Heimlich still und leise: Masernimpfpflicht wird 2020 eingeführt

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Jetzt ist es amtlich. Die Masernimpfpflicht wird trotz heftigen Widerstands und massiver Kritik von sowohl von Ärzten als auch des Deutschen Ethikrats eingeführt. Diese berichtet das Deutsche Ärzteblatt. Demnach soll das „Masernschutzgesetz“ am kommenden Mittwoch (17. Juli) vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Das geht aus Unterlagen hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegen. Ungeachtet jeglicher Kritik will „Gesundheitsminister“ Jens Spahn (CDU) die verpflichtende Masernimpfung für Gesundheitsberufe, Personal in Schulen und Kindertageseinrichtungen gesetzlich vorschreiben.

Wie das Ärzteblatt weiter berichtet, soll die Impfpflicht für alle Personen bestehen, die in medizinischen Einrichtungen tätig sind und dort mit Patienten Kontakt haben. Dazu gehört vor allem medizinisches Personal. Aber auch andere dort tätige Personen wie Küchen- oder Reinigungspersonal sowie ehrenamtlich Tätige oder Praktikanten sollen geimpft werden.

Zu den genannten Einrichtungen gehörten Krankenhäuser, Arzt- und Zahnarztpraxen oder Geburtshäuser sowie Einrichtungen für ambulantes Operieren. Die Impfpflicht gilt dann auch für alle Personen, die in Schulen oder Kindertagesstätten betreut werden oder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind.

Ein „ausreichender“ Impfschutz gegen Masern muss nachgewiesen werden. Die Impfdokumentation kann in schriftlicher oder elektronischer Form erfolgen. Ärzte können jedoch auch eine gesundheitliche Kontraindikation gegen eine Masernschutzimpfung bescheinigen. In diesen Fällen besteht dann keine gesetzliche Pflicht zur Impfung. Wer der Impfung nicht nachkommt, muss den Gesundheitsämtern gemeldet werden, die dann über mögliche Sanktionen entscheiden.

Spahns Vorstoß kam im April dieses Jahres. Er sagte der Öffentlichkeit, dass Masern gefährlich für Kleinkinder seien. Unterstützung für diese These erhielt Spahn von Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery: „Wer sich impfen lasse, übernehme die Verantwortung für sich und für die Gesellschaft“. Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen wollen, sollen mit Konsequenzen rechnen müssen. Auch für Lehrer und Erzieher in Gemeinschaftseinrichtungen sollen Impfungen Pflicht werden.“

Wie gefährlich die Masernimpfung tatsächlich ist, wird von Politik, Medien, Ärzten und Pharmaindustrie geflissentlich verschwiegen. Der Film „Vaxxed“, der 2016 herauskam, ist eine Enthüllungsdokumentation über die Geschichte des Whistleblowers Dr. William Thompson. Dr. Thompson deckte als Insider einen Skandal der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC Auf. Er untersuchte einen möglichen Zusammenhang zwischen Mehrfachimpfungen, u. a. gegen die Masern, und der Entstehung der Krankheit Autismus.

Als die statistischen Daten der Studie alarmierende Ergebnisse aufzeigten, manipulierte das CDC demnach die Zahlen, um die Ungefährlichkeit der Impfungen zu belegen. Der Film „Vaxxed“ von Regisseur Andrew Wakefield stellt in Interviews mit Insidern, Ärzten, Politikern und betroffenen Eltern die Situation dar und zeigt mögliche Folgen für die Gesundheit unserer Kinder durch Impfungen auf. Der Film deckte möglicherweise einen der größten Betrugsskandale in der medizinischen Wissenschaft der letzten Jahrzehnte auf. Die Hintergründe dazu bearbeiten wir auch hier….

https://www.watergate.tv/heimlich-still-und-leise-masernimpfpflicht-wird-2020-eingefuehrt/?source=ENL

