Berlin hat den EU-Rekord : Bis zu 250.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP

 

„Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute
etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP)
sowie Kanada (CETA) protestiert.

Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen.“,
heißt es auf der Webseite der Demo-Veranstaltung „ttip-demo.de“. Die Polizei spricht
allerdings nur von 150.000 Demonstrationsteilnehmern. Ein breites Bündnis von mehr
als 170 Organisationen hatte zur Demonstration aufgerufen. Im Resümee sprechen die
Veranstalter von einem „großen Tag für die Demokratie“.

Made in Germany

fit-400x320In diesem Deutschland scheint derzeit tatsächlich der Wurm drin zu sein. Während
die amerikanische Konkurrenz mit freundlicher Unterstützung der US Regierungsbehörden
das deutsche Aushängeschild Volkswagen weltweit demontiert, tauchen an der Berliner
Flughafenbau-Simulationsanlage täglich neue Fehlleistungen auf, über die selbst Otto
Normalbürger nur noch den Kopf schütteln kann.

Nachdem man dort in großer Regelmäßigkeit seit Jahren eine nie stattfindende Eröffnung
ankündigt und dann doch wieder verschiebt, kommen die regierenden Hirnakrobaten jetzt
plötzlich auf die glorreiche Idee, den ganzen Bunker wieder abzureißen und von Vorne
anzufangen. Mir kommt es langsam so vor, als wäre unsere gesamte Polit-Elite nur noch
dazu da, Deutschland völlig in den Ruin zu treiben. Angefangen beim unsäglichen Euro,
den Kohl zu verantworten hat.

Weitergeführt von Schröder, der die Deutschland AG zum Abschuss freigegeben hat.
Was danach kann, ist hinlänglich bekannt – die Schwarze Witwe aus der Uckermark
wird nur eines hinterlassen – verbrannte Erde soweit das Auge reicht.

Dass der Euro eine komplette Fehlkonstruktion ist, war lange vor seiner Einführung
zumindest schon einigen Menschen bekannt, weil sie ihr Hirn noch nicht an der
Bundestags-Garderobe abgegeben hatten. Dass Helmut Kohl die D-Mark damals angeblich
für die Deutsche Einheit opferte rechtfertigt jedoch keinesfalls das, was danach
über dieses Land kam.

Aber viele haben dies anscheinend immer noch nicht erkannt. Die Märchen von damals
sind selbst heute noch in vielen Köpfen präsent und werden merkwürdigerweise bei
jeder Gelegenheit nachgeplappert. Mein Lieblingssatz ist „Deutschland profitiert
vom Euro wie kein anderes Land“ oder „Uns geht es doch so gut wie noch nie“.

Diesen Unsinn bekommt man selbst mit den stichhaltigsten Argumenten nicht aus
den Köpfen der Menschen. Die Propaganda funktioniert immer noch prächtig.

Eins drauf setzte dann Gerhard Schröder mit der Abschaffung der Deutschland AG.
Während die meisten bei ihm nur an Hartz 4 und die Euro Einführung während seiner
Amtszeit denken, war sein größtes Verbrechen ein ganz Anderes.

Dank dieses Herrn konnten sich nämlich hauptsächlich amerikanische
Finanzakrobaten die besten Unternehmen unseres Landes einverleiben.

Mit fatalen Folgen bis heute für unser Land.

Unsere Schlüsselindustrien sind seit Schröder fast ausnahmslos
in ausländischer Hand.  Es gibt zwei große Ausnahmen :

Volkswagen und BMW – ein Schelm, wer böses dabei denkt, dass gerade diese
beiden Unternehmen in den Fokus der aktuellen Skandalmeldungen geraten sind.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Fundstück : Let’s Dance in Berlin Kreuzberg

Polizistin-860x360-1430742310Eine Polizistin der Berliner Polizei regelt den Verkehr Foto: picture alliance/Jochen Eckel

Berliner Polizisten sind Respektspersonen, keine Frage. Ausgestattet mit Uniform
und Dienstwaffe stehen sie für Recht und Ordnung und repräsentieren das Gesetz.

Ein Beruf, für den nicht jedermann geeignet ist. Nur die Fähigsten werden nach
einem rigorosen Auswahlverfahren in die eiserne Gerade der Schutzleute aufgenommen,
denn der Dienst hat es in sich.

„Als moderne Hauptstadtpolizei stellt sich die Polizei Berlin den vielschichtigen
Anforderungen einer multikulturellen Weltmetropole“, schreibt die Berliner Polizei
deshalb auf ihrer Internetseite. „Dazu gehören Großveranstaltungen, wie zum Beispiel
Demonstrationen, Sportveranstaltungen, Staatsbesuche und Straßenfeste.

