Ausländische Medien berichten über katastrophale Zustände in der BRD

Gegen den Strom ..

Aktuell wird in meiner örtlichen SPD Regionalgazette wieder mal die Reichsbürger-Sau
über die Dörfer getrieben. Unser Landrat, der sich ansonsten hauptberuflich mit Weinfest-
Eröffnungen, Windrad Einweihungen und Altenheim-Besuchen zum 100sten Ehrentag hervortut,
beschwerte sich kürzlich öffentlich darüber, dass seine „Behörde“ und etliche seiner
Mitarbeiter immer häufiger von der Reichsbürger-Spezies während des täglichen Büroschlafs
belästigt werden.

Es würden ganz frech Anträge auf Feststellung der Staatsangehörigkeit nach dem
immer noch gültigen Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 gestellt.

Wo kommen wir denn da hin, wenn Steuern zahlende deutsche Bürger, die in diesem „Amt“
ihren „Gelben Schein“ beantragen, jetzt auch noch wie echte Menschen behandelt werden
wollen. Dieses Privileg genießen beim Landrat nur Merkels Dauergäste aus Weitfortistan
aber doch nicht irgendwelche zwielichtigen Subjekte, die möglicherweise sogar schon
länger hier leben.

Auch regte sich der Herr Landrat darüber auf, dass er als Chef der Firma „Landratsamt“
angeschrieben wird. Eigentlich brauchte er sich darüber nicht zu wundern, hat einer
seiner Vorgänger diese „Firma“ doch schon vor Jahren ins Firmenregister von Dun &
Bradstreet eintragen lassen. Dieses Register legt indes besonderen Wert darauf, dass
dort nur Firmen gelistet werden „Herr Landrat“. Aber was soll´s, es geht ja bei dieser
Sache eh um etwas ganz Anderes. Es geht darum, kritische Stimmen, die Zweifel am
herrschenden System äußern, in eine neue „böse Menschen Schublade“ zu stecken.

Da die über Jahrzehnte bewährte Nazi-Keule inzwischen so ausgelutscht ist, dass sie
bei Vielen, die diese immer noch über gebraten bekommen, lediglich ein müdes Gähnen
hervorruft, musste dringend was Neues her.

Auch die immer gern genommene „Verschwörungstheorie“ zieht heutzutage nur noch
bei den völlig TV-Verdummten Schlafschafen. Deshalb ist es gut, dass große Zauberer
von Oz in Zeiten großer Not eine dringend benötigte und hoch willkommene verbale
Neukreation aus seinem Hut ziehen konnte.

Voila der „Reichsbürger“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

„Reichsbürger“ klagt auf Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung

Der Kläger hatte gegenüber dem Versorgungsamt Bremen geltend gemacht, das
Deutsche Reich bestehe fort. Deutschland sei „besetztes Gebiet“ und er selbst
sei Kriegsgefangener. Der Kläger verfolgt einen Anspruch auf Zahlung von
Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung, konkret nach Kapitel II, Art. 7.

Der Sachverhalt

Nach Auffassung des Klägers sei Deutschland ein „besetztes Gebiet“, die Bundesrepublik
Deutschland sei ein „Pseudostaat“, ein „Verwaltungskonstrukt“, und er selbst sei
Kriegsgefangener. Als Kriegsgefangener habe er Anspruch darauf, so behandelt zu
werden wie die Soldaten der Besatzungsarmee.

Die Besatzungsarmee sei die Bundeswehr. Damit habe er Anspruch auf Sold mindestens wie
für einen einfachen Soldaten nach den für die Bundeswehr geltenden Gesetzen (nach seiner
Berechnung: 1.955,27 € brutto). Dieser Anspruch ergebe sich aus einem noch in der Zeit
des Deutschen Kaiserreichs abgeschlossenen völkerrechtlichen Vertrag, der Haager
Landkriegsordnung von 1907. Das Versorgungsamt Bremen lehnte den Antrag ab.

Hiergegen erhob der Mann Klage vor dem Sozialgericht. Er hat u.a. erklärt, er „bezeichne
…(sich) nicht als „Reichsbürger“ und gehöre schon gar keiner „rechten Gesinnung“ an,
(sondern)… „ziehe nur konsequente Schlüsse aus der geltenden Rechts- und Tatsachenlage“.

Der Beschluss des Sozialgerichts Bremen

Mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss (Aktenzeichen: S 10 SV 22/16) hat sich das
Sozialgericht für unzuständig erklärt: Es sei nur für solche Verfahren zuständig,
die § 51 Sozialgerichtsgesetz ihm ausdrücklich zuweise. Ansprüche nach der Haager
Landkriegsordnung fielen nicht darunter.

Sozialgericht ist nicht zuständig

Bei einer Streitigkeit um die Zahlung von Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung, konkret
nach Kapitel II, Art. 7, handelt es sich um eine solche öffentlich-rechtliche Streitigkeit
nicht verfassungsrechtlicher Art. Durch § 40 Abs. 1 S. 1 VwGO ist somit also der Rechtsweg
zu den Verwaltungsgerichten eröffnet, nicht zu den Sozialgerichten.

Kläger hat Verfahrenskosten zu tragen

Außerdem hat das Sozialgericht entschieden, dass der Kläger für das Verfahren – anders als
im Normalfall vor dem Sozialgericht – Gerichtskosten zahlen muss, und zwar berechnet nach
der Höhe der geltend gemachten Besoldung als Soldat (Hälfte des geltend gemachten Betrages
für ein Jahr, §§ 63, 52 Gerichtskostengesetz, also aus 11.731,62 € (Streitwert – Nicht Kosten).

Gericht:
Sozialgericht Bremen, Beschluss – Az. S 10 SV 22/16

Quelle : Rechtsindex

Besatzungsstatus Deutschlands: AfD Veranstaltung mit William Moeller Generalkonsul der USA

 

USA-General-Konsul William Moeller :

Wir Deutsche können jederzeit diesen Zustand ändern

Destruktion Deutschlands ..

 

Ein Bereich der Zersetzung der Gesellschaft ist ein Bereich
der Oposition, welcher dur Fehlinformationen zweierlei Recht
durchsetzen möchte und so beiträgt zur Spaltung der Gemeinschaft.

Das Personalausweisgesetz ist ungültig

Hier dokumentiere ich meine Verteidigungsrede, die ich vor dem Amtsgericht in
Pasewalk gehalten hätte, wenn die Verhandlung wegen des Verstoßes gegen das
Personalausweisgesetz nicht urplötzlich aufgehoben worden wäre.

Darin ist nachgewiesen, dass der Personalausweis nur für das Personal der
BRD, also für die Mitglieder der „Staatsgewalten“, gelten kann, dass das
Personalausweisgesetz gegen das Grundgesetz verstößt und damit ungültig
ist und dass der Personalausweis-Gesetzgeber grundgesetzwidrig gewählt
wurde und illegal tätig ist.

Schlagabtausch Reichsbürger vs BRiD

Zur Zeit versucht man die Flucht nach vorne anzutreten und macht den Schlagabtausch
Reichsbürger – BRD publik. Für die Presse ein gefundenes Fressen. Leider, oh leider,
sind die Informationen in der Presse alles andere als dienlich für das Verwaltungskonstrukt
BRD. So gesteht man öffentlich ein, keinerlei Handhabe gegen die Malta-Masche zu haben.

Man muss gar den „Geschädigten“ dieser Masche mit einem zinslosen Darlehen unter die Arme
greifen. Glück für die BRD-Arbeitnehmer, die Bürger glauben noch an den Staat. Pech für
die Landrätin Zitzmann aus Sonneberg (Thüringen), sie arbeitet nicht unter dem Staatsrecht,
sondern unter dem Handelsrecht (UCC).

Der Reichsbürger hat natürlich einige Fehler gemacht und so wurde der Eintrag
beim UCC gelöscht, dennoch war man ordentlich beschäftigt mit dieser Forderung.

Es gibt mittlerweile schon einige korrekte Eintragungen im UCC, welche Bedienstete der
BRD-Verwaltung als Schuldner ausweisen und diese stammen nicht nur von souveränen Menschen,
sondern einige Banken haben auch schon Schuldeinträge veranlasst. Das BRD-Verwaltungsgesindel
ist in blanker Aufruhr.

So dürfte auch geklärt sein, wieso die Bürgermeister (als Geschäftsführer)
ohne Widerstand Bereicherer in ihren Gemeinden aufnehmen.

Vergesst also das ganze Staatsrechtsgefasel.

Reichsbürger bedrohen Kanzlerin und Bundespräsident durch Eintragung ins UCC-Schuldenregister

Mehr zum Thema findet Ihr hier : Kommunen fordern Sanktionen gegen „Reichsbürger“

Quelle : Bachheimer Blog

Tipp von Ken Jebsen : Angela, pack deine Koffer, Trump hat gewonnen, verstehst du das ?

 

Unabhängiger Journalist Ken Jebsen feiert den Wahlsieg von Donald Trump und
teilt mächtig Kritik aus an „unsere heiß geliebte“ Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Ist Deutsch sein ein Verbrechen ?

Die Unsterblichen

Es Reicht !!! – Wehrt euch! – Angela Merkel – Kanzlerin der Schande