„Politische Dummheit kann man lernen, man braucht nur deutsche Schulen zu besuchen. Die Zukunft Deutschlands wird wahrscheinlich für den Rest des Jahrhunderts von Außenstehenden entschieden. Das einzige Volk, das dies nicht weiß, sind die Deutschen.“ The Spectator 1959
Deutschland ? besetztes Land
Warum sind die Deutschen so sonderbar? Seit einigen Jahren bereits stelle ich mir diese Frage. Die Antwort ist meines Erachtens: Die Deutschen haben eine Besetztenmentalität. Das ist der Schlüssel zum Verständnis und erklärt zum Beispiel,
? warum die deutsche Regierung ihre Außen-, aber auch ihre Innenpolitik gemäß den Wünschen anderer Länder führt,
? warum Deutschland als führendes europäisches Land keine Atomwaffen besitzt, obwohl es seit Jahrzehnten Nuklearstrom erzeugt,
? warum der größte Teil der deutschen Goldreserven so lange nach dem Kalten Krieg noch immer nicht bei der Bundesbank lagert, sondern im Besitz der Federal Reserve Bank in Manhattan ist (es ist sowieso unklar, warum das Gold nach Amerika verschickt wurde, da die Schweiz als neutraler Nachbar besser geeignet gewesen wäre),
? warum heute, 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und 16 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, Deutschland noch immer 56.000 amerikanische Soldaten und 22.000 britische Soldaten beherbergt,
? warum die Deutschen Öl und Gas aus der Nordsee kaufen müssen, das ihnen eigentlich selber gehören müsste,
? warum es keine deutsche Leitkultur geben darf,
? warum der amerikanische Einfluss, etwa was Sprache, Musik oder Bräuche angeht, in Deutschland so stark ist wie bei keiner anderen Kulturnation,
? warum die Deutschen es nicht wagen, Kinder in die Welt zu setzen.
Zuerst der Wille der anderen
Deutschland trägt die Züge eines besetzten Landes, dessen Zukunft von nichtdeutschen Interessen bestimmt wird. Alle anderen europäischen Länder ? alle anderen Länder überhaupt ? betreiben Politik im nationalen Sinn, mal besser, mal schlechter. Es gibt Verträge zwischen Staaten, Handel und Wandel, Austausch jeder Art und traditionelle Freundschaften, die Wirtschaft und Politik bestimmen, aber am Ende werden die Entscheidungen zugunsten der eigenen Nation getroffen.
Nicht so in Deutschland. Für Deutschland kommt zuallererst der Wille der anderen. Man ist besorgt um die Militärstützpunkte der USA, um die Interessen der französischen Wirtschaft (Leunawerke!); um ausreichende finanzielle Unterstützung der EU, um die Gefühle Polens, obwohl es auf polnischer Seite eigentlich immer kocht und in Warschau ein Hitler-Vergleich den anderen jagt. Man schickt im Rahmen der NATO Truppen unter Führung oder im Dienste Amerikas nach Afghanistan. Deutsche Soldaten sollen im Kongo eingesetzt werden. Und um Israel noch einen Gefallen zu tun und den Zentralrat der Juden günstig zu stimmen, werden atomwaffenfähige U-Boote verschenkt.
Typische Titelzeilen deutscher Tageszeitungen lauten (hier am Beispiel jüngster Ausgaben von ?Die Welt?):
? ?Keiner kann sagen, er habe nichts gewusst ? Die Deutschen und die Judenverfolgung?
? ?Kein Opfer, kein Name darf vergessen werden?
? ?Sie wussten und sie wollten ? Was man den Juden antat, geschah mit Fanfaren?
? ?Auschwitz bleibt deutsch?
Flucht nach innen oder Nichtigkeit
Und Anetta Kahane verbreitet unter der Überschrift ?Die Geschichte nie aufgearbeitet? ihre Theorie: ?In der DDR hat es nie eine Geschichtsaufarbeitung gegeben. Der Holocaust ist allenfalls ideologisch abgehandelt worden. Man hat das Volk exkulpiert…?
