Agenten feiern auf Oktoberfest: Steuerverschwendung als Geheimsache

© REUTERS / ANDREAS GEBERT

Der BND lädt traditionell Agenten ausländischer Geheimdienste zum gemeinsamen feiern auf das Oktoberfest ein. Das zünftige Beisammensein mit Hendl und Bier wurde auch in diesem Jahr aus Steuermitteln finanziert. Einzelheiten sind nicht bekannt: Erneut verweigerte das Bundeskanzleramt die Kostenfrage mit dem Verweis auf die „nationale Sicherheit“.

Man kann es sich bildlich vorstellen: Agenten mit Sonnenbrille und bayrischer Tracht, die bei Bier und Hendl im Bierzelt auf dem Oktoberfest sich gegenseitig schunkelnd in den Armen liegen. Ob es tatsächlich so gewesen ist, bleibt allerdings unklar. Bekannt ist nur, dass der Bundesnachrichtendienst BND traditionell seit 2005 jedes Jahr Agenten ausländischer Geheimdienste zum gemeinsamen Feiern auf das Oktoberfest einlädt.

Wie viele Agenten an der Runde teilnahmen, in welchem Bierzelt sie feierten und vor allem, wie teuer die Bewirtung der Spione war, ist Verschlusssache. Bereits im Jahr 2015 hatte der ehemalige Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt und nach den Kosten gefragt. In der Antwort hieß es schon damals:

Mit Ausnahme von 2011 seien seit 2005 „zentral organisierte Großveranstaltungen mit Vertretern ausländischer Nachrichtendienste auf dem Münchner Oktoberfest durchgeführt“ worden.

Weitere Einzelheiten wurden jedoch verschwiegen. Der Bund der Steuerzahler nahm die Sache in seine Liste von Steuerverschwendungen oder zumindest fragwürdigen Staatsausgaben auf und forderte Transparenz, da keine Gesamtkosten genannt wurden. Ohne Erfolg.

Nach dem jüngsten Oktoberfest in diesem Jahr startete erneut ein Bundestagsabgeordneter einen Versuch. Der Linke-Politiker Diether Dehm richtete seine Fragen an die für die Nachrichtendienste zuständigen Beauftragten im Bundeskanzleramt. Dehm wollte unter anderem wissen, wie hoch die Gesamtkosten der Feier seien, aufgeschlüsselt in Bewirtung, Fahrgeschäfte, Betreuung, Beherbergung und Transport:

„Welche Auskünfte gibt die Bundesregierung bzgl. der durch den Bund der Steuerzahler in dessen Schwarzbuch 2015 generell gerügten Veranstaltungen des Bundesnachrichtendienstes?“

Auch forderte Dehm Zahlen zu den an einzelnen Veranstaltungen anwesenden Geheimdienstlern und sonstigen Teilnehmern. Denn unklar ist auch, wie viele Mitarbeiter seitens des BND und seitens ausländischer Dienste teilnahmen.

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Staatssekretär Johannes Geismann ist der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, er wiegelte in seinem Antwortschreiben jedoch ab. Eine Auskunft könne nicht öffentlich erfolgen, die Antwort sei mit Blick „auf das Staatswohl“ als Verschlusssache mit Geheimhaltungsgrad zu behandeln:

„In der Antwort zu der genannten Frage sind Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern besonders schutzbedürftig sind.“

Weiter heißt es, Angaben zu Art und Umfang des „Erkenntnisaustauschs mit ausländischen Nachrichtendiensten“ könnten Rückschlüsse auf Aufklärungsaktivitäten und -schwerpunkte der Nachrichtendienste des Bundes zulassen.

​Dehm hakte in seiner zweiten Frage nach. Hier wollte der Linke-Abgeordnete wissen, warum die Bundesregierung die erbetenen Auskünfte zum Oktoberfest als Verschlusssache einstufe,

„…obwohl hier nur Zahlen statt Datierungen oder Details einzelner Veranstaltungen sowie Teilnehmenden erfragt werden?“

Der Zeitraum des Oktoberfestes sei ohnehin öffentlich bekannt. Außerdem ziele die Frage nicht auf geheimdienstliche Inhalte ab.