Auch das alltägliche Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger stellt die Polizei
vor immer neue Herausforderungen. So unterschiedlich und facettenreich die Menschen
in dieser Stadt sind, so abwechslungsreich ist auch der Beruf einer Polizeibeamtin
bzw. eines Polizeibeamten.“

Wie „abwechslungsreich“ der Polizeidienst in der „multikulturellen Weltmetropole“
Berlin ist, zeigt ein Video, das am Wochenende auf dem Myfest in Kreuzberg aufgenommen
wurde. Die tanzende Beamtin dürfte Teil der Deeskalationsstrategie der Berliner Polizei
während der Maidemonstrationen und -feierlichkeiten gewesen sein.

Und die ging laut Innensenator Frank Henkel (CDU) bekanntlich voll
und ganz auf. Schließlich waren lediglich 41 Polizisten verletzt worden.

Quelle : Junge Freiheit

Linksextremisten drohen Berliner Senat

39185356-250x250Die linksextreme Szene in Berlin hat den Senat aufgefordert, ihr ein
„soziales Zentrum“ zu finanzieren. „Erspart uns Mühe und euch Ärger
und rückt das Haus gleich raus“, drohte die „Radikale Linke“ auf ihrer
Internetseite. Konkret forderten die Linksextremisten ein „hübsches,
nicht zu kleines Objekt“. Weiter heißt es: „Wir werden also einiges
tun, um es zu bekommen.“

Hintergrund ist die jährliche „Revolutionäre 1. Mai”-Demonstration in der
Hauptstadt, bei der in den vergangenen Jahren Hunderte Polizisten verletzt
wurden. Am kommenden Sonntag soll im von den Grünen regierten Stadtteil
Kreuzberg zudem ein öffentliches „Demotraining“ stattfinden. Darin soll
es auch um mögliche Auseinandersetzungen mit der Polizei gehen.

7.000 Beamte im Einsatz

Zugleich zeigten sich die Linksextremisten zufrieden mit der Zusammenarbeit
mit den Medien. „Im letzten Jahr war die Presse allerdings sehr kooperativ
und wir konnten darüber rund 1.000.000 BerlinerInnen erreichen. Wir würden
euch also im Zweifelsfall empfehlen, eine Sonnenbrille und eine Mütze
mitzubringen, wenn ihr nicht erkannt werden möchtet.“

Die Berliner Polizei ist nach eigenen Angaben gut auf die Demonstrationen
vorbereitet. „Wir sind gelassen, aber wir sind nicht nachlässig“, sagte
Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) auf einer Pressekonferenz.

Die Polizei plane 7.000 Einsatzkräfte ein, rechne aber
nach aktueller Einschätzung nur vereinzelt mit Störungen.

Die linksextreme Szene beginne gerade erst mit der Mobilisierung, die jedoch
„noch keine überbordende Dimension“ angenommen habe, betonte Polizei-Einsatzleiter
Michael Krömer. Ein Flaschenverbot soll demnach zu einer weiteren Deeskalation führen.

Quelle : Junge Freiheit

Morgen (11.04.2015) Live : BILD Boykott vor dem Axel-Springer-Haus in Berlin

Berlin-Kreuzberg_Axel-Springer-Passage_HaupteingangFür den 11. April 2015 um 15 Uhr hat die Aktivistengruppe Rebellunion
zu einer #BILDBOYKOTT-Kundgebung vor dem Axel-Springer-Haus in Berlin
aufgerufen. RT Deutsch zeigt die Veranstaltung unkommentiert im Live-Stream.

In der Ankündigung der Vernanstaltung heißt es:

„Wir treffen uns am kommenden Samstag, den 11. April 2015 um 15 Uhr
vor dem Axel Springer Haus in Berlin (Axel-Springer-Straße 65).

Wir demonstrieren gemeinsam gegen die Art und Weise der Berichterstattung
der Springer-Presse, insbesondere der BILD-Zeitung.

Seit ihrem Bestehen fällt die BILD immer wieder durch menschenverachtende
Hetze und unehrlichen Kampagnenjournalismus auf.

Gleichzeitig verfügt die BILD über einen sehr großen
Einfluss auf andere Medien und auf die Politik.

Wir wollen diese Missstände nicht länger hinnehmen!

Diese Demonstration verpflichtet sich dem humanistischen
Grundkonsens und lehnt Gewalt sowie Gewaltaufrufe ab.