Meppen / Dortmund: Erfolgloser Anwerbeversuch bei polizeilicher Vernehmung

von https://www.dortmundecho.org

vom 01. Juli 2019

Am Freitag (28. Juni 2019) leistete ein Aktivist der Partei DIE RECHTE, der in Dortmund gewohnt hatte und seit vergangenem Jahr im niedersächischen Meppen lebt, einer polizeilichen Zeugenvernehmung Folge, die von der Staatsanwaltschaft Dortmund angeordnet worden war (diese Vernehmung kann andernfalls unter Zwang durchgesetzt werden, seit der Gesetzesänderung müssen Zeugen auf Antrag der Staatsanwaltschaft bei polizeilichen Vernehmungen erscheinen). Die Zeugenvernehmung Bezog sich auf einen Sachverhalt im Sommer 2018 in Dortmund, bei der ein jüdischer Mitbürger offenbar in Streit mit Dorstfelder Anwohnern geraten war. Der vorgeladene Aktivist, nach einem solch langen Zeitraum selbstredend nicht mehr mit bester Erinnerung, teilte den Vernehmungsbeamten seinen Kenntnisstand mit und betrachtete die Angelegenheit damit aus seiner Sicht als erledigt. Die vernehmenden Beamten des Lingener Staatsschutzes hatten sich aber vorher ausführlich über den Aktivisten informiert und die Observationsergebnisse des Dortmunder Staatsschutzes studiert, die etwa ein Bewegungsprofil des Betroffenen beinhalteten, an welchen Demonstration der Partei DIE RECHTE dieser teilgenommen habe und wo er sogar ein Banner getragen hätte. Er wurde gefragt, ob er in Meppen rechte Strukturen aufbauen wolle, mit einigen Namen von Funktionären der Partei DIE RECHTE konfrontiert und ihm wurde gedroht, dass „der Spaß vorbei sei“, sobald DIE RECHTE in Meppen Fuß fassen wolle. Selbstredend erzeugt eine Drohkulisse nur das Gegenteil und der Aktivist ging nicht weiter darauf ein. Negativer Höhepunkt war jedoch die Frage, ob er sich vorstellen könnte, für die Polizei oder den Verfassungsschutz zu arbeiten. Selbstredend wurde dies entschieden verneint und die Vernehmung, die zu diesem Zeitpunkt erkennbar keinen Bezug mehr zum eigentlichen Strafverfahren, in dem der Aktivist als Zeuge vernommen werden sollte, hatte, beendet.

Anwerbeversuch bei DIE RECHTE zeigt staatliche Einflussversuche

Unklar ist bisher, ob es sich um das eigenmächtige Handeln von „Dorfpolizisten“ des Staatsschutzes Lingen handelt oder aus Dortmund angeordnet wurde, einen Anwerbeversuch zu starten. Nicht erst seit dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren im Jahr 2003 ist die Rolle von Verfassungsschutzspitzeln umstritten, im Laufe der letzten Jahre wurden diese angeblich weitestgehend abgezogen (auch als eine Folge des sogenannten NSU, einer dubiosen Organisation, die mutmaßlich durch VS-Spitzel getragen wurde). Wenn versucht wird, Mitglieder der Partei DIE RECHTE anzuwerben, zeigt dies, dass gezielt staatlicherseits versucht wird, auf das Handeln der Partei Einfluss zu nehmen. Bei den nächsten, juristischen Auseinandersetzungen wird deshalb auch zu prüfen sein, inwieweit mögliche VS-Spitzel bereits durch die Behörden eingesetzt werden und deren Verhalten der Partei angerechnet werden soll. Es wäre naiv davon auszugehen, dass Polizei, Verfassungsschutz, MAD und CO insbesondere in Dortmund über keine Spitzel verfügen, vielmehr dürften die unterschiedlichen Behörden eine gute Übersicht über die lokale, rechte Szene rund um die Partei DIE RECHTE haben – der neue Anwerbeversuch zeigt aber, dass diese Beobachtung offenbar weiter intensiviert werden soll, indem Aktivisten der Partei in den Sold des Systems treten sollen.

Wenn Ihr angesprochen werden, blockt das Gespräch sofort ab und macht den Anquatschversuch öffentlich: Keine Zusammenarbeit mit den staatlichen Repressionsorganen und den BRD-Geheimdiensten!

Alle Informationen aus Dortmund direkt aufs Mobiltelefon? Tragen Sie sich in den WhatsApp-Rundbrief oder den DortmundEcho-Mailrundbrief ein, mit dem sie keinen Artikel mehr verpassen! Wenn Sie darüber hinaus in unregelmäßigen Abständen relevante Termine oder bundesweite Meldungen erhalten möchten, tragen Sie sich in den Mailverteiler „Infobrief.nw.an“ ein!

Neue Doku enthüllt Machenschaften der IG Metall

von https://www.einprozent.de

vom  05. Juli 2019

  • Die etablierten Gewerkschaften sind ein Zahnrad im Multikulti-System unter vielen. „Zentrum Automobil“ steht dagegen für die Rechte der Arbeiter ein.
  • Eine neue Filmdokumentation macht klar, warum wir eine patriotische Gewerkschaft brauchen.

Die alternative Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ veröffentlicht heute die Filmdokumentation „Der Vertrauensmann“. Der Streifen hat es in sich!

