►Ich werde offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet!◄ WAS BEDEUTET DAS FÜR MICH UND MEIN LEBEN?😱

 

CHRIS ARES OFFIZIELL

Am 17.01.2020 veröffentlicht

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Ein Video an alle Selbstständigen und Freiberufler

von https://marialourdesblog.com

Private Unternehmer hatten in der DDR wenig zu lachen. Die neue SED, pardon, SPD ist auf einem ähnlichen Weg. Unternehmer melken, weitere Steuern einführen, Wirtschaftskraft zerstören. Schaut Euch bitte dieses Video an. Es enthält eine wichtige Botschaft an uns alle.

Ein Video an alle Selbstständigen und Freiberufler

 

 

Peter Weber

https://marialourdesblog.com/ein-video-an-alle-selbststaendigen-und-freiberufler/

Inhaftierter Revisionist Alfred Schaefer tritt der Partei DIE RECHTE bei!

von https://die-rechte.net

Ein weiteres Gesicht des Kampfes für Meinungsfreiheit hat seinen Weg in die Partei DIE RECHTE gefunden: Alfred Schaefer, der derzeit eine insgesamt vierjährige Haftstrafe in der JVA Landsberg verbüßt, weil er das Grundrecht, seine Meinung zu artikulieren, in Anspruch genommen hat, ist der nationalen Oppositionspartei beigetreten. In den letzten Jahren hat sich DIE RECHTE intensiv mit der fehlenden Meinungsfreiheit in Deutschland auseinandergesetzt und die Repressionen, denen kritische Geister ausgesetzt sind, in die Öffentlichkeit gerückt. Zahlreiche Deutsche sitzen in den Gefängnissen des Systems, weil ihre Worte mit dem Volksverhetzungs-Paragraphen drakonisch sanktioniert wurden. Ein Unding, das es weiter anzuprangern gilt. Deshalb: Herzlich willkommen in unseren Reihen, Alfred Schaefer!

Alfred Schaefer freut sich – wie alle inhaftierten Kameraden – im Übrigen über Briefpost:

Alfred Schaefer
JVA Landsberg
Hindenburgring 12
86899 Landsberg am Lech

https://die-rechte.net/allgemein/inhaftierter-revisionist-alfred-schaefer-tritt-der-partei-die-rechte-bei/

 

„UNBEUGSAM“

von https://t.me/chrisaresoffiziell

Mal etwas poetisches, kraftgebendes für euch!

Aus meiner Feder!

„UNBEUGSAM“
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Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, ungemütlich, direkt und offen zu sein! Dafür bläst mir jede Menge Hass entgegen. Die Richtigen allerdings – und damit meine ich starke Charaktere – mögen mich genau deshalb!
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Warum mit der Masse schwimmen, nur, weil es die Masse ist? Und; Wer sagt eigentlich, dass das die Masse ist? Vielleicht ist es nur eine kleine Gruppe, die lediglich lauter brüllt. Standhaftigkeit zeigt sich in rauen Zeiten, nicht, wenn die Sonne scheint und das Leben voller Farbe ist. Und genau diese Zeit formt uns dann. Sie lässt uns stahlhart werden. Sie zwingt uns zu Disziplin, Selbstbeherrschung und Gradlinigkeit. Das Ergebnis? Ein verwurzelter, nicht zu brechender Mensch, der niemals zu Boden geht! Und wenn er es dann das eine Mal tuen wird, dann mit einem Lächeln und voller Stolz! Diesen Status gilt es zu erreichen! Dann sind wir vollkommen! Dann ergibt alles einen Sinn! Das ist Leben!

Keine Bewährung für Ursula Haverbeck, Gesinnungsjustiz hält an!

von https://die-rechte.net

Bielefeld: Ursula Haverbeck ist die älteste Gefangene in der Bundesrepublik Deutschland, sie sitzt nicht hinter Gittern, weil sie einen Raub begannen oder jemandem das Leben genommen hat, sondern ausschließlich weil sie Fragen über ein historisches Ereignis gestellt hat, diese Fragen können wir hier nicht aufführen, da diese Fragen in der Bundesrepublik Deutschland juristisch unter Strafe stehen und mit Freiheitsstrafen enden.