Auch darauf hat Staatssekretär Johannes Geismann eine Antwort. Diese Antwort ist allerdings wortwörtlich die gleiche, wie auf die vorausgegangene Frage Dehms. Nur am Ende des Schreibens gibt es eine kleine Abweichung:

„Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Frage würde Informationen zu den Fähigkeiten und Methoden des Bundesnachrichtendienstes einem nicht eingrenzbaren Personenkreis nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland zugänglich machen.“

Dies könne für eine „wirksame Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben“ der Nachrichtendienste und damit für die Interessen der Bundesrepublik nachteilig sein, so das Kanzleramt.

Angesichts von Besuchermassen und hochauflösenden Videokameras scheinen just auf der Wiesn vertrauliche Treffen und der Austausch geheimer Informationen schwer vorstellbar. Wie hoch also der Steuergeldaufwand zur Finanzierung des deftigen Spionagetreffens auf dem Oktoberfest waren, ist weiterhin „Top Secret“ – da bleibt sich der BND wohl treu

https://de.sputniknews.com/panorama/20191009325830263-bnd-okotberfest-finanzierung/

Werde Denunziant! FUNK Reportage wirbt für den BND & VS

 

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Am 16.09.2019 veröffentlicht

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Erstaunliches Versteckspiel: Polizei und Geheimdienst arbeiten mit Accounts Dritter

http://www.shutterstock.com / Peter Probst / 1086546782

Stellen Sie sich vor, ein Freund von Ihnen hieße Horst Tunichtgut mit der E-Mail-Adresse HT@xxxx.de. Der schreibt Ihnen seit Jahren private Nachrichten, politische Kommentare und was sonst zu einer guten Freundschaft gehört. Plötzlich müssen Sie feststellen, dass HT@xxxxx.de schon lange nicht mehr Ihr Freund ist, sondern die Polizei. Oder der Geheimdienst. Geht nicht? Geht doch. In Deutschland.

Bundesregierung schweigt

Die Behörden übernehmen durchaus fremde Accounts, also E-Mail-Adressen, um sich zu tarnen. Sie schreiben zwar ohnehin unter falschen Namen, die Übernahme existierender Accounts jedoch ist bislang in der Öffentlichkeit nicht bekannt. Auf diese Weise kommen Polizei und Geheimdienst durchaus an interessante Informationen, beispielsweise mit Waffenhändler, wie von der „Berliner Zeitung“ beschrieben.

Nur: Dass die Behörden fremde Accounts übernehmen, ist … befremdlich. Zumindest dürfen Geheimdienste und Polizei in Deutschland überprüft werden, bei Ausübung ihrer Tätigkeiten. Genau dies aber verhindert die Bundesregierung in diesem Fall, denn sie will weder Einzelheiten noch einen Zahlenüberblick zur Verfügung stellen. Die Behörden arbeiten also im Dunkeln.

Nach Meinung der „Linken“ im Bundestag wiederum würden Polizei und Geheimdienst damit die „Selbstbelastungsfreiheit“ umgehen. Und sie schädigten das Vertrauen von Nutzern wie Ihnen über die „Privatsphäre. Wohl wahr, so Kritiker. Schließlich aber müsste die Öffentlichkeit – hier stellvertretend das Parlament oder im Zweifel geheime Ausschüsse – zumindest prüfen können, ob über solche Dritt-Accounts Straftaten angeregt würden. Dies ist nicht erlaubt. Wo keine Information, da keine Prüfung.

Erneut verpasst es die Regierung, Vertrauen in ihre Aktivitäten herzustellen. Zumindest eine Anzahl der so in Beschlag genommenen Dritt-Accounts sollten die öffentlichen Prüfer, also Abgeordnete, erhalten können. Andernfalls ist das Gebahren der Regierung Geheimhaltung in nicht – vorsichtig formuliert – erwünschtem Ausmaß. Die Begründung der Geheimdienste: Es könnten „weitgehende Rückschlüsse auf die technischen und quantitativen Fähigkeiten“ von Geheimdiensten gezogen werden. Dies wäre aber wohl noch besser als der – jetzt unendlich große – Verdacht.

https://www.politaia.org/erstaunliches-versteckspiel-polizei-und-geheimdienst-arbeiten-mit-accounts-dritter/

 

Ex-BND-Chef bewundert „MUT“ von Maaßen – die Kanzlerin killt den Geheimdienst-Chef

http://www.shutterstock.com, David Stuart Productions, 172646537

Freie Meinungsäußerung wird in Deutschland offenbar nicht belohnt. Diesen Eindruck vermittelt jetzt der frühere Chef des BND, Gerhard Schindler. Der hat sich zur Entlassung vom aktuellen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen eindeutig geäußert. Das Zitat ist brisant und wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse in Merkel-Deutschland.

