Ein Prozent : Demos Dresden und Berlin: Zusammen gegen den Migrationspakt!

Liebe Freunde, Mitstreiter und Unterstützer,

der UN-Migrationspakt ist derzeit in aller Munde: Überall formiert
sich Widerstand gegen das Papier, das uns, die Bürger, einmal mehr
vor vollendete Tatsachen stellen will. Migration als „Quelle des
Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung“?

Nein danke! Für uns ist klar: Wir gehen auf die Straße!

Widerstand in Dresden

Deswegen ruft die Gruppe „Pro Mitsprache“ – bekannt durch
ihr „Trojanisches Pferd“ – für das kommende Wochenende zu
einer Kundgebung auf.

Es soll ein Zeichen sein:

Ohne uns, die Bürger, ist keine Politik zu machen!

Was:
Migrationspakt stoppen!

Wo:
Dresden, Neumarkt

Wann:

Sonntag, 11. November 2018, 11.00 bis 18.00 Uhr.

„Dein Licht für unsere Zukunft!“

 

Berlin : Der Terror ist in Deutschland angekommen

Bei dem Angriff auf den Berliner Weihnachtsmarkt starben 12 Menschen, fast
50 wurden verletzt, als ein LKW auf den Berliner Breitschaltplatz raste.

Einen Tag später sind sich die Behörden sicher:

Es war ein terroristischer Anschlag.

Der Täter scheint auf der Flucht zu sein.

Terror in Berlin – 3 Dinge die wir nie wieder hören wollen

Linksextrmisten wollen Polizisten töten – Das ist alledings kein Thema für die GEZ Medien

Linksextremismus : Nach Rigaer-Protest in Berlin 123 Polizisten verletzt

 

Unter dem Motto „Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!“ haben sich
gestern in Berlin mindestens 2.000 Linke und Linksradikale zum Protest zusammengefunden.

1.800 Polizisten begleiteten den Demonstrationszug, der am Wismarplatz startete und am
Frankfurter Tor in einer „Straßenschlacht“ endete. Die Demonstranten behaupten, dass die
Polizei extrem gewaltsam gegen sie vorgegangen sei, die Polizei wiederum beklagt massive
Stein- und Flaschenwürfe auf sie.

123 Polizisten sollen im Zuge dessen verletzt worden sein. 86 der Protestler wurden
verhaftet. Vor rund zwei Wochen hatten 300 Polizisten und weitere Sicherheitsdienst-
Mitarbeiter das besetzte Objekt in der Rigaer Straße 94 gesichert, damit Handwerker
die Räumlichkeiten im Erdgeschoss räumen und herrichten können.

Angeblich sollen diese Räumlichkeiten in dem Objekt, das einer englischen Briefkastenfirma
gehören soll, Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden. Die Hausbesetzer halten dies für
einen Vorwand, denn die Mietpreise in der Gegend seien viel zu hoch für Flüchtlinge. Zudem
würden Flüchtlinge seit jeher Unterschlupf bei ihnen finden.

Seit der Räumung brennen jede Nacht in Berlin Autos. Auf der linksautonomen Webseite
„indymedia“ heißt es zum Protest am Wochenende: „Mögen es beim nächsten Mal 234 verletzte
Schweine [Polizisten] sein! Wir werden weiterhin aktiv sein um Berlin ins Chaos zu stürzen.“

Berlin – Rigaer Straße : 300 Polizisten schützen 15 Handwerker vor der ANTIFA

Berlins am längsten besetztes Gebäude in Friedrichshain wurde gestern geräumt.

Der Grund: Der Wohnraum soll an Flüchtlinge vermietet werden. Im Einsatz waren
300 Polizisten. Die Anwohner protestierten: „Flüchtlinge instrumentalisieren,
antifaschistische Strukturen zerschlagen“, so die Protestierenden.

Die Vereine „Moabit hilft“ und „Friedrichshain hilft“ argumentieren zudem:
Aufgrund der hohen Mietpreise im Bezirk können in den Wohnungen sowieso
keine Flüchtlinge unterkommen.

Demo in Berlin am 12.03.16 – Das Merkel muss weg !

Berliner Polizei dementiert weiter die Vergewaltigung eines russischstämmigen Mädchens

Die Berliner Polizei reagierte nach verschiedenen Meldungen und Berichten über den
Vermisstenfall eines dreizehnjährigen Mädchens, nachdem es breit in den sozialen
Medien diskutiert wurde. Die Berliner Polizei möchte keine weiteren Angaben über
diesen Vorfall machen und beruft sich auf den Persönlichkeitsschutz des Mädchens.

Auf Facebook reagierte die Berliner Polizei mit einer Statusmeldung über den
Vermisstenfall einer Dreizehnjährigen aus Berlin. Das Contra Magazin berichtete
ebenfalls über den Vorfall, der sich am 11. Januar in Berlin abgespielt haben soll.