Tatsächlich ist es umgekehrt: Man hat der BRD-Bevölkerung ewige Schuld eingeredet und aufgebürdet. Die Mitteldeutschen hingegen haben eher die Möglichkeit, die Welt unvoreingenommen zu sehen. Aber diese Feststellung hätte Frau Kahane in ihrer Eigenschaft als Stiftungsvorsitzende nicht gedient.
Die deutsche Seele ist nach wie vor besetztes Gebiet. Entweder verkriecht sich der Deutsche noch weiter auf seiner Flucht nach innen. Oder er ergibt sich völlig der Nichtigkeit. Was für eine Zukunft hat ein Mensch, dessen Regierung, Medien und Prominente sich gegen seine Interessen stellen? Deutsche, werft das Joch ab!
Gerard Menuhin
Deutschland: Ein noch immer besetztes Land
In keinem anderen fremden Land haben die USA so viele Soldaten stationiert wie in Deutschland. Daran hat sich seit dem vor mehr als zwanzig Jahren zu Ende gegangenen Kalten Krieg nichts geändert. Von den rund 720 außerhalb der USA liegenden größeren Stützpunkten der US-Armee und anderer regierungsnaher Stellen befinden sich 235 in Deutschland, 123 in Japan und 87 in Südkorea. Von den etwa 136.000 dauerhaft in Übersee stationierten US-Soldaten halten sich mit mehr als 50.000 die meisten ebenfalls in Deutschland auf. Neben den Soldaten sind hierzulande noch etwa 8.500 „US-Zivilpersonen“ und mehr als 30.000 „Andere“ tätig. Unter den letztgenannten dürften Mitarbeiter der zahlreichen US-Geheim- und -Nachrichtendienste sowie „Söldner“ privater Sicherheitsunternehmen das mit Abstand größte Kontingent stellen.
In Stuttgart-Vaihingen befindet sich das Europäische Kommando (EUCOM) der US-Streitkräfte, das von Westeuropa bis zum Ural und in einem Teil des Nahen und Mittleren Ostens für alle militärischen Aktivitäten der US-Streitkräfte verantwortlich ist. Ein weiteres Einsatzführungskommando ist in Stuttgart-Möhringen stationiert. Von dort aus werden Einsätze der US-Streitkräfte auf dem afrikanischen Kontinent gelenkt und überwacht. Im rheinland-pfälzischen Ramstein liegt schließlich eine der weltweit wichtigsten Basen der US-Luftwaffe, sie ist das größte Luftdrehkreuz der US-Streitkräfte außerhalb der USA und war z.B. für die US-Einsätze im Irak und in Afghanistan von entscheidender Bedeutung.
Die rechtlichen Grundlagen für diese ausgeprägte US-Präsenz auf deutschem Boden sind unter anderem das NATO-Truppenstatut von 1951, der „Aufenthaltsvertrag“ von 1954 sowie ein 1959 geschlossenes Zusatzabkommen zum Truppenstatut. Die Abkommen, die rein theoretisch von der deutschen Regierung gekün digt werden könnten, schränken die Souveränität der Bundesregierung immer dann erheblich ein, wenn es um die Aktivitäten und Vorrechte der US-Streitkräfte geht. Sie genießen eine ungehinderte Bewegungsfreiheit, dürfen Straßen, (öffentliche) Gebäude und Truppenübungsplätze unentgeltlich nutzen und sind u.a. von sämtlichen Kosten freigestellt, die bei der Behebung von Manöverschäden entstehen.
Die US-Flugbewegungen über Deutschland unterliegen keiner Kontrolle durch Bundesbehörden und dürfen auch nicht aufgezeichnet werden. Weil die US-Maschinen in den alten Bundesländern jederzeit und überall landen dürfen, werden zivile deutsche Flughäfen nach wie vor als Drehscheiben für US-Militärtransporte in die weltweiten Krisengebiete genutzt. Und letztendlich hat die Bundesrepublik Deutschland auf die Zuständigkeit ihrer Rechtsprechung bei sämtlichen Verfehlungen und strafbaren Handlungen verzichtet, die von US-Truppen und deren zivilem Gefolge in Deutschland begangen werden!
Deutschland stellt sich damit auch weiterhin als ein besetztes Land dar, das alle Kosten der Stationierung der ausländischen Truppen trägt und in diesem Zusammenhang nichts zu sagen hat!