BILD Boykott vor dem Axel-Springer-Haus in Berlin – Live : Start 11.04.2015 – 15 Uhr

Grüne Bürgermeisterin verzweifelt an linksalternativem Milieu

herrmann_montageWie schafft man es, jemanden in die Depression zu treiben, der als Politiker
für seinen Zuständigkeitsbereich überschaubare Verhältnisse herstellen möchte?

Links-grüne Berliner Antidemokraten liefern ein beschämendes Beispiel
für eine systematische Chaotisierung politisch-sozialer Verhältnisse.

Völlig frustriert zieht die grüne Bezirksbürgermeisterin der fusionierten Berliner
Stadtteile Friedrichshain und Kreuzberg, Monika Herrmann, eine vorläufige Bilanz
ihrer bisherigen knapp zweijährigen Amtszeit, veröffentlicht im SPIEGEL der Vorwoche
(12/2015, S. 54-55).

Besonders die Baustellen Flüchtlings- und Drogenpolitik, die die 50-jährige
in Angriff nimmt, nehmen muss, machen der Bürgermeisterin zu schaffen.

Tagungen des Kommunalparlamentes zu diesen Themen werden für
Monika Herrmann zum Spießrutenlauf und Inquisitionstribunal.

Im Februar musste eine Veranstaltung zum Thema Drogenpolitik sogar
abgebrochen werden. Sie ging im Geschrei des Publikums unter.

„Für manche öffentlichen Termine, in denen es um die Zukunft des
Bezirks ging, erhielt sie Personenschutz.“, berichtete der SPIEGEL.

Schon seit längerem läuft ein regelrechter Psychoterror gegen Monika Herrmann.

Als drohender Hinweis, sie loswerden zu wollen, stapelten sich zu Weihnachten letzten
Jahres Umzugskisten im Treppenhaus ihrer Wohnung. Eine „Autonome Zelle Umzug“ hatte in
zynischer Weise zusätzlich zu dieser Aktion die Worte „Frohes Fest“ an die Wand gepinselt.

Unter Dauerbeschuss steht die Bürgermeisterin in Puncto Asylpolitik. Während die CDU
ihr vorhält, „sie habe viel zu lange mit den Flüchtlingen verhandelt“, wirft ihr Die
Linke genau das Gegenteil vor. Aus dieser Ecke wird die Grüne kurzerhand auch als
„unsolidarisch und menschenverachtend“ beschimpft, während ihr nichts anders bleibt,
als ihren Kritikern „Realitätsverweigerung“ vorzuwerfen.

Allerdings gesteht sie selbstkritisch zu, sie habe „für die Asylsuchenden so viel
Verständnis gezeigt, dass diese dann glaubten, Kreuzberg könne all ihre Probleme lösen.“

Bei einer seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Besetzungsaktion einer ehemaligen
Schule, womit circa 40 Asylanten ein Bleiberecht erzwingen wollen, ist ein Ende
des Konfliktes nicht abzusehen. „In der Flüchtlingspolitik waren wir zu naiv.“,
gibt Monika Herrmann heute zu. „Wir sind gescheitert.“

Denn ein Aufenthaltsrecht unter Umgehung des Bundesrechts wird prinzipiell ständig
diskutiert und gefordert, ist aber verfahrenstechnisch gar nicht möglich. „Da haben
wir falsche Hoffnungen geweckt.“, sagt die Bürgermeisterin heute. Und: „Es gibt keine
gute Lösung mehr.“ In dieser Hinsicht, sagt sie, „bin ich einfach ratlos.“

Inzwischen ist Monika Herrmann mehr als wütend auf Teile der linken Szene, der sogenannten
Unterstützer. „Die sind immer da, wenn es ums Demonstrieren geht.“ Aber letztlich würden
sie die Flüchtlinge nur instrumentalisieren. Deshalb gab sie ihren Kritikern den Rat:
„Wenn ihr den Flüchtlingen helfen wollt, dann nehmt sie zu Hause auf.“

So weit reicht die Solidarität dann doch nicht.

Die Bürgermeisterin kennt niemanden, der ihrer Empfehlung gefolgt wäre.

Ein anderes gravierendes Problemfeld für Monika Herrmann ist die deutschlandweit
wahrscheinlich aggressivste Drogenszene rund um den Görlitzer Park.

Viele der Dealer sind Afrikaner. Ein Zusammenhang zwischen Herkunftsland und Drogenhandel
darf aber nicht thematisiert werden. Wenn dies geschieht, wird die Bürgermeisterin von
ihren Widersachern sogleich als „Rassistin“ beschimpft.