Dokus ohne Staatsfinanzierung

Bereits zu den Betriebsratswahlen 2018 warnte „Ein Prozent“ in einer gemeinsamen Kampagne mit der alternativen Gewerkschaft „Zentrum“ vor linken Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären, die konservativ denkende Kollegen am Arbeitsplatz politisch denunzieren und sozial verleumden. Diese Vernichtung ganzer Existenzen alternativer Köpfe ist kein Einzelfall, sondern hat System.

Die mit Steuergeld durchgefütterten Mainstream-Journalisten der Relotius-Presse witterten damals natürlich wieder eine rechte Verschwörungstheorie und lachten.

Der Vertrauensmann – worum geht es?

Die beiden Kollegen Timo und Joachim arbeiten seit Jahren gemeinsam am Fließband, sind treue Mitglieder der IG Metall und werden von jetzt auf gleich gekündigt. Der Vorwurf: „Rechte Einstellungen“.

Doch hinter den Kulissen spielt sich etwas völlig anderes ab: Intrigante Seilschaften, korruptionsähnliche Zustände und mutmaßlich vertuschte Rechtsbrüche eines Gewerkschaftsfunktionärs sind die treibenden Kräfte hinter dieser traurigen Geschichte.

2015 verkündete IG Metall-Chef Jörg Hofmann noch vollmundig „Wer hetzt, der fliegt“ und legitimierte damit die politische Überwachung, gesellschaftliche Denunziation und soziale Verleumdung am Arbeitsplatz.

Das sind die Folgen. Film ab!

 

 

Weitere Infos liefert die Sonderseite zur Dokumentation: www.dervertrauensmann.de

„Ein Prozent“ unterstützt die Sache der patriotischen Gewerkschaft mit vollem Herzen, da die Politik der Eliten schon seit Jahrzehnten auf Kosten der hart arbeitenden Bürger geht! Dokumentationen wie „Der Vertrauensmann“ passen genau in die Philosophie von „Ein Prozent“, denn wir benötigen eine Gegenöffentlichkeit, die die Realität abbildet und nicht nur die Multikulti-Utopien. Unterstützen Sie daher das „Zentrum“​​​​​​​ und „Ein Prozent“ mit einer Spende, um unsere Arbeit möglich zu machen!

https://www.einprozent.de/blog/gegenkultur/neue-doku-enthuellt-machenschaften-der-ig-metall/2497

KZs für Andersdenkende: Erster Politiker fordert „zentrale Unterbringung“ von „Rechten“

von https://www.anonymousnews.ru

Auch die Lnkspartei nimmt, ähnlich den Sozialdemokraten, zunehmend Abschied vom Kampf für soziale Gerechtigkeit. Stattdessen bemüht sie sich, in Konkurrenz mit SPD und Grünen, um eine Vorreiter-Rolle im „Kampf gegen Rechts“. Motto: Wer zerstört die Meinungsfreiheit am nachhaltigsten und installiert als erstes ein totalitäres Schreckensregime?

Als besonders radikal gibt sich Tobias Himpenmacher, 42-jähriger Politiker der Linken im Kreis Schwaben. Den Wählern verspricht er, die Gegend von „integrationsunwilligen Rechtsextremen“ zu säubern, so dass jene, die in „Frieden“ und „Toleranz“ leben wollen, nicht länger von ihnen gestört würden.

Natürlich definiert Himpenmancher den Begriff des „Rechtsextremen“ oder des „Neonazis“ nicht, aber man kann im Sinne des linksgrünen Neusprechs davon ausgehen, dass er nicht bloß stramme Hitler-Fans oder NPD-Wähler meint, sondern auch AfD-Anhänger, Merkel-Kritiker und Andersdenkende im Allgemeinen. Jedenfalls sei „eine zentralisierte Unterbringung für Neonazis notwendig“.

Also ein Sammellager, ein KZ, ein neuer Archipel Gulag für „integrationsunwillige“ (sprich: nichtkonforme) Konservative und alle sonstigen Bürger, die nicht linksextreme Positionen vertreten? Als Inspirationsquelle dürften dem Linken-Politiker die Pläne der Stadt Amsterdam gedient haben, die künftig Gegner der Bunt-Gesellschaft in Containerdörfern unterbringen möchte.

Anderseits: Auf der Internetseite der bayerischen Linkspartei proklamiert Himpenmacher: „Nur wenn wir mehr miteinander über Politik reden, können wir diese Auswüchse in den Griff bekommen. “ Ist das jetzt pure Heuchelei oder meinte er Gespräche zwischen Wächtern und Gefangenen in der „zentralen Unterbringung“?