Ursula Haverbeck hätte Bewährung bekommen können, so wie es fast alle Gefangenen in der Bundesrepublik zusteht. Die Bewährung wurde jedoch durch die Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts abgelehnt, so der Gerichtssprecher Guiskard wie (Radio Herford) berichtete.

Eine Begründung von seitens der Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts gibt es nicht, wie auch? Wie sollte man begründen das einer 91-Jährigen die vorzeitige Entlassung nicht gewährt wird, während Mörder und Vergewaltiger nicht mal in den Knast kommen, sondern noch lachend die Gerichtssäle verlassen.

Für Fragen stellen gibt es keine frühzeitige Entlassung einer 91-jährigen Dame, so sieht das „Recht“ in der Bundesrepublik Deutschland aus. Doch auch das ist ein Punkt, den wir uns merken werden, denn eines Tages, wird wieder Recht gesprochen.

Ihr könnt Frau Haverbeck auch persönlich schreiben, grade zur Weihnachtszeit ist dies noch wichtiger.

Die Postanschrift:
Ursula Haverbeck
JVA Bielefeld-Brackwede
Umlostraße 100
33649 Bielefeld

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Ostwestfalen

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-rhein-erft/keine-bewaehrung-fuer-ursula-haverbeck-gesinnungsjustiz-haelt-an/

Notstandsgesetze: Der Rechtszustand der Rechtlosigkeit

von https://www.politplatschquatsch.com

Wer erinnert sich nicht an den Migrationspakt, dieses rechtlich nicht bindende Papier völliger Irrelevanz, das so wichtig war, dass die Bundesregierung es über Jahre hinweg tief geduckt in voller Tarnung verhandeln musste. Die Menschen (m/w/d) draußen im Lande waren einfach noch nicht so weit, sie würden nicht verstehen wollen und schon gar nicht begreifen.

Und im Grunde ging es sie ja auch gar nichts an. Besser man hielt sich an das alte KGB-Motto, dass jeder nur so viel wissen muss, wie zur Erfüllung seiner Aufgabe unbedingt nötig ist – der Steuerzahler hat, so gesehen, überhaupt nichts zu tun mit der globalen Migration. Seine Aufgabe ist es ausschließlich, zu arbeiten und Steuern zu zahlen und Politikern zu vertrauen, dass sie das Geld schon aus dem richtigen Fenster werfen werden.

Und war es nicht immer so? Hat der Staat nicht ausnahmslos gut gewirtschaftet? War nicht immer genug Geld da? Das niemandem weggenommen wurde? Ein Grund, weiterhin zu vertrauen und sicher zu sien, dass dei, die das Staatsschiff seit Jahrzehnten so sicher lenken, das auch weiterhin tun werden, zum Besten aller überall auf der Welt.

Da sind sich die Deutschen im Unterschied zur finsteren Vergangenheit weitgehend einig. Herrschte Ende der 60er Jahre noch eine heute weitgehend vergessen gemachte tiefe gesellschaftliche Spaltung in der alten Bundesrepublik, weil die Frage der Notstandsgesetze bei Oben und Unten, Rechts und Links und Jung und Alt sehr gegensätzlich beantwortet wurde, zeigen die Reaktionen auf die erstmalige Ausrufung des Notstandes für ganz Europa, dass Deutschland reifer, gelassener und unfassbar viel duldsamer geworden ist, was Angriffe auf Grundrechte betrifft.

Der Rechtsstaat ist seinen Bürger*Innnenenin (m/w/d) und seinen Politikern sowieso kein Absolutum mehr, keine Grundlage, auf der alles andere aufbaut, sondern zuweilen brauchbare Hilfe bei der Durchsetzung eigener Interessen, ein anderes Mal aber vielleicht auch hinderlicher Quatsch, der weg kann.

