Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Asylpolitik : Ich werdet euch noch wundern ..

Der Wind ist gerade dabei sich zu drehen.

Ihr werdet euch noch wundern was, in nicht
allzu ferner Zukunft, alles möglich sein wird.

Dann, wenn die Studentin gestrichen die Schnauze voll von der erfolglosen
Wohnungssuche hat, weil ihr von einer Migrantenfamilie – mit dem Amt als
Finanzierungsbackground – mal wieder eine Wohnung weggeschnappt wird.

Dann, wenn ein Ehepaar den Nachwuchs teuer in einer Privatkrippe unterbringen
muss, weil in den staatlichen Einrichtungen Migrantenkinder bevorzugt werden,
nur damit sie Woche für Woche beide in die Arbeit gehen und Überstunden schieben
können.

Um dann 50+ Prozent Steuern an einen Staat
abzudrücken, der sie nur noch als Melkkuh sieht.

Dann, wenn die Krankenschwester zum dritten mal in einer Nachtschicht vom
kulturbereichernden Mob als Mensch zweiter Klasse (weil Frau) behandelt wird
und tätlich angegangen wird, weil es heute zu so lange dauert mit der
Behandlung der 37,1° Grippe der Clan-Oma.

Wenn diese Leute gestrichen die Schnauze voll haben, und das auch entsprechend
auf dem Wahlzettel zum Ausdruck bringen, dann stehen die Grünen morgen politisch
dort, wo heute die AfD steht. Dann werden Dinge möglich sein, von denen ihr
heute nicht mal träumen könnt.

Zum Beispiel in der Art:

Jeder Migrant wird erkennungsdienstlich erfasst. Ausnahmslos jeder.
Wird nach einer „Schonfrist“ jemand erwischt, der noch nicht erfasst
wurde, so wird dieser abgeschoben. Ohne wenn und Aber.

Wer den deutschen Staat nachweislich beschissen hat oder bescheisst fliegt raus.

Es wird die Two-Strikes Regel eingeführt. Wird ein Migrant zweimal straffällig
in Deutschland, dann hat er sein Bleiberecht verwirkt. Er hat dann zwei Wochen
Zeit um das Land zu verlassen. Anschließend wird er für vogelfrei erklärt und
ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt. 10.000 Euro. Dead or alive. Für den Staat immer
noch ein gutes Geschäft, welches sich nach bereits 3 Monaten rechnet.

Ihr sagt das ginge nicht? Das wäre inhuman? Undenkbar? Nicht mal in 100 Jahren?

Vor 385 Jahren musste Galileo Galilei widerrufen um nicht wie Giordano
Bruno als Ketzer verbrannt zu werden (die Katholische Kirche hat
das Urteil erst 1992 revidiert!)

Die letzte Hexe wurde vor nicht mal 240 Jahren hingerichtet.

Frauen dürfen in Deutschland seit gerade mal 100 Jahren wählen (seit 12. November 1918).

Das letzte vollstreckte Todesurteil in Deutschland (DDR) ist noch keine 37 Jahre her.

Erdgeschichtlich betrachtet ein Fliegenschiss. Ihr werdet euch
noch wundern, was in Deutschland plötzlich alles möglich sein wird.

Aber möchte ich in so einem Land leben? Nein! Und ich möchte auch nicht, dass
meine Kinder in so einem Land leben müssen. Aber es wird (leider) so kommen.

Zu verdanken haben wir das naiven Teddybärwerfern, der feigen,
gleichgeschalteten Journaille und vollkommen inkompetenten
Politikern wie Merkel, von der Leyen und de Maizière.

Erneute Eskalation in Ellwangen: Mehrere Verletzte bei Polizeieinsatz in Flüchtlingsheim

Quelle des Artikels : Princess-of-Troy

Berlin in Angst: Deutsche Einwohner fühlen sich zunehmend unsicher

 

Das Sicherheitsempfinden der deutschen Berliner hat merklich nachgelassen.

Fühlten sich letztes Jahr noch zwei Drittel der Deutschen in Berlin
sicher, so sind es heute nur noch 56 Prozent. Der Prozentsatz derer,
die sich sehr unsicher fühlen, stieg von 9 auf 16 Punkte.

Während manche Berliner die Medienberichterstattung für das sinkende
Sicherheitsgefühl verantwortlich machen, führen andere die wachsenden
Ängste auf den gestiegenen Anteil von Migranten und Flüchtlingen zurück.

Laut Arnold Mengelkoch, Integrationsbeauftragter für den Stadtteil
Neukölln, würden Straftäter häufig schon nach wenigen Stunden wieder
auf freien Fuß gesetzt.

Flüchtlinge würden sich daher nicht mehr vor einer Verhaftung fürchten.
Mengelkoch rechnet mit einer neuen Welle der Gewalt.

Kürzlich sprach der Berliner Innensenator Andreas Geisel
gar von einem wachsenden „Hass auf Deutsche“ unter Flüchtlingen.