Bisweilen hält sie dagegen mit den Worten „Es ist die größte offene
Drogenszene, die Berlin je hatte, und wir müssen das stoppen“.
Die Angelegenheit sei „kriminell und nicht mehr zumutbar.“

Das alles findet statt in einem Bezirk mit 274.000 Einwohnern, mit einem Migrantenanteil
von mehr als 38 Prozent und einer Arbeitslosenquote von 12 Prozent.

„Eigentlich habe ich zu wenig Macht.“, ist das resignierende Fazit der grünen
Bezirksbürgermeisterin als Zeichen der Kapitulation vor unhaltbaren Zuständen.

Von Klaus Barnstedt

Quelle : Journalistenwatch

Nein zum Containerdorf für Asylbewerber in Berlin-Köpenick !

 

Versammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland im
Allende-Viertel in Berlin-Köpenick am 21. März 2015.

Propagandaerfolg

39164225-860x360-1423148061Linksextremist in Hamburg Foto: picture alliance/dpa

Es gibt ihn also doch, den gewaltbereiten Linksextremismus, und
er ist sogar schon tief in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen.

Wenn jeder sechste Deutsche ein linksradikales oder linksextremes Weltbild hat, jeder
fünfte von der Revolution träumt und manche linksextreme Positionen sogar von einer
Bevölkerungsmehrheit geteilt werden, dann ist der Linksextremismus in Deutschland
kein „aufgebauschtes“ Problem, sondern ein sehr reales.

Objektiv gesehen ist das Ergebnis der Linksextremismus-Studie des Berliner Politikwissenschaftlers
Klaus Schroeder eine nachträgliche Ohrfeige für Manuela Schwesig (SPD), die derzeitige Chefin im
Bundesfamilienministerium, das unter ihrer Vorgängerin Kristina Schröder (CDU) die Untersuchung
selbst in Auftrag gegeben hat – bevor Schwesig die bescheidenen Ansätze einer Auseinandersetzung
mit dem Linksextremismus als eine ihrer ersten Amtshandlungen in die Tonne getreten hat.

Links sind nicht nur die Guten

Das ist genau das Gegenteil der von den Wissenschaftlern eingeforderten „differenzierten
Betrachtung“ der linken Szene: Die radikale Linke sei „Teil des demokratischen Systems“,
die extreme Linke wolle hingegen „den gegebenen Pluralismus und die demokratischen Grundrechte
abschaffen“ und stelle sich bewußt außerhalb des Verfassungskonsenses.

Man solle also nicht pauschalisieren, wie es „beim politischen und wissenschaftlichen Blick
auf den Rechtsradikalismus / Rechtsextremismus“ nur zu oft geschehe. Heißt im Klartext:
Links sind nicht nur die Guten, und rechts nicht nur die Bösen.

Für die Schwesigs dieser Republik ist allerdings schon das Festhalten der Wissenschaftler
an einem Extremismusbegriff, der die Feinde der rechtsstaatlichen Ordnung unabhängig von
der politischen Zuordnung identifizieren will, eine Provokation.

Anzunehmen ist daher eher, daß sich die politisch-mediale Klasse in ihrer einseitigen
Fixierung auf den „Kampf gegen Rechts“ noch bestätigt fühlt, wenn fast die Hälfte der
Deutschen glaubt, Ausländerfeindlichkeit sei „tief verwurzelt“ im deutschen „Alltag“,
und fast ein Fünftel die Gefahr eines neuen „Faschismus“ vor der Türe sieht.

„Antifaschismus“-Hysterie

Der Linksruck von Gesellschaft und Parteien, den Klaus Schroeder anhand der Akzeptanz
linker und linksextremer Positionen in breiten Kreisen der Bevölkerung belegt, ist schließlich
nicht aus heiterem Himmel gekommen, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Dauerberieselung
aus allen möglichen politischen und medialen Kanälen.

Schroeders Untersuchungsergebnisse sind, so gesehen, der wissenschaftliche Nachweis, daß
die anhaltende Multikulti- und Nazi-Popanz-Propaganda wirkt und die Linke bei der Eroberung
der gesellschaftlichen Diskurshegemonie prächtige Erfolge verbuchen kann.

Der Preis dafür ist eine Verschiebung der Maßstäbe hin zu verbreiteter Sozialismusgläubigkeit
und „Antifaschismus“-Hysterie, die Pluralismus und Verfassungsordnung nachhaltig unterminiert.

Es mag der Vorsicht geschuldet sein, daß die Autoren der
Studie darin trotz allem keine „Bedrohung“ erkennen mögen.

