Hier mein Bericht der Wahlbeobachtung in Rendsburg
in Schleswig-Holstein. Wählerbeeinflussung, verstöße
gegen das Wahlgesetz, und die abenteuerliche Briefwahl
im Rendsburger Rathaus.
Hier mein Bericht der Wahlbeobachtung in Rendsburg
in Schleswig-Holstein. Wählerbeeinflussung, verstöße
gegen das Wahlgesetz, und die abenteuerliche Briefwahl
im Rendsburger Rathaus.
Seit der Abschaffung der Sicherungsmechanismen ist die
Briefwahl sogar leichter manipulierbar als Nedap Wahlcomputer
Der Vortrag zeigt praxisnah die komplette “Eigenherstellung” der deutschen
Briefwahlunterlagen, inklusive der Stimmzettel, Wahlscheine, Stimmzettel-
und Wahlbriefumschläge. Durch die Abschaffung fast aller Sicherungsmerkmale
der Briefwahl wäre so ein Wahlbetrug nicht mehr zu erkennen.
Die deutsche Briefwahl hatte effektive Sicherungsmechanismen, bis diese ab
1989 nach und nach abgeschafft wurden. Eine Prüfung der Wähleridentität anhand
der Wahlscheine findet nicht mehr statt. Dadurch könnte auch eine fiktive
Person wählen, wenn die Briefwahlunterlagen nur gut genug gefälscht wären.
Leider ist dies kein großes Problem mehr, seit die blauen Stimmzettelumschläge
nicht mehr mit Siegelmarken verschlossen werden, die Dienstsiegel nicht mehr
eingestempelt sondern eingedruckt werden, und auch keine amtliche Unterschriften
mehr unter den Wahlscheinen sind. Die größte Hürde wäre das Fälschen der
offiziellen roten und blauen Umschläge.
Allerdings werden diese von der gleichen Druckerei, die die Behörden
beliefert, auch in beliebigen Mengen an Privatpersonen verkauft.
Das es unter deutschen Politikern ein Interesse an Briefwahlfälschung gibt,
zeigen die regelmäßig aufgedeckten Fälle, siehe z.B. Wahlfälschungsskandal
von Dachau und Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl.
Hierbei ist auch von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, da
Briefwahlfälschungen kaum zu erkennen sind, wie der Vortrag zeigt.
Im Jahre 2009 gab es die AfD zwar noch nicht , aber Sie erhielten
bereits 40 Stimmen in Schwieberdingen (Baden-Württemberg).
Der Bundeswahlleiter , Roderich Egelel würde das
als kleine Unschärfe bezeichnen , wie auch die
100.000 verschwundenen Stimmen in Hamburg.
Praktisch alle folgenden Fälle sind nur durch Zufall aufgedeckt worden, die Dunkelziffer ist daher wahrscheinlich enorm.