Der Zustand der Gesellschaft : Es brodelt – Auf in den Bürgerkrieg ..

Dass Angela Merkel es durch die Flüchtlingskrise schafft, ist klar.

Aber schaffen es die anderen auch?

Und zu welchem Preis?

Und wie beeinflusst es die Stimmung in Deutschland?

„FLÜCHTLING“ Mabufuk wehrt sich ENERGISCH gegen den POLIZEI VOLLZUG!

Noch Fragen zu dieser FDP?

Indexexpurgatorius's Blog

>Die Forderung der AfD-Fraktion nach systematischen Grenzkontrollen ist ein Verstoß gegen europäisches Recht:
Mit Ihrem Antrag zwingt die AfD die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei zum kollektiven Rechtsbruch im deutschen Grenzgebiet. Das ist schon harter Tobak für eine Partei, die sich bei jeder sich bietenden Gelegenheit zur selbst ernannten „Hüterin des Rechts“ aufschwingt!<<

Geht man mit Benjamin Strassers Logik mit, dann zwingt die Geschäftsleitung der BRD und ihre Mitläufer „die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei zum kollektiven Rechtsbruch im deutschen Grenzgebiet“, weil diese schwer bewaffnet Weihnachtsmärkte und andere Festivitäten beschützen muss.

Aber Strasser offenbahrt die Unwilligkeit der Regierungsparteien den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, denn ein „Schutz“ auf Märkten und Festivitäten ist nichts anderes als eine Gaukelei um die Menschen in Sicherheit zu wiegen.

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Polizei-Videos aus der Silvesternacht zeigen das Chaos vor dem Kölner Hauptbahnhof

 

Bislang unbekanntes Filmmaterial, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“
vorliegt, demonstriert eindrucksvoll, wie aussichtslos die Beamten
versuchten, die Massen in Schach zu halten.

 

Der BRD Verwaltung den Spiegel vorgehalten – Absolut Sehenswert !

 

Bereits German History Teil I (VÖ 2011) war Geschichtsunterricht mit Gänsehaut
und ein überwältigender Erfolg, den es so in der deutschen Musiklandschaft noch
nicht gegeben hat.

Der Song erzählte die Epochen der deutschen Geschichte, vom Kaiserreich bis zum
Jahr 2010 mit original Zitat – Tondokumenten von Politikern und Personen der
Zeitgeschichte. Seine Machart überwältigte das Publikum und fand seinen Höhepunkt
in der Auszeichnung mit dem Europäischen Musikpreises „Soundaward“.

Eine völlig neue Musikrichtung war geboren: „Documentary Pop“. Das Youtube Video
erreichten über eine halbe Million Klicks. (gekürzte und ungekürzte Fassung)
German History I ist ein Abriss deutscher Geschichte jenseits vom Mainstream.

Die Rufe des Publikums nach einer Fortsetzung wurden über die Jahre immer massiver.

Die Zeit ist reif für German History II.

6 Jahre deutsche Geschichte (2010 – 1016) in 18 min unterzubringen, ist eine
Herausforderung. Jedoch ist auch dieser kurze zeitliche Abschnitt unwahrscheinlich
interessant und kurzweilig, zumal der Zuhörer diese Zeit am eigenem Leib miterlebt hat.

Neutral, von außen betrachtet, gehen wir mit Zitaten von Politikern und Personen
der Zeitgeschichte um, reihen sie chronologisch aneinander und erhalten ein Bild
der geschichtlichen Entwicklung in Deutschland (Eurokrise, NSA Affaire, Verteilung
des Geldes bis hin zur Flüchtlingskrise).

Es werden Fragezeichen im Kopf des Zuhörers erzeugt,
die hoffentlich zum Nachdenken anregen.

Sigmar Gabriel in Halle : SPD-Schergen lassen Sven Liebich zusammenschlagen

 

Ihr könnt es auch runterladen, reuploaden. Wichtig ist, dass DAS VIDEO
die nächsten 14 Tage rumgeht, wie noch nie ein aufklärerisches Video über
die faschistoiden Methoden der SPD-Schläger, welche nach außen so tun, als
seien sie Demokraten und dann während ihrer öffentlichen Auftritte jeden
Kritiker zusammenschlagen lassen.

SPD-Verbrecher sind Lügner, Heuchler, Arbeiterverräter.

Diese Partei ist NICHT wählbar. Das sollte sogar Rentnern
aufgehen, wenn sie denn davon erführen. Sorgt dafür! TEILT

Ab Minute 04:00 :

Das BKA zu Sven Liebich – Ein falsche Bewegung und ich breche Dir den Kiefer.

Hier findet Ihr weiter Information zu Sven Liebich, der Kerl ist ziemlich kreativ.

https://www.youtube.com/channel/UCnBtf1BDbMI0skASYH_8fjA/videos

Razzia der Bundespolizei: Ein Sieg gegen die Schleuser?