Nach dem Ermittlungsbestand der Berliner Polizei soll es sich hierbei weder um
eine Entführung noch eine Vergewaltigung gehandelt haben. Lediglich die Tatsache,
dass das Mädchen als vermisst gemeldet wurde räumte die Polizei ein.

Nach verschiedenen Medienberichten und Aussagen von Zeugen und Bekannten soll das
Mädchen in das Auto des Täters gelockt und danach vergewaltigt und entführt worden
sein. Die Eltern machten entsprechende Angaben bei der Polizei.

Vergewaltigungsdelikte sind grundsätzlich immer ein Problem für die Polizei und Justiz.
Insbesondere ist es schwierig eine solche Vergewaltigung zweifelsfrei nachzuweisen.

Allerdings werden immer wieder Vergewaltigungen in Berlin entweder nicht angezeigt
oder die Verfahren werden schnell eingestellt. Immer wieder kommt es indes vor,
dass die Polizei versucht eine Einwilligung des Opfers zu behaupten, um politisch
unliebsame Fälle unter den Tisch zu kehren.

Während die russische Diaspora mit Empörung auf den Vorfall reagierte,
stellen sich deutsche Bürger gerne auf die Seite der Polizei.

Von Christian Saarländer

Quelle : Contra Magazin

Russisches TV berichtet über den Fall des 13 jährigen Deutsch Russischen Mädchens

Russisches TV berichtet über Deutschlands „Neue Ordnung“ – Der Fall des 13-jährigen Mädchens aus Berlin

 

Russisches Staatsfernsehen berichtet über den Vergewaltigungsfall eines 13-jährigen
Mädchens durch drei Migranten in Berlin. Berliner Polizei dementiert den Bericht am
nächsten Tag – es gab überhaupt keine Vergewaltigung und keine Entführung, auch wenn
das Mädchen tatsächlich als vermisst gemeldet wurde, so die Polizei.

Berlin : Nikolaus nun auch ein Nazi

Es scheint wie eine Massenpsychose, die ausschließlich
linksbunte Dummdeutsche befallen hat.

Sie sehen offenbar in tatsächlich pathologisch
relevantem Ausmaß mittlerweile überall „Nazis“.

Nun hat es den Nikolaus erwischt, zumindest jenen,
der in Berlin auf dem Tauentzien von der Firma Wall
AG als Weihnachtsdekoration installiert wurde.

Abgesandte von Helldeutschland meinen den Hitler-Gruß
zu erkennen und laufen im Internet nun Sturm gegen den
leuchtenden Nazi-Heiligen.

Wer so besessen von Nazis ist und nun schon per se offenbar
das Heben des rechten Armes verbieten lassen will,
sollte sich einmal überlegen, wie es um seine eigene Gesinnung
und vor allem seinen Umgang mit Freiheit und Demokratie steht.

Berlin – Asylpolitik : Plante Müller das Eindringen in Privatwohnungen ?

Eine seltsame Meldung machte am Wochenende die Runde: Der Senat wolle die
Polizei ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge
unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer.

Ich dachte erst an Satire, dann an ein Missverständnis, denn im
Grundgesetz, Artikel 13, heißt es ja: „Die Wohnung ist unverletzlich.“

Also machte ich mich auf die Suche nach der Quelle dieser seltsamen Meldung
und wurde fündig. Es handelt sich um einen „Vorschlag“, der offenbar von der
Senatskanzlei in die Runde der Senatoren gestreut wurde.

Als Senatskanzlei bezeichnet man das erweiterte Büro des
Regierenden Bürgermeisters. Leiter ist Björn Böhning(SPD).

Dieser „Vorschlag“ soll dazu führen, dass das Allgemeine Gesetz zum Schutz
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG) geändert wird.

Im ASOG ist unter § 36 geregelt, wann die Polizei ohne richterlichen Beschluss
in eine Privatwohnung eindringen darf. Kurz gesagt: nur „zur Abwehr dringender
Gefahren“, also um schwere Verbrechen zu verhindern und zu bekämpfen.

Der besagte „Vorschlag“ fügt dem § 36 ASOG diesen neuen „Absatz 4“ hinzu:

„Die Ordnungsbehörden und die Polizei können zur Prüfung der Geeignetheit
zur Unterbringung von Flüchtlingen Grundstücke, Gebäude oder Teile davon
ohne Einwilligung des Inhabers betreten, wenn dies zur Verhütung drohender
Obdachlosigkeit erforderlich ist.“

Ganz klar steht hier: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in
Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen,
wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das „ohne Einwilligung
des Inhabers“ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern
auch Ordnungsämter.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Berliner Zeitung