Schließlich geht es hier nicht mehr um irgendetwas von geringerer Bedeutung wie sintemals den Einmarsch sowjetischer Truppen in der Tschechoslowakei, einen auch von Deutschland aus geführten Krieg in Vietnam oder eine Reihe von Terroranschlägen, die in Europas Städten Dutzende Todesopfer fordern. Nein, der Notstand gilt der größten Krise aller Zeiten, größer als die Türken vor Wien, Hitler vor Moskau oder sowjetische Raketen auf Kuba: Das Klima kippt und die Grundrechte sind nicht zu halten.

Selbstverständlich ist das alles nur „symbolisch“, beruhigen die Gazetten, ein „politisches Lippenbekenntnis“ nur, das rechtlich nicht von Belang sei. Erstmal. Doch zugleich öffnet der Begriff die Tür in ein dunkles Reich: „Notstand“ ist nicht irgendwas, sondern ein Rechtszustand, der Dinge erlaubt, die sonst rechtlich nicht durchsetzbar sind. Er ist keineswegs „symbolisch“, sondern in allen bedeutenden Menschenrechtsübereinkommen definiert – so etwa in Art. 4 des Uno-Paktes über bürgerliche und politische Rechte (Uno-Pakt II) und in Art. 15 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).

Verhängen Mitgliedstaaten dieser Konventionen den Notstand, weil „Leben der Nation im Falle eines Krieges oder eines anderen öffentlichen Notstandes bedroht ist“, wie es heißt, dürfen sie ihre völkerrechtlichen Pflichten zur Einhaltung von Menschenrechten unter Berufung auf diese Klauseln suspendieren. Dazu bedarf es nichts weiter als einer Beschränkung auf den Umfang, welcher angesichts der Lage unbedingt erforderlich ist, wobei diese Verhältnismäßigkeit von den Regierungen festgelegt wird, die ihrer bedürfen. Und zweitens müssen die getroffenen Maasnahmen* und deren Gründe den übrigen Vertragsstaaten dem Generalsekretär des Europarates und dem Uno-Generalsekretär mitgeteilt werden.

Fertig. Es gibt für einen Notstand rechtlich keine zeitliche Beschränkung, es gibt keine Möglichkeit von außen oder von unten, ihn zu beenden. Herrscht er, können Wahlen ausgesetzt, Kritiker eingesperrt, die Mobilität kann eingeschränkt und es können allgemeine Dienstpflichten ebenso verhängt werden wie Verbote zum Beispiel für Ölheizungen, Dieselfahrzeuge oder die Gruppenbildung in der Öffentlichkeit.

Der Notstand ist der Traumzustand, in dem jede Regierung ihr Land sehen möchte. Endlich durchregieren. Endlich kein Widerspruch, keine Hetze, kein Hass und kein Zweifel mehr. Endlich können große Schritte zur Klimarettung gegangen werden.

Ende der 60er waren es Befürchtungen vor solchen Verhältnissen, die Hunderttausende gegen die Notstandsgesetze der Bundesregierung auf die Straße trieben. Vor allem junge Menschen und linke Menschen hatten Angst, dass ihnen die Regierung mit Hilfe des Notstands das Land wegnehmen könnte.

Ein halbes Jahrhundert hat die Politik dazugelernt: Diesmal wird der Notstand ohne jede rechtliche Grundlage ausgerufen. Und die Leute, die sich heute für die Erben der Protestierer von damals halten, bejubeln bei ihren Demonstrationen, dass es nun der Willkür der Regierenden überlassen ist, zu definieren, bis wohin der Rechtsstaat noch gelten soll, wo er wegen der dramatischen Lage aufhört und welche radikalen Maßnahmen notwendig sind, die Welt zu retten, selbst wenn dabei die Demokratie auf der Strecke bleiben muss.

