch ohne Resonanz und Eingreifen der Vorgesetzten. Erst auf mehrmalige Anfrage soll es Monate später geheißen haben, diese „Sache“ sei nicht als so dringlich erachtet worden. Dennoch gelang es der Ermittlerin, eine weitere Kontrolle des Bordells durchzusetzen.

Kurz bevor das angeforderte Mobile Einsatzkommando (MEK) die Kontrolle durchführen sollte, wurde der Einsatz überraschend abgesagt. Der Ermittlerin wurde gesagt, man habe „etwas auf den Observationsbildern“ gesehen. Worum es sich dabei handelte, wurde nicht gesagt. Offiziell wurde die Absage des Einsatzkommandos von der Leitung des LKA damit begründet, dass man „nicht Steuergelder in den kriminellen Kreislauf bringen“ wollte.

Verdächtiger des BND wird nicht belangt

Die Ermittlerin zog den Einsatz dennoch durch. Ein Mann, der bei der Razzia vom Ordnungsamt kontrolliert wurde, stellte sich als Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes heraus (BND). Aus „taktischen Gründen“ wurde diese Personalie aber nie in die Akte des LKA aufgenommen, wie es hieß. Der BND wurde zudem nie über diesen Vorfall vom LKA informiert.

Bei der Gerichtsverhandlung des Falls konnte die Ermittlerin, die den Fall da schon aufgrund einer Versetzung aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte, außerhalb des Gerichts mit dem zuständigen Staatsanwalt sprechen. Dabei stellte sich heraus, dass dieser noch nie von den Vorkommnissen des MEK oder von der verdächtigen Person des BND gehört hatte. Weder Berliner Polizei noch Staatsanwaltschaft äußerten sich auf Anfrage des Focus zu diesem Fall.

https://www.neopresse.com/gesellschaft/ermittlerin-in-berlin-deckt-kinderhandel-auf/

Mord in Berlin: Melanie Rehberger kämpfte um ihr Leben – Polizei sucht Mann mit zerkratzten Armen

Von Steffen Munter

Die Polizei Berlin geht mit einem Zeugenaufruf im Zusammenhang mit dem Mordfall Melanie Rehberger an die Öffentlichkeit und bittet um Hinweise. Immer noch gibt es keine heiße Spur zu dem Mörder der 30-jährigen Social-Media-Beraterin.

Der Mörder von Melanie Rehberg (30) verlor beim Kampf diese Mütze (li.). Wer kann Angaben zum Besitzer machen?Foto: Polizei Berlin

 

Sie wollte nur schnell mal einen Kaffee holen. Das war am vergangenen Freitag, 25. Mai. Bis Sonntag gab es keine Spur von der 30-jährigen Social-Media-Beraterin aus Prenzlauer Berg. Dann fand ein Flaschensammler die junge Frau. Melanie Rehberger lag ermordet in einem Gebüsch an der S-Bahntrasse in Pankow, direkt an der Berliner Mauer parallel zur Dolomitenstraße.

Seither sind schon mehrere Tage vergangen und die Polizei hat noch immer keine heiße Spur.

Melanie kämpfte um ihr Leben

Wie die Polizei aktuell mitteilt, wurde die junge Frau aller Wahrscheinlichkeit nach am Freitag, 25. Mai, zwischen 16 und 19 Uhr ermordet.

Anhand der Spurenlage muss davon ausgegangen werden, dass der Täter im Zuge der Tat Kratzspuren an den Armen, am ehesten im Bereich der Unterarme, davongetragen hat.“

(Polizei Berlin)

Zu diesem Zeitpunkt war die 30-Jährige sommerlich mit einem Kleid und Flip-Flops bekleidet und hielt sich nach derzeitigen Stand der Ermittlungen längere Zeit an dem begrünten Hang an der Bahntrasse auf, als das Verbrechen geschah.

HINWEIS-TELEFON 030 / 4664 – 911555

Im Zusammenhang mit der Fahndung nach dem Mörder von Melanie Rehberger bittet die Polizei Berlin um Hinweise aus der Bevölkerung und fragt:

  • Wer hat Melanie Rehberger am Freitag, den 25. Mai 2018 in den Nachmittagsstunden im Bereich der Dolomitenstraße/Esplanade beziehungsweise an der S-Bahntrasse gesehen?
  • Wer kann Angaben zu möglichen Begleitern der Melanie Rehberger zu diesem Zeitpunkt machen?