Kaum wahrscheinlich, daß eine Studie, die sich mit den Kollateralschäden befaßt, die die
„Kampf gegen Rechts“-Dauerpropaganda für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit mit sich bringt,
derzeit vom Bundesfamilienministerium oder einer anderen staatlichen Stelle finanziert
werden würde. Notwendig wäre sie allemal.

von Michael Paulwitz

Quelle : Junge Freiheit

Grüne will Ferienwohnungen in Berlin beschlagnahmen

3-format43Grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann will Ferienwohnungen
beschlagnahmen und als “Flüchtlingsunterkünfte” nutzen

Die grüne Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg,
Monika Herrmann, will Ferienwohnungen beschlagnahmen und als „Flüchtlingsunterkünfte“
nutzen. Das sei „strategisch schlau“. Ihr Vorschlag soll nun rechtlich geprüft werden.

Seit dem 1. Mail 2014 gilt das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz in Berlin. Wie blu-News
berichtete, dürfen Wohnungen nur noch mit Genehmigungen in Ferienwohnungen umgewandelt
werden. Die grüne Bezirksbürgermeisterin des mit einer Haushaltssperre belegten
Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg will einen noch weitergehenden Eingriff in das
Privateigentum vorantreiben.

Herrmann fordert, Ferienwohnungen zu beschlagnahmen und als „Flüchtlingsunterkünfte”
zu nutzen. Der Senat solle das Vorhaben prüfen, so die Pressemitteilung.

Herrmann hat dazu einen Brief an den Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD)
formuliert. Dieser soll prüfen, falls im Bezirk illegal zu Ferienwohnungen umgewidmete
Wohnungen aufgefunden werden, ob diese per Verfügung der Senatsverwaltung temporär
zur Unterbringung von „Flüchtlingen” genutzt werden können.

Um eine Einschätzung, wie lange eine entsprechende Unterbringung für die Eigentümer
der Wohnungen „zumutbar” sei, wird ebenfalls gebeten. Des Weiteren solle geprüft werden,
inwieweit diese Wohnungen im Anschluss an die temporäre Unterbringung wieder dem
freien Wohnungsmarkt für Berlinerinnen und Berliner zur Verfügung gestellt werden können.

Sollte die Möglichkeit der Beschlagnahmung von der Senatsverwaltung positiv beurteilt
werden, werde der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg helfen, entsprechende Ferienwohnungen
ausfindig zu machen, so die Zusicherung durch Monika Herrmann. ‎

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Blu News

Asylanten klauen im Supermarkt , Kommune erstattet den Schaden

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Wo die S-Bahn noch hinfährt, sozusagen an den letzten Stationen außerhalb
Berlins, geht es schon recht dörflich zu. Diese Gegend wurde vor ein paar
Wochen die neue Heimat von einigen hundert neuen Fachkräften aus Marokko,
junge Männer zwischen 20 und 30 Jahren.

Was diese Männer so zum Leben und glücklich sein brauchten, besorgten sie
sich gleich aus den bekannten und auch dort vorhandenen Verbrauchermärkten.

Die Bezahlung der Waren ließ dabei aber empfindlich zu wünschen übrig.

Auf dieses Verhalten angesprochen, reagierten die Ingenieure für Anlagenbau
und Verfahrenstechnik dermaßen aggressiv, dass man beschloss, diese Filiale
des Verbrauchermarktes zu schließen, da man sich nicht wehren könne.

Das jedoch passte dem Bürgermeister des Ortes nicht, der die dringend gebrauchten
Chirurgen und Computerspezialisten natürlich am Ort behalten wollte.

Daher wurde folgender Kuhhandel geschlossen: Das Personal der Filiale erstellt
eine Liste der ‘verloren gegangenen’ Artikel und die Kommune erstattet den Schaden –
und das jeden Monat. Dem Personal wurde unter Androhung des Hinauswurfs streng
untersagt, über diese Vorfälle zu berichten (wem auch immer)!

Ich selbst (aus Bayern) weiß es von einem guten Freund, der im Berliner
Umland als Klempner unterwegs ist. ‘In der Mittagspause kommt man ja
doch mal so ins Gespräch….’, erzählte er mir.

Bei uns im Westen hört man sowieso nicht so viel.

Die Frau Merkel wirds schon richtig machen und die Ossis sin eh alle Nazis.

Das ist bei uns die vorherrschende Meinung. Da braucht ihr euch gar
nicht wundern, dass die Wessis bei Pegida nicht in die Gänge kommen!

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet