Gibt es bald Fahrverbot für HateSpeech ?

Es kann durchaus sein, wegen der neuen Gesetze, die still
und heimlich verabschiedet wurden (Netzwerkdurchsetzungsgesetz),
wird sogenannter HateSpeech auch mit einem Fahrverbot bestraft.

Vorher wurde einem nur der Führerschein bei einem Delikt im
Zusammenhang mit einem Fahrzeug entzogen. Jetzt kann es wegen
jedem „Vergehen“ passieren. Dazu kommt noch, mit den neuen
Gesetzen zum grossen Lauschangriff kann der Staat jedes
Kommunikationsgerät (Smartphone, Tablet und PC) hacken und
Trojaner zum Abhören installieren.

Täuschland verwandelt sich Schritt für Schritt in DDR Version 2.0,
wie der Autor des folgenden Berichtes es beschreibt. Ich sage ja
schon lange, Merkel war und ist immer noch eine Kommunistin, die
sich nur nach aussen tarnt.

Nur so kann man ihre ganze Politik über die letzten 12 Jahre die
gegen das Land und gegen die Bevölkerung gerichtet ist erklären.
Das regierende Regime, die Parlamentarier und die Apparatschiks
in Berlin sind fast alle Volksverräter, tun alles um die Freiheiten
mehr und mehr einzuschränken und jede Meinungsäusserung die nicht
passt hart zu bestrafen.

Kritik an der katastrophalen Politik ist nicht erlaubt.

Fahrverbot für HateSpeech ?! – Geisteskrankes Gesetz ala DDR 2.0

Ich weiss was die deutschen Schwachmatten, Hosenscheisser
und Windelpisser jetzt dazu sagen werden: „Wir können nicht
dagegen tun, es bringt eh nichts sich aufzuregen, es geht
uns noch zu gut, die machen sowieso was sie wollen …“ und
sonstige weinerlichen Ausreden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Alles Schall und Rauch

extra 3 : Der Staatstrojaner kommt!

 

extra 3 hat mal versucht, ein paar Politiker zum Staatstrojaner zu befragen.

Viele Bürger wünschen sich von Politikern mehr Nähe und Interesse.

Die Bundesregierung setzt das jetzt um!

Heiko Maas besucht uns demnächst in der Hosentasche.

Wenn man sein Handy da aufbewahrt.

Schöne neue Zeugenwelt ..

Zeugen sind künftig verpflichtet, Vorladungen der
Polizei Folge zu leisten und zur Sache auszusagen.

Bisher war das völlig anders. Mit der Polizei musste niemand reden, auch
wenn das landläufig vielleicht gar nicht so bekannt ist. Es gab keinerlei
Verpflichtung, sich auf Gespräche mit Polizeibeamten einzulassen.

Das galt völlig unabhängig davon, ob dem Zeugen darüber hinaus noch besondere
Zeugnisverweigerungsrechte (zum Beispiel Verwandtschaft mit dem Beschuldigten)
oder Aukunftsverweigerungsrechte (Gefahr der Selbstbelastung) zustehen.

Wer nicht mit der Polizei reden wollte, musste dies nicht. Die Polizei hatte
keinerlei Zwangsmittel, um nicht aussagebereite Zeugen zu Angaben zu zwingen.

Diese Zeiten sind nun vorbei, wenn auch mit gewissen Einschränkungen.

Der Wortlaut der neuen Vorschrift lautet wie folgt:

Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung von Ermittlungspersonen der
Staatsanwaltschaft zu erscheinen und auszusagen, wenn der Ladung
ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt.

Die große Frage in der Praxis wird zunächst sein, wie konkret dieser Auftrag
der Staatsanwaltschaft sein muss. Das Gesetz bleibt hier unglaublich – man
könnte auch sagen unverschämt – vage. Vom Wortlaut her würde es nämlich auch
reichen, wenn ein Staatsanwalt der örtlichen Polizei vorab den pauschalen
„Auftrag“ gibt, in allen seinen Verfahren die Zeugen zu laden und in eigener
Regie zu vernehmen.

Außerdem hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, eine schriftliche Ladung oder
eine bestimmte Ladungsfrist einzuführen. So könnte es künftig tatsächlich möglich
sein, dass Polizeibeamte bei Ermittlungen an Ort und Stelle eine „Ladung“
aussprechen und versuchen, den ja bereits anwesenden Zeugen zu einer Aussage
zu bringen.

Das alles unterläuft das mittlerweile Gesetz gewordene Recht
jedes Zeugen, einen Anwalt als Beistand beizuzuiehen (§ 68b StPO).

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Law Blog

Stasi 2.0 : Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei

Strafverfolger dürfen künftig in zahlreichen Fällen verschlüsselte Internet-
Telefonate und Chats über Messenger wie WhatsApp, Signal, Telegram oder Threema
rechtlich abgesichert überwachen.

In einem intransparenten Eilverfahren hat der Bundestag dazu am Donnerstag mit
der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf verabschiedet. Zudem erhält
die Polizei die Befugnis, beim Verdacht auf „besonders schwere Straftaten“ heimlich
komplette IT-Systeme wie Computer oder Smartphones auszuspähen.

Dafür ist es nötig, die Geräte der Betroffenen mit Schadsoftware in
Form sogenannter Staatstrojaner zu infizieren. Damit wird die IT-Sicherheit
laut Experten allgemein untergraben.

Merkel-Regime beschließt totale Überwachung der Bevölkerung mittels Staatstrojaner

und der Michel findet es geil .. ohne Worte !

Anmerkung :

Abhören oder Beweise „erzeugen“ – mit einem Trojaner geht dummerweise beides

Ein Sytem-Einbruch in ein Handy oder einen Computer kann jetzt dem
Abhören bzw. der „Quellen TKÜ“ dienen, oder eben auch dem gezielten
Platzieren kompromittierenden Materials.

Die technischen Voraussetzungen (Erlangung der kompletten Kontrolle
des angegriffenen Systems über Schwachstellen) sind für beide
Vorgehensweise identisch.

Was hätte die Stasi damals für derartige Möglichkeiten gegeben,
Staatskritiker auf Knopfdruck mundtot zu machen…

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Heise Online

Berlinerin wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Wer in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter aktiv ist, sollte sich
immer genau überlegen, was er dort verbreitet. Diese Erfahrung musste am
Dienstag eine 62-jährige Berlinerin machen, nachdem sie vom Amtsgericht
Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1350 Euro
verurteilt wurde.

Und die Verurteilung war nicht die einzige Folge ihrer Internet-
Aktivitäten, die die arbeitslose Fachverkäuferin zu spüren bekam.

Am 29. August vergangenen Jahres leitete Jutta B. aus Lichtenberg einen
Beitrag zum Thema Flüchtlinge weiter, der kurz zuvor auf ihrem Facebook-
Account eingegangen war.

Der Beitrag enthielt ein Foto mit Flüchtlingen und einen dazugehörigen
Text. Den habe sie, weil sie einen dringenden Termin wahrnehmen musste
nur kurz überflogen, für einen spaßigen Beitrag gehalten und dann
weitergeleitet, beteuerte die Angeklagte am Dienstag vor Gericht:

„Ich leite gern spaßige Sachen weiter“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Morgenpost

Anmerkung von Hartgeld:

Saftigste Strafe für Likes. Voller Punktsieg für Maas, den Master-Zensurminister
der GröFaZ d.w.W (der größten Führerin aller Zeiten der westlichen Welt).

Es ist so weit, macht euch auf eine ganz große Verhaftungswelle und
Hausdurchsuchungsrazzien gefasst. Es könnte Massen von Beschlagnahmungen
von Computern geben. Und da wird man garantiert was finden, was man
irgendwann mal gelesen oder geschrieben hat, was dem aktuellen PC-System
nicht passt.

Es gibt nun keine Privatsphäre mehr. Die Gerichte warten schon.
Neue Aufgaben warten auf die Polizei. Endlich hat das System eine
Handhabe gegen alle Köter. Willkommen im medialen Krieg der
Zensurtruppen der Regierung gegen Andersdenkende und Gesinnungsabweichler.

#LIVE – Proteste beim AfD Bundesparteitag in Köln

 

Mehrere Gruppen von Demonstranten sammeln sich am Samstag, den 22. April in Köln,
um gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren.

Zu den Protesten haben mehr als 60 Organisationen aufgerufen,
die Demonstranten reisen aus mehreren deutschen Städten an.

Update von 13:45 – Focus Online :

Vermummte Idioten ..

.. die mit Holzlatten auf Vertreter einer demokratischen Partei einschlagen
und dann auch noch entkommen können hätte ich eher in Moskau erwartet.
Solche Schläger standen auch einst in Ostberlin hoch im Kurs als es
gegen die einzige Opposition ging.

Was für Helden sind doch die Kölner!

Wenn Nordafrikaner ihren Frauen an die Wäsche gehen, wird geschwiegen und
ergriffen zugeschaut (mir ist zumindest nichts von einer Großdemo nach den
Silvesterausschreitungen bekannt). Wenn aber eine legitime Partei dort tagt,
wird „demonstriert“. Wie ist das eigentlich mit Demo und Kölschausschank?
Anderswo herrscht bei Kundgebungen striktes Alkoholverbot.
Werden die Demonstranten in Köln etwa so angelockt?

Das ist Deutschland

Regt sich über Erdogan auf und lässt eine organisierte antidemokratische Aktion
von linken Autonomen zu, die nichts anderes wollen als zu randalieren, Politisch
sind die hohl, hauptsache pöbeln. Wer das Parteiprogramm der AfD kennt, hat keinen
Grund hier zu hetzen, zudem hat die heutige Regierung die Gesamtsituation zu
verantworten, daß Parteien wie die AfD existieren. 50000 werden es am Ende eh nicht,
das wird medial wieder hochgespielt. Schade wie in Deutschland mit Demokratie
umgegangen wird. Und das in.NRW!

Andreas Popp : Wählen gehn ? – Der Niedergang des Parteiensystems

Sieht man von der attischen Demokratie ab, die vollkommen anders funktionierte,
als unser heutiges Parteiensystem und eher dem germanischen Thing ähnelte, ist
die Staatsform der modernen Parteiendemokratie ein kurzes Experiment in der
Menschheitsgeschichte.

Mit viel Idealismus, besten Vorsätzen und großen Hoffnung gestartet, wollten
die Verfechter der Volkssouveränität und Menschenwürde Feudalismus, Monarchie
und Diktatur als unterdrückende uns ausbeuterische Strukturen hinter sich lassen.

Das freie Volk sollte der Souverän sein und in freier Selbstbestimmung verantwortungsvoll
sein Schicksal wählen. Leider stellt sich schon nach wenigen Jahrzehnten heraus, daß es
immer und überall Menschen gibt, die sich nehmen, was sie haben wollen, Macht ansammeln,
Cliquen bilden und ihre Vorteile und Positionen ausbauen und befestigen – und auf diese
Weise in neuer Verkleidung wieder die alten Strukturen entstehen zur Unterdrückung,
Ausbeutung und Bevormundung.

Was früher die Feudalherren, und deren Verwalter und Geldeintreiber waren,
sind heute die Parteien und die Behörden. Die Pfründe zu sichern steht an
oberster Stelle, die Seilschaften in den Parteien leisten da Großes.

BRD Diktatur : Merkel-Regime will Kritik an Asylpolitik mit Kindesentzug bestrafen

954800Wer „fremdenfeindliche“ Aussagen auf Facebook tätigt oder gegen „Flüchtlingsheime“
demonstriert, könnte demnächst sein Umgangsrecht mit seinem Kind verlieren, auch
wenn keine Straftat vorliegt, erklärt der Deutsche Anwaltverein. Eine Personalie
des Anwaltvereins weist ins linksextreme und zugleich linksrassistische Milieu.
Heiko Maas Kampf gegen missliebige Meinungen wird auf immer breiterer Front ausgefochten.

Wie das Magazin „Deutsche Anwaltsauskunft“ berichtet, kann ein „fremdenfeindliches“
Posting auf Facebook oder die Teilnahme an einer Demonstration gegen ein „Flüchtlingsheim“
zum Verlust des Umgangsrechts mit seinem eigenen Kind führen.

Im betreffenden Artikel heißt es, dass die „Diskussion um Aufnahme und Unterbringung
von Flüchtlingen einige angenehme, aber auch schockierende Seiten der Deutschen zutage
gefördert habe: Immer mehr Menschen äußern sich öffentlich ‚besorgt‘ bis offen
fremdenfeindlich oder demonstrieren gar gegen Flüchtlingsheime“.

Völlig undifferenziert heißt es dort weiter, dass es diesen „Menschen nicht
nur Facebook- und echte Freundschaften, sondern auch ihren Job kosten“ kann.

Damit jedoch nicht genug.

Missliebigem Ex-Partner das Kind entziehen

Auch das Umgangs- und Sorgerecht könne gefährdet sein. Und das „dürfte vor allem Mütter
und Väter interessieren, die ihr Kind gemeinsam mit einem fremdenfeindlich agierenden
Ex-Partner erziehen“, so das Magazin, da das Kind durch den „fremdenfeindlichen“ Elternteil
in „falsche Kreise“ gerät beziehungsweise die „falschen Werte“ vermittelt würden.

Dabei sei es zunächst auch unerheblich, ob der Elternteil sich mit seinen Äußerungen
oder Handlungen strafbar mache. Das Umgangsrecht soll dem Wohl des Kindes dienen, die
Eltern haben gemäß Paragraf 1684 Absatz 2 BGB eine Pflicht zum Wohlverhalten.

Ist das Umgangsrecht eines Pegida-Anhängers gefährdet?

Entscheidend sei der „gesunde Menschenverstand“. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV), Eva Becker, weist darauf hin: „Wer einmal
sage, dass es ihm lieber wäre, wenn in seiner Nachbarschaft keine syrischen Flüchtlinge
wohnen würden, tangiere damit das Kindeswohl noch nicht.“

Spreche ein Vater oder eine Mutter hingegen vor dem Kind offen eine Drohung gegen
Flüchtlinge aus, überschreite das Elternteil damit deutlich die kritische Grenze.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Anonymous News

Großrazzia gegen Internet-User : Diktator Maas dreht durch

16-07-cm-a4_plakat_dl-1Wollt Ihr den totalen Maas? Kein Volk, kein Recht, keine Freiheit!

Die BRD-Diktator marschiert: In 14 Bundesländern wurden in den vergangenen Stunden
Wohnungen durchsucht, die Ermittlungen richten sich gegen 60 Beschuldigte. Dabei ging
es ganz explizit nur um den „stark zunehmenden Verbalradikalismus“, räumte das BKA ein.

Es wurden keinerlei Gewalttaten, auch noch die Vorbereitung zu Gewalttaten
unterstellt! Es ging einzig und allein um Worte – um „Gedankenverbrechen“,
wie es in Orwells Buch 1984 heißt.

„Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken
geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“. Dieser saloppe Satz wurde
am Mittwochvormittag als O-Ton  von Bundesjustizminister Heiko Maas überliefert.

Die Bürger sollen eingeschüchtert werden, damit sie sich hundertmal überlegen,
was sie demnächst im Netz posten. Die letzten freien Räume der Meinungsäußerung
sollen dicht gemacht werden!

Man überlege, was da passiert ist: In Berlin werden jede Nacht Autos von
Linksextremisten abgefackelt; in Leipzig haben die Autonomen No-Go-Areas
errichtet; die Rapefugees der Kölner Sylvesternacht wurden noch immer nicht
dingfest gemacht, es gibt angeblich nicht genügend Beweise.

In keinem einzigen dieser Fälle gab es eine Großrazzia in diesem Stil! Rapefugees
wurden mal verhört, durften dann wieder gehen. Die Leipziger und Berliner Hochburgen
der Gewalttäter sind unantastbar. Aber wenn „Rechte“ böse Worte verwenden, wird nicht
einfach Anklage erhoben – da lässt man gleich die Truppen aufmarschieren!

Da werden Existenzen vernichtet!

Das alles ist das Werk vor allem des neuen Reichsjustizministers! Zeigen wir Maas,
was wir von seiner Diktatur halten: Bestellt die Plakate und Aufkleber mit dem neuen
COMPACT-Cover „Wollt Ihr den totalen Maas?“ und hängt sie überall auf – damit die
Menschen sehen, dass es noch Deutsche gibt, die sich wehren! Zeigt die Poster, wenn
Maas und andere Staatsfaschisten das nächste Mal in der Öffentlichkeit auftreten!

Hier könnt Ihr das Plakat bestellen. Und hier gibts die Aufkleber.

Hallo: Wir geben die Plakate kostenlos ab! Im Gegenzug abonniert Ihr
bitte COMPACT oder werbt einen Abonnenten für uns! COMPACT ist die
Stimme des Volkes – aber wir brauchen auch Eure Unterstützung!

Hier geht’s zum Abo!

Quelle : Jürgen Elsaesser

Anmerkung :

Einige werden sicherlich denken , das
ist  doch alles nicht so schlimm.

Nun ja Leute , der Maas und die Statsi Trulla Anetta Kahane
von der Amadeu Antonio Stiftung bestimmen was erlaubt ist.

Grundgesetz und Völkerrecht auf Freie
Meinungsäußerung , drauf geschissen !!!

Vorgehen gegen Hasskommentare : Maas droht Facebook

Linksextremismus : Wie lange zahlen wir Versicherung für eine Zerstörungsorgie ?

img_291In Berlin haben die sattsam bekannten Typen der Merkeljugend die Alte Jakobsstraße verwüstet.

Warum Merkeljugend? Weil aus dem Umkreis der Bundesregierung Geld an die Randalierer
fließt. Sei es überBafög, Hartz IV oder über Zuschüsse für „alternative“ Jugendzentren,
für Gegendemonstrationen und über „Fördergelder“.

Grob und konservativ geschätzt beträgt der Schaden der Randale:

4 Limousinen aus dem Premiumbereich mit Totalschaden zum Zeitwert von je 30.000 € = 120.000 €

Eine verwüstete Baustelle und bituminöse Verunreinigungen an Fassaden etwa 100.000 €

Etwa 500 Quadratmeter zerstörte Sicherheitsglasscheiben 500 x 150 = 75.000 €.

20 beschädigte Autos a 3.000 € = 60.000 €

Zusammen etwa 355.000 € ohne den Polizeieinsatz, bei dem nochmals ein Fahrzeug beschädigt wurde.

Ein Anwohner zahlt über die Miete mindestens 200 € Gebäudeversicherung
jährlich und für sein Auto mindestens 400 € Teilkasko.

Für den Autoschaden von geschätzt 180.000 € müssen 450 Versicherungsnehmer ein Jahr
Kfz-Versicherung löhnen oder etwa 10 Versicherungsnehmer müssen dafür lebenslang zahlen.

Für die Gebäudeschäden müssen 875 Wohnungsmieter
ein Jahr Beitrag zahlen bzw. 15 Mieter lebenslang.

Die Lügenpresse berichtete, daß etwa acht Chaoten die Verwüstungen angerichtet haben. Pro
Individuum ist das ein Schaden von etwa 45.000 €. Jeder Leser mag sich ausmalen, ob diese
arroganten Parasiten in diesem dreckigen Schmarotzerstaat von Frau Dr. Merkel die Rückzahlung
jemals auf die Reihe bekommen.

Wenn man einen Durchschnittslohn und die Freistellung des Lebensminimums von etwa 720 €
annimmt,würden die Vandalen etwa vier Jahre nur arbeiten um die Schäden zu begleichen.

Aber arbeiten wollen die ja nicht. Die wollen ja nur wüten und brandschatzen. Mitten
in Deutschland. Die Berliner müssen sich mal überlegen, wie lange wir so eine versiffte
Hauptstadt noch haben wollen.

Was lernt man aus der Nicht-Berichterstattung der „Qualitätspresse“ und des zwangsfinanzierten
Staatsfernsehens? Journalisten blenden aus, was ihnen peinlich erscheint. Die überregionalen Medien
haben die Randale fast alle totgeschwiegen. Und die Berliner Lokalreporter können nicht rechnen.
Oder sie können rechnen und gehen mit der Lebensleistung der Bürger zynisch um. Vielleicht denken
die Journalisten, daß die Bürger, die den ganzen Quatsch bezahlen müssen, auch nicht rechnen können.

Wie kann man angesichts des liederlichen Umgangs mit der Lebensleistung von Beitragszahlern bei
den Verursachern der Randale von „Gutmenschen“ und „Zivilgesellschaft“ palavern? Das ist asozialer
Bodensatz der deutschen Gosse. Und der Fisch fängt immer am Kopf an zu stinken.

Frau Dr. Merkel ist an allem schuld,weil sie den Geldhahn für zweifelhafte Langzeitstudenten und
Schmarotzer nicht rigoros zudreht. Sie hatte schon bei der alternativlosen Bankenrettung, beim
Atomausstieg und bei der Grenzsicherung einen starken Hang zum Gesetzlosen.

Von Wolfgang Prabel