*Der Maasnehmer: Wie Heiko Maas den Rechtsstaat schleift

https://www.politplatschquatsch.com/2019/11/notstandsgesetze-der-rechtszustand-der.html

FREIHEIT & DEMOKRATIE IN GEFAHR – LIVE 14:00 UHR!

 

Carsten Jahn

Livestream vor 11 Stunden

Seit gestern ist es nun raus, der Kampf gegen die freie Meinung gegen die Freiheit und die Demokratie, mit strafrechtlichen Mitteln beginnt jetzt. Alles dazu hier im Live.
Ziel Nr.17 des Migrationspaktes vor der Vollendung.

#TEAMHEIMAT, #Politik, #Deutschland, #Freiheit, #Demokratie

Link Bundesamt für Verfassungsschutz:
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Dortmunder Polizei will dem Volkslehrer einen Maulkorb verhängen – Nächste Klage wird eingereicht!

von https://die-rechte.net

Die notorischen Rechtsbrecher von der Markgrafenstraße lernen es nicht: Während das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen derzeit noch über eine Eilklage im Hinblick auf die Demonstration am Montag (21. Oktober 2019) berät, bei der sich abzeichnet, daß die Polizei jüngst mehrere Parolen rechtswidrig untersagt hatte und sich damit einmal mehr außerhalb der Rechtsordnung bewegt, legen die Rechtsbrecher von der Markgrafenstraße nach: Sie haben ein Redeverbot gegenüber dem YouTuber Nikolai Nerling, besser bekannt als „der Volkslehrer“ und als Hauptredner für die kommende Montagsdemonstration vorgesehen, angekündigt, für das eine Frist zur Stellungnahme bis Montagmittag eingeräumt wurde.

Das Mittel des Redeverbotes gehört zu den schwersten Eingriffen in das Grundrecht und wäre etwa zulässig, wenn jemand fortwährend auf politischen Versammlungen Straftaten begeht – tatsächlich hat der Volkslehrer laut polizeilicher Mitteilung in seinem Bundeszentralregister jedoch nur eine einzige Verurteilung, weitere Strafverfahren, die von der Polizei aufgeführt werden, sind mittlerweile längst eingestellt oder werden mit Freisprüchen enden, ohnehin gilt die Unschuldsvermutung. Doch das stört die Dortmunder Polizei nicht: Sie hat Angst, daß Nerling eine „antisemitische und rechtsextreme“ Rede halten könnte. Doch statt sich offen zu halten, den Auftritt bei tatsächlichen Straftaten zu beenden, so wie es bei jedem anderen Redner auch gehandhabt wird, soll gegen Nerling das hohe Schwert des Redeverbotes verwendet werden.

Und das, obwohl die Dortmunder Polizei bereits im April 2018 mit einem ähnlichen Vorgehen gegen den DIE RECHTE-Bundesvorsitzenden Sascha Krolzig gescheitert war, das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob ein entsprechendes Redeverbot seinerzeit mit deutlichen Worten als unverhältnismäßig auf. Doch Dortmund wäre nicht Dortmund, wenn eine rote Polizeiführung ihren Mitarbeiterstab fortwährend zu neuen Schikanen und Verstößen gegen das eigene Grundgesetz, in diesem Fall gegen die Meinungsfreiheit, anstiftet, immer getrieben von der Angst, einen Millimeter im „Kampf gegen Rechts“ zu weichen und sich gegenüber den Medien rechtfertigen zu müssen.


Am Montag (21. Oktober 2019) spricht der Volkslehrer in Dortmund!

Selbstverständlich wird das neuerliche Redeverbot ebenfalls juristisch angefochten werden und es stellt sich die Frage, wie lange das Polizeipräsidium Dortmund die nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte noch mit ihrem Kleinkrieg gegen die Partei DIE RECHTE belästigen möchte. Diese kleine Partei, über deren Ausrichtung sicherlich gestritten werden darf, kämpft stellvertretend für 600.000 Dortmunder um elementare Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit! Und als nächstes wohl gegen das Redeverbot von Nikolai Nerling!

Quelle: DortmundEcho / DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-dortmund-dortmundecho/dortmunder-polizei-will-dem-volkslehrer-einen-maulkorb-verhaengen-naechste-klage-wird-eingereicht/

 

Update:

Dortmunder Polizeiführung knickt vor Gericht ein: Kein Redeverbot für den Volkslehrer!

 

Und da ist das 4 zu 0: Im Vorfeld der kommenden Montagsdemonstration (21. Oktober 2019) hat die Dortmunder Polizeiführung ihre nächste Niederlage hinnehmen müssen. Nachdem das Verwaltunsgericht Gelsenkirchen bereits eine Parolenauflage gekippt hatte und die Behörde zudem einräumen musste, gegen zwei weitere Parolen nicht vorzugehen, hatte sich die politisch motivierte Polizeiführung überlegt, gegen den beliebten YouTuber Nikolai Nerling ein Redeverbot zu erlassen. Diesbezüglich wurde am Donnerstagabend ein Anhörungsschreiben übersandt, in dem mitgeteilt wurde, dass Nerling mutmaßlich Straftaten begehen würde, wenn er eine Rede hält – wie die Polizei zu ihrer Auffassung kommt, obwohl sich Nerling bisher bei sämtlichen Redebeiträgen auf politischen Versammlungen straffrei verhalten hat, bleibt das Geheimnis der Behörde. Die Rechtsabteilung der Partei DIE RECHTE leitete jedoch als Reaktion auf den neuerlichen Repressionsversuch der Polizei juristische Schritte ein – mit Erfolg. Kleinlaut teilte die Polizei nicht einmal 24 Stunden nach Ankündigung ihres Redeverbotes mit, dass nunmehr von diesem Vorhaben Abstand genommen würde – entweder waren die Argumente in der Klage zu eindeutig und haben den Dortmunder Beamten ihr rechtswidriges Handeln vor Augen geführt oder es hat vorher schon einen „Wink mit dem Zaunpfahl“ durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegeben, von diesem Vorhaben lieber Abstand zu nehmen. So oder so: Am Montag wird der Volkslehrer in Dortmund sprechen! Kommt um 19.30 Uhr zur Montagsdemo, Beginn ist vor dem Arbeitsamt am Hinterausgang des Dortmunder Hauptbahnhofes! Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt es zu verteidigen – in Dortmund vor allem gegen die Verfassungsfeinde von der Markgrafenstraße!


Der Volkslehrer spricht zum Volk: Am Montag in der Dortmunder Nordstadt!

Übrigens: Gregor Langes Leute wollen auf 3 zu 1 verkürzen. Die Polizeiführung findet sich mit einem Teil ihrer Niederlage nicht ab und hat mittlerweile Beschwerde gegen den Beschluss zur Parole „Nie wieder Israel“ zum Oberverwaltungsgericht Münster erhoben. Es bleibt zu hoffen, dass auch dort die Rechtsstaatlichkeit gegen eine Klima des Hasses, das die politische Polizeiführung, linksextreme Presse und etablierte Politiker sähen, verteidigt wird!

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https://www.dortmundecho.org/2019/10/dortmunder-polizeifuehrung-knickt-vor-gericht-ein-kein-redeverbot-fuer-den-volkslehrer/

 

Kindeswohlgefährdung und Vertuschung durch das Jugendamt des Landkreis Harburg

 

Andre‘ Reichert gegen Behördenwillkür Jugendamt

Am 08.10.2019 veröffentlicht

Das Jugendamt des Landkreis Harburg arbeitet gegen meinen Sohn. Treibt Kindeswohlgefährdung, fördert schweres Mobbing, Verweigert meinem Sohn seine Grundrechte und Vertuscht Straftaten. Alles ist Belegbar, Zeugen stehen bereit!