Bleibt nur zu hoffen, dass die Bürger hierzulande ausreichend Phantasie besitzen und erkennen, dass Himpenmacher und seine Partei eine Diktatur der Angst, der Denunziation, ein konformistisches Peace-im-Verlies-Regime anstreben.

https://www.anonymousnews.ru/2019/07/07/tobias-himpenmacher-linkspartei-konzentrationslager-rechte/

Deutschland: Polizei mietet Tankstelle, um Rechtsextreme am Alkoholkauf zu hindern

 

RT Deutsch

Am 06.07.2019 veröffentlicht

Um den Teilnehmern eines rechtsextremen Konzerts den Zugang zu Alkohol zu verwehren, hat die Polizei in Thüringen eine Tankstelle in der Nähe des Konzertortes gemietet.

Konzerte der rechtsextremen Szene zogen in der Vergangenheit Tausende in die Kleinstadt Themar. Diesmal soll es nach dem Willen von Politik und Polizei anders laufen. Einen Vorgeschmack gab es am Freitag.

Die Polizei verwandelt die Tankstelle in der kleinen Stadt Themar in ihre Kontroll- und Logistikzentrale und hat das Konzertgelände mit Zäunen und Absperrungen begrenzt.

Das Gelände können Besucher nur durch Schleusen betreten, in denen Polizisten insbesondere kontrollieren, ob Waffen, Vermummungsgegenstände oder Alkohol mitgebracht werden sowie ob die Konzertbesucher verbotene Symbole auf ihrer Kleidung tragen.

Bei früheren Ausgaben der rechtsextremen Versammlung kauften viele Teilnehmer Alkohol an der Tankstelle.

Um die Möglichkeit des Ausbruchs von Gewalt zu verringern, wird am ersten Veranstaltungstag am Freitag nur Leichtbier angeboten, am Samstag gilt ein totales Alkoholverbot.

Der Schritt erfolgte, nachdem die Bewohner einer anderen ostdeutschen Stadt, Ostritz, das gesamte Bier in den Supermärkten der Stadt gekauft hatten, um zu verhindern, dass die Teilnehmer des dortigen rechtsextremen Konzertes Alkohol konsumieren.

Am Freitag wurden die Auftritte von zwei der drei auftretenden Bands vorzeitig abgebrochen, weil sie gegen Auflagen verstoßen hatten, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Band Sturmwehr habe einen indizierten Titel gespielt, die Band Unbeliebte Jungs einen Titel, der nicht auf der vorher eingereichten Liste stand.
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RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

 

Anmerkung ein paar Kommentare  dazu :

RoB

Ballert das Steuergeld nur raus…. wir ham ja genug davon. Lasst aber bitte noch etwas für die Goldstücke da. die wollen ihre Familien noch nachholen.

161

NoGoMunich

Tanke besser gesichert als die Grenzen..

166

Diesel fahrer.

Die glücklichen Sklaven sind die schlimmsten Feinde der Freiheit ..

95

Heckler`s Kochstudio

Ein Hoch auf die Freiheit und Demokratie…

104

ZigaretteDanach

Wie oft kam es denn in der Vergangenheit zu solchen Ausschreitungen bei diesem Konzert? 0 mal?

90

BVB 09BEST

So wird es irgendwann in Grünen Reich aussehen…Polizisten bewachen Tankstelllen.

50

Urbex Fahrer

Dieses Land ist nur noch ein Haufen Scheiße geworden…..aber die Flüchtlinge sorgen schon für einen Aufschwung

142

Bernd Thiel

Die Polizei will Alkoholeinkauf verhindern durch Tankstellenbesetzung ? klingt wie : Die Polizei geht jetzt mit Knoblauch gegen Vampiere vor !

36

Paul Müller

Das nenne ich Diktatur und Zensur… Die Polizei verstößt hier gegen das Grundgesetz

41

Max Braun

Ist ja krass , da muss die Band eine Liste einreichen was sie spielen ?! Wie unterschiedlich die Wahrnehmung ist, in Berlin oder Chemnitz werden mit Unterstung des Bundespräsidenten Hasslieder auf Deutsche und Polizei gesungen ohne Konsequenzen. Die Diktatur macht es möglich.

34

Carl Napp

Kein Pächter kann gezwungen worden sein seine Tankstelle „zu vermieten“, also muß er es bereitwillig getan haben. Ein Land macht sich absolut lächerlich und das Ausland lacht sich schief.

46

Feuerwerks-Silvester L.K.S 31 Neujahr

Wahnsinn echt,das nimmt ja allerweil schon überhand!!! Deutschland verblödetet immer mehr!!!!