Frust erwartet

Gegenüber der Bild-Zeitung hat Schindler demnach davor gewarnt, es können einen „Bruch“ zwischen der Regierung von Angela Merkel und dem Volk bzw. den „Sicherheitsbehörden“ geben. Denn: „Die meisten Angehörigen der Sicherheitsbehörden stehen hinter ihm, bewundern seinen Mut, dass er die freie Meinungsäußerung hochgehalten hat. Ganz viele, die bereits heute ihren Dienst mit der Faust in der Tasche verrichten, würden dadurch noch mehr frustriert“.

Damit spricht er auch das grundsätzliche Problem dieser Entlassung an. Frau Merkel und die SPD hatten Maaßen vorgeworfen, er könne seine Behauptungen über die Echtheit des Videos zu den Ereignissen von Chemnitz nicht beweisen. Schindler argumentiert, die Beweispflicht liege bei der Kanzlerin.

Zudem sei Maaßen abgestraft worden, weil er es gewagt habe, am „Wahrheitsmonopol“ von bestimmten Medien zu kratzen. Schindler sieht nun aus dem „berechtigten Anliegen“ von Maaßen eine Regierungskrise erwachsen.

Auch Schinder ist der Meinung, es habe keine „Hetzjagden“ gegeben. Die Behörden könnten diese Vorwürfe nicht beweisen, zumal das Video schon deshalb kein Beweis sei, weil eine „obskure Bewegung“ es ins Internet gestellt habe.

Schindler hofft nun darauf, dass Maaßen den Verfassungsschutz am Ende doch nicht verlassen muss. Die Bediensteten der Behörden seien loyal gewesen und würden dies auch bleiben. Die innere Haltung der Mitarbeiter jedoch würde sicherlich leiden, so die Auffassung des Ex-BND-Chefs. Dies gelte im übrigen auch für die Bevölkerung.

Da hat Schindler unserer Meinung nach Recht. Jetzt dürfte es in Deutschland sehr spannend werden.

https://www.politaia.org/ex-bnd-chef-bewundert-mut-von-maassen-die-kanzlerin-killt-den-geheimdienst-chef/

Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

von https://www.neopresse.com

Ermittlerin in Berlin deckt Kinderhandel auf

Gegen eine Ermittlergruppe des Berliner Landeskriminalamts, die Kinderhandel bekämpfen soll, werden jetzt in internen Unterlagen schwere Vorwürfe erhoben.

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat seit wenigen Jahren eine neue, besonders engagierte und erfahrene Ermittlerin im Kampf gegen den Kinderhandel. Sie engagierte sich außergewöhnlich, auch außerhalb des Jobs dafür, den Handel mit Kindern aufzudecken, berichtet der Focus. Nach knapp fünf Jahren war sie am Ziel: Ein Mann der eine „Erlebniswohnung“ unterhielt, wurde verurteilt. Dabei handelte es sich um ein Bordell, in dem Gruppensex-Partys mit minderjährigen Mädchen veranstaltet wurden.

FDP fordert Untersuchungsausschuss

Doch anscheinend wird dieser Erfolg als „Wunder“ angesehen. Denn angesichts der guten Arbeit der neuen Ermittlerin fiel auf, dass die bisherige Arbeit des Berliner LKA mehr als mangelhaft gewesen sein muss. Berliner FDP-Politiker fordern jetzt einen Untersuchungsausschuss, der das gesamte Personalwesen bei Polizei und Justiz durchleuchten soll. Jetzt befasst sich die Dienststelle für interne Ermittlungen mit den Vorgängen im LKA. Dabei sollte das LKA die Schwächsten der Gesellschaft schützen und den Kinderhandel bekämpfen.

Vorgesetzte des LKA behindern Arbeit der Ermittlerin

2013 berichtete ein V-Mann der „Erlebniswohnung“ dem LKA von massenhaftem Missbrauch eines jungen Mädchens. Daraufhin nahm die neue Mitarbeiterin des LKA die Ermittlungen auf. Dabei entdeckte sie allerdings in den Akten, dass bereits seit 2011 eindeutige Hinweise zu der „Erlebniswohnung“ eingegangen waren. Das LKA soll daraufhin nur eine einmalige Kontrolle durchgeführt haben. Die Ermittlerin allerdings begann Telefone des Bordells sowie Verdächtige überwachen zu lassen. Dabei soll sie von Vorgesetzten aber keine Unterstützung erhalten haben.