 

Melanie Rehberger (30) aus Berlin wurde am Freitag, 25. Mai, vermutlich zwischen 16 und 19 Uhr ermordet. Sie trug dieses Kleid zum Zeitpunkt des Überfalls.Foto: Polizei Berlin

 

Bei dem heftigen Kampf erlitt der Täter nicht nur Kratzwunden, sondern verlor auch die hier abgebildete Mütze.

Der Mörder von Melanie Rehberger verlor diese Mütze am Tatort.Foto: Polizei Berlin

 

  • Wer kennt Personen, die bis zum 25. Mai 2018 im Besitz einer solchen Mütze waren?
  • Wer kann Hinweise auf Personen geben, die seit dem 25. Mai 2018 über solche Verletzungen verfügen?

Derzeit hat die Polizei einen Ansatzpunkt: Der Behörde liegt eine Strafanzeige vom Februar 2018 gegen einen unbekannten Exhibitionisten vor, der eine Frau in den besagten Grünanlagen im Bereich der Dolomitenstraße belästigte und Handlungen an sich vornahm. Hierzu fragt die Polizei:

  • Gibt es Personen, die im zurückliegenden Zeitraum ebenfalls Wahrnehmungen in dieser Richtung gemacht haben, dies jedoch bisher nicht bei der Polizei gemeldet haben?

Hinweise nimmt die 5. Mordkommission des Landeskriminalamts in der Keithstraße 30 in 10787 Berlin-Tiergarten unter der Rufnummer (030) 4664-911555 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

HINWEIS-TELEFON 030 / 4664 – 911555

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mord-in-berlin-melanie-rehberger-kaempfte-um-ihr-leben-polizei-sucht-mann-mit-zerkratzten-armen-a2452499.html

“Berlin brennt” – Widerstand der Berliner Feuerwehrleute wirft politische Fragen auf

wsws:

“Berlin brennt” – Widerstand der Berliner Feuerwehrleute wirft politische Fragen auf

Seit nunmehr drei Wochen protestieren die Feuerwehrleute vor dem Berliner Rathaus gegen katastrophale Arbeitsbedingungen und Personalmangel. Ihr Protest findet viel Unterstützung. Die vor Kurzem gestartete Petition #BerlinBrennt hat bereits 63.000 Unterschriften erhalten. „Berlin brennt“-Aufkleber werden in allen Teilen Deutschlands verbreitet.

Mit ihrer Mahnwache machen die Feuerwehrleute auf die verheerenden Auswirkungen der rabiaten Sparpolitik des Berliner Senats auf lebenswichtige Bereiche der öffentlichen Versorgung aufmerksam. Bei der Feuerwehr fehlen über 1000 Stellen, die Bezahlung ist schlecht, es herrschen Zwölf-Stunden-Dienste bei einer 48-Stunden-Woche. Die Zahl der Notrettungseinsätze ist angesichts der schnell wachsenden Bevölkerung sprunghaft gestiegen. Die Arbeitshetze ist unerträglich. Die Wartezeiten auf einen Rettungswagen betragen innerhalb Berlins teilweise bis zu 40 Minuten.

Von der Sparpolitik sind alle Bereiche von öffentlichem Interesse betroffen. In der Pflege fehlen nach offiziellen Angaben 3000 Stellen. Die Teilprivatisierung der landeseigenen Krankenhäuser, die Reduzierung der Aufnahmekapazitäten durch Senkung der Bettenzahlen und Einsparungen beim medizinischen und Pflegepersonal führen zu Warteschlangen in den Notaufnahmestellen und zur Abweisung von Rettungswagen mit Patienten, die von überlasteten Intensivstationen nicht mehr aufgenommen werden.

Immer neue Kürzungsprogramme haben Berlin in die „Hauptstadt der Armut“ verwandelt. Es fehlen mindestens 3000 Lehrer zum neuen Schuljahr im August. Es fehlt an Erziehungspersonal, an Schul- und Kindergartenplätzen, vernünftig bezahlten Arbeitsplätzen und bezahlbaren Wohnraum, um nur einige Beispiele zu nennen.

Großrazzia in Berlin gegen linke Szene – Polizeipräsenz in Hauptstadt wird erhöht

(David Berger) Die letzten Monate in Deutschland waren geprägt von einer extremen Zunahme von linker Gewalt und Kriminalität. Nicht immer war dabei ein klares Durchgreifen der zuständigen Behörden erkennbar. Ändert sich das nun? In Berlin führen derzeit mehr als 300 Polizisten in der berüchtigten Rigaer Straße eine Großrazzia durch. InnSallzach24 dazu: „Grund ist offenbar eine gefährlichen…

über Großrazzia in Berlin gegen linke Szene – Polizeipräsenz in Hauptstadt wird erhöht — Philosophia Perennis