67

jhgjhgj hgjhgdj

Da wird schon wieder unser Steuergeld für Schwachsinn und fanatische Ideologie zum Fenster rausgeworfen von den Politikern der Alktparteien.

51

Zentralrat der Schwaben

Was ne Lachnummer..warum bekommen die keine Flyer?😂😂😂😂😂😂😂

24

Odinsrache

Ja unsere Staatlich vereidigten Verräter wen wundert das?

20

Pingui Cula

Tja,würde Mal sagen,ein Vorgeschmack auf die zukünftige EU Präsidenten,FlintenUschi.

19

Nadja S.

Wer ist hier rechtsextrem lol 😂 krank.Die ganze Welt ist krank dieses Theater noch mitzuspielen

13

Tüncher

Wird das nun auf den Linken Veranstaltungen auch praktiziert ? Wäre das Geld nicht besser angelegt um die Bürger auf der Straße vor Übergriffen zu schützen ? Ich mein ja nur so.

22

Deinhard05

Hauptsache Alkohol für die linke Szene xD

19

INDY Benz

Nun ja, Zäune können sie ja schon mal ausstellen. Mit dieser Erfahrung könnten sie vielleicht auch das Gelände der Landwirte schützen wenn die Antifa mal wieder über die Äcker walzt und alles kaputt trampled.

 

Bundestag beschließt illegal Spionagegesetz für Soros | Lesch verleumdet Grell

 

Oliver Janich

Am 02.07.2019 veröffentlicht

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Klimabetrug: Alle wissenschaftlichen Quellen auf einen Blick
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https://www.bundestag.de/dokumente/te…

So werden Gesetze durchgepeitscht! – Claudia Roth und Präsidium verweigern Beschlussfähigkeit
https://www.youtube.com/watch?v=Ot20N…

Bewußt Aktuell 53

von

Jo Conrad zeigt auf, wie die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ abgeschafft wird, und zwar nicht von Rechtsextremen. Gesetze werden mit weit unterschrittener Mindestanzahl von Abgeordneten beschlossen, Klima-Greta meint, daß Demokratie nicht für alles gelten könne, tatsächlich wollen die Mächtigen kein Stück, daß wir irgendetwas zu sagen haben. Wir sollen die Klappe halten, und nur wer sich fügt, soll noch Grundrechte zugestanden werden. Aber durch die immer deutlichere Unterdrückung regt sich der Freiheitswille. Original und Verweise auf www.bewusst.tv

Spannend: Die Ungereimtheiten im „Mordfall Lübcke“…

 

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https://logr.org/selbstschutz/bewusst-aktuell-53/

Korrumpierte Justiz: Bundesverfassungsgericht – „Im Namen von SPD, CDU und Grünen“

von https://www.anonymousnews.ru

Die deutsche Justiz ist nicht unabhängig, sie ist nicht frei von politischer Einflussnahme. Die sich immer wiederholenden Verlautbarungen über eine angeblich unabhängige Justiz, über eine dritte Gewalt neben der Legislative und Exekutive – diese Behauptungen sind schlicht falsch. Die Berliner Parteien haben sich längst die Justiz einverleibt.

von Stefan Schubert

Während in allen west- und mitteleuropäischen Staaten (außer Österreich) die Justiz wirklich selbstständig ist, hängt sie in Deutschland am Tropf der Politik. Die Etats werden von den jeweiligen Justizministern aufgestellt. Und wie heißt es so treffend: »Wer zahlt, bestimmt die Musik.« Dieses verheerende Zeugnis über den Zustand der deutschen Justiz stellt dabei nicht einmal der Autor dieser Zeilen aus, sondern Jens Gnisa, seines Zeichens Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. In der Einleitung seines Buches »Das Ende der Gerechtigkeit – Ein Richter schlägt Alarm« bringt er bereits auf den ersten Seiten die rosafarbenen Seifenblasen des Mainstreams zum Platzen. Wörtlich heißt es dort: »In Deutschland aber steht die Justiz … mit einem Bein im Lager der Politik. Denn ihr Etat wird vom Justizminister aufgestellt, und dieser Politiker mit parteipolitischen Interessen besitzt damit ein wichtiges Druckmittel, um die Ausübung des Rechts zu beschneiden.« Auch zum millionenfachen Missbrauch des Asylrechts wählt der Richter klare Worte. So erinnert er daran, dass Asyl nicht nur zeitlich, sondern auch vom Rechtskreis her eingeschränkt ist.

Regierung verstößt gegen das Grundgesetz

Gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention können nur Personen Schutz genießen, die in ihrem Heimatland wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politische Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt werden. Kein anderer Grund rechtfertigt nach dem Grundgesetz ein Asyl in Deutschland: weder Krieg, noch Armut, weder Hungersnöte noch Naturkatastrophen, auch keine verschmutzten Flüchtlingslager in Jordanien und ganz bestimmt keine Perspektivlosigkeit. Darüber hinaus existiert noch der »subsidiäre Schutz«, worunter nach Vorgabe der Politik syrische Bürgerkriegsflüchtlinge fallen, obwohl sie zum Teil zuvor seit Jahren in Flüchtlingslagern in Sicherheit gelebt und ein halbes Dutzend sichere Drittstaaten vor ihrer Einreise nach Deutschland durchquert haben. Eine weitreichende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verpflichtet jedoch den Staat, jedem Ausländer, der sich in Deutschland aufhält, Sozialhilfe zu zahlen. Dies gilt auch bei Ausländern, die mit ihrer illegalen Einreise eine Straftat begangen haben und keinerlei Aufenthaltsrecht besitzen. Dieses höchst umstrittene Urteil hat eine immense Sogwirkung in der halben Welt ausgelöst: Aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten und bis aus Pakistan und Afghanistan strömen nun illegale Einwanderer nach Deutschland und erhalten Sozialhilfe und zusätzliche Leistungen aus den sozialen Kassen. Wie konnte das oberste deutsche Verfassungsgericht so ein katastrophales Urteil fällen? Warum stoppt der eigentliche Hüter des deutschen Grundgesetzes nicht die eindeutig grundgesetzwidrige Flüchtlingspolitik der Bundesregierung?

 

Korrumpierte Justiz: Bundesverfassungsgericht – „Im Namen von SPD, CDU und Grünen“ 1
Nur eines von vielen Beispielen: Ausgerechnet der langjährige CDU-Ministerpräsident Peter Müller hatte beim Bundesverfassungsgericht über Wahlprüfungsbeschwerden in Unions-geführten Bundesländern zu entscheiden.

Ein Blick auf die Ernennungsgrundlagen des Bundesverfassungsgerichts offenbart den Grad der politischen Einflussnahme auf Karlsruhe. Die eine Hälfte der sechzehn Verfassungsrichter wird vom Bundestag und die andere Hälfte vom Bundesrat gewählt. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre, und für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, was in der Praxis eine Allparteienkungelei auslöst. Der Bundesminister der Justiz führt dazu eine Liste von »geeigneten« Kandidaten, sprich Juristen mit dem richtigen Parteibuch. Zudem hieß der Justizminister der letzten Jahre bekanntermaßen Heiko Maas. Die Wahl eines Verfassungsrichters ist demnach genauso demokratisch wie die Kungelei zur Ernennung eines bequemen Bundespräsidenten hinter verschlossenen Türen oder die Auswahl eines genehmen Intendanten bei ARD und ZDF.

Bundesverfassungsgericht jetzt grün

Das Bundesverfassungsgericht steht jetzt davor, eine rot-grüne Mehrheit zu erhalten. Die sowieso schon bedenkliche Rechtsprechung der letzten Jahre droht nun vollends nach links zu kippen. Selbst die Süddeutsche Zeitung warnt vor dieser rot-grünen Dominanz. »Karlsruhe droht der Verlust des Gleichgewichts«, ist der Artikel überschrieben. Dort steht: »Dieses Gleichgewicht droht nun zu kippen, weil einem CDUnahen Richter ein Kandidat der Grünen folgen soll.« Weiter heißt es zur Nachfolge des ausscheidenden Richters Eichberger: »Eichberger war ein Kandidat der CDU; als Nachfolger wird ein Kandidat der Grünen gehandelt, Claudio Nedden-Boeger, Richter am Bundesgerichtshof. Anders ausgedrückt: Ein Schwarzer scheidet aus, ein Grüner rückt ein.«

Dort steht es schwarz auf weiß. Der Autor dieser Zeilen ist kein Freund des Zitierens aus Zeitungsartikeln, aber wenn selbst den regierungskonformen Leitmedien die linke Dominanz des Bundesverfassungsgerichts zu weit geht, dann sollten bei allen Bürgern die Warnsirenen aufheulen. Im ersten Senat sitzen nach der erwarteten Personalentscheidung künftig zwei CDU-Richter, drei von der SPD, zwei von den Grünen und ein FDP-Mann. Wobei man nach 12 Jahren Merkel- Regierung die CDU-Richter auch bei den Grünen mitzählen könnte.