Beim Abhören der Telefonate stieß die Ermittlerin auf eine weitere brisante Spur. Das LKA versuchte anscheinend seit Jahren, einen Maulwurf in den eigenen Reihen zu enttarnen. Der Mann versorgte die Rotlichtszene mit Informationen zu Razzien. Die Ermittlerin gab diese Erkenntnisse weiter, jedoch ohne Resonanz und Eingreifen der Vorgesetzten. Erst auf mehrmalige Anfrage soll es Monate später geheißen haben, diese „Sache“ sei nicht als so dringlich erachtet worden. Dennoch gelang es der Ermittlerin, eine weitere Kontrolle des Bordells durchzusetzen.

Kurz bevor das angeforderte Mobile Einsatzkommando (MEK) die Kontrolle durchführen sollte, wurde der Einsatz überraschend abgesagt. Der Ermittlerin wurde gesagt, man habe „etwas auf den Observationsbildern“ gesehen. Worum es sich dabei handelte, wurde nicht gesagt. Offiziell wurde die Absage des Einsatzkommandos von der Leitung des LKA damit begründet, dass man „nicht Steuergelder in den kriminellen Kreislauf bringen“ wollte.

Verdächtiger des BND wird nicht belangt

Die Ermittlerin zog den Einsatz dennoch durch. Ein Mann, der bei der Razzia vom Ordnungsamt kontrolliert wurde, stellte sich als Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes heraus (BND). Aus „taktischen Gründen“ wurde diese Personalie aber nie in die Akte des LKA aufgenommen, wie es hieß. Der BND wurde zudem nie über diesen Vorfall vom LKA informiert.

Bei der Gerichtsverhandlung des Falls konnte die Ermittlerin, die den Fall da schon aufgrund einer Versetzung aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte, außerhalb des Gerichts mit dem zuständigen Staatsanwalt sprechen. Dabei stellte sich heraus, dass dieser noch nie von den Vorkommnissen des MEK oder von der verdächtigen Person des BND gehört hatte. Weder Berliner Polizei noch Staatsanwaltschaft äußerten sich auf Anfrage des Focus zu diesem Fall.

https://www.neopresse.com/gesellschaft/ermittlerin-in-berlin-deckt-kinderhandel-auf/

Per Mausklick aus der BND-Datenbank

HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören

BND beendet illegale Datenverarbeitung

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/bnd-beendet-illegale-datenverarbeitung/

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit Reporter ohne Grenzen (ROG) allgemeinverbindlich erklärt, die illegale Analyse von Telefon-Verbindungsdaten zu beenden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits im Dezember geurteilt, dass der BND Daten von ROG im sogenannten Verkehrsanalyse-System (VerAS) nicht mehr verarbeiten dürfe.

Doch das Urteil hat nur Wirkung zwischen ROG und dem BND.

ROG entwickelte daraufhin das Online-Tool „BND-Generator“, um allen Menschen per Mausklick die Austragung aus VerAS zu ermöglichen.

Binnen weniger Tage gingen über 2000 Anträge beim BND ein. Nun kapitulierte der BND offenbar vor der Flut und erklärte allgemein, dass er VerAS in der bekannten Form nicht mehr weiter betreibt.

„Mit dieser Erklärung des BND sind wir am Ziel: Die illegale Analyse von Telefon-Metadaten in VerAS ist beendet – und zwar nicht nur für uns, sondern für alle“, sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen.

„Der Erfolg zeigt, dass die Gesellschaft…

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von feld89 Veröffentlicht in BRD, Sonstiges Verschlagwortet mit

Ultimatum an Moskau in Giftanschlag abgelaufen : 4 Günde, warum es nur die Russen gewesen sein könn

So jetzt reicht es ! Die Guten schlagen zurück – Live Ticker

Vier unschlagbare Gründe, warum nur die Russen
den im Koma liegenden Agenten ermordet haben können:

1.)
Es gibt keine Spuren. Da können es nur die Russen gewesen sein,
denn westliche Dienste hinterlassen Spuren und Terroristen legen
immer ihren Ausweis am Tatort ab. Hat man ja an 9/11 gesehen.

2.)
Es fand in Großbritannien statt. Da kann es nur eine russischer
Auslandsgeheimdienst gewesen sein. Wäre es ein russischer
Inlandsgeheimdienst gewesen, hätte es in Moskau passieren müssen.
Und westliche Geheimdienste machen nie irgendwelche nassen Sachen.