Der Richterspruch »Im Namen des Volkes« hört sich vor diesem Hintergrund wie eine Verhöhnung des Volkes an. Die Formel sollte bezeugen, dass die Rechtsprechung wie alle Staatsgewalt gemäß Artikel 20 GG vom Volk ausgeht. Dieses Prinzip der Volkssouveränität wird durch die Parteienkungelei am Verfassungsgericht vollkommen ausgehebelt. Treffenderweise müsste man den Richterspruch den Realitäten anpassen und folgendermaßen ändern: Das Urteil ergeht »im Namen von CDU, SPD und Grünen«.

https://www.anonymousnews.ru/2019/06/30/bundesverfassungsgericht-namen-spd-cdu-gruenen/

Ältere Bürger bald ohne Wahlrecht? Linke und Grüne wollen „Kukident-Kartell“ zerschlagen

von  https://www.anonymousnews.ru

Sollen ältere Bürger bald nicht mehr wählen dürfen, um die linksgrünen Visionen und Karriereträume schneller Wirklichkeit werden zu lassen? Seit Jahren wird dieses absurde Thema immer wieder diskutiert, so auch jüngst nach den Europawahlen. Dies zeugt von einem bemerkenswerten Demokratieverständnis.

von Michael Brückner

Die Mainstream-Medien schwärmen bereits von ganz neuen Zeiten. Dass nach den nächsten Bundestagswahlen die Grünen das Kanzleramt erobern könnten, ist für ihre Gesinnungsfreunde in den Redaktionsstuben mehr als nur eine kühne Utopie. »Die Operation Kanzleramt ist längst im Gange, auch wenn das in der Partei niemand offen sagt«, freuen sich zum Beispiel die Spiegel-Redakteure. Sollte daraus am Ende nichts werden, sind die Schuldigen schon ausgemacht: Es sind die vielen deutschen Wähler der 60plus-Generation, die immer noch Probleme damit haben, ihr Kreuzchen am Wahltag bei der Ökopartei zu machen. Diese Menschen, so heißt es in linksgrünen Kreisen bisweilen gehässig, bildeten ein »Kukident-Kartell«.

Senioren als Sündenböcke

Argumentiert wird, die Generation 60plus mache gut 36 Prozent der Wahlberechtigten aus, die unter 30-Jährigen kämen hingegen auf nur knapp 15 Prozent. Und selbst ein 71-jähriger Grantler wie der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann dürfte es wohl kaum schaffen, in seiner Altersgruppe dauerhaft als grüner »Influencer« zu reüssieren. Gebe es die über 60-jährigen Wähler nicht, hätten die Grünen eine satte Mehrheit im Bundestag, und die AfD wäre – wenn überhaupt – mit deutlich weniger Abgeordneten im Reichstag vertreten, heißt es oft. Die Senioren als Sündenbocke. Jene Menschen also, die in den vergangenen 40–50 Jahren trotz aller Widrigkeiten mit Fleiß und Arbeitsfreude einen Wohlstand aufgebaut haben, der nicht nur angebliche Flüchtlinge aus aller Welt anzieht, sondern mit der »Generation Z« junge Männer und Frauen heranwachsen lässt, die in Bewerbungsgesprächen als Erstes gern mal nach einem Teilzeitjob fragen. Und die doppelt so häufig krankgeschrieben werden wie ältere Kollegen.

Senioren – so spukt es durch rotgrüne Gehirne – würden dank ihrer zahlenmäßig dominierenden Stellung wichtige Zukunftsentscheidungen blockieren. Und das auf Kosten der jüngeren Generation. Unglaublich, aber wahr, was da die junge taz-Journalistin Johanna Roth unlängst in einem sogenannten Meinungsartikel von sich gab. Sie wandte sich direkt an die »Lieben Mitwählenden über 60« und warf ihnen folgende Sätze an den Kopf: »Leider habt ihr uns … nicht nur eine prekäre Arbeitswelt hinterlassen und ein Europa mit kollektiver Identitätskrise und Nationalismusproblemen, sondern auch den Planeten zugemüllt mit Kohlekraftwerken und Plastiktüten. Und ihr wollt über unsere Zukunft bestimmen?«

Durchgeknallte Redakteurin

Die Dame plädiert für eine »Epistokratie der Jugend«, also eine »Herrschaft der Wissenden«. Der Weg dorthin: Das Wahlalter herabsetzen und nach oben begrenzen. Unter Umständen könnten die Senioren ihr Wahlrecht aber behalten, wenn – so die Konzession der durchgeknallten Journalistin – sie es delegierten. Vielleicht an den grün-alternativen Enkel aus der Z-Generation?

Nun könnte man diesen Vorschlag als einen nicht ganz ernst zu nehmenden Versuch einer jungen Journalistin interpretieren, sich bekannt und interessant zu machen. Wer auffallen will, muss in der Mediengesellschaft eben provozieren. Doch tatsächlich handelt es sich um keinen Einzelfall. Schon vor einigen Jahren wartete der österreichische Politologe Peter Hajek mit dem Vorschlag auf, das Wahlrecht von alten Menschen nach 10 Jahren Pension aufzuheben. Ansonsten drohe dem Staat eine »Rentnerdiktatur«. Noch krasser mutet da der Unsinn an, den die österreichische Journalistin und Frauenrechtlerin Sibylle Hamann jüngst verbreitete. Europa habe ein politisch-demographisches Problem. Denn wer kümmere sich um die Zukunftsfragen, wenn die Alten sich immer durchsetzten? Der abenteuerliche Befund der vermutlich vom Ergebnis der Europawahl zutiefst frustrierten Autorin: Die Alten wählten »aus Liebe«. Zum Beispiel aus Liebe zur FPÖ, deren ehemaligem Vizekanzler Heinz-Christian Strache sie sogar das Ibiza-Video großherzig verziehen. Nur die über 60-jährigen Wähler stünden in Deutschland noch grün-roten Mehrheiten im Weg – und damit auch dem nächsten grünen Kanzler oder der Kanzlerin.

Geschmackloser geht’s nicht mehr: »Generation Rollator«

Wir erinnern uns: Schon nach dem Brexit-Votum verbreiteten vor allem auch deutsche Mainstream-Medien, »die Alten« hätten mehrheitlich für den Austritt ihres Landes aus der EU votiert, während die Jungen überwiegend absolut überzeugte Europäer seien. Die Geschmacklosigkeiten kannten in diesem Zusammenhang keine Grenzen mehr: Ältere Wähler wurden als Angehörige der »Generation Rollator« beschimpft – und die Forderungen nach einer neuen Brexit-Abstimmung damit begründet, dass viele der seinerzeitigen Brexit-Befürworter mittlerweile gestorben seien.

Der Demografieforscher Harald Wilkoszewski, derzeit für das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) tätig, stellte nach der Brexit-Abstimmung fest, wenn es hart auf hart komme, könnten die Alten die Jungen an den Wahlurnen in den meisten europäischen Ländern ausbooten. Ältere Wähler seien vor allem dann gegen politische Maßnahmen, wenn sie Geld kosteten. So sinke mit steigendem Lebensalter etwa die Zustimmung zu einer Kindergelderhöhung. Wenn das stimmt, dann wären die als »Kukident-Kartell« verhöhnten älteren Wähler nicht sonderlich erfolgreich gewesen mit ihrem Wahlverhalten. Denn laut »Statista« stieg das jährlich gezahlte Kindergeld in Deutschland von 29,2 Milliarden Euro in 2007 auf rund 36 Milliarden im Jahr 2017.

Ende der Märchenstunde

Einmal abgesehen davon, welch bezeichnendes Schlaglicht solch abstruse Forderungen auf die ansonsten bei jeder passenden Gelegenheit von linksgrüner Seite geforderte »Diversity« werfen, stimmen noch nicht einmal die Prämissen. Denn Parteienpräferenzen werden nicht vorrangig vom Alter geprägt. »Wie wir wählen, hat nur noch sehr wenig mit dem Alter zu tun«, stellt Achim Goerres, Professor für Empirische Politikwissenschaft, fest. Schließlich gebe es keine Homogenität der Altersgruppen. Die Leute unterschieden sich vielmehr durch verschiedene Merkmale und Erfahrungshorizonte, wie zum Beispiel Einkommen und Bildung. »Nur weil ich mit anderen Menschen im gleichen Alter bin, gehen diese Unterschiede nicht einfach weg, auch nicht im höheren Alter«, unterstreicht der Wissenschaftler. Überdies gebe es keine politischen Themen, die nur für Ältere relevant seien. Selbst das Thema Rente sei kein reines Senioren-Thema. Die Rente habe übergreifend für alle Altersgruppen eine große Bedeutung.

Die Behauptungen im Zusammenhang mit der Brexit-Abstimmung müssen im Übrigen ebenfalls differenziert bewertet werden. Zwar haben in der Tat ältere Wähler eher für den Brexit votiert als jüngere. Dafür war die Wahlbeteiligung der Jungen niedriger als bei den älteren Bürgern, was zumindest die Vermutung nahelegt, dass die jüngeren Wähler ebenfalls nicht gerade mit Leib und Seele für den Verbleib in der EU waren.

https://www.anonymousnews.ru/2019/06/30/linke-und-gruene-wollen-senioren-wahlrecht-entziehen/