3.)
Es gibt kein vernünftiges Motiv. Also waren es total bescheuerte Leute.
Und wer wäre da anderes als Russen zu nennen. Weiß man doch: Sibirien,
Analphabeten, keine Kultur, Holzlöffel, Taiga, Bären …

4.)
Die Russen sind nicht bereit zuzugeben, dass sie es waren.
Das zeigt eindeutig deren Schuld.

So jedenfalls der Sender Gleiwitz mit seinen
Außenstellen in New York und im Golf von Tonkin.

———————————————————————–
Hiermit ist der Wettbewerb um das blödeste Argument eröffnet.

Wer ist in der Lage Frau May zu übertrumpfen? Los Leute, gebt
euch Mühe. Ich weiß, es ist nicht einfach. Ein bisschen
anstrengen müsst ihr euch schon!

Top 10 der in 2017 offiziell bestätigten Verschwörungstheorien

1967 startete die CIA eine Psyop (psychologische Kriegsführung) gegen kritisch
denkende Menschen, indem sie den Begriff Verschwörungstheorie in Umlauf brachte
und ihn gezielt mit diversen Spinnereien behaftete. Das Ziel war das kritische
Hinterfragen des Kennedy-Mordes zu unterbinden.

Deswegen reagieren heute noch viele Menschen irrational auf „Verschwörungstheorien“.

1. Hollywood und die politische Elite wurden für ihren
grassierenden und schrecklichen Sexmissbrauch gegen
Männer, Frauen und Kinder entlarvt.

 

Senator Obama, Harvey Weinstein, Senator Lautenberg and Senator Schumer *EXCLUSIVE* ***Exclusive*** (Photo by Sylvain Gaboury/FilmMagic)

Dieser Sachverhalt verbreitete sich bereits massiv 2016
im Rahmen des Pedogate-Skandals. 2017 wurde das Thema
dann auch von der Mainstreampresse aufgegriffen

2. Die Wettermodifikation sprang von der „Chemtrail“ -Verschörungstheorie
in die Mainstream-Realität, als der US-Kongress begann Anhörungen
zu Geoengineering durchzuführen.

3. Im August wurden 20.000 Dokumente veröffentlicht, die belegen,
dass sich die EPA (US-Umweltschutzbehörde) mit Chemieunternehmen
zusammentat um tödliche Giftstoffe in die Umwelt freizusetzen.

Den kompletten Artikel inkl. Quellen findet Ihr hier : legitim.ch

BÜRGERKRIEG, UMVOLKUNG DR. BRUNO KAHL, PRÄSIDENT DES BUNDESNACHRICHTENDIENSTES WARNT VOR EINER MILLIARDE FLÜCHTLINGEN

Mywakenews's Blog

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Sendung als Videos: (folgen!)

Wichtige Info
Leider ist seit 15.11.2017 nachmittag unsere Videoseite http://wakenews.tv nicht erreichbar. Unser Provider hat mehrere Serverausfälle. Wir bitten um Verständnis! Wir melden uns, wenn die Seite wieder erreichbar ist! Dann wird es auch den entsprechenden WakeNews.TV – Link wieder geben!

Hier gehts es zur Radio-Seite:
http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html
dann einfach auf den gewünschten Player klicken

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News
https://www.bnd.bund.de/DE/Organisation/Leitung%20des%20Hauses/Reden_der_Leitung/Redetexte/171113_Hanns-Seidel-Stiftung.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Abb.: Screenshot S.20 v. 22

Es ist soweit, die Katze ist aus dem Sack! Der BND-Chef Dr. Bruno Kahl spricht aus, was der Plan ist. Er erwartet eine Milliarde „Flüchtlinge“, vor allem aus Afrika, die nach Europa eindringen werden und ob daraus nicht noch mehr werden bleibt dahingestellt.

Abb.: http://www.anonymousnews.ru/2017/11/17/bundeswehr-wird-muselwehr-muslime-sollen-bei-der-truppe-das-kommando-uebernehmen/

Abb.: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ausbilder-ueber-migranten-bei-der-polizei-sind-keine-kollegen-ist-der-feind-in-unseren-reihen-a2256594.html

Kaum verwundert es, dass inzwischen Migranten die POLIZEI (Wortmarke im Bund), nun auch die BUNDESWEH infiltriert haben mit dem Segen der verräterischen Parteien/POLITIKERN, die